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7.2.2014 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 38/16 |
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 111/2014 DER KOMMISSION
vom 4. Februar 2014
zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen. |
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(2) |
In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden. |
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(3) |
In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in den in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Code einzureihen. |
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(4) |
Es ist angemessen vorzusehen, dass die verbindlichen Zolltarifauskünfte, die für die von dieser Verordnung betroffenen Waren erteilt wurden und mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines bestimmten Zeitraums von dem Berechtigten gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates (2) weiterverwendet werden können. Dieser Zeitraum sollte auf drei Monate festgelegt werden. |
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(5) |
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter den in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Code eingereiht.
Artikel 2
Verbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 für einen Zeitraum von drei Monaten ab Inkrafttreten dieser Verordnung weiterverwendet werden.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 4. Februar 2014
Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,
Algirdas ŠEMETA
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.
(2) Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1).
ANHANG
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Warenbezeichnung |
Einreihung (KN-Code) |
Begründung |
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(1) |
(2) |
(3) |
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Gerät, in dem ein Farbmonitor mit Flüssigkristallanzeige (LCD) und eine berührungsempfindliche Oberfläche miteinander kombiniert werden (sogenannter Monitor mit Touchscreen) mit einer Bildschirmdiagonale von etwa 38 cm (15 Zoll) mit:
Das Gerät ist mit folgenden Schnittstellen ausgerüstet:
Es hat einen Ständer mit Kipp- und Schwenkmechanismus und eine spiegelungsfreie Oberfläche. Der Monitor ist für die Verwendung in beispielsweise Service-Terminals von Verkaufsstellen oder Kunden-Informationsstellen aufgemacht. Über die berührungsempfindliche Oberfläche kann der Nutzer an diesen Terminals Daten eingeben. Der Monitor kann Signale von automatischen Datenverarbeitungsmaschinen wiedergeben. |
8528 51 00 |
Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8528 und 8528 51 00 . Das Gerät ist eine kombinierte Maschine, die sowohl die Funktion eines XY-Koordinateneingabegeräts der Position 8471 als auch die Funktion eines Monitors der Position 8528 erfüllt. Neben der Wiedergabe von Informationen bietet das Gerät dem Nutzer die Möglichkeit, Daten einzugeben. Angesichts der Aufmachung, der Konzeption und der objektiven Merkmale des Geräts, insbesondere der Fähigkeit des Monitors, seine Funktion unabhängig von einem Eingabegerät auszuführen, stellt die Wiedergabefunktion die Hauptfunktion des Gerätes im Sinne von Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI dar. Aufgrund seiner objektiven Merkmale, wie des Bildschirmformats, des für längeres Betrachten aus der Nähe geeigneten Pixelabstands, der Helligkeit, der üblicherweise in automatischen Datenverarbeitungssystemen verwendeten Schnittstellen, des Kipp- und Schwenkmechanismus und der spiegelungsfreien Oberfläche, wird der Monitor als von der ausschließlich oder hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem der Position 8471 verwendeten Art betrachtet. Das Gerät ist daher in den KN-Code 8528 51 00 als andere Monitore von der ausschließlich oder hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem der Position 8471 verwendeten Art einzureihen. |