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Amtsblatt |
DE Reihe L |
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2026/1142 |
26.5.2026 |
DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2026/1142 DER KOMMISSION
vom 19. Mai 2026
betreffend den Antrag auf Registrierung der Europäischen Bürgerinitiative „Vernetzung der Natur durch die Schaffung europäischer Biodiversitätskorridore“ gemäß der Verordnung (EU) 2019/788 des Europäischen Parlaments und des Rates
(Nur der italienische Text ist verbindlich)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) 2019/788 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. April 2019 über die Europäische Bürgerinitiative (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Am 2. April 2026 wurde bei der Kommission ein Antrag auf Registrierung der Europäischen Bürgerinitiative „Vernetzung der Natur durch die Schaffung europäischer Biodiversitätskorridore“ gestellt. |
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(2) |
Laut der Organisatorengruppe besteht das Ziel der Initiative darin, die Kommission aufzufordern, einen Vorschlag auf der Grundlage von Artikel 192 Absatz 1 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) vorzulegen, um „die Natur in Europa durch einen Koordinierungsrahmen für die ökologische Anbindung zwischen den Ökosystemen an Land und in den Binnengewässern zu verbinden“ und „die Fragmentierung der Ökosysteme zu verringern und die biologische Vielfalt und Resilienz zu fördern“. Der Organisatorengruppe zufolge sollte der Rechtsrahmen „gemeinsame Instrumente fördern: technische Kriterien, integrierte Überwachung und Austausch von Daten für die Kartierung ökologischer Korridore“, „eine grenzübergreifende Koordinierung sicherstellen: die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten im Bereich der Konnektivität auf dem gesamten Kontinent erleichtern“ und „Natura 2000 stärken: die Kohärenz zwischen Natura-2000-Gebieten und anderen Schutzgebieten verbessern, um die Isolierung von Lebensräumen und Arten zu verhindern.“ |
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(3) |
Die Kommission ist der Auffassung, dass sie auf der Grundlage von Artikel 192 Absatz 1 AEUV einen Vorschlag für eine Richtlinie annehmen könnte, um die Natur in Europa durch einen Koordinierungsrahmen für die ökologische Anbindung zwischen den Ökosystemen an Land und in den Binnengewässern zu verbinden und die Fragmentierung der Ökosysteme zu verringern sowie die biologische Vielfalt und Resilienz zu fördern. |
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(4) |
Nach Auffassung der Kommission liegt aus diesem Grund kein Teil der Initiative offenkundig außerhalb des Rahmens, in dem die Kommission befugt ist, einen Vorschlag für einen Rechtsakt der Union vorzulegen, um die Verträge umzusetzen. |
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(5) |
Diese Schlussfolgerung greift der Beurteilung der Frage nicht vor, ob die konkreten materiellen Voraussetzungen für ein Tätigwerden der Kommission, einschließlich der Vereinbarkeit mit dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, dem Subsidiaritätsprinzip und den Grundrechten, in diesem Fall erfüllt sind. |
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(6) |
Die Organisatorengruppe hat geeignete Nachweise dafür vorgelegt, dass sie die Anforderungen gemäß Artikel 5 Absätze 1 und 2 der Verordnung (EU) 2019/788 erfüllt, und die Kontaktpersonen gemäß Artikel 5 Absatz 3 Unterabsatz 1 der genannten Verordnung benannt. |
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(7) |
Die Initiative ist weder offenkundig missbräuchlich, unseriös oder schikanös, noch verstößt sie offenkundig gegen die Werte der Union, wie sie in Artikel 2 des Vertrags über die Europäische Union festgeschrieben sind, oder gegen die in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union verankerten Rechte. |
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(8) |
Die Initiative „Vernetzung der Natur durch die Schaffung europäischer Biodiversitätskorridore“ sollte daher registriert werden. |
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(9) |
Die Schlussfolgerung, dass die Voraussetzungen für eine Registrierung gemäß Artikel 6 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2019/788 erfüllt sind, bedeutet nicht, dass die Kommission die sachliche Richtigkeit des Inhalts der Initiative bestätigt, für die allein die Organisatorengruppe der Initiative verantwortlich ist. Der Inhalt der Initiative spiegelt nur die Ansichten der Organisatorengruppe wider und ist keinesfalls als Ausdruck der Ansichten der Kommission zu betrachten — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Die Europäische Bürgerinitiative „Vernetzung der Natur durch die Schaffung europäischer Biodiversitätskorridore“ wird registriert.
Artikel 2
Dieser Beschluss ist an die Organisatorengruppe der Bürgerinitiative „Vernetzung der Natur durch die Schaffung europäischer Biodiversitätskorridore“, vertreten durch Pier Giovanni CAPELLINO und Claudine AYALA COBO als Kontaktpersonen, gerichtet.
Straßburg, den 19. Mai 2026
Für die Kommission
Maroš ŠEFČOVIČ
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 130 vom 17.5.2019, S. 55, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2019/788/oj.
ELI: http://data.europa.eu/eli/dec_impl/2026/1142/oj
ISSN 1977-0642 (electronic edition)