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Amtsblatt |
DE Reihe L |
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2025/1210 |
18.6.2025 |
DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2025/1210 DER KOMMISSION
vom 16. Juni 2025
zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2025) 3942)
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit („Tiergesundheitsrecht“) (1), insbesondere auf Artikel 259 Absatz 1 Buchstabe c,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Bei der hochpathogenen Aviären Influenza (HPAI) handelt es sich um eine infektiöse Viruserkrankung von Vögeln, die schwerwiegende Auswirkungen auf die Rentabilität von Geflügelhaltungsbetrieben haben und zu Störungen beim Handel innerhalb der Union sowie bei Ausfuhren in Drittländer führen kann. HPAI-Viren können Zugvögel infizieren, die diese Viren anschließend während ihres Herbst- und Frühjahrszugs über große Entfernungen verbreiten können. Daher birgt das Auftreten von HPAI-Viren bei Wildvögeln die permanente Gefahr, dass diese Viren direkt oder indirekt in Betriebe eingeschleppt werden, in denen Geflügel oder in Gefangenschaft lebende Vögel gehalten werden. Bei einem Ausbruch der HPAI besteht die Gefahr, dass sich der Erreger auf andere Betriebe ausbreitet, in denen Geflügel oder in Gefangenschaft lebende Vögel gehalten werden. |
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(2) |
Mit der Verordnung (EU) 2016/429 wurde der Rechtsrahmen für die Prävention und Bekämpfung von Seuchen geschaffen, die auf Tiere oder Menschen übertragbar sind. Die HPAI fällt in der genannten Verordnung unter die Begriffsbestimmung einer gelisteten Seuche und unterliegt den darin festgelegten Seuchenpräventions- und -bekämpfungsvorschriften. Darüber hinaus ergänzt die Delegierte Verordnung (EU) 2020/687 der Kommission (2) die Verordnung (EU) 2016/429 hinsichtlich der Vorschriften für die Prävention und Bekämpfung bestimmter gelisteter Seuchen, einschließlich der Seuchenbekämpfungsmaßnahmen in Bezug auf die HPAI. |
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(3) |
Am 24. Oktober 2023 hat die Kommission gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 den Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2447 der Kommission (3) erlassen, der Sofortmaßnahmen auf Unionsebene im Zusammenhang mit Ausbrüchen der HPAI enthält. |
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(4) |
Insbesondere müssen gemäß dem Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2447 die von den betreffenden Mitgliedstaaten nach Ausbrüchen der HPAI gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 einzurichtenden Schutz- und Überwachungszonen sowie weiteren Sperrzonen mindestens die im Anhang des genannten Durchführungsbeschlusses als Schutz- bzw. Überwachungszonen sowie weitere Sperrzonen definierten Gebiete umfassen. Außerdem ist dort festgelegt, dass die in diesen Zonen gemäß der genannten delegierten Verordnung anzuwendenden Maßnahmen mindestens bis zu den im genannten Anhang festgelegten Zeitpunkten aufrechterhalten werden müssen. |
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(5) |
Nach neuen Ausbrüchen der HPAI in Betrieben, in denen Geflügel oder in Gefangenschaft lebende Vögel gehalten werden, in Lettland und Litauen wurde der Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447 kürzlich durch den Durchführungsbeschluss (EU) 2025/1172 der Kommission (4) geändert, da sich diese Ausbrüche in dem genannten Anhang widerspiegeln müssen. |
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(6) |
Seit dem Erlass des Durchführungsbeschlusses (EU) 2025/1172 hat Polen der Kommission einen Ausbruch der HPAI in einem Betrieb, in dem in Gefangenschaft lebende Vögel gehalten werden, in der Woiwodschaft Ermland-Masuren gemeldet. |
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(7) |
Nach dem genannten Ausbruch hat Polen die gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 erforderlichen Seuchenbekämpfungsmaßnahmen ergriffen, einschließlich der Einrichtung von Schutz- und Überwachungszonen um den Ausbruch herum. |
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(8) |
Die Kommission hat die von Polen ergriffenen Seuchenbekämpfungsmaßnahmen geprüft und sich davon überzeugt, dass die Grenzen der von dem genannten Mitgliedstaat eingerichteten Schutz- und Überwachungszonen ausreichend weit von dem Betrieb entfernt sind, in dem der Ausbruch der HPAI bestätigt wurde. |
