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Amtsblatt |
DE Reihe L |
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2026/1116 |
27.5.2026 |
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2026/1116 DER KOMMISSION
vom 26. Mai 2026
zur Festlegung einer Liste von Produkten, Bestandteilen und Abfallströmen, die gemäß der Verordnung (EU) 2024/1252 als Produkte, Bestandteile und Abfallströme mit relevantem Potenzial für die Verwertung kritischer Rohstoffe gelten
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) 2024/1252 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. April 2024 zur Schaffung eines Rahmens zur Gewährleistung einer sicheren und nachhaltigen Versorgung mit kritischen Rohstoffen und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 168/2013, (EU) 2018/858, (EU) 2018/1724 und (EU) 2019/1020 (1), insbesondere auf Artikel 26 Absatz 7,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Gemäß Artikel 26 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2024/1252 müssen die Mitgliedstaaten nationale Programme annehmen, die Maßnahmen zur Verbesserung der Kreislauffähigkeit kritischer Rohstoffe enthalten. |
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(2) |
Gemäß Artikel 26 Absatz 7 der Verordnung (EU) 2024/1252 muss die Kommission eine Liste von Produkten, Bestandteilen und Abfallströmen festlegen, die als Produkte, Bestandteile und Abfallströme mit relevantem Potenzial für die Verwertung kritischer Rohstoffe gelten. Diese Liste sollte als Referenz für den Anwendungsbereich der nationalen Maßnahmen im Sinne von Artikel 26 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2024/1252 dienen. Die Liste sollte die Mitgliedstaaten nicht daran hindern, im Rahmen ihrer nationalen Kreislaufwirtschaftspraktiken zusätzliche Produkte, Bestandteile und Abfallströme für die Verwertung kritischer Rohstoffe in Betracht zu ziehen. |
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(3) |
Die im Anhang der vorliegenden Verordnung vorgesehene Liste enthält die Liste der Produkte, Bestandteile und Abfallströme, die nach Auffassung der Kommission unter Berücksichtigung der in Artikel 26 Absatz 7 Unterabsatz 2 der Verordnung (EU) 2024/1252 genannten Kriterien ein relevantes Potenzial für die Verwertung kritischer Rohstoffe aufweisen. |
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(4) |
Die Liste spiegelt den derzeitigen Stand der technologischen Entwicklung und die Marktbedingungen wider, die für die Verwertung kritischer Rohstoffe relevant sind. Im Lichte künftiger technologischer und regulatorischer Entwicklungen kann die Kommission diesen Durchführungsrechtsakt erforderlichenfalls aktualisieren. |
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(5) |
Mineralische Abfälle sind nicht in dieser Liste aufgeführt, da Maßnahmen zur Förderung der Verwertung kritischer Rohstoffe aus mineralischen Abfällen bereits durch Artikel 27 der Verordnung (EU) 2024/1252 abgedeckt sind — |
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(6) |
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des nach Artikel 39 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2024/1252 eingesetzten Ausschusses für die Durchführung der Verordnung zu kritischen Rohstoffen — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die im Anhang der vorliegenden Verordnung aufgeführten Produkte, Bestandteile und Abfallströme gelten gemäß Artikel 26 Absatz 1 Buchstaben b und c der Verordnung (EU) 2024/1252 als Produkte, Bestandteile und Abfallströme mit relevantem Potenzial für die Verwertung kritischer Rohstoffe.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 26. Mai 2026
Für die Kommission
Die Präsidentin
Ursula VON DER LEYEN
(1) ABl. L, 2024/1252, 3.5.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2024/1252/oj.
ANHANG
Liste der Produkte, Bestandteile und Abfallströme, die als Produkte, Bestandteile und Abfallströme mit relevantem Potenzial für die Verwertung kritischer Rohstoffe gelten:
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1. |
Batterien mit den folgenden Bestandteilen:
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2. |
Elektro- und Elektronikgeräte mit den folgenden Bestandteilen:
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3. |
Windkraftanlagen und zugehörige Infrastruktur mit den folgenden Bestandteilen:
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4. |
Kraftfahrzeuge (2) mit den folgenden Bestandteilen:
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5. |
Leichte Verkehrsmittel |
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6. |
Energieinfrastruktur (3) und Telekommunikationsinfrastruktur (4). |
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7. |
Industrielle Pumpen |
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8. |
Industrielle Katalysatoren |
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9. |
Gärrückstände und Kompost aus getrennt gesammelten Bioabfällen |
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10. |
Schlämme und Aschen, insbesondere:
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11. |
Bau- und Abbruchabfälle, insbesondere Aluminium, Aluminiumlegierungen, Kupfer, Kupferlegierungen und Verkabelungen in Gebäuden |
(1) * Diese Bestandteile sind auch als Hauptbestandteile in einer gemischten Fraktion nach einer spezifischen Behandlung am Ende der Lebensdauer zu finden, z. B. Schwarzmasse.
Auch wenn es sich dabei nicht um einen Bestandteil handelt, enthält die nach einer spezifischen Demontage in der Vorbehandlung verbleibende Fraktion der Elektro- und Elektronik-Altgeräte in der Regel große Mengen kritischer Rohstoffe und kann daher im Rahmen nationaler Kreislaufwirtschaftsprogramme gezielt angegangen werden.
(2) Im Sinne der Verordnung (EU) 2018/858 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 2018 über die Genehmigung und die Marktüberwachung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern sowie von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge, zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 715/2007 und (EG) Nr. 595/2009 und zur Aufhebung der Richtlinie 2007/46/EG (ABl. L 151 vom 14.6.2018, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2018/858/oj).
(3) Wie in Artikel 2 Nummer 1 der Verordnung (EU) 2022/869 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 2022 zu Leitlinien für die transeuropäische Energieinfrastruktur, zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 715/2009, (EU) 2019/942 und (EU) 2019/943 und der Richtlinien 2009/73/EG und (EU) 2019/944 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 347/2013 definiert (ABl. L 152 vom 3.6.2022, S. 45, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2022/869/oj).
(4) Komponenten, auf die in der Begriffsbestimmung des Begriffs „physische Infrastrukturen“ im Sinne von Artikel 2 Nummer 2 der Richtlinie 2014/61/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Mai 2014 über Maßnahmen zur Reduzierung der Kosten des Ausbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen für die elektronische Kommunikation (ABl. L 155 vom 23.5.2014, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/dir/2014/61/oj) und in Artikel 2 Nummer 4 der Verordnung (EU) 2024/1309 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2024 über Maßnahmen zur Reduzierung der Kosten des Aufbaus von Gigabit-Netzen für die elektronische Kommunikation, zur Änderung der Verordnung (EU) 2015/2120 und zur Aufhebung der Richtlinie 2014/61/EU (Gigabit-Infrastrukturverordnung) Bezug genommen wird (ABl. L, 2024/1309, 8.5.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2024/1309/oj)
Systeme, auf die in der Begriffsbestimmung des Begriffs „elektronisches Kommunikationsnetz“ im Sinne von Artikel 2 Nummer 1 der Richtlinie (EU) 2018/1972 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2018 über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation Bezug genommen wird (ABl. L 321 vom 17.12.2018, S. 36, ELI: http://data.europa.eu/eli/dir/2018/1972/oj).
(5) Im Sinne von Artikel 2 Nummer 1 der Richtlinie (EU) 2024/3019 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. November 2024 über die Behandlung von kommunalem Abwasser (ABl. L, 2024/3019, 12.12.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/dir/2024/3019/oj).
ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2026/1116/oj
ISSN 1977-0642 (electronic edition)