Urteil des Gerichts (Vierte Kammer) vom 6. Mai 2008 – Redcats/HABM – Revert & Cía (REVERIE)

(Rechtssache T‑246/06)

„Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke REVERIE – Ältere Gemeinschaftsbildmarke Revert – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr.40/94“

Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Randnrn. 44, 47‑48)

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 10. Juli 2006 (Sache R 171/2005‑4) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Manuel Revert & Cía, SA und der Redcats SA

Angaben zur Rechtssache

Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:	Redcats SA
Betroffene Gemeinschaftsmarke:	Wortmarke REVERIE für Waren der Klassen 16, 20 und 24 – Anmeldung Nr. 2146447
Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts:	Manuel Revert & Cía, SA
Im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht:	Gemeinschaftsbildmarke Revert für Waren und Dienstleistungen der Klassen 24, 25 und 39
Entscheidung der Widerspruchsabteilung:	Dem Widerspruch wurde für die in Rede stehenden Waren der Klasse 24 stattgegeben.
Entscheidung der Beschwerdekammer:	Zurückweisung der Beschwerde

Tenor

1.

Die Klage wird abgewiesen.

2.

Die Redcats SA trägt die Kosten.