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( 1 ) ABL . NR . L 41 VOM 14 . 2 . 1983 , S . 113 .

( 2 ) ABL . NR . L 41 VOM 14 . 2 . 1983 , S . 2 .

BESCHLUSS DER IM RAT VEREINIGTEN VERTRETER DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL VOM 18 . APRIL 1983 ZUR FESTSETZUNG VON PLAFONDS UND ZUR EINRICHTUNG EINER GEMEINSCHAFTLICHEN ÜBERWACHUNG DER EINFUHREN BESTIMMTER WAREN MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN ( 1983 ) ( 83/226/EGKS )

DIE IM RAT VEREINIGTEN VERTRETER DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL -

IM EINVERNEHMEN MIT DER KOMMISSION -

BESCHLIESSEN :

ARTIKEL 1

( 1 ) VOM 1 . APRIL BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1983 SIND DIE EINFUHREN BESTIMMTER WAREN MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN , DIE IN ARTIKEL 3 DES ABKOMMENS ZWISCHEN DEN MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL UND DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL EINERSEITS UND DER SOZIALISTISCHEN FÖDERATIVEN REPUBLIK JUGOSLAWIEN ANDERERSEITS ( 1 ) GENANNT SIND , JÄHRLICHEN PLAFONDS UND EINER GEMEINSCHAFTLICHEN ÜBERWACHUNG UNTERWORFEN . FÜR DAS JAHR 1983 SIND DIESE PLAFONDS " PRO RATA TEMPORIS " ANZUWENDEN .

DIE BEZEICHNUNG DER IN ABSATZ 1 GENANNTEN WAREN , IHRE TARIFNUMMERN UND STATISTISCHEN KENNZIFFERN UND DIE HÖHE DER PLAFONDS SIND IM ANHANG ZU DIESEM BESCHLUSS AUFGEFÜHRT .

( 2 ) AUF DIE PLAFONDS SIND DIE WAREN ANZURECHNEN , DIE BEI DER ZOLLSTELLE MIT EINER ANMELDUNG ZUM ZOLLRECHTLICH FREIEN VERKEHR GESTELLT WERDEN UND FÜR DIE EINE DEM PROTOKOLL NR . 3 ZUM KOOPERATIONSABKOMMEN ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER SOZIALISTISCHEN FÖDERATIVEN REPUBLIK JUGOSLAWIEN ( 2 ) ENTSPRECHENDE WARENVERKEHRSBESCHEINIGUNG VORLIEGT .

EINE WARE KANN AUF EINEN PLAFOND NUR DANN ANGERECHNET WERDEN , WENN DIE WARENVERKEHRSBESCHEINIGUNG VOR DEM TAG VORGELEGT WIRD , VON DEM AB DIE WIEDERANWENDUNG DER ZOLLSÄTZE ANGEORDNET WORDEN IST .

DER STAND DER AUSSCHÖPFUNG DER PLAFONDS WIRD AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ANHAND DER WIE VORBESCHRIEBEN ANGERECHNETEN EINFUHREN FESTGESTELLT .

DIE MITGLIEDSTAATEN TEILEN DER KOMMISSION REGELMÄSSIG DIE UNTER DEN VORSTEHENDEN BEDINGUNGEN GETÄTIGTEN EINFUHREN MIT ; DIESE AUSKÜNFTE WERDEN GEMÄSS ABSATZ 4 ERTEILT .

( 3 ) SOBALD DIE PLAFONDS AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT SIND , KÖNNEN DIE MITGLIEDSTAATEN JEDERZEIT AUF ANTRAG EINES MITGLIEDSTAATS ODER DER KOMMISSION FÜR DIE GESAMTE GEMEINSCHAFT DIE GEGENÜBER DRITTLÄNDERN GELTENDEN ZOLLSÄTZE WIEDER ANWENDEN .

IM FALLE EINER SOLCHEN WIEDERANWENDUNG WENDET GRIECHENLAND DIE ZÖLLE WIEDER AN , DIE ES IN DEM BETREFFENDEN ZEITPUNKT GEGENÜBER DRITTLÄNDERN ANWENDET .