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(9) |
Um unnötige Störungen des Handels innerhalb der Union zu verhindern und von Drittländern auferlegte ungerechtfertigte Hemmnisse für den Handel zu vermeiden, ist es notwendig, die von Polen gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 abgegrenzten Schutz- und Überwachungszonen in Zusammenarbeit mit diesem Mitgliedstaat rasch auf Unionsebene festzulegen. |
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(10) |
Daher sollten die im Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447 für Polen als Schutz- und Überwachungszonen ausgewiesenen Gebiete aktualisiert werden. |
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(11) |
Dementsprechend sollte der Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447 dahin gehend geändert werden, dass die Regionalisierung auf Unionsebene dahin gehend aktualisiert wird, dass die gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 von Polen eingerichteten Schutz- und Überwachungszonen berücksichtigt werden und die Dauer der dort geltenden Maßnahmen festgelegt wird. |
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(12) |
Der Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2447 sollte daher entsprechend geändert werden. |
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(13) |
Angesichts der Dringlichkeit der Seuchenlage in der Union in Bezug auf die Ausbreitung der HPAI ist es wichtig, dass die mit dem vorliegenden Beschluss am Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2447 vorzunehmenden Änderungen so bald wie möglich wirksam werden. |
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(14) |
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447 erhält die Fassung des Anhangs des vorliegenden Beschlusses.
Artikel 2
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 16. Juni 2025
Für die Kommission
Olivér VÁRHELYI
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 84 vom 31.3.2016, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2016/429/oj.
(2) Delegierte Verordnung (EU) 2020/687 der Kommission vom 17. Dezember 2019 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Vorschriften für die Prävention und Bekämpfung bestimmter gelisteter Seuchen (ABl. L 174 vom 3.6.2020, S. 64, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_del/2020/687/oj).
(3) Durchführungsbeschluss (EU) 2023/2447 der Kommission vom 24. Oktober 2023 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (ABl. L, 2023/2447, 30.10.2023, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec_impl/2023/2447/oj).
(4) Durchführungsbeschluss (EU) 2025/1172 der Kommission vom 6. Juni 2025 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/2447 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (ABl. L, 2025/1172, 11.6.2025, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec_impl/2025/1172/oj).
ANHANG
Teil A
Schutzzonen gemäß Artikel 1 Buchstabe a und Artikel 2 in den betroffenen Mitgliedstaaten*:
Mitgliedstaat: Bulgarien
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ADIS-Bezugsnummer des Ausbruchs |
Das Gebiet umfasst: |
Gemäß Artikel 39 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 gültig bis |
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Oblast Burgas |
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BG-HPAI(P)-2025-00007 |
The following villages in Aytos municipality:
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21.6.2025 |
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Mitgliedstaat: Tschechien
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ADIS-Bezugsnummer des Ausbruchs |
Das Gebiet umfasst: |
Gemäß Artikel 39 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 gültig bis |
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Region Südmähren |
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CZ-HPAI(P)-2025-00001 |
Borotice nad Jevišovkou (607657); Božice (608882); České Křídlovice (608904); Břežany u Znojma (614921); Čejkovice u Znojma (619019); Mackovice (689718); Oleksovice (710121). |
12.6.2025 |
Mitgliedstaat: Lettland
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ADIS-Bezugsnummer des Ausbruchs |
Das Gebiet umfasst: |
Gemäß Artikel 39 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 gültig bis |
