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Amtsblatt |
DE Reihe L |
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2025/581 |
28.3.2025 |
VERORDNUNG (EU) 2025/581 DER KOMMISSION
vom 27. März 2025
zur Änderung der Anhänge II und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Cycloxydim, Dichlorprop-P, Flupyradifuron, Methylnonylketon, Pflanzenölen/Citronellöl, Kaliumsorbat und Kaliumphosphonat in oder auf bestimmten Erzeugnissen
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Für die Wirkstoffe Cycloxydim, Dichlorprop-P, Flupyradifuron und Kaliumphosphonat wurden in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 Rückstandshöchstgehalte (im Folgenden „RHG“) festgelegt. In Bezug auf die Wirkstoffe Methylnonylketon und Pflanzenöle/Citronellöl wurde der Schluss gezogen, dass es keiner RHG bedarf. Diese Wirkstoffe wurden deshalb in Anhang IV der genannten Verordnung aufgenommen. Für den Wirkstoff Kaliumsorbat wurden keine spezifischen RHG festgelegt. Daher gilt für diesen Wirkstoff der in Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgelegte Standardwert von 0,01 mg/kg. |
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(2) |
In Bezug auf Cycloxydim wurde gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 ein Antrag auf Änderung der geltenden RHG für Kernobst, Aprikosen/Pfirsiche, Erbsen (mit Hülsen), Mais, Zuckerrübenwurzeln und Milch (Schafe) gestellt. In Bezug auf Dichlorprop-P wurde ein solcher Antrag für Gersten-, Hafer-, Roggen- und Weizenkörner gestellt. In Bezug auf Kaliumphosphonat wurde ein solcher Antrag für Artischocken, Feldsalate, Kraussalate/Breitblättrige Endivien, Kressen und andere Sprossen und Keime, Barbarakraut, Salatrauken/Rucola, Roten Senf, Baby-Leaf-Salate (einschließlich der Brassica-Arten), „Kopfsalate und andere Salatarten, Sonstige“, Portulak, Mangold, „Spinat und verwandte Arten (Blätter), Sonstige“, Brunnenkressen, Mohnsamen, Gerste, Hafer und Roggen gestellt. |
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(3) |
Alle diese Anträge wurden gemäß den Artikeln 8 und 9 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 von den betreffenden Mitgliedstaaten bewertet, und die Bewertungsberichte wurden an die Kommission weitergeleitet. Die Kommission leitete die Anträge, die Bewertungsberichte und die beigefügten Unterlagen an die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden „Behörde“) weiter. |
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(4) |
Die Behörde prüfte die Anträge und Bewertungsberichte, insbesondere im Hinblick auf die Risiken für Verbraucher und gegebenenfalls für Tiere, und gab mit Gründen versehene Stellungnahmen zu den vorgeschlagenen RHG (2) ab. Diese Stellungnahmen wurden den Antragstellern, der Kommission und den Mitgliedstaaten übermittelt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. |
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(5) |
In Bezug auf Cycloxydim bei Kernobst, Aprikosen/Pfirsichen, Erbsen (mit Hülsen), Mais, Zuckerrübenwurzeln und Milch (Schafe) gelangte die Behörde zu dem Schluss, dass die Daten geeignet sind, um den RHG-Vorschlag für die zu bewertenden Waren abzuleiten oder zu bestätigen. Die Behörde stellte außerdem fest, dass die Anforderungen bezüglich bestätigender Daten im Hinblick auf zusätzliche Rückstandsuntersuchungen bei Mais erfüllt sind. |
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(6) |
Daher ist es angezeigt, die RHG für Cycloxydim bei diesen Waren auf die von der Behörde empfohlenen Werte festzusetzen und die Fußnote bei Mais, in der auf die Nichtverfügbarkeit von Angaben zu Rückstandsuntersuchungen verwiesen wird, zu streichen. |
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(7) |
