EUROPÄISCHE KOMMISSION
Brüssel, den 25.6.2025
COM(2025) 351 final
ANHANG
des
Vorschlags für einen DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DES RATES
zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) (ST 12524/21 INIT; ST 12524/21 ADD 1) des Rates vom 29. Oktober 2021 zur Billigung der Bewertung des Aufbau- und Resilienzplans Finnlands
ANHANG
ABSCHNITT 1: REFORMEN UND INVESTITIONEN IM RAHMEN DES AUFBAU- UND RESILIENZPLANS
1.Beschreibung der Reformen und Investitionen
SÄULE 1: Grüner Wandel unterstützt wirtschaftliche Umstrukturierung und eine CO2-neutrale Wohlfahrtsgesellschaft
A. KOMPONENTE P1C1: UMGESTALTUNG DES ENERGIESYSTEMS
Finnland hat sich das Ziel gesetzt, die weltweit erste Gesellschaft ohne fossile Brennstoffe zu werden und bis 2035 Klimaneutralität zu erreichen. Das übergeordnete Ziel dieser Komponente des finnischen Aufbau- und Resilienzplans besteht darin, durch die Förderung der Nutzung von Technologien für erneuerbare Energien zur Verwirklichung des Ziels der CO2-Neutralität beizutragen.
Diese Komponente des finnischen Aufbau- und Resilienzplans umfasst Investitionen in die Infrastruktur, die für die Verteilung erneuerbarer Energien und die Erzeugung sauberer Energie erforderlich ist. Diese Investitionen werden von Reformen des Energiesektors begleitet, deren Schwerpunkt auf der schrittweisen Einstellung der Nutzung von Kohle für die Energieerzeugung sowie einer Reform der Energiebesteuerung zur Förderung der Nutzung sauberer Energie liegt. Eine gesonderte Investition ist für Investitionen in erneuerbare Energien in der autonomen Region Åland vorgesehen.
Die Komponente soll einen Beitrag zu den länderspezifischen Empfehlungen leisten, die darauf abzielen, Investitionen in den ökologischen Wandel zu konzentrieren, insbesondere auf saubere und effiziente Energieerzeugung und -nutzung (länderspezifische Empfehlung 3 von 2020), sowie auf die Förderung von Investitionen in eine kohlenstoffarme und Energiewende (länderspezifische Empfehlung 3 von 2019).
Es wird davon ausgegangen, dass keine Maßnahme in dieser Komponente die Umweltziele im Sinne von Artikel 17 der Verordnung (EU) 2020/852 erheblich beeinträchtigt, wobei die Beschreibung der Maßnahmen und der Risikominderungsschritte, die im Aufbau- und Resilienzplan im Einklang mit den Technischen Leitlinien für die Anwendung des Grundsatzes der „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) festgelegt sind, berücksichtigt wird.
A.1.
Beschreibung der Reformen und Investitionen für nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung
Reform 1 (P1C1R1): Deutliche Verringerung des Energieverbrauchs von Kohle bis 2026
Das Gesetz über das Verbot der Nutzung von Energie aus Kohle (406/2019) wurde 2019 vom finnischen Parlament verabschiedet. Dieses Gesetz verbietet die Nutzung von Kohle ab 2029. Finnland unternimmt Anstrengungen, um die Abschaffung der Kohlenutzung innerhalb eines kürzeren Zeitrahmens zu fördern, und strebt eine Verringerung des Kohleverbrauchs bei der Energieerzeugung bis 2026 um 40 % bis 80 % gegenüber 2019 an. Zu den zusätzlichen Maßnahmen, die Finnland ergriffen hat, um den Kohleausstieg im Energiesektor zu unterstützen, gehören die Integration neuer Strom- und Wärmeerzeugungslösungen in das Energiesystem, die Energieübertragung und die Verfügbarkeit von Kohleersatztechnologien.
Die Durchführung der Reform muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein.
Reform 2 (P1C1R2): Reform der Energiebesteuerung zur Berücksichtigung technologischer Entwicklungen
Ziel der Reform ist es, die bestehende Besteuerung verschiedener Energiequellen zu ändern. Die Änderung der Rechtsvorschriften zur Energiebesteuerung (Gesetz über die Besteuerung von Strom und bestimmten Brennstoffen) soll durch die Förderung der Elektrifizierung der Industrie und die Förderung von Investitionen in CO2-arme Technologien zum schrittweisen Abbau fossiler Brennstoffe beitragen. Durch das Gesetz wird die Stromsteuer für Industrie, Bergbau, Landwirtschaft und Rechenzentren von mehr als 5 MW auf 0,05 Cent/kWh, d. h. den EU-Mindestsatz, von 0,69 Cent/kWh gesenkt. Mit der Reform wird auch die Energiesteuererstattung für energieintensive Industrien bis 2025 schrittweise abgeschafft und die Besteuerung fossiler Heizstoffe, einschließlich Torf, ab dem 1. Januar 2021 um 2,7 EUR pro MWh erhöht.
Derzeit wird eine Studie über die Energiebesteuerung der nicht verbrannten Wärmeerzeugung durchgeführt. Die Studie soll die Grundlage für Entscheidungen über weitere Maßnahmen zur Besteuerung des Energiesektors bilden. Finnland wird voraussichtlich Gesetzesänderungen vorlegen, um sicherzustellen, dass die Änderungen am 1. Januar 2022 in Kraft treten.
Die Umsetzung der Reform sollte bis zum 30. Juni 2021 abgeschlossen sein.
Investition 1 (P1C1I1): Investitionen in die Energieinfrastruktur
Ziel der Investition ist es, die Rahmenbedingungen für Investitionen in saubere Energie zu verbessern, wobei der Schwerpunkt auf der Integration des Energiesystems, der Energiespeicherung und dem Verkehr liegt. Mit den Investitionen werden Projekte unterstützt, die den Bau von Energieinfrastrukturen mit folgendem Schwerpunkt fördern:
I)Stromnetze und Stromübertragungskapazität;
II)Investitionen zur Integration von Energiesystemen sowie zur Erzeugung, Übertragung und Nutzung von Überschuss- und Abwärme in Fernwärmenetze;
III)Transport von CO2-armen Gasen, einschließlich Wasserstoff, Biogas und Biomethan.
Die Auswahl erfolgt nach verschiedenen Kriterien, wie ihrem Beitrag zur Dekarbonisierung des Energiesektors und ihrer Durchführbarkeit im Einklang mit dem festgelegten Zeitrahmen.
Die Unterstützung wird auf der Grundlage eines neuen Regierungserlasses gewährt, der bis zum 31. Dezember 2021 angenommen werden soll. Sie erfolgt in Form von wettbewerblichen Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen unter der Verantwortung des finnischen Ministeriums für Wirtschaft und Beschäftigung und von Business Finland, die mehrstufig mit dem Ziel durchgeführt werden, umfangreiche Investitionen vorzuziehen.
Um sicherzustellen, dass die Maßnahme den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entspricht, schließen die in den Leistungsbeschreibungen für künftige Aufforderungen zur Einreichung von Projektvorschlägen enthaltenen Förderkriterien die folgende Liste von Tätigkeiten aus: I) Tätigkeiten im Zusammenhang mit fossilen Brennstoffen, einschließlich nachgelagerter Nutzung
; II) Tätigkeiten im Rahmen des EU-Emissionshandelssystems (EHS), mit denen prognostizierte Treibhausgasemissionen erreicht werden, die nicht unter den einschlägigen Richtwerten liegen
; III) Tätigkeiten im Zusammenhang mit Abfalldeponien, Verbrennungsanlagen
und Anlagen zur mechanisch-biologischen Behandlung
; und iv) Tätigkeiten, bei denen die langfristige Beseitigung von Abfällen der Umwelt schaden kann. In der Leistungsbeschreibung wird darüber hinaus vorgeschrieben, dass nur Tätigkeiten ausgewählt werden können, die mit den einschlägigen EU- und nationalen Umweltvorschriften im Einklang stehen.
Mit den Auswahlkriterien wird sichergestellt, dass alle Projekte zu den Klimaschutzzielen im Zusammenhang mit dem Interventionsbereich 033 mit einem Klimakoeffizienten von 100 % gemäß Anhang VI der Verordnung (EU) 2021/241 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Februar 2021 zur Einrichtung der Aufbau- und Resilienzfazilität beitragen
.
Die Durchführung der Investition muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein.
Investition 2 (P1C1I2): Investitionen in neue Energietechnologien
Ziel der Investition ist es, zur Verwirklichung des Ziels Finnlands beizutragen, bis 2035 Klimaneutralität zu erreichen, indem die Einführung neuer sauberer Technologien für die Energieerzeugung und -nutzung gefördert wird. Bei der Unterstützung wird den Sektoren Vorrang eingeräumt, in denen Emissionsreduktionen schwierig und kostspielig sind („schwer zu dekarbonisierende Sektoren“). Mit der Investition sollen Großprojekte in der Demonstrationsphase unterstützt werden, wobei der Schwerpunkt auf der technischen Machbarkeit liegt, wobei ein besonderer Schwerpunkt auf Folgendem liegt:
I)Offshore-Windenergieerzeugung;
II)erneuerbare Kraftstoffe im Verkehrssektor (Elektrokraftstoffe und Biokraftstoffe);
III)Wärmeerzeugung ohne Verbrennung, z. B. Geobelenergie, um die Verwendung von Kohle zu ersetzen; und
IV)andere Projekte im Bereich der erneuerbaren Energien wie große Biogas-Transportprojekte, bei denen wenig genutzte Einsatzmittel genutzt werden, große Solarenergieprojekte und Projekte zur Förderung der Energiespeicherung.
Die Auswahl erfolgt anhand verschiedener Kriterien, einschließlich ihres Beitrags zur Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien und ihres potenziellen Beitrags zur langfristigen Entwicklung und Vermarktung einschlägiger Technologien. Die Unterstützung wird auf der Grundlage eines neuen Regierungserlasses gewährt, der bis zum 31. Dezember 2021 angenommen werden soll. Sie erfolgt in Form von wettbewerblichen Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen unter der Verantwortung des finnischen Ministeriums für Wirtschaft und Beschäftigung und von Business Finland, die mehrstufig mit dem Ziel durchgeführt werden, umfangreiche Investitionen vorzuziehen. Im Rahmen dieser Maßnahme wird eine befristete Unterstützung gewährt, um die Umweltgenehmigung und -verarbeitung vom 1. Januar 2021 bis zum 31. Dezember 2025 zu beschleunigen.
Um sicherzustellen, dass die Maßnahme den Technischen Leitlinien für die Anwendung des Grundsatzes der „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entspricht, schließen die in der Leistungsbeschreibung für künftige Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen enthaltenen Förderkriterien die folgende Liste von Tätigkeiten aus: I) Tätigkeiten im Zusammenhang mit fossilen Brennstoffen, einschließlich nachgelagerter Nutzung
; II) Tätigkeiten im Rahmen des EU-Emissionshandelssystems (EHS), mit denen prognostizierte Treibhausgasemissionen erreicht werden, die nicht unter den einschlägigen Referenzwerten liegen
; III) Tätigkeiten im Zusammenhang mit Abfalldeponien, Verbrennungsanlagen
und Anlagen zur mechanisch-biologischen Behandlung
; und iv) Tätigkeiten, bei denen die langfristige Beseitigung von Abfällen der Umwelt schaden kann. In der Leistungsbeschreibung wird darüber hinaus vorgeschrieben, dass nur Tätigkeiten ausgewählt werden können, die mit den einschlägigen EU- und nationalen Umweltvorschriften im Einklang stehen.
Die Auswahlkriterien stellen sicher, dass alle Projekte zu den Klimaschutzzielen im Zusammenhang mit den Interventionsbereichen 032, 034a, 028, 029 und 030a beitragen, deren Klimakoeffizient 100 % gemäß Anhang VI der Verordnung (EU) 2021/241 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Februar 2021 zur Einrichtung der Aufbau- und Resilienzfazilität beträgt.
Die Ausschreibungen werden veröffentlicht, sobald der Rechtsrahmen für die Gewährung der Unterstützung vorhanden ist. Eine erste Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen wird voraussichtlich im Laufe des Jahres 2021 stattfinden.
Die Durchführung der Investition muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein.
Investition 3 (P1C1I3): Investitions- und Reformpaket in Åland
Ziel der Investition ist die Förderung der Erzeugung erneuerbarer Energien in der autonomen Region Åland. Die Investition besteht in der Unterstützung der Vorbereitungsphase eines Offshore-Windkraftprojekts und der Solarenergieerzeugung.
Schätzungen der Ålandregierung zufolge wird es zehn bis fünfzehn Jahre dauern, bis das Offshore-Windkraftprojekt als Ganzes abgeschlossen ist. Es wird erwartet, dass die erzeugte Energie hauptsächlich auf das finnische Festland und/oder Schweden und damit auf die nationalen Verteilungsnetze übertragen wird. Mit der Investition wird die Planungs- und Vorbereitungsphase unterstützt, die bis 2025 andauern soll.
In ihrer Energie- und Klimastrategie hat Åland das Ziel gesetzt, bis 2030 eine Solarleistung von 17 MW aufzubauen. Mit der Investition sollen Projekte zur Solarenergieerzeugung gefördert werden, die von Unternehmen, Gemeinden oder Gemeinden gefördert werden. Die Projekte werden zwischen 2021 und 2025 durchgeführt.
Um sicherzustellen, dass die Maßnahme den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entspricht, schließen die in den Leistungsbeschreibungen für künftige Aufforderungen zur Einreichung von Projektvorschlägen enthaltenen Förderkriterien die folgende Liste von Tätigkeiten aus: I) Tätigkeiten im Zusammenhang mit fossilen Brennstoffen, einschließlich nachgelagerter Nutzung
; II) Tätigkeiten im Rahmen des EU-Emissionshandelssystems (EHS), mit denen prognostizierte Treibhausgasemissionen erreicht werden, die nicht unter den einschlägigen Referenzwerten liegen
; III) Tätigkeiten im Zusammenhang mit Abfalldeponien, Verbrennungsanlagen
und Anlagen zur mechanisch-biologischen Behandlung
; und iv) Tätigkeiten, bei denen die langfristige Beseitigung von Abfällen der Umwelt schaden kann. In der Leistungsbeschreibung wird darüber hinaus vorgeschrieben, dass nur Tätigkeiten ausgewählt werden können, die mit den einschlägigen EU- und nationalen Umweltvorschriften im Einklang stehen.
Mit den Auswahlkriterien wird sichergestellt, dass alle Projekte zu den Klimaschutzzielen beitragen und mit den Interventionsbereichen 028 und 029 verknüpft sind, deren Klimakoeffizient 100 % gemäß Anhang VI der Verordnung (EU) 2021/241 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Februar 2021 zur Einrichtung der Aufbau- und Resilienzfazilität beträgt.
Die Durchführung der Investition muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein.
A.2.
Etappenziele, Zielwerte, Indikatoren und Zeitplan für die Überwachung und Durchführung der nicht rückzahlbaren finanziellen Unterstützung
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Anzahl
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Maßnahme
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Etappenziel/Zielwert
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Namen
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Qualitative Indikatoren (für Etappenziele)
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Quantitative Indikatoren (für Ziele)
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Vorläufiger Zeitplan für die Fertigstellung
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Beschreibung der einzelnen Etappenziele und Zielvorgaben
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Maßeinheit
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Ausgangslage
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Ziel
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Q
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Jahre
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1
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P1C1R1 – Umgestaltung des Energiesystems – Erhebliche Verringerung des Energieverbrauchs von Kohle bis 2026
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Ziel
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Verringerung des Energieverbrauchs von Kohle um 40 % bis 2026 gegenüber 2019
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Prozentuale
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0
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40
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Q2
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2026
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Im Jahr 2019 wurden 60 Petajoule Kohle für Energiezwecke verwendet. Der Verbrauch soll bis 2026 auf höchstens 36 Petajoule reduziert werden.
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2
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P1C1R2 – Umgestaltung des Energiesystems – Reform der Energiebesteuerung zur Berücksichtigung technologischer Entwicklungen
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Meilenstein
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Inkrafttreten des Verbrauchsteuergesetzes für Strom und bestimmte Brennstoffe
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Gesetzliche Bestimmung über das Inkrafttreten des Gesetzes
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Q2
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2021
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Änderung des Gesetzes über die Verbrauchsteuer auf Strom und bestimmte Brennstoffe:
— Senkung der Industriestromsteuer zur Förderung der Elektrifizierung der Industrie und der Wärmeerzeugung;
— Senkung der Stromsteuer für Bergwerke, Landwirtschaft und Rechenzentren um mehr als 5 MW
schrittweise Abschaffung der Energiesteuererstattung für energieintensive Industriebrennstoffe
— die Steuer auf fossile Heizstoffe wird um 27,7 EUR/MWh angehoben.
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3
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P1C1I1 – Umgestaltung des Energiesystems – Investitionen in die Energieinfrastruktur
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Meilenstein
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Veröffentlichung der ersten Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen für Energieinfrastrukturprojekte
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Veröffentlichung der ersten Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen auf der Website des Wirtschaftsministeriums.
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4. QUARTAL
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2021
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Die geänderten Förderleitlinien (Verordnung über die Energiebeihilfen) sind in Kraft getreten, was die Einleitung der ersten wettbewerblichen Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für Energieinfrastrukturinvestitionen ermöglicht, deren Mandat auch Förderkriterien umfasst, mit denen sichergestellt wird, dass die ausgewählten Projekte den Technischen Leitlinien für die Anwendung des Grundsatzes der „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entsprechen, indem eine Ausschlussliste verwendet wird und die einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten eingehalten werden.
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4
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P1C1I1 – Umgestaltung des Energiesystems – Investitionen in die Energieinfrastruktur
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Meilenstein
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Gewährung sämtlicher Zuschüsse für Energieinfrastrukturinvestitionen
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Mitteilung über die Gewährung aller Zuschüsse für Infrastrukturinvestitionen
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4. QUARTAL
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2024
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Die Auswahl aller Energieinfrastrukturprojekte erfolgt im Einklang mit den Kriterien der jeweiligen Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen. Alle Aufforderungen müssen auf den in Etappenziel 3 angegebenen Förderfähigkeits-/Auswahlkriterien beruhen. Alle Entscheidungen über die Gewährung von Fördermitteln werden den Projektbegünstigten/Antragstellern gewährt, die im Rahmen der wettbewerblichen Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen ausgewählt wurden, die den Beginn der Durchführung der ausgewählten Projekte ermöglichen.
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5
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P1C1I1 – Umgestaltung des Energiesystems – Investitionen in die Energieinfrastruktur
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Ziel
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Abschluss der geförderten Projekte
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Anzahl
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0
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4
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Q2
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2026
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Mindestens vier Projekte müssen abgeschlossen sein, wie aus den von den Projektbegünstigten vorgelegten Projektberichten hervorgeht. Dies entspricht einer Erhöhung der neuen Kapazität für erneuerbare Energien und/oder der Netzanschlusskapazität um mindestens 137 MW.
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6
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P1C1I2 – Umgestaltung des Energiesystems – Investitionen in neue Energietechnologien
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Meilenstein
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Veröffentlichung der ersten Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen für Investitionen in neue Energietechnologien
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Veröffentlichung der ersten Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen auf der Website des Wirtschaftsministeriums.
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4. QUARTAL
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2021
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Die geänderten Förderleitlinien (Verordnung über die Energiebeihilfen) sind in Kraft getreten, wodurch die Veröffentlichung der ersten Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für Investitionen in neue Energietechnologien ermöglicht wird. Die Leistungsbeschreibung umfasst Förderkriterien, mit denen sichergestellt wird, dass die ausgewählten Projekte den Technischen Leitlinien für die Anwendung des Grundsatzes der „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entsprechen, indem eine Ausschlussliste verwendet wird und die einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten eingehalten werden.
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7
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P1C1I2 – Umgestaltung des Energiesystems – Investitionen in neue Energietechnologien
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Meilenstein
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Gewährung sämtlicher Finanzhilfen für Investitionen in Energietechnologien
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Mitteilung über die Gewährung sämtlicher Finanzhilfen für Investitionen in Energietechnologien
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4. QUARTAL
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2023
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Die Auswahl aller Projekte im Zusammenhang mit neuen Energietechnologien erfolgt gemäß den in den jeweiligen Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen festgelegten Kriterien. Alle Aufforderungen müssen auf den in Etappenziel 6 angegebenen Förderfähigkeits-/Auswahlkriterien beruhen. Alle Entscheidungen über die Gewährung von Finanzhilfen werden den im Rahmen der wettbewerblichen Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen ausgewählten Projektbegünstigten/Antragstellern gewährt, die den Beginn der Durchführung der ausgewählten Projekte ermöglichen.
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8
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P1C1I2 – Umgestaltung des Energiesystems – Investitionen in neue Energietechnologien
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Ziel
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Abschluss der geförderten Projekte
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Anzahl
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0
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4
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Q2
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2026
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Mindestens vier Projekte müssen abgeschlossen sein, wie aus den von den Projektbegünstigten vorgelegten Projektberichten hervorgeht. Dies entspricht einer Erhöhung der neuen Kapazität für erneuerbare Energien und/oder der Speicherkapazität um mindestens 112 MW.
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9
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P1C1I3 – Umgestaltung des Energiesystems – Investitions- und Reformpaket in Åland
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Meilenstein
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Veröffentlichung der ersten Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen für Investitionen in erneuerbare Energien in Åland
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Veröffentlichung der ersten Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen auf der Website der Regierung von Åland
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Q2
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2022
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Die erste wettbewerbliche Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für Investitionen in erneuerbare Energien in Åland wurde veröffentlicht. Die Leistungsbeschreibung enthält Kriterien für die Förderfähigkeit, mit denen sichergestellt wird, dass die ausgewählten Projekte den Technischen Leitlinien für die Anwendung des Grundsatzes der „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entsprechen, indem eine Ausschlussliste verwendet wird und die einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten eingehalten werden.
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10
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P1C1I3 – Umgestaltung des Energiesystems – Investitions- und Reformpaket in Åland
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Meilenstein
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Abschluss der geförderten Projekte
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Abgeschlossene Projektberichte
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Q2
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2026
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Alle geförderten Projekte sind entsprechend den von den Projektbegünstigten vorgelegten Projektberichten zu ergänzen. Diese entsprechen einer Mittelbindung von mindestens 2430000 EUR der für die Maßnahme bereitgestellten 2 700 000 EUR.
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B. KOMPONENTE P1C2: INDUSTRIELLE REFORMEN UND INVESTITIONEN ZUR UNTERSTÜTZUNG DES ÖKOLOGISCHEN UND DIGITALEN WANDELS
Finnland hat sich das Ziel gesetzt, die weltweit erste Gesellschaft ohne fossile Brennstoffe zu werden und bis 2035 Klimaneutralität zu erreichen. Zu den größten Herausforderungen bei der Erreichung dieses Ziels gehören die Verringerung der Emissionen aus der Industrie und die Erhöhung der Recyclingquote. Neue emissionsarme Technologien sind häufig noch nicht wettbewerbsfähig, und ihre Entwicklung muss beschleunigt werden. Finnland muss die Kreislaufwirtschaft fördern, um die nachhaltige Ressourcennutzung zu steigern und die Umweltverschmutzung zu verringern.
Das übergeordnete Ziel dieser Komponente des finnischen Aufbau- und Resilienzplans besteht darin, durch die Förderung von Investitionen in Technologien zur Verringerung der CO2-Emissionen der Industrie, die Schaffung grüner Arbeitsplätze, Investitionen in saubere Technologien und die Förderung von Recycling und Wiederverwendung zur Verwirklichung des Ziels der Klimaneutralität beizutragen.
Die Komponente umfasst Investitionen zur Förderung kohlenstoffarmer Technologien wie die Erzeugung und den Transport von Wasserstoff, die Abscheidung und Nutzung von CO2, den Ersatz fossiler Brennstoffe durch Strom in industriellen Prozessen und die Förderung der Wiederverwendung und des Recyclings industrieller Nebenprodukte. Diese Investitionen werden von Reformen der Klima- und Abfallgesetzgebung begleitet, einschließlich der notwendigen Änderungen des Klimagesetzes und des Abfallgesetzes, um eine Rechtsgrundlage für das Ziel der Klimaneutralität bis 2035 zu schaffen.
Die Komponente soll einen Beitrag zu den länderspezifischen Empfehlungen leisten, die darauf abzielen, Investitionen in den ökologischen Wandel zu konzentrieren, insbesondere auf saubere und effiziente Energieerzeugung und -nutzung (länderspezifische Empfehlung 3 von 2020), sowie auf die Förderung von Investitionen in eine kohlenstoffarme und Energiewende (länderspezifische Empfehlung 3 von 2019).
Es wird davon ausgegangen, dass keine Maßnahme in dieser Komponente die Umweltziele im Sinne von Artikel 17 der Verordnung (EU) 2020/852 erheblich beeinträchtigt, wobei die Beschreibung der Maßnahmen und der Risikominderungsschritte, die im Aufbau- und Resilienzplan im Einklang mit den Technischen Leitlinien für die Anwendung des Grundsatzes der „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) festgelegt sind, berücksichtigt wird.
B.1.
Beschreibung der Reformen und Investitionen für nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung
Reform 1 (P1C2R1): Reform des Klimagesetzes und kohlenstoffarme Industrialisierung
Die finnische Regierung hat sich verpflichtet, das Klimagesetz zu aktualisieren, um das Ziel der Klimaneutralität bis 2035 zu erreichen. Die Reform umfasst die entsprechenden Emissionsreduktionsziele für 2030, 2040 und 2050. Das überarbeitete Klimagesetz soll die Nutzung von Klimaplänen ermöglichen, um die im Gesetz festgelegten Verpflichtungen zur Eindämmung und Anpassung zu erfüllen. Die finnische Regierung legt dem Parlament ihren Vorschlag für ein überarbeitetes Klimagesetz bis zum 31. Januar 2022 vor, das bis zum 30. Juni 2022 in Kraft treten soll. Finnland hat im Herbst 2020 dreizehn branchenspezifische Fahrpläne für kohlenstoffarme Technologien angenommen. In den Fahrplänen werden die Elektrifizierung industrieller Prozesse, die Entkopplung von fossilen Brennstoffen und Emissionsreduktionsmaßnahmen auf der Grundlage emissionsarmer Lösungen ermittelt. Finnland beabsichtigt, weiterhin mit der Industrie zusammenzuarbeiten, um die verbleibenden Fahrpläne mit sektorspezifischen Möglichkeiten zur Verringerung der Industrieemissionen zu aktualisieren. Dazu gehören mindestens die vier wichtigsten energieintensiven Industrien, nämlich die Energie-, die Chemie-, die Forst- und die Technologiebranche.
Die Durchführung der Reform muss bis zum 31. Dezember 2025 abgeschlossen sein.
Reform 2 (P1C2R2): Strategische Förderung der Kreislaufwirtschaft und Reform des Abfallgesetzes
Diese Maßnahme besteht aus zwei Reformelementen. Erstens setzt Finnland das reformierte Abfallgesetz (646/2011) um, das für die Regulierung der Kreislaufwirtschaft und den nationalen Abfallplan von zentraler Bedeutung ist. Die Reform umfasst Verpflichtungen zur getrennten Sammlung von Verpackungen und Bioabfällen aus Haushalten und Unternehmen, die Verantwortung der Verpackungshersteller für die Kosten der Verpackungsabfallbewirtschaftung, die Umsetzung der Richtlinie über Einwegkunststoffe und die Verpflichtung zur getrennten Sammlung von Textilabfällen an regionalen Sammelstellen. Die Recyclingquote für Siedlungsabfälle wird von derzeit 41 % auf 55 % im Jahr 2025 und 60 % im Jahr 2030 erhöht. Die Recyclingquote von Kunststoffverpackungen wird um 31 % erhöht.
Zweitens fördert Finnland die Kreislaufwirtschaft durch ein strategisches Programm für 2035, in dem konkrete Ziele für den Verbrauch nicht erneuerbarer natürlicher Ressourcen, die Ressourcenproduktivität und das Niveau der Kreislaufwirtschaft festgelegt werden. Dazu gehört ein nationales Rahmenprogramm, das durch die Förderung freiwilliger sektoraler Vereinbarungen zwischen dem Staat und den Gemeinden, der Wirtschaft und anderen Beteiligten ergänzt wird. Ziel ist es, dass sich mindestens 22 Interessenträger (z. B. Gemeinden, Städte, Regionen, Unternehmen und/oder Industrieverbände) an der Vereinbarung beteiligen und sich zu Maßnahmen verpflichten, mit denen die Ziele des strategischen Programms für die Kreislaufwirtschaft gefördert werden: Verringerung der Nutzung natürlicher Ressourcen, Steigerung der Verwendung von wiederverwertbaren Materialien und Förderung einer CO2-armen Kreislaufwirtschaft. Dazu gehört auch die Veröffentlichung des „Förderszenarios“, das dazu beitragen soll, in Zusammenarbeit mit den einschlägigen Forschungsinstituten die wichtigsten Maßnahmen zu ermitteln, die im Rahmen solcher Sektorvereinbarungen zu ergreifen sind.
Die Durchführung der Reform muss bis zum 30. Juni 2025 abgeschlossen sein.
Investition 1 (P1C2I1): Kohlenstoffarme Wasserstoff- und Kohlenstoffabscheidung und -rückgewinnung
Mit dieser Investitionsmaßnahme soll die Entwicklung der Produktion und Speicherung von sauberem Wasserstoff im kommerziellen Maßstab gefördert werden. Ziel der Investition ist es, zu dem Ziel Finnlands beizutragen, bis 2035 CO2-Neutralität zu erreichen. Die Mittel werden für die Unterstützung von Investitionen entlang der Wasserstoffwertschöpfungskette sowie in die Abscheidung, Speicherung und Rückgewinnung von CO2 bereitgestellt. Finnland wird voraussichtlich einen Beitrag leisten, indem es i) die Herstellung von umweltfreundlichem kohlenstoffarmem Wasserstoff unterstützt, indem es die Verwendung fossiler Brennstoffe in der Schwerindustrie ersetzt, ii) CO2 abscheidet, speichert und nutzt und iii) Forschungsarbeiten im Zusammenhang mit Wasserstoff durchführt. Zusätzlich zum IPCEI können Projekte im Zusammenhang mit europäischen Kooperationsnetzen wie Eureka gefördert werden.