IM RAHMEN DIESER BESTIMMUNGEN KOORDINIERT DIE KOMMISSION DIE VERFAHREN FÜR DIE WIEDERANWENDUNG DER GEGENÜBER DRITTLÄNDERN GELTENDEN ZOLLSÄTZE , INSBESONDERE , INDEM SIE DEN FÜR DIE GESAMTE GEMEINSCHAFT GEMEINSAMEN TERMIN MITTEILT , DER IN JEDEM MITGLIEDSTAAT UNMITTELBAR GILT . DIESE MITTEILUNG IST GEGENSTAND EINER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN .

( 4 ) DIE MITGLIEDSTAATEN ÜBERMITTELN DER KOMMISSION SPÄTESTENS BIS ZUM FÜNFZEHNTEN TAG JEDES MONATS ÜBERSICHTEN ÜBER DIE IM LAUFE DES VORMONATS VORGENOMMENEN ANRECHNUNGEN . AUF ANTRAG DER KOMMISSION ÜBERMITTELN SIE 10-TAGES-ÜBERSICHTEN , UND ZWAR INNERHALB VON FÜNF TAGEN NACH ABLAUF JEDES 10-TAGES-ZEITRAUMS .

ARTIKEL 2

DIE EINFUHREN DER IM ANHANG GENANNTEN WAREN MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN , FÜR WELCHE DIE HÖHE DES PLAFONDS NICHT ANGEGEBEN IST , UNTERLIEGEN FÜR DIE ZEIT VOM 1 . APRIL BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1983 EINER GEMEINSCHAFTLICHEN ÜBERWACHUNG .

DIE MITGLIEDSTAATEN ÜBERMITTELN DER KOMMISSION SPÄTESTENS AM FÜNFZEHNTEN TAG JEDES MONATS DIE ÜBERSICHTEN ÜBER DIE IM LAUFE DES VORMONATS GETÄTIGTEN EINFUHREN DIESER WAREN . DIES GILT NUR FÜR WAREN , DIE BEI DER ZOLLSTELLE MIT EINER ANMELDUNG ZUM ZOLLRECHTLICH FREIEN VERKEHR GESTELLT WERDEN UND FÜR DIE EINE DEM IN ARTIKEL 1 ABSATZ 2 GENANNTEN PROTOKOLL NR . 3 ENTSPRECHENDE WARENVERKEHRSBESCHEINIGUNG VORLIEGT .

AUF ANTRAG DER KOMMISSION ÜBERMITTELN DIE MITGLIEDSTAATEN 10-TAGES-ÜBERSICHTEN DER EINFUHREN , UND ZWAR INNERHALB VON FÜNF TAGEN NACH ABLAUF JEDES 10-TAGES-ZEITRAUMS .

ARTIKEL 3

DIE MITGLIEDSTAATEN UND DIE KOMMISSION ARBEITEN IM HINBLICK AUF DIE EINHALTUNG DIESES BESCHLUSSES ENG ZUSAMMEN .

ARTIKEL 4

DIE MITGLIEDSTAATEN TREFFEN DIE ZUR DURCHFÜHRUNG DIESES BESCHLUSSES ERFORDERLICHEN MASSNAHMEN .

GESCHEHEN ZU LUXEMBURG AM 18 . APRIL 1983 .

DER PRÄSIDENT

I . KIECHLE

ANHANG

LFD . NR . * NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS * WARENBEZEICHNUNG * NIMEXE-KENNZIFFER * HÖHE DES PLAFONDS ( TONNEN )

1 * 2 * 3 * 4 * 5

EGKS 1 * 27.01 * STEINKOHLE ; STEINKOHLENBRIKETTS UND ÄHNLICHE AUS STEINKOHLE GEWONNENE FESTE BRENNSTOFFE * 27.01-ALLE NUMMERN * -

EGKS 2 * 27.02 * BRAUNKOHLE , AUCH AGGLOMERIERT * 27.02-ALLE NUMMERN * -

EGKS 3 * 27.04 * KOKS UND SCHWELKOKS , AUS STEINKOHLE , BRAUNKOHLE ODER TORF , AUCH AGGLOMERIERT ; RETORTENKOHLE :

* * A . KOKS UND SCHWELKOKS , AUS STEINKOHLE :