In Bezug auf Dichlorprop-P bei Gersten-, Hafer-, Roggen- und Weizenkörnern kam die Behörde zu dem Schluss, dass die Daten geeignet sind, um den RHG-Vorschlag für die zu bewertenden Waren abzuleiten. |
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(8) |
Daher ist es angezeigt, den RHG für Dichlorprop-P bei diesen Waren auf die von der Behörde empfohlenen Werte festzusetzen. |
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(9) |
In Bezug auf die RHG für Kaliumphosphonat bei Artischocken, Feldsalaten, Kraussalaten/Breitblättrigen Endivien, Kressen und anderen Sprossen und Keimen, Barbarakraut, Salatrauken/Rucola, Rotem Senf, Baby-Leaf-Salaten (einschließlich der Brassica-Arten), „Kopfsalate und andere Salatarten, Sonstige“, Portulak, Mangold, „Spinat und verwandte Arten (Blätter), Sonstige“, Brunnenkressen, Mohnsamen, Gerste, Hafer und Roggen gelangte die Behörde zu dem Schluss, dass die Daten ausreichen, um RHG-Vorschläge für die zu bewertenden Waren abzuleiten. Sie befand, dass die langfristige Aufnahme von Rückständen infolge der vorgeschlagenen neuen Verwendungen von Kaliumphosphonaten aller Wahrscheinlichkeit nach kein Risiko für die Verbrauchergesundheit darstellt und dass in Anbetracht des toxikologischen Profils des Wirkstoffs keine Bewertung des kurzzeitigen Risikos durch Aufnahme über die Nahrung erforderlich ist. Hinsichtlich Baby-Leaf-Salaten, einschließlich der Brassica-Arten, kam sie zu dem Schluss, dass eine Prüfung durch Risikomanager erforderlich ist, um entscheiden zu können, ob der RHG auf 200 mg/kg oder 150 mg/kg festgesetzt werden sollte, wobei beide Werte für die Verbraucher als sicher erachtet werden. |
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(10) |
Aufgrund der kürzeren Wachstumsperiode von Baby-Leaf-Salaten und des Umstands, dass die letzte Anwendung in der Regel die größte Auswirkung auf den zu erwartenden Rückstand hat, ist es angezeigt, den RHG auf 200 mg/kg festzusetzen, also denselben Wert, der für die anderen Erzeugnisse der Gruppe „Kopfsalate und andere Salatarten“ gilt. |
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(11) |
Der wissenschaftliche Bericht der Behörde sowie die Prüfung der relevanten Faktoren gemäß Artikel 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 haben ergeben, dass die vorgeschlagenen Änderungen der RHG für Cycloxydim, Dichlorprop-P und Kaliumphosphonat bei den betreffenden Waren akzeptiert werden können. |
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(12) |
Was Flupyradifuron anbelangt, so hat die Codex-Alimentarius-Kommission für diesen Wirkstoff am 2. Dezember 2023 neue Codex-Rückstandshöchstgehalte (CXL) festgelegt (3). |
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(13) |
Gemäß Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates (4) sind bei der Entwicklung oder Anpassung des Lebensmittelrechts internationale Normen — sofern solche bestehen oder in Kürze zu erwarten sind — zu berücksichtigen, außer wenn diese Normen oder wichtige Teile davon ein unwirksames oder ungeeignetes Mittel zur Erreichung der legitimen Ziele des Lebensmittelrechts der Union darstellen würden, wenn wissenschaftliche Gründe dagegen sprechen oder wenn die Normen zu einem anderen Schutzniveau führen würden, als es in der Union als angemessen festgelegt ist. Gemäß Artikel 13 Buchstabe e der genannten Verordnung fördert die Union außerdem die Kohärenz zwischen den internationalen technischen Standards und dem Lebensmittelrecht der Union und gewährleistet zugleich, dass das in der Union geltende hohe Schutzniveau nicht gesenkt wird. |
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(14) |
