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29.4.2022 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 126/25 |
LEITLINIE (EU) 2022/688 DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK
vom 22. April 2022
zur Änderung der Leitlinie 2013/47/EU über ein transeuropäisches automatisiertes Echtzeit-Brutto-Express-Zahlungsverkehrssystem (TARGET2) (EZB/2012/27) (EZB/2022/20)
DER EZB-RAT —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 127 Absatz 2 erster und vierter Gedankenstrich,
gestützt auf die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank, insbesondere auf die Artikel 3.1, 17, 18 und 22,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Am 20. Juli 2021 verabschiedete der EZB-Rat die Leitlinie (EU) 2021/1759 der Europäischen Zentralbank (EZB/2021/30) (1) zur Änderung der Regelungen der Leitlinie 2013/47/EU der Europäischen Zentralbank (EZB/2012/27) (2), die aufgrund der Umsetzung des TARGET2/T2S-Konsolidierungsprojekts für Verträge mit T2S-Netzwerkdienstleistern gelten. Die mit der Leitlinie (EU) 2021/1759 (EZB/2021/30) eingeführten geänderten Regelungen gelten ab dem 13. Juni 2022. |
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(2) |
Aufgrund der unerwarteten Anstrengungen, die erforderlich sind, um die neue Anbindung an das Zugangsportal zur Finanzmarktinfrastruktur des Eurosystems (ESMIG) herzustellen und zu stabilisieren, sollte die Anwendung dieser geänderten Regelungen um einen Zeitraum von drei Wochen verschoben werden, sodass sie ab dem 4. Juli 2022 gelten. |
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(3) |
Die Leitlinie 2013/47/EU (EZB/2012/27) sollte daher entsprechend geändert werden. |
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(4) |
Damit die Zentralbanken genügend Zeit haben, um die erforderlichen Maßnahmen zur Einhaltung der vorliegenden Leitlinie zu ergreifen, sollte diese Leitlinie am Tag ihrer Bekanntgabe in Kraft treten und unverzüglich im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht werden — |
HAT FOLGENDE LEITLINIE ERLASSEN:
Artikel 1
Änderung
Der folgende neue Artikel 34b wird in Anhang IIA der Leitlinie 2013/47/EU (EZB/2012/27) eingefügt:
„Artikel 34b
Aufgeschobene Anwendung der mit Anhang II Nummer 1 Buchstabe c sowie Nummern 7 und 9 der Leitlinie (EU) 2021/1759 (EZB/2021/30) eingeführten Änderungen
Die gemäß Artikel 2 Absatz 2 der Leitlinie (EU) 2021/1759 der Europäischen Zentralbank (EZB/2021/30) (*1) ab dem 13. Juni 2022 zu treffenden und anzuwendenden erforderlichen Maßnahmen sind ab dem 4. Juli 2022 anzuwenden.
Artikel 2
Wirksamwerden und Umsetzung
Die vorliegende Leitlinie wird am Tag ihrer Bekanntgabe an die nationalen Zentralbanken der Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, wirksam.
Artikel 3
Adressaten
Die vorliegende Leitlinie ist an alle Zentralbanken des Eurosystems gerichtet.
Geschehen zu Frankfurt am Main am 22. April 2022.
Für den EZB-Rat
Die Präsidentin der EZB
Christine LAGARDE
(1) Leitlinie (EU) 2021/1759 der Europäischen Zentralbank vom 20. Juli 2021 zur Änderung der Leitlinie EZB/2012/27 über ein transeuropäisches automatisiertes Echtzeit-Brutto-Express-Zahlungsverkehrssystem (TARGET2) (EZB/2021/30) (ABl. L 354 vom 6.10.2021, S. 45).
(2) Leitlinie 2013/47/EU der Europäischen Zentralbank vom 5. Dezember 2012 über ein transeuropäisches automatisiertes Echtzeit-Brutto-Express-Zahlungsverkehrssystem (TARGET2) (EZB/2012/27) (ABl. L 30 vom 30.1.2013, S. 1).