Urteil des Gerichts (Fünfte Kammer) vom 9. Juni 2010 – Hoelzer/HABM (SAFELOAD)

(Rechtssache T-315/09)

„Gemeinschaftsmarke – Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke SAFELOAD – Absolutes Eintragungshindernis − Beschreibender Charakter − Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009“

Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die zur Bezeichnung der Merkmale einer Ware dienen können (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. c) (vgl. Randnrn. 19, 25, 35)

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 3. Juni 2009 (Sache R 1157/2008‑4) über die Anmeldung des Bildzeichens SAFELOAD als Gemeinschaftsmarke

Angaben zur Rechtssache

Anmelder der Gemeinschaftsmarke:	Oliver Hoelzer
Betroffene Gemeinschaftsmarke:	Bildmarke SAFELOAD für Waren der Klassen 6 und 12 – Anmeldung Nr. 6330831
Entscheidung des Prüfers:	Zurückweisung der Anmeldung
Entscheidung der Beschwerdekammer:	Zurückweisung der Beschwerde

Tenor

1.

Die Klage wird abgewiesen.

2.

Herr Oliver Hoelzer trägt die Kosten.