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Amtsblatt
der Europäischen Union

DE

Reihe L


2026/1559

14.7.2026

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2026/1559 DER KOMMISSION

vom 10. Juli 2026

zur Festlegung von Vorschriften für die Anwendung der Richtlinie (EU) 2016/797 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich eines Antrags Italiens auf Nichtanwendung der Prioritätstabelle der streckenseitig unterstützten Level gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2023/1695 der Kommission

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2026) 4714)

(Nur der italienische Text ist verbindlich)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie (EU) 2016/797 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2016 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union (1), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Am 11. November 2024 stellte Italien bei der Kommission den Antrag, bei den Fahrzeugen der Plattform Vectron X4 (Release SW E2.05a oder F1.08a) von Siemens bis zum 31. Dezember 2026 von der Anwendung der Nummer 5.10.2.4 des Subset-026 (2) abzusehen, das unter Index 4 der Tabelle A 2 in Anlage A zu Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) 2023/1695 der Kommission (3) aufgeführt ist (im Folgenden „Antrag“). Der Antrag wurde auf der Grundlage von Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe c der Richtlinie (EU) 2016/797 gestellt.

(2)

Unter Nummer 5.10.2.4 des unter Index 4 der Tabelle A 2 in Anlage A zu Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) 2023/1695 aufgeführten Subset-026 wird festgelegt, dass es eine feststehende Prioritätstabelle der streckenseitig unterstützten Level des Europäischen Eisenbahnverkehrsleitsystems (ERTMS) geben muss, die an die fahrzeugseitige Signalgebungsausrüstung zu senden ist.

(3)

Das im Antrag genannte Vorhaben betrifft 570 Fahrzeuge der Plattform Vectron X4 von Siemens, die mit fahrzeugseitigem ETCS-Teilsystem der Baseline 3 (Release SW E2.05a oder F1.08a) ausgerüstet sind und mit Verwendungsgebiet in Italien genehmigt werden sollen. Diese Fahrzeuge gehören zu fünf ERATV-Typen zugelassener Fahrzeuge: i) 11-057-0080-9-001-001, ii) 11-057-0081-7-001-001, iii) 11-057-0085-8-001-001, iv) 11-057-0086-6-001-001 und v) 11-057-0088-2-001-001.

(4)

Den von Italien vorgelegten Unterlagen zufolge würde die Einhaltung der Nummer 5.10.2.4 des gemäß Index 4 der Tabelle A 2 in Anlage A zu Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) 2023/1695 vorgeschriebenen Subset-026 wirtschaftliche Einbußen in Höhe von 56 250 000 EUR bedeuten, da die Lokomotiven nicht für die Aufgaben eingesetzt werden könnten, für die sie beschafft wurden. Die Lokomotiven sind mit ETCS ausgerüstet, das jedoch in Italien noch nicht zugelassen ist, da die erforderlichen Kompatibilitätsprüfungen für die betreffenden ERATV-Typen noch nicht abgeschlossen sind.

(5)

Als alternative Maßnahme schlägt Italien vor, eine von Siemens für Italien entwickelte ETCS-Level-Deaktivierungsfunktion anzuwenden, die durch eine unabhängige Sicherheitsbewertung im Rahmen des Genehmigungsverfahrens für die betreffenden ERATV-Typen zugelassener Fahrzeuge positiv bewertet wurde. Diese ETCS-Level-Sperrfunktion ermöglicht es, die Fahrzeuge trotz sowohl fahrzeug- als auch streckenseitig installierten ETCS unter dem nationalen italienischen Zugsteuerungssystem (SCMT) zu betreiben. Diese alternative Maßnahme wird durch das Dekret Nr. 1/2016 über nationale Vorschriften für Teilsysteme von Eisenbahnfahrzeugen, einschließlich der fahrzeugseitigen Zugsteuerungs-, Zugsicherungs- und Signalgebungsteilsysteme, ergänzt, in dem die Umsetzung und der Betrieb des SCMT-Systems festgelegt sind. Diese nationale Vorschrift wurde der Eisenbahnagentur der Europäischen Union gemäß Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe c der Richtlinie (EU) 2016/797 notifiziert (4). Darüber hinaus verpflichtet Italien den Antragsteller dazu, die einschlägigen europäischen Normen und ergänzenden Unionsvorschriften sowie die nationalen Vorschriften und die Vorschriften des Infrastrukturbetreibers anzuwenden (5).

