4.8.2009   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

C 181/3


Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Gemeinschaften

2009/C 181/03

Gemäß Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a zweiter Gedankenstrich der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1) werden die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Gemeinschaften (2) wie folgt geändert:

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Zwischen der KN-Erläuterung zur Unterposition 2202 10 00 und der KN-Erläuterung zu den Unterpositionen 2202 90 91 bis 2202 90 99 wird der folgende Wortlaut eingefügt:

„2202 90 10:   andere nichtalkoholhaltige Getränke, keine Erzeugnisse der Positionen 0401 bis 0404 und keine Fette aus Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404 enthaltend

Zu dieser Unterposition gehören auch Anregungsmittel (Tonika) im Sinne der Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (KN) zu diesem Kapitel, Allgemeines, zweiter Absatz. Diese nicht alkoholhaltigen Getränke, die oft als Nahrungsergänzungsmittel bezeichnet werden, können aus Pflanzenauszügen (einschließlich Kräutern) usw. hergestellt werden und Vitamin- und/oder Mineralstoffzusätze usw. enthalten. Diese Zubereitungen sollen im Allgemeinen dem Erhalt der allgemeinen Gesundheit oder des allgemeinen Wohlbefindens dienen und unterscheiden sich daher von den in den Erläuterungen zu Position 2202 des HS, Buchstabe A, beschriebenen aromatisierten oder gesüßten Wässern und anderen Erfrischungsgetränken der Unterposition 2202 10 00.“

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Der folgende zweite Absatz wird in die Erläuterung zur Kombinierten Nomenklatur (KN) zu den Unterpositionen 2202 90 91 bis 2202 90 99 Andere, mit einem Gehalt an Fetten aus Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404 eingefügt:

„siehe KN-Erläuterung zur Unterposition 2202 90 10.“


(1)  ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.

(2)  ABl. C 133 vom 30.5.2008, S. 1.