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Amtsblatt |
DE Reihe L |
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2025/1132 |
5.6.2025 |
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2025/1132 DER KOMMISSION
vom 3. Juni 2025
zur Änderung der Durchführungsverordnungen (EU) 2020/761 und (EU) 2020/1988 hinsichtlich der Zollkontingente für Waren mit Ursprung in der Ukraine im Jahr 2025
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 des Rates (1), insbesondere auf Artikel 187,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Die Durchführungsverordnung (EU) 2020/761 der Kommission (2) enthält die Vorschriften für die Verwaltung von Ein- und Ausfuhrzollkontingenten für landwirtschaftliche Erzeugnisse mithilfe einer Regelung über Ein- und Ausfuhrlizenzen. |
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(2) |
In der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1988 der Kommission (3) ist die Verwaltung von Einfuhrzollkontingenten auf der Grundlage der Reihenfolge der Annahme der Zollanmeldungen („Windhundverfahren“) geregelt. |
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(3) |
In der Verordnung (EU) 2024/1392 des Europäischen Parlaments und des Rates (4) werden vorübergehende Maßnahmen zur Liberalisierung des Handels in Ergänzung der Handelszugeständnisse für ukrainische Waren festgelegt. Mit der genannten Verordnung werden sämtliche in Anhang I-A des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Ukraine andererseits (5) (im Folgenden „Assoziierungsabkommen“) festgelegten Zollkontingente bis zum 5. Juni 2025 ausgesetzt. Nach diesem Zeitpunkt gelten für den Handel zwischen der Union und der Ukraine erneut die im Rahmen des Assoziierungsabkommens festgelegten Regeln. |
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(4) |
Da die Zollkontingente im Rahmen des Assoziierungsabkommens für ein volles Kalenderjahr festgelegt werden und die befristeten Maßnahmen zur Liberalisierung des Handels gemäß der Verordnung (EU) 2024/1392 am 5. Juni 2025 auslaufen, findet standardmäßig Anhang I-A Anlage C Nummer 5 zu Titel IV Kapitel 1 des Assoziierungsabkommens Anwendung, so errechnen sich die Zollkontingente entsprechend dem Rest dieses Kalenderjahres. Die auf der Grundlage ganzer Kalendermonate berechneten anteiligen Mengen wiedereinzuführender ausgesetzter Zollkontingente sollten für das Jahr 2025 präzisiert werden. |
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(5) |
Um sicherzustellen, dass die Kontingente fortlaufend in Anspruch genommen werden können, sollten die Zollkontingente mit den laufenden Nummern 09.4306, 09.4307, 09.4308, 09.4270, 09.4600, 09.4601, 09.4602, 09.4271, 09.4272, 09.4275, 09.4276, 09.4273 und 09.4274, die über Lizenzen gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2020/761 verwaltet werden, für den Zeitraum vom 6. Juni 2025 bis zum 31. Dezember 2025 in der Reihenfolge der Annahme der Zollanmeldungen zur Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr gemäß den in Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 der Kommission (6) festgelegten Vorschriften für die Verwaltung von Zollkontingenten verwaltet werden. Einige Vorschriften für die Verwaltung dieser Zollkontingente, wie z. B. Zollkontingentsteilzeiträume, sollten beibehalten werden. |
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(6) |
Für die mit der vorliegenden Verordnung in der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1988 eingeführten Zollkontingente im Sektor Eier sollten Umrechnungsfaktoren entsprechend den Ausbeutesätzen eingeführt werden. |
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(7) |
Die Verordnung (EU) 2024/1392 gilt bis zum 5. Juni 2025. Um die wirksame Verwaltung und rechtzeitige Anwendung der in der vorliegenden Verordnung festgelegten Maßnahmen zu gewährleisten, sollte sie am Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft treten und ab dem 6. Juni 2025 gelten. |
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(8) |
Die Durchführungsverordnungen (EU) 2020/761 und (EU) 2020/1988 sollten daher entsprechend geändert werden. |
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(9) |
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Änderungen der Durchführungsverordnung (EU) 2020/761
Die Anhänge II, VIII, IX, X, XI und XII der Durchführungsverordnung (EU) 2020/761 werden gemäß Anhang I der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Änderungen der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1988
Die Durchführungsverordnung (EU) 2020/1988 wird wie folgt geändert:
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1. |
Anhang I wird gemäß Anhang II der vorliegenden Verordnung geändert; |
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2. |
der Wortlaut von Anhang III der vorliegenden Verordnung wird als Anhang VI angefügt. |
Artikel 3
Inkrafttreten und Anwendung
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 6. Juni 2025.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 3. Juni 2025
Für die Kommission
Die Präsidentin
Ursula VON DER LEYEN
(1) ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2013/1308/oj.
(2) Durchführungsverordnung (EU) 2020/761 der Kommission vom 17. Dezember 2019 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EU) Nr. 1306/2013, (EU) Nr. 1308/2013 und (EU) Nr. 510/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf das Verwaltungssystem für Zollkontingente mit Lizenzen (ABl. L 185 vom 12.6.2020, S. 24, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2020/761/oj).
(3) Durchführungsverordnung (EU) 2020/1988 der Kommission vom 11. November 2020 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EU) Nr. 1308/2013 und (EU) Nr. 510/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Verwaltung von Einfuhrzollkontingenten nach dem Windhundverfahren (ABl. L 422 vom 14.12.2020, S. 4, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2020/1988/oj).
(4) Verordnung (EU) 2024/1392 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Mai 2024 über vorübergehende Maßnahmen zur Liberalisierung des Handels in Ergänzung der Handelszugeständnisse für ukrainische Waren im Rahmen des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Ukraine andererseits (ABl. L, 2024/1392, 29.5.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2024/1392/oj).
(5) ABl. L 161 vom 29.5.2014, S. 3, ELI: http://data.europa.eu/eli/agree_internation/2014/295/oj.
(6) Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 der Kommission vom 24. November 2015 mit Einzelheiten zur Umsetzung von Bestimmungen der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Union (ABl. L 343 vom 29.12.2015, S. 558, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2015/2447/oj).
ANHANG I
In den Anhängen II, VIII, IX, X, XI und XII der Durchführungsverordnung (EU) 2020/761
erhält das Feld „Zollkontingentszeitraum“ der Tabellen, die sich auf die Zollkontingente mit den laufenden Nummern 09.4306, 09.4307, 09.4308, 09.4270, 09.4600, 09.4601, 09.4602, 09.4271, 09.4272, 09.4275, 09.4276, 09.4273 und 09.4274 beziehen, folgende Fassung:
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„Zollkontingentszeitraum |
1. Januar bis 31. Dezember Ausgenommen ist der Zeitraum vom 6. Juni bis zum 31. Dezember 2025, in dem dieses Zollkontingent gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1988 der Kommission verwaltet wird.“ |
ANHANG II
Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1988 wird wie folgt geändert:
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(a) |
Im Abschnitt mit der Überschrift „Zollkontingente im Getreidesektor“ werden folgende Tabellen für die Zollkontingente mit den laufenden Nummern 09.6734, 09.6735 und 09.6736 eingefügt:
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(b) |
Im Abschnitt mit der Überschrift „Zollkontingente im Rindfleischsektor“ wird folgende Tabelle für das Zollkontingent mit der laufenden Nummer 09.6737 eingefügt:
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(c) |
Im Abschnitt mit der Überschrift „Zollkontingente im Sektor Milch und Milcherzeugnisse“ werden folgende Tabellen für die Zollkontingente mit den laufenden Nummern 09.6738, 09.6739 und 09.6747 eingefügt:
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(d) |
Im Abschnitt mit der Überschrift „Zollkontingente im Schweinefleischsektor“ werden folgende Tabellen für die Zollkontingente mit den laufenden Nummern 09.6748 und 09.6749 eingefügt:
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(e) |
Im Abschnitt mit der Überschrift „Zollkontingente im Sektor Eier“ werden folgende Tabellen für die Zollkontingente mit den laufenden Nummern 09.6755 und 09.6756 eingefügt:
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(f) |
Im Abschnitt mit der Überschrift „Zollkontingente im Sektor Geflügelfleisch“ werden folgende Tabellen für die Zollkontingente mit den laufenden Nummern 09,6757 und 09,6758 eingefügt:
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(g) |
Das Feld „Menge“ der Tabelle, die sich auf das Zollkontingent mit der laufenden Nummer 09.6700 bezieht, erhält folgende Fassung:
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(h) |
Das Feld „Menge“ der Tabelle, die sich auf das Zollkontingent mit der laufenden Nummer 09.6701 bezieht, erhält folgende Fassung:
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(i) |
Das Feld „Menge“ der Tabelle, die sich auf das Zollkontingent mit der laufenden Nummer 09.6702 bezieht, erhält folgende Fassung:
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(j) |
Das Feld „Menge“ der Tabelle, die sich auf das Zollkontingent mit der laufenden Nummer 09.6703 bezieht, erhält folgende Fassung:
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(k) |
Das Feld „Menge“ der Tabelle, die sich auf das Zollkontingent mit der laufenden Nummer 09.6704 bezieht, erhält folgende Fassung:
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(l) |
Das Feld „Menge“ der Tabelle, die sich auf das Zollkontingent mit der laufenden Nummer 09.6705 bezieht, erhält folgende Fassung:
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(m) |
Das Feld „Menge“ der Tabelle, die sich auf das Zollkontingent mit der laufenden Nummer 09.6706 bezieht, erhält folgende Fassung:
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(n) |
Das Feld „Menge“ der Tabelle, die sich auf das Zollkontingent mit der laufenden Nummer 09.6707 bezieht, erhält folgende Fassung:
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(o) |
Das Feld „Menge“ der Tabelle, die sich auf das Zollkontingent mit der laufenden Nummer 09.6708 bezieht, erhält folgende Fassung:
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(p) |
Das Feld „Menge“ der Tabelle, die sich auf das Zollkontingent mit der laufenden Nummer 09.6709 bezieht, erhält folgende Fassung:
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(q) |
Das Feld „Menge“ der Tabelle, die sich auf das Zollkontingent mit der laufenden Nummer 09.6710 bezieht, erhält folgende Fassung:
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(r) |
Das Feld „Menge“ der Tabelle, die sich auf das Zollkontingent mit der laufenden Nummer 09.6711 bezieht, erhält folgende Fassung:
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(s) |
Das Feld „Menge“ der Tabelle, die sich auf das Zollkontingent mit der laufenden Nummer 09.6712 bezieht, erhält folgende Fassung:
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(t) |
Das Feld „Menge“ der Tabelle, die sich auf das Zollkontingent mit der laufenden Nummer 09.6713 bezieht, erhält folgende Fassung:
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(u) |
Das Feld „Menge“ der Tabelle, die sich auf das Zollkontingent mit der laufenden Nummer 09.6714 bezieht, erhält folgende Fassung:
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(v) |
Das Feld „Menge“ der Tabelle, die sich auf das Zollkontingent mit der laufenden Nummer 09.6715 bezieht, erhält folgende Fassung:
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(w) |
Das Feld „Menge“ der Tabelle, die sich auf das Zollkontingent mit der laufenden Nummer 09.6716 bezieht, erhält folgende Fassung:
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(x) |
Das Feld „Menge“ der Tabelle, die sich auf das Zollkontingent mit der laufenden Nummer 09.6717 bezieht, erhält folgende Fassung:
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(y) |
Das Feld „Menge“ der Tabelle, die sich auf das Zollkontingent mit der laufenden Nummer 09.6718 bezieht, erhält folgende Fassung:
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(z) |
Das Feld „Menge“ der Tabelle, die sich auf das Zollkontingent mit der laufenden Nummer 09.6719 bezieht, erhält folgende Fassung:
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(aa) |
Das Feld „Menge“ der Tabelle, die sich auf das Zollkontingent mit der laufenden Nummer 09.6720 bezieht, erhält folgende Fassung:
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(bb) |
Das Feld „Menge“ der Tabelle, die sich auf das Zollkontingent mit der laufenden Nummer 09.6721 bezieht, erhält folgende Fassung:
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(cc) |
Das Feld „Menge“ der Tabelle, die sich auf das Zollkontingent mit der laufenden Nummer 09.6722 bezieht, erhält folgende Fassung:
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(dd) |
Das Feld „Menge“ der Tabelle, die sich auf das Zollkontingent mit der laufenden Nummer 09.6723 bezieht, erhält folgende Fassung:
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(ee) |
Das Feld „Menge“ der Tabelle, die sich auf das Zollkontingent mit der laufenden Nummer 09.6724 bezieht, erhält folgende Fassung:
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(ff) |
Das Feld „Menge“ der Tabelle, die sich auf das Zollkontingent mit der laufenden Nummer 09.6725 bezieht, erhält folgende Fassung:
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(gg) |
Das Feld „Menge“ der Tabelle, die sich auf das Zollkontingent mit der laufenden Nummer 09.6726 bezieht, erhält folgende Fassung:
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ANHANG III
„ANHANG VI
Umrechnungsfaktoren im Sektor Eier, anwendbar vom 6. Juni bis 31. Dezember 2025 für die im Rahmen des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Ukraine eröffneten Zollkontingente
UMRECHNUNGSFAKTOREN UND VEREDELUNGSERZEUGNISSE FÜR DEN SEKTOR EIER
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Einfuhrerzeugnisse |
Lfd. Nr. |
Veredelungserzeugnisse |
Aus 100 kg Einfuhrerzeugnisse hergestellte Mengen an Veredlungserzeugnissen (in kg) (1) |
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KN-Code |
Beschreibung |
Code (2) |
Beschreibung |
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0407 21 00 0407 29 10 0407 90 10 |
Eier in der Schale |
1 |
ex 0408 99 80 ex 0511 99 85 |
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86,00 12,00 |
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2 |
0408 19 81 ex 0408 19 89 |
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33,00 |
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ex 3502 19 90 ex 0511 99 85 |
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53,00 12,00 |
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3 |
0408 91 80 ex 0511 99 85 |
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22,10 12,00 |
||||||
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4 |
0408 11 80 ex 3502 11 90 ex 0511 99 85 |
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15,40 7,40 12,00 |
||||||
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5 |
0408 11 80 ex 3502 11 90 ex 0511 99 85 |
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15,40 6,50 12,00 |
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ex 0408 99 80 |
Eier, nicht in der Schale, flüssig oder gefroren |
6 |
0408 91 80 |
Eier, nicht in der Schale, getrocknet |
25,70 |
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0408 19 81 und ex 0408 19 89 |
Eigelb, flüssig oder gefroren |
7 |
0408 11 80 |
Eigelb, getrocknet |
46,60 |
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(1) Die Menge der Verluste entspricht der Differenz zwischen 100 und der Summe der in dieser Spalte angegebenen Mengen.
(2) Die in dieser Spalte aufgeführten Unterpositionen entsprechen den Unterpositionen der Kombinierten Nomenklatur.
ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2025/1132/oj
ISSN 1977-0642 (electronic edition)