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Amtsblatt |
DE Reihe L |
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2025/111 |
24.1.2025 |
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2025/111 DER KOMMISSION
vom 23. Januar 2025
zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1321/2014 in Bezug auf die Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit von Luftfahrzeugen mit Elektro- und Hybridantrieb und anderen nichtkonventionellen Luftfahrzeugen
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) 2018/1139 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2018 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt und zur Errichtung einer Agentur der Europäischen Union für Flugsicherheit sowie zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 2111/2005, (EG) Nr. 1008/2008, (EU) Nr. 996/2010, (EU) Nr. 376/2014 und der Richtlinien 2014/30/EU und 2014/53/EU des Europäischen Parlaments und des Rates, und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 552/2004 und (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EWG) Nr. 3922/91 des Rates (1), insbesondere auf Artikel 17 Absatz 1 Buchstabe b und die Buchstaben d bis f,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
In der Verordnung (EU) Nr. 1321/2014 der Kommission (2) sind die Anforderungen an die Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit von Luftfahrzeugen festgelegt, einschließlich der Qualifikationen und Lizenzen des Personals, das für die Freigabe von Erzeugnissen nach der Instandhaltung verantwortlich ist. |
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(2) |
Die Verordnung (EU) Nr. 1321/2014 enthält explizite Festlegungen zu den in ihren Anwendungsbereich fallenden Luftfahrzeugkategorien – Flugzeuge, Hubschrauber bzw. Drehflügler, Segelflugzeuge, Ballone und Luftschiffe. Darüber hinaus gibt es nichtkonventionelle Luftfahrzeuge, die in erster Linie aus den jüngsten industriellen Entwicklungen hervorgegangen sind, als neue Luftfahrzeuge für die Luftmobilität bezeichnet werden und keiner der vorgenannten Luftfahrzeugkategorien zugeordnet werden können. Dies führt zu Rechtsunsicherheit hinsichtlich der Anwendbarkeit bestimmter Aspekte des derzeitigen Rechtsrahmens auf diese Luftfahrzeuge. Zudem sollten bestehende Erleichterungen, die auf der Grundlage der Verordnung (EU) Nr. 1321/2014 gewährt werden und für Luftfahrzeuge mit einem vergleichbaren Sicherheitsrisiko gelten, analog auch auf nichtkonventionelle Luftfahrzeuge ausgeweitet werden. |
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(3) |
Ebenso gibt es Regelungslücken, die darauf zurückzuführen sind, dass die Verordnung (EU) Nr. 1321/2014 bei Flugzeug- und Hubschrauberantrieben mitunter die Vorgaben auf Kolben- und Turbinenantriebe einengt. Dies steht nicht im Einklang mit neuen Entwicklungen in der Branche, bei denen es um andere Antriebe wie Elektromotoren oder Hybridantriebe geht. Außerdem gilt es, für einen reibungslosen Übergang zu den neuen Vorschriften zu sorgen, damit die Einführung kleiner Elektroflugzeugen nicht an ihrer Lizenz für die Luftfahrzeuginstandhaltung scheitert. |
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(4) |
Um diese Regelungslücken zu schließen, sollten die Anforderungen auf alle aktuellen oder künftigen Luftfahrzeugentwicklungen und deren Antriebe anwendbar sein. |
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(5) |
Da in der Verordnung (EU) Nr. 1321/2014 sämtliche Luftfahrzeuge mit Kipprotor als technisch komplizierte motorgetriebene Luftfahrzeuge behandelt werden, fallen auch die einfachsten Kipprotor-Luftfahrzeuge unter die strengen Anforderungen an technisch komplizierte motorgetriebene Luftfahrzeuge, obwohl auf sie die weniger strengen Anforderungen, wie sie für einfache Luftfahrzeuge anderer Kategorien, wie Flugzeuge und Hubschrauber, gelten, Anwendung finden sollten. Daher sollte die Begriffsbestimmung für technisch komplizierte motorgetriebene Luftfahrzeuge geändert werden. |
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(6) |
Die Verordnung (EU) Nr. 1321/2014 sollte daher entsprechend geändert werden. |
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(7) |
Die Änderungen beruhen auf der Stellungnahme Nr. 04/2024 (3), die die Agentur der Europäischen Union für Flugsicherheit (EASA) gemäß Artikel 75 Absatz 2 Buchstabe b sowie Artikel 76 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2018/1139 abgegeben hat. |
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(8) |
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des nach Artikel 127 der Verordnung (EU) 2018/1139 eingesetzten Ausschusses — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EU) Nr. 1321/2014 wird wie folgt geändert:
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1. |
Artikel 2 wird wie folgt geändert:
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2. |
Artikel 3 Absätze 2 und 3 erhalten folgende Fassung: „(2) Die Anforderungen von Anhang Vb (Teil-ML) gelten für folgende Luftfahrzeuge, bei denen es sich um andere als technisch komplizierte motorgetriebene Luftfahrzeuge handelt:
Sind die in Unterabsatz 1 genannten Luftfahrzeuge im Luftverkehrsbetreiberzeugnis eines nach der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 zugelassenen Luftfahrtunternehmens eingetragen, gelten die Anforderungen von Anhang I (Teil-M). 3) Damit sie in das Luftverkehrsbetreiberzeugnis eines nach der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 zugelassenen Luftfahrtunternehmens eingetragen werden können, müssen die in Absatz 2 Unterabsatz 1 genannten Luftfahrzeuge alle nachstehenden Anforderungen erfüllen:
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3. |
In Artikel 5 wird folgender Absatz 8 angefügt: „(8) Abweichend von Anhang III (Teil-66) Punkt 66.A.3 Absatz 1 Buchstabe b und Punkt 66.A.45 Buchstabe a kann ein Flugzeug mit Elektromotor und einer MTOM unter 5 700 kg bis zum 13. Februar 2028 in eine Lizenz mit Unterkategorie B1.1 oder B1.2 eingetragen werden, sofern
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4. |
Anhang I (Teil-M) wird gemäß Anhang I dieser Verordnung geändert. |
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5. |
Anhang II (Teil-145) wird gemäß Anhang II dieser Verordnung geändert. |
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6. |
Anhang III (Teil-66) wird gemäß Anhang III dieser Verordnung geändert. |
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7. |
Anhang IV (Teil-147) wird gemäß Anhang IV dieser Verordnung geändert. |
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8. |
Anhang Vb (Teil-ML) wird gemäß Anhang V dieser Verordnung geändert. |
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9. |
Anhang Vd (Teil-CAO) wird gemäß Anhang VI dieser Verordnung geändert. |
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 13. Februar 2026.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 23. Januar 2025
Für die Kommission
Die Präsidentin
Ursula VON DER LEYEN
(1) ABl. L 212 vom 22.8.2018, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2018/1139/oj.
(2) Verordnung (EU) Nr. 1321/2014 der Kommission vom 26. November 2014 über die Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit von Luftfahrzeugen und luftfahrttechnischen Erzeugnissen, Teilen und Ausrüstungen und die Erteilung von Genehmigungen für Organisationen und Personen, die diese Tätigkeiten ausführen ( ABl. L 362 vom 17.12.2014, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2014/1321/oj).
(3) Stellungnahme 04/2024 der Agentur der Europäischen Union für Flugsicherheit vom 19. Juni 2024 „New air mobility – Continuing airworthiness rules for electric- and hybrid-propulsion aircraft and other non-conventional aircraft (Subtask 1)“.
ANHANG I
In Anhang I (Teil-M) Anlage VII der Verordnung (EU) Nr. 1321/2014 werden die folgenden Nummern 3a und 3b eingefügt:
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„3a. |
Die Durchführung von Instandhaltungsarbeiten am Antrieb, die die Demontage von Triebwerken, Hauptbatterien oder Brennstoffzellen erfordern, nicht jedoch deren Ausbau aus dem Luftfahrzeug und deren Wiedereinbau (einschließlich Einbau- und Ausbau der Triebwerksaufhängung). |
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3b. |
Die Durchführung von Instandhaltungsarbeiten an mit dem Antrieb verbundenen Hochdruckbehältern und Komponenten von Hochdruckleitungen/-systemen.“ |
ANHANG II
Anhang II (Teil-145) der Verordnung (EU) Nr. 1321/2014 wird wie folgt geändert:
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(1) |
Punkt 145.A.30 Buchstabe h Nummer 2 Ziffer ii erhält folgende Fassung:
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(2) |
Anlage II Buchstaben l und m erhalten folgende Fassung:
Es ist zu beachten, dass die zuständige Behörde für eine solche Organisation den Genehmigungsumfang in Abhängigkeit von der Befähigung der betreffenden Organisation weiter einschränken kann.“ |
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(*1) Nichtzutreffendes streichen.
