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Amtsblatt |
DE Serie C |
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C/2023/100 |
6.10.2023 |
MITTEILUNG DER KOMMISSION
über die Aktualisierung 2023 des mehrjährigen Durchführungsplans für das europäische Umfeld zentraler Meldeportale für den Seeverkehr
(C/2023/100)
1. Hintergrund
Mit der Verordnung zur Einrichtung eines europäischen Umfelds zentraler Meldeportale für den Seeverkehr (1) (European Maritime Single Window environment, EMSWe) wird – aufbauend auf dem bestehenden Netz nationaler zentraler Meldeportale für den Seeverkehr (2) (Maritime National Single Window, MNSW) – ein einheitliches interoperables Umfeld geschaffen, das Schiffe während ihrer Hafenaufenthalte zur Übermittlung von Informationen an Land nutzen können.
Mit der EMSWe-Verordnung wird der Kommission die Befugnis übertragen, einen standardisierten Datensatz für alle Meldeverpflichtungen festzulegen und gemeinsame Schnittstellen und Dienste für die nationalen zentralen Meldeportale für den Seeverkehr zu entwickeln und zu pflegen. Sie gilt ab dem 15. August 2025.
Nach Artikel 19 der EMSWe-Verordnung erlässt die Kommission nach angemessener Konsultation nationaler Sachverständiger einen mehrjährigen Durchführungsplan (Multi-Annual Implementation Plan, MIP) und überarbeitet diesen jährlich.
Ziel des Plans ist es, die zeitnahe Durchführung der Verordnung zu erleichtern und Qualitätskontrollmechanismen und -verfahren für die Einführung, Pflege und Aktualisierung der einheitlichen harmonisierten Elemente des EMSWe bereitzustellen. Die erste Ausgabe des Plans wurde 2021 ausgearbeitet und angenommen (3).
2. IT-Architektur des EMSWe
Das EMSWe ist ein dezentrales Umfeld, das auf dem Netz nationaler zentraler Meldeportale für den Seeverkehr aufbaut. Jedes dieser nationalen zentralen Meldeportale stellt ein harmonisiertes Meldeschnittstellenmodul (Reporting Interface Module, RIM) für die Kommunikation zwischen System und System (S2S) und eine grafische Benutzerschnittstelle (Graphical User Interface, GUI) für die Kommunikation zwischen Nutzer und System bereit.
Ergänzt wird das Umfeld durch gemeinsame Dienste wie das EMSWe-Nutzerregister und -Zugangsverwaltungssystem (User Registry and Access Management, URAM), gemeinsame Datenbanken und den gemeinsamen Adressierungsdienst (Common Addressing Service, CAS).
Hochrangige EMSWe-Architektur rund um ein nationales zentrales Meldeportal für den Seeverkehr
Die obige Abbildung zeigt die hochrangige EMSWe-Architektur aus der Perspektive eines Mitgliedstaats, einschließlich der Interaktionen des MNSW mit Anmeldern, Datendienstleistern und den Systemen mitgliedstaatlicher Behörden.
Die Komponenten sind nachstehend aufgeführt:
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Komponente |
Beschreibung |
Artikel |
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1 |
Nationales zentrales Meldeportal für den Seeverkehr (Maritime National Single Window, MNSW) |
Artikel 2 Absatz 3 |
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2 |
Grafische Nutzerschnittstelle (Graphical User Interface, GUI) |
Artikel 2 Absatz 9, Artikel 6 Absatz 4 |
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3 |
Harmonisiertes Meldeschnittstellenmodul (Reporting Interface Module, RIM) |
Artikel 2 Absatz 4, Artikel 6 Absatz 1 |
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4 |
EMSWe-Nutzerregister und -Zugangsverwaltungssystem (User Registry and Access Management, URAM) |
Artikel 12 Absätze 1, 2 und 3 |
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5 |
Gemeinsamer Adressierungsdienst (Common Addressing Service, CAS) |
Artikel 2 Absatz 10 |
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6 |
EMSWe-Schiffsdatenbank (EMSWe Ship Database, ESD) |
Artikel 14 |
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7 |
Gemeinsame Standortdatenbank (Common Location Database, CLD) |
Artikel 15 |
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8 |
Gemeinsame Gefahrgut-Datenbank (Common Hazmat Database, CHD) |
Artikel 16 |
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9 |
Gemeinsame Datenbank für Schiffshygiene (Common Ship Sanitation Database, SSD) |
Artikel 17 |
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10 |
SafeSeaNet (nationales SSN und zentrales SSN) |
Artikel 8 Absatz 4 |
3. Annahme sekundärrechtlicher Vorschriften
Die Kommission hat im Einklang mit den ihr mit der EMSWe-Verordnung übertragenen Befugnissen die Delegierte Verordnung (EU) 2023/205 (4) erlassen, mit der
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der Anhang der EMSWe Verordnung, in dem die Meldeverpflichtungen nach EU-, internationalen und nationalen Rechtsvorschriften aufgeführt sind, geändert wurde; |
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die EMSWe Verordnung durch die Festlegung des EMSWe-Datensatzes, der mehr als 1 100 im Rahmen der Meldeverpflichtungen erforderliche Datenelemente umfasst, ergänzt wurde. |
Weitere delegierte Rechtsakte sind 2024 (vor dem Geltungsbeginn der Verordnung) zu erwarten, wenn der Anhang und/oder der Datensatz geändert wird.
Mit der EMSWe-Verordnung wurden der Kommission Durchführungsbefugnisse zur Festlegung von Spezifikationen für die harmonisierten Elemente der nationalen zentralen Meldeportale für den Seeverkehr und der gemeinsamen Dienste im Rahmen des EMSWe übertragen. Daher hat die Kommission die Durchführungsverordnung (EU) 2023/204 (5) erlassen, mit der eine erste Reihe an Spezifikationen und Vorschriften für die harmonisierten Elemente der nationalen zentralen Meldeportale für den Seeverkehr und für drei gemeinsame EMSWe-Datenbanken festgelegt wurde. Weitere Durchführungsrechtsakte (6) zur Ergänzung der Spezifikationen werden im Laufe der Jahre 2023 und 2024 erlassen.
Zur Ergänzung der Spezifikationen für das Meldeschnittstellenmodul arbeitet die Kommission in engem Einvernehmen mit den Mitgliedstaaten und mit Unterstützung der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs (European Maritime Safety Agency, EMSA) einen Leitfaden für Nachrichten (Message Implementation Guide, MIG) aus, in dem der Nachrichtenaustausch zwischen den Anmeldern und den nationalen zentralen Meldeportalen für den Seeverkehr über das Meldeschnittstellenmodul beschrieben wird. Dieser Leitfaden gilt auch für die Antwortnachrichten der Behörden (Bestätigungen und Entscheidungen) nach Eingang der Förmlichkeiten. Die erste stabile Ausgabe des Leitfadens wird voraussichtlich Ende 2023 veröffentlicht.
Mit Artikel 8 der EMSWe-Verordnung wurden der Kommission des Weiteren Durchführungsbefugnisse zur Festlegung einer Liste der relevanten Informationen übertragen, die für nachfolgende Hafenaufenthalte wiederverwendet und bereitgestellt werden sollen. Sobald diese Daten festgelegt sind, können SafeSeaNet, seine Datenaustauschmechanismen und -schnittstellen, einschließlich der erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen, aufgerüstet und die einschlägige Dokumentation (7) angepasst werden.
4. Strategie für die Konsultation der Interessenträger
Die Kommission ist verpflichtet, im Zuge ihrer Vorbereitungsarbeit angemessene Konsultationen im Einklang mit den in der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 13. April 2016 über bessere Rechtsetzung niedergelegten Grundsätzen durchzuführen. Bei der Vorbereitung sekundärrechtlicher Vorschriften sollte die Kommission gewährleisten, dass Sachverständige der Mitgliedstaaten und die Wirtschaft frühzeitig in einem transparenten Verfahren konsultiert werden.
Zur Vorbereitung der sekundärrechtlichen Vorschriften und zur Gewährleistung einer kohärenten und transparenten IT-Entwicklung wird die Kommission die Sachverständigen der Mitgliedstaaten (die nationalen EMSWe-Koordinatoren und die von diesen eingeladenen Sachverständigen) konsultieren. Da die EMSWe-Verordnung eine Reihe von Zolleingangs- und -ausgangsförmlichkeiten betrifft, wird die Kommission erforderlichenfalls die Zollsachverständigengruppen wie die Koordinierungsgruppe „Elektronischer Zoll“ und/oder die Gruppe „Zollabfertigung“ (verwaltet durch die GD TAXUD) konsultieren. Zu diesem Zweck können gemeinsame Sitzungen mit den Zollsachverständigengruppen anberaumt werden.
