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Amtsblatt |
DE Reihe L |
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2026/58 |
6.1.2026 |
BESCHLUSS (GASP) 2026/58 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES
vom 16. Dezember 2025
zur Ernennung des Leiters der militärischen Führungs- und Unterstützungszelle der Sicherheits- und Verteidigungsinitiative der Europäischen Union zur Unterstützung der westafrikanischen Staaten im Golf von Guinea und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2025/1431 (EUSDI/4/2025)
DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38,
gestützt auf den Beschluss (GASP) 2023/1599 des Rates vom 3. August 2023 über eine Sicherheits- und Verteidigungsinitiative der Europäischen Union zur Unterstützung der westafrikanischen Staaten im Golf von Guinea (1), insbesondere auf Artikel 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Gemäß Artikel 3 Absatz 1 des Beschlusses (GASP) 2023/1599 nimmt das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) die politische Kontrolle und strategische Leitung der Sicherheits- und Verteidigungsinitiative der Europäischen Union zur Unterstützung der westafrikanischen Staaten im Golf von Guinea (im Folgenden „Initiative“) wahr. Darüber hinaus hat der Rat das PSK ermächtigt, geeignete Beschlüsse nach Artikel 38 des Vertrags über die Europäische Union, einschließlich der Beschlüsse zur Ernennung des Leiters der militärischen Führungs- und Unterstützungszelle, zu fassen. |
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(2) |
Am 9. Juli 2025 hat das PSK den Beschluss (GASP) 2025/1431 (2) angenommen, mit dem Kapitän André (Annius) VAN DER KAMP mit Wirkung vom 16. Juli 2025 zum Leiter der militärischen Führungs- und Unterstützungszelle der Initiative ernannt wurde. |
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(3) |
Am 3. Dezember 2025 haben die spanischen Militärbehörden vorgeschlagen, Oberst Emilio Asensio BAUTISTA MARTÍNEZ zum Leiter der militärischen Führungs- und Unterstützungszelle der Initiative zu ernennen (im Folgenden „vorgeschlagene Ernennung“). |
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(4) |
Am 9. Dezember 2025 hat der Militärische Kommandeur für die militärische Säule der Initiative die vorgeschlagene Ernennung unterstützt. |
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(5) |
Am 12. Dezember 2025 hat der EU-Militärausschuss die vorgeschlagene Ernennung unterstützt und dem PSK empfohlen, sie zu billigen. |
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(6) |
Es sollte ein Beschluss zur Ernennung von Oberst Emilio Asensio BAUTISTA MARTÍNEZ zum Leiter der militärischen Führungs- und Unterstützungszelle der Initiative mit Wirkung vom 9. Januar 2026 gefasst werden. |
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(7) |
Der Beschluss (GASP) 2025/1431 sollte aufgehoben werden — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Oberst Emilio Asensio BAUTISTA MARTÍNEZ wird mit Wirkung vom 9. Januar 2026 zum Leiter der militärischen Führungs- und Unterstützungszelle der Sicherheits- und Verteidigungsinitiative der Europäischen Union zur Unterstützung der westafrikanischen Staaten im Golf von Guinea ernannt.
Artikel 2
Der Beschluss (GASP) 2025/1431 wird aufgehoben.
Artikel 3
Dieser Beschluss tritt am 9. Januar 2026 in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 16. Dezember 2025.
Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees
Die Vorsitzende
D. PRONK
(1) ABl. L 196 vom 4.8.2023, S. 25, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2023/1599/oj.
(2) Beschluss (GASP) 2025/1431 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 9. Juli 2025 zur Ernennung des Leiters der militärischen Führungs- und Unterstützungszelle der Sicherheits- und Verteidigungsinitiative der Europäischen Union zur Unterstützung der westafrikanischen Staaten im Golf von Guinea und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2025/69 (EUSDI/2/2025) (ABl. L, 2025/1431, 17.7.2025, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2025/1431/oj).
ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2026/58/oj
ISSN 1977-0642 (electronic edition)