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ENTSCHLIEßUNG (EU) 2024/2322 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS

vom 11. April 2024

mit den Bemerkungen, die fester Bestandteil des Beschlusses über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde für das Haushaltsjahr 2022 sind

DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT,

—	unter Hinweis auf seinen Beschluss über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde für das Haushaltsjahr 2022,

—	gestützt auf Artikel 100 und Anlage V seiner Geschäftsordnung,

—	unter Hinweis auf den Bericht des Haushaltskontrollausschusses (A9-0103/2024),

in der Erwägung, dass sich der endgültige Haushalt der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (im Folgenden „Behörde“) für das Haushaltsjahr 2022 ihrem Einnahmen- und Ausgabenplan (1) zufolge auf 68 068 551 EUR belief, was gegenüber 2021 eine Steigerung um 12,32 % bedeutet; in der Erwägung, dass sich die Behörde aus einem Beitrag der Union (17 301 544 EUR, entspricht 25,41 % des Gesamthaushalts), Beiträgen der nationalen Aufsichtsbehörden der Mitgliedstaaten (27 293 765 EUR bzw. 40,10 %) und Gebühren der beaufsichtigten Unternehmen (22 228 234 EUR bzw. 32,66 %) finanziert;

in der Erwägung, dass der Rechnungshof in seinem Bericht über die Jahresrechnung 2022 der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (im Folgenden „Bericht des Rechnungshofs“) erklärt, er habe mit angemessener Sicherheit feststellen können, dass die Jahresrechnung der Behörde zuverlässig ist und die zugrunde liegenden Vorgänge rechtmäßig und ordnungsgemäß sind;

Haushaltsführung und Finanzmanagement

stellt mit Zufriedenheit fest, dass die Bemühungen um die Überwachung der Haushaltsmittel im Laufe des Haushaltsjahres 2022 zu einer Haushaltsvollzugsquote von 98,78 % geführt haben, was gegenüber 2021 einem leichten Rückgang um 1,17 % entspricht; stellt fest, dass die Vollzugsquote bei den Mitteln für Zahlungen 89,83 % betrug und somit gegenüber dem Vorjahr leicht, nämlich um 0,08 %, gesunken ist;

entnimmt der Stellungnahme der Behörde vom 5. Juli 2023 zu den Folgemaßnahmen, die vor dem Hintergrund der Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans der Behörde für das Haushaltsjahr 2021 ergriffen wurden (im Folgenden „Stellungnahme der Behörde“), dass die Behörde es angesichts der zunehmenden Komplexität ihrer Haushaltsstruktur für erforderlich hält, ihr Gebührenfinanzierungsmodell zu überarbeiten, damit sie in der Lage ist, sowohl angemessen als auch rasch auf bedeutende Entwicklungen auf den Finanzmärkten zu reagieren und gleichzeitig die steigende Zahl von Gebührenquellen, die sich aus direkten Aufsichtsmandaten ergeben, effizienter zu verwalten;

Leistung

stellt fest, dass die Behörde bestimmte Maßnahmen wie wesentliche Leistungsindikatoren heranzieht, um den Mehrwert ihrer Tätigkeiten zu bewerten, und andere Maßnahmen zur Verbesserung ihrer Haushaltsführung nutzt; stellt anerkennend fest, dass die Behörde ihr Arbeitsprogramm 2022 zu 90 % abgeschlossen hat, wobei die meisten wesentlichen Leistungsindikatoren erreicht oder überschritten wurden;

begrüßt die Reaktion der Behörde auf die geopolitischen Herausforderungen im Jahr 2022; stellt in diesem Zusammenhang fest, dass die Behörde ihre Risikoüberwachungs- und Aufsichtstätigkeiten als Reaktion auf den grundlosen und rechtswidrigen Einmarsch Russlands in die Ukraine intensiviert, für erhöhte Wachsamkeit bei der Bewertung potenzieller Auswirkungen auf die Finanzmärkte der Union gesorgt und die erforderlichen Maßnahmen zur Wahrung der Marktstabilität und des Anlegerschutzes ergriffen hat; stellt ferner fest, dass die Behörde im Zusammenhang mit der Energiekrise ihre hochrangige Bewertung zu den Bereichen veröffentlicht hat, in denen die Kommission um Beiträge zu Maßnahmen zur Begrenzung übermäßiger Volatilität und zur Verringerung des Liquiditätsdrucks auf nichtfinanzielle Gegenparteien, die auf den Gas- und Strommärkten tätig sind, ersucht hat, und befristete Sofortmaßnahmen ergriffen hat, um diesen Liquiditätsengpässen zu begegnen;