Um eine ständige Vernetzung und Interoperabilität zwischen EMSWe und dem EU-System für den Austausch von Seeverkehrsinformationen (SafeSeaNet) zu gewährleisten, wird die Kommission mit der hochrangigen Lenkungsgruppe für die Steuerung des digitalen Seeverkehrssystems und der digitalen Seeverkehrsdienste zusammenarbeiten.
Die Kommission wird zudem dafür sorgen, dass Branchenverbände als Beobachter in den Sachverständigengruppen vertreten sind.
5. Zeitplan für die Entwicklung und Erprobung gemeinsamer Komponenten und Dienste
Harmonisiertes Meldeschnittstellenmodul (Reporting Interface Module, RIM)
Im August 2022 veröffentlichte die Kommission in enger Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten eine erste Ausgabe des Meldeschnittstellenmoduls als tragfähiges Minimalprodukt (für erste Testzwecke) mit der zentralen Funktionalität der Kommunikation zwischen System und System.
Neue Ausgaben des Moduls werden veröffentlicht, damit weitere Funktionalitäten erfasst werden, sodass die vollständige Übereinstimmung mit dem Rechtsakt über die Spezifikationen für das Meldeschnittstellenmodul, der im weiteren Verlauf des Jahres 2023 angenommen werden soll, gewährleistet ist. Den Mitgliedstaaten wird die gesamte Dokumentation, die für die Integration in ihre nationalen zentralen Meldeportale für den Seeverkehr erforderlich ist, zur Verfügung gestellt, einschließlich der Strategie für die verschiedenen Ausgaben des Moduls.
Sobald eine stabile Ausgabe des Meldeschnittstellenmoduls veröffentlicht ist, sind die Mitgliedstaaten gehalten, es in ihre nationalen zentralen Meldeportale für den Seeverkehr zu integrieren. Zu diesem Zweck wird von der Kommission und den Mitgliedstaaten erwartet, dass sie technische Tests zur Erprobung des Moduls durchführen. Die Mitgliedstaaten testen die Verbindung der Systeme der Wirtschaft mit dem Modul, um sicherzustellen, dass sie die Meldeverpflichtungen über das Modul in ihren nationalen zentralen Meldeportalen für den Seeverkehr erfüllen können.
Zudem testen die Mitgliedstaaten die notwendige Integration mit den Systemen anderer betroffener Behörden und den Systemen der Kommission, um sicherzustellen, dass die entsprechenden Informationen ausgetauscht werden können. Die Kommission unterstützt die nationalen Koordinatoren bei der Einrichtung und Konfiguration des Meldeschnittstellenmoduls in geeigneter Form und führt mit jedem Mitgliedstaat die erforderlichen Konformitäts- und Abnahmetests durch. Die Dauer der technischen Integration des Moduls in die nationalen zentralen Meldeportale für den Seeverkehr und der technischen Erprobung, einschließlich der Tests mit den Anmeldern, wird auf 18 Monate veranschlagt, gerechnet ab dem ersten Quartal 2024.
EMSWe-Nutzerregister und -Zugangsverwaltungssystem (User Registry and Access Management, URAM)
Die Kommission richtet ein gemeinsames Nutzerregister und Zugangsverwaltungssystem ein und stellt es zur Verfügung. Das System erleichtert die Authentifizierung der Sender, die sich mit dem Meldeschnittstellenmodul verbinden (Anmelder und Datendienstleister). Im Hinblick auf die grenzüberschreitende Authentifizierung von Anmeldern, die über ihre grafischen Benutzerschnittstellen Zugang zu nationalen zentralen Meldeportalen für den Seeverkehr erhalten wollen, erwägt die Kommission, den bestehenden eIDAS-Rahmen zu nutzen (8).
Die Spezifikationen für das Nutzerregister und Zugangsverwaltungssystem werden zusammen mit den Spezifikationen für das Meldeschnittstellenmodul angenommen. Die diesen Spezifikationen entsprechenden URAM-Dienste sollen zeitgleich mit einer stabilen Ausgabe des Moduls entwickelt werden und für die Nutzung bereitstehen (2023). Auf diese Weise wird ein vollständiger Testzyklus bzw. eine vollständige Integration in Bezug auf die Verbindungen und Interaktionen zwischen dem Meldeschnittstellenmodul der nationalen zentralen Meldeportale für den Seeverkehr und den URAM-Diensten ermöglicht.
Gemeinsamer Adressierungsdienst (Common Addressing Service, CAS)
Die Spezifikationen für den gemeinsamen Adressierungsdienst gemäß Artikel 13 Absatz 2 der EMSWe-Verordnung sollen bis zum dritten Quartal 2024 angenommen werden. Die Ausarbeitung der Spezifikationen zusammen mit den Sachverständigengruppen soll 2023 beginnen. Es wird erwartet, dass die Entwicklung des Dienstes nach jener des Meldeschnittstellenmoduls anläuft und vor dem Geltungsbeginn der Verordnung abgeschlossen sein wird. Sobald die Spezifikationen angenommen sind, legt die Kommission den Zeitplan für die Integration des Dienstes in das allgemeine Meldeumfeld fest.
Datenbanken
Die Spezifikationen für die EMSWe-Schiffsdatenbank, die gemeinsame Standortdatenbank und die gemeinsame Gefahrgut-Datenbank wurden mit der Durchführungsverordnung (EU) 2023/204 angenommen. Die Kommission arbeitet in engem Einvernehmen mit der EMSA an der Entwicklung der EMSWe-Schiffsdatenbank, der gemeinsamen Standortdatenbank und der gemeinsamen Gefahrgut-Datenbank. Die technische Umsetzung dieser Datenbanken umfasst die Ausarbeitung der Referenzdatensätze und der Leitfäden für die Systemschnittstellen für die jeweilige Datenbank. Es folgt die technische Entwicklung und die Integration mit den Mitgliedstaaten. Es wird erwartet, dass die drei Datenbanken im zweiten Halbjahr 2024 entwickelt sind und zur Erprobung durch die Mitgliedstaaten bereitstehen.
Was die Datenbank für Schiffshygiene angeht, so wird deren Umsetzung nach der Festlegung der Spezifikationen gemäß Artikel 17 Absatz 3 der EMSWe-Verordnung für einen späteren Zeitpunkt im Gesamtverfahren geplant.
Genauer Zeitplan
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Gemeinsame Komponenten und Dienste |
Ausgangslage |
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2023 |
2024 |
2025 |
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Q2 |
Q3 |
Q4 |
Q1 |
Q2 |
Q3 |
Q4 |
Q1 |
Q2 |
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Harmonisiertes Meldeschnittstellenmodul (Reporting Interface Module, RIM) |
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Veröffentlichung des Moduls mit Sendervalidierung |
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Leitfaden für Nachrichten – Förmlichkeiten |
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Leitfaden für Nachrichten – Antworten |
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Veröffentlichung des Moduls mit Syntaxvalidierung (9) |
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Integration und Erprobung (10) durch die Mitgliedstaaten |
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Nutzerregister und Zugangsverwaltungssystem (User Registry and Access Management, URAM) |
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Benutzerleitfäden für URAM-Dienste |
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URAM-S2S-Validierungsdienst |
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Zentralregister der Sender |
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Übergang und Integration mit den Mitgliedstaaten für das Meldeschnittstellenmodul7 |
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Gemeinsamer Adressierungsdienst (Common Addressing Service, CAS) |
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Ausarbeitung der Spezifikationen |
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Entwicklung und Erprobung (Integration mit dem Meldeschnittstellenmodul) |
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EMSWe-Schiffsdatenbank (EMSWe Ship Database, ESD) |
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Referenzdatensatz und Leitfaden für die Systemschnittstelle |
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Entwicklung der zentralen Datenbank |
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Integration mit den Systemen der Mitgliedstaaten |
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Inbetriebnahmetests |
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Gemeinsame Standortdatenbank (Common Location Database, CLD) |
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Referenzdatensatz und Leitfaden für die Systemschnittstelle |
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Entwicklung der zentralen Datenbank |
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Integration mit den Systemen der Mitgliedstaaten |
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Inbetriebnahmetests |
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Gemeinsame Gefahrgut-Datenbank (Common Hazmat Database, CHD) |
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Referenzdatensatz und Leitfaden für die Systemschnittstelle |
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Entwicklung der zentralen Datenbank |
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Integration mit den Systemen der Mitgliedstaaten |
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Inbetriebnahmetests |
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Gemeinsame Datenbank für Schiffshygiene (11) (Common Ship Sanitation Database, SSD) |
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Ausarbeitung der Spezifikationen |
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6. Geltung der Verordnung
Ab dem Geltungsbeginn der Verordnung werden alle zur Erfüllung der Meldeverpflichtungen erforderlichen Informationen mittels des EMSWe-Datensatzes und nach dessen Vorschriften übermittelt. Jeder Mitgliedstaat stellt in den ersten zwölf Monaten (ab dem 15. August 2025) ein Helpdesk für die Nutzer des nationalen zentralen Meldeportals für den Seeverkehr und eine Website für den Online-Support für dieses Meldeportal bereit, deren Aufbau in Anhang III der Durchführungsverordnung (EU) 2023/204 festgelegt ist.