Die Behörde hat die Risiken, die diese CXL für die Verbraucher bergen, bewertet und einen wissenschaftlichen Bericht (5) veröffentlicht. Die Union äußerte beim Codex-Komitee für Pestizidrückstände Vorbehalte (6) (7) gegen die CXL für einige Pestizid-/Erzeugnis-Kombinationen, bei denen die Behörde in ihrem wissenschaftlichen Bericht ein potenzielles Gesundheitsrisiko für die Verbraucher festgestellt hatte. |
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(15) |
Die CXL, bei denen die Behörde keine Risiken für die Verbraucher in der Union identifiziert hatte und gegen die die Union daher keine Vorbehalte beim Codex-Komitee für Pestizidrückstände oder bei der Codex-Alimentarius-Kommission geäußert hat, können als sicher gelten. Dies ist der Fall bei den CXL für Flupyradifuron bei Ananas und Sonnenblumenkernen. |
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(16) |
Daher sollten die CXL für Flupyradifuron bei Ananas und Sonnenblumenkernen, gestützt auf den wissenschaftlichen Bericht der Behörde sowie die Prüfung der relevanten Faktoren gemäß Artikel 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005, in die genannte Verordnung aufgenommen werden. |
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(17) |
Die Genehmigung für Methylnonylketon lief am 26. Mai 2017 aus (8). Die Genehmigung für Methylnonylketon wurde widerrufen, da die geforderten bestätigenden Daten, die nicht im Zusammenhang mit Rückständen oder ernährungsbedingter Exposition standen, nicht vorgelegt wurden. Allerdings wurde kein Risiko für die Gesundheit der Verbraucher festgestellt. Zudem kommt der Wirkstoff in Lebensmitteln natürlicherweise vor, und es ist ein zugelassener Aromastoff, der in allen Arten von aromatisierten Lebensmitteln verwendet werden darf. Daher ist es angezeigt, diesen Wirkstoff in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 zu belassen und die Fußnote, in der auf seine vorläufige Aufnahme verwiesen wird, zu streichen. |
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(18) |
Die Genehmigung für den Wirkstoff Pflanzenöle/Citronellöl lief am 31. August 2022 aus, da kein Antrag auf ihre Erneuerung gestellt wurde. Da verschiedene Bestandteile von Citronellöl in bestimmten Lebensmitteln natürlicherweise vorkommen können, wird es als gerechtfertigt erachtet, diesen Wirkstoff in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 zu belassen und die Fußnote, in der auf seine vorläufige Aufnahme verwiesen wird, zu streichen. |
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(19) |
Ein Antrag auf Genehmigung von Kaliumsorbat als Grundstoff wurde am 9. Oktober 2015 gestellt, und 2017 wurde wegen Bedenken hinsichtlich Rückständen in Lebensmitteln eine Nichtgenehmigung erteilt (9). Derzeit gilt der in Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 festgelegte Standard-RHG von 0,01 mg/kg. Allerdings ist Kaliumsorbat als Lebensmittelzusatzstoff zugelassen. Im Jahr 2019 hat die Behörde die Sicherheit von Sorbaten, einschließlich Kaliumsorbat, die als Lebensmittelzusatzstoffe verwendet werden, überprüft (10). Die Behörde gelangte zu dem Schluss, dass im Zusammenhang mit der Exposition der Verbraucher gegenüber Sorbaten bei einer höheren zulässigen täglichen Aufnahme (ADI) keine Gesundheitsbedenken bestehen. |
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(20) |
Daher ist es angezeigt, Kaliumsorbat in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 aufzunehmen. |
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(21) |
Die Verordnung (EG) Nr. 396/2005 sollte daher entsprechend geändert werden. |
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(22) |
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge II und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 27. März 2025
Für die Kommission
Die Präsidentin
Ursula VON DER LEYEN
(1) ABl. L 70 vom 16.3.2005, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2005/396/oj.
