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Amtsblatt |
DE Reihe C |
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C/2026/3482 |
30.6.2026 |
Gemeinsame Erklärung des Europäischen Parlaments und der Kommission zum Schutzmechanismus gemäß der Verordnung (EU) 2026/1455 zur Anpassung der Zölle auf die Einfuhren bestimmter Waren mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika und zur Eröffnung von Zollkontingenten für die Einfuhr bestimmter Waren mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika
(C/2026/3482)
Die Kommission erkennt an, wie wichtig es ist, dass das Europäische Parlament die Durchführung dieser Verordnung in Bezug auf den Schutzmechanismus für die Aussetzung der den Vereinigten Staaten gewährten Präferenzen genau überwacht. Zu diesem Zweck wird die Kommission, wenn das Europäische Parlament der Kommission die Einleitung einer Schutzmaßnahmenuntersuchung empfiehlt, sorgfältig prüfen, ob die Umstände die Einleitung einer Untersuchung von Amts wegen rechtfertigen, und das Europäische Parlament über das Ergebnis ihrer Bewertung unterrichten.
ELI: http://data.europa.eu/eli/C/2026/3482/oj
ISSN 1977-088X (electronic edition)