Diese Maßnahme besteht aus einer öffentlichen Investition in eine Subventionsregelung, um Anreize für private Investitionen zu schaffen und den Zugang zu Finanzmitteln in Finnland entlang der Wasserstoffwertschöpfungskette und in die CO2-Abscheidung, -Speicherung und -Rückgewinnung zu verbessern. Die Regelung wird durch die direkte Gewährung von Subventionen an den privaten Sektor durchgeführt. Die Regelung kann auch privaten und/oder öffentlichen Forschungseinrichtungen Zuschüsse gewähren. Auf der Grundlage der ARF-Investitionen zielt das Programm darauf ab, zunächst Subventionen in Höhe von mindestens 127 000 000 EUR bereitzustellen.
Die Regelung wird von Business Finland als Durchführungspartner verwaltet. Das System umfasst die Produktlinie für CO2-armen Wasserstoff und CO2-Abscheidung und -Nutzung.
Zur Durchführung der Investition in die Regelung unterzeichnen Finnland und Business Finland ein Durchführungsabkommen, das Folgendes enthält:
1. Beschreibung des Entscheidungsprozesses der Regelung: Die endgültige Entscheidung über die Vergabe des Systems wird von einem Investitionsausschuss oder einem anderen gleichwertigen Leitungsgremium getroffen und mit der Mehrheit der Stimmen der von der Regierung unabhängigen Mitglieder genehmigt.
2. Kernanforderungen der damit verbundenen Subventionspolitik, u. a.:
a. Beschreibung der gewährten Zuschüsse und der förderfähigen Endbegünstigten.
b. die Anforderung, dass alle geförderten Investitionen wirtschaftlich tragfähig sind.
c. Verpflichtung zur Einhaltung des Grundsatzes der „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (DNSH) gemäß den technischen Leitlinien zur Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen (2021/C58/01). Insbesondere schließt die Subventionspolitik die folgende Liste von Tätigkeiten und Vermögenswerten von der Förderfähigkeit aus: Tätigkeiten und Vermögenswerte im Zusammenhang mit fossilen Brennstoffen, einschließlich nachgelagerter Nutzung,ii) Tätigkeiten und Vermögenswerte im Rahmen des EU-Emissionshandelssystems (EHS), mit denen prognostizierte Treibhausgasemissionen erreicht werden, die nicht unter den einschlägigen Richtwerten liegen,iii) Tätigkeiten und Vermögenswerte im Zusammenhang mit Abfalldeponien, Verbrennungsanlagen und mechanisch-biologischen Behandlungsanlagen.
d. Die Anforderung, dass die Endbegünstigten der Regelung keine Unterstützung aus anderen Instrumenten der Union erhalten dürfen, um dieselben Kosten zu decken.
3. Den unter das Durchführungsabkommen fallenden Betrag, die Gebührenstruktur für den Durchführungspartner und die Anforderung, etwaige ungenutzte Einnahmen aus dem System, auch nach 2026, für dieselben politischen Zwecke zu verwenden.
4. Überwachungs-, Prüf- und Kontrollanforderungen, einschließlich:
a. Beschreibung des Überwachungssystems des Durchführungspartners zur Berichterstattung über die mobilisierten Subventionen.
b. Beschreibung der Verfahren des Durchführungspartners, die die Prävention, Aufdeckung und Behebung von Betrug, Korruption und Interessenkonflikten gewährleisten.
c. Verpflichtung, die Förderfähigkeit jedes Vorhabens gemäß den im Durchführungsabkommen festgelegten Bedingungen zu überprüfen, bevor ein Zuschuss für ein Vorhaben gewährt wird.
D. Verpflichtung zur Durchführung risikobasierter Ex-post-Prüfungen gemäß einem Prüfungsplan von Business Finland. Bei diesen Audits wird Folgendes überprüft:
I) dass die Kontrollsysteme wirksam sind, einschließlich der Aufdeckung von Betrug, Korruption und Interessenkonflikten;
II) Einhaltung des DNSH-Grundsatzes, der Vorschriften über staatliche Beihilfen und der Klimazielvorgaben; und
III) dass die Anforderung, dass die Endbegünstigten der Regelung keine Unterstützung aus anderen Instrumenten der Union erhalten haben, um dieselben Kosten zu decken, eingehalten wird. Bei den Prüfungen wird auch die Rechtmäßigkeit der Transaktionen und die Einhaltung der Bedingungen des geltenden Durchführungsübereinkommens und der geltenden Subventionsvereinbarungen überprüft.
5. Anforderungen an Klimainvestitionen des Durchführungspartners: mindestens 127 000 000 EUR der ARF-Investitionen in das Programm tragen zu den Klimaschutzzielen gemäß Anhang VI der ARF-Verordnung bei.
Für die Gewinnung von Wasserstoff aus Erdgas werden keine Mittel bereitgestellt. Im Rahmen dieser Maßnahme wird eine befristete Unterstützung gewährt, um die Umweltgenehmigung und -verarbeitung vom 1. Januar 2021 bis zum 31. Dezember 2025 zu beschleunigen.
Darüber hinaus wird im Rahmen eines neuen Regierungserlasses, der 2021 angenommen werden soll (Energiebeihilfeverordnung), Unterstützung für bestimmte inländische Investitionen in „grünen“ Wasserstoff gewährt. Sie erfolgt in Form von wettbewerblichen Aufforderungen unter der Verantwortung des finnischen Ministeriums für Wirtschaft und Beschäftigung und von Business Finland in einer oder mehreren Phasen.
Um sicherzustellen, dass die Maßnahme den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entspricht, schließen die in den Leistungsbeschreibungen für künftige Aufforderungen zur Einreichung von Projektvorschlägen enthaltenen Förderkriterien die folgende Liste von Tätigkeiten aus: I) Tätigkeiten im Zusammenhang mit fossilen Brennstoffen, einschließlich nachgelagerter Nutzung; II) Tätigkeiten im Rahmen des EU-Emissionshandelssystems (EHS), mit denen prognostizierte Treibhausgasemissionen erreicht werden, die nicht unter den einschlägigen Referenzwerten liegen
; III) Tätigkeiten im Zusammenhang mit Abfalldeponien, Verbrennungsanlagen
und Anlagen zur mechanisch-biologischen Behandlung
; und iv) Tätigkeiten, bei denen die langfristige Entsorgung von Abfällen die Umwelt schädigen kann. In der Leistungsbeschreibung wird zusätzlich verlangt, dass nur Tätigkeiten ausgewählt werden dürfen, die mit den einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten im Einklang stehen.
Mit den Auswahlkriterien wird sichergestellt, dass alle Projekte zu den Klimaschutzzielen im Zusammenhang mit dem Interventionsbereich 032 beitragen, dessen Klimakoeffizient gemäß Anhang VI der Verordnung (EU) 2021/241 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Februar 2021 zur Einrichtung der Aufbau- und Resilienzfazilität 100 % beträgt. Die erste Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen wird 2021 veröffentlicht und auf der Website von Business Finland veröffentlicht.
Die Durchführung der Investition muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein.
Investition 2 (P1C2I2): Direkte Elektrifizierung und Dekarbonisierung industrieller Prozesse
Mit der Maßnahme sollen direkte Elektrifizierung und kohlenstoffarme industrielle Prozesse zur Verringerung der CO2-Emissionen in der Industrie gefördert werden. Die Maßnahme muss
I)Verbesserung der Energieeffizienz durch Elektrifizierung des Wärmeverbrauchs und der Wärmeprozesse; und
II)Einführung hybrider Lösungen und Nutzung von Wärmepumpen und überschüssiger Wärme.
Die Maßnahme zielt darauf ab, die Industrie auf das Ende des Kohleverbrauchs im Jahr 2029 und auf mindestens die Hälfte des Energieverbrauchs von Torf bis 2030 vorzubereiten, indem Anreize für die Ersetzung der Nutzung fossiler Brennstoffe in industriellen Anwendungen durch Strom geschaffen werden.
Die Unterstützung wird auf der Grundlage eines neuen Regierungserlasses gewährt, der bis zum 31. Dezember 2021 angenommen werden soll.
Um sicherzustellen, dass die Maßnahme den Technischen Leitlinien für die Anwendung des Grundsatzes der „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entspricht, schließen die in der Leistungsbeschreibung für künftige Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen enthaltenen Förderkriterien die folgende Liste von Tätigkeiten aus: I) Tätigkeiten im Zusammenhang mit fossilen Brennstoffen, einschließlich nachgelagerter Nutzung
; II) Tätigkeiten im Rahmen des EU-Emissionshandelssystems (EHS), mit denen prognostizierte Treibhausgasemissionen erreicht werden, die nicht unter den einschlägigen Richtwerten liegen
; III) Tätigkeiten im Zusammenhang mit Abfalldeponien, Verbrennungsanlagen
und Anlagen zur mechanisch-biologischen Behandlung
; und iv) Tätigkeiten, bei denen die langfristige Beseitigung von Abfällen der Umwelt schaden kann. In der Leistungsbeschreibung wird darüber hinaus vorgeschrieben, dass nur Tätigkeiten ausgewählt werden können, die mit den einschlägigen EU- und nationalen Umweltvorschriften im Einklang stehen.
Die Auswahlkriterien stellen auch sicher, dass alle Projekte, die zu den Klimaschutzzielen beitragen, mit dem Interventionsbereich 024b verknüpft sind, dessen Klimakoeffizient 100 % gemäß Anhang VI der Verordnung (EU) 2021/241 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Februar 2021 zur Einrichtung der Aufbau- und Resilienzfazilität beträgt. Zu diesem Zweck müssen die ausgewählten Projekte im Durchschnitt eine Verringerung der direkten und indirekten Treibhausgasemissionen um durchschnittlich mindestens 30 % gegenüber den ex-ante Emissionen erreichen. Die Aufforderung zur Einreichung von Projektvorschlägen wird veröffentlicht, sobald die Rechtsvorschriften in Kraft sind.
Die Durchführung der Investition muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein.
Investition 3 (P1C2I3): Wiederverwendung und Recycling von Schlüsselmaterialien und industriellen Nebenströmen
Mit der Maßnahme soll eine Kreislaufwirtschaft gefördert werden, in der industrielle Seiten und Abfallströme sowie andere wichtige Materialien wie Batteriematerialien, Kunststoffe, Textilien, Verpackungen, Elektro- und Elektronikgeräte sowie Bau- und Abbruchmaterialien wiederverwendet und recycelt werden.
Die Unterstützung wird gewährt für:
I)erste gewerbliche Anlagen, Pilot- und Demonstrationsanlagen;
II)die Einführung neuer Technologien in bestehende Verfahren;
III)digitale Plattformen und Investitionen in Dienstleistungen zur Förderung der Wiederverwendung und des Recyclings;
Mindestens 30 000 000 EUR der Mittelausstattung sind für die Förderung der kreislauforientierten Bioökonomie bestimmt, und mindestens 30 000 000 EUR der Mittelausstattung sind für die Förderung von Lösungen der Kreislaufwirtschaft in der Batterie-Wertschöpfungskette bestimmt.
Im Jahr 2021 werden wettbewerbliche Aufforderungen von Business Finland in mehreren Phasen durchgeführt.
Um sicherzustellen, dass die Maßnahme den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entspricht, schließen die in den Leistungsbeschreibungen für künftige Aufforderungen zur Einreichung von Projektvorschlägen enthaltenen Förderkriterien die folgende Liste von Tätigkeiten aus: I) Tätigkeiten im Zusammenhang mit fossilen Brennstoffen, einschließlich nachgelagerter Nutzung
; II) Tätigkeiten im Rahmen des EU-Emissionshandelssystems (EHS), mit denen prognostizierte Treibhausgasemissionen erreicht werden, die nicht unter den einschlägigen Richtwerten liegen
; III) Tätigkeiten im Zusammenhang mit Abfalldeponien, Verbrennungsanlagen
und Anlagen zur mechanisch-biologischen Behandlung
; und iv) Tätigkeiten, bei denen die langfristige Beseitigung von Abfällen der Umwelt schaden kann. In der Leistungsbeschreibung wird darüber hinaus vorgeschrieben, dass nur Tätigkeiten ausgewählt werden können, die mit den einschlägigen EU- und nationalen Umweltvorschriften im Einklang stehen.
Die Auswahlkriterien stellen auch sicher, dass alle Projekte zu den Klimaschutzzielen im Zusammenhang mit dem folgenden Interventionsbereich 045a mit einem Klimakoeffizienten von 100 % gemäß Anhang VI der Verordnung (EU) 2021/241 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Februar 2021 zur Einrichtung der Aufbau- und Resilienzfazilität beitragen. Zu diesem Zweck müssen die ausgewählten Projekte mindestens 50 % des Gewichts der aufbereiteten, getrennt gesammelten ungefährlichen Abfälle zu Sekundärrohstoffen ermöglichen.
Die Durchführung der Investition muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein.
B.2.
Etappenziele, Zielwerte, Indikatoren und Zeitplan für die Überwachung und Durchführung der nicht rückzahlbaren finanziellen Unterstützung
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Anzahl
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Maßnahme
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Etappenziel/Zielwert
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Namen
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Qualitative Indikatoren (für Etappenziele)
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Quantitative Indikatoren (für Ziele)
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Vorläufiger Zeitplan für die Fertigstellung
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Beschreibung der einzelnen Etappenziele und Zielvorgaben
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Maßeinheit
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Ausgangslage
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Ziel
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Q
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Jahre
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11
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P1C2R1 – Industrielle Reformen und Investitionen zur Unterstützung des ökologischen und digitalen Wandels – Reform des Klimagesetzes und kohlenstoffarme Industrialisierung
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Meilenstein
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Inkrafttreten des geänderten Klimagesetzes
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Gesetzliche Bestimmung über das Inkrafttreten des Gesetzes
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Q2
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2022
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Die Änderung des Klimagesetzes umfasst:
— Emissionsreduktionsziele für 2030 und 2040 im Einklang mit dem Pfad der CO2-Neutralität
— aktualisierte Ziele für 2050
Ziele in Bezug auf den Landnutzungssektor und die Stärkung von CO2-Senken
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12
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P1C2R1 – Industrielle Reformen und Investitionen zur Unterstützung des ökologischen und digitalen Wandels – Reform des Klimagesetzes und kohlenstoffarme Industrialisierung
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Meilenstein
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Inkrafttreten der aktualisierten Klima- und Energiestrategie, des mittelfristigen Plans für die Klimaschutzpolitik und sektorspezifischer Fahrpläne für eine CO2-arme Wirtschaft
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Veröffentlichung der Strategie, des Plans und der Fahrpläne auf den Websites des Ministeriums für Beschäftigung und Wirtschaft und des Umweltministeriums
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4. QUARTAL
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2025
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Die Klimastrategien, -pläne und branchenspezifischen Fahrpläne für eine CO2-arme Wirtschaft, die für die Umsetzung des Klimagesetzes am wichtigsten sind (die vier wichtigsten energieintensiven Industrien sind Energie-, Chemie-, Forst- und Technologieindustrie), werden aktualisiert.
Die Klima- und Energiestrategie umfasst politische Maßnahmen und Szenarien, mit denen die Klima- und Energieziele der EU für 2030 und das im Regierungsprogramm festgelegte Ziel der Klimaneutralität bis 2035 erreicht werden sollen.
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13
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P1C2R2 – Industrielle Reformen und Investitionen zur Unterstützung des ökologischen und digitalen Wandels – Strategische Förderung der Kreislaufwirtschaft und Reform des Abfallgesetzes
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Meilenstein
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Inkrafttreten der wichtigsten Prozesse des überarbeiteten Abfallgesetzes
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Gesetzliche Bestimmung über das Inkrafttreten des geänderten Abfallgesetzes
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4. QUARTAL
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2024
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Das überarbeitete Abfallgesetz (714/2021) umfasst:
1) Die nationale getrennte Sammlung von Bioabfällen in vollem Betrieb im Jahr 2022.
2) Herstellerverantwortung für Verpackungsabfälle und getrennte Sammlung von Verpackungsabfällen und Textilien im Jahr 2023 auf nationaler Ebene voll funktionsfähig.
3) Die nationale getrennte Sammlung von Bioabfällen aus neuen Eigenschaften ist 2024 voll funktionsfähig.
Das überarbeitete Abfallgesetz ermächtigt die finnische Regierung, neue Dekrete zu erlassen, die Folgendes umfassen: I) allgemeine Recyclingziele für Siedlungsabfälle, die von derzeit 41 % auf 55 % im Jahr 2025 und 60 % im Jahr 2030 angehoben werden, und ii) rechtsverbindliche Recyclingziele für die Hersteller von Verpackungsabfällen, wodurch die Recyclingquote von Kunststoffverpackungen um 31 % erhöht wird.
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14
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P1C2R2 – Industrielle Reformen und Investitionen zur Unterstützung des ökologischen und digitalen Wandels – Strategische Förderung der Kreislaufwirtschaft und Reform des Abfallgesetzes
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Meilenstein
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Annahme der Entschließung der Regierung zur Umsetzung des strategischen Programms für eine Kreislaufwirtschaft
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Veröffentlichung des Regierungsbeschlusses (YM/2021/17) auf der Website der Regierung
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Q2
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2021
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Die Entschließung der Regierung zur Umsetzung des strategischen Programms für eine Kreislaufwirtschaft wird angenommen und enthält das Ziel, den Verbrauch nicht erneuerbarer natürlicher Ressourcen zu verringern und die nachhaltige Nutzung erneuerbarer natürlicher Ressourcen so zu steigern, dass der gesamte Inlandsverbrauch an Primärrohstoffen bis 2035 den Stand von 2015 nicht übersteigt.
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15
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P1C2R2 – Industrielle Reformen und Investitionen zur Unterstützung des ökologischen und digitalen Wandels – Strategische Förderung der Kreislaufwirtschaft und Reform des Abfallgesetzes
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Meilenstein
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Abschluss einer nationalen Vereinbarung mit wichtigen Akteuren über eine CO2-arme Kreislaufwirtschaft
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Die Schaffung des Vertragsrahmens für eine CO2-arme Kreislaufwirtschaft und eine Vereinbarung mit wichtigen Akteuren aus der Industrie und Interessenträgern wurden geschlossen.
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Q2
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2025
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Der neue nationale Vertragsrahmen für eine CO2-arme Kreislaufwirtschaft, der das strategische Programm für eine Kreislaufwirtschaft unterstützt, wird abgeschlossen und auf der Website der Regierung der Republik Finnland veröffentlicht. Die unterstützenden Szenarien für die Nutzung natürlicher Ressourcen werden in Zusammenarbeit mit den einschlägigen Forschungsinstituten ausgearbeitet.
Ziel ist es, dass sich mindestens 22 Interessenträger dem Abkommen anschließen und sich zu Maßnahmen verpflichten, mit denen die Ziele des strategischen Programms für die Kreislaufwirtschaft gefördert werden.
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16
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P1C2I1 – Industrielle Reformen und Investitionen zur Unterstützung des ökologischen und digitalen Wandels – CO2-armer Wasserstoff und CO2-Abscheidung und -Nutzung
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Meilenstein
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Veröffentlichung der ersten nationalen Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen für die Herstellung und Nutzung von emissionsarmem Wasserstoff sowie die Abscheidung und Nutzung von Kohlendioxid
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Veröffentlichung der ersten Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen auf der Website von Business Finland
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4. QUARTAL
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2021
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Veröffentlichung der ersten nationalen Aufforderung zur Einreichung von Anträgen für die Herstellung und Nutzung von emissionsarmem Wasserstoff sowie die Abscheidung und Nutzung von Kohlendioxid. Die Leistungsbeschreibung der Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen enthält Förderkriterien, mit denen sichergestellt wird, dass die ausgewählten Projekte den Technischen Leitlinien für die Anwendung des Grundsatzes der „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entsprechen, indem eine Ausschlussliste verwendet wird und die einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten eingehalten werden.
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17
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P1C2I1 – Industrielle Reformen und Investitionen zur Unterstützung des ökologischen und digitalen Wandels – CO2-armer Wasserstoff und CO2-Abscheidung und -Nutzung
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Meilenstein
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Durchführungsvereinbarung
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Inkrafttreten des Durchführungsübereinkommens
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4. QUARTAL
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2025
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Inkrafttreten des Durchführungsübereinkommens.
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18
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P1C2I1 – Industrielle Reformen und Investitionen zur Unterstützung des ökologischen und digitalen Wandels – CO2-armer Wasserstoff und CO2-Abscheidung und -Nutzung
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Ziel
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Mit Endbegünstigten unterzeichnete rechtliche Vereinbarungen
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Anteil (%)
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0
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100 %
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Q2
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2026
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Business Finland muss mit den Endbegünstigten rechtliche Subventionsvereinbarungen über einen Betrag geschlossen haben, der erforderlich ist, um 100 % der ARF-Investitionen für das Programm zu verwenden (unter Berücksichtigung der Verwaltungsgebühren).
100 % dieser Finanzierung tragen nach der Methode in Anhang VI der ARF-Verordnung zu den Klimazielen bei.
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18a
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P1C2I1 – Industrielle Reformen und Investitionen zur Unterstützung des ökologischen und digitalen Wandels – CO2-armer Wasserstoff und CO2-Abscheidung und -Nutzung
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Meilenstein
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Das Ministerium hat die Investition abgeschlossen
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Übertragungsbescheinigung
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Q2
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2026
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Finnland überweist für die Regelung 127000000 EUR an Business Finland.
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19
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P1C2I2 – Industrielle Reformen und Investitionen zur Unterstützung des ökologischen und digitalen Wandels – Direkte Elektrifizierung und Dekarbonisierung industrieller Prozesse
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Meilenstein
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Veröffentlichung der ersten Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für direkte Elektrifizierung und kohlenstoffarme Industrieprozesse zur Verringerung der CO2-Emissionen der Industrie
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Veröffentlichung der ersten Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen auf der Website von Business Finland.
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4. QUARTAL
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2021
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Die geänderten Förderleitlinien (Energiebeihilfenverordnung) sind in Kraft getreten, so dass die erste wettbewerbliche Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für direkte Elektrifizierung und kohlenstoffarme Industrieprozesse zur Verringerung der CO2-Emissionen aus der Industrie eingeleitet werden kann. Die Leistungsbeschreibung der Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen enthält Förderkriterien, mit denen sichergestellt wird, dass die ausgewählten Projekte den Technischen Leitlinien für die Anwendung des Grundsatzes der „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entsprechen, indem eine Ausschlussliste verwendet wird und die einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten eingehalten werden.
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20
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P1C2I2 – Industrielle Reformen und Investitionen zur Unterstützung des ökologischen und digitalen Wandels – Direkte Elektrifizierung und Dekarbonisierung industrieller Prozesse
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Meilenstein
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Vergabe aller öffentlichen Aufträge für Projekte im Bereich direkte Elektrifizierung und kohlenstoffarme Industrieprozesse
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Mitteilung über die Gewährung sämtlicher Finanzhilfen
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4. QUARTAL
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2023
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Die Auswahl aller Projekte für die direkte Elektrifizierung und für industrielle Prozesse mit geringem CO2-Ausstoß erfolgt im Einklang mit den Kriterien der jeweiligen Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen. Alle Aufforderungen müssen auf den in Etappenziel 19 angegebenen Förderfähigkeits-/Auswahlkriterien beruhen. Alle Entscheidungen über die Gewährung von Finanzhilfen werden den im Rahmen der wettbewerblichen Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen ausgewählten Projektbegünstigten/Antragstellern erteilt, die den Beginn der Durchführung der ausgewählten Projekte ermöglichen.
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21
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P1C2I2 – Industrielle Reformen und Investitionen zur Unterstützung des ökologischen und digitalen Wandels – Direkte Elektrifizierung und Dekarbonisierung industrieller Prozesse
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Ziel
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Abschluss der geförderten Projekte
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Anzahl
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0
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3
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Q2
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2026
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Es sind mindestens drei geförderte Projekte abzuschließen, wie aus den von den Projektbegünstigten vorgelegten Projektberichten hervorgeht. Dies entspricht einem Anstieg der Elektrifizierung industrieller Prozesse um mindestens 43 MW.
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22
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P1C2I3 – Industrielle Reformen und Investitionen zur Unterstützung des ökologischen und digitalen Wandels – Wiederverwendung und Recycling wichtiger Werkstoffe und industrieller Ströme
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Meilenstein
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Veröffentlichung der ersten Aufforderung zur Einreichung von Anträgen für Investitionsprojekte zur Förderung der Wiederverwendung von Abfallmaterialien und Nebenströmen.
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Veröffentlichung der ersten Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen auf der Website von Business Finland
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4. QUARTAL
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2021
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Der Regierungserlass über die Gewährung von Beihilfen für Unternehmen zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und des nachhaltigen grünen Wachstums (1197/2020) trat in Kraft, wodurch die erste wettbewerbliche Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für Investitionsprojekte zur Förderung der Wiederverwendung von Abfallmaterialien und Nebenströmen eingeleitet werden konnte. Die Leistungsbeschreibung der Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen enthält Förderkriterien, mit denen sichergestellt wird, dass die ausgewählten Projekte den Technischen Leitlinien für die Anwendung des Grundsatzes der „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entsprechen, indem eine Ausschlussliste verwendet wird und die einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten eingehalten werden.
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23
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P1C2I3 – Industrielle Reformen und Investitionen zur Unterstützung des ökologischen und digitalen Wandels – Wiederverwendung und Recycling wichtiger Werkstoffe und industrieller Ströme
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Meilenstein
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Vergabe sämtlicher Zuschüsse für Wiederverwendungs- und Recyclingprojekte
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Mitteilung über die Gewährung sämtlicher Finanzhilfen
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4. QUARTAL
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2023
|
Die Auswahl aller Projekte zur Wiederverwendung und zum Recycling von Schlüsselmaterialien und industriellen Nebenströmen erfolgt im Einklang mit den Kriterien der jeweiligen Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen. Alle Aufforderungen müssen auf den in Etappenziel 22 angegebenen Förderfähigkeits-/Auswahlkriterien beruhen. Alle Entscheidungen über die Gewährung von Finanzhilfen werden den im Rahmen der wettbewerblichen Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen ausgewählten Projektbegünstigten/Antragstellern erteilt, die den Beginn der Durchführung der ausgewählten Projekte ermöglichen.
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24
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P1C2I3 – Industrielle Reformen und Investitionen zur Unterstützung des ökologischen und digitalen Wandels – Wiederverwendung und Recycling wichtiger Werkstoffe und industrieller Ströme
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Ziel
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Abschluss der geförderten Projekte
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Anzahl
|
0
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10
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Q2
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2026
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Es sind mindestens zehn geförderte Projekte abzuschließen, wie aus den von den Projektbegünstigten vorgelegten Projektberichten hervorgeht. Diese müssen einer Reduktionskapazität von mindestens 45 622 Tonnen CO2-Äquivalent entsprechen.
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C. KOMPONENTE P1C3: VERRINGERUNG DER KLIMA- UND UMWELTAUSWIRKUNGEN DES GEBÄUDEBESTANDS
Finnland hat sich das Ziel gesetzt, die weltweit erste Gesellschaft ohne fossile Brennstoffe zu werden und bis 2035 Klimaneutralität zu erreichen. Das übergeordnete Ziel dieser Komponente des finnischen Aufbau- und Resilienzplans besteht darin, zur Verwirklichung des Ziels der Klimaneutralität beizutragen, indem die Emissionen von Gebäuden über ihren gesamten Lebenszyklus gesenkt werden, wobei ein besonderer Schwerpunkt auf dem Bau und der Heizung liegt.
Die Komponente umfasst Investitionen zur Förderung der Nutzung CO2-armer Methoden im Bausektor. Diese Investition wird durch Reformen ergänzt, die darauf abzielen, die Emissionen beim Bau von Gebäuden zu verringern und Heizsysteme, die mit fossilen Brennstoffen in öffentlichen Gebäuden betrieben werden, bis 2024 und bis Anfang der 2030er Jahre vollständig abzuschaffen.
Die Komponente soll einen Beitrag zu den länderspezifischen Empfehlungen leisten, die darauf abzielen, Investitionen in den ökologischen Wandel zu konzentrieren, insbesondere auf saubere und effiziente Energieerzeugung und -nutzung (länderspezifische Empfehlung 3 von 2020), sowie auf die Förderung von Investitionen in eine kohlenstoffarme und Energiewende (länderspezifische Empfehlung 3 von 2019).
Es wird davon ausgegangen, dass keine Maßnahme in dieser Komponente die Umweltziele im Sinne von Artikel 17 der Verordnung (EU) 2020/852 erheblich beeinträchtigt, wobei die Beschreibung der Maßnahmen und der Risikominderungsschritte, die im Aufbau- und Resilienzplan im Einklang mit den Technischen Leitlinien für die Anwendung des Grundsatzes der „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) festgelegt sind, berücksichtigt wird.
C.1.
Beschreibung der Reformen und Investitionen für nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung
Reform 1 (P1C3R1): Reform des Bodennutzungs- und Baugesetzes
Finnland erlässt Rechtsvorschriften zur Reform des bestehenden Bodennutzungs- und Baugesetzes (132/1999), deren Ziel es ist, die Emissionen während der gesamten Lebensdauer von Gebäuden, einschließlich Bau, Nutzung, Reparatur und Abriss, zu verringern. Die Reform richtet sich an Bauentwickler, Eigentümer, Konstrukteure, Auftragnehmer, Werkstoffindustrie und Behörden.