(6)

Außerdem ist die Nichtanwendung strikt auf die einzelnen Fahrzeuge der Plattform Vectron X4 (Release SW E2.05a oder F1.08a) von Siemens zu beschränken, die der Kommission von Italien gemeldet wurden. Italien sollte der Kommission die europäische Fahrzeugnummer (EVN) der 15 Fahrzeuge im Anhang mitteilen, für die die EVN noch nicht verfügbar ist. Darüber hinaus sollte Italien gestattet werden, die jeweiligen Kennnummern dieser Fahrzeuge zu ändern, wobei die Kommission davon entsprechend in Kenntnis zu setzen ist. Eine solche Änderung sollte Italien unverzüglich der Kommission mitteilen.

(7)

Ausgehend von der Begründung Italiens für den Antrag und der vorgeschlagenen Ausweichbestimmungen können für die Fahrzeuge der Plattform Vectron X4 (Release SW E2.05a oder F1.08a) von Siemens die in Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe c und Artikel 7 Absatz 4 der Richtlinie (EU) 2016/797 festgelegten Bedingungen als erfüllt angesehen werden. Dem Antrag sollte daher stattgegeben werden.

(8)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des in Artikel 51 Absatz 1 der Richtlinie (EU) 2016/797 genannten Ausschusses —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Dem Antrag Italiens auf Nichtanwendung der Nummer 5.10.2.4 des Subset-026, das unter Index 4 der Tabelle A 2 in Anlage A zu Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) 2023/1695 aufgeführt ist, auf die Fahrzeuge der Plattform Vectron X4 (Release SW E2.05a oder F1.08a) von Siemens wird unter der Bedingung stattgegeben, dass die von Italien vorgeschlagene alternative Maßnahme angewandt wird.

Italien teilt der Kommission unverzüglich jede Änderung der Kennnummern der im Anhang aufgeführten Züge mit.

Artikel 2

Dieser Beschluss gilt bis zum 31. Dezember 2026.

Artikel 3

Dieser Beschluss ist an die Italienische Republik gerichtet.

Brüssel, den 10. Juli 2026

Für die Kommission

Apostolos TZITZIKOSTAS

Mitglied der Kommission


(1)   ABl. L 138 vom 26.5.2016, S. 44, ELI: http://data.europa.eu/eli/dir/2016/797/oj.

(2)  Bei Subset-026 handelt es sich um Spezifikationen der Systemanforderungen, abrufbar unter: https://www.era.europa.eu/era-folder/1-ccs-tsi-appendix-mandatory-specifications-etcs-b4-r1-rmr-gsm-r-b1-mr1-frmcs-b0-ato-b1.

(3)  Durchführungsverordnung (EU) 2023/1695 der Kommission vom 10. August 2023 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität der Teilsysteme „Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung“ des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union und zur Aufhebung der Verordnung (EU) 2016/919 (ABl. L 222 vom 8.9.2023, S. 380, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2023/1695/oj).

(4)  Dekret Nr. 1/2016 – „Riordino normativo, standard tecnico, sottosistemi materiale rotabile e controllo-comando e segnalamento di bordo – Norme tecniche nazionali in materia di sottosistemi costituenti i veicoli ferroviari relative alla autorizzazione di messa in servizio dei veicoli“, notifiziert in der RDD unter der folgenden nationalen ID: prot. ANSF n. 013088/2016, https://rdd.era.europa.eu/RDD/LegalTextManagementPage.aspx?legaltextid=247.

(5)  Leitlinien 1/2019 rev.2 – Leitlinien für die Erteilung von Genehmigungen für Fahrzeuge, Fahrzeugtypen, strukturelle Teilsysteme und allgemeine Anwendungen.

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 402/2013 der Kommission vom 30. April 2013 über die gemeinsame Sicherheitsmethode für die Evaluierung und Bewertung von Risiken und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 352/2009 (geändert durch Durchführungsverordnung (EU) 2015/1136). RFI-Vorschrift 51/2007. Änderungen des Beschlusses Nr. 13 des Infrastrukturbetreibers vom 26. Juni 2001 und nachfolgende Änderungen.

EN 50126-1:2017 Bahnanwendungen – Spezifikation und Nachweis von Zuverlässigkeit, Verfügbarkeit, Instandhaltbarkeit und Sicherheit (RAMS) – Teil 1: Generischer RAMS-Prozess.

EN 50126-2:2017 Bahnanwendungen – Spezifikation und Nachweis von Zuverlässigkeit, Verfügbarkeit, Instandhaltbarkeit und Sicherheit (RAMS) – Teil 2: Systembezogene Sicherheitsmethodik.

