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Amtsblatt |
DE Reihe L |
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2025/626 |
28.3.2025 |
BESCHLUSS (GASP) 2025/626 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES
vom 25. März 2025
zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union im Mittelmeer (EUNAVFOR MED IRINI) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2024/2641 (EUNAVFOR MED IRINI/1/2025)
DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38,
gestützt auf den Beschluss (GASP) 2020/472 des Rates vom 31. März 2020 über eine Militäroperation der Europäischen Union im Mittelmeer (EUNAVFOR MED IRINI) (1), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Am 31. März 2020 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2020/472 angenommen, durch den eine Militäroperation der Europäischen Union im Mittelmeer (EUNAVFOR MED IRINI) eingerichtet und eingeleitet wurde. |
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(2) |
Gemäß Artikel 8 Absatz 2 des Beschlusses (GASP) 2020/472 hat der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) ermächtigt, Beschlüsse zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die EUNAVFOR MED IRINI (im Folgenden „Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte“) zu fassen. |
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(3) |
Das PSK hat am 1. Oktober 2024 den Beschluss (GASP) 2024/2641 (2) angenommen, mit dem Flottillenadmiral Prokopios CHARITOS mit Wirkung vom 4. Oktober 2024 zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte ernannt wurde. |
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(4) |
Am 29. Januar 2025 haben die italienischen Militärbehörden die Ernennung von Kapitän zur See Alessandro DI BIASI als Nachfolger von Flottillenadmiral Prokopios CHARITOS zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte vorgeschlagen (im Folgenden „vorgeschlagene Ernennung“). Die italienischen Militärbehörden wiesen darauf hin, dass Kapitän zur See Alessandro DI BIASI mit seiner Ernennung zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte zum Konteradmiral befördert werden würde. |
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(5) |
Am 17. Februar 2025 hat der Befehlshaber der EU-Operation EUNAVFOR MED IRINI die vorgeschlagene Ernennung unterstützt. |
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(6) |
Am 25. Februar 2025 hat der EU-Militärausschuss die vorgeschlagene Ernennung unterstützt und vereinbart, Kapitän zur See Alessandro DI BIASI mit Wirkung vom 4. April 2025 zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte zu ernennen. |
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(7) |
Es sollte ein Beschluss zur Ernennung von Kapitän zur See Alessandro DI BIASI zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte der EUNAVFOR MED IRINI gefasst werden. |
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(8) |
Der Beschluss (GASP) 2024/2641 sollte aufgehoben werden — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Konteradmiral Alessandro DI BIASI wird mit Wirkung vom 4. April 2025 zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union im Mittelmeer (EUNAVFOR MED IRINI) ernannt.
Artikel 2
Der Beschluss (GASP) 2024/2641 wird aufgehoben.
Artikel 3
Dieser Beschluss tritt am 4. April 2025 in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 25. März 2025.
Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees
Die Vorsitzende
D. PRONK
(1) ABl. L 101 vom 1.4.2020, S. 4, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2020/472/oj.
(2) Beschluss (GASP) 2024/2641 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 1. Oktober 2024 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte der Militäroperation der Europäischen Union im Mittelmeer (EUNAVFOR MED IRINI) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2024/1014 (EUNAVFOR MED IRINI/5/2024) (ABl. L, 2024/2641, 4.10.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2024/2641/oj).
ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2025/626/oj
ISSN 1977-0642 (electronic edition)