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LV-HPAI(P)-2025-00001 |
Daļa no Ogres novada Birzgales pagasta 3 km rādiusā ap uzliesmojuma GPS WGS84 koordinātām centrā – Lat.56.6298723, Long. 24.6930177 |
21.6.2025 |
Mitgliedstaat: Litauen
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ADIS-Bezugsnummer des Ausbruchs |
Das Gebiet umfasst: |
Gemäß Artikel 39 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 gültig bis |
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LT-HPAI(NON-P)-2025-00004 |
Kaišiadorių r. sav. Žiežmarių sen. Tarpumiškio k,. Stasiūnų k., Liutonių k., Bačkonių k., Triliškių k., Turloviškių k., Strošiūnų k., Mūro Strėvininkų k., Žiežmarių m., Dirgalonių k., Žalvarnių k., Martiniškių k., Graužų k., Elektrėnų sav. Gilučių sen. Strošiūnų k. |
18.6.2025 |
Mitgliedstaat: Polen
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ADIS-Bezugsnummer des Ausbruchs |
Das Gebiet umfasst: |
Gemäß Artikel 39 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 gültig bis |
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PL-HPAI(NON-P)-2025-00058 |
W województwie warmińsko-mazurskim:
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27.6.2025 |
Teil B
Überwachungszonen gemäß Artikel 1 Buchstabe a und Artikel 3 in den betroffenen Mitgliedstaaten*:
Mitgliedstaat: Bulgarien
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ADIS-Bezugsnummer des Ausbruchs |
Das Gebiet umfasst: |
Gemäß Artikel 55 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 gültig bis |
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Oblast Burgas |
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BG-HPAI(P)-2025-00007 |
The following villages in Aytos municipality
The following villages in Kameno municipality:
The following villages in Burgas municipality:
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30.6.2025 |
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The following villages in Aytos municipality:
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22.6.2025-30.6.2025 |
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Mitgliedstaat: Tschechien
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ADIS-Bezugsnummer des Ausbruchs |
Das Gebiet umfasst: |
Gemäß Artikel 55 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 gültig bis |
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Region Südmähren |
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CZ-HPAI(P)-2025-00001 |
Bantice (600881); Damnice (624675); Dolenice (628492); Hodonice (640395); Domčice (642851); Hostěradice na Moravě (645672); Chlupice (645681); Míšovice (645699); Hrušovany nad Jevišovkou (648809); Jiřice u Miroslavi (661058); Kadov (661961); Krhovice (674419); Křídlůvky (776734); Kyjovice (678554); Lechovice (679861); Litobratřice (685356); Miroslav (695378); Miroslavské Knínice (695394); Morašice (698466); Práče (726966); Pravice (732991); Prosiměřice (733466); Skalice u Znojma (747947); Stošíkovice na Louce (755648); Strachotice (755885); Suchohrdly u Miroslavi (759210); Šanov nad Jevišovkou (762016); Tasovice nad Dyjí (765121); Těšetice u Znojma (766691); Troskotovice (768553); Velký Karlov (634158); Vítonice u Znojma (783145); Želetice u Znojma (796026); Žerotice (796603); Hrádek u Znojma (647349) – vymezeny východně GPS 48.7843292 16.2882478, západně GPS 48.7877053 16.2491950; Našiměřice (701661) – vymezeny východně GPS 48.9575264 16.3914553, západně GPS 48.9649875 16.3524539; Valtrovice (776742) - vymezeny východně GPS 48.7999217 16.2334122, západně GPS 48.8051844 16.2155258. |
22.6.2025 |
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Borotice nad Jevišovkou (607657); Božice (608882); České Křídlovice (608904); Břežany u Znojma (614921); Čejkovice u Znojma (619019); Mackovice (689718); Oleksovice (710121). |
13.6.2025-22.6.2025 |
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Mitgliedstaat: Lettland
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ADIS-Bezugsnummer des Ausbruchs |
Das Gebiet umfasst: |
Gemäß Artikel 55 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 gültig bis |
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LV-HPAI(P)-2025-00001 |
Daļa no Ogres novada Birzgales un Tomes pagasta, un Bauskas novada Vecumnieku un Valles pagasta 10 km rādiusā ap uzliesmojuma GPS WGS84 koordinātām centrā - Lat. 56.6298723, Long. 24.6930177 |
30.6.2025 |