* * II . ANDERE * 27.04-19

* * B . KOKS UND SCHWELKOKS , AUS BRAUNKOHLE * 27.04-30 * -

EGKS 4 * 73.01 * ROHEISEN ( EINSCHLIESSLICH SPIEGELEISEN ) IN BARREN , MASSELN , FLOSSEN ODER DERGLEICHEN , AUCH IN FORMLOSEN STÜCKEN :

* * A . SPIEGELEISEN * 73.01-10

* * B . HÄMATITROHEISEN ( EINSCHLIESSLICH STAHLROHEISEN ) * 73.01-21 , 23 , 25 , 27

* * C . PHOSPHORHALTIGES ROHEISEN ( EINSCHLIESSLICH FERROPHOSPHOR ) * 73.01-31 , 35

* * D . ANDERES :

* * II . ANDERES * 73.01-49 * 14 983

EGKS 5 * 73.02 * FERROLEGIERUNGEN :

* * A . FERROMANGAN :

* * I . MIT EINEM GEHALT AN KOHLENSTOFF VON MEHR ALS 2 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ( HOCHGEKOHLTES FERROMANGAN ) * 73.02-01 , 09 * -

EGKS 6 * 73.03 * BEARBEITUNGSABFÄLLE UND SCHROTT , AUS EISEN ODER STAHL * 73.03-ALLE NUMMERN * -

EGKS 7 * 73.05 * EISENPULVER UND STAHLPULVER ; EISENSCHWAMM UND STAHLSCHWAMM :

* * B . EISENSCHWAMM UND STAHLSCHWAMM * 73.05-20 * -

EGKS 8 * 73.06 * ROHLUPPEN , ROHSCHIENEN , ROHBLÖCKE ( INGOTS ) , AUCH FORMLOSE STÜCKE , AUS EISEN ODER STAHL * 73.06-ALLE NUMMERN * -

EGKS 9 * 73.07 * VORBLÖCKE ( BLOOMS ) , KNÜPPEL , BRAMMEN UND PLATINEN , AUS STAHL ; STAHL , NUR VORGESCHMIEDET ODER GEHÄMMERT ( SCHMIEDEHALBZEUG ) :

* * A . VORBLÖCKE ( BLOOMS ) UND KNÜPPEL :

* * I . GEWALZT * 73.07-12

* * B . BRAMMEN UND PLATINEN :

* * I . GEWALZT * 73.07-21 , 24 * -

EGKS 10 * 73.08 * WARMBREITBAND AUS STAHL , IN ROLLEN * 73.08-ALLE NUMMERN * 21 751

EGKS 11 * 73.09 * BREITFLACHSTAHL * 73.09-ALLE NUMMERN * -

EGKS 12 * 73.10 * STABSTAHL , WARM GEWALZT , WARM STRANGGEPRESST ODER GESCHMIEDET ( EINSCHLIESSLICH WALZDRAHT ) ; STABSTAHL , KALT HERGESTELLT ODER KALT FERTIGGESTELLT ; HOHLBOHRERSTÄBE AUS STAHL FÜR DEN BERGBAU :

* * A . NUR WARM GEWALZT ODER NUR WARM STRANGGEPRESST * 73.10-11 , 13 , 16 , 18

* * D . PLATTIERT ODER MIT OBERFLÄCHENBEARBEITUNG ( Z . B . POLIERT , ÜBERZOGEN ) :

* * I . NUR PLATTIERT :

* * A ) WARM GEWALZT ODER WARM STRANGGEPRESST * 73.-10-42 * 14 332

EGKS 13 * 73.11 * PROFILE AUS STAHL , WARM GEWALZT , WARM STRANGGEPRESST , GESCHMIEDET , KALT HERGESTELLT ODER KALT FERTIGGESTELLT ; SPUNDWANDSTAHL , AUCH GELOCHT ODER AUS ZUSAMMENGESETZTEN ELEMENTEN HERGESTELLT :

* * A . PROFILE :

* * I . NUR WARM GEWALZT ODER NUR WARM STRANGGEPRESST * 73.11-11 , 12 , 14 , 16 , 19

* * IV . PLATTIERT ODER MIT OBERFLÄCHENBEARBEITUNG ( Z . B . POLIERT , ÜBERZOGEN ) :

* * A ) NUR PLATTIERT :

* * 1 . WARM GEWALZT ODER WARM STRANGGEPRESST * 73.11-41

* * B . SPUNDWANDSTAHL * 73.11-50 * 2 046

EGKS 14 * 73.12 * BANDSTAHL , WARM ODER KALT GEWALZT :

