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Amtsblatt
der Europäischen Union

DE

Reihe L


2024/2921

26.11.2024

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2024/2921 DER KOMMISSION

vom 19. November 2024

mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) 2024/1143 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Aufnahme einer geografischen Angabe in das Unionsregister der geografischen Angaben („Nougat de Montélimar“ (g. g. A.))

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2024/1143 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. April 2024 über geografische Angaben für Wein, Spirituosen und landwirtschaftliche Erzeugnisse und über garantiert traditionelle Spezialitäten und fakultative Qualitätsangaben für landwirtschaftliche Erzeugnisse sowie zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1308/2013, (EU) 2019/787 und (EU) 2019/1753 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 (1), insbesondere auf Artikel 21 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Der Antrag Frankreichs auf Eintragung der geografischen Angabe „Nougat de Montélimar“, der vor dem Datum des Inkrafttretens der Verordnung (EU) 2024/1143 bei der Kommission eingegangen war, wurde gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (2) im Amtsblatt der Europäischen Union (3) veröffentlicht.

(2)

Bei der Kommission ist kein Einspruch gemäß Artikel 17 der Verordnung (EU) 2024/1143 eingegangen, der gemäß Artikel 90 Absatz 2 der genannten Verordnung für den Antrag auf Eintragung gilt.

(3)

Die geografische Angabe „Nougat de Montélimar“ sollte daher in das Unionsregister der geografischen Angaben aufgenommen werden.

(4)

Mit Schreiben vom 22. September 2023 teilten die französischen Behörden der Kommission mit, dass das Unternehmen Bargues Agro-Industrie, 7 Courtès – 46340 Lavercantière (SIRET: 338 615 958 00018) mit Sitz in ihrem Hoheitsgebiet außerhalb des betreffenden geografischen Gebiets seit mehr als fünf Jahren ein Produkt, das Nugat enthält und nicht der Produktspezifikation der Ursprungsbezeichnung entspricht, rechtmäßig unter ständiger Verwendung der Handelsbezeichnung „Pâte de nougat Montélimar“ / „Montelimar nougat paste“ / „patanouga Montélimar“ vermarktet hat und dass dies im Rahmen des nationalen Einspruchsverfahrens geltend gemacht worden war.

(5)

Da das Unternehmen Bargues Agro-Industrie die Bedingungen des Artikels 20 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2024/1143 erfüllt, die auch für den Antrag auf Eintragung gemäß Artikel 90 Absatz 2 der genannten Verordnung gelten, sollte ihm nach der Eintragung ein Übergangszeitraum von fünf Jahren eingeräumt werden, innerhalb dessen ihm gestattet wird, die Handelsbezeichnungen „Pâte de nougat Montélimar“ / „Montelimar nougat paste“ / „patanouga Montélimar“ zu verwenden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die geografische Angabe „Nougat de Montélimar“ (g. g. A.) wird in das Unionsregister der geografischen Angaben gemäß Artikel 22 der Verordnung (EU) 2024/1143 aufgenommen.

Artikel 2

Das Unternehmen Bargues Agro-Industrie, 7 Courtès – 46340 Lavercantière (SIRET: 338 615 958 00018) ist befugt, die Namen „Pâte de nougat Montélimar“ / „Montelimar nougat paste“ / „patanouga Montélimar“ während eines Übergangszeitraums von fünf Jahren ab Inkrafttreten dieser Verordnung weiter zu verwenden.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 19. November 2024

Für die Kommission,

im Namen der Präsidentin,

Janusz WOJCIECHOWSKI

Mitglied der Kommission


(1)   ABl. L, 2024/1143 vom 23.4.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2024/1143/oj.

(2)  Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. November 2012 über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (ABl. L 343 vom 14.12.2012, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2012/1151/oj).

(3)   ABl. C, C/2024/4138, 28.6.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/C/2024/4138/oj.


ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2024/2921/oj

ISSN 1977-0642 (electronic edition)