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Amtsblatt |
DE Reihe L |
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2026/2523 |
10.11.2026 |
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2026/2523 DER KOMMISSION
vom 9. November 2026
zur Änderung der Anhänge IV, V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für Südafrika, Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, Gebiete und Zonen, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von bestimmten Tieren und Erzeugnissen tierischen Ursprungs zulässig ist
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit („Tiergesundheitsrecht“) (1), insbesondere auf Artikel 230 Absatz 1 sowie Artikel 232 Absatz 1 Buchstabe b und Absatz 3 Buchstabe b,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 dürfen Sendungen von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs aus Drittländern oder Gebieten nur dann in die Union verbracht werden, wenn die betreffenden Drittländer oder Gebiete gemäß Artikel 230 Absatz 1 der genannten Verordnung gelistet sind. |
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(2) |
In der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission (2) sind die Tiergesundheitsanforderungen festgelegt, die Sendungen von bestimmten Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs aus Drittländern, Gebieten oder Zonen bzw. – im Falle von Tieren aus Aquakultur – Kompartimenten derselben erfüllen müssen, damit sie in die Union verbracht werden dürfen. |
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(3) |
Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission (3) wurden die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen derselben festgelegt, aus denen der Eingang der in den Geltungsbereich der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 fallenden Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs in die Union zulässig ist. Diese Listen und bestimmte allgemeine Vorschriften für diese Listen sind in den Anhängen I bis XXII dieser Durchführungsverordnung enthalten. |
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(4) |
Anhang IV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 enthält die Liste der Drittländer, Gebiete oder Zonen derselben, aus denen der Eingang von Sendungen von Equiden in die Union zulässig ist. Die Zone ZA-1 in Südafrika, die auf die Großstadtregion Kapstadt in der Provinz Western Cape dieses Drittlands beschränkt ist, ist in der Tabelle in Teil 1 des genannten Anhangs aufgeführt und in Teil 2 des genannten Anhangs beschrieben. |
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(5) |
Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2024/1170 der Kommission (4) wurde Anhang IV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 geändert, um unter anderem den Eingang von Sendungen registrierter Pferde aus der Zone ZA-1 in Südafrika in die Union unter besonderen Bedingungen in Bezug auf zusätzliche Risikominderungsmaßnahmen für die Afrikanische Pferdepest (AHS) wieder zuzulassen. Eine der in Teil 3 Nummer 4 Buchstabe c dieses Anhangs beschriebenen besonderen Bedingungen ist eine sofortige Aussetzung des Eingangs registrierter Pferde aus der Zone ZA-1 in die Union im Falle eines bestätigten AHS-Falls im Kontrollbereich bis zur erneuten Genehmigung durch die Europäische Kommission. |
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(6) |
Am 29. Oktober 2026 hat Südafrika der Kommission einen Ausbruch der Afrikanischen Pferdepest innerhalb des Kontrollgebiets in der südafrikanischen Provinz Western Cape gemeldet. Angesichts der besonderen Bedingungen gemäß Anhang IV Teil 3 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 und unter Berücksichtigung der Tiergesundheitslage in Südafrika sollte der Eingang in die Union von Sendungen registrierter Pferde aus der Zone ZA-1 in Südafrika unter Berücksichtigung des Zeitpunkts, zu dem der AHS-Ausbruch bestätigt wurde, ausgesetzt werden, um den Tiergesundheitsstatus der Union zu schützen. Der Eintrag zu Südafrika in der Tabelle in Anhang IV Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 sollte daher entsprechend geändert werden. |
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(7) |
Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 enthalten die Listen der Drittländer, Gebiete oder Zonen derselben, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel und Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Wildgeflügel zulässig ist. |
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(8) |
Kanada hat der Kommission drei neue Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza (HPAI) bei Geflügel in der Provinz Alberta gemeldet, die am 20. Oktober 2026 und 30. Oktober 2026 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden. |
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(9) |
Das Vereinigte Königreich hat der Kommission einen neuen HPAI-Ausbruch bei Geflügel in der Council Area Scottish Borders in Schottland gemeldet, der am 2. November 2026 durch Laboranalyse (RT-PCR) bestätigt wurde. |
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(10) |
Die Vereinigten Staaten haben der Kommission vier neue Ausbrüche der HPAI bei Geflügel in den Bundesstaaten Kalifornien, Iowa, Minnesota und Wisconsin gemeldet, die zwischen dem 23. Oktober 2026 und dem 29. Oktober 2026 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden. |
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(11) |
Nach diesen jüngsten HPAI-Ausbrüchen teilten die Veterinärbehörden Kanadas, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten mit, dass sie im Umkreis von mindestens 10 km Sperrzonen um die betroffenen Betriebe eingerichtet sowie ein Tilgungsprogramm zur Bekämpfung der HPAI und zur Eindämmung der Ausbreitung dieser Seuche durchgeführt haben. |
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(12) |
Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten haben der Kommission weitere Informationen über die Seuchenlage in ihren jeweiligen Hoheitsgebieten sowie die Maßnahmen vorgelegt, die zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der HPAI nach diesen jüngsten HPAI-Ausbrüchen ergriffen wurden. |
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(13) |
Die Kommission hat die von Kanada, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten vorgelegten Informationen bewertet. Angesichts der Tiergesundheitslage in den Gebieten, für die die Veterinärbehörden Kanadas, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten Beschränkungen erlassen haben, sollte der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel und Zuchtmaterial von Geflügel sowie von frischem Fleisch von Geflügel und Wildgeflügel aus den von den neuen Ausbrüchen betroffenen Gebieten in diesen Drittländern unter Berücksichtigung der Zeitpunkte, zu denen die Ausbrüche bestätigt wurden, ausgesetzt werden, um den Tiergesundheitsstatus der Union zu schützen. Daher sollten die Einträge für Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten in den Tabellen in Anhang V Teil 1 Abschnitt B und Teil 2 sowie die Tabelle in Anhang XIV Teil 1 Abschnitt B der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 entsprechend geändert werden. |
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(14) |
Außerdem hat Kanada der Kommission aktualisierte Informationen zur Seuchenlage in Bezug auf einen früheren Ausbruch der HPAI in seinem Hoheitsgebiet vorgelegt, die Anlass zur Aussetzung des Eingangs in die Union von Sendungen von Geflügel und Zuchtmaterial von Geflügel sowie von frischem Fleisch von Geflügel und Wildgeflügel gemäß den Tabellen in Anhang V Teil 1 Abschnitt B und Anhang XIV Teil 1 Abschnitt B der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 gab. |
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(15) |
Kanada hat der Kommission mitgeteilt, dass es nach dem genannten früheren Ausbruch der HPAI ein Tilgungsprogramm durchgeführt hatte, um diese Seuche zu bekämpfen und ihre Ausbreitung einzudämmen, sowie auch die erforderliche Reinigung und Desinfektion nach der Durchführung des Tilgungsprogramms in den infizierten Geflügelhaltungsbetrieben abgeschlossen hatte. |
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(16) |
Die Kommission hat die von Kanada vorgelegten einschlägigen Informationen bewertet und ist der Auffassung, dass es angemessene Garantien dafür geboten hat, dass die Tiergesundheitslage, die zu der Aussetzung des Eingangs in die Union von Sendungen von Geflügel und Zuchtmaterial von Geflügel sowie von frischem Fleisch von Geflügel und Wildgeflügel aus der betroffenen Zone gemäß den Tabellen in Anhang V Teil 1 Abschnitt B und Anhang XIV Teil 1 Abschnitt B der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 geführt hatte, keine Gefahr für die Gesundheit von Mensch oder Tier in der Union mehr darstellt, und dass folglich der Eingang in die Union der genannten Sendungen aus der betroffenen Zone in Kanada, aus der der Eingang in die Union ausgesetzt wurde, wieder zulässig sein sollte. Daher sollten die Einträge für Kanada in den Tabellen in den genannten Anhängen entsprechend geändert werden. |
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(17) |
Unter Berücksichtigung des AHS-Ausbruchs in Südafrika und der HPAI-Ausbrüche in Kanada, im Vereinigten Königreich und in den Vereinigten Staaten und um unnötige Störungen des Handels mit Kanada zu verhindern, sollten die mit der vorliegenden Verordnung an den Anhängen IV, V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 vorzunehmenden Änderungen unverzüglich wirksam werden. |
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(18) |
Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge IV, V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 9. November 2026
Für die Kommission
Die Präsidentin
Ursula VON DER LEYEN
(1) ABl. L 84 vom 31.3.2016, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2016/429/oj.
(2) Delegierte Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission vom 30. Januar 2020 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Vorschriften für den Eingang von Sendungen von bestimmten Tieren, bestimmtem Zuchtmaterial und bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs in die Union und für deren anschließende Verbringung und Handhabung (ABl. L 174 vom 3.6.2020, S. 379, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_del/2020/692/oj).
(3) Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission vom 24. März 2021 zur Festlegung der Listen von Drittländern, Gebieten und Zonen derselben, aus denen der Eingang in die Union von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates zulässig ist (ABl. L 114 vom 31.3.2021, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2021/404/oj).
(4) Delegierte Verordnung (EU) 2024/1170 der Kommission vom 23. April 2024 zur Änderung der Anhänge IV, VIII, XIII, XIV und XV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Listen der Drittländer, Gebiete oder Zonen derselben, aus denen der Eingang von Sendungen von bestimmten Tieren und Erzeugnissen tierischen Ursprungs in die Union zulässig ist, und zur Berichtigung des Anhangs XIV hinsichtlich der Liste der Drittländer, Gebiete oder Zonen derselben, aus denen der Eingang von Sendungen von frischem Fleisch von Geflügel und Federwild die Union zulässig ist (ABl. L, 2024/1170, 30.4.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2024/1170/oj).
ANHANG
Die Anhänge IV, V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden wie folgt geändert:
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1) |
In Anhang IV Teil 1 erhält der Eintrag für Südafrika folgende Fassung:
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2) |
Anhang V wird wie folgt geändert:
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3) |
Anhang XIV Teil 1 Abschnitt B wird wie folgt geändert:
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ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2026/2523/oj
ISSN 1977-0642 (electronic edition)