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Daļa no Ogres novada Birzgales pagasta 3 km rādiusā ap uzliesmojuma GPS WGS84 koordinātām centrā – Lat.56.6298723, Long. 24.6930177 |
22.6.2025-30.6.2025 |
Mitgliedstaat: Litauen
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ADIS-Bezugsnummer des Ausbruchs |
Das Gebiet umfasst: |
Gemäß Artikel 55 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 gültig bis |
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LT-HPAI(NON-P)-2025-00004 |
Kaišiadorių r. sav. Žaslių sen. Rasavos k., Petkaučiznos k., Pajautiškių k., Talpūnų k., Žaslių k. vakarinė dalis, Cineikių k., Guronių k., Naujažerio k., Žaslių mstl., Juodo Gojaus k., Vaidžionių k., Neveliškių k., Baruolių k., Buivūnų k., Žuvų k., Kaišiadorių apyl. sen. Šaknių k., Gudienos k., Ilgakiemio k., Gudzenkos k., Kurniškių k., Paltininkų k., Kalniškių k., Rečionių k., Keturokų k., Navasodų k., Bartaičių k., Kaišiadorių miesto sen., Kruonio sen. Palimšių k., Žydeikiškių k. rytinė dalis, Pavuolio k., Avinėlių k., Girgždų k., Nemaitonių sen. Medinų k., Žirgaičių k., Palomenės sen. Miežonių k., Rumšiškių sen. Mažųjų k., Juodiškių k., Grėbliaučiškių k., Antakalnio k., Būblių k., Pavuolio k., Žiežmarių apylinkės sen. Žiežmarių vs., Sutartiškių k., Kertauninkų k., Būdiškių k., Buivydonių k., Pažardžio k., Kairiškių k., Eigeniškių k., Radutiškių k., Pakertiškių k., Pakertų k., Pridotkų k., Strėvininkų Babilių k., Gajaučiznos k., Bulotų k., Matelskų k., Kairiškėlių k., Juknonių k., Karveliškių k., Dalinonių k., Verdinių k., Dauginavos k., Kaišiadorėlių k., Eglinkos k., Krasnasėlio k., Girelės k., Kiemelių k., Juknonių Babilių k., Klenaukos k., Kulukiškių k., Bundiškių k., Palimšio k., Padūmio k., Titnagų k., Stoniavos k., Dainių k., Kaukinės k., Naujosios Slabados k., Burbiškių k., Kudonių k., Zaslonės k., Skudenių k., Gerų Vakarų k., Medinių Strėvininkų k., Avilių k., Kibučių k., Paltininkų k., Vladikiškių k., Rečionių k., Kasilionių k., Žiežmarių k., Mažųjų Vladikiškių k., Aleksiejūniškių k., Šarkiškių k., Užubalio vs., Kriaučiškių k., Balceriškių k., Piktakiemio k., Elektrėnų sav.: Elektrėnų sen., Gilučių sen. Gilučių k., Naujųjų Migūčionių k., Talpūnų k., Koncepto k., Lubakos k., Diekcioriškių k., Kalninių Mijaugonių k., Kietaviškių sen. Ašakienių k., Jagėlonių k., Šilonių k., Gojaus k., Kareivonių k., Kloninių Mijaugonių k., Obenių k., Šuolių k., Krokšlių k., Naujųjų Kietaviškių k., Gilūšio k., Žikaronių k., Būdos k., Senųjų Kietaviškių k., Lingių k., Kloninių Jagėlonių k., Dainiškių k.; |
27.6.2025 |
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Kaišiadorių r. sav. Žiežmarių sen. Tarpumiškio k,. Stasiūnų k., Liutonių k., Bačkonių k., Triliškių k., Turloviškių k., Strošiūnų k., Mūro Strėvininkų k., Žiežmarių m., Dirgalonių k., Žalvarnių k., Martiniškių k., Graužų k., Elektrėnų sav. Gilučių sen. Strošiūnų k. |
18.6.2025-27.6.2025 |
Mitgliedstaat: Polen
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ADIS-Bezugsnummer des Ausbruchs |
Das Gebiet umfasst: |
Gemäß Artikel 55 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 gültig bis |
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PL-HPAI(NON-P)-2025-00058 |
W województwie warmińsko-mazurskim:
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6.7.2025 |
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W województwie warmińsko-mazurskim:
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28.6.2025-6.7.2025 |
Teil C
Weitere Sperrzonen gemäß Artikel 1 Buchstabe b und Artikel 4 in den betroffenen Mitgliedstaaten*:
Mitgliedstaat: Keiner
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Das Gebiet umfasst: |
Maßnahmen gemäß Artikel 4 gültig bis |
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Im Einklang mit dem Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und insbesondere nach Artikel 5 Absatz 4 des Windsor-Rahmens (siehe die Gemeinsame Erklärung Nr. 1/2023 der Union und des Vereinigten Königreichs im mit dem Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft eingesetzten gemeinsamen Ausschuss vom 24. März 2023, ABl. L 102 vom 17.4.2023, S. 87) in Verbindung mit Anhang 2 dieses Rahmens gelten für die Zwecke dieses Anhangs Verweise auf einen Mitgliedstaat auch für das Vereinigte Königreich in Bezug auf Nordirland. |
ELI: http://data.europa.eu/eli/dec_impl/2025/1210/oj
ISSN 1977-0642 (electronic edition)