Die Reform wird ab 2023 schrittweise umgesetzt, die letzten Verordnungen bis zum 30. Juni 2026. Nach Inkrafttreten der Reform sollen Neubauten kohlenstoffarm sein und Renovierungen mit kohlenstoffarmen Lösungen durchgeführt werden.
Die Durchführung der Reform muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein.
Reform 2 (P1C3R2): Aktionsplan zum Ausstieg aus der Heizung mit fossilen Brennstoffen
Finnland hat sich das Ziel gesetzt, die Nutzung der Heizung mit fossilen Brennstoffen im Jahr 2030 schrittweise einzustellen. Diese Reformmaßnahme soll es Finnland ermöglichen, einen Überblick über Gebäude mit fossilen Ölheizungen und deren Eigentümer, Emissionen und Energieverbrauch zu erstellen. Finnland nimmt einen Aktionsplan an, der darauf abzielt, das Ziel des Ausstiegs aus der Ölheizung bis 2030 zu erreichen. Der Aktionsplan umfasst Subventionen und Zuschüsse, Steuern und Steuerzuschüsse, Informationssteuerung, regulatorische Steuerung, Energieeffizienzvereinbarungen, die Vergabe öffentlicher Aufträge und Finanzinstrumente zur Erreichung dieses Ziels. Finnland beabsichtigt, gesondert über den Einsatz neuer Instrumente oder die Verbesserung bestehender Instrumente zu entscheiden.
Die Durchführung der Reform muss bis zum 31. Dezember 2025 abgeschlossen sein.
Investition 2 (P1C3I2): Programm für eine kohlenstoffarme bauliche Umwelt
Diese Maßnahme besteht in erster Linie aus einem Forschungs-, Entwicklungs- und Innovationsprogramm, das darauf abzielt, die Entwicklung und Einführung kohlenstoffarmer Lösungen (wie Betriebsmodelle, Produkte, Materialien) in der baulichen Umwelt zu beschleunigen. Die Maßnahme trägt zur Eindämmung des Klimawandels bei und fördert eine CO2-arme Kreislaufwirtschaft mit Schwerpunkt auf Forschung und Innovation, Technologietransfer und Zusammenarbeit zwischen Forschung, Unternehmen und lokalen Behörden. Folgende Maßnahmen werden unterstützt:
I)eine Zuschussregelung für Forschung, Entwicklung und Innovation zur Ankurbelung von Investitionen (mit mindestens 32 Mio. EUR);
II)Beschaffung von Wissensgrundlagen und Bewertungsinstrumenten zur Unterstützung klimafreundlicher und kohlenstoffarmer Lösungen in der baulichen Umwelt, einschließlich der Möglichkeit einer Investitionsförderung im Rahmen des Programms (mindestens 4 Mio. EUR); und
III) Unterstützung für die Entwicklung und Koordinierung gemeinsamer Unternehmensprojekte, die auf den Export kohlenstoffarmer Lösungen im Bausektor abzielen (mindestens 2 Mio. EUR)
Die Unterstützung wird im Rahmen der Förderprogramme von Business Finland (siehe Ziffern i und iii) (Gesetz Nr. 1146/2017, Erlass Nr. 1147/2017 und Nr. 1444/2014) und im Rahmen der Verordnungen 1286/2015 und 688/2001 (siehe Ziffer ii) des Umweltministeriums gewährt. Wettbewerbliche Aufforderungen werden von Business Finland ab 2021 in mehreren Phasen organisiert. Das Programm baut auf einem Pilotprojekt auf (Programm Kira-Digi, das von 2016 bis 2019 durchgeführt wurde). Die Aufforderungen richten sich in erster Linie an kleine und mittlere Unternehmen, lokale Behörden und Forschungsinstitute.
Um sicherzustellen, dass die Maßnahme den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entspricht, schließen die in den Leistungsbeschreibungen für künftige Aufforderungen zur Einreichung von Projektvorschlägen enthaltenen Förderkriterien die folgende Liste von Tätigkeiten aus: I) Tätigkeiten im Zusammenhang mit fossilen Brennstoffen, einschließlich nachgelagerter Nutzung
; II) Tätigkeiten im Rahmen des EU-Emissionshandelssystems (EHS), mit denen prognostizierte Treibhausgasemissionen erreicht werden, die nicht unter den einschlägigen Referenzwerten liegen
; III) Tätigkeiten im Zusammenhang mit Abfalldeponien, Verbrennungsanlagen
und Anlagen zur mechanisch-biologischen Behandlung
; und iv) Tätigkeiten, bei denen die langfristige Beseitigung von Abfällen der Umwelt schaden kann. In der Leistungsbeschreibung wird darüber hinaus vorgeschrieben, dass nur Tätigkeiten ausgewählt werden können, die mit den einschlägigen EU- und nationalen Umweltvorschriften im Einklang stehen.
Mit den Auswahlkriterien wird sichergestellt, dass alle Projekte zu den Klimaschutzzielen beitragen und mit den Interventionsbereichen 022 und 027 verknüpft sind, deren Klimakoeffizient 100 % gemäß Anhang VI der Verordnung (EU) 2021/241 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Februar 2021 zur Einrichtung der Aufbau- und Resilienzfazilität beträgt.
Die Durchführung der Investition muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein.
C.2.
Etappenziele, Zielwerte, Indikatoren und Zeitplan für die Überwachung und Durchführung der nicht rückzahlbaren finanziellen Unterstützung
|
Anzahl
|
Maßnahme
|
Etappenziel/Zielwert
|
Namen
|
Qualitative Indikatoren (für Etappenziele)
|
Quantitative Indikatoren (für Ziele)
|
Vorläufiger Zeitplan für die Fertigstellung
|
Beschreibung der einzelnen Etappenziele und Zielvorgaben
|
|
|
|
|
|
|
Maßeinheit
|
Ausgangslage
|
Ziel
|
Q
|
Jahre
|
|
|
25
|
P1C3R1 – Verringerung der Klima- und Umweltauswirkungen des Gebäudebestands – Reform des Bodennutzungs- und Baugesetzes
|
Meilenstein
|
Inkrafttreten des reformierten Grundstücks- und Baugesetzes
|
Gesetzliche Bestimmung über das Inkrafttreten der Änderungen des Grundstücks- und Baugesetzes
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|
|
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Q2
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2026
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Das reformierte Flächennutzungs- und Baugesetz enthält Obergrenzen für die Kohlendioxidemissionen von Bauprojekten während des Lebenszyklus des Gebäudes. Sie regelt auch die Entwicklung von Berechnungsmethoden und interoperablen Datenbanken, um einen kohlenstoffarmen Aufbau zu ermöglichen.
|
|
26
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P1C3R2 – Verringerung der Klima- und Umweltauswirkungen des Gebäudebestands – Aktionsplan zum Ausstieg aus der Heizung von fossilen Brennstoffen
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Meilenstein
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Veröffentlichung des Aktionsplans zum Ausstieg aus der Heizung mit fossilen Brennstoffen
|
Veröffentlichung des Aktionsplans auf der Website der finnischen Regierung
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|
|
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Q2
|
2022
|
Der Aktionsplan enthält alle Maßnahmen, die erforderlich sind, um den Ausstieg aus der Heizung mit fossilen Brennstoffen in allen Gebäuden Finnlands bis zum 31. Dezember 2030 zu unterstützen.
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|
27
|
P1C3R2 – Verringerung der Klima- und Umweltauswirkungen des Gebäudebestands – Aktionsplan zum Ausstieg aus der Heizung von fossilen Brennstoffen
|
Ziel
|
Verringerung der Zahl der getrennten Häuser mit getrennter Ölheizung
|
|
Anzahl
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133 000
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106 400
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4. QUARTAL
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2025
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Verringerung der Zahl der getrennten Häuser mit separater Ölheizung von 133000 im Jahr 2019 auf 106400 im Jahr 2025, was einer Verringerung um 20 % entspricht.
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31
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P1C3I2 -Verringerung der Klima- und Umweltauswirkungen des Gebäudebestands – Programm für eine kohlenstoffarme bauliche Umwelt
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Meilenstein
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Veröffentlichung einer ersten Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen zur Förderung einer kohlenstoffarmen baulichen Umwelt
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Veröffentlichung des Aufrufs zur Einreichung von Vorschlägen
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4. QUARTAL
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2021
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Veröffentlichung einer ersten wettbewerblichen Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für ein kohlenstoffarmes Umweltprogramm für Forschung und Innovation, Technologietransfer und Zusammenarbeit zwischen Forschung, Unternehmen und lokalen Behörden. Die Leistungsbeschreibung umfasst Förderkriterien, mit denen sichergestellt wird, dass die ausgewählten Projekte den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entsprechen, indem eine Ausschlussliste verwendet wird und die einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten eingehalten werden.
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32
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P1C3I2 -Verringerung der Klima- und Umweltauswirkungen des Gebäudebestands – Programm für eine kohlenstoffarme bauliche Umwelt
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Meilenstein
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Vergabe sämtlicher öffentlicher Aufträge für Projekte zur Unterstützung einer baulichen Umwelt mit geringem CO2-Ausstoß
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Mitteilung über die Gewährung von Finanzhilfen und öffentlichen Aufträgen
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Q2
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2024
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Die Auswahl aller Projekte für eine bauliche Umwelt mit geringem CO2-Ausstoß erfolgt im Einklang mit den Kriterien der jeweiligen Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen. Alle Aufforderungen müssen auf den in Etappenziel 31 angegebenen Förderfähigkeits-/Auswahlkriterien beruhen. Alle Entscheidungen über die Gewährung von Finanzhilfen werden den im Rahmen der wettbewerblichen Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen ausgewählten Projektbegünstigten/Antragstellern erteilt, die den Beginn der Durchführung der ausgewählten Projekte ermöglichen.
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33
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P1C3I2 -Verringerung der Klima- und Umweltauswirkungen des Gebäudebestands – Programm für eine kohlenstoffarme bauliche Umwelt
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Meilenstein
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Abschluss der geförderten Projekte
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Veröffentlichung des Abschlussberichts über abgeschlossene Projekte
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Q2
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2026
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Das Programm wird abgeschlossen, wie aus Projektberichten hervorgeht, die von Empfängern von Finanzhilfen in Höhe von mindestens 32900000 EUR eingereicht werden, sowie Angaben zu den Beschaffungs- und Programmdurchführungskosten in Höhe von insgesamt mindestens 3100000 EUR. Diese entsprechen einer Mittelbindung von mindestens 36 000 000 EUR der für die Maßnahme bereitgestellten 40000000 EUR. Der Programmbericht enthält die wichtigsten Informationen über alle geförderten Projekte, einschließlich der ihnen zugewiesenen Finanzhilfen und der Kosten der Auftragsvergabe und der Programmdurchführung. Sie umfasst auch eine Bewertung der Auswirkungen des Programms auf die Kohlendioxidemissionen im Bau- und Immobiliensektor.
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D. KOMPONENTE P1C4: KOHLENSTOFFARME LÖSUNGEN FÜR GEMEINSCHAFTEN UND VERKEHR
Finnland hat sich das Ziel gesetzt, die weltweit erste Gesellschaft ohne fossile Brennstoffe zu werden und bis 2035 Klimaneutralität zu erreichen. Im Rahmen des Übergangs zu einer Kohlenstoffneutralität bis 2035 hat Finnland auch das Ziel festgelegt, die verkehrsbedingten Treibhausgasemissionen bis 2030 um 50 % gegenüber 2005 zu halbieren. Das übergeordnete Ziel dieser Komponente des finnischen Aufbau- und Resilienzplans besteht darin, durch die Verringerung der verkehrsbedingten Emissionen und die Förderung der Nutzung kohlenstofffreier Verkehrsträger zur Verwirklichung des Ziels der verkehrsbedingten Emissionen beizutragen. Derzeit machen alternative Kraftfahrzeuge nur 2,3 % des Pkw-Bestands aus, während 48 % aller öffentlichen Lade- und Gastankstellen in den Ballungsgebieten (Helsinki, Tampere, Turku) liegen.
Die Komponente umfasst Investitionen zur Förderung der Nutzung nichtfossilen privaten Verkehrs, einschließlich Investitionen in die öffentliche Lade- und Betankungsinfrastruktur für Fahrzeuge, die nichtfossile Kraftstoffe verwenden. Diese Investition wird von Reformen begleitet, einschließlich eines Fahrplans zur Förderung der Nutzung nichtfossiler Verkehrsmittel und einer Überarbeitung der Verkehrsbesteuerung.
Die Komponente soll einen Beitrag zu den länderspezifischen Empfehlungen leisten, die darauf abzielen, Investitionen in den ökologischen Wandel zu konzentrieren, insbesondere auf saubere und effiziente Energieerzeugung und -nutzung (länderspezifische Empfehlung 3 von 2020), sowie auf die Förderung von Investitionen in eine kohlenstoffarme und Energiewende (länderspezifische Empfehlung 3 von 2019).
Es wird davon ausgegangen, dass keine Maßnahme in dieser Komponente die Umweltziele im Sinne von Artikel 17 der Verordnung (EU) 2020/852 erheblich beeinträchtigt, wobei die Beschreibung der Maßnahmen und der Risikominderungsschritte, die im Aufbau- und Resilienzplan im Einklang mit den Technischen Leitlinien für die Anwendung des Grundsatzes der „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) festgelegt sind, berücksichtigt wird.
D.1.
Beschreibung der Reformen und Investitionen für nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung
Reform 1 (P1C4R1): Fahrplan für einen kohlenstofffreien Verkehr
Finnland schätzt, dass zusätzliche Maßnahmen erforderlich sind, um die CO2-Emissionen im Verkehrssektor bis 2030 um weitere 1,65 Megatonnen zu senken. Die finnische Regierung verabschiedete am 6. Mai 2021 eine Entschließung zum Fahrplan für den Verkehr ohne fossile Brennstoffe, in der Maßnahmen zur Erreichung des Ziels für 2030 und ein Weg hin zu einem emissionsfreien Verkehr bis 2045 dargelegt werden.
In der ersten Phase werden Entscheidungen über Subventionen und Anreize getroffen, die einen emissionsfreien Verkehr fördern. Zu den vorgesehenen Maßnahmen gehören die Einbeziehung von Biogas- und Elektrobrennstoffen in die Verteilungsverpflichtung, die Förderung der öffentlichen Verteilerinfrastruktur für den Strom- und Gastransport, die private Ladeinfrastruktur für Wohnungsunternehmen und Arbeitsplätze sowie verschiedene Kaufsubventionen (vollelektrische Pkw, Elektro- und Gasmotorwagen und Lastkraftwagen) sowie die Unterstützung nachhaltiger Verkehrsträger (Radfahren, Zufußgehen, öffentliche Verkehrsmittel). Die berechnete Emissionsminderung dieser Maßnahmen beträgt mindestens 0,62 Megatonnen (Mt). Die im Rahmen dieser Komponente vorgesehenen Investitionen dürften die Umsetzung dieser Reform unterstützen. Entscheidungen über die Finanzierung dieser Maßnahmen werden in den Verhandlungen über den Staatshaushalt im Herbst 2021 geprüft.
Darüber hinaus werden die Folgenabschätzungen zu möglichen weiteren Maßnahmen bis zum 31. Dezember 2021 abgeschlossen. Zu den zu bewertenden Maßnahmen gehören:
·Erhöhung der Verteilungsverpflichtung für Biogas und Biokraftstoffe von derzeit 30 %
·Voraussetzungen für mehr Telearbeit
·Emissionsreduktionspotenzial des kombinierten Verkehrs
·Digitale Verkehrslösungen und Förderung von Mobilitätsdiensten
·Andere glaubwürdige und überprüfbare Maßnahmen zur Emissionsminderung.
Sobald die Fortschritte bei den Maßnahmen auf EU-Ebene und die Ergebnisse der Folgenabschätzungen bekannt sind, prüft Finnland, ob möglicherweise zusätzliche Maßnahmen erforderlich sind, und beschließt bis Ende 2021 politische Vorschläge, um die verbleibenden Emissionsreduktionen zu erreichen (Phase 3 des Fahrplans). Zu diesem Zweck werden verschiedene alternative Maßnahmen, einschließlich des nationalen Emissionshandels für fossile Brennstoffe, ausgearbeitet. Das Basisszenario für die Emissionen des inländischen Verkehrs wird bis Herbst 2021 aktualisiert, um neue Schätzungen darüber zu erhalten, wie viele Emissionsreduktionen erforderlich sind, um das Ziel für 2030 zu erreichen.
Im Anschluss an die Umsetzung des Fahrplans für den Verkehr ohne fossile Brennstoffe soll Finnland die Treibhausgasemissionen des innerstaatlichen Verkehrs bis 2025 um mindestens 29 % gegenüber dem Stand von 2005 senken.
Die Durchführung der Reform muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein.
Reform 2 (P1C4R2): Steuerreform für nachhaltigen Verkehr
Eine Reform der Besteuerung von Arbeitnehmerbeförderungsleistungen soll die Nutzung von Elektrofahrzeugen, öffentlichen Verkehrsmitteln und Fahrrädern fördern. Sie umfasst niedrigere Steuersätze für Elektroautos für den Zeitraum 2021-2025, vereinfachte Steuerregelungen für Pendlerfahrkarten und Steuervergünstigungen für Fahrräder für Arbeitnehmer.
Darüber hinaus umfasst die Reform der Besteuerung von Leistungen für die Beförderung von Arbeitnehmern für den Zeitraum 2021-2025 eine Steuerbefreiung für die Ladevorteile von Elektro- und wiederaufladbaren Hybridfahrzeugen.
Eine aus Beamten bestehende Arbeitsgruppe hat im Mai 2021 einen Bericht angenommen, in dem die finnische Regierung über die erforderlichen steuerlichen Maßnahmen zur Verbesserung der Effizienz der Kontrolle der verkehrsbedingten Emissionen und zur Sicherung der langfristigen Haushaltsgrundlage beraten wird.
Die Umsetzung der Reform muss bis zum 30. Juni 2022 abgeschlossen sein.
Investition 1 (P1C4I1): Öffentliche Lade- und Betankungsinfrastruktur für Strom und Wasserstoff im Verkehrssektor
Mit dieser Maßnahme wird der Bau eines weithin verfügbaren Netzes öffentlicher Infrastruktur für das Aufladen von Elektrofahrzeugen und das Betanken von Wasserstofffahrzeugen, einschließlich schwerer Nutzfahrzeuge, unterstützt, um die Emissionen zu verringern, indem die Ersetzung von mit fossilen Kraftstoffen betriebenen Fahrzeugen durch Fahrzeuge, die mit alternativen Kraftstoffen betrieben werden, gefördert wird. Gefördert werden i) Ladegeräte mit hoher Leistung und ii) Tankstellen für erneuerbaren Wasserstoff.
Um förderfähig zu sein, müssen die Ladepunkte und Tankstellen öffentlich zugänglich sein. Die Förderung erfolgt in Form wettbewerbsorientierter Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen unter der Verantwortung der Energiebehörde durch Aufstockung einer bestehenden Beihilferegelung, die derzeit auf dem Regierungserlass (498/2018) über Infrastrukturbeihilfen für den Transport von Strom und Biogas im Zeitraum 2018-2021 beruht. 2022 soll ein neuer Regierungserlass für den Zeitraum 2022-2025 angenommen werden. Die Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen stehen sowohl einzelnen Unternehmen als auch Gemeinden offen. Die Investitionen werden im Einklang mit der Richtlinie (EU) 2018/2001 durchgeführt.
Die Durchführung der Investition muss bis zum 30. Juni 2025 abgeschlossen sein.
D.2.
Etappenziele, Zielwerte, Indikatoren und Zeitplan für die Überwachung und Durchführung der nicht rückzahlbaren finanziellen Unterstützung
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Anzahl
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Maßnahme
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Etappenziel/Zielwert
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Namen
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Qualitative Indikatoren (für Etappenziele)
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Quantitative Indikatoren (für Ziele)
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Vorläufiger Zeitplan für die Fertigstellung
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Beschreibung der einzelnen Etappenziele und Zielvorgaben
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Maßeinheit
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Ausgangslage
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Ziel
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Q
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Jahre
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34
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P1C4R1 —
CO2-arme Lösungen für Städte und Verkehr – Fahrplan für einen kohlenstofffreien Verkehr
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Meilenstein
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Annahme der Entschließung LVM/2021/62 der Regierung zur Verringerung der Treibhausgasemissionen des Binnenverkehrs
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Veröffentlichung des Regierungsbeschlusses
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Q2
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2021
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Der Fahrplan für den emissionsfreien Verkehr enthält Anweisungen und Leitlinien für die Ausarbeitung von Maßnahmen zur Verringerung der Treibhausgasemissionen des inländischen Verkehrs um 50 % bis 2030 gegenüber dem Stand von 2005. Einige der Maßnahmen werden durch Rechtsvorschriften und andere durch politische Maßnahmen umgesetzt.
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35
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P1C4R1 —
CO2-arme Lösungen für Städte und Verkehr – Fahrplan für einen kohlenstofffreien Verkehr
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Meilenstein
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Veröffentlichung eines Regierungsbeschlusses über zusätzliche nationale Maßnahmen zur Verringerung der Emissionen aus dem inländischen Verkehr
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Regierungsbeschluss veröffentlicht
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4. QUARTAL
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2021
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Die zu erlassenden Maßnahmen folgen einer umfassenden Folgenabschätzung und zielen darauf ab, die verkehrsbedingten Emissionen bis 2030 um 50 % gegenüber 2005 zu senken. Der geschätzte Umfang der erforderlichen Reduzierungen durch zusätzliche Maßnahmen beläuft sich auf 1,03 Megatonnen (wie im Basisszenario vom April 2020 geschätzt). Die Schätzung wird auf der Grundlage des aktualisierten Basisszenarios aktualisiert, das im Herbst 2021 vorgelegt wird.
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36
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P1C4R1 —
CO2-arme Lösungen für Städte und Verkehr – Fahrplan für einen kohlenstofffreien Verkehr
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Ziel
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Verringerung der Emissionen des inländischen Verkehrs um mindestens 29 % bis 2025 im Vergleich zu 2005
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Prozentuale
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0
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29
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Q2
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2026
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Nach der Umsetzung der politischen Maßnahmen des Fahrplans für den Verkehr ohne fossile Brennstoffe sind die Treibhausgasemissionen des Binnenverkehrs bis 2025 um mindestens 29 % gegenüber dem Stand von 2005 zurückgegangen, womit Finnland den Weg zur Erreichung des Emissionsreduktionsziels von 50 % bis 2030 eingeschlagen hat.
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37
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P1C4R2 —
CO2-arme Lösungen für Städte und Verkehr – Steuerreform für nachhaltigen Verkehr
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Meilenstein
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Inkrafttreten von Gesetzesänderungen zum Einkommensteuergesetz (1205/2020) in Bezug auf die Besteuerung von Beschäftigungsbeihilfen im Rahmen der Mobilität
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Gesetzliche Bestimmung über das Inkrafttreten der Gesetzesänderungen
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Q2
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2021
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Die Änderungen des Einkommensteuergesetzes sollen die Wahl eines deutlich emissionsarmen Fahrzeugs und eine gerechtere Nutzung von leichten und öffentlichen Verkehrsmitteln und Mobilitätsdiensten begünstigen. Sie umfasst niedrigere Steuersätze für Elektroautos für den Zeitraum 2021-2025, vereinfachte Steuerregelungen für Pendlerfahrkarten und Steuervergünstigungen für Fahrräder für Arbeitnehmer.
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38
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P1C4R2 – CO2-arme Lösungen für Städte und Verkehr – Steuerreform für nachhaltigen Verkehr
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Meilenstein
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Inkrafttreten der Gesetzesänderungen des Einkommensteuergesetzes (1205/2020) in Bezug auf eine Steuerbefreiung für das Aufladen von Elektroautos oder wiederaufladbaren Hybridfahrzeugen
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Gesetzliche Bestimmung über das Inkrafttreten der Gesetzesänderungen
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Q2
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2021
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Eine vorübergehende Änderung des Einkommensteuergesetzes wird das Aufladen von Elektrofahrzeugen und wiederaufladbaren Hybridfahrzeugen unterstützen. Infolge der Änderung wird das Aufladen eines voll Elektroautos oder eines wiederaufladbaren Hybridfahrzeugs am Arbeitsplatz oder an einer öffentlichen Ladestation, die vom Arbeitgeber bezahlt wird, im Zeitraum 2021-2025 eine steuerfreie Leistung sein. Die Leistung betrifft die Anlastung des eigenen Fahrzeugs des Arbeitnehmers oder eines Firmenwagens mit beschränkter Leistung.
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39
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P1C4I1 – CO2-arme Lösungen für Städte und Verkehr – Öffentliche Lade- und Betankungsinfrastruktur für Strom und Wasserstoff
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Meilenstein
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Veröffentlichung der Aufforderungen zur Einreichung von Anträgen zur Verbesserung der Verteilungsinfrastruktur für Elektrofahrzeuge und Wasserstofffahrzeuge
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Veröffentlichung der Aufforderungen zur Einreichung von Bewerbungen
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Q2
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2022
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Einleitung der ersten beiden Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen für die Verteilungsinfrastruktur für Elektrofahrzeuge und Wasserstofffahrzeuge mit einer Leistungsbeschreibung, einschließlich Förderkriterien, mit denen sichergestellt wird, dass die ausgewählten Projekte den Technischen Leitlinien für die Anwendung des Grundsatzes der „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entsprechen, indem eine Ausschlussliste verwendet wird und die einschlägigen EU- und nationalen Umweltvorschriften eingehalten werden.
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40
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P1C4I1 – CO2-arme Lösungen für Städte und Verkehr – Öffentliche Lade- und Betankungsinfrastruktur für Strom und Wasserstoff
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Ziel
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Mittelbindungen für Ladegeräte für Elektrofahrzeuge und Wasserstofftankstellen
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EUR
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0
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13 600 000
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Q2
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2025
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Die finnische Energiebehörde hat mindestens 13 600 000 EUR für die Durchführung förderfähiger Projekte für die Installation von Ladegeräten für Elektrofahrzeuge und Wasserstofftankstellen bereitgestellt.
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E. KOMPONENTE P1C5: ÖKOLOGISCHE NACHHALTIGKEIT UND NATUR – BASIERTE LÖSUNGEN
Die finnische Regierung hat sich das Ziel gesetzt, dem Verlust an biologischer Vielfalt bis 2030 Einhalt zu gebieten. Das übergeordnete Ziel dieser Komponente des finnischen Aufbau- und Resilienzplans besteht darin, zur Eindämmung des durch die intensive Nutzung natürlicher Ressourcen verursachten Verlusts an biologischer Vielfalt beizutragen und die Verschmutzung der Ostsee zu bekämpfen.
Die Komponente umfasst Investitionen zur Förderung innovativer Lösungen zur Bekämpfung der Umweltverschmutzung, wie z. B. die Verwendung von Gips, einem industriellen Nebenprodukt zur Verringerung der Phosphorkonzentration in der Ostsee, sowie zur Entwicklung einer klimaverträglichen Waldbewirtschaftung. Diese Investitionen werden durch eine Reform des Naturschutzgesetzes ergänzt. Dieser Rechtsakt bildet eine Rechtsgrundlage für die nationale Biodiversitätsstrategie und zielt auf die Stärkung der biologischen Vielfalt ab.
Die Komponente trägt zur Umsetzung der länderspezifischen Empfehlungen zur Konzentration von Investitionen auf den grünen Wandel bei (länderspezifische Empfehlung 3 von 2020).
Es wird davon ausgegangen, dass keine Maßnahme in dieser Komponente die Umweltziele im Sinne von Artikel 17 der Verordnung (EU) 2020/852 erheblich beeinträchtigt, wobei die Beschreibung der Maßnahmen und der Risikominderungsschritte, die im Aufbau- und Resilienzplan im Einklang mit den Technischen Leitlinien für die Anwendung des Grundsatzes der „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) festgelegt sind, berücksichtigt wird.
E.1.
Beschreibung der Reformen und Investitionen für nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung
Reform 1 (P1C5R1): Modernisierung des Naturschutzrechts
Finnland verfügt derzeit nicht über eine Rechtsgrundlage für die nationale Biodiversitätsstrategie und für freiwillige Naturschutzmaßnahmen, einschließlich Wiederherstellungsmaßnahmen und aktive natürliche Bewirtschaftungsmaßnahmen. Finnland aktualisiert das Naturschutzgesetz (1096/1996), um den aktuellen Erfordernissen im Hinblick auf die Stärkung der biologischen Vielfalt besser gerecht zu werden. Durch Gesetzesänderungen am Gesetz soll sichergestellt werden, dass der Schutz der biologischen Vielfalt außerhalb von Naturschutzgebieten und die Erhaltung der Ökosystemleistungen bei der Entscheidungsfindung besser berücksichtigt werden. Darüber hinaus werden neue Maßnahmen verabschiedet, um die Wirksamkeit der Erhaltung von Lebensräumen und Arten zu verbessern.
Die Regierung legt dem Parlament das neue Naturschutzgesetz bis zum 31. Januar 2022 vor. Das neue Gesetz tritt 2022 in Kraft. Die Durchführung des Gesetzes obliegt den Zentren für wirtschaftliche Entwicklung, Verkehr und Umwelt, dem Umweltdienstleister Metsähallitus und dem Umweltministerium.
Finnland beabsichtigt ferner, eine Verordnung über das System zur finanziellen Unterstützung von Wiederherstellungs- und Pflegemaßnahmen zu erlassen, mit dem Maßnahmen zur Sanierung und Bewirtschaftung gefährdeter Lebensräume, Arten und Landschaftswerte unterstützt werden sollen.
