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Amtsblatt |
DE Reihe L |
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2026/1473 |
1.7.2026 |
LEITLINIE (EU) 2026/1473 DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK
vom 4. Mai 2026
zur Änderung der Leitlinie (EU) 2022/912 über ein transeuropäisches automatisiertes Echtzeit-Brutto-Express-Zahlungsverkehrssystem (TARGET) der neuen Generation (EZB/2022/8) (EZB/2026/11)
DER EZB-RAT —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 127 Absatz 2 erster und vierter Gedankenstrich,
gestützt auf die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank, insbesondere auf die Artikel 3.1, 17, 18 und 22,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Am 11. Juni 2021 entschied der EZB-Rat, dass eine Funktionalität für währungsübergreifende Abwicklungen im Rahmen des Dienstes TARGET Instant Payment Settlement (TIPS) mit den strategischen Zielsetzungen des Eurosystems in Einklang steht. Dieser Entscheidung zufolge wird TIPS ab dem 14. November 2026 die Versendung und den Empfang von Zahlungen durch TIPS-Teilnehmer ermöglichen, die dem SEPA One-Leg Out Instant Credit Transfer (OCT Inst) Scheme des European Payments Council beitreten. |
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(2) |
Ab dem 15. Juni 2026 wird eine Fazilität eingeführt, die den Teilnehmern eine bessere Steuerung ihrer Liquidität gestattet, indem automatische Liquiditätsübertragungen zwischen den MCA-Konten (main cash accounts — MCA) eines Teilnehmers und seinen TIPS-DCA-Konten (TARGET instant payment settlement dedicated cash accounts — TIPS DCAs) ermöglicht werden, sobald ein vom Teilnehmer definierter Mindestbetrag unter- oder ein vom Teilnehmer definierter Höchstbetrag überschritten wird. |
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(3) |
Ab dem 1. Juli 2026 werden die Entgelte für Inhaber von RTGS-DCA-Konten (RTGS dedicated cash accounts — RTGS DCAs) angepasst. |
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(4) |
Es ist notwendig, die Zulassungsvoraussetzungen für Antragsteller zu präzisieren, die restriktiven Maßnahmen gemäß Artikel 65 Absatz 1 Buchstabe b, Artikel 75 oder Artikel 215 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union unterliegen, deren Wirkung der einer Insolvenz gleichkommt, um sicherzustellen, dass diese Antragsteller angemessen behandelt werden, wobei der Ermessensspielraum des Betreibers des TARGET-Komponentensystems in diesem Zusammenhang eingeschränkt ist. |
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(5) |
Wenngleich es notwendig ist, dass die nationalen Zentralbanken (NZBen) weiterhin nach Maßgabe der harmonisierten Bedingungen für die Teilnahme an TARGET in der Lage sind, die Verbindlichkeiten eines Teilnehmers fällig zu stellen, wenn ein Ausfallereignis zur Beendigung der Teilnahme des Teilnehmers führt, sollten die NZBen jedoch die Möglichkeit haben, die Verpflichtungen nicht fällig zu stellen, wenn ein Ausfallereignis zu einer Suspendierung der Teilnahme eines Teilnehmers führt. |
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(6) |
Außerdem müssen bestimmte redaktionelle Änderungen der Leitlinie (EU) 2022/912 der Europäischen Zentralbank (EZB/2022/8) (1) vorgenommen werden. |
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(7) |
Die Leitlinie (EU) 2022/912 (EZB/2022/8) sollte daher entsprechend geändert werden — |
HAT FOLGENDE LEITLINIE ERLASSEN:
Artikel 1
Änderungen
Die Leitlinie (EU) 2022/912 (EZB/2022/8) wird wie folgt geändert:
1. In Artikel 2 wird folgende Nummer 28a eingefügt:
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„28a. |
‚SEPA One-Leg Out Instant Credit Transfer (OCT Inst) Scheme des European Payments Council‘ oder ‚OCT Inst Scheme‘ (European Payments Council’s SEPA One-Leg Out Instant Credit Transfer (OCT Inst) scheme or OCT Inst scheme);“ |
2. Artikel 2 Nummer 63a wird gestrichen.
3. Anhang I wird gemäß Anhang I dieser Leitlinie mit Wirkung zum 15. Juni 2026 geändert.
4. Anhang III wird gemäß Anhang II dieser Leitlinie mit Wirkung zum 15. Juni 2026 geändert.
5. Anhang I wird gemäß Anhang III dieser Leitlinie mit Wirkung zum 14. November 2026 geändert.
6. Anhang III wird gemäß Anhang IV dieser Leitlinie mit Wirkung zum 14. November 2026 geändert.
Artikel 2
Wirksamwerden und Umsetzung
(1) Diese Leitlinie wird am Tag ihrer Bekanntgabe an die nationalen Zentralbanken der Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, wirksam.
(2) Die nationalen Zentralbanken der Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, treffen die erforderlichen Maßnahmen zur Erfüllung der vorliegenden Leitlinie und wenden die in den Anhängen I und II festgelegten Maßnahmen ab dem 15. Juni 2026 und die in Artikel 1 Absätze 1 und 2 sowie den Anhängen III und IV festgelegten Maßnahmen ab dem 14. November 2026 an. Sie teilen der EZB die entsprechenden Rechtstexte und Umsetzungsmaßnahmen bis spätestens 18. Mai 2026 mit.
Artikel 3
Adressaten
Diese Leitlinie ist an alle Zentralbanken des Eurosystems gerichtet.
Geschehen zu Frankfurt am Main am 4. Mai 2026.
Für den EZB-Rat
Die Präsidentin der EZB
Christine LAGARDE
(1) Leitlinie (EU) 2022/912 der Europäischen Zentralbank vom 24. Februar 2022 über ein transeuropäisches automatisiertes Echtzeit-Brutto-Express-Zahlungsverkehrssystem (TARGET) der neuen Generation und zur Aufhebung der Leitlinie EZB/2012/27 (EZB/2022/8) (ABl. L 163 vom 17.6.2022, S. 84, ELI: http://data.europa.eu/eli/guideline/2022/912/oj).
ANHANG I
Anhang I der Leitlinie (EU) 2022/912 (EZB/2022/8) wird wie folgt geändert:
1.
Teil I wird wie folgt geändert:|
a) |
Artikel 4 Absatz 1 erhält folgende Fassung: „(1) Für die Teilnahme an TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] sind auf Antrag zugelassen:
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b) |
Artikel 15 Absatz 2 erhält folgende Fassung: „(2) Der Teilnehmer kann vorgeben, eine Benachrichtigung zu erhalten, wenn der Mindestbetrag unterschritten oder der Höchstbetrag überschritten wird. Darüber hinaus kann der Teilnehmer für MCA-Konten, RTGS-DCA-Konten oder TIPS-DCA-Konten vorgeben, dass bei Überschreitung des Höchstbetrags bzw. Unterschreitung des Mindestbetrags ein regelbasierter Liquiditätsübertragungsauftrag ausgelöst wird.“ |
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c) |
Artikel 27 Absatz 4 Buchstabe b erhält folgende Fassung:
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2.
Teil II wird wie folgt geändert:|
a) |
Artikel 6 Absatz 4 erhält folgende Fassung: „(4) Ein MCA-Kontoinhaber kann die Ermächtigung erteilen, sein MCA-Konto zu belasten, wenn auf einem oder mehreren bestimmten RTGS-DCA-Konten, TIPS-DCA-Konten oder MCA-Konten innerhalb derselben Liquiditätsübertragungsgruppe in TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] oder einem anderen TARGET-Komponenten-System ein Mindestbetrag unterschritten wird. Durch die Erteilung der Ermächtigung zur Belastung seines Kontos weist der MCA-Kontoinhaber die [Namen der Zentralbank einfügen] an, bei einer Unterschreitung des Mindestbetrags einen regelbasierten Liquiditätsübertragungsauftrag zur Gutschrift auf dem RTGS-DCA-Konto/den RTGS-DCA-Konten, dem TIPS-DCA-Konto/den TIPS-DCA-Konten oder dem MCA-Konto/den MCA-Konten auszuführen.“ |
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b) |
Artikel 11 erhält folgende Fassung: „Artikel 11 Notenbankfähige Sicherheiten für Kredite Für Innertageskredite und für den Zugang zur CCP-Kreditfazilität sind notenbankfähige Sicherheiten zu stellen. Als notenbankfähige Sicherheiten in diesem Sinne gelten die notenbankfähigen Sicherheiten für geldpolitische Geschäfte des Eurosystems; sie unterliegen den in [nationale Bestimmungen zur Umsetzung der Leitlinie (EU) 2024/3129 der Europäischen Zentralbank (EZB/2024/22) (*1) einfügen] festgelegten Bewertungs- und Risikokontrollvorschriften. (*1) Leitlinie (EU) 2024/3129 der Europäischen Zentralbank vom 13. August 2024 über die Verwaltung von Sicherheiten bei Kreditgeschäften des Eurosystems (EZB/2024/22) (ABl. L, 2024/3129, 20.12.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/guideline/2024/3129/oj).“" () Leitlinie (EU) 2024/3129 der Europäischen Zentralbank vom 13. August 2024 über die Verwaltung von Sicherheiten bei Kreditgeschäften des Eurosystems (EZB/2024/22) (ABl. L, 2024/3129, 20.12.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/guideline/2024/3129/oj).“ |
3.
In Teil V wird folgender Artikel 7a eingefügt:„Artikel 7a
Regelbasierte Liquiditätsübertragungsaufträge
(1) Ein TIPS-DCA-Kontoinhaber kann einen Mindest- und/oder einen Höchstbetrag für sein TIPS-DCA-Konto festlegen.
(2) Indem der TIPS-DCA-Kontoinhaber einen Höchstbetrag festlegt und vorgibt, bei Überschreitung des Höchstbetrags nach der Abwicklung eines Instant Payment-Auftrags, einer positiven Rückruf-Antwort oder eines Liquiditätsübertragungsauftrags einen regelbasierten Liquiditätsübertragungsauftrag auszuführen, weist der TIPS-DCA-Kontoinhaber die [Namen der Zentralbank einfügen] an, einen regelbasierten Liquiditätsübertragungsauftrag zur Gutschrift auf einem von diesem TIPS-DCA-Kontoinhaber benannten MCA-Konto auszuführen. Das MCA-Konto, auf dem die Gutschrift erfolgt, kann einem anderen Teilnehmer an TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] oder an einem anderen TARGET-Komponenten-System gehören.
(3) Durch Festlegung eines Mindestbetrags und Vorgabe eines regelbasierten Liquiditätsübertragungsauftrags wird bei Unterschreitung des Mindestbetrags nach der Abwicklung eines Instant Payment-Auftrags, einer positiven Rückruf-Antwort oder eines Liquiditätsübertragungsauftrags ein regelbasierter Liquiditätsübertragungsauftrag zur Belastung eines MCA-Kontos ausgelöst, zu welcher der MCA-Kontoinhaber eine Ermächtigung erteilt hat. Das MCA-Konto, auf dem die Belastung erfolgt, kann einem anderen Teilnehmer an TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] oder an einem anderen TARGET-Komponenten-System gehören. Der Inhaber des zu belastenden MCA-Kontos muss die Ermächtigung erteilen, dass sein MCA-Konto auf diese Weise belastet wird.“
4.
In Teil VII erhält Artikel 12 Absatz 1 folgende Fassung:„(1) Inhaber technischer TIPS-Nebensystemkonten können die von TIPS bereitgestellte Broadcast-Nachricht-Funktion nutzen. Diese Funktion erlaubt es einem TIPS-DCA-Kontoinhaber oder einem Inhaber eines technischen TIPS-Nebensystemkontos, allen anderen TIPS-DCA-Kontoinhabern und Inhabern technischer TIPS-Nebensystemkonten eine Nachricht zu senden, um Broadcast-Nachrichten der folgenden Kategorien zu versenden:
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a) |
‚Beginn einer sofortigen Unterbrechung‘; |
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b) |
‚Ende einer sofortigen Unterbrechung‘; |
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c) |
‚Geplante Unterbrechung‘.“ |
5.
Anlage VI wird wie folgt geändert:|
a) |
In Abschnitt 3 Absatz 1 erhält der einleitende Teil folgende Fassung: „(1) RTGS-DCA-Kontoinhaber wählen bis zum 30. Juni 2026 eine der beiden folgenden Optionen aus:“ |
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b) |
In Abschnitt 3 wird folgender Absatz 1a eingefügt: „(1a) RTGS-DCA-Kontoinhaber wählen ab dem 1. Juli 2026 eine der beiden folgenden Optionen aus:
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||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
(*1) Leitlinie (EU) 2024/3129 der Europäischen Zentralbank vom 13. August 2024 über die Verwaltung von Sicherheiten bei Kreditgeschäften des Eurosystems (EZB/2024/22) (ABl. L, 2024/3129, 20.12.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/guideline/2024/3129/oj).“
ANHANG II
Anhang III Nummer 55 der Leitlinie (EU) 2022/912 (EZB/2022/8) erhält folgende Fassung:
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„55. |
‚regelbasierter Liquiditätsübertragungsauftrag‘ (rule-based liquidity transfer order): Liquiditätsübertragungsauftrag, der durch Folgendes ausgelöst wird: a) der Saldo eines MCA-Kontos oder eines RTGS-DCA-Kontos oder eines TIPS-DCA-Kontos über- bzw. unterschreitet einen definierten Höchst- oder Mindestbetrag oder b) es ist keine ausreichende Deckung vorhanden, um in der Warteschlange befindliche dringende Zahlungsaufträge, Nebensystem-Übertragungsaufträge oder Zahlungsaufträge mit hoher Priorität auf einem RTGS-DCA-Konto zu decken;“ |
ANHANG III
Anhang I der Leitlinie (EU) 2022/912 (EZB/2022/8) wird wie folgt geändert:
1.
Teil I wird wie folgt geändert:|
a) |
Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe f erhält folgende Fassung:
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b) |
Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe g erhält folgende Fassung:
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c) |
Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe c erhält folgende Fassung:
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d) |
Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe d erhält folgende Fassung:
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e) |
Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b erhält folgende Fassung:
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2.
Teil V wird wie folgt geändert:|
a) |
Artikel 1 Absatz 3 erhält folgende Fassung: „(3) Der TIPS-DCA-Kontoinhaber hat die [Namen der Zentralbank einfügen] zu informieren, bevor er die ihm eröffnete Option zur Annahme von Instant Payment-Aufträgen gemäß dem OCT Inst Scheme nutzt.“ |
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b) |
Artikel 3 Absätze 1, 2 und 3 erhalten folgende Fassung: „(1) Ein TIPS-DCA-Kontoinhaber kann eine oder mehrere erreichbare Parteien bestimmen und muss die [Namen der Zentralbank einfügen] darüber informieren, wenn eine oder mehrere dieser erreichbaren Parteien Instant Payment-Aufträge gemäß dem OCT Inst Scheme annehmen. Erreichbare Parteien müssen dem SCT Inst Scheme durch Unterzeichnung des SEPA Instant Credit Transfer Adherence Agreement und, falls zutreffend, dem OCT Inst Scheme durch Unterzeichnung des One-Leg Out Instant Credit Transfer Adherence Agreement beigetreten sein.“ (2) Ein TIPS-DCA-Kontoinhaber hat der [Namen der Zentralbank einfügen] einen Nachweis darüber zu erbringen, dass jede benannte erreichbare Partei dem SCT Inst Scheme und, falls zutreffend, dem OCT Inst Scheme beigetreten ist. (3) Ein TIPS-DCA-Kontoinhaber hat die [Namen der Zentralbank einfügen] zu informieren, wenn eine benannte erreichbare Partei aus dem SCT Inst Scheme und/oder, falls zutreffend, aus dem OCT Inst Scheme ausgetreten ist, und unverzüglich Maßnahmen zu treffen, um die erreichbare Partei daran zu hindern, auf das TIPS-DCA-Konto zuzugreifen.“ |
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c) |
In Artikel 4 Absatz 1 wird Buchstabe aa gestrichen. |
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d) |
Artikel 6 Absatz 3 erhält folgende Fassung: „(3) Wurde ein Instant Payment-Auftrag wie in Teil I Artikel 17 beschrieben angenommen, prüft TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen], ob auf dem TIPS-DCA-Konto des Zahlers ausreichend Mittel zur Durchführung der Abwicklung verfügbar sind, wobei Folgendes gilt:
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e) |
Artikel 6 Absatz 5 erhält folgende Fassung: „(5) Unbeschadet des Absatzes 3 Buchstabe b weist die [Namen der Zentralbank einfügen] Instant Payment-Aufträge zurück, wenn die Höhe des Instant Payment-Auftrags eine anwendbare Credit Memorandum Balance (CMB) übersteigt.“ |
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f) |
Artikel 8 Absatz 1 erhält folgende Fassung: „(1) Das TIPS-Directory ist ein Verzeichnis von BICs, das für das Routing verwendet wird und die BICs folgender Stellen umfasst:
Das TIPS-Directory enthält Informationen für jeden BIC darüber, ob der TIPS-DCA-Kontoinhaber oder die erreichbare Partei Instant Payment-Aufträge gemäß dem OCT Inst Scheme annimmt.“ |
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g) |
Artikel 10 Absatz 4 erhält folgende Fassung: „(4) Die [Namen der Zentralbank einfügen] wird Instant Payment-Aufträge eines TIPS-DCA-Kontoinhabers verarbeiten, dessen Teilnahme an TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] gemäß Teil I Artikel 25 Absatz 1 oder 2 suspendiert oder beendet wurde und für welche die [Namen der Zentralbank einfügen] vor der Suspendierung oder Beendigung gemäß Artikel 6 Absatz 3 Buchstabe b auf einem TIPS-DCA-Konto Mittel reserviert hat.“ |
3.
Teil VII wird wie folgt geändert:|
a) |
Artikel 1 Absatz 1 erhält folgende Fassung: „(1) Auf Antrag eines Nebensystems, das Instant Payments gemäß dem SCT Inst Scheme und, falls zutreffend, gemäß dem OCT Inst Scheme und, falls zutreffend, Near Instant Payments in seinen eigenen Büchern abwickelt, kann die [Namen der Zentralbank einfügen] ein oder mehrere technische TIPS-Nebensystemkonten eröffnen und führen. Wenn der Inhaber des technischen TIPS-Nebensystemkontos von seiner Option zur Annahme von Instant Payment-Aufträgen gemäß dem OCT Inst Scheme Gebrauch macht, hat er die [Namen der Zentralbank einfügen] dementsprechend zu unterrichten.“ |
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b) |
Artikel 1 Absätze 5 und 6 erhalten folgende Fassung: „(5) Ein Nebensystem kann Instant Payment-Aufträge und positive Rückruf-Antworten an einen TIPS-DCA-Kontoinhaber oder Inhaber eines technischen TIPS-Nebensystemkontos sowie Instant Payment-Aufträge gemäß dem OCT Inst Scheme an einen TIPS-DCA-Kontoinhaber oder Inhaber eines technischen TIPS-Nebensystemkontos senden, wenn sich der betreffende Kontoinhaber dafür entschieden hat, diese zu erhalten. (6) Ein Nebensystem empfängt und verarbeitet Instant Payment-Aufträge, Rückruf-Anfragen und positive Rückruf-Antworten von jedem TIPS-DCA-Kontoinhaber oder Inhaber eines technischen TIPS-Nebensystemkontos. Wenn ein Nebensystem die [Namen der Zentralbank einfügen] über die Ausübung seiner Option gemäß Absatz 1 unterrichtet hat, muss es Instant Payment-Aufträge gemäß dem OCT Inst Scheme von jedem TIPS-DCA-Kontoinhaber oder Inhaber eines technischen TIPS-Nebensystemkontos, der sich für die Übermittlung entschieden hat, annehmen.“ |
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c) |
Artikel 4 Absatz 3 erhält folgende Fassung: „(3) Wurde ein Instant Payment-Auftrag wie in Teil I Artikel 17 Absatz 1 beschrieben angenommen, prüft die [Namen der Zentralbank einfügen], ob auf dem technischen TIPS-Nebensystemkonto des Zahlers ausreichend Mittel zur Abwicklung des Auftrags verfügbar sind, wobei Folgendes gilt:
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d) |
Artikel 4 Absatz 5 erhält folgende Fassung: „(5) Unbeschadet des Absatzes 3 Buchstabe b weist die [Namen der Zentralbank einfügen] Instant Payment-Aufträge zurück, wenn die Höhe des Instant Payment-Auftrags eine anwendbare Credit Memorandum Balance (CMB) übersteigt.“ |
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e) |
Artikel 5 Absatz 2 erhält folgende Fassung: „(2) Die Rückruf-Anfrage wird an den Zahlungsempfänger des abgewickelten Instant Payment-Auftrags weitergeleitet, der diese mit einer positiven Rückruf-Antwort bestätigen oder mit einer negativen Rückruf-Antwort ablehnen kann.“ |
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f) |
Artikel 7 Absatz 1 erhält folgende Fassung: „(1) Ein Inhaber eines technischen TIPS-Nebensystemkontos kann eine oder mehrere erreichbare Parteien benennen. Erreichbare Parteien müssen dem SCT Inst Scheme durch Unterzeichnung des SEPA Instant Credit Transfer Adherence Agreement und, falls zutreffend, dem OCT Inst Scheme durch Unterzeichnung des One-Leg Out Instant Credit Transfer Adherence Agreement beigetreten sein und, wenn sie in TARGET als RTGS-DCA-Kontoinhaber, erreichbare BIC-Inhaber oder als in Teil III Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe a genannte Stellen erreichbar sind und die Genehmigung zur Nutzung eines RTGS-DCA-Kontos im Wege des Multi-Adressaten-Zugangs erhalten haben, ein TIPS-DCA-Konto unterhalten oder über ein TIPS-DCA-Konto erreichbar sein.“ |
