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1.5.2010 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 110/31 |
BESCHLUSS DES RATES
vom 26. April 2010
zur Anpassung der Vergütungen gemäß den Beschlüssen 2003/479/EG und 2007/829/EG über die Regelung für zum Generalsekretariat des Rates abgeordnete nationale Sachverständige und Militärexperten
(2010/248/EU)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 41 Absatz 1,
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 240 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Artikel 15 Absatz 7 des Beschlusses 2003/479/EG des Rates (1) und Artikel 15 Absatz 6 des Beschlusses 2007/829/EG des Rates (2) sehen vor, dass die Höhe des Tagegelds und der monatlichen Vergütung jährlich nach Maßgabe der Angleichung des Grundgehalts, das Beamten der Europäischen Union in Brüssel und Luxemburg gezahlt wird, ohne Rückwirkung angepasst wird. |
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(2) |
Am 23. Dezember 2009 hat der Rat die Verordnung (EU, Euratom) Nr. 1296/2009 zur Angleichung der Dienst- und Versorgungsbezüge der Beamten und sonstigen Bediensteten der Europäischen Union sowie der Berichtigungskoeffizienten, die auf diese Dienst- und Versorgungsbezüge anwendbar sind, mit Wirkung vom 1. Juli 2009 (3) angenommen, die eine Anpassung von 1,85 % vorsieht — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
(1) In Artikel 15 Absatz 1 des Beschlusses 2003/479/EG und in Artikel 15 Absatz 1 des Beschlusses 2007/829/EG wird der Betrag „30,75 EUR“ durch „31,32 EUR“ und der Betrag „122,97 EUR“ durch „125,25 EUR“ ersetzt.
(2) Die Tabelle in Artikel 15 Absatz 2 des Beschlusses 2003/479/EG und in Artikel 15 Absatz 2 des Beschlusses 2007/829/EG erhält folgende Fassung:
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„Entfernung zwischen Herkunftsort und Ort der Abordnung (in km) |
Betrag in EUR |
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0 – 150 |
0,00 |
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> 150 |
80,50 |
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> 300 |
143,12 |
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> 500 |
232,59 |
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> 800 |
375,71 |
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> 1 300 |
590,40 |
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> 2 000 |
706,72 “ |
(3) In Artikel 15 Absatz 4 des Beschlusses 2003/479/EG wird der Betrag „30,75 EUR“ durch „31,32 EUR“ ersetzt.
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am ersten Tag des Monats in Kraft, der auf seine Annahme folgt.
Geschehen zu Luxemburg am 26. April 2010.
Im Namen des Rates
Der Präsident
M. Á. MORATINOS
(1) ABl. L 160 vom 28.6.2003, S. 72.