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VERORDNUNG (EWG) Nr. 2333/83 DER KOMMISSION

vom 11. August 1983

zur Einreihung von Waren in die Tarifnummer 15.06 des Gemeinsamen Zolltarifs

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 97/69 des Rates vom 16. Januar 1969 über die zur einheitlichen Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs erforderlichen Maßnahmen (1), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Griechenlands, insbesondere auf Artikel 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Um die einheitliche Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs sicherzustellen, sind Vorschriften erforderlich für die Tarifierung von teilweise hydrolisiertem Schweinefett, das als Nebenerzeugnis bei der Herstellung von Gelatine aus Schweinehäuten durch Einwirkung starker Säuren anfällt und einen Gehalt an freien Fettsäuren, berechnet als Ölsäure, von 10 % oder mehr und eine Peroxidzahl von etwa 5 oder mehr aufweist.

Im Gemeinsamen Zolltarif im Anhang zu der Verordnung (EWG) Nr. 950/68 des Rates (2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3000/82 (3), wird in Tarifnummer 15.01 Schweineschmalz, anderes Schweinefett und Gefluegelfett, ausgepresst, ausgeschmolzen oder mit Lösungsmitteln ausgezogen, genannt. Zu Tarifnummer 15.06 gehören andere tierische Fette und Öle (z. B. Klauenöl, Knochenfett, Abfallfett).

Wegen ihres Herstellungsverfahrens kann die Ware nicht in Tarifnummer 15.01 eingereiht werden; sie ist daher der Tarifnummer 15.06 zuzuweisen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für das Schema des Gemeinsamen Zolltarifs -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Teilweise hydrolysiertes Schweinefett, das als Nebenerzeugnis bei der Gewinnung von Gelatine aus Schweinehäuten und durch Einwirkung starker Säuren anfällt und einen Gehalt an freien Fettsäuren, berechnet als Ölsäure, von 10 % oder mehr und eine Peroxidzahl von etwa 5 oder mehr aufweist, gehört im Gemeinsamen Zolltarif zu Tarifnummer:

15.06 Andere tierische Fette und Öle (z. B. Klauenöl, Knochenfett, Abfallfett).

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 21. Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 11. August 1983

Für die Kommission

Étienne DAVIGNON

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 14 vom 21. 1. 1969, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 172 vom 22. 7. 1968, S. 1.

(3) ABl. Nr. L 318 vom 15. 11. 1982, S. 1.