ANHANG III
Anhang III (Teil-66) der Verordnung (EU) Nr. 1321/2014 wird wie folgt geändert:
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(1) |
Punkt 66.1 Buchstabe b erhält folgende Fassung:
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(2) |
Punkt 66.A.3 erhält folgende Fassung:
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(3) |
In Punkt 66.A.5 erhalten die Nummern 1 und 2 folgende Fassung:
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(4) |
In Punkt 66.A.20 Buchstabe a wird folgende Nummer 8 angefügt:
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(5) |
Punkt 66.A.30 wird wie folgt geändert:
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(6) |
Punkt 66.A.45 wird wie folgt geändert:
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(7) |
Anlage I Nummer 2 wird wie folgt geändert:
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(8) |
Anlage II wird wie folgt geändert:
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(9) |
Anlage III wird wie folgt geändert:
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(10) |
Anlage IV erhält folgende Fassung: „Anlage IV Module oder Teilmodule für Erfahrung und Grundwissen, die für die Verlängerung einer Lizenz für die Instandhaltung von Luftfahrzeugen nach Teil-66 erforderlich sind A. Erforderliche Erfahrung Tabelle A zeigt die Erfahrung (in Monaten), die für das Hinzufügen einer neuen Kategorie oder Unterkategorie zu einer bestehenden Teil-66-Lizenz erforderlich ist. Die Anforderungen an die Erfahrung können um 50 % reduziert werden, wenn der Antragsteller einen für eine bestimmte Unterkategorie relevanten und genehmigten Teil-147-Grundlagenlehrgang abgeschlossen hat. Tabelle A
B. Module oder Teilmodule für das erforderliche Grundwissen Diese Tabelle gibt einen Überblick über die Prüfungen, die für die Aufnahme einer neuen (Unter)Kategorie in eine gemäß diesem Anhang erteilte AML erforderlich sind. Die gemäß Anlage I und Anlage VII erstellten Lehrpläne setzen einen jeweils unterschiedlichen Kenntnisstand für die verschiedenen Lizenzkategorien innerhalb eines Moduls voraus, weshalb Lizenzinhaber für bestimmte Module zusätzliche Prüfungen ablegen müssen, wenn sie eine nach diesem Anhang erteilte AML auf eine weitere (Unter)Kategorie erweitern wollen. Zur Festlegung der noch fehlenden oder bereits auf einem niedrigeren Niveau bestandenen Themen muss das betreffende Modul analysiert werden. Tabelle B
SQ = abhängig von der Systemqualifikation.
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(11) |
Anlage V, EASA-Formblatt 19, wird wie folgt geändert:
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(12) |
Anlage VI, EASA-Formblatt 26, wird wie folgt geändert:
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(*1) Flugzeuge mit Kolbentriebwerk, Turbinentriebwerk oder Elektromotor oder Hubschrauber mit Kolben- oder Turbinentriebwerk.
(*2) Bei nicht druckbelüfteten Flugzeugen mit Kolbentriebwerk oder Elektromotor mit einer höchstzulässigen Startmasse (MTOM) von weniger als 2 000 kg kann die Mindestdauer um 50 % verringert werden.
(*3) Bei Hubschraubern in Gruppe 2 (gemäß Definition in Punkt 66.A.5) kann die Mindestdauer um 30 % verringert werden.
(*4) Auch wenn die Anforderungen an die Erfahrung möglicherweise um 50 % reduziert wurden, ist eine Lizenz mit Einschränkungen nach Punkt 66.A.45 Buchstabe h Ziffer ii Nummer 3 zulässig.
ANHANG IV
Anhang IV (Teil-147) der Verordnung (EU) Nr. 1321/2014 wird wie folgt geändert:
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(1) |
In der Tabelle in Anlage I wird zwischen der Zeile für die Unterkategorie B1.2 und der Zeile für die Unterkategorie B1.3 folgende Zeile eingefügt:
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(2) |
Anlage II, EASA-Formblatt 11, wird wie folgt geändert:
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(3) |
In Anlange III Nummer 2 erhält der zweite Absatz folgende Fassung: „In der Urkunde ist die in dem Lehrgang behandelte Kombination aus Luftfahrzeugzelle und Triebwerk (oder Antrieb) anzugeben.“ |
ANHANG V
Anhang Vb (Teil-ML) [der Verordnung (EU) Nr. 1321/2014] wird wie folgt geändert:
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(1) |
Punkt ML.1 Buchstabe a erhält folgende Fassung:
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(2) |
Punkt ML.A.302 Buchstabe d wird wie folgt geändert:
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(3) |
In Anlage III werden die folgenden Buchstaben ca und cb eingefügt:
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ANHANG VI
Anhang Vd (Teil-CAO) [der Verordnung (EU) Nr. 1321/2014] wird wie folgt geändert:
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(1) |
Punkt CAO.A.020 Buchstabe a wird wie folgt geändert:
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(2) |
Punkt CAO.A.105 Buchstabe a erhält folgende Fassung:
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(3) |
Anlage I wird wie folgt geändert:
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ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2025/111/oj
ISSN 1977-0642 (electronic edition)