22.3.2021   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 99/75


DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2021/477 DER KOMMISSION

vom 18. März 2021

zur Genehmigung der Änderungen an den von Finnland und Schweden vorgelegten nationalen Programmen zur Bekämpfung von Salmonellen bei bestimmten lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2021) 1672)

(Nur der finnische und der schwedische Text sind verbindlich)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. November 2003 zur Bekämpfung von Salmonellen und bestimmten anderen durch Lebensmittel übertragbaren Zoonoseerregern (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Das von Finnland vorgelegte operationelle Programm zur Bekämpfung von Salmonellainfektionen in bestimmten lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen, das unter anderem Zucht-, Nutz- und Schlachtrinder und -schweine sowie Rind-, Schweine- und Geflügelfleisch umfasst, wurde mit der Entscheidung 94/968/EG der Kommission (2) genehmigt.

(2)

Das von Schweden vorgelegte operationelle Programm zur Bekämpfung von Salmonellosen bei bestimmten lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen, das unter anderem Zucht-, Nutz- und Schlachtrinder und -schweine sowie Rind- und Schweinefleisch umfasst, wurde mit der Entscheidung 95/50/EG der Kommission (3) genehmigt.

(3)

Das von Finnland vorgelegte nationale Programm zur Bekämpfung von Salmonellen bei Zuchtherden von Gallus gallus wurde mit der Entscheidung 2006/759/EG der Kommission (4), das von Finnland vorgelegte nationale Programm zur Salmonellenbekämpfung bei Legehennenbeständen der Spezies Gallus gallus mit der Entscheidung 2007/848/EG der Kommission (5), das von Finnland vorgelegte nationale Programm zur Salmonellenbekämpfung in Masthähnchenbeständen der Spezies Gallus gallus mit der Entscheidung 2008/815/EG der Kommission (6) und das von Finnland vorgelegte nationale Programm zur Salmonellenbekämpfung bei Puten mit der Entscheidung 2009/771/EG der Kommission (7) genehmigt.

(4)

Änderungen an dem von Finnland vorgelegten nationalen Programm zur Salmonellenbekämpfung bei Zuchtherden der Spezies Gallus gallus wurden mit der Entscheidung 2007/849/EG der Kommission (8) genehmigt.

(5)

Am 10. März 2020 hat Finnland der Kommission Änderungen seines operationellen Programms zur Bekämpfung von Salmonellainfektionen in bestimmten lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen in Bezug auf Rind- und Schweinefleisch, Geflügelfleisch sowie Zucht-, Nutz- und Schlachtrinder und -schweine sowie Änderungen seiner nationalen Programme zur Salmonellenbekämpfung bei Zuchtherden der Spezies Gallus gallus, bei Legehennenbeständen der Spezies Gallus gallus, in Masthähnchenbeständen der Spezies Gallus gallus und bei Puten zur Genehmigung vorgelegt.

(6)

Am 26. November 2019 hat Schweden der Kommission Änderungen seines operationellen Programms zur Bekämpfung von Salmonellosen bei bestimmten lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen in Bezug auf Rind- und Schweinefleisch sowie Zucht-, Nutz- und Schlachtrinder und -schweine zur Genehmigung vorgelegt.

(7)

Die vorgeschlagenen Änderungen dieser Programme wurden den Mitgliedstaaten auf der Sitzung des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel vom 10. Dezember 2020 vorgelegt. Sie tragen der Entwicklung der Lage in Finnland und Schweden Rechnung und erfüllen die Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 2160/2003.

(8)

Die vorgeschlagenen Änderungen sollten daher genehmigt werden.

(9)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Die Änderungen in Bezug auf Rind- und Schweinefleisch, Geflügelfleisch sowie Zucht-, Nutz- und Schlachtrinder und -schweine, die Finnland am 10. März 2020 in Bezug auf sein mit der Entscheidung 94/968/EG genehmigtes operationelles Programm zur Bekämpfung von Salmonellainfektionen in bestimmten lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen vorgelegt hat, werden genehmigt.

Artikel 2

Die Änderungen in Bezug auf Rind- und Schweinefleisch sowie Zucht-, Nutz- und Schlachtrinder und -schweine, die Schweden am 26. November 2019 in Bezug auf sein mit der Entscheidung 95/50/EG genehmigtes operationelles Programm zur Bekämpfung von Salmonellosen bei bestimmten lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen vorgelegt hat, werden genehmigt.

Artikel 3

Die von Finnland am 10. März 2020 vorgelegten Änderungen seines nationalen Programms zur Bekämpfung von Salmonellen bei Zuchtherden von Gallus gallus, das mit der Entscheidung 2006/759/EG genehmigt wurde, werden genehmigt.

Artikel 4

Die von Finnland am 10. März 2020 vorgelegten Änderungen seines nationalen Programms zur Salmonellenbekämpfung bei Legehennenbeständen der Spezies Gallus gallus, das mit der Entscheidung 2007/848/EG genehmigt wurde, werden genehmigt.

Artikel 5

Die von Finnland am 10. März 2020 vorgelegten Änderungen seines nationalen Programms zur Salmonellenbekämpfung in Masthähnchenbeständen der Spezies Gallus gallus, das mit der Entscheidung 2008/815/EG genehmigt wurde, werden genehmigt.

Artikel 6

Die von Finnland am 10. März 2020 vorgelegten Änderungen seines nationalen Programms zur Salmonellenbekämpfung bei Puten, das mit der Entscheidung 2009/771/EG der Kommission genehmigt wurde, werden genehmigt.

Artikel 7

Diese Entscheidung ist an die Republik Finnland und das Königreich Schweden gerichtet.

Brüssel, den 18. März 2021

Für die Kommission

Stella KYRIAKIDES

Mitglied der Kommission


(1)   ABl. L 325 vom 12.12.2003, S. 1.

(2)  Entscheidung 94/968/EG der Kommission vom 28. Dezember 1994 zur Genehmigung des von Finnland vorgelegten operationellen Programms zur Bekämpfung von Salmonellainfektionen in bestimmten lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen (ABl. L 371 vom 31.12.1994, S. 36).

(3)  Entscheidung 95/50/EG der Kommission vom 23. Februar 1995 zur Genehmigung des von Schweden vorgelegten operationellen Programms zur Bekämpfung von Salmonellosen bei bestimmten lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen (ABl. L 53 vom 9.3.1995, S. 31).

(4)  Entscheidung 2006/759/EG der Kommission vom 8. November 2006 zur Genehmigung bestimmter nationaler Programme zur Bekämpfung von Salmonellen bei Zuchtherden von Gallus gallus (ABl. L 311 vom 10.11.2006, S. 46).

(5)  Entscheidung 2007/848/EG der Kommission vom 11. Dezember 2007 zur Genehmigung bestimmter nationaler Programme zur Salmonellenbekämpfung bei Legehennenbeständen der Spezies Gallus gallus (ABl. L 333 vom 19.12.2007, S. 83).

(6)  Entscheidung 2008/815/EG der Kommission vom 20. Oktober 2008 zur Genehmigung bestimmter nationaler Programme zur Salmonellenbekämpfung in Masthähnchenbeständen der Spezies Gallus gallus (ABl. L 283 vom 28.10.2008, S. 43).

(7)  Entscheidung 2009/771/EG der Kommission vom 20. Oktober 2009 zur Genehmigung bestimmter nationaler Programme zur Salmonellenbekämpfung bei Puten (ABl. L 275 vom 21.10.2009, S. 28).

(8)  Entscheidung 2007/849/EG der Kommission vom 12. Dezember 2007 zur Genehmigung der Änderungen an dem von Finnland vorgelegten nationalen Programm zur Salmonellenbekämpfung bei Zuchtherden der Spezies Gallus gallus (ABl. L 333 vom 19.12.2007, S. 85).