Verordnung (EG) Nr. 1370/98 der Kommission vom 29. Juni 1998 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1251/96 zur Eröffnung und Verwaltung der Zollkontingente im Geflügelfleischsektor
Amtsblatt Nr. L 185 vom 30/06/1998 S. 0015 - 0016
VERORDNUNG (EG) Nr. 1370/98 DER KOMMISSION vom 29. Juni 1998 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1251/96 zur Eröffnung und Verwaltung der Zollkontingente im Gefluegelfleischsektor DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1095/96 des Rates vom 18. Juni 1996 zur Anwendung der Zugeständnisse gemäß der nach Abschluß der Verhandlungen im Rahmen des Artikels XXIV Absatz 6 des GATT aufgestellten Liste CXL (1), insbesondere auf Artikel 1, in Erwägung nachstehender Gründe: Die Gemeinschaft hat sich im Rahmen der Welthandelsorganisation verpflichtet, für Erzeugnisse des Gefluegelfleischsektors Zollkontingente zu eröffnen. Es sind jetzt die Bestimmungen für die Anwendung dieser Kontingente im Zeitraum vom 1. Juli 1998 bis 30. Juni 1999 zu erlassen. Mit der Verordnung (EG) Nr. 1251/96 der Kommission (2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1514/97 (3), wurde die Anwendung dieser Kontingente im Zeitraum vom 1. Juli 1997 bis 30. Juni 1998 geregelt. Es ist jetzt ihre Anwendung im Zeitraum vom 1. Juli 1998 bis 30. Juni 1999 zu regeln. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Eier und Gefluegelfleisch - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die Verordnung (EG) Nr. 1251/96 wird wie folgt geändert: 1. Artikel 1 erhält folgende Fassung: "Artikel 1 Für den Zeitraum vom 1. Juli 1998 bis 30. Juni 1999 werden die im Anhang I aufgeführten Einfuhrzollkontingente für die dort aufgeführten Erzeugnisgruppen zu den dort genannten Bedingungen eröffnet." 2. Anhang I wird durch den Anhang zur vorliegenden Verordnung ersetzt. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am 1. Juli 1998 in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 29. Juni 1998 Für die Kommission Franz FISCHLER Mitglied der Kommission (1) ABl. L 146 vom 20. 6. 1996, S. 1. (2) ABl. L 161 vom 29. 6. 1996, S. 136. (3) ABl. L 204 vom 31. 7. 1997, S. 16. ANHANG "ANHANG I >PLATZ FÜR EINE TABELLE>