stellt fest, dass sich die strategischen Prioritäten der Behörde im Jahr 2022 auf drei Querschnittsthemen konzentrierten, nämlich die Unterstützung der Entwicklung solider Kapitalmärkte, die Förderung eines nachhaltigen Finanzwesens und nachhaltiger Innovationen sowie die Förderung von Innovation und Digitalisierung; begrüßt die Tatsache, dass die Behörde diese Prioritäten im Jahr 2022 durch eine Reihe von Maßnahmen umgesetzt hat, darunter unter anderem die Bereitstellung technischer Beiträge für die Kommission zu den Aspekten des Anlegerschutzes bei der Überprüfung der MiFID II und der MiFIR und im Hinblick auf den Rechtsakt zur Börsennotierung, die Veröffentlichung des Fahrplans der Behörde für ein nachhaltiges Finanzwesen 2022-2024 und die Abgabe von Warnungen an Anleger und zuständige nationale Behörden vor den Risiken von Kryptowerten;

würdigt die Errungenschaften der Behörde im Jahr 2022, das unter dem Gesichtspunkt der aufsichtlichen Konvergenz ein bedeutendes Jahr war, mit mehreren gemeinsamen Aufsichtsmaßnahmen, drei größeren Peer Reviews zusätzlich zu der obligatorischen jährlichen Peer Review zu zentralen Gegenparteien, einschließlich einer, in der die von den zuständigen nationalen Behörden im Zusammenhang mit Standortverlagerungen nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Union ergriffenen Maßnahmen im Einzelnen dargelegt werden, und den ersten Empfehlungen, die die Behörde gemäß Artikel 16 ihrer Gründungsverordnung an eine nationale zuständige Behörde gerichtet hat, um den Aufsichtsansatz und die Kapazität der nationalen zuständigen Behörden strukturell zu stärken;

nimmt zur Kenntnis, dass die Behörde im Jahr 2022 einen Bericht über den europäischen Markt für Emissionszertifikate und Derivate veröffentlicht hat, in dem eine Reihe von politischen Empfehlungen zur Verbesserung der Markttransparenz und -überwachung ausgesprochen wurden, sowie die allerersten Testkäufe unter einer Reihe von nationalen Wettbewerbsbehörden koordiniert und ihre neue Strategie für den Zeitraum 2023-2028 eingeleitet hat;

Effizienz und Erfolge

stellt fest, dass die Behörde in ihren Tätigkeitsbereichen weiterhin Effizienzgewinne und Synergien anstrebt; stellt in diesem Zusammenhang fest, dass die Behörde ihr jährliches Arbeitsprogramm einer Bewertung unterzogen hat, um die Effizienz durch eine wirksame Zuweisung von Ressourcen als Reaktion auf externe Faktoren wie die Invasion der Ukraine durch Russland zu erhöhen, auch im Hinblick auf die Legislativvorschläge zum zentralen europäischen Zugangspunkt, die ursprünglich im Jahresarbeitsprogramm 2022 der Behörde nicht vorgesehen waren; begrüßt, dass die Behörde im Rahmen ihrer Effizienzstrategie weiterhin einen Rechnungsführer mit der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde teilt;

nimmt einige der internen Maßnahmen zur Kenntnis, die umgesetzt wurden, um Effizienzgewinne und Synergien zu erzielen, wie etwa eine vollständige interne Reorganisation, die es der Behörde ermöglicht hat, neue Mandate und Aufgaben zu übernehmen, ohne dass zusätzliche Ressourcen benötigt werden, eine weitere Optimierung der Beschaffungsressourcen durch die Beteiligung an mehr interinstitutionellen Verfahren und die Leitung umfassender behördenübergreifender Auftragsvergaben sowie eine Vereinfachung der Verfahren im Bereich der Haushaltsführung und Investitionen in Audio-, Videokonferenz- und Abstimmungsinstrumente während der Pandemie, was Telearbeit ermöglicht; stellt ferner fest, dass die Behörde plant, künftig weniger Dienstreisen für ihr Personal durchzuführen und mehr Sitzungen per Videokonferenz abzuhalten, wodurch ihre Flexibilität erhöht wird und die Kosten gesenkt werden;

