01992R0509 — DE — 04.06.2013 — 001.001
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VERORDNUNG (EWG) Nr. 509/92 DER KOMMISSION vom 28. Februar 1992 über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. L 055 vom 29.2.1992, S. 80) |
Geändert durch:
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Amtsblatt |
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Nr. |
Seite |
Datum |
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VERORDNUNG (EG) Nr. 936/1999 DER KOMMISSION vom 27. April 1999 |
L 117 |
9 |
5.5.1999 |
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L 118 |
18 |
5.5.2005 |
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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 441/2013 DER KOMMISSION vom 7. Mai 2013 |
L 130 |
1 |
15.5.2013 |
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VERORDNUNG (EWG) Nr. 509/92 DER KOMMISSION
vom 28. Februar 1992
über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur
Artikel 1
Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren gehören in der Kombinierten Nomenklatur zu den in Spalte 2 der Tabelle genannten entsprechenden KN-Codes.
Artikel 2
Die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die mit dem in dieser Verordnung festgesetzten Gemeinschaftsrecht nicht übereinstimmen, können während eines Zeitraums von drei Monaten von dem Berechtigten gemäß den Bestimmungen des Artikels 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3796/90 weiter verwendet werden, wenn der Berechtigte einen Vertrag im Sinne von Artikel 14 Absatz 3 Buchstabe a) oder b) der Verordnung (EWG) Nr. 1715/90 geschlossen hat.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am 21. Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
ANHANG
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Warenbeschreibung |
Einreihung (KN-Code) |
Begründung |
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(1) |
(2) |
(3) |
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1. Erzeugnis, bestehend aus einer Mischung aus Rückständen von der Maisstärkegewinnung (etwa 40 GHT), Rückständen von der Mais- keimölgewinnung (etwa 30 GHT), wobei die Maiskeime durch Naßmüllerei gewonnen wurden, und Rückständen von der Alkoholgewinnung aus Mais („com distillers“; etwa 30 GHT), mit den folgenden analytischen Merkmalen, bezogen auf den Trockenstoff:
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2309 90 41 |
Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Zusätzlichen Anmerkung 1 zu Kapitel 23 sowie dem Wortlaut der KN-Codes 2309 , 2309 90 und 2309 90 41 . |
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2. Zubereitung, im wesentlichen bestehend aus einer Mischung von etwa 60 GHT Calciumhydrogenorthophosphat [„Dicalciumphosphat“] und etwa 40 GHT Calciumbis (dihydrogenorthophosphat) [„Monocal-ciumphosphat“], zur Verwendung bei der Tierfütterung |
►M3 2309 90 96 ◄ |
Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 2309 , 2309 90 und ►M3 2309 90 96 ◄ (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 23.09, Teil II Buchstabe C) |
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(1) ABl. Nr. L 123 vom 29.5.1972, S. 6. (2) ABl. Nr. L 15 vom 18.1.1984, S. 28. |
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