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g) |
Artikel 7 Absatz 2 erhält folgende Fassung: „(2) Ein Inhaber eines technischen TIPS-Nebensystemkontos hat der [Namen der Zentralbank einfügen] Nachweis darüber zu erbringen, dass jede benannte erreichbare Partei dem SCT Inst Scheme und, falls zutreffend, dem OCT Inst Scheme beigetreten ist.“ |
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h) |
In Artikel 7 wird folgender Absatz 3a eingefügt: „(3a) Ein Inhaber eines technischen TIPS-Nebensystemkontos hat die [Namen der Zentralbank einfügen] zu informieren, wenn eine benannte erreichbare Partei aus dem OCT Inst Scheme ausgetreten ist.“ |
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i) |
Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe d wird gestrichen. |
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j) |
Artikel 9 Absatz 1 erhält folgende Fassung: „(1) Das TIPS-Directory ist ein Verzeichnis von BICs, das für das Routing verwendet wird und die BICs folgender Stellen umfasst:
Das TIPS-Directory enthält Informationen für jeden BIC darüber, ob der TIPS-DCA-Kontoinhaber oder die erreichbare Partei Instant Payment-Aufträge gemäß dem OCT Inst Scheme annimmt.“ |
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k) |
Artikel 11 Absatz 4 erhält folgende Fassung: „(4) Die [Namen der Zentralbank einfügen] wird Instant Payment-Aufträge eines Inhabers eines technischen TIPS-Nebensystemkontos verarbeiten, dessen Teilnahme an TARGET-[Zentralbank/Ländercode einfügen] gemäß Teil I Artikel 25 Absatz 1 oder 2 suspendiert oder beendet wurde und für die die [Namen der Zentralbank einfügen] vor der Suspendierung oder Beendigung gemäß Artikel 4 Absatz 3 Buchstabe b auf einem technischen TIPS-Nebensystemkonto Mittel reserviert hat.“ |
4.
Anlage I wird wie folgt geändert:|
a) |
In Abschnitt 4 Buchstabe d erhält die Tabelle folgende Fassung:
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b) |
Abschnitt 4 Buchstabe e erhält folgende Fassung:
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c) |
In Abschnitt 6 erhält der letzte nicht nummerierte Absatz folgende Fassung: „Wird ein Instant Payment-Auftrag oder eine positive Rückruf-Antwort gleich aus welchem Grund zurückgewiesen, erhält der TIPS-DCA-Kontoinhaber einen in Kapitel 4.2 der TIPS UDFS beschriebenen Zahlungsstatusbericht (pacs.002). Wird ein Liquiditätsübertragungsauftrag gleich aus welchem Grund zurückgewiesen, erhält der TIPS-DCA-Kontoinhaber eine Zurückweisung (camt.025) gemäß Kapitel 1.6 der TIPS UDFS.“ |
5.
Anlage VI wird wie folgt geändert:|
a) |
Abschnitt 6 Buchstabe c erhält folgende Fassung:
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b) |
Abschnitt 7 Buchstabe c erhält folgende Fassung:
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ANHANG IV
Anhang III der Leitlinie (EU) 2022/912 (EZB/2022/8) wird wie folgt geändert:
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1. |
Nummer 16 erhält folgende Fassung:
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2. |
Folgende Nummer 28a wird angefügt:
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3. |
Nummer 33 erhält folgende Fassung:
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4. |
Nummer 34 erhält folgende Fassung:
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5. |
Nummer 42 erhält folgende Fassung:
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6. |
Nummer 48 erhält folgende Fassung:
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7. |
Nummer 63a wird gestrichen. |
ELI: http://data.europa.eu/eli/guideline/2026/1473/oj
ISSN 1977-0642 (electronic edition)