10.

nimmt zur Kenntnis, dass alle Verwaltungs- und Unterstützungsfunktionen der Behörde, d. h. HR, Ethik, Finanzen, Auftragsvergabe und Gebäudemanagementverfahren, seit mehreren Jahren digitalisiert werden, womit eine papierlose Strategie verfolgt wird; stellt fest, dass die Behörde im Jahr 2022 ihre Infrastruktur für Informations- und Kommunikationstechnologie in die öffentliche Cloud migriert hat, wobei Einsparungen beim Ausbau der Systeme erwartet werden; begrüßt, dass die Behörde im vierten Quartal 2022 das Verfahren zur Eingliederung des Instruments für die Verwaltung der Vergabe öffentlicher Aufträge eingeleitet hat;

Personalpolitik

11.

stellt fest, dass am 31. Dezember 2022 87,60 % aller Planstellen besetzt waren, wobei 219 der 243 im Haushaltsplan der Union bewilligten Bediensteten auf Zeit ernannt waren, während es im Jahr 2021 250 bewilligte Stellen gab; stellt fest, dass die Behörde 2022 außerdem 91 Vertragsbedienstete und zwölf abgeordnete nationale Sachverständige beschäftigte;

12.

stellt fest, dass die Gesamtzahl des Personals im Jahr 2022 im Vergleich zu 2021 um 45 % gestiegen ist; stellt in Bezug auf die geografische Ausgewogenheit ferner fest, dass das Personal der Behörde (Bedienstete auf Zeit, Vertragsbedienstete und abgeordnete nationale Sachverständige) Ende des Jahres 2022 24 verschiedene Staatsangehörigkeiten der Union umfasste; weist darauf hin, wie wichtig es ist, bei der Leitung und beim Personal der Behörde insgesamt für geografische Ausgewogenheit zu sorgen;

13.

begrüßt, dass die Behörde auf Ebene der Leitung und des Personals nahezu ein ausgewogenes Geschlechterverhältnis erreicht hat; nimmt zur Kenntnis, wie die Posten in der höheren und mittleren Führungsebene der Behörde auf die Geschlechter verteilt sind und dass 16 von 30 Führungskräften (53 %) Frauen sind; stellt fest, dass die Geschlechter im Verwaltungsrat der Behörde so verteilt sind, dass vier von sieben Mitgliedern (57 %) Männer sind; stellt weiterhin fest, dass die Geschlechter im gesamten Personalbestand der Behörde so verteilt sind, dass 175 von 322 Beschäftigten (54 %) Männer sind;

14.

würdigt, dass die Behörde über eine Strategie zum Schutz der Würde der Person und zur Prävention von Mobbing und Belästigung verfügt; begrüßt, dass im Jahr 2022 keine Fälle von Belästigung gemeldet, untersucht, intern abgeschlossen oder vor Gericht gebracht wurden; begrüßt ferner das Engagement der Behörde bei der Ausarbeitung einer „Politik der Vielfalt und Inklusion“;

Beschaffung

15.

stellt fest, dass die Behörde im Jahr 2022 14 Vergabeverfahren verwaltete, darunter drei offene Ausschreibungen im IT-Bereich, die einen Gesamtwert von 99,4 Mio. EUR hatten;

16.

erinnert an die Bemerkung im Bericht des Rechnungshofs über den Jahresabschluss der Behörde für das Haushaltsjahr 2021, dass die Behörde beschlossen hat, ein Verhandlungsverfahren ohne Bekanntmachung einzuleiten, was einen Verstoß gegen Anhang I Nummer 3.1 der Haushaltsordnung (2) darstellt; entnimmt der Stellungnahme der Behörde, dass die Unterlassung der Ex-ante-Bekanntmachung durch den spezifischen Umfang der Auftragsvergabe gerechtfertigt war und nachträglich ordnungsgemäß dokumentiert wurde und dass alle erforderlichen Maßnahmen ergriffen werden, um zu verhindern, dass in Zukunft eine ähnliche Situation eintritt;

17.

weist auf die Aufzeichnung IV.1 zum Jahresabschluss 2022 der Behörde hin, in der eine Unsicherheit in Bezug auf das Ergebnis einer Klage („UniSystems Luxembourg und Unisystems systimata plioforikis/ESMA“) in Zusammenhang mit der Entscheidung in einem gemeinsamen Vergabeverfahren beschrieben wird, die von einem Antragsteller vor dem Gericht der Union angefochten wurde;

Transparenz sowie Vermeidung und Bewältigung von Interessenkonflikten

18.

stellt fest, dass die Behörde im Jahr 2022 die Strategie für Interessenkonflikte für nicht zu den Mitarbeitern zählendes Personal überarbeitet hat, die sich auf Bedienstete, abgeordnete nationale Sachverständige und Praktikanten erstreckt; begrüßt es, dass die Behörde mehrere Maßnahmen ergriffen hat, um das Bewusstsein für Interessenkonflikte und Ethikregeln zu schärfen, unter anderem durch die Durchführung von Einführungssitzungen für Neuankömmlinge, und eine Sitzung mit allen Bediensteten abgehalten hat, um die Bediensteten über die wichtigsten Fakten und Zahlen im Bereich Ethik zu informieren, ausführliche Klarstellungen zum Umgang mit Finanzinstrumenten zu geben und die Prioritäten für 2022 mitzuteilen;

19.

stellt fest, dass in Bezug auf die von der Behörde im Jahr 2022 geprüften jährlichen Erklärungen über Interessenkonflikte keine Probleme im Zusammenhang mit potenziellen Interessenkonflikten festgestellt wurden; stellt fest, dass die Behörde zusätzlich zu den jährlichen Erklärungen im Jahr 2022 eine beträchtliche Zahl von Anträgen und Erklärungen des Personals überprüft und bewertet hat (54 Erklärungen in Auswahlverfahren, 13 Erklärungen zur Erwerbstätigkeit von Ehepartnern, 41 Anträge auf Nebentätigkeit, 21 Anträge auf Veröffentlichung oder Rede, 23 Anträge auf Handel mit Finanzinstrumenten, zehn Anträge auf Ausübung einer Tätigkeit während eines Urlaubs aus persönlichen Gründen und zehn Erklärungen über die beabsichtigte Tätigkeit nach dem Ausscheiden aus der Behörde); stellt in diesem Zusammenhang fest, dass die Mehrzahl der Erklärungen zwar nicht zu Bedenken hinsichtlich eines Interessenkonflikts geführt hat, in zwei Fällen jedoch eine Änderung der Zusammensetzung des Auswahlausschusses empfohlen wurde und in einem Fall Sicherheitsvorkehrungen in Bezug auf einen Manager, der aus der Behörde ausscheidet, verhängt wurden, wie z. B. ein Ausschluss von vertraulichen Informationen und ein einjähriges Verbot von Lobby-Tätigkeiten gegenüber dem Personal;

20.

begrüßt die Tatsache, dass die Behörde Lebensläufe und Interessenerklärungen der Mitglieder ihres Verwaltungsrats und ihrer Führungskräfte veröffentlicht; würdigt die transparente Art und Weise, in der die Behörde über Treffen ihrer Mitarbeiter mit externen Interessenträgern berichtet und diese auf ihrer Website veröffentlicht;

21.

entnimmt dem Bericht des Rechnungshofs über die Jahresrechnung der Behörde für das Haushaltsjahr 2021 die Bemerkung des Rechnungshofs zu den Mängeln, die in den Verwaltungs- und Kontrollsystemen der Behörde im Zusammenhang mit Interessenkonflikten festgestellt wurden; stellt in diesem Zusammenhang fest, dass das Ethikteam der Behörde im Jahr 2022 eine Praxis eingeführt hat, in deren Rahmen systematisch Interessenerklärungen der Beurteilenden hoher Führungskräfte eingeholt werden, um sicherzustellen, dass während des Bewertungsprozesses der höheren Führungskräfte der Behörde keine Risiken von Interessenkonflikten entstehen; weist ferner darauf hin, dass der Rat der Aufseher eine geänderte Strategie für Interessenkonflikte angenommen hat, mit der eine ausdrückliche Anforderung eingeführt wurde, dass von einem Interessenkonflikt betroffene Personen, d. h. Mitglieder des Verwaltungsrats, Stellvertreter oder NCA-Koordinatoren, für die Beratungen über den betreffenden Punkt den Raum verlassen und sich in schriftlichen Verfahren der Stimme enthalten müssen; begrüßt es, dass die Behörde auf die Bemerkung des Rechnungshofs eingegangen ist, die nun als abgeschlossen gilt;

Interne Kontrolle

22.

begrüßt die jährliche Bewertung des Systems der internen Kontrolle der Behörde und die Schlussfolgerung, dass dieses vorhanden ist und gut funktioniert; stellt fest, dass die Behörde insgesamt 77 Indikatoren für die interne Kontrolle bestimmt hat, die alle Grundsätze der internen Kontrolle abdecken, und 42 Mängel festgestellt hat, von denen die meisten geringfügig oder moderat waren und durch die das Vorhandensein und das ordnungsgemäße Funktionieren der Grundsätze der internen Kontrolle nicht infrage gestellt wurde; nimmt zur Kenntnis, dass die festgestellten Verbesserungsmöglichkeiten in erster Linie mit den Komponenten „Kontrollumfeld“, „Kontrolltätigkeiten“ und „Information und Kommunikation“ zusammenhängen;

23.

stellt fest, dass die Behörde 2022 vom Internen Auditdienst der Kommission (IAS) in Bezug auf das Datenmanagement geprüft wurde, wobei die Erfolge bei der Einrichtung des Rahmens für die Datenverwaltung sowie die fortgesetzten Bemühungen um die Festlegung einer kohärenteren Vision für die Datenverwaltungstätigkeiten anerkannt wurden; stellt jedoch fest, dass der IAS Schwachstellen sowohl bei der Gestaltung als auch bei der wirksamen und effizienten Umsetzung der für die Datenverwaltungsverfahren eingerichteten internen Kontrollsysteme festgestellt und fünf Empfehlungen abgegeben hat, von denen zwei sehr wichtig sind; fordert die Behörde auf, diese Schwachstellen anzugehen und der Entlastungsbehörde über die in dieser Hinsicht erzielten Fortschritte Bericht zu erstatten;

24.

stellt fest, dass die Behörde im Anschluss an ihre jährliche Bewertung des organisatorischen Risikos im Jahr 2022 Risiken ermittelt hat, wie fragile und volatilere Märkte, die sich auf die Finanzstabilität auswirken, Anleger gefährden und das Aufsichtsrisiko für die Behörde erhöhen können, das Risiko unzureichender Ressourcen oder des Mangels an Fachwissen in bestimmten Bereichen, um sich an die neuen Herausforderungen anzupassen, und das Risiko eines gegen die Behörde gerichteten Cyberangriffs, der die Sicherheit der IT-Systeme beeinträchtigt; fordert die Behörde auf, alle Abhilfemaßnahmen zu ergreifen, die erforderlich sind, um diesen Risiken zu begegnen;

Sonstige Bemerkungen

25.

zollt der Behörde Anerkennung dafür, dass ihr Umweltmanagementsystem im Rahmen von des Systems der Europäischen Union für Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung (EMAS) offiziell anerkannt wurde und sie im Jahr 2022 die EMAS-Registrierung erlangt hat; begrüßt ferner die Zusage der Behörde, umweltorientierte Anforderungen so weit wie möglich zu fördern und in ihre Vergabeverfahren einzubeziehen; entnimmt dem Bericht des Rechnungshofs mit Zufriedenheit, dass die Behörde zu den Agenturen gehört, die eine jährliche Umwelterklärung abgeben;

26.

stellt fest, dass die Behörde 2022 zusammen mit den anderen Europäischen Aufsichtsbehörden in Bezug auf die risikoreichen und spekulativen Tätigkeiten im Zusammenhang mit vielen Kryptowerten Warnungen an die Verbraucher gerichtet hat;

27.

verweist im Zusammenhang mit weiteren Bemerkungen horizontaler Art im Entlastungsbeschluss auf seine Entschließung vom 11. April 2024 (3) zur Leistung, Haushaltsführung und Kontrolle der Agenturen.

(1) ABl. C 38 vom 31.1.2023, S. 84.

(2) Verordnung (EU, Euratom) 2018/1046 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Juli 2018 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union, zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1296/2013, (EU) Nr. 1301/2013, (EU) Nr. 1303/2013, (EU) Nr. 1304/2013, (EU) Nr. 1309/2013, (EU) Nr. 1316/2013, (EU) Nr. 223/2014, (EU) Nr. 283/2014 und des Beschlusses Nr. 541/2014/EU sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 (ABl. L 193 vom 30.7.2018, S. 1).

(3) Angenommene Texte, P9_TA(2024)0280.