EN 50128:2011/A2:2020 Bahnanwendungen – Telekommunikationstechnik, Signaltechnik und Datenverarbeitungssysteme – Software für Eisenbahnsteuerungs- und Überwachungssysteme.

EN 50657:2017 Bahnanwendungen – Anwendungen für Schienenfahrzeuge – Software auf Schienenfahrzeugen.

EN 50129:2018 Bahnanwendungen – Telekommunikationstechnik, Signaltechnik und Datenverarbeitungssysteme – Sicherheitsbezogene elektronische Systeme für Signaltechnik.

EN 50125-1:2014 Bahnanwendungen – Umweltbedingungen für Betriebsmittel – Teil 1: Betriebsmittel auf Bahnfahrzeugen.

EN 50159:2010/A1:2020 Bahnanwendungen – Telekommunikationstechnik, Signaltechnik und Datenverarbeitungssysteme – Sicherheitsrelevante Kommunikation in Übertragungssystemen.


ANHANG

Liste der 570 Fahrzeuge der Plattform Vectron X4 von Siemens, ausgerüstet mit fahrzeugseitigem ETCS-Teilsystem der Baseline 3 (Release SW E2.05a oder F1.08a)

1.   ERATV-Typkennung: 11-057-0080-9-001-001

ERATV-Typbezeichnung: X4-A_Corridor DE-AT-CH-IT-NL_Rel.F1.08a

Lokomotivnummer

EVN

201

91 85 4475 401-6

202

91 85 4475 402-4

225

91 85 4475 403-2

226

91 85 4475 404-0

227

91 85 4475 405-7

228

91 85 4475 406-5

229

91 85 4475 407-3

230

91 85 4475 408-1

231

91 85 4475 409-9

232

91 85 4475 410-7

233

91 85 4475 411-5

234

91 85 4475 412-3

235

91 85 4475 413-1

236

91 85 4475 414-9

237

91 85 4475 415-6

424

91 80 6193 833-1

425

91 80 6193 834-9

434

91 80 6193 835-6

436

91 80 6193 836-4

461

91 80 6193 818-2

693

91 80 6193 745-7

701

91 80 6193 710-1

702

91 80 6193 711-9

708

91 80 6193 712-7

709

91 80 6193 713-5

725

91 80 6193 714-3

745

91 80 6193 715-0

746

91 80 6193 716-8

757

91 80 6193 717-6

758

91 80 6193 718-4

759

91 80 6193 719-2

790

91 80 6193 516-2

821

91 80 6193 521-2

822

91 80 6193 522-0

823

91 80 6193 523-8

824

91 80 6193 524-6

854

91 80 6193 517-0

860

91 80 6193 518-8

861

91 80 6193 519-6

862

91 80 6193 520-4

871

91 80 6193 525-3

872

91 80 6193 526-1

876

91 80 6193 527-9

879

91 80 6193 528-7

880

91 80 6193 529-5

886

91 80 6193 530-3

887

91 80 6193 531-1

890

91 80 6193 532-9

899

91 80 6193 533-7

902

91 80 6193 534-5

932

91 80 6193 535-2

1057

91 85 4475 901-5

1058

91 85 4475 902-3

1271

91 80 6193 889-3

1275

91 80 6193 890-1

1277

91 80 6193 778-8

1281

91 80 6193 779-6

1283

91 80 6193 106-2

1291

91 80 6193 107-0

1293

91 80 6193 108-8

1294

91 80 6193 109-6

1295

91 80 6193 110-4

1296

91 80 6193 111-2

1297

91 80 6193 112-0

1300

91 80 6193 113-8

1302

91 80 6193 849-7

1308

91 80 6193 114-6

1312

91 80 6193 118-7

1313

91 80 6193 119-5

1315

91 80 6193 120-3

1329

91 80 6193 126-0

1330

91 80 6193 127-8

1334

91 80 6193 128-6

1345

91 80 6193 133-6

1347

91 80 6193 134-4

1367

91 80 6193 141-9

1368

91 80 6193 142-7

1370

91 80 6193 143-5

1392

91 80 6193 036-1

1408

91 80 6193 166-6

1409

91 80 6193 167-4

1410

91 80 6193 168-2

1411

91 80 6193 169-0

1412

91 80 6193 170-8

1413

91 80 6193 171-6

1417

91 80 6193 175-7

1420

91 80 6193 178-1

1423

91 80 6193 181-5

1426

91 80 6193 184-9

1429

91 80 6193 187-2

1434

91 80 6193 137-7

1435

91 80 6193 138-5

1436

91 80 6193 139-3

1437

91 80 6193 144-3