Erwartet wird, dass die Umsetzung auf nationaler Ebene einschließlich der Erprobung mindestens 18 Monate in Anspruch nimmt. Mit der geplanten Veröffentlichung der Ausgaben des Meldeschnittstellenmoduls und der URAM-Dienste bis Ende 2023 können die Mitgliedstaaten und die Wirtschaft mit ihrem Teil der Umsetzung und der angemessenen Erprobung beginnen. Dieser Übergangszeitraum, einschließlich der Konformitätsprüfungen mit anderen Behörden und der Wirtschaft, wird voraussichtlich 2024 hindurch und bis in das Jahr 2025 andauern, bevor die zentralen Dienste ihre Tätigkeit aufnehmen.
Die Kommission wird jedoch weiter in engem Einvernehmen mit den Mitgliedstaaten den Stand der Umsetzung und die erzielten Fortschritte überwachen. Gegebenenfalls wird sie Anfang 2024 die Durchführbarkeit des Plans neu bewerten und Vorschläge zur Bewältigung etwaiger Verzögerungen vorlegen.
(1) Verordnung (EU) 2019/1239 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 zur Einrichtung eines europäischen Umfelds zentraler Meldeportale für den Seeverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 2010/65/EU (ABl. L 198 vom 25.7.2019, S. 64).
(2) Artikel 2 Nummer 3 der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1239.
(3) Mitteilung der Kommission (2021/C 299/03).
(4) Delegierte Verordnung (EU) 2023/205 der Kommission vom 7. November 2022 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/1239 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Festlegung des Datensatzes für das europäische Umfeld zentraler Meldeportale für den Seeverkehr und zur Änderung ihres Anhangs (ABl. L 33 vom 3.2.2023, S. 24).
(5) Durchführungsverordnung (EU) 2023/204 der Kommission vom 28. Oktober 2022 zur Festlegung von technischen Spezifikationen, Normen und Verfahren für das europäische Umfeld zentraler Meldeportale für den Seeverkehr gemäß der Verordnung (EU) 2019/1239 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 33 vom 3.2.2023, S. 1.).
(6) Bestimmungen aus Artikel 6 Absatz 1, Artikel 8 Absatz 5, Artikel 12 Absatz 4, Artikel 13 Absatz 2 und Artikel 17 Absatz 3 der EMSWe-Verordnung.
(7) Änderungen am Schnittstellen- und Funktionskontrolldokument (IFCD) und am SafeSeaNet-XML-Messaging-Referenzleitfaden werden von der hochrangigen Lenkungsgruppe gemäß den Aufgaben in Anhang III Nummer 2.2 der Richtlinie 2002/59/EG genehmigt.
(8) https://eur-lex.europa.eu/eli/reg/2014/910/oj
(9) Modul entwickelt in voller Übereinstimmung mit den Spezifikationen für das Meldeschnittstellenmodul.
(10) Zentrale URAM-Dienste werden nur im Rahmen der Abnahmetests während der Integration mit dem Meldeschnittstellenmodul der der Mitgliedstaaten zur Verfügung stehen.
(11) Über die nächsten Schritte wird später entschieden.
ELI: http://data.europa.eu/eli/C/2023/100/oj
ISSN 1977-088X (electronic edition)