* * A . NUR WARM GEWALZT * 73.12-11 , 19

* * B . NUR KALT GEWALZT :

* * I . IN ROLLEN , ZUM HERSTELLEN VON WEISSBAND * 73.12-21

* * C . PLATTIERT , ÜBERZOGEN ODER MIT ANDERER OBERFLÄCHENBEARBEITUNG :

* * III . VERZINNT :

* * A ) WEISSBAND * 73.12-51

* * V . ANDERER ( Z . B . VERKUPFERT , KÜNSTLICH OXIDIERT , LACKIERT , VERNIKKELT , VERNIERT , PLATTIERT , PARKERISIERT , BEDRUCKT ) :

* * A ) NUR PLATTIERT :

* * 1 . WARM GEWALZT * 73.12-71 * 4 228

EGKS 15 * 73.13 * BLECHE AUS STAHL , WARM ODER KALT GEWALZT :

* * A . ELEKTROBLECHE * 73.13-11 , 16

* * B . ANDERE BLECHE :

* * I . NUR WARM GEWALZT * 73.13-17 , 19 , 21 , 23 , 26 , 32 , 34 , 36

* * II . NUR KALT GEWALZT , MIT EINER DICKE :

* * B ) VON MEHR ALS 1 MM , JEDOCH WENIGER ALS 3 MM * 73.13-43 , 45

* * C ) VON 1 MM ODER WENIGER * 73.13-47 , 49

* * III . NUR GLÄNZEND GEMACHT , POLIERT ODER HOCHGLANZPOLIERT * 73.13-50

* * IV . PLATTIERT , ÜBERZOGEN ODER MIT ANDERER OBERFLÄCHENBEARBEITUNG :

* * B ) VERZINNT * 73.13-64 , 65

* * C ) VERZINKT ODER VERBLEIT * 73.13-67 , 68 , 72 , 74

* * D ) ANDERE ( Z . B . VERKUPFERT , KÜNSTLICH OXIDIERT , LACKIERT , VERNICKELT , VERNIERT , PLATTIERT , PARKERISIERT , BEDRUCKT ) * 73.13-76 , 78 , 79 , 82 , 84 , 86 , 87 , 88 , 89

* * V . ANDERS BEARBEITET :

* * A ) NUR ANDERS ALS QUADRATISCH ODER RECHTECKIG ZUGESCHNITTEN :

* * 2 . ANDERE * 73.13-92 * 26 214

EGKS 16 * 73.15 * LEGIERTER STAHL UND QUALITÄTSKOHLENSTOFFSTAHL , IN DEN IN DEN TARIFNRN . 73.06 BIS 73.14 AUFGEFÜHRTEN FORMEN :

* * A . QUALITÄTSKOHLENSTOFFSTAHL :

* * I . ROHBLÖCKE ( INGOTS ) , VORBLÖCKE ( BLOOMS ) , KNÜPPEL , BRAMMEN , PLATINEN :

* * B ) ANDERE * 73.61-20 , 50

* * III . WARMBREITBAND IN ROLLEN * 73.62-10

* * IV . BREITFLACHSTAHL * 73.62-30

* * V . STABSTAHL ( EINSCHLIESSLICH WALZDRAHT UND HOHLBOHRERSTÄBE FÜR DEN BERGBAU ) UND PROFILE :

* * B ) NUR WARM GEWALZT ODER NUR WARM STRANGGEPRESST * 73.63-21 , 29

* * D ) PLATTIERT ODER MIT OBERFLÄCHENBEARBEITUNG ( Z . B . POLIERT , ÜBERZOGEN ) :

* * 1 . NUR PLATTIERT :

* * AA ) WARM GEWALZT ODER WARM STRANGGEPRESST * 73.63-72

* * VI . BANDSTAHL :

* * A ) NUR WARM GEWALZT * 73.64-20

* * C ) PLATTIERT , ÜBERZOGEN ODER MIT ANDERER OBERFLÄCHENBEARBEITUNG :

* * 1 . NUR PLATTIERT :

* * AA ) WARM GEWALZT * 73.64-72

* * VII . BLECHE :

* * A ) NUR WARM GEWALZT * 73.65-21 , 23 , 25

* * B ) NUR KALT GEWALZT , MIT EINER DICKE :