1438

91 80 6193 145-0

1439

91 80 6193 146-8

1559

91 80 7193 302-5

1562

91 80 7193 300-9

1563

91 80 7193 301-7

1592

91 80 7193 308-2

1594

91 80 7193 309-0

1595

91 80 7193 310-8

1599

91 80 7193 312-4

1607

91 80 7193 316-5

1635

91 80 6193 037-9

1640

91 80 7193 806-5

1653

91 80 6193 033-8

1657

91 80 6193 034-6

1666

91 80 6193 035-3

1749

91 80 6193 039-5

1750

91 80 6193 040-3

1759

91 80 7193 313-2

1763

91 80 7193 804-0

1765

91 80 7193 805-7

1774

91 80 7193 807-3

1866

91 80 7193 809-9

1948

91 80 6193 038-7

2134

-

2135

-

2144

91 80 7193 303-3

2145

91 80 7193 304-1

2146

91 80 7193 305-8

2147

91 80 7193 306-6

2149

91 80 7193 307-4

2150

91 80 7193 311-6

2151

91 80 7193 314-0

2152

91 80 7193 317-3

2153

91 80 7193 318-1

2154

91 80 7193 319-9

2156

91 80 7193 315-7

2217

-

2218

-

2237

-

2259

91 80 7193 808-1

2260

-

2279

-

2281

-

2.   ERATV-Typkennung: 11-057-0081-7-001-001

ERATV-Typbezeichnung: X4-A_Corridor DE-AT-CH-IT-NL-BE_Rel.F1.08a

Lokomotivnummer

EVN

444

91 80 6193 300-1

445

91 80 6193 301-9

446

91 80 6193 302-7

447

91 80 6193 303-5

448

91 80 6193 304-3

524

91 80 6193 819-0

548

91 80 6193 310-0

552

91 80 6193 318-3

557

91 80 6193 308-4

558

91 80 6193 309-2

559

91 80 6193 319-1

562

91 80 6193 326-6

563

91 80 6193 327-4

564

91 80 6193 328-2

565

91 80 6193 329-0

567

91 80 6193 330-8

568

91 80 6193 331-6

569

91 80 6193 305-0

570

91 80 6193 306-8

574

91 80 6193 307-6

575

91 80 6193 313-4

576

91 80 6193 336-5

578

91 80 6193 337-3

582

91 80 6193 341-5

583

91 80 6193 342-3

584

91 80 6193 343-1

586

91 80 6193 347-2

588

91 80 6193 348-0

589

91 80 6193 349-8

591

91 80 6193 350-6

592

91 80 6193 351-4

602

91 80 6193 314-2

603

91 80 6193 315-9

604

91 80 6193 316-7

605

91 80 6193 317-5

606

91 80 6193 320-9

607

91 80 6193 321-7

608

91 80 6193 322-5

609

91 80 6193 323-3

613

91 80 6193 311-8

614

91 80 6193 312-6

618

91 80 6193 333-2

619

91 80 6193 334-0

623

91 80 6193 335-7

624

91 80 6193 324-1

625

91 80 6193 325-8

626

91 80 6193 338-1

627

91 80 6193 339-9

628

91 80 6193 340-7

632

91 80 6193 332-4

633

91 80 6193 344-9

634

91 80 6193 345-6

635

91 80 6193 346-4

636

91 80 6193 352-2

637

91 80 6193 353-0

638

91 80 6193 354-8

639

91 80 6193 355-5

640

91 80 6193 356-3

641

91 80 6193 357-1

642

91 80 6193 358-9

643

91 80 6193 359-7

911

91 85 4475 416-4

918

91 85 4475 417-2

944

91 80 6193 961-0

993

91 80 6193 962-8

1003

91 80 6193 960-2

1004

91 85 4475 418-0

1007

91 85 4475 419-8

1012

91 80 6193 483-5

1018

91 80 6193 596-4

1025

91 80 6193 597-2

1026

91 85 4475 420-6

1027

91 85 4475 421-4

1028

91 80 6193 598-0

1030

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ERATV-Typbezeichnung: X4-A_Corridor DE-AT-CH-IT_Rel.F1.08a

Lokomotivnummer

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5.   ERATV-Typkennung: 11-057-0088-2-001-001

ERATV-Typbezeichnung: X4-A_Corridor DE-AT-IT-PL-CZ-SK-HU-RO-BG-SI-HR-RS_Rel.F1.08a

Lokomotivnummer

EVN

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ELI: http://data.europa.eu/eli/dec_impl/2026/1559/oj

ISSN 1977-0642 (electronic edition)