(2) Wissenschaftliche Berichte der EFSA online abrufbar unter http://www.efsa.europa.eu/de.
Modification of the existing maximum residue levels for cycloxydim in various crops. EFSA Journal 2024;22(9):e8996. https://doi.org/10.2903/j.efsa.2024.8996.
Modification of the existing maximum residue levels for dichlorprop-P in cereal grains. EFSA Journal 2024;22(10):e9003. https://doi.org/10.2903/j.efsa.2024.9003.
Modification of the existing maximum residue levels in various plant commodities resulting from the use of potassium phosphonates. EFSA Journal 2024;22(6):e8842. https://doi.org/10.2903/j.efsa.2024.8842.
(3) Gemeinsames Programm von FAO und WHO zur Aufstellung von Lebensmittelstandards, Codex-Alimentarius-Kommission. 46. Sitzung. Hauptsitz der FAO, Rom, Italien. 27. November bis 2. Dezember 2023. fao.org/fao-who-codexalimentarius/sh-proxy/en/?lnk=1&url=https%253A%252F%252Fworkspace.fao.org%252Fsites%252Fcodex%252FMeetings%252FCX-701-46%252F%25E2%2598%2585Final%252520Report%252FREP23_CACe.pdf.
(4) Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Januar 2002 zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit (ABl. L 31 vom 1.2.2002, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2002/178/oj).
(5) EFSA 2023. Scientific support for preparing an EU position for the 54th Session of the Codex Committee on Pesticide Residues (CCPR). EFSA Journal, 2023:21(8), 1–303. https://doi.org/10.2903/j.efsa.2023.8111.
(6) Anmerkungen der Europäischen Union zu Codex CX/PR 23/54/5-Add.1: https://www.fao.org/fao-who-codexalimentarius/sh-proxy/en/?lnk=1&url=https%253A%252F%252Fworkspace.fao.org%252Fsites%252Fcodex%252FMeetings%252FCX-718-54%252FWDs%252Fpr54_05_Add1x.pdf.
(7) Bericht über die 54. Sitzung des Codex-Komitees für Pestizidrückstände REP23/PR54: https://www.fao.org/fao-who-codexalimentarius/sh-proxy/en/?lnk=1&url=https%253A%252F%252Fworkspace.fao.org%252Fsites%252Fcodex%252FMeetings%252FCX-718-54%252FREPORT%252FFINAL%252520REPORT%252520CORRIGENDUM%252FREP23_PR54e_CORR.pdf.
(8) Durchführungsverordnung (EU) 2017/781 der Kommission vom 5. Mai 2017 zum Widerruf der Genehmigung für den Wirkstoff Methylnonylketon gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (ABl. L 118 vom 6.5.2017, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2017/781/oj).
(9) Durchführungsverordnung (EU) 2017/2068 der Kommission vom 13. November 2017 über die Nichtgenehmigung von Kaliumsorbat als Grundstoff gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (ABl. L 295 vom 14.11.2017, S. 49, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2017/2068/oj).
(10) EFSA 2019. Opinion on the follow-up of the re-evaluation of sorbic acid (E200) and potassium sorbate (E202) as food additives. EFSA Journal 2019;17(3):5625. https://doi.org/10.2903/j.efsa.2019.5625.
ANHANG
Die Anhänge II und IV der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 werden wie folgt geändert:
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1. |
In Anhang II erhalten die Spalten für Cycloxydim, Dichlorprop-P, Flupyradifuron und Kaliumphosphonat folgende Fassung: „ANHANG II Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)
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2. |
Anhang IV wird wie folgt geändert:
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(*1) Untere analytische Bestimmungsgrenze
(1) Für die vollständige Liste der Erzeugnisse pflanzlichen und tierischen Ursprungs, für die Rückstandshöchstgehalte gelten, sollte auf Anhang I verwiesen werden.
ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2025/581/oj
ISSN 1977-0642 (electronic edition)