* * 2 . VON WENIGER ALS 3 MM * 73.65-55

* * C ) PLATTIERT , ÜBERZOGEN , POLIERT ODER MIT ANDERER OBERFLÄCHENBEARBEITUNG * 73.65-70

* * D ) ANDERS BEARBEITET :

* * 1 . NUR ANDERS ALS QUADRATISCH ODER RECHTECKIG ZUGESCHNITTEN * 73.65-81

* * B . LEGIERTER STAHL

* * I . ROHBLÖCKE ( INGOTS ) , VORBLÖCKE ( BLOOMS ) , KNÜPPEL , BRAMMEN , PLATINEN :

* * B ) ANDERE :

* * 1 . ROHBLÖCKE ( INGOTS ) :

* * BB ) ANDERE * 73.71-23 , 24 , 29

* * 2 . VORBLÖCKE ( BLOOMS ) , KNÜPPEL , BRAMMEN , PLATINEN * 73.71-53 , 54 , 55 , 56 , 59

* * III . WARMBREITBAND IN ROLLEN * 73.72-11 , 13 , 19

* * IV . BREITFLACHSTAHL * 73.72-33 , 39

* * V . STABSTAHL ( EINSCHLIESSLICH WALZDRAHT UND HOHLBOHRERSTÄBE FÜR DEN BERGBAU ) UND PROFILE :

* * B ) NUR WARM GEWALZT ODER NUR WARM STRANGGEPRESST * 73.73-23 , 24 , 25 , 26 , 29 , 33 , 34 , 35 , 36 , 39

* * D ) PLATTIERT ODER MIT OBERFLÄCHENBEARBEITUNG ( Z . B . POLIERT , ÜBERZOGEN ) :

* * 1 . NUR PLATTIERT :

* * AA ) WARM GEWALZT ODER WARM STRANGGEPRESST * 73.73-72

* * VI . BANDSTAHL

* * A ) NUR WARM GEWALZT * 73.74-21 , 23 , 29

* * C ) PLATTIERT , ÜBERZOGEN ODER MIT ANDERER OBERFLÄCHENBEARBEITUNG :

* * 1 . NUR PLATTIERT :

* * AA ) WARM GEWALZT * 73.74-72

* * VII . BLECHE :

* * A ) ELEKTROBLECHE * 73.75-11 , 19

* * B ) ANDERE BLECHE :

* * 1 . NUR WARM GEWALZT * 73.75-23 , 24 , 29 , 33 , 34 , 39 , 43 , 44 , 49

* * 2 . NUR KALT GEWALZT , MIT EINER DICKE :

* * BB ) VON WENIGER ALS 3 MM * 73.75-63 , 64 , 69

* * 3 . PLATTIERT , ÜBERZOGEN , POLIERT ODER MIT ANDERER OBERFLÄCHENBEARBEITUNG * 73.75-73 , 79

* * 4 . ANDERS BEARBEITET :

* * AA ) NUR ANDERS ALS QUADRATISCH ODER RECHTECKIG ZUGESCHNITTEN * 73.75-83 , 84 , 89 * 14 280

EGKS 17 * 73.16 * OBERBAUMATERIAL FÜR BAHNEN , AUS EISEN ODER STAHL : SCHIENEN , LEITSCHIENEN , WEICHENZUNGEN , HERZSTÜCKE , KREUZUNGEN , WEICHEN , ZUNGENVERBINDUNGSSTANGEN , ZAHNSTANGEN , BAHNSCHWELLEN , LASCHEN , SCHIENENSTÜHLE UND WINKEL , UNTERLAGSPLATTEN , KLEMMPLATTEN , SPURPLATTEN UND SPURSTANGEN UND ANDERES SPEZIELL FÜR DAS VERLEGEN , ZUSAMMENFÜGEN ODER BEFESTIGEN VON SCHIENEN HERGESTELLTES MATERIAL :

* * A . SCHIENEN :

* * II . ANDERE * 73.16-14 , 16 , 17

* * B . LEITSCHIENEN * 73.16-20

* * C . BAHNSCHWELLEN * 73.16-40

* * D . LASCHEN UND UNTERLAGSPLATTEN :

* * I . GEWALZT * 73.16-51 * -