Die Durchführung der Reform muss bis zum 31. Dezember 2023 abgeschlossen sein.
Investition 1 (P1C5I1): Gipsbehandlung und Nährstoffrecycling
Die Maßnahme dient der Förderung von Klima- und Umweltzielen durch die Behandlung von Ackerland mit Gips. Diese Lösung zielt darauf ab, die Phosphorbelastung aus der Landwirtschaft in die Ostsee zu verringern. Die Maßnahme zielt auch darauf ab, die Einleitung von Nährstoffen in Gewässer zu verringern, indem das Nährstoffrecycling aus nährstoffreichen Abfallströmen aus städtischen Gebieten gefördert wird, um zur Vermeidung von Eutrophierung und Schädigung beizutragen.
Die Investition besteht aus zwei Elementen:
I)Behandlung von Feldern mit Gips; und
II)FuE-Projekte zum Nährstoffrecycling.
Die Unterstützung für die Behandlung von Gipsfeldern wird auf der Grundlage des Regierungserlasses 510/2020 gewährt, der auf der Grundlage des Gesetzes über die Organisation der Wasserressourcen und Meeresstrategie (1299/2004) erlassen wurde. Im Jahr 2021 werden unter der Verantwortung des Zentrums für wirtschaftliche Entwicklung, Verkehr und Umwelt für Südwest-Finnland wettbewerbliche Ausschreibungen für die Beschaffung, den Transport und die Anwendung von Gips veröffentlicht. Die Maßnahme richtet sich an Erzeuger und Landwirte. 540000 Hektar mit Feldern in Finnland wurden als für die Gipsbehandlung geeignet befunden. Es wird erwartet, dass diese Maßnahme die Umweltziele im Sinne des Artikel 17 der Verordnung (EU) 2020/852 nicht erheblich beeinträchtigt, wobei die Beschreibung der Maßnahme und die im Aufbau- und Resilienzplan im Einklang mit den Technischen Leitlinien für die Anwendung des Grundsatzes der „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) dargelegten Abhilfemaßnahmen zu berücksichtigen sind. Insbesondere müssendie betreffenden Ackerflächen und Wasserkörper beobachtet werden, um sicherzustellen, dass es keine nachteiligen Auswirkungen auf Land (einschließlich Boden) und aquatische Ökosysteme und keine nachteiligen Auswirkungen auf die Kohlenstoffbilanz gibt. Werden schädliche Auswirkungen festgestellt, so sind geeignete Maßnahmen zu treffen, um die Wiederherstellung des Ökosystems sicherzustellen und die Verwendung von Gips in dem betreffenden Gebiet zu verhindern. Die Finanzierung im Rahmen dieser Investition darf nicht dazu verwendet werden, Gips für den Anbau von Biokraftstoffen/Bioenergiekulturen auf Lebensmittelbasis einzusetzen. Die Unterstützung für FuE-Projekte zum Nährstoffrecycling wird im Rahmen des Regierungserlasses über die Energieeffizienz von Nährstoffen und Abwasserbehandlung im Zeitraum 2020-2026 (657/2020) gewährt. Wettbewerbsaufrufe werden unter der Verantwortung des Umweltministeriums veröffentlicht. Die Projekte unterstützen die Einführung neuer Techniken und Methoden für das Nährstoffrecycling, die Herstellung wettbewerbsfähiger Endprodukte mit einem hohen Verarbeitungsgrad, Investitionen in FuE und die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie. Beim Auswahlverfahren wird den Auswirkungen auf den Klimawandel, die Eutrophierung und die biologische Vielfalt besondere Aufmerksamkeit gewidmet.
Mit den Auswahlkriterien wird sichergestellt, dass alle Projekte zu den Klimaschutzzielen beitragen und mit dem Interventionsbereich 045a verknüpft sind, deren Klimakoeffizient 100 % gemäß Anhang VI der Verordnung (EU) 2021/241 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Februar 2021 zur Einrichtung der Aufbau- und Resilienzfazilität beträgt. Zu diesem Zweck müssen die ausgewählten Gipsprojekte sicherstellen, dass mindestens 50 % (bezogen auf das Trockengewicht) der von den betreffenden Herstellern, die Gips liefern, erzeugten getrennt gesammelten, nicht gefährlichen trockenen Gipsabfälle in Sekundärrohstoffe umgewandelt werden. Bei ausgewählten Projekten für das Nährstoffrecycling muss sichergestellt werden, dass mindestens 50 % der im Abwasser verwertbaren Nährstoffe oder Biomasse in Sekundärrohstoffe umgewandelt werden.
Die Durchführung der Investition muss bis zum 31. Dezember 2025 abgeschlossen sein.
Investition 2 (P1C5I2): Klimafreundliche Maßnahmen im Landnutzungssektor
Im Mittelpunkt dieser Maßnahme steht die Entwicklung klimafreundlicher Landnutzungsverfahren. Finnland finanziert Initiativen, die es dem Forstsektor ermöglichen, gezieltere und vielfältigere Methoden des Holzeinschlags und der Bewirtschaftung zu nutzen, bei denen Böden, Naturwerte und Gewässerschutz stärker als bisher berücksichtigt werden. Es wird erwartet, dass diese Maßnahme die Umweltziele im Sinne des Artikel 17 der Verordnung (EU) 2020/852 nicht erheblich beeinträchtigt, wobei die Beschreibung der Maßnahme und die im Aufbau- und Resilienzplan im Einklang mit den Technischen Leitlinien für die Anwendung des Grundsatzes der „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) dargelegten Abhilfemaßnahmen zu berücksichtigen sind. Die Maßnahme umfasst zusätzliche Methoden, Technologien und die Generierung von Informationen zur Förderung der Nachhaltigkeit von Wäldern, unter anderem durch die Förderung gemischter Wälder und die Stärkung der biologischen Vielfalt der Wälder, unter anderem durch die Erhöhung der Menge an Totholz in dem Gebiet. In Wäldern, in denen kontinuierliche Waldbewirtschaftungsmethoden angewandt werden, was bedeutet, dass es keine klaren Schnitte gibt, darf es keinen neuen oder korrigierenden Aussaat geben. Die Entwicklung neuer Methoden dürfte die Wertschöpfung verbessern und die forstwirtschaftlichen Tätigkeitsketten effizienter machen, während neue Innovationen, die auf nationaler und globaler Ebene genutzt werden können, entwickelt werden können.
Die Förderung der Entwicklung neuer Flächennutzungsmaßnahmen wird auf der Grundlage des Regierungserlasses 5/2021 über Zuschüsse für Klimaschutzmaßnahmen im Landnutzungssektor im Zeitraum 2020-2025 gewährt. Das Ministerium für Land- und Forstwirtschaft veröffentlicht eine Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen für Entwicklungs- und Ausbildungsprojekte. Es werden mindestens sieben Projekte finanziert. Die Maßnahme richtet sich an Akteure im Forstsektor (Waldbesitzer, Planung, Technologie, Vertragsnehmer und andere in diesem Bereich tätige Unternehmen und Gemeinschaften).
Die Förderfähigkeits-/Auswahlkriterien stellen sicher, dass alle Projekte zu den Klimaschutzzielen im Zusammenhang mit Interventionsbereich 050 mit einem Klimakoeffizienten von 40 % gemäß Anhang VI der Verordnung (EU) 2021/241 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Februar 2021 zur Einrichtung der Aufbau- und Resilienzfazilität beitragen. Im Rahmen dieser Maßnahme kommen nur Projekte in Betracht, die die Anpassung an den Klimawandel und den Klimaschutz unterstützen und mit den Anforderungen der Technischen Leitlinien für die Anwendung des Grundsatzes der „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ im Einklang stehen.
Die Durchführung der Investition muss bis zum 31. Dezember 2025 abgeschlossen sein.
E.2.
Etappenziele, Zielwerte, Indikatoren und Zeitplan für die Überwachung und Durchführung der nicht rückzahlbaren finanziellen Unterstützung
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Anzahl
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Maßnahme
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Etappenziel/Zielwert
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Namen
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Qualitative Indikatoren (für Etappenziele)
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Quantitative Indikatoren (für Ziele)
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Zeit
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Beschreibung der einzelnen Etappenziele und Zielvorgaben
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|
|
|
Maßeinheit
|
Ausgangslage
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Ziel
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Q
|
Jahre
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|
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47
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P1C5R1 —
Ökologische Nachhaltigkeit und naturbasierte Lösungen – Modernisierung der Naturschutzvorschriften
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Meilenstein
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Inkrafttreten des geänderten Naturschutzgesetzes
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Gesetzliche Bestimmung über das Inkrafttreten der Novelle des Naturschutzgesetzes
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Q1
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2023
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Die Gesetzesänderung des Naturschutzgesetzes (1096/1996) umfasst:
Erhaltung der biologischen Vielfalt außerhalb von Naturschutzgebieten
— die Erhaltung von Ökosystemleistungen
— Maßnahmen zur Gewährleistung der Wirksamkeit der Erhaltung von Lebensräumen und Arten
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48
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P1C5I1 —
Ökologische Nachhaltigkeit und naturbasierte Lösungen – Gipsbehandlung und Nährstoffrecycling
|
Meilenstein
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Projekte für die Lieferung, den Transport und die Verteilung von Gips werden vergeben.
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Vergabe von Projekten im Einklang mit der Ausschreibung für die Lieferung, den Transport und die Verteilung von Gips
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4. QUARTAL
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2022
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Veröffentlichung der wettbewerblichen Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für die Lieferung, den Transport und die Verteilung von Gips mit Spezifikationen, einschließlich Kriterien für die Förderfähigkeit, mit denen sichergestellt wird, dass die ausgewählten Auftragnehmer die Anforderung erfüllen, dass mindestens 50 % der aufbereiteten, getrennt gesammelten nicht gefährlichen Abfälle zu Sekundärrohstoffen und im Einklang mit den Technischen Leitlinien für die Anwendung des Grundsatzes der „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) durch die Verwendung einer Ausschlussliste und die Einhaltung der einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten in Gewichtsprozent verarbeitet werden müssen. Die Finanzierung im Rahmen dieser Investition darf nicht dazu verwendet werden, Gips für den Anbau von Biokraftstoffen/Bioenergiekulturen auf Lebensmittelbasis einzusetzen.
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49
|
P1C5I1 —
Ökologische Nachhaltigkeit und naturbasierte Lösungen – Gipsbehandlung und Nährstoffrecycling
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Ziel
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Mit Gips behandelte Felder und ein kombinierter Rückgang des herkömmlichen Düngemitteleinsatzes
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Hektar
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0
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50 000
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4. QUARTAL
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2025
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Die Landwirte beantragen die Gipsbehandlung auf für Gips geeigneten Feldern. Der Auftragnehmer, der für die Lieferung, den Transport und die Verteilung von Gips ausgewählt wurde, wendet das Gipsmittel auf dem Feld des Landwirts an. Mindestens 50 000 Hektar auf Feldern sind mit Gips zu behandeln. Die Klimaauswirkungen werden durch die Anforderung in den Ausschreibungsunterlagen verstärkt, den Phosphor von Gips in ihren Düngeplänen anteilig zu berücksichtigen. Der anschließende Rückgang der Verwendung phosphorhaltiger Düngemittel ist durch eine Erhebung zu überprüfen.
Die betreffenden Ackerflächen und Wasserkörper werden überwacht, um sicherzustellen, dass keine nachteiligen Auswirkungen auf Land (einschließlich Boden) und aquatische Ökosysteme und keine nachteiligen Auswirkungen auf dessen Kohlenstoffbilanz auftreten. Werden schädliche Auswirkungen festgestellt, so sind geeignete Maßnahmen zu treffen, um die Wiederherstellung des Ökosystems sicherzustellen und die Verwendung von Gips in dem betreffenden Gebiet zu verhindern.
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50
|
P1C5I1 —
Ökologische Nachhaltigkeit und naturbasierte Lösungen – Gipsbehandlung und Nährstoffrecycling
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Meilenstein
|
Vergabe von Projekten zur Nährstoffverwertung und -rückgewinnung
|
Mitteilung über die Gewährung sämtlicher Finanzhilfen
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|
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4. QUARTAL
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2023
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Mitteilung über die Vergabe sämtlicher öffentlicher Aufträge für Projekte, die im Rahmen der wettbewerblichen Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen für Nährstoffrecycling und -rückgewinnung ausgewählt wurden, im Einklang mit den Technischen Leitlinien für die Anwendung des Grundsatzes der „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) durch Verwendung einer Ausschlussliste und der Anforderung der Einhaltung der einschlägigen EU- und nationalen Umweltvorschriften.
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51
|
P1C5I1 —
Ökologische Nachhaltigkeit und naturbasierte Lösungen – Gipsbehandlung und Nährstoffrecycling
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Ziel
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Standorte mit verbessertem Nährstoffrecycling oder -rückgewinnung
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Anzahl
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0
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7
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4. QUARTAL
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2025
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Mindestens sieben Pflanzen oder Standorte müssen eine verbesserte Nährstoffwiederverwertung und -rückgewinnung von mindestens 50 % der verwertbaren Nährstoffe oder Biomasse im Abwasser aufweisen. Darüber hinaus wird auch ein technisches Bereitschaftsniveau (TRL) von mindestens 6 angestrebt.
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52
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P1C5I2 —
Ökologische Nachhaltigkeit und naturbasierte Lösungen – klimaresiliente Maßnahmen im Landnutzungssektor
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Meilenstein
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Veröffentlichung der ersten Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für Projekte im Bereich Präzisionsforstwirtschaft
|
Veröffentlichung
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4. QUARTAL
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2021
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Die Förderrichtlinien (Regierungserlass 5/2021 über Zuschüsse für Klimaschutzmaßnahmen im Landnutzungssektor 2020-2025) sind in Kraft getreten, was die Einleitung der ersten wettbewerblichen Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für Präzisionsforstprojekte ermöglicht. Die Leistungsbeschreibung einschließlich der Kriterien für die Förderfähigkeit, mit denen sichergestellt wird, dass die ausgewählten Projekte den Technischen Leitlinien für die Anwendung des Grundsatzes der „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entsprechen, indem eine Ausschlussliste verwendet wird und die einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten eingehalten werden. Die erste Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen läuft bis zum 31. Dezember 2021. Die Maßnahme umfasst zusätzliche Methoden, Technologien und die Generierung von Informationen zur Förderung der Nachhaltigkeit von Wäldern, unter anderem durch die Förderung gemischter Wälder und die Stärkung der biologischen Vielfalt der Wälder, unter anderem durch die Erhöhung der Menge an Totholz in dem Gebiet. In Wäldern, in denen kontinuierliche Waldbewirtschaftungsmethoden angewandt werden, was bedeutet, dass es keine klaren Schnitte gibt, darf es keinen neuen oder korrigierenden Aussaat geben. Im Rahmen dieser Maßnahme kommen nur Projekte in Betracht, die die Anpassung an den Klimawandel und den Klimaschutz unterstützen.
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53
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P1C5I2 —
Ökologische Nachhaltigkeit und naturbasierte Lösungen – klimaresiliente Maßnahmen im Landnutzungssektor
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Meilenstein
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Gewährung aller Finanzhilfen für die zur Förderung ausgewählten Präzisionsforstprojekte
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Mitteilung über die Gewährung sämtlicher Finanzhilfen
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4. QUARTAL
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2023
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Mitteilung über die Gewährung sämtlicher Finanzhilfen für Präzisionsforstprojekte, die im Rahmen der jeweiligen Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen ausgewählt wurden. Alle Aufforderungen müssen auf den Förderfähigkeits-/Auswahlkriterien beruhen, die in Etappenziel 52 zum Ausdruck kommen. Alle Finanzierungsbeschlüsse wurden an die im Rahmen der wettbewerblichen Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen ausgewählten Projektbegünstigten/Antragsteller vergeben, so dass mit der Durchführung der ausgewählten Projekte begonnen werden konnte.
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54
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P1C5I2 —
Ökologische Nachhaltigkeit und naturbasierte Lösungen – klimaresiliente Maßnahmen im Landnutzungssektor
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Ziel
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Abschluss von Projekten im Bereich Präzisionsforstwirtschaft
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Anzahl
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0
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7
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4. QUARTAL
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2025
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Es sind mindestens sieben Präzisionsforstprojekte abzuschließen, wie aus den von den Projektbegünstigten vorgelegten abschließenden Projektberichten hervorgeht.
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SÄULE 2: Digitalisierung und Datenwirtschaft werden die Produktivität steigern und Dienstleistungen für alle zugänglich machen
F. KOMPONENTE P2C1: DIGITALE INFRASTRUKTUR
Diese Komponente des finnischen Aufbau- und Resilienzplans umfasst Investitionen in die Kommunikations- und Verkehrsinfrastruktur, um den Bedürfnissen einer zunehmend digitalen Gesellschaft gerecht zu werden.
Erstens will Finnland in die Digitalisierung des Schienenverkehrs investieren, was Finnland dabei helfen soll, seine Emissionsreduktionsziele zu erreichen, die Kapazität des Systems zu erhöhen und die Dienstleistungsqualität zu verbessern. Das Projekt „Digirail“ zielt insbesondere darauf ab, ein neues System der Zugzugangskontrolle auf dem gesamten finnischen Schienennetz einzuführen, da das derzeitige System bis Ende dieses Jahrzehnts das Ende seiner Lebensdauer erreichen wird. Die Durchführung des Vorhabens soll dazu beitragen, die Zukunftsfähigkeit der Schienenverkehrsdienste zu gewährleisten.
Zweitens beabsichtigt Finnland, die nicht rückzahlbare Unterstützung zur Finanzierung privater Investitionen in Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetze in Gebieten einzusetzen, in denen der Zugang nicht auf kommerzieller Basis bereitgestellt würde. Mit der Komponente sollen die verbleibenden Lücken bei der Hochgeschwindigkeits-Breitbandinfrastruktur in ganz Finnland geschlossen werden, insbesondere in ländlichen Gebieten mit niedrigeren Zugangsraten. In ganz Finnland werden umfassende, hochwertige und schnelle Kommunikationsnetze benötigt, da die Digitalisierung der Arbeit und der Industrieproduktion zunimmt und Dienstleistungen auf digitale Kanäle verlagert werden. Die sektorübergreifende Einführung neuer digitaler Lösungen erfordert schnelle und zuverlässige Kommunikationsnetze, insbesondere für kritische Anwendungen.
Die Komponente soll einen Beitrag zu den länderspezifischen Empfehlungen leisten, die darauf abzielen, die Investitionen auf den ökologischen und digitalen Wandel zu konzentrieren, insbesondere auf nachhaltige und effiziente Infrastrukturen (länderspezifische Empfehlung 3 von 2020), und den Schwerpunkt der investitionsbezogenen Wirtschaftspolitik auf einen nachhaltigen Verkehr zu legen, wobei regionale Unterschiede zu berücksichtigen sind (länderspezifische Empfehlung 3 von 2019).
Es wird davon ausgegangen, dass keine Maßnahme in dieser Komponente die Umweltziele im Sinne von Artikel 17 der Verordnung (EU) 2020/852 erheblich beeinträchtigt, wobei die Beschreibung der Maßnahmen und der Risikominderungsschritte, die im Aufbau- und Resilienzplan im Einklang mit den Technischen Leitlinien für die Anwendung des Grundsatzes der „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) festgelegt sind, berücksichtigt wird.
F.1.
Beschreibung der Reformen und Investitionen für nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung
Investition 1 (P2C1I1): Digitale Konnektivität – Entwicklung der Qualität und Verfügbarkeit von Kommunikationsnetzen
Bei der Investition handelt es sich um ein Investitionsförderprogramm zur Verbesserung der Qualität und Verfügbarkeit von Kommunikationsverbindungen in Gebieten, in denen solche Verbindungen nicht allein auf der Grundlage von Marktmechanismen bereitgestellt werden. Die Maßnahme umfasst die Verabschiedung von Rechtsvorschriften für das Förderprogramm sowie die Auszahlung von Finanzhilfen an Breitbandanbieter. Breitbandanschlüsse, die im Rahmen der Regelung gefördert werden, müssen eine Kapazität von mindestens 100 Mbit/s aufweisen. Die nicht rückzahlbare Unterstützung aus der Fazilität ergänzt das nationale Breitbandförderprogramm auf der Grundlage des Breitbandförderungsgesetzes, das Bestimmungen über die Bedingungen für die Gewährung und Auszahlung der Mittel sowie über die zuständige Förderbehörde und ihre Aufgaben enthält. Die unterstützende Behörde führt Analysen durch, um sicherzustellen, dass Projekte nur in Bereichen ausgewählt werden, in denen keine marktbasierten Lösungen im Einklang mit der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung zur Verfügung stehen. Finnland richtet eine Koordinatorenposition im nationalen Breitbandamt ein, um den Breitbandausbau zu fördern und die Koordinierung der nationalen und der EU-Breitbandfinanzierung zu planen, um Überschneidungen zu vermeiden und Komplementarität zu gewährleisten.
Die Umsetzung der Maßnahme wird bis 30. Juni 2026 abgeschlossen sein.
Investition 2 (P2C1I2): Verkehr und Landnutzung – Projekt Digirail
Finnland beabsichtigt, das Europäische Eisenbahnverkehrsleitsystem (ERTMS) bis 2040 zusammen mit dem 4G- und 5G-gestützten künftigen Mobilkommunikationssystem für den Schienenverkehr (FRMCS) im gesamten nationalen Netz einzuführen. Mit der Einführung von ERMTS und FRMCS soll sichergestellt werden, dass die Schienenverkehrsdienste zukunftsfähig sind. Zu diesem Zweck finanziert die Investition die Entwicklungs- und Überprüfungsphase von Digirail, die die Vorbereitung und Durchführung von Test- und Pilottätigkeiten im Zeitraum 2021-2026 umfasst. Nach erfolgreicher Prüfung in einer Laborumgebung muss das neue radiobasierte System unter realistischen Bedingungen auf einer Teststrecke getestet werden, bevor es auf einer Pilotstrecke für den gewerblichen Zugverkehr eingesetzt wird, auf der das neu entwickelte System als einheitliches Zugsteuerungssystem verwendet werden soll.
Die Durchführung der Investition muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein.
F.2.
Etappenziele, Zielwerte, Indikatoren und Zeitplan für die Überwachung und Durchführung der nicht rückzahlbaren finanziellen Unterstützung
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Anzahl
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Maßnahme
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Etappenziel/Zielwert
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Namen
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Qualitative Indikatoren (für Etappenziele)
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Qualitative Indikatoren (für Etappenziele)
(für Ziele)
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Vorläufiger Zeitplan für die Fertigstellung
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Beschreibung der einzelnen Etappenziele und Zielvorgaben
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Maßeinheit
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Ausgangslage
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Ziel
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Q
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Jahre
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55
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P2C1I1 – Digitale Konnektivität – Entwicklung der Qualität und Verfügbarkeit von Kommunikationsnetzen
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Meilenstein
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Inkrafttreten von Gesetzesänderungen zum Breitbandbeihilfenrecht
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Bestimmungen in den Änderungen der Breitbandbeihilfenvorschriften, aus denen hervorgeht, dass sie in Kraft treten
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4. QUARTAL
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2022
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Die erforderlichen Änderungen an den Rechtsvorschriften des Breitbandförderprogramms sind in Kraft getreten. Das Breitbandförderungsgesetz legt die Bestimmungen über die Voraussetzungen für die Gewährung und Auszahlung von Mitteln, einschließlich der Kriterien für Zielgebiete, sowie über die zuständige Förderbehörde und deren Aufgaben fest. Sie berücksichtigt alle Änderungen, die aufgrund der geänderten Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung erforderlich sind, einschließlich der Aktualisierung eines Regierungserlasses mit den Mindestgeschwindigkeiten für die in Frage kommenden Anschlüsse.
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56
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P2C1I1 – Digitale Konnektivität – Entwicklung der Qualität und Verfügbarkeit von Kommunikationsnetzen
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Ziel
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Anzahl zusätzlicher Wohnungen mit Zugang zu schnellen Breitbandanschlüssen (100/100 Mbit/s).
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Anzahl
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0
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6 400
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Q2
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2024
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Mindestens 6400 neue Wohnungen haben Zugang zu Hochgeschwindigkeits-Breitbanddiensten (100/100 Mbit/s) gegenüber dem Basisszenario vor Programmbeginn erhalten, die zu Beginn des Förderprogramms entweder einen langsameren Anschluss oder überhaupt keine Verbindung hatten („Häuser passiert“). Dazu gehören Privatwohnungen, Unternehmen oder Ferienwohnungen.
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57
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P2C1I1 – Digitale Konnektivität – Entwicklung der Qualität und Verfügbarkeit von Kommunikationsnetzen
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Ziel
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Anzahl zusätzlicher Wohnungen mit Zugang zu schnellen Breitbandanschlüssen (100/100 Mbit/s).
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Anzahl
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6 400
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16 000
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Q2
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2026
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Mindestens 16000 neue Wohnungen haben Zugang zu Hochgeschwindigkeits-Breitbanddiensten (100/100 Mbit/s) gegenüber dem Basisszenario vor Programmbeginn erhalten, die zu Beginn des Förderprogramms entweder einen langsameren Anschluss oder überhaupt keine Verbindung hatten („Häuser passiert“). Dazu gehören Privatwohnungen, Unternehmen oder Ferienwohnungen.
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58
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P2C1I2 – Verkehr und Landnutzung – Projekt Digirail
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Meilenstein
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Prüflabor für Modellierungsanlagen für das gemeinsame europäische automatische Zugsicherungssystem (ERTMS) ist betriebsbereit
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Das Testlabor wurde im Eisenbahnausbildungszentrum Kouvola eingerichtet und steht für die Durchführung der virtuellen Simulationstests zur Verfügung.
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4. QUARTAL
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2022
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Die Entwicklungsarbeiten werden durch eine vom Prüflabor durchgeführte Folgenabschätzung eingeleitet, bevor die Entwicklungsphase unter realistischen Bedingungen auf Tests umgestellt werden kann.
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59
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P2C1I2 – Verkehr und Landnutzung – Projekt Digirail
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Ziel
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Prüfstrecke mit einem radiobasierten ERTMS
(nicht im gewerblichen Eisenbahnverkehr)
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Kilometern
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0
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50
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4. QUARTAL
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2024
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Die Prüfstrecke muss zwischen Kouvola-Kotka/Hamina liegen. Mindestens 50 km des Gleises (nicht im gewerblichen Eisenbahnverkehr) müssen mit funkgestützten ERMTS ausgerüstet sein. Die technischen Spezifikationen sind der nationalen Eisenbahnsicherheitsbehörde (Traficom) nach Fertigstellung zur Genehmigung vorzulegen. Die etablierte Prüfstrecke muss die Erprobung des neuen, auf der Funktechnik basierenden europaweiten Zugzugangskontrollsystems (ERTMS) unter realistischen Bedingungen mit der richtigen Ausrüstung ermöglichen.
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60
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P2C1I2 – Verkehr und Landnutzung – Projekt Digirail
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Ziel
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Gewerbliche Pilotstrecke mit ERMTS
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Kilometern
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0
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30
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Q2
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2026
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Eine gewerbliche Pilotstrecke mit ERTMS wurde gemäß den Verfahren der ERA (Eisenbahnagentur der Europäischen Union) (einzige Anlaufstelle) beschafft. Mindestens 30 Kilometer Bahnstrecke wurden mit funkgestütztem ERTMS ausgerüstet.
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G. KOMPONENTE P2C2: BESCHLEUNIGUNG DER DATENWIRTSCHAFT UND DIGITALISIERUNG
G.1.
Beschreibung der Reformen und Investitionen für nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung
Die Komponente „Beschleunigung der Datenwirtschaft und Digitalisierung“ umfasst Reformen und Investitionen zur Unterstützung der Digitalisierung in Finnland durch die Erleichterung datengesteuerter Innovationen, den Austausch digitaler Informationen und die Nutzung von Daten des öffentlichen Sektors sowie durch die Förderung der Forschung im Bereich Schlüsseltechnologien, um die Wettbewerbsfähigkeit Finnlands zu steigern. Durch die Verbesserung der Interoperabilität von Daten für die Nutzung durch mehrere Interessenträger will Finnland das Potenzial des digitalen Wandels voll ausschöpfen. Dies erfordert eine Standardisierung für den Austausch digitaler Informationen sowohl für Unternehmen als auch für den öffentlichen Sektor. Die Komponente umfasst auch die Entwicklung eines Datenspeichersystems zur Überwachung der Umsetzung des Aufbau- und Resilienzplans.
Durch die Ausweitung des Informationssystems für Wohn- und Gewerbeimmobilien um Informationen über Darlehen von Wohnungsunternehmen trägt die Komponente zur Umsetzung der länderspezifischen Empfehlungen zur Stärkung der Überwachung der Verschuldung der privaten Haushalte und zur Einrichtung des Kreditregisters (länderspezifische Empfehlung 4 von 2019) sowie zur Konzentration von Investitionen in Forschung und Innovation bei (länderspezifische Empfehlung 3 von 2020 und länderspezifische Empfehlung 3 von 2019).
Es wird davon ausgegangen, dass keine Maßnahme in dieser Komponente die Umweltziele im Sinne von Artikel 17 der Verordnung (EU) 2020/852 erheblich beeinträchtigt, wobei die Beschreibung der Maßnahmen und der Risikominderungsschritte, die im Aufbau- und Resilienzplan im Einklang mit den Technischen Leitlinien für die Anwendung des Grundsatzes der „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) festgelegt sind, berücksichtigt wird.
Investition 1 (P2C2I1): Programm für die digitale Wirtschaft – Echtzeit-Wirtschaft (RTE)
Die Investition soll dazu beitragen, gemeinsame Lösungen und Strukturen zu schaffen, um den Austausch digitaler Finanzdaten zwischen Organisationen in einem strukturierten maschinenlesbaren Format (wie elektronische Rechnungen, elektronische Quittungen, Auftragsunterlagen und Finanzausweise) im Einklang mit der Vision einer „Echtzeit-Wirtschaft“ zu erleichtern. Der Austausch strukturierter Finanzdaten soll die Automatisierung von Prozessen mit positiven Auswirkungen auf die Produktivität sowohl im öffentlichen als auch im privaten Sektor unterstützen und gleichzeitig die Digitalisierung von Regierung und Gesellschaft insgesamt fördern. Die Durchführung des Projekts fällt unter der Leitung des Ministeriums für Beschäftigung und Wirtschaft in Zusammenarbeit mit der Steuerverwaltung und der Staatskasse unter der Verantwortung des Nationalen Patent- und Registrierungsamts.
Die Investition soll den Informationsaustausch zwischen Unternehmen, zwischen Unternehmen und Behörden sowie innerhalb des öffentlichen Sektors auf der Grundlage des Grundsatzes der einmaligen Erfassung ermöglichen. Die Investition umfasst insbesondere folgende Elemente:
I)Schaffung eines Ökosystems für die Echtzeit-Wirtschaft, das im Rahmen der öffentlich-privaten Zusammenarbeit entwickelt wird. Die finanzielle Unterstützung wird dazu verwendet, bis Ende 2022 ein minimales lebensfähiges Ökosystem (MVE) zu schaffen, d. h. eine Produktionsversion der digitalen Basisplattform und der zugehörigen Infrastruktur/Softwarelösungen, die zumindest elektronische Rechnungen übermitteln kann;
II)die Schaffung einer digitalen Infrastruktur, die Ende 2024 funktionsfähig sein soll und den Austausch, den Empfang und die Nutzung von Finanzdaten eines Unternehmens für mindestens elektronische Empfangs-, Rechnungs- und Beschaffungsnachrichten im Einklang mit den einschlägigen rechtlichen Anforderungen in Bezug auf Datenschutz und Privatsphäre ermöglicht. Die digitale Infrastruktur muss mindestens folgende Merkmale aufweisen:
oGemeinsame Schnittstellenlösungen für den strukturierten Austausch von Finanzdaten
oStandardisiertes maschinenlesbares Format für elektronische Geschäftsunterlagen.
Die Durchführung der Investition muss bis zum 31. Dezember 2024 abgeschlossen sein.
Investition 2 (P2C2I2): Beschleunigung der Datenwirtschaft und Digitalisierung – Virtual Finland
Die virtuelle finnische Serviceplattform zielt darauf ab, die Wettbewerbsfähigkeit Finnlands zu verbessern und die Erbringung nahtloser digitaler Dienste aus dem öffentlichen und privaten Sektor für verschiedene Zielgruppen, die nach Finnland kommen, zu ermöglichen, angefangen bei Arbeitnehmern, die nach Finnland einwandern. Die Investition zielt darauf ab, das Dienstleistungskonzept zu erneuern und den ersten Dienst in die Plattform zu integrieren und die Möglichkeit zu bieten, andere Dienste, die derzeit in verschiedenen Ministerien und Agenturen getrennt bearbeitet werden, in eine benutzerfreundliche Einrichtung zu integrieren.
Ziel der Investition ist es, verschiedenen Zielgruppen, die in Finnland wohnen möchten, eine einheitliche Dienstleistungsschnittstelle zu bieten, angefangen bei den Beschäftigten. Die Investition betrifft die Digitalisierung der Dienstleistungen, für die derzeit eine interne Präsenz in Finnland erforderlich ist. Der Anwendungsbereich der Dienstleistungsplattform soll öffentliche Dienstleistungen (z. B. digitale Identität, E-Wohnsitz oder Patentregistrierung) abdecken und die Möglichkeit bieten, private Dienstleistungen (einschließlich kommerzieller Versicherungen, Bankdienstleistungen, Rechnungslegung, Finanzdienstleistungen, juristischer und sonstiger Dienstleistungen) zu unterstützen.
In der ersten Phase (2021-2022) koordiniert das finnische Außenministerium die Entwicklungsarbeit. In der ersten Phase wird ein dauerhafteres Managementmodell für die nächsten Entwicklungs- und Produktionsphasen geplant und festgelegt. An der Durchführung sind die Makrofinanzhilfe, das Finanzministerium, das Wirtschaftsministerium, andere Ministerien, die finnische Steuerverwaltung, die Behörde für digitale und Bevölkerungsdatendienste, der finnische Innovationsfonds, die Patent- und Registrierungsbehörde, die finnische Einwanderungsbehörde und möglicherweise weitere Stellen beteiligt.
Die Maßnahme umfasst folgende Elemente:
-Bis zum 31. Dezember 2022 muss die Produktionsversion der Plattform „Virtual Finland“ verfügbar sein, die mindestens folgende Funktionen unterstützt: Identifizierung einer Person und digitale Identität, zuverlässiger Datenaustausch zwischen den verschiedenen an der Plattform beteiligten Parteien.
-Bis zum 31. Dezember 2025 wird mindestens ein Dienstleistungsverfahren, insbesondere das Aufnahmeverfahren für eine nicht-finnische Privatperson, von der Virtual Finland-Plattform uneingeschränkt unterstützt.
-Ziel der virtuellen Finnland-Plattform ist es, nach und nach Dienstleistungen für weitere Zielgruppen (Hochschulstudierende, nicht börsennotierte Unternehmen, Saisonarbeitskräfte, Touristen, Exportunternehmen) zu integrieren.
Die Durchführung der Investition muss bis zum 31. Dezember 2025 abgeschlossen sein.
Investition 3 (P2C2I3): Beschleunigung von Schlüsseltechnologien (Mikroelektronik, 6G, künstliche Intelligenz und Quanteninformatik)
Ziel der Maßnahme ist es, die angewandte Forschung und den Einsatz neuer Technologien zu finanzieren, um die Wettbewerbsfähigkeit, die Informationssicherheit und die Souveränität Europas zu wahren. Es werden Mittel für nationale angewandte FEI-Tätigkeiten und deren unterstützende Infrastruktur bereitgestellt, d. h. Test- und Versuchsumgebungen, die sich auf Mikroelektronik, 5G/6G, künstliche Intelligenz oder Quantentechnologie beziehen. Die Mittel werden über die wettbewerbsorientierten Finanzierungsinstrumente von Business Finland bereitgestellt. Die Projekte werden auf der Grundlage offener Aufforderungen ausgewählt, und die Auswahlkriterien gewährleisten den digitalen Beitrag der Projekte und die Einhaltung des Grundsatzes der Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen. Im Rahmen der Maßnahme werden insbesondere folgende Technologien gefördert:
-Mikroelektronik: Mit der Investition soll die Wertschöpfungskette der Halbleiterproduktion gesichert werden, um die Autonomie dieser Schlüsseltechnologie zu erhöhen. Finanzielle Unterstützung wird mit dem Ziel gewährt, die Investitionen finnischer Unternehmen in die Entwicklung der Wertschöpfungskette für die Produktion von Mikroelektronik zu beschleunigen und zu erhöhen und die Fähigkeit zum Entwurf und zur Herstellung von Halbleiterkomponenten in Finnland und der EU zu verbessern, indem es finnischen Unternehmen ermöglicht wird, sich an dem potenziellen wichtigen Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse (IPCEI) für Mikroelektronik zu beteiligen.
-6G, künstliche Intelligenz und Quanteninformatik: Finanzielle Unterstützung wird für Investitionen in die Entwicklung von 6G, künstlicher Intelligenz und Quanteninformatik gewährt, die für die künftige technologische Wettbewerbsfähigkeit als wichtig erachtet werden. Ziel ist es, wettbewerbsfähige Entwicklungsumgebungen für künstliche Intelligenz, künftige Telekommunikationstechnologien und die Anwendung von Quanteninformatik in Finnland zu schaffen, beispielsweise an der Schaffung einer europäischen Test- und Versuchseinrichtung für künstliche Intelligenz (KI TEF) mitzuwirken, das nationale 5G-Testnetz und sein Betriebsmodell zu erneuern und ein Entwicklungsumfeld für die für Quanteninformatik erforderliche Software zu schaffen.
Die Durchführung der Investition muss bis zum 31. Dezember 2025 abgeschlossen sein.
Reform 1 (P2C2R1): Entwicklung des Informationssystems für Wohn- und Gewerbeimmobilien
Ziel der Maßnahme ist die Verbesserung des Verbraucherschutzes auf dem Wohnungsmarkt sowie des Wettbewerbs im Wohnungssektor und die Bereitstellung von Informationen über den finanziellen und technischen Zustand sowie den Reparaturbedarf für Wohn- und Gewerbeimmobilien. Derzeit gibt es kein zentrales Register für Darlehen von Wohnungsunternehmen; stattdessen werden die Daten nur in der Buchführung von Wohnungsunternehmen erfasst. Die Entwicklung eines solchen Informationssystems für Wohn- und Gewerbeimmobilien, das eine gerechtere Behandlung von Verbrauchern in Kreditgewährungssituationen ermöglicht, ist eine wesentliche Voraussetzung für die Einrichtung eines positiven Kreditregisters.
Die Investition unterstützt die Entwicklung des Informationssystems für Wohn- und Gewerbeimmobilien, um Informationen über den finanziellen und technischen Zustand und den Reparaturbedarf unter uneingeschränkter Einhaltung der einschlägigen Datenschutzbestimmungen zu sammeln. Informationen über Darlehen von Wohnungsunternehmen sollen an das positive Kreditdatenregister übermittelt werden, um die private Überschuldung zu bekämpfen.
Die Durchführung der Reform muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein.
Reform 2 (P2C2R2): Verbesserung der Wirksamkeit und Transparenz der Reformen und Investitionen des Aufbau- und Resilienzplans durch Entwicklung von Informationssystemen, Verwaltung und Rechnungsprüfung
Um den besonderen Erfordernissen des finnischen Aufbau- und Resilienzplans in Bezug auf Koordinierung, Verwaltung, Kontrolle, Berichterstattung und Prüfung gerecht zu werden, werden die Befugnisse und Aufgaben der zuständigen finnischen Behörden in einem neuen Rechtsinstrument verankert. Eine erfolgreiche Durchführung dieser Aufgaben erfordert auch zusätzliche gezielte befristete Investitionen, um das Funktionieren des Verwaltungs- und Kontrollsystems im Einklang mit den regulatorischen Erfordernissen zu gewährleisten. Dies umfasst unter anderem den Aufbau der erforderlichen Verwaltungskapazitäten und die Einrichtung eines IT-Datenspeichersystems.
Die Maßnahme zielt auch darauf ab, den wirksamen Schutz der finanziellen Interessen der Union und die Einhaltung der in Finnland geltenden Unions- und nationalen Vorschriften zu gewährleisten. Zu diesem Zweck tritt ein Dekret in Kraft, das für alle Durchführungsstellen verbindlich ist und einen Mindeststandard für die von ihnen im Rahmen der ARF durchgeführten Risikomanagement- und Kontrolltätigkeiten festlegt. Die Koordinierungsstelle gibt darüber hinaus Leitlinien für angemessene Risikomanagementverfahren zur Unterstützung der ARF heraus, die unter anderem Verfahren für die Durchführung von Kontrollen und Prüfungen im Einklang mit den geltenden nationalen und EU-Vorschriften, Verfahren für ein angemessenes Risikomanagement, Verfahren zur Überprüfung von Interessenkonflikten und Verfahren zur Überprüfung von Doppelfinanzierungen aus der Fazilität und anderen Unionsprogrammen umfassen. Die Risikoleitlinien enthalten klare und umfassende Maßnahmen, die den in den Leitlinien festgelegten Zielen entsprechen. Das Etappenziel 72a im Rahmen dieser Maßnahme wird bis zum Zeitpunkt der Einreichung des nächsten Zahlungsantrags bei der Kommission nach Annahme dieses Durchführungsbeschlusses erreicht und ist eine Voraussetzung für künftige Zahlungen.
Die Durchführung der Reform muss bis zum 31. März 2024 abgeschlossen sein.
G.2.
Etappenziele, Zielwerte, Indikatoren und Zeitplan für die Überwachung und Durchführung der nicht rückzahlbaren finanziellen Unterstützung
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Anzahl
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Maßnahme
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Etappenziel/Zielwert
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Namen
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Qualitative Indikatoren (für Etappenziele)
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Qualitative Indikatoren (für Etappenziele)
(für Zielwerte)
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Vorläufiger Zeitplan für die Fertigstellung
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Beschreibung der einzelnen Etappenziele und Zielvorgaben
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Maßeinheit
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Ausgangslage
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Ziel
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Q
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Jahre
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61
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P2C2I1 – Programm für die digitale Wirtschaft – Echtzeitökonomie (RTE)
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Meilenstein
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Das minimale tragfähige Ökosystem („Minimum Viable Ecosystem“, MVE) wurde geschaffen und in Betrieb genommen.
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Es wurde ein minimales tragfähiges Ökosystem geschaffen, wie die Veröffentlichung der gemeinsamen dokumentierten Regeln und Standards auf der Website des Programms belegt.
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|
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4. QUARTAL
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2022
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Das minimale tragfähige Ökosystem (MVE) wurde auf der Grundlage gemeinsamer dokumentierter Regeln erfolgreich in einer Produktionsumgebung etabliert. Sie ermöglicht die Verbreitung elektronischer Rechnungen in einem strukturierten maschinenlesbaren Format, um die Prozessautomatisierung zu verbessern.
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62
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P2C2I1 – Programm für die digitale Wirtschaft – Echtzeitökonomie (RTE)
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Meilenstein
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Der strukturierte Austausch digitaler Geschäftsinformationen ist voll funktionsfähig.
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Abschlussbericht über das Projekt, aus dem hervorgeht, dass der strukturierte Austausch digitaler Geschäftsinformationen vollständig einsatzbereit ist, wird veröffentlicht.
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4. QUARTAL
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2024
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Die Standards und Verfahren für den Austausch elektronischer Geschäftsinformationen wurden festgelegt und sind im abschließenden Projektbericht beschrieben. Die Basisinfrastruktur ermöglicht die Verbreitung digitaler Geschäftsinformationen in strukturierter Form auf der Grundlage der Einwilligung der Endnutzer und umfasst folgende Elemente:
-elektronische Rechnungen
-elektronische Einnahmen
-Mitteilungen über die Auftragsvergabe
Ein Pilottest für den Austausch digitaler Geschäftsinformationen wurde mit mindestens zwei privaten Betreibern (Anbieter von Rechnungslegungssoftware und/oder Diensteanbietern) und zwei öffentlichen Stellen erfolgreich abgeschlossen.
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63
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P2C2I2 – Beschleunigung der Datenwirtschaft und Digitalisierung – Virtual Finland
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Meilenstein
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Die gemeinsame virtuelle Plattform Finnlands (Virtual Finland joint platform) und integrierte Dienste sind einsatzbereit
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Im abschließenden Projektbericht wird überprüft, ob die Produktionsversion der gemeinsamen Plattform fertiggestellt ist, die erforderlichen Fähigkeiten bietet und mindestens einen Serviceprozess unterstützt, der vollständig in die Plattform integriert wurde.
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4. QUARTAL
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2025
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Die Produktionsversion der gemeinsamen Plattform wurde fertiggestellt und steht allen Kunden in Finnland und weltweit zur Verfügung. Das Projekt umfasst ein Gesamtkonzept, eine skalierbare Architektur und eine praktische Validierung (Konzeptnachweis). Dies ist von Finnland erforderlich, um eine Plattform mit relevanten digitalen Diensten für einen internationalen Markt aufzubauen und einen Treffpunkt für finnische und ausländische Unternehmen, Wachstumsunternehmen, einwandernde Experten und Investoren zu schaffen, und die für sie benötigten digitalen Dienste sollen in diesen Markt integriert werden. Sie unterstützt mindestens die folgenden Funktionen: Identifizierung einer Person und eines Geschäftskunden (digitale Identität) und zuverlässige Weitergabe von Daten zwischen den an der Plattform beteiligten Parteien.
Die Plattform soll öffentlichen Stellen, Unternehmen und Gemeinden die Möglichkeit bieten, die Funktionen für ihre eigenen Prozesse zu nutzen.
Es wurde mindestens ein Dienst integriert, der das Einreiseverfahren für ausländische Personen betrifft.
Jede an der Erbringung des integrierten Dienstvorgangs beteiligte Stelle hat ihre eigenen bestehenden Dienste oder Daten über Schnittstellen als Teil eines gemeinsamen kundenbezogenen digitalen Dienstprozesses auf der Plattform „Virtual Finland“ angeschlossen.
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64
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P2C2I3 – Beschleunigung von Schlüsseltechnologien (Mikroelektronik, 6G, künstliche Intelligenz und Quanteninformatik)
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Ziel
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Vergabe von Mikroelektronikprojekten
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Anzahl
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0
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2
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4. QUARTAL
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2022
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Mitteilung der Zuschlagserteilung von mindestens 2 Finanzierungsbeschlüssen durch Business Finland. Die Förderkriterien müssen sicherstellen, dass die ausgewählten Projekte den Technischen Leitlinien für die Anwendung des Grundsatzes der „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entsprechen, indem eine Ausschlussliste verwendet wird und die einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten eingehalten werden. Bei der Auswahl der Projekte wird die Qualität und Wirksamkeit der FEI-Tätigkeiten bewertet und bewertet, wie sie die Digitalisierung fördern. Zu den Auswahlkriterien gehören die Qualität und Eignung des Projekts, die künftigen direkten und indirekten wirtschaftlichen Auswirkungen des Projekts, die Eignung des Projekts für die Kernidee des IPCEI und die nationalen und EU-Strategien sowie die Qualität des Projektkonsortiums.
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66
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P2C2I3 – Beschleunigung von Schlüsseltechnologien (Mikroelektronik, 6G, künstliche Intelligenz und Quanteninformatik)
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Meilenstein
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Projekte zur Entwicklung von 6G, KI und Quanteninformatik werden vergeben
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Mitteilung über die Vergabe aller öffentlichen Aufträge für Projekte zur Entwicklung von 6G, KI und Quanteninformatik
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4. QUARTAL
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2022
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Im Rahmen einer offenen Aufforderung zur Einreichung von Projektvorschlägen, in deren Rahmen Unternehmen und Forschungsinstitute Test- und Testumgebungen entwickeln und nutzen, wählt Business Finland die zu finanzierenden Projekte nach den Kriterien der Aufforderung aus. Die Förderkriterien müssen sicherstellen, dass die ausgewählten Projekte den Technischen Leitlinien für die Anwendung des Grundsatzes der „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entsprechen, indem eine Ausschlussliste verwendet wird und die einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten eingehalten werden. Zu den Auswahlkriterien gehören Qualität und Eignung des Projekts, die künftigen direkten und indirekten wirtschaftlichen Auswirkungen des Projekts, die Eignung der Projekte für nationale und EU-Strategien sowie die Qualität des Projektkonsortiums. Bei der Auswahl der Projekte werden Qualität und Wirksamkeit der FEI-Tätigkeiten sowie ihre Förderung der Digitalisierung bewertet.
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67
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P2C2I3 – Beschleunigung von Schlüsseltechnologien (Mikroelektronik, 6G, künstliche Intelligenz und Quanteninformatik)
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Meilenstein
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Abschluss der geförderten Projekte
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Abschlussbericht über abgeschlossene Projekte
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4. QUARTAL
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2025
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Abschluss der geförderten Projekte, belegt durch vorläufige Projektberichte, die von den Projektbegünstigten eingereicht werden, gemäß den in den Aufforderungen zur Einreichung von Projektvorschlägen festgelegten Förder-/Auswahlkriterien. Die insgesamt gebundenen Mittel belaufen sich auf mindestens 22500000 EUR.
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68
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P2C2R1 – Entwicklung des Informationssystems für Wohn- und Gewerbeimmobilien
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Meilenstein
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Annahme von Rechtsvorschriften zur Ausweitung des Geltungsbereichs des Informationssystems für Wohn- und Gewerbeimmobilien
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Das Parlament nimmt die Änderungen des Gesetzes über das Informationssystem der Wohn- und Gewerbeimmobilien und des Gesetzes über Wohnungsbaugesellschaften mit beschränkter Haftung an.
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Q2
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2023
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Um den Geltungsbereich des Informationssystems für Wohnraum auf Informationen über Wohnungsunternehmen auszuweiten, werden das Gesetz über das Informationssystem der Wohn- und Gewerbeimmobilien und das Gesetz über Wohnungsbaugesellschaften mit beschränkter Haftung geändert. Die Änderungen betreffen insbesondere Folgendes:
— Verpflichtung von Wohnungsunternehmen, Basisdaten in strukturiertem maschinenlesbarem Format zur Verfügung zu stellen;
— Recht auf Zugang zu den Daten, die in einem strukturierten maschinenlesbaren Format zur Verfügung gestellt werden.
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69
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P2C2R1 – Entwicklung des Informationssystems für Wohn- und Gewerbeimmobilien
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Meilenstein
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Inkrafttreten der Rechtsvorschriften zur Ausweitung des Geltungsbereichs des Informationssystems für Wohn- und Gewerbeimmobilien
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Geänderte Bestimmungen des Gesetzes über das Informationssystems der Wohn- und Gewerbeimmobilien und des Gesetzes über Wohnungsbaugesellschaften mit beschränkter Haftung, die das Inkrafttreten dieser Vorschriften vorsehen
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Q2
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2025
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Um den Geltungsbereich des Informationssystems für Wohnraum auf Informationen über Wohnungsunternehmen auszuweiten, werden das Gesetz über das Informationssystem der Wohn- und Gewerbeimmobilien und das Gesetz über Wohnungsbaugesellschaften mit beschränkter Haftung geändert. Die Änderungen betreffen insbesondere Folgendes:
— die Verpflichtung von Wohnungsunternehmen, Basisdaten in strukturiertem maschinenlesbarem Format zur Verfügung zu stellen;
— das Recht auf Zugang zu den Daten, die in einem strukturierten maschinenlesbaren Format zur Verfügung gestellt werden.
Die wichtigsten Merkmale, die erforderlich sind, um mit der Anwendung der Bestimmungen zu beginnen, sind Datenspezifikationen und Schnittstellen.
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70
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P2C2R1 – Entwicklung des Informationssystems für Wohn- und Gewerbeimmobilien
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Meilenstein
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Die Ausweitung des Geltungsbereichs des Informationssystems für Wohn- und Gewerbeimmobilien wurde technisch umgesetzt.
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Abschlussbericht über den Abschluss des Projekts
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Q2
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2026
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Im Rahmen des Projekts des Ministeriums für Landwirtschaft und Forsten und der Nationalen Landerhebung werden Datenspezifikationen für Daten von Wohnungsunternehmen, die Möglichkeit der Speicherung von Basisdaten (einschließlich Darlehen von Wohnungsunternehmen, Reparaturen und Umbauten) im Wohn- und Gewerbeinformationssystem sowie Schnittstellen zur Kommunikation erstellt. Die Kunden haben die Möglichkeit, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen über Wohnungsunternehmen in maschinenlesbarem Format zu erhalten.
Es werden gemeinsame Verfahren für den Zugang zu Verwaltungsinformationen über Wohnungsunternehmen festgelegt, und das Informationssystem für Wohn- und Gewerbeimmobilien ermöglicht den Zugang zu Verwaltungsinformationen von Wohnungsunternehmen in einem strukturierten maschinenlesbaren Format.
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71
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P2C2R2 – Verbesserung der Wirksamkeit und Transparenz der Reformen und Investitionen des Aufbau- und Resilienzplans durch Entwicklung von Informationssystemen, Verwaltung und Rechnungsprüfung
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Meilenstein
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Inkrafttreten des Gesetzes über die Durchführung des Aufbau- und Resilienzplans
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Bestimmung des Gesetzes über die Durchführung des Aufbau- und Resilienzplans mit Angabe seines Inkrafttretens
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4. QUARTAL
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2021
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Inkrafttreten des Gesetzes zur Umsetzung des Aufbau- und Resilienzplans. Das Gesetz legt die gesetzlichen Mandate für die Stellen fest, die an der Koordinierung, Überwachung, Kontrolle und Prüfung der Umsetzung des finnischen Aufbau- und Resilienzplans beteiligt sind.
Das Gesetz legt zumindest die Aufgaben und Zuständigkeiten dieser Stellen fest, die Folgendes gewährleisten: a) die Erhebung und Zuverlässigkeit von Daten im Zusammenhang mit der Erreichung von Etappenzielen und Zielwerten und deren Überwachung; B) dass Verfahren für die Erstellung von Verwaltungserklärungen, Prüfungszusammenfassungen und Zahlungsanträgen vorhanden sind; C) dass die erforderlichen Grundsätze für die Erhebung und Speicherung von Daten über Begünstigte, Auftragnehmer, Unterauftragnehmer und wirtschaftliche Eigentümer gemäß Artikel 22 der Verordnung (EU) 2021/241 zur Einrichtung der Aufbau- und Resilienzfazilität vorhanden sind.
Das Gesetz tritt vor Einreichung des ersten Zahlungsantrags im Rahmen des Aufbau- und Resilienzplans in Kraft.
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72
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P2C2R2 – Verbesserung der Wirksamkeit und Transparenz der Reformen und Investitionen des Aufbau- und Resilienzplans durch Entwicklung von Informationssystemen, Verwaltung und Rechnungsprüfung
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Meilenstein
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Archivsystem für Audit und Kontrollen: Informationen für die Überwachung der Umsetzung der Aufbau- und Resilienzfazilität
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Von der Prüfstelle erstellter Prüfbericht zur Bestätigung der Funktionen des Repository
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4. QUARTAL
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2021
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Ein Datensystem zur Überwachung der Umsetzung der Aufbau- und Resilienzfazilität muss vor der Einreichung des ersten Zahlungsantrags eingerichtet und einsatzbereit sein.
Das System stützt sich auf bestehende Systeme und umfasst mindestens die folgenden Funktionen:
a) Datenerhebung und Überwachung der Erreichung von Etappenzielen und Zielwerten;
B) die nach Artikel 22 Absatz 2 Buchstabe d Ziffern i bis iii der ARF-Verordnung erforderlichen Daten zu erheben, zu speichern und sicherzustellen.
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72a
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P2C2R2: Verbesserung der Wirksamkeit und Transparenz der Reformen und Investitionen des Aufbau- und Resilienzplans durch Entwicklung von Informationssystemen, Verwaltung und Rechnungsprüfung
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Meilenstein
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Inkrafttreten des Erlasses des Finanzministeriums über Risikomanagement und Kontrollen zur Gewährleistung des Schutzes der finanziellen Interessen der Union und der Einhaltung der geltenden Rechtsvorschriften der Union und der Mitgliedstaaten sowie Veröffentlichung von Leitlinien der Koordinierungsstelle für die Durchführungsstellen der ARF.
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Bestimmungen des Erlasses über das Risikomanagement und die Kontrollen, aus denen das Inkrafttreten und die Veröffentlichung der Leitlinien der Koordinierungsstelle hervorgehen
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Q1
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2024
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Der Erlass des Finanzministeriums über Risikomanagement und Kontrollen zur Gewährleistung des Schutzes der finanziellen Interessen der Union und der Einhaltung der geltenden Unions- und nationalen Vorschriften für die Aufbau- und Resilienzfazilität tritt in Kraft. Der Erlass ist für alle Durchführungsstellen verbindlich und enthält einen Mindeststandard für die Risikomanagement- und Kontrolltätigkeiten, die von den Durchführungsstellen im Rahmen der ARF durchgeführt werden.
Die Koordinierungsstelle gibt darüber hinaus Leitlinien für angemessene Risikomanagementverfahren zur Unterstützung der Aufbau- und Resilienzfazilität heraus, die i) die Bewertung der wichtigsten Risiken, Faktoren und Praktiken von Betrug, Interessenkonflikten und Korruption sowie die Gewährleistung einer wirksamen Prävention, Aufdeckung und Behebung von Betrug und Korruption umfassen; II) Rahmen für die Bewertung des Betrugsrisikos, der mit dem Instrument im Anhang des Leitfadens für die Bewertung des Betrugsrisikos und wirksame und verhältnismäßige Betrugsbekämpfungsmaßnahmen für die ESI-Fonds 2014-2020 für ihre jeweiligen ARF-Maßnahmen im Einklang steht. Darüber hinaus enthalten die Leitlinien angemessene Verfahren für a) die Überprüfung von Interessenkonflikten; Überprüfung von Doppelfinanzierungen; C) Überprüfungen der Einhaltung der EU-Vorschriften und der nationalen Vorschriften; und d) die Verwendung von Daten zur Aufdeckung von Betrug, Korruption, Interessenkonflikten und Doppelfinanzierung.
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H. KOMPONENTE P2C3: DIGITALE SICHERHEIT
Diese Komponente des finnischen Aufbau- und Resilienzplans soll dazu beitragen, einen umfassenden Rahmen für die Bewältigung von Problemen im Bereich der Cybersicherheit und Informationssicherheit zu schaffen, der eine Voraussetzung für einen erfolgreichen digitalen Wandel ist. Im Rahmen eines Programms zur Entwicklung der Cybersicherheit investiert Finnland in zivile Cybersicherheitskompetenzen. Finnland strebt ferner an, die Maßnahmen zur Bekämpfung der Geldwäsche durch die Schaffung eines digitalen Systems wiedereinzuführen, das einen besseren Informationsaustausch zwischen den verschiedenen an Aufgaben der Geldwäschebekämpfung beteiligten Akteuren sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene in Verbindung mit den erforderlichen Gesetzesänderungen gewährleistet.
Die Komponente leistet einen Beitrag zur Umsetzung der länderspezifischen Empfehlung 4 von 2020 zur Gewährleistung einer wirksamen Beaufsichtigung und Durchsetzung des Rahmens zur Bekämpfung der Geldwäsche sowie zur länderspezifischen Empfehlung 3 von 2020 zur Konzentration von Investitionen auf den ökologischen und digitalen Wandel, insbesondere Forschung und Innovation.
Es wird davon ausgegangen, dass keine Maßnahme in dieser Komponente die Umweltziele im Sinne von Artikel 17 der Verordnung (EU) 2020/852 erheblich beeinträchtigt, wobei die Beschreibung der Maßnahmen und der Risikominderungsschritte, die im Aufbau- und Resilienzplan im Einklang mit den Technischen Leitlinien für die Anwendung des Grundsatzes der „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) festgelegt sind, berücksichtigt wird.
H.1.
Beschreibung der Reformen und Investitionen für nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung
Reform 1 (P2C3R1): Gewährleistung einer wirksamen Überwachung und Durchsetzung der Verhinderung von Geldwäsche
Die Reform erleichtert die Erhebung und den Austausch von Informationen zwischen den für die Verhütung und Aufdeckung von Geldwäsche zuständigen Behörden, unter anderem durch Automatisierung der Datenverarbeitung und -analyse. Sie unterstützt die Verbesserung der Datenverarbeitung innerhalb der Aufsichtsbehörde und des Informationsaustauschs zwischen den verschiedenen Behörden sowie die Durchführung einer wirksameren risikobasierten Überwachung der Maßnahmen zur Bekämpfung der Geldwäsche. Das Kontrollsystem für Bank- und Zahlungskonten wird geändert, um die Prävention, Aufdeckung und Verfolgung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung effizienter zu gestalten. Die Aktualität, der Erfassungsgrad und die Genauigkeit des Registers der wirtschaftlichen Eigentümer werden verbessert.
Die Änderungen der Rechtsvorschriften treten bis zum 31. Dezember 2025 in Kraft, und die digitalen Instrumente der Behörden und Akteure des Privatsektors, die im Kampf gegen die Geldwäsche tätig sind, müssen bis zum 30. Juni 2026 einsatzbereit sein.
Die Durchführung der Reform muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein.
Investition 1 (P2C3I1): Fähigkeiten im Bereich der zivilen Cybersicherheit
Ziel der Investition ist es, die grundlegenden Cybersicherheitskompetenzen der Allgemeinbevölkerung zu verbessern, um sicherzustellen, dass die Bürger digitale Dienste sicher nutzen und die mit der Nutzung verschiedener Geräte, Produkte und Dienste verbundenen Risiken erkennen können.
Erstens soll im Rahmen der Investition ein Forschungsprojekt finanziert werden, um Informationen aus allen EU-Mitgliedstaaten darüber zusammenzutragen und zusammenzufassen, wie jedes Land Bürger im Bereich der grundlegenden Cybersicherheit ausbildet. Zweitens sollen die Informationen genutzt werden, um ein gemeinsames europäisches Modell und eine gemeinsame europäische Plattform für den Unterricht und die Entwicklung von Kompetenzen im Bereich der Cybersicherheit zu schaffen, die durch diese Investition unterstützt werden. In einer dritten Phase wird die Plattform allen Europäerinnen und Europäern in verschiedenen Sprachen zur Verfügung gestellt.
Das Projekt wird von einem Forschungskonsortium durchgeführt, das die wichtigsten finnischen Forschungsuniversitäten im Bereich der Cybersicherheit unter der Verantwortung des Ministeriums für Verkehr und Kommunikation zusammenbringt.
Die Durchführung der Investition muss bis zum 31. Dezember 2024 abgeschlossen sein.
Investition 2 (P2C3I2): Cybersicherheitsübungen
Ziel dieser Investitionen ist es, Cybersicherheitsübungen durchzuführen und die Widerstandsfähigkeit und Abwehrbereitschaft der Gesellschaft für Cybersicherheitsvorfälle zu verbessern. Die Übungen spielen eine Schlüsselrolle bei der Prävention, Bewältigung und Bewältigung von Cyberangriffen. Übungen ermöglichen die Durchführung und Weiterentwicklung des Umgangs mit Cyberangriffen in einem sicheren Umfeld. Die Übung wird dem Personal der betreffenden öffentlichen Verwaltung von den Hochschuleinrichtungen zur Verfügung gestellt. Bei 19 Übungen werden mindestens 2000 Beamte geschult.
Die Schulung wird von einer Universität für angewandte Wissenschaft durchgeführt, an der die wichtigsten öffentlichen Bediensteten Finnlands im Bereich Cybersicherheit unter der Verantwortung des Ministeriums für Verkehr und Kommunikation teilnehmen.
Die Durchführung der Investition muss bis zum 31. Dezember 2025 abgeschlossen sein.
H.2.
Etappenziele, Zielwerte, Indikatoren und Zeitplan für die Überwachung und Durchführung der nicht rückzahlbaren finanziellen Unterstützung
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Anzahl
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Maßnahme
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Etappenziel/Zielwert
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Namen
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Etappenziel/
Zielwert
(für Etappenziele)
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Quantitative Indikatoren (für Ziele)
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Vorläufiger Zeitplan für die Fertigstellung
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Beschreibung der einzelnen Etappenziele und Zielvorgaben
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Maßeinheit
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Ausgangslage
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Ziel
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Q
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Jahre
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73
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P2C3R1 – Gewährleistung einer wirksamen Überwachung und Durchsetzung der Verhinderung von Geldwäsche
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Meilenstein
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Inkrafttreten der Änderungen des Handelsregistergesetzes und des Gesetzes über das Bank- und Zahlungskontenkontrollsystem
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Bestimmungen in den Änderungen des Handelsregistergesetzes und des Gesetzes über das Bank- und Zahlungskontenkontrollsystem mit Angabe ihres Inkrafttretens
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4. QUARTAL
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2025
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Um Investitionen zur wirksamen Bekämpfung und Durchsetzung der Geldwäsche zu ermöglichen, werden das Handelsregistergesetz und das Gesetz über das System zur Kontrolle von Bankkonten geändert. Die Änderungen umfassen insbesondere Folgendes:
Handelsregistergesetz (129/1979):
-Möglichkeit, Sanktionen durchzusetzen, um den Erhalt, die Genauigkeit und die Aktualität der Informationen über die wirtschaftlichen Eigentümer sicherzustellen
-Verpflichtung, dem Patent- und Eintragungsamt jährlich zu erklären, dass sich die Angaben zum wirtschaftlichen Eigentümer nicht ändern
Gesetz über das Bank- und Zahlungskontenkontrollsystem (571/2019)
-Zusammensetzung des Antrags: die Strafverfolgungsbehörden könnten im Rahmen ihrer Zuständigkeiten Anträge über eine zusammengesetzte Anwendung stellen, die vom Zoll umgesetzt wird, und die vom Zoll durchgeführten Integrationen nutzen.
-Transaktionsdaten: der Zugang zu Kontoinformationen würde bei den Behörden liegen, die nach geltendem Recht für die Beschaffung solcher Informationen zuständig sind, d. h. die Änderung der Offenlegung wäre nur eine Frage der Art und Weise, mit der die Informationen offengelegt werden, und nicht um eine Ergänzung der bestehenden Zuständigkeiten der Behörden.
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74
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P2C3R1 – Gewährleistung einer wirksamen Überwachung und Durchsetzung der Verhinderung der Geldwäsche
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Ziel
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Erhöhung des Automatisierungsgrads bei der Datenverarbeitung und beim Datenaustausch zwischen Behörden
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% (Prozent)
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0
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25
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Q2
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2026
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Es werden Investitionen getätigt, um die automatisierte Datenverarbeitung zu verbessern. Investitionen in die digitale Infrastruktur führen zu Folgendem: I) eine Anwendung, die das System zur Kontrolle von Bank- und Zahlungskonten zusammenfasst und Informationen über Kontotransaktionen hinzufügt, ii) die Verbesserung der Aktualität, Vollständigkeit und Genauigkeit des Registers der wirtschaftlichen Eigentümer, iii) digitale Instrumente für die nationale Risikobewertung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung, iv) den Kontrollschalter durch die Finanzaufsichtsbehörde, v) die Digitalisierung des Verfahrens der Geldwäscheabfertigung durch die zentrale Meldestelle.
Der Grad der automatisierten Übermittlung, des Empfangs und der Verarbeitung von Daten durch die zuständigen Behörden muss bis zum 30. Juni 202 625 % erreichen, während zu Projektbeginn keine Automatisierung stattfindet. Die verarbeiteten Daten umfassen:
— Angaben zum Bankkonto
— Angaben zum wirtschaftlichen Eigentümer
— Informationsfluss und -verarbeitung im Zusammenhang mit der Aktualisierung der nationalen Risikobewertung.
Die operativen Prozesse umfassen mindestens Folgendes:
— verbesserte Verfügbarkeit, Verarbeitung und Analyse von Daten
— Verbesserung des Informationsaustauschs, der Nutzung von Informationen und der Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Behörden durch Verwendung von Methoden, die die Verarbeitung einer wachsenden Datenmenge ermöglichen.
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75
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P2C3I1 – Zivile Kompetenzen im Bereich der Cybersicherheit
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Meilenstein
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Entwicklung einer digitalen Plattform für ziviles Training im Bereich der Cybersicherheit
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Fortbildungsplattform entwickelt und öffentlich zugänglich
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4. QUARTAL
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2024
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Dazu gehören 1) die Festlegung der Anforderungen an die erforderlichen grundlegenden Kenntnisse und Fähigkeiten im Bereich der Cybersicherheit sowie deren Vermittlung und 2) die Einrichtung einer digitalen Bildungsplattform, die auf der Grundlage der ermittelten Anforderungen in allen EU-Sprachen öffentlich zugänglich ist.
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76
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P2C3I2 – Cybersicherheitsübungen
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Ziel
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Anzahl der Beamten, die Schulungen zur Cybersicherheit erhalten haben
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Anzahl
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0
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2 000
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4. QUARTAL
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2025
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Im Jahr 2021 werden drei technische Übungen für Schulungen im Bereich der Cybersicherheit organisiert. Gleichzeitig wird die technische Ausbildungsumgebung mit Hilfe der Lenkungsgruppe entwickelt, um dem künftigen Bedarf gerecht zu werden. Zwischen 2022 und 2025 werden mindestens vier Übungen pro Jahr durchgeführt. Insgesamt müssen mindestens 2000 Beamte geschult werden.
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SÄULE 3: Erhöhung der Beschäftigungsquote und des Qualifikationsniveaus zur Förderung eines nachhaltigen Wachstums
I. KOMPONENTE P3C1: BESCHÄFTIGUNG UND ARBEITSMARKT
Mit dieser Komponente des finnischen Aufbau- und Resilienzplans werden Herausforderungen im Zusammenhang mit Beschäftigung und Arbeitsmarkt angegangen. Finnlands Erwerbsbevölkerung schrumpft und beeinträchtigt das Wachstumspotenzial des Landes, während die hohe strukturelle Arbeitslosigkeit im Vergleich zu anderen nordischen Ländern anhält, was durch die anhaltende COVID-19-Krise noch verschärft wird.
Ziel der Komponente ist es, die Beschäftigungsquote zu erhöhen und das Funktionieren des Arbeitsmarktes zu verbessern. Dies soll durch eine strukturelle Reform und die Digitalisierung der öffentlichen Arbeitsverwaltungen („nordisches Beschäftigungsmodell“) erfolgen. Die Beschäftigung soll auch dadurch gefördert werden, dass die erweiterte Arbeitslosenunterstützung für ältere Menschen vor Erreichen des gesetzlichen Renteneintrittsalters, dem sogenannten „Arbeitslosigkeitstunnel“, schrittweise eingestellt wird. Ein drittes Element zur Steigerung der Beschäftigung ist die Erleichterung der arbeits- und bildungsbasierten Einwanderung. Darüber hinaus werden Instrumente vorgeschlagen, um die Integration junger Menschen in den Arbeitsmarkt und von Menschen mit Teilarbeitsfähigkeit zu fördern.
Die Komponente leistet einen Beitrag zur Umsetzung der länderspezifischen Empfehlungen zur Verbesserung der Anreize für die Aufnahme von Arbeit und zur Verbesserung der Kompetenzen und der aktiven Eingliederung, insbesondere durch gut integrierte Dienste für Arbeitslose und Nichterwerbstätige (länderspezifische Empfehlung 2 von 2019), sowie zur Stärkung der Maßnahmen zur Unterstützung der Beschäftigung und zur Stärkung der aktiven Arbeitsmarktpolitik (länderspezifische Empfehlung 2 von 2020). Die Komponente soll auch zu den einschlägigen Grundsätzen der europäischen Säule sozialer Rechte beitragen.
Es wird davon ausgegangen, dass keine Maßnahme in dieser Komponente die Umweltziele im Sinne von Artikel 17 der Verordnung (EU) 2020/852 erheblich beeinträchtigt, wobei die Beschreibung der Maßnahmen und der Risikominderungsschritte, die im Aufbau- und Resilienzplan im Einklang mit den Technischen Leitlinien für die Anwendung des Grundsatzes der „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) festgelegt sind, berücksichtigt wird.
I.1. Beschreibung der Reformen und Investitionen für nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung
Reform 1 (P3C1R1): Nordisches Modell der Arbeitsverwaltungen
Ziel der Maßnahme ist die Reform der öffentlichen Arbeitsverwaltungen.
Die Reform besteht in der Umstellung auf ein neues nordisches Arbeitsvermittlungsmodell, das die aktive Arbeitsmarktpolitik durch die Verbesserung personalisierter und integrierter Dienstleistungen für Arbeitsuchende verbessern soll. Das Modell umfasst auch eine aktive Suchverpflichtung für Arbeitsuchende. Die Anwendung des neuen Modells soll zur Beschäftigung von rund 10000 Personen beitragen.
Das Modell wird durch die Entwicklung eines digitalen Informationssystems für öffentliche Arbeitsverwaltungen ergänzt, das folgende Funktionen umfasst:
I)Produktionssystem für das Kundenbeziehungsmanagement;
II)Terminbuchungssystem;
III)Selbstmeldesystem („Nachrichtendienst“);
IV)Online-Beratungsdienst.
Die Durchführung der Reform muss bis zum 31. Dezember 2023 abgeschlossen sein.
Reform 2 (P3C1R2): Streichung zusätzlicher Tage der Arbeitslosenunterstützung
Ziel der Reform ist es, die Beschäftigung zu fördern, indem negative Arbeitsanreize für ältere Menschen beseitigt werden und die Zahl der Entlassungen auf ältere Arbeitnehmer abgemildert wird. Die Notwendigkeit einer solchen Reform ergibt sich daraus, dass der Anspruch auf zusätzliche einkommensbezogene Arbeitslosenleistungen dazu führt, dass die Zeiten der Arbeitslosigkeit bei älteren Menschen, die sich dem gesetzlichen Rentenalter nähern, verlängert werden.
Die Maßnahme besteht in der Änderung des Arbeitslosensicherheitsgesetzes, um die Altersgrenze für zusätzliche einkommensbezogene Leistungen bei Arbeitslosigkeit schrittweise aufzuheben. Erwartet wird ein Beschäftigungszuwachs von etwa 7900 Arbeitnehmern bis Ende 2029, d. h. über den Zeitrahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität hinaus.
Die Durchführung der Reform muss bis zum 30. Juni 2023 abgeschlossen sein.
Reform 3 (P3C1R3): Straffung des arbeits- und bildungsbasierten Einwanderungsprozesses
Ziel der Reform ist es, die Verwaltungsverfahren für die Erteilung von Aufenthaltstiteln auf der Grundlage von Arbeit und Ausbildung zu straffen. Ziel ist es, die Zuwanderung von Fachkräften zu erhöhen und die Möglichkeiten für internationale Studierende, eine Beschäftigung in Finnland zu finden, zu verbessern. Folglich soll die Reform dazu beitragen, den Arbeitskräftemangel zu beheben.
Die Maßnahme besteht aus einem umfassenden behördenübergreifenden Projekt zur Verbesserung der Einwanderungsvorschriften (nämlich Änderungen von Kapitel 5 des Ausländergesetzes 301/2004 und des Gesetzes über Studenten, Forscher und Praktikanten 719/2018) und zur Verkürzung der arbeits- und bildungsbasierten Aufenthaltserlaubnisverfahren. Neben einer Verringerung der durchschnittlichen Anzahl von Tagen, die für die Erteilung von Aufenthaltstiteln erforderlich sind, wird ein beschleunigtes Verfahren für Wachstumsunternehmer, Spezialisten und die sie begleitenden Familienangehörigen geschaffen.
Die Gesetzesreform wird durch Investitionen in die digitale Infrastruktur unterstützt, um den Bedarf der arbeits- und bildungsbasierten Einwanderung zu decken. Die digitale Infrastruktur umfasst folgende Entwicklungsbereiche:
I) neue digitale Strukturen und Funktionen;
II) Systemintegration und Datenübertragungsschnittstellen;
III) Systementwicklung im Zusammenhang mit der Registrierung und Bearbeitung von Anträgen;
IV) Umsetzung des „Fast-Track-Verfahrens“;
V) sektorübergreifende wissensbasierte Managementfähigkeiten;
VI) Kundenberatung und -anleitung, Kommunikation und Marketing, die den reformierten Prozess unterstützen;
VII)Verbesserung der Nutzbarkeit und Leistung, die im Zuge der Reform erforderlich sind, Maßnahmen zur Unterstützung der Einführung und Verbesserung der Automatisierungsvorschriften.
Die Durchführung der Reform muss bis zum 31. Dezember 2024 abgeschlossen sein.
Reform 4 (P3C1R4): Stärkung der multidisziplinären Dienste für junge Menschen (Ohjaamo-Dienste)
Ziel der Reform ist es, den multidisziplinären Charakter der zentralen Jugendzentren (Ohjaamo) zu stärken und insbesondere auf die Bedürfnisse von jungen Menschen einzugehen, die weder eine Arbeit haben noch eine schulische oder berufliche Ausbildung absolvieren, um ihre Beschäftigungsaussichten zu verbessern. Dies soll durch einen vorübergehenden Anreiz für Kommunen erreicht werden, Ressourcen für die Ohjaamo-Dienste anzuziehen oder anzupassen, wodurch die Reaktion auf die Bedürfnisse junger Menschen verbessert wird, indem sie Bildungs-, Gesundheits- und/oder Sozialdienstleistungen anbieten, die in die bestehenden Dienstleistungsportfolios integriert sind. Die Ohjaamo-Dienste bilden nämlich eine Vereinigung von Organisationen, und die Mehrheit der dort tätigen Sachverständigen bleibt Amtsträger in ihren eigenen Organisationen. Stellt eine Gemeinde den Diensten Ohjaamo einen Mitarbeiter zur Verfügung, so kann die Gemeinde eine Finanzierung der Personalkosten eines zusätzlichen Sachverständigen beantragen, der vorübergehend ist und insbesondere durch Schulungen die Reform der Arbeitskultur und der Arbeitsweise der Dienste sicherstellt. Dieses Anreizmodell soll zu einer wirksameren Integration des Fachwissens in den Bereichen Gesundheit, Soziales und Bildung in die Ohjaamo-Servicestellen führen. Die Finanzierung des Instruments erfolgt über das Zentrum für Entwicklung und Verwaltung für Beschäftigung und wirtschaftliche Entwicklung (KEHA-Zentrum).
Die Umsetzung der Maßnahme wird bis 31. Dezember 2025 abgeschlossen sein.
Investition 1 (P3C1I1): Entwicklung der Arbeitsfähigkeit, der Arbeitsproduktivität und des Wohlergehens am Arbeitsplatz
Ziel der Investition ist es, die Beschäftigungsquote zu erhöhen, indem die Erwerbsbeteiligung von Menschen mit Teilarbeitsfähigkeit, einschließlich von Menschen mit Behinderungen, am Arbeitsmarkt erhöht wird, und die Beschäftigungsquote durch Verbesserung der psychischen Gesundheit und der Arbeitsfähigkeit im Hinblick auf eine Verlängerung der beruflichen Laufbahn zu erhöhen.
Die Investition besteht aus folgenden Interventionen:
I)Behebung von Dienstdefiziten für Menschen mit Teilarbeitsfähigkeit und psychischen Störungen: dies erfolgt durch Schulungen und die Ausweitung des bestehenden Arbeitsprogramms auf fünf weitere Gemeinden oder gemeinsame kommunale Behörden sowie durch die Ausweitung des bestehenden Modells für individuelle Vermittlung und Unterstützung (IPS) auf sechs weitere Wohlfahrtsbereiche.
II)Präventive Unterstützung der Arbeitsfähigkeit durch physische und psychische Gesundheitsmaßnahmen für Einzelpersonen und Arbeitsplätze. Es wird ein virtuelles Arbeitsfähigkeitshaus eingerichtet, das die Suche und Verbreitung von Informationen und praktischen Maßnahmen zur Unterstützung der Arbeitsfähigkeit erleichtert.
Die Durchführung der Investition muss bis zum 31. Dezember 2025 abgeschlossen sein.
I.2.
Etappenziele, Zielwerte, Indikatoren und Zeitplan für die Überwachung und Durchführung der nicht rückzahlbaren finanziellen Unterstützung
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Anzahl
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Maßnahme
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Etappenziel/Zielwert
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Namen
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Etappenziel/
Zielwert
(für Etappenziele)
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Qualitative Indikatoren (für Etappenziele)
(für Ziele)
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Vorläufiger Zeitplan für die Fertigstellung
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Beschreibung der einzelnen Etappenziele und Zielvorgaben
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Maßeinheit
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Ausgangslage
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Ziel
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Q
|
Jahre
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77
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P3C1R1 – Beschäftigung und Arbeitsmarkt – nordisches Modell der Arbeitsvermittlungen
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Meilenstein
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Inkrafttreten des Gesetzes über öffentliche Arbeits- und Unternehmensdienstleistungen zur Regelung des nordischen Arbeitsvermittlungsmodells für das Verfahren der Arbeitsuchenden
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Bestimmungen des Gesetzes über öffentliche Beschäftigung und Unternehmensdienstleistungen, in denen sein Inkrafttreten angegeben ist
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Q2
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2022
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Inkrafttreten des Gesetzes über öffentliche Arbeitsverwaltungen und Unternehmensdienstleistungen, mit dem das nordische Modell der Arbeitsvermittlung für den Prozess der Arbeitsvermittlung geregelt wird.
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78
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P3C1R1 – Beschäftigung und Arbeitsmarkt – nordisches Modell der Arbeitsvermittlungen
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Ziel
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Anstieg der jährlichen Zahl der nach dem nordischen Arbeitsvermittlungsmodell durchgeführten Vorstellungsgespräche bei der Arbeitssuche
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Anzahl
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783 070
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2 000 000
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Q2
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2024
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Die Zahl der zwischen dem 1. Januar 2023 und dem 31. März 2024 geführten Vorstellungsgespräche muss mindestens 2000000 betragen (gegenüber 783070 zwischen dem 1. Januar 2019 und dem 31. März 2020). Das nordische Arbeitsvermittlungsmodell umfasst drei Arten von Interviews: erste Gespräche über Arbeitsuchende, Gespräche über die Arbeitssuche und zusätzliche Diskussionen über die Arbeitssuche.
Die Organisation verschiedener Arten persönlicher Befragungen wird mithilfe der Kundeninformationssysteme der öffentlichen Arbeitsverwaltungen überwacht.
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79
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P3C1R1 – Beschäftigung und Arbeitsmarkt – nordisches Modell der Arbeitsvermittlungen
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Meilenstein
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Alle fünf digitalen Funktionen, die nach dem nordischen Arbeitsvermittlungsmodell erforderlich sind, sind in das Informationssystem der öffentlichen Arbeitsverwaltungen (TE-PES) integriert und einsatzbereit.
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Digitale Funktionen, die in das Informationssystem der öffentlichen Arbeitsverwaltungen (TE-PES) integriert und betriebsbereit sind
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4. QUARTAL
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2023
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Alle fünf Funktionen der digitalen Infrastruktur werden entwickelt und in das Informationssystem der öffentlichen Arbeitsverwaltungen (TE-PES) integriert und voll funktionsfähig sein, um die Umsetzung des nordischen Arbeitsvermittlungsmodells zu ermöglichen. Dabei handelt es sich um folgende fünf Funktionen:
-Erweiterung der Instrumente zur Bewertung des Kundendienstbedarfs;
-Ergänzung des automatischen Stellensuchprofils;
-Selbstmeldesystem für Arbeitsuchende bei der Arbeitssuche;
-elektronisches Terminsystem für Vorstellungsgespräche bei der Arbeitssuche;
-Kundenberatung im Internet.
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80
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P3C1R2 – Beschäftigung und Arbeitsmarkt – Abschaffung zusätzlicher Tage bei Arbeitslosigkeit
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Meilenstein
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Inkrafttreten der Änderungen des Arbeitslosensicherheitsgesetzes im Hinblick auf das Auslaufen zusätzlicher Tage der Arbeitslosenversicherung
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Bestimmungen in den Änderungen des Arbeitslosensicherheitsgesetzes mit Angabe ihres Inkrafttretens
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Q2
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2023
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Inkrafttreten der Änderungen des Arbeitslosenversicherungsgesetzes. Die Gesetzesänderungen umfassen die schrittweise Abschaffung zusätzlicher Tage der Arbeitslosenversicherung, so dass das Mindestalter an zusätzlichen Tagen ab der Geburt des Jahres 1963 um ein Jahr/eine Altersgruppe steigt und die Möglichkeit eines zusätzlichen Tages für die im Jahr 1965 und danach geborenen Personen vollständig abgeschafft wird.
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81
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P3C1R3 – Beschäftigung und Arbeitsmarkt – Straffung des arbeits- und bildungsbasierten Einwanderungsprozesses
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Meilenstein
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Inkrafttreten der Änderungen des Gesetzes über Studenten, Forscher und Praktikanten (719/2018)
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Bestimmungen in den Änderungen des Gesetzes 719/2018 in Bezug auf Studenten, Forscher und Praktikanten) unter Angabe ihres Inkrafttretens
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Q2
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2022
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Inkrafttreten einer Änderung der Rechtsvorschriften betreffend Studenten, Forscher und Praktikanten (719/2018).
Die Änderung umfasst mindestens Folgendes:
-Änderung der Art des Aufenthaltstitels für Hochschulstudien, die zu einem Abschluss führen, der zu einem befristeten (B) in ununterbrochenen Abschluss führt (A). Dies führt zu einer schnelleren Erteilung eines unbefristeten Aufenthaltstitels;
-Verlängerung der Dauer einer Aufenthaltserlaubnis auf der Grundlage eines Studiums von einem Jahr auf die gesamte Dauer des Studiums, wenn diese Studien zu einem Abschluss führen;
-Zentralisierung und Klarstellung der Verordnung über das Recht auf Arbeit.
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82
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P3C1R3 – Beschäftigung und Arbeitsmarkt – Straffung des arbeits- und bildungsbasierten Einwanderungsprozesses
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Meilenstein
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Inkrafttreten der Änderungen des Ausländergesetzes (301/2004)
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Bestimmungen in den Änderungen des Ausländergesetzes mit Angabe ihres Inkrafttretens
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Q2
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2023
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Das Ausländergesetz (301/2004) wird mit dem Ziel geändert, die Genehmigungsverfahren für arbeits- und ausbildungsbasierte Einwanderung zu straffen. Die Änderungen der Rechtsvorschriften umfassen:
-Präzisierung der Zuständigkeiten des Arbeitgebers und des Antragstellers im Antragsverfahren
-Differenzierung der Aufenthaltserlaubnis des Facharztes in eine eigene Kategorie mit revidierten Voraussetzungen für die Erteilung der Erlaubnis
-Änderungen der Regelungen für die Tätigkeit der finnischen Auslandsvertretungen und
-überarbeitete Bedingungen für die Erteilung von Aufenthaltstiteln.
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83
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P3C1R3 – Beschäftigung und Arbeitsmarkt – Straffung des arbeits- und bildungsbasierten Einwanderungsprozesses
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Meilenstein
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Einführung eines beschleunigten Verfahrens für Spezialisten, Wachstumsunternehmer und die sie begleitenden Familienangehörigen
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Einführung eines beschleunigten Aufenthaltsgenehmigungsverfahrens für Spezialisten, Wachstumsunternehmer und die sie begleitenden Familienangehörigen.
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4. QUARTAL
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2022
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Es wird ein beschleunigtes Verfahren für die Bearbeitung von Aufenthaltstiteln für Spezialisten (die in der mittleren oder obersten Führungsebene eines Unternehmens tätig sind oder die besondere Fachkenntnisse erfordern, und Fachkräfte der Blauen Karte EU), Wachstumsunternehmer und die sie begleitenden Familienangehörigen eingerichtet und umgesetzt, wobei die Zielgruppe, die sich für das beschleunigte Verfahren entscheidet, eine Dienstzusage erhält, die eine Bearbeitungszeit von 14 Tagen umfasst. Die Verpfändung des Schnelldienstes gilt für elektronische Anwendungen, die die für das beschleunigte Verfahren festgelegten Anforderungen erfüllen.
Die Definition eines Wachstumsunternehmers und eines Facharztes sowie die Kriterien für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis sind im Ausländergesetz (301/2004) festgelegt.
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84
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P3C1R3 – Beschäftigung und Arbeitsmarkt – Straffung des arbeits- und bildungsbasierten Einwanderungsprozesses
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Ziel
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Rückgang der durchschnittlichen Zahl der Tage für die Bearbeitung von Anträgen auf Erteilung von Aufenthaltstiteln auf der Grundlage von Arbeit und Ausbildung
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Anzahl
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52,6
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30
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4. QUARTAL
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2024
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Die Bearbeitungszeit für die Erteilung von Arbeitserlaubnissen und Aufenthaltstiteln wird im Durchschnitt auf 30 Tage verkürzt. Die Zielvorgabe gilt für elektronische Anträge auf Erteilung eines Aufenthaltstitels. Der Ausgangswert spiegelt die gewichtete durchschnittliche Dauer der elektronisch angewandten und erteilten Arbeits- und Studiengenehmigungen für den Zeitraum 2018-2020 wider.
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85
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P3C1R4 – Beschäftigung und Arbeitsmarkt – Stärkung der multidisziplinären Dienste für junge Menschen (Ohjaamo-Dienste)
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Ziel
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Anzahl der Sachverständigen, die für die Bereitstellung integrierter Gesundheits-, Sozial- und/oder Bildungsdienste in Ohjaamo, One-Stop-Guidance-Zentren, finanziert werden
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Anzahl der Vollzeitäquivalente
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0
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100
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4. QUARTAL
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2025
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Mindestens 100 Experten (Vollzeitäquivalente), die aus der Fazilität für die Bereitstellung integrierter Gesundheits-, Sozial- und/oder Bildungsdienste in den zentralen Anlaufstellen von Ohjaamo finanziert werden. Die Erreichung des Ziels wird durch Finanzierungsbeschlüsse des öffentlichen Auftraggebers (Ministerium für Wirtschaft und Beschäftigung) überwacht und gemessen.
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89
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P3C1I1 – Beschäftigung und Arbeitsmärkte – Entwicklung der Arbeitsfähigkeit, der Produktivität und des Wohlergehens am Arbeitsplatz
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Ziel
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Ausweitung des Arbeitsprogramms und des Modells für individuelle Unterbringung und Unterstützung auf 11 neue Bereiche
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Anzahl
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0
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11
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4. QUARTAL
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2024
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Das Arbeitsprogramm wird auf die Gebiete von fünf neuen Gemeinden oder gemeinsamen kommunalen Behörden ausgedehnt, und das Modell der individuellen Unterbringung und Unterstützung wird auf sechs neue Sozialgebiete ausgedehnt.
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90
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P3C1I1 – Beschäftigung und Arbeitsmärkte – Entwicklung der Arbeitsfähigkeit, der Produktivität und des Wohlergehens am Arbeitsplatz
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Ziel
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Zahl der Arbeitsplätze und arbeitsmedizinischen Einrichtungen, die an Maßnahmen zur Förderung der psychischen Gesundheit und der Arbeitsfähigkeit teilgenommen haben
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Anzahl
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0
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1 000
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4. QUARTAL
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2024
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Als Erweiterung des bestehenden Programms für psychische Gesundheit am Arbeitsplatz müssen mindestens 1000 Arbeitsplätze und arbeitsmedizinische Einrichtungen an Maßnahmen zur Förderung der psychischen Gesundheit und der Arbeitsfähigkeit teilnehmen, z. B. an Schulungs-, Coaching- oder anderen Entwicklungsmaßnahmen. Die Kompetenzstärkung wird bewertet, indem die Einführung von Methoden und die Teilnahme an Schulungen, Coaching oder anderen Entwicklungsmaßnahmen überwacht werden.
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90bis
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P3C1I1 – Beschäftigung und Arbeitsmärkte – Entwicklung der Arbeitsfähigkeit, der Produktivität und des Wohlergehens am Arbeitsplatz
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Ziel
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Zahl der Arbeitsplätze und arbeitsmedizinischen Einrichtungen, die an Maßnahmen zur Förderung der psychischen Gesundheit und der Arbeitsfähigkeit teilgenommen haben
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Anzahl
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1 000
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2 000
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4. QUARTAL
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2025
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Als Erweiterung des bestehenden Programms für psychische Gesundheit am Arbeitsplatz nehmen mindestens 2000 Arbeitsstätten und arbeitsmedizinische Einrichtungen an Maßnahmen zur Förderung der psychischen Gesundheit und der Arbeitsfähigkeit teil, z. B. Schulungen, Coaching oder andere Entwicklungsmaßnahmen. Die Kompetenzstärkung wird bewertet, indem die Einführung von Methoden und die Teilnahme an Schulungen, Coaching oder anderen Entwicklungsmaßnahmen überwacht werden.
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J. KOMPONENTE P3C2: ANHEBUNG DES KOMPETENZNIVEAUS UND REFORM DES KONTINUIERLICHEN LERNENS
Mit dieser Komponente des finnischen Aufbau- und Resilienzplans werden Herausforderungen angegangen, die sich aus der Globalisierung sowie aus technologischen und demografischen Veränderungen ergeben, die sich auf die finnische Wirtschaft auswirken und das Beschäftigungsniveau gefährden. Die Entwicklung der Kompetenzen von Menschen im erwerbsfähigen Alter (durch Umschulung und Weiterbildung), einschließlich Geringqualifizierter, in für den Arbeitsmarkt relevanten Bereichen ist von entscheidender Bedeutung, um die Beschäftigungsfähigkeit der Arbeitskräfte in einer zunehmend digitalen und umweltfreundlicheren Wirtschaft zu verbessern.
Das übergeordnete Ziel dieser Komponente besteht darin, das Qualifikationsniveau Finnlands zu erhöhen und die Effizienz des Hochschulsystems zu erhöhen. Um dieses Ziel zu erreichen, umfasst die Komponente folgende Aktivitäten: I) eine Reform des kontinuierlichen Lernens, um dem Kompetenzbedarf der Zukunft gerecht zu werden; II) Investitionen in die Digitalisierung des kontinuierlichen Lernens; III) Erhöhung der Zahl der Studierendenplätze in der Hochschulbildung; und iv) Investitionen in die Digitalisierung und Modernisierung der Hochschulbildung in Åland.
Die Komponente soll einen reibungsloseren Übergang zwischen Arbeitsleben und Bildung unterstützen. Sie trägt auch dazu bei, die Beschäftigungsbedingungen, insbesondere in unterrepräsentierten Gruppen, zu verbessern und die Menschen in wichtigen Wirtschaftssektoren in die Lage zu versetzen, neue Aufgaben zu übernehmen.
Die Komponente leistet einen Beitrag zur Umsetzung der länderspezifischen Empfehlungen zur Verbesserung der Arbeitsanreize und zur Verbesserung der Kompetenzen und der aktiven Eingliederung, insbesondere durch gut integrierte Dienste für Arbeitslose und Nichterwerbstätige (länderspezifische Empfehlung 2 von 2019), sowie zur Stärkung der Maßnahmen zur Unterstützung der Beschäftigung und zur Stärkung der aktiven Arbeitsmarktpolitik (länderspezifische Empfehlung 2 von 2020).
Es wird davon ausgegangen, dass keine Maßnahme in dieser Komponente die Umweltziele im Sinne von Artikel 17 der Verordnung (EU) 2020/852 erheblich beeinträchtigt, wobei die Beschreibung der Maßnahmen und der Risikominderungsschritte, die im Aufbau- und Resilienzplan im Einklang mit den Technischen Leitlinien für die Anwendung des Grundsatzes der „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) festgelegt sind, berücksichtigt wird.
J.1. Beschreibung der Reformen und Investitionen für nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung
Reform 1 (P3C2R1): Reform des kontinuierlichen Lernens
Ziel dieser Reform ist es, die Beschäftigungsmöglichkeiten für Menschen im erwerbsfähigen Alter (einschließlich derer, die zu unterrepräsentierten Gruppen gehören) durch die Entwicklung ihrer Fähigkeiten und Kompetenzen zu verbessern und das langfristige Wachstumspotenzial von Unternehmen und die Vitalität der Regionen zu fördern. Ziel der Reform ist es, das Angebot an Bildungsgängen besser an die Bedürfnisse des Arbeitsmarktes anzupassen.
Die Maßnahme umfasst folgende Maßnahmen: I) Einrichtung eines Dienstleistungszentrums für kontinuierliches Lernen und Beschäftigung, um die Umsetzung der Reform zu fördern; II) Schaffung eines Systems zur Antizipation des Arbeitskräfte- und Kompetenzbedarfs; III) Durchführung von Schulungsprogrammen, die den digitalen Wandel, das Verständnis neuer Arbeitsmethoden und die Fähigkeit der Bürgerinnen und Bürger, neue digitale Instrumente zu handhaben, sowie einen gerechten Übergang zu einer CO2-neutralen Gesellschaft unterstützen; und iv) Durchführung maßgeschneiderter Schulungen zur Verbesserung der Qualität der Beratungsdienste, -praktiken und -instrumente.
Die Durchführung der Reform muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein.
Investition 1 (P3C2I1): Digitalisierungsprogramm für kontinuierliches Lernen
Ziel dieser Investition ist es, den Übergang des Systems der allgemeinen und beruflichen Bildung und der Kompetenzentwicklung über Verwaltungsgrenzen hinweg zu ermöglichen und zu beschleunigen, indem ein umfassendes Digitalisierungsprogramm durchgeführt wird, um digitale Dienste und Informationsressourcen zu entwickeln, die das kontinuierliche Lernen unterstützen. Durch die Entwicklung bestehender und neuer digitaler Dienste wird die Innovationskapazität der Hochschulbildung erhöht und der Zugang der Menschen zu digitalen Bildungsdiensten erleichtert.
Die Maßnahme besteht aus zwei Hauptelementen: I) Schaffung eines digitalen Dienstleistungspakets für kontinuierliches Lernen, das das gesamte Bildungssystem (mit Ausnahme der frühkindlichen Betreuung, Bildung und Erziehung) und über administrative Grenzen hinweg abdeckt; und ii) Verbesserung der Digitalisierung und des flexiblen Lernens von Hochschuleinrichtungen. Die neuen digitalen Lösungen sollen daher Dienste, Dienstleistungsketten und Dienstleistungspakete bereitstellen, die den Bedürfnissen der Kunden deutlich besser entsprechen als derzeit, die Überschneidungen zwischen den verschiedenen Akteuren verringern und die Effizienz der eingesetzten Ressourcen und der Arbeitsmethoden im digitalen Bildungsumfeld verbessern.
Die Durchführung der Investition muss bis zum 31. Dezember 2025 abgeschlossen sein.
Investition 2 (P3C2I2): Verbesserung des Bildungsniveaus durch Erhöhung der Zahl der Studierendenplätze in der Hochschulbildung
Ziel dieser Investition ist die Anhebung des Bildungsniveaus durch Erhöhung der Zahl der Hochschulabsolventen. Damit soll zur wirtschaftlichen Erholung beigetragen und die negativen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie abgemildert werden, indem der Zugang junger Menschen zur Hochschulbildung beschleunigt wird.
Die Maßnahme besteht darin, die Zahl der Studienplätze für Hochschuleinrichtungen, die Hochschulstudiengänge anbieten, die auf Branchen ausgerichtet sind, in denen Arbeitskräftemangel herrscht, um mindestens 600 zu erhöhen. Zu diesen Sektoren gehören Sozial- und Gesundheitsfürsorge, Bildung, Technologie und IKT. Alle ausgewählten Berufszweige tragen zu einer erfolgreichen Umsetzung des Aufbau- und Resilienzplans bei. Die Investition deckt die Kosten des Studiums für die Hochschuleinrichtung während der gesamten Dauer des Studiums ab.
Die Durchführung der Investition muss bis zum 31. Dezember 2022 abgeschlossen sein.
Investition 3 (P3C2I3): Steigerung des Kompetenzniveaus und Erneuerung des kontinuierlichen Lernens, Digitalisierung und Modernisierung der Bildung, Åland
Ziel dieser Reform ist es, die Qualität der vom Bildungssystem angebotenen Kompetenzen zu verbessern, die Möglichkeiten für lebenslanges Lernen zu stärken, die Schaffung von Arbeitsplätzen und das Unternehmertum in Åland zu fördern.
Die Maßnahme umfasst: I) Einführung einer auf Studierende ausgerichteten digitalen Bildung in allen Hochschulstudiengängen von Bachelor-Abschlüssen bis hin zu Postgraduiertenstudiengängen (dies soll es einer wachsenden Zahl von Studierenden ermöglichen, unabhängig von ihrer physischen Entfernung oder unterschiedlichen Lebenssituationen an der Hochschulbildung teilzunehmen, einschließlich der Kombination von Arbeit und Studium); II) Aktualisierung und Weiterentwicklung des digitalen Beratungs- und Managementsystems von Hochschuleinrichtungen, damit es auch in nationale Datendatenbanken und nationale digitale Ökosysteme für kontinuierliches Lernen integriert werden kann (damit sollen gleiche Bedingungen für ein Studium in Åland im Vergleich zu anderen finnischen Hochschuleinrichtungen gewährleistet werden); III) Schaffung von zwei neuen Bachelor- und Masterprogrammen in den Bereichen Digitalisierung, Automatisierung und erneuerbare Energien (mit denen Forschung, Entwicklung und Innovation in den Fachbereichen der Studien gefördert werden sollen).
Die Durchführung der Investition muss bis zum 31. Dezember 2025 abgeschlossen sein.
J.2.
Etappenziele, Zielwerte, Indikatoren und Zeitplan für die Überwachung und Durchführung der nicht rückzahlbaren finanziellen Unterstützung
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Anzahl
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Maßnahme
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Etappenziel/Zielwert
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Namen
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Qualitative Indikatoren (für Etappenziele)
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Quantitative Indikatoren (für Ziele)
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Zeit
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Beschreibung der einzelnen Etappenziele und Zielvorgaben
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Maßeinheit
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Ausgangslage
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Ziel
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Q
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Jahre
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91
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P3C2R1 – Reform des kontinuierlichen Lernens
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Meilenstein
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Inkrafttreten des Gesetzes über das Servicezentrum für Weiterbildung und Beschäftigung
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Bestimmung im Gesetz über das Servicezentrum für Weiterbildung und Beschäftigung mit dem Hinweis auf dessen Inkrafttreten
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4. QUARTAL
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2021
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Inkrafttreten des Gesetzes über das Servicezentrum für Weiterbildung und Beschäftigung Das Gesetz enthält mindestens folgende Angaben: I) Organisation und Struktur des Servicezentrums; II) Auftrag und Ziele; III) Finanzierung von Bildungs- und Qualifizierungsdiensten. Ziel der Einrichtung des Servicezentrums ist es, das Dienstleistungssystem so zu reformieren, dass die Entwicklung der Kompetenzen der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter enger mit den Erfordernissen des Arbeitslebens und mit der Entwicklung und Erneuerung regionaler Industrien verknüpft wird. Das Dienstleistungszentrum für kontinuierliches Lernen und Beschäftigung soll die Entwicklung von Kompetenzen in der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter und die Verfügbarkeit qualifizierter Arbeitskräfte fördern.
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92
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P3C2R1 – Reform des kontinuierlichen Lernens
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Meilenstein
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Fertigstellung eines mittelfristigen Zukunftsmodells für den Arbeitskräfte- und Kompetenzbedarf
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Mittelfristiges Prognosemodell ist einsatzbereit
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4. QUARTAL
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2023
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Ein vorausschauendes System für den Arbeitskräfte- und Kompetenzbedarf wird fertiggestellt und einsatzbereit sein. Das Modell soll die Fähigkeit stärken, die von der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter benötigten Kompetenzen zu antizipieren. Das Modell umfasst die Prognose der mittelfristigen Nachfrage nach Arbeitskräften, Bildungs- und Qualifikationsbedarf sowie eine Bewertung der Entwicklung der verschiedenen Ströme des Arbeitskräfteangebots (voraussichtlich der Zahl der auf verschiedenen Bildungsebenen erworbenen Qualifikationen, Bewertung der Entwicklung beruflicher Übergänge und Bewertung des Arbeitskräftepotenzials von Arbeitslosen und Personen außerhalb der Erwerbsbevölkerung).
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93
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P3C2R1 – Reform des kontinuierlichen Lernens
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Meilenstein
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Veröffentlichung der ersten Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen für Schulungen zur Reaktion auf Veränderungen im Arbeitsleben, einschließlich Digitalisierung und ökologischer Wandel
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Veröffentlichung der ersten Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen
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Q2
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2022
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Veröffentlichung der ersten Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen für die Bereitstellung von Schulungen zur Reaktion auf Veränderungen im Arbeitsleben, einschließlich der Digitalisierung und des ökologischen Wandels.
Mindestens 20 % der Schulungen sollen insbesondere den digitalen Wandel (15 %) und einen gerechten Übergang zu einer CO2-neutralen Gesellschaft (5 %) unterstützen. Zu diesem Zweck enthält die Leistungsbeschreibung für die Aufforderungen zur Einreichung von Bewerbungen [oder die Ausschreibung] Auswahlkriterien/Förderkriterien, die den in den Anhängen VI und VII der Verordnung über die Aufbau- und Resilienzfazilität aufgeführten Interventionsbereichen entsprechen, nämlich „Beitrag zu grünen Kompetenzen und Arbeitsplätzen und einer grünen Wirtschaft (01)“ und „Unterstützung der Entwicklung digitaler Kompetenzen (108)“.
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94
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P3C2R1 – Reform des kontinuierlichen Lernens
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Ziel
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Zahl der Personen, die an Schulungen teilgenommen haben, um auf Veränderungen im Arbeitsleben, einschließlich Digitalisierung und ökologischer Wandel, zu reagieren
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Anzahl
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0
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7 800
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Q2
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2026
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Mindestens 7800 Personen, davon 1500 Mitglieder unterrepräsentierter Gruppen, müssen an den Schulungsprogrammen teilgenommen haben, die im Rahmen der in Etappenziel 93 genannten Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen eingeleitet wurden. Alle Aufforderungen müssen auf den in Etappenziel 93 angegebenen Förderfähigkeits-/Auswahlkriterien beruhen.
Es wird ein vom Bildungsniveau unabhängiges ergänzendes Bildungsmodell entwickelt, getestet und umgesetzt. Die Beteiligung unterrepräsentierter Gruppen (einschließlich älterer Menschen) wird durch Sensibilisierungsmaßnahmen, Beratung, Unterstützungsmaßnahmen und gezielte Schulungen verbessert. Gezielte Schulungen sind Schulungen, die den Zugang unterrepräsentierter Gruppen zu kontextualisiertem Lernen und maßgeschneiderten Dienstleistungen fördern sollen.
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95
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P3C2R1 – Reform des kontinuierlichen Lernens
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Ziel
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Zahl der Berufsberater, die an Schulungen teilgenommen haben, um ihr Fachwissen zu verbessern
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Anzahl
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0
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300
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4. QUARTAL
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2024
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Um das Fachwissen von Berufsberatern auszubauen, erhalten mindestens 300 Berufsberater eine weitere spezialisierte Schulung in Bezug auf die digitalen Kompetenzen von Ausbildern, das Sprach- und Kulturbewusstsein, den ökologischen Wandel und die Förderung der Gleichstellung der Geschlechter.
Berufsberater aus einem breiten Spektrum unterschiedlicher Organisationen (einschließlich Gemeinden, Arbeitsverwaltungen, Bildungseinrichtungen) werden gezielt eingesetzt, um eine weite Verbreitung von Wissen zu gewährleisten.
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96
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P3C2I1 – Digitalisierungsprogramm für kontinuierliches Lernen
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Meilenstein
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Fertigstellung der IT-Architektur für Dienstleistungen des kontinuierlichen digitalen Lernens
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Die IT-Architektur ist fertiggestellt und einsatzbereit
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4. QUARTAL
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2021
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Es wird eine IT-Architektur für digitale kontinuierliche Lerndienste entwickelt, die voll funktionsfähig ist. Sie legt den Rahmen für die Planung der Ressourcenallokation und die Straffung der derzeitigen Verfahren bei der Erbringung von Dienstleistungen fest, um kundenorientierte digitale Dienste für kontinuierliches Lernen zu schaffen. Zu diesem Zweck berücksichtigt sie alle notwendigen Aspekte der IT-Entwicklung, einschließlich Geschäftskapazitäten, Komponenten, Anwendungen, Nutzergruppen und Datenobjekte.
Die IT-Architektur bildet die Grundlage für die Aktualisierung bestehender digitaler Dienste und für die Entwicklung neuer digitaler Dienste und umfasst die Liste der zu entwickelnden Dienste.
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97
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P3C2I1 – Digitalisierungsprogramm für kontinuierliches Lernen
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Ziel
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Anteil der neuen operativen digitalen Dienste für kontinuierliches Lernen
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% (Prozent)
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0
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70
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4. QUARTAL
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2025
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Mindestens 70 % der neuen digitalen Dienste, die in der in Etappenziel 96 genannten IT-Architektur definiert und aufgeführt sind, müssen in Betrieb sein und verschiedenen Kundengruppen zur Verfügung stehen.
Es werden Dienste zur Unterstützung eines reibungslosen Übergangs in der Bildung und im Arbeitsleben eingeführt. Die geplanten Dienste müssen mindestens die folgenden Funktionen umfassen:
a) eine Bestandsaufnahme der Zuständigkeiten und Interessenbereiche;
B) Informationen über den Kompetenzbedarf, den Arbeitsmarkt, die Leistungen und die Bereitstellung von allgemeiner und beruflicher Bildung;
C) Unterstützung bei der Beratung sowie bei der Kompetenzentwicklung und der Laufbahnplanung.
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98
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P3C2I2 – Verbesserung des Bildungsniveaus durch Erhöhung der Zahl der Studierendenplätze in der Hochschulbildung
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Ziel
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Erhöhung der Zahl der Studienaufenthalte in Hochschuleinrichtungen
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Anzahl
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0
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600
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4. QUARTAL
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2022
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Die Hochschulen erweitern ihre Zahl im Jahr 2022 um mindestens 600 Studienplätze im Rahmen der Hochschulprogramme des 1. Zyklus, um die Umsetzung des finnischen Programms für nachhaltiges Wachstum zu unterstützen und den Arbeitskräftemangel zu beheben. Es wird erwartet, dass diese Mittel die nationalen Mittel ergänzen, die bereits für die Ausweitung der Zahl der Hochschuleinrichtungen ab 2020 bereitgestellt wurden.
Es wird erwartet, dass sich das Ministerium für Bildung und Kultur und die Hochschuleinrichtungen bis Ende 2021 darauf einigen, welche Studienfächer und welche Hochschuleinrichtungen ins Visier genommen werden sollen. Die Erhöhung der Zahl der Studienplätze ist auf Bereiche ausgerichtet, in denen die größte Nachfrage nach Bildung und ein Mangel an Qualifikationen bestehen. Zu den Auswahlkriterien gehören die regionale und nationale Nachfrage nach Arbeitskräften, die Nachfrage nach Bildung und die Frage, wie wirksam Programme zur Unterstützung neuer Kompetenzanforderungen für die Zukunft beitragen, einschließlich eines Schwerpunkts auf dem Gesundheitssektor, fortgeschrittenen Technologien und IKT-Sektoren. Es wird erwartet, dass sich neue Studierende spätestens im Herbst 2022 (Studienjahr 2022/2023) in Studiengänge einschreiben.
Das Ministerium für Bildung und Kultur überwacht, ob der Anstieg der Studentenaufnahme stattgefunden hat, indem es die Aufnahme von Schülern im Jahr 2022 mit dem Basisszenario vergleicht, das als maximale jährliche Aufnahme in den Jahren 2017-2019 definiert ist.
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99
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P3C2I3 – Steigerung des Kompetenzniveaus und Erneuerung des kontinuierlichen Lernens, Digitalisierung und Modernisierung der Bildung in Åland
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Ziel
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Anteil modernisierter Kurse mit bedeutenden digitalen Elementen im Tertiärbereich Åland
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% (Prozent)
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10
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70
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4. QUARTAL
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2025
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Der Anteil modernisierter Studiengänge, die umfangreiche digitale Elemente enthalten (d. h. mindestens 25 % eines Einzelkurses werden aus der Ferne angeboten, oder mindestens 30 % des Kursmaterials für einen einzelnen Kurs sind digital multiformatiert), wird von 10 % (bestehende Kurse im Jahr 2020, die die Zielanforderungen erfüllen, d. h. modernisierte Kurse, die eine ausreichende Menge an digitalen Elementen enthalten) auf 70 % aller Universitätslehrgänge in Programm- und akademischen Studiengängen an der offenen Universität Åland erhöht.
Dies entspricht Kursen, die theoretischen Unterricht umfassen (Kurse, bei denen nur praktische Fertigkeiten vermittelt werden, sind vom Zielpublikum ausgeschlossen). Die Unterstützungssysteme werden digitalisiert und mit nationalen Registern und Datenbanken kompatibel gemacht. Lehrkräfte und entsprechendes Unterstützungspersonal werden in digitaler multiformaler Pädagogik und in der Nutzung der neuen digitalen Verwaltungssysteme geschult. Die digitale Ausrüstung und Software der Universität Aland wird modernisiert und ausgebaut.
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K. KOMPONENTE P3C3: FEI, FORSCHUNGSINFRASTRUKTUR UND PILOTEINSÄTZE
Mit dieser Komponente des finnischen Aufbau- und Resilienzplans werden Herausforderungen im Bereich Forschung, Entwicklung und Innovation (FEI) angegangen. Obwohl Finnland laut dem Europäischen Innovationsanzeiger seit Jahren unter den Innovationsführern steht, hat es in den 2010er Jahren einen Rückschlag bei Investitionen in FEI-Tätigkeiten, insbesondere in Bezug auf Investitionen des Privatsektors in FEI-Tätigkeiten, erlitten. Eine weitere Herausforderung für Finnland ist die Notwendigkeit, die Zusammenarbeit innerhalb der öffentlichen FEI-Einrichtungen sowie zwischen öffentlichen und privaten Stellen, die an FEI beteiligt sind, auch auf internationaler Ebene zu intensivieren.
Ziel der Komponente ist es, im Einklang mit dem im Frühjahr 2020 angenommenen nationalen Fahrplan für Forschung, Entwicklung und Innovation einen Beitrag zur Stärkung der FEI-Intensität zu leisten, den Anteil der Ausgaben für Forschung, Entwicklung und Innovation in Finnland von 2,9 % (2019) auf 4 % des BIP bis 2030 zu erhöhen und die Zielvorgaben für FEI-Tätigkeiten zu erhöhen. Zu diesem Zweck werden im Rahmen der Komponente zwei Investitionspakete vorgeschlagen, die darauf abzielen, den grünen Wandel zu fördern und in Forschungs- und Innovationsinfrastrukturen zur Förderung von nachhaltigem Wachstum und Digitalisierung zu investieren.
Das Paket zur Förderung des ökologischen Wandels umfasst Investitionen zur Unterstützung von Projekten führender Unternehmen, zur Beschleunigung von Schlüsselsektoren und zur Stärkung der Kompetenz in Schlüsselsektoren sowie zur Unterstützung innovativer Wachstumsunternehmen (Investitionen im Zeitraum 1-4 unten).
Um sicherzustellen, dass die Investitionen den Technischen Leitlinien für die Anwendung des Grundsatzes der „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entsprechen, schließen die in der Leistungsbeschreibung für künftige Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen enthaltenen Förderkriterien die folgende Liste von Tätigkeiten aus: I) Tätigkeiten im Zusammenhang mit fossilen Brennstoffen, einschließlich nachgelagerter Nutzung
; II) Tätigkeiten im Rahmen des EU-Emissionshandelssystems (EHS), mit denen prognostizierte Treibhausgasemissionen erreicht werden, die nicht unter den einschlägigen Referenzwerten liegen
; III) Tätigkeiten im Zusammenhang mit Abfalldeponien, Verbrennungsanlagen und Anlagen zur mechanisch-biologischen Behandlung; und iv) Tätigkeiten, bei denen die langfristige Beseitigung von Abfällen der Umwelt schaden kann. In der Leistungsbeschreibung wird darüber hinaus vorgeschrieben, dass nur Tätigkeiten ausgewählt werden können, die mit den einschlägigen EU- und nationalen Umweltvorschriften im Einklang stehen. Die folgenden FuEuI-Maßnahmen gelten als mit den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) vereinbar: I) die FuEuI-Maßnahmen, die auf der Ebene ihrer Anwendung zu technologieneutralen Ergebnissen führen; II) die FuEuI-Maßnahmen zur Unterstützung von Alternativen mit geringen Umweltauswirkungen, für die es solche gibt; oder iii) diejenigen FuEuI-Maßnahmen, die sich in erster Linie auf die Entwicklung von Alternativen mit den geringsten Umweltauswirkungen in dem Sektor für Tätigkeiten konzentrieren, für die es keine technisch und wirtschaftlich machbare Alternative mit geringen Auswirkungen gibt.
Das Paket zur Förderung von Innovation und Forschungsinfrastrukturen umfasst Investitionen in die Entwicklung lokaler Forschungsinfrastrukturen, nationaler Forschungsinfrastrukturen und Innovationsinfrastrukturen.
Die Komponente soll einen Beitrag zu den länderspezifischen Empfehlungen leisten, die darauf abzielen, die investitionsbezogene Wirtschaftspolitik auf Forschung und Innovation, eine kohlenstoffarme Energiewende und einen nachhaltigen Verkehr zu konzentrieren (länderspezifische Empfehlung 3 von 2019), sowie Investitionen in den ökologischen und digitalen Wandel zu konzentrieren, insbesondere auf die saubere und effiziente Energieerzeugung und -nutzung, nachhaltige und effiziente Infrastrukturen sowie Forschung und Innovation (länderspezifische Empfehlung 3 von 2020).
K.1.
Beschreibung der Reformen und Investitionen für nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung
Investition 1 (P3C3I1): FEI-Förderpaket zur Förderung des ökologischen Wandels – Führende Unternehmen
Ziel der Investition ist es, über das von Business Finland verwaltete System Partnerschaften und Ökosysteme zwischen Unternehmen und anderen Forschungseinrichtungen zu unterstützen, die die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen stärken und die Wirksamkeit der Tätigkeiten im Bereich Forschung & Entwicklung verbessern. Die zu finanzierenden Partnerschaften konzentrieren sich auf Tätigkeitsbereiche, die den ökologischen Wandel unterstützen.
Mit den Investitionen sollen die Schaffung neuer Sektoren, Produkte, Unternehmen und Betriebsmodelle sowie die Nutzung von Forschungsergebnissen von Universitäten, Fachhochschulen und Forschungsinstituten für die Bedürfnisse von Unternehmen unterstützt werden. Partnerschaften sollen andere nationale Mittel für die Entwicklung des ländlichen Raums, eigene FEI-Investitionen der Unternehmen und die Verwendung von EU- und anderen internationalen Finanzmitteln erheblich mobilisieren. Flexible Partnerschaften und Ökosysteme zwischen Unternehmen und Forschungseinrichtungen und anderen FEI-Akteuren zielen darauf ab, die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen und Industrie zu stärken und die Produktivität zu steigern.
Die Durchführung der Investition muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein.
Investition 2 (P3C3I2): FEI-Förderpaket zur Förderung des ökologischen Wandels – Beschleunigung der Schlüsselsektoren und Stärkung der Kompetenz (Finnische Akademie)
Ziel der Investition ist es, über ein von der finnischen Akademie verwaltetes Programm FEI-Aktivitäten zur Unterstützung des ökologischen Wandels zu fördern, wobei der Schwerpunkt auf den Schlüsselsektoren und -technologien des ökologischen Wandels liegt, um die Nutzung und den Austausch von Know-how zu fördern und die Qualität und Wirksamkeit von Partnerschaften und Ökosystemen zu verbessern. Die Förderfähigkeits-/Auswahlkriterien erfordern, dass die Forschung auf eine CO2-arme Wirtschaft sowie auf die Anpassung an den Klimawandel und die Widerstandsfähigkeit ausgerichtet ist. Das System erstreckt sich auf alle Wissenschaftsbereiche und Sektoren, einschließlich der Wasserstoffwirtschaft, hochwertiger Bioprodukte und emissionsfreier Energiesysteme und -kompetenzen in Datenanalyse und Sozialwissenschaften.
Die Maßnahme umfasst Maßnahmen zur Stärkung bestehender Forschungscluster, zur Erweiterung des Fachwissens, auch außerhalb der bestehenden Forschungscluster, und zur Unterstützung der Erneuerung von Geschäftstätigkeiten. Die Investitionen in FEI in Schlüsselsektoren und -technologien sollen auch Partnerschaften und Ökosysteme von FEI-Akteuren fördern. Im Rahmen der Maßnahme werden Forschungseinrichtungen wie Hochschuleinrichtungen oder Forschungsinstitute unterstützt.
Die Durchführung der Investition muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein
Investition 3 (P3C3I3): FEI-Förderpaket zur Förderung des ökologischen Wandels – Beschleunigung der Schlüsselsektoren und Stärkung der Kompetenzen (Business Finland)
Ziel dieser Investitionen ist die Förderung von FEI-Aktivitäten zur Unterstützung des ökologischen Wandels über das von Business Finland verwaltete Programm, wobei der Schwerpunkt auf den Schlüsselsektoren und -technologien des ökologischen Wandels liegt, um die Nutzung und den Austausch von Know-how zu fördern und die Qualität und Wirksamkeit von Partnerschaften und Ökosystemen zu verbessern. Das System erstreckt sich auf alle Wissenschaftsbereiche und Sektoren, einschließlich der Wasserstoffwirtschaft, hochwertiger Bioprodukte und emissionsfreier Energiesysteme und -kompetenzen im Bereich Datenanalyse und Sozialwissenschaften im Zusammenhang mit der Widerstandsfähigkeit und Anpassung an den Klimawandel.
Die Maßnahme umfasst Maßnahmen zur Stärkung bestehender Forschungscluster, zur Erweiterung des Fachwissens, auch außerhalb der bestehenden Forschungscluster, und zur Unterstützung der Erneuerung von Geschäftstätigkeiten. Die Investitionen in FEI in Schlüsselsektoren und -technologien sollen auch Partnerschaften und Ökosysteme von FEI-Akteuren fördern. Im Rahmen der Maßnahme werden private und öffentliche Forschungseinrichtungen sowie Unternehmen oder Gemeinden unterstützt. Sie unterstützt insbesondere die Projekte für führende Unternehmen, die im Rahmen der oben genannten Investition 1 ausgewählt wurden.
Die Durchführung der Investition muss bis zum 31. Dezember 2025 abgeschlossen sein.
Investition 4 (P3C3I4): FEI-Förderpaket zur Unterstützung des ökologischen Wandels – Unterstützung innovativer Wachstumsunternehmen
Ziel der Investition ist es, über das von Business Finland verwaltete System die Investitionen kleiner und mittlerer Unternehmen in FEI zu erhöhen und ihre Vorsorge für den digitalen und ökologischen Wandel zu verbessern. Die Investition zielt darauf ab, forschungsbasierte Unternehmen zu stärken, indem die Ergebnisse von Hochschuleinrichtungen und Forschungsinstituten zu neuen Unternehmen, die den ökologischen Wandel unterstützen, weiterentwickelt werden.
Die Maßnahme besteht in der gezielten Unterstützung von Unternehmen mit hohem Wachstumspotenzial, die Lösungen für den ökologischen Wandel entwickeln, um das Wachstum von Unternehmen, die bereits Ausfuhren tätigen, anzukurbeln und die Zahl der Exportunternehmen zu erhöhen. Die Unterstützung für die ausgewählten Unternehmen umfasst die Finanzierung von FEI-Tätigkeiten, Beratung und Information sowie Kontakte auf den Zielmärkten.
Die Durchführung der Investition muss bis zum 31. Dezember 2025 abgeschlossen sein.
Investition 5 (P3C3I5): Förderung von Innovation und Forschungsinfrastruktur – lokale Forschungsinfrastrukturen
Ziel dieser Investition ist es, über ein von der Akademie Finnlands verwaltetes Programm die Erneuerung und den Ausbau lokaler Forschungsinfrastrukturen zu finanzieren. Sie erstreckt sich auf alle Bereiche von Wissenschaft und Forschung. Der Schwerpunkt liegt auf den Zielen des ökologischen und des digitalen Wandels. Bei den Auswahlkriterien werden die Erfahrungen berücksichtigt, die bei der Auswahl von Projekten für nationale Forschungsinfrastrukturen gewonnen wurden (siehe „Investition 6“ (unten)).
Die Maßnahme besteht in der Bereitstellung finanzieller Unterstützung für den Bau lokaler Forschungsinfrastrukturen, z. B. für den Erwerb von Ausrüstung und Systemen, die Schaffung oder Aktualisierung von Dienstleistungen. Mit der Maßnahme sollen auch die Ziele der nationalen Forschungsinfrastrukturstrategie unterstützt werden, die alle Wissenschaftsbereiche mit Schwerpunkt auf dem ökologischen Wandel und der Digitalisierung abdeckt. Ein besonderer Schwerpunkt wird auf die Stärkung der Forschungsinfrastrukturen im Einklang mit den Strategien und Profilen der Aufnahmeeinrichtungen gelegt, z. B. Universitäten, Hochschulen der angewandten Wissenschaften, Forschungsinstitute und andere Forschungseinrichtungen. Die Investitionen sollen auch dazu beitragen, die Offenheit und Interoperabilität der Forschungsinfrastrukturen verschiedener Akteure (Universitäten, Fachhochschulen, Forschungsinstitute, Unternehmen und andere FEI-Akteure) zu stärken.
Die Durchführung der Investition muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein.
Investition 6 (P3C3I6): Förderung von Innovation und Forschungsinfrastruktur – nationale Forschungsinfrastrukturen
Ziel dieser Investition ist es, über ein von der finnischen Akademie verwaltetes Programm die Erneuerung und den Ausbau nationaler Forschungsinfrastrukturen mit Schwerpunkt auf den Zielen des ökologischen und des digitalen Wandels zu finanzieren.
Die Maßnahme besteht in der Bereitstellung finanzieller Unterstützung für den Bau nationaler Forschungsinfrastrukturen, z. B. für den Erwerb von Ausrüstung und Systemen, die Schaffung oder Aktualisierung von Diensten. Mindestens 40 % des Investitionswerts werden FEI-Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Digitalisierung zugewiesen. Mit der Maßnahme soll auch die Überarbeitung der Kriterien für die Gewährung von Forschungsinfrastrukturzuschüssen im Einklang mit den Zielen der nationalen Forschungsinfrastrukturstrategie unterstützt werden, wobei der Schwerpunkt auf dem grünen Wandel und der Digitalisierung liegt. Die Investitionen sollen auch dazu beitragen, die Offenheit und Interoperabilität der Forschungsinfrastrukturen verschiedener Akteure (Universitäten, Fachhochschulen, Forschungsinstitute, Unternehmen und andere FEI-Akteure) zu stärken.
Die Durchführung der Investition muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein.
Investition 7 (P3C3I7): Förderung von Innovation und Forschungsinfrastruktur – wettbewerbsorientierte Finanzierung von Innovationsinfrastrukturen
Ziel der Investition ist es, über das von Business Finland verwaltete System die Entwicklung von Testumgebungen (Innovationsinfrastrukturen) zu unterstützen, wobei der Schwerpunkt auf den Zielen des ökologischen und des digitalen Wandels liegt. Das Ziel besteht auch darin, die Interoperabilität der Forschungs- und Innovationsinfrastrukturen zu verbessern.
Die Maßnahme besteht in der Unterstützung der Entwicklung von Umgebungen, die für die Entwicklung und Erprobung von Lösungen zur Förderung der CO2-Neutralität und der Digitalisierung unter echten Nutzerbedingungen erforderlich sind. Zu solchen Umgebungen können beispielsweise unterschiedliche Forschungsinfrastrukturen von Städten, Gemeinden und anderen öffentlichen Akteuren oder Innovationsumgebungen gehören, die gemeinsam von Unternehmen und anderen Akteuren geschaffen werden.
Die Durchführung der Investition muss bis zum 31. Dezember 2025 abgeschlossen sein.
K.2.
Etappenziele, Zielwerte, Indikatoren und Zeitplan für die Überwachung und Durchführung der nicht rückzahlbaren finanziellen Unterstützung
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Anzahl
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Maßnahme
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Etappenziel/Zielwert
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Namen
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Qualitative Indikatoren (für Etappenziele)
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Qualitative Indikatoren (für Etappenziele)
(für Ziele)
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Vorläufiger Zeitplan für die Fertigstellung
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Beschreibung der einzelnen Etappenziele und Zielvorgaben
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Maßeinheit
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Ausgangslage
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Ziel
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Q
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Jahre
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100
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P3C3I1 – FEI, Forschungsinfrastruktur und Pilotprojekte – FEI-Förderpaket zur Förderung des ökologischen Wandels – Führende Unternehmen
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Meilenstein
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Veröffentlichung einer Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen für Projekte führender Unternehmen
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Veröffentlichung der Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen durch Business Finland
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Q2
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2022
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Business Finland veröffentlicht eine Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen für Projekte führender Unternehmen. Die Förderfähigkeits-/Auswahlkriterien erfordern, dass die Forschung auf die kohlenstoffarme Wirtschaft sowie auf die Anpassung an den Klimawandel und die Widerstandsfähigkeit gemäß dem Interventionsbereich 022 in Anhang VI der Aufbau- und Resilienzfazilitätsverordnung ausgerichtet ist. Die Förderkriterien müssen auch sicherstellen, dass die ausgewählten Projekte den Technischen Leitlinien für die Anwendung des Grundsatzes der „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entsprechen, indem eine Ausschlussliste verwendet wird und die einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten eingehalten werden. Projekte zur Förderung der Nutzung fossiler Brennstoffe werden nicht gefördert. Ein Projekt, das von einem Unternehmen vorgeschlagen wird, das unter das EU-Emissionshandelssystem (EHS) fällt, kann nur finanziert werden, wenn dadurch die Treibhausgasemissionen erheblich gesenkt werden.
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101
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P3C3I1 – FEI, Forschungsinfrastruktur und Pilotprojekte – FEI-Finanzierungspaket zur Förderung des ökologischen Wandels – führende Unternehmen
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Ziel
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Gewährung von Finanzhilfen für Projekte führender Unternehmen
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Anzahl
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0
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5
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4. QUARTAL
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2023
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Mitteilung von Business Finland über die Gewährung von mindestens 5 Finanzhilfen für Projekte führender Unternehmen, die gemäß den in Etappenziel 100 festgelegten Förderfähigkeits-/Auswahlkriterien ausgewählt wurden.
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102
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P3C3I1 – FEI, Forschungsinfrastruktur und Pilotprojekte – FEI-Finanzierungspaket zur Förderung des ökologischen Wandels – führende Unternehmen
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Ziel
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Anteil der abgeschlossenen Projekte führender Unternehmen
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% (Prozent)
|
0
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90
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Q2
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2026
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Mindestens 90 % der Projekte, die im Rahmen der in Etappenziel 100 genannten Aufforderung zur Einreichung von Anträgen unterstützt werden, müssen durch vorläufige Projektberichte, die von den Projektbegünstigten vorgelegt werden, abgeschlossen sein. Diese entsprechen einer Mittelbindung von mindestens 90000000 EUR der für die Maßnahme bereitgestellten 100 000 000 EUR.
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103
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P3C3I2 – FEI, Forschungsinfrastruktur und Pilotprojekte – FEI-Finanzierungspaket zur Unterstützung des ökologischen Wandels – Beschleunigung von Schlüsselsektoren und Stärkung der Kompetenz (Finnland-Akademie)
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Meilenstein
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Veröffentlichung eines ersten Aufrufs zur Einreichung von Anträgen auf Forschungsförderung durch die Akademie Finnlands zur Erhöhung der Kompetenzen in Schlüsselsektoren
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Veröffentlichung der ersten Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen durch die Akademie Finnlands
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4. QUARTAL
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2021
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Die Akademie von Finnland veröffentlicht eine erste Aufforderung zur Einreichung von Anträgen auf Forschungsförderung mit Schwerpunkt auf den Schlüsselsektoren und -technologien des ökologischen Wandels, um die Nutzung und den Austausch von Know-how zu fördern und die Qualität und Wirksamkeit von Partnerschaften und Ökosystemen zu verbessern. Die Förderfähigkeits-/Auswahlkriterien erfordern, dass die Forschung auf die kohlenstoffarme Wirtschaft sowie auf die Anpassung an den Klimawandel und die Widerstandsfähigkeit gemäß dem Interventionsbereich 022 in Anhang VI der Aufbau- und Resilienzfazilitätsverordnung ausgerichtet ist. Das System erstreckt sich auf alle Wissenschaftsbereiche und Sektoren, einschließlich der Wasserstoffwirtschaft, hochwertiger Bioprodukte und emissionsfreier Energiesysteme und -kompetenzen in Datenanalyse und Sozialwissenschaften. Die Förderkriterien müssen auch sicherstellen, dass die ausgewählten Projekte den Technischen Leitlinien für die Anwendung des Grundsatzes der „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entsprechen, indem eine Ausschlussliste verwendet wird und die einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten eingehalten werden.
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104
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P3C3I2 – FEI, Forschungsinfrastruktur und Pilotprojekte – FEI-Finanzierungspaket zur Unterstützung des ökologischen Wandels – Beschleunigung von Schlüsselsektoren und Stärkung der Kompetenz (Finnland-Akademie)
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Ziel
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Vergabe von Finanzhilfen für Forschungsprojekte zur Steigerung der Kompetenzen in Schlüsselsektoren durch die Akademie Finnlands
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Anzahl
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0
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25
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Q2
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2023
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Mitteilung der Akademie Finnlands über die Gewährung von mindestens 25 Finanzhilfen für Forschungsprojekte, die nach den in Etappenziel 103 genannten Kriterien ausgewählt wurden. Alle Aufforderungen müssen auf den in Etappenziel 103 angegebenen Förderfähigkeits-/Auswahlkriterien beruhen.
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105
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P3C3I2 – FEI, Forschungsinfrastruktur und Pilotprojekte – FEI-Finanzierungspaket zur Unterstützung des ökologischen Wandels – Beschleunigung von Schlüsselsektoren und Stärkung der Kompetenz (Finnland-Akademie)
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Ziel
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Anteil der abgeschlossenen zentralen Forschungsprojekte der Schlüsselbereiche, die von der Akademie Finnlands finanziert werden
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|
% (Prozent)
|
0
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90
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Q2
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2026
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Mindestens 90 % der Projekte, die im Rahmen der in Etappenziel 103 genannten Aufforderungen zur Einreichung von Anträgen unterstützt werden, müssen abgeschlossen sein, was durch von den Projektbegünstigten vorgelegte Abschluss- oder vorläufige Projektberichte belegt wird. Diese entsprechen einer Mittelbindung von mindestens 40 500 000 EUR der für die Maßnahme bereitgestellten 45000000 EUR.
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106
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P3C3I3 – FEI, Forschungsinfrastruktur und Pilotprojekte – FEI-Finanzierungspaket zur Unterstützung des ökologischen Wandels – Beschleunigung von Schlüsselsektoren und Stärkung der Kompetenz (Business Finland)
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Meilenstein
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Veröffentlichung einer Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen für FEI-Projekte, die darauf abzielen, die Kompetenzen in Schlüsselsektoren zu erhöhen, durch Business Finland
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Veröffentlichung der Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen durch Business Finland
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Q2
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2022
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Business Finland veröffentlicht eine Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen für FEI-Projekte, die darauf abzielen, die Kompetenzen in Schlüsselbereichen des ökologischen Wandels wie der Wasserstoffwirtschaft, hochwertigen Bioprodukten und emissionsfreien Energiesystemen und Kompetenzen in Bereichen wie Datenanalyse und Sozialwissenschaften im Zusammenhang mit der Widerstandsfähigkeit und Anpassung an den Klimawandel zu erhöhen. Die Förderfähigkeits-/Auswahlkriterien erfordern, dass die Forschung auf die kohlenstoffarme Wirtschaft sowie auf die Anpassung an den Klimawandel und die Widerstandsfähigkeit gemäß dem Interventionsbereich 022 in Anhang VI der Aufbau- und Resilienzfazilitätsverordnung ausgerichtet ist. Die Förderkriterien müssen auch sicherstellen, dass die ausgewählten Projekte den Technischen Leitlinien für die Anwendung des Grundsatzes der „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entsprechen, indem eine Ausschlussliste verwendet wird und die einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten eingehalten werden. Projekte zur Förderung der Nutzung fossiler Brennstoffe werden nicht gefördert. Ein Projekt, das von einem Unternehmen vorgeschlagen wird, das unter das EU-Emissionshandelssystem (EHS) fällt, kann nur finanziert werden, wenn dadurch die Treibhausgasemissionen erheblich gesenkt werden.
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107
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P3C3I3 – FEI, Forschungsinfrastruktur und Pilotprojekte – FEI-Finanzierungspaket zur Unterstützung des ökologischen Wandels – Beschleunigung von Schlüsselsektoren und Stärkung der Kompetenz (Business Finland)
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Ziel
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Vergabe öffentlicher Aufträge für FEI-Projekte durch Business Finland mit dem Ziel, die Kompetenzen in Schlüsselsektoren zu erhöhen
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Anzahl
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0
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10
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4. QUARTAL
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2023
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Mitteilung von Business Finland über die Gewährung von mindestens 10 Finanzhilfen für FEI-Projekte, die gemäß den in Etappenziel 106 festgelegten Förderfähigkeits-/Auswahlkriterien ausgewählt wurden.
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108
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P3C3I3 – FEI, Forschungsinfrastruktur und Pilotprojekte – FEI-Finanzierungspaket zur Unterstützung des ökologischen Wandels – Beschleunigung von Schlüsselsektoren und Stärkung der Kompetenz (Business Finland)
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Ziel
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Anteil der abgeschlossenen FEI-Projekte in Schlüsselsektoren, die von Business Finland finanziert werden
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|
% (Prozent)
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0
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90
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4. QUARTAL
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2025
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Mindestens 90 % der Projekte, die im Rahmen der in Etappenziel 106 genannten Aufforderungen zur Einreichung von Anträgen unterstützt werden, müssen durch vorläufige Projektberichte, die von den Projektbegünstigten vorgelegt werden, abgeschlossen sein. Diese entsprechen einer Mittelbindung von mindestens 22 500 000 EUR der für die Maßnahme bereitgestellten 25 000 000 EUR.
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109
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P3C3I4 – FEI, Forschungsinfrastruktur und Pilotprojekte – FEI-Finanzierungspaket zur Unterstützung des ökologischen Wandels – Unterstützung innovativer Wachstumsunternehmen
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Meilenstein
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Veröffentlichung einer Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen für FEI-Projekte zur Unterstützung innovativer Wachstumsunternehmen durch Business Finland
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Veröffentlichung einer Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen durch Business Finland
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Q2
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2022
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Business Finland veröffentlicht eine Aufforderung zur Einreichung von Anträgen auf FEI-Mittel zur Unterstützung innovativer Wachstumsunternehmen. Die Förderfähigkeits-/Auswahlkriterien erfordern, dass die Forschung auf die kohlenstoffarme Wirtschaft sowie auf die Anpassung an den Klimawandel und die Widerstandsfähigkeit gemäß dem Interventionsbereich 022 in Anhang VI der Aufbau- und Resilienzfazilitätsverordnung ausgerichtet ist.
Die Förderkriterien müssen auch sicherstellen, dass die ausgewählten Projekte den Technischen Leitlinien für die Anwendung des Grundsatzes der „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entsprechen, indem eine Ausschlussliste verwendet wird und die einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten eingehalten werden. Projekte zur Förderung der Nutzung fossiler Brennstoffe werden nicht gefördert. Ein Projekt, das von einem Unternehmen vorgeschlagen wird, das unter das EU-Emissionshandelssystem (EHS) fällt, kann nur finanziert werden, wenn dadurch die Treibhausgasemissionen erheblich gesenkt werden.
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110
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P3C3I4 – FEI, Forschungsinfrastruktur und Pilotprojekte – FEI-Finanzierungspaket zur Unterstützung des ökologischen Wandels – Unterstützung innovativer Wachstumsunternehmen
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Ziel
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Gewährung von Finanzhilfen für innovative Wachstumsunternehmen
|
|
Anzahl
|
0
|
22
|
4. QUARTAL
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2023
|
Mitteilung von Business Finland über die Gewährung von mindestens 22 Finanzhilfen zur Unterstützung innovativer Wachstumsunternehmen gemäß den in Etappenziel 109 festgelegten Förderfähigkeits-/Auswahlkriterien.
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111
|
P3C3I4 – FEI, Forschungsinfrastruktur und Pilotprojekte – FEI-Finanzierungspaket zur Unterstützung des ökologischen Wandels – Unterstützung innovativer Wachstumsunternehmen
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Ziel
|
Anteil der abgeschlossenen Projekte für innovative Wachstumsunternehmen
|
|
% (Prozent)
|
0
|
90
|
4. QUARTAL
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2025
|
Mindestens 90 % der Projekte, die im Rahmen der in Etappenziel 109 genannten Aufforderungen zur Einreichung von Anträgen unterstützt werden, müssen durch vorläufige Projektberichte, die von den Projektbegünstigten vorgelegt werden, abgeschlossen sein. Diese entsprechen einer Mittelbindung von mindestens 16 200 000 EUR der für die Maßnahme bereitgestellten 18000000 EUR.
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112
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P3C3I5 – FEI, Forschungsinfrastruktur und Pilotprojekte – Förderung von Innovation und Forschungsinfrastruktur – Lokale Forschungsinfrastrukturen
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Meilenstein
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Veröffentlichung einer Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen für die Erneuerung und Entwicklung lokaler Forschungsinfrastrukturen
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Veröffentlichung der Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen durch die Akademie Finnlands
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Q2
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2022
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Die Akademie Finnlands veröffentlicht eine Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen für die Entwicklung lokaler Forschungsinfrastrukturen. Die Förderkriterien müssen sicherstellen, dass die ausgewählten Projekte den Technischen Leitlinien für die Anwendung des Grundsatzes der „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entsprechen, indem eine Ausschlussliste verwendet wird und die einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten eingehalten werden. Projekte zur Förderung der Nutzung fossiler Brennstoffe werden nicht gefördert. Ein Projekt, das von einem Unternehmen vorgeschlagen wird, das unter das EU-Emissionshandelssystem (EHS) fällt, kann nur finanziert werden, wenn dadurch die Treibhausgasemissionen erheblich gesenkt werden. Zu den Auswahlkriterien gehören die Auswirkungen der Projekte auf die nachhaltige Entwicklung, den ökologischen Wandel und die Digitalisierung.
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|
113
|
P3C3I5 – FEI, Forschungsinfrastruktur und Pilotprojekte – Förderung von Innovation und Forschungsinfrastruktur – Lokale Forschungsinfrastrukturen
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Ziel
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Gewährung von Finanzhilfen für die Erneuerung und Entwicklung lokaler Forschungsinfrastrukturen
|
|
Anzahl
|
0
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10
|
4. QUARTAL
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2022
|
Mitteilung der Akademie Finnlands über die Gewährung von mindestens 10 Finanzhilfen für Projekte, die gemäß den in Etappenziel 112 festgelegten Förderfähigkeits-/Auswahlkriterien ausgewählt wurden.
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114
|
P3C3I5 – FEI, Forschungsinfrastruktur und Pilotprojekte – Förderung von Innovation und Forschungsinfrastruktur – Lokale Forschungsinfrastrukturen
|
Ziel
|
Anteil der abgeschlossenen lokalen Forschungsinfrastrukturprojekte
|
|
% (Prozent)
|
0
|
90
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Q2
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2026
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Mindestens 90 % der Projekte, die im Rahmen der Aufforderung zur Einreichung von Anträgen gemäß Etappenziel 112 unterstützt werden, müssen abgeschlossen sein, was durch von den Projektbegünstigten vorgelegte Abschluss- oder vorläufige Projektberichte belegt wird. Diese entsprechen einer Mittelbindung von mindestens 22 725 000 EUR der für die Maßnahme bereitgestellten 25250000 EUR.
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115
|
P3C3I6 – FEI, Forschungsinfrastruktur und Pilotprojekte – Förderung von Innovation und Forschungsinfrastruktur – Nationale Forschungsinfrastrukturen
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Meilenstein
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Veröffentlichung einer Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen für die Erneuerung und Entwicklung nationaler Forschungsinfrastrukturen
|
Veröffentlichung der Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen durch die Akademie Finnlands
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Q2
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2021
|
Die Akademie Finnlands veröffentlicht eine Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen für nationale Forschungsinfrastrukturen. Die Förderkriterien müssen sicherstellen, dass die ausgewählten Projekte den Technischen Leitlinien für die Anwendung des Grundsatzes der „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entsprechen, indem eine Ausschlussliste verwendet wird und die einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten eingehalten werden. Projekte zur Förderung der Nutzung fossiler Brennstoffe werden nicht gefördert. Ein Projekt, das von einem Unternehmen vorgeschlagen wird, das unter das EU-Emissionshandelssystem (EHS) fällt, kann nur finanziert werden, wenn dadurch die Treibhausgasemissionen erheblich gesenkt werden. Zu den Auswahlkriterien gehören die Auswirkungen der Projekte auf die nachhaltige Entwicklung, den ökologischen Wandel und die Digitalisierung. Bei der Auswahl von Projekten wird auch sichergestellt, dass mindestens 8000000 EUR im Einklang mit dem Interventionsbereich 009a (Investitionen in digitale FuI-Tätigkeiten) in Anhang VII der ARF-Verordnung zugewiesen werden.
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116
|
P3C3I6 – FEI, Forschungsinfrastruktur und Pilotprojekte – Förderung von Innovation und Forschungsinfrastruktur – Nationale Forschungsinfrastrukturen
|
Ziel
|
Gewährung von Finanzhilfen für die Erneuerung und Entwicklung nationaler Forschungsinfrastrukturen
|
|
Anzahl
|
0
|
6
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Q2
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2022
|
Mitteilung der Akademie Finnlands über die Gewährung von mindestens 6 Finanzhilfen für Projekte, die gemäß den in Etappenziel 115 festgelegten Förderfähigkeits-/Auswahlkriterien ausgewählt wurden.
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117
|
P3C3I6 – FEI, Forschungsinfrastruktur und Pilotprojekte – Förderung von Innovation und Forschungsinfrastruktur – Nationale Forschungsinfrastrukturen
|
Ziel
|
Anteil der abgeschlossenen nationalen Forschungsinfrastrukturprojekte
|
|
% (Prozent)
|
0
|
90
|
Q2
|
2026
|
Mindestens 90 % der Projekte, die im Rahmen der Aufforderung zur Einreichung von Anträgen gemäß Etappenziel 115 unterstützt werden, müssen abgeschlossen sein, was durch von den Projektbegünstigten vorgelegte Abschluss- oder vorläufige Projektberichte belegt wird. Diese entsprechen einer Mittelbindung von mindestens 18 000 000 EUR der für die Maßnahme bereitgestellten 20000000 EUR.
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118
|
P3C3I7 – FEI, Forschungsinfrastruktur und Pilotprojekte – Förderung von Innovation und Forschungsinfrastruktur – wettbewerbsfähige Finanzierung von Innovationsinfrastrukturen
|
Meilenstein
|
Veröffentlichung einer Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen für die Entwicklung von Innovationsinfrastrukturen
|
Veröffentlichung der Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen durch Business Finland
|
|
|
|
Q2
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2022
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Business Finland veröffentlicht eine Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen für die Entwicklung von Innovationsinfrastrukturen. Mit den Förderfähigkeits-/Auswahlkriterien wird sichergestellt, dass der Schwerpunkt der Maßnahme auf der Förderung von Elementen liegt, die direkt mit der Digitalisierung der Wirtschaft zusammenhängen (gemäß Interventionsbereich 019 in Anhang VII der Aufