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Amtsblatt |
DE Reihe L |
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2024/1940 |
12.7.2024 |
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2024/1940 DER KOMMISSION
vom 11. Juli 2024
zur Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2024/1040 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf Einfuhren von bestimmtem Polyethylenterephthalat mit Ursprung in der Volksrepublik China
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2016 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Union gehörenden Ländern (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2024/1040 der Kommission (2) hat die Kommission auf Einfuhren von Polyethylenterephthalat (im Folgenden „PET“) mit einer Viskositätszahl von 78 ml/g oder mehr gemäß ISO-Norm 1628-5, gemessen anhand von oder umgerechnet in das Lösungsmittel Phenol/1,2-Dichlorbenzol (50:50), das derzeit unter dem KN-Code ex 3907 61 00 (TARIC-Code 3907610010) eingereiht wird, mit Ursprung in der Volksrepublik China, einen endgültigen Antidumpingzoll eingeführt. |
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(2) |
Wie in den Erwägungsgründen 24 bis 27 der Durchführungsverordnung (EU) 2024/1040 dargelegt, wird die Viskositätszahl von PET anhand einer PET-Lösung in einem bestimmten Lösungsmittel gemessen, und aus Gründen der Klarheit, der einheitlichen Anwendung durch die Zollbehörden der Mitgliedstaaten und der Kohärenz mit der früheren Norm DIN 53728, die durch ISO 1628-5 ersetzt wurde, sollte die Viskosität von PET im Lösungsmittel Phenol/1,2-Dichlorbenzol (50/50) gemessen oder in dieses umgerechnet werden. |
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(3) |
Die Untersuchung betraf jedoch sämtliche PET mit einer Viskositätszahl von 78 ml/g oder mehr. Dies bedeutet, dass ein Antidumpingzoll zu entrichten ist, wenn die Viskositätszahl 78 ml/g oder mehr beträgt, selbst wenn die Viskosität des Produkts anhand eines anderen Lösungsmittels (oder einer Kombination von Lösungsmitteln) gemessen oder in ein anderes Lösungsmittel (oder eine Kombination von Lösungsmitteln) umgerechnet wird. |
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(4) |
Dies bedeutet, dass der Verweis auf die Art und Weise der Messung der Viskositätszahl („gemessen mit oder umgewandelt in Lösungsmittel Phenol/1,2-Dichlorbenzol (50:50)“) aus der Produktdefinition in Artikel 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2024/1040 gestrichen werden sollte. |
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(5) |
Daher hat die Kommission beschlossen, Artikel 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2024/1040 entsprechend zu berichtigen. |
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(6) |
Diese Berichtigung ist seit Inkrafttreten der Durchführungsverordnung (EU) 2024/1040 wirksam, d. h. seit dem 3. April 2024. |
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(7) |
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des nach Artikel 15 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/1036 eingesetzten Ausschusses — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Artikel 1 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2024/1040 wird wie folgt berichtigt:
„(1) Auf die Einfuhren von Polyethylenterephthalat (PET) mit einer Viskositätszahl von 78 ml/g oder mehr, das derzeit unter dem KN-Code 3907 61 00 eingereiht wird, mit Ursprung in der Volksrepublik China, wird ein endgültiger Antidumpingzoll eingeführt.“
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 3. April 2024.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 11. Juli 2024
Für die Kommission
Die Präsidentin
Ursula VON DER LEYEN
(1) ABl. L 176 vom 30.6.2016, S. 21, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2016/1036/oj.
(2) Durchführungsverordnung (EU) 2024/1040 der Kommission vom 27. März 2024 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf Einfuhren von bestimmtem Polyethylenterephthalat mit Ursprung in der Volksrepublik China (ABl. L, 2024/1040, 2.4.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2024/1040/oj).
ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2024/1940/oj
ISSN 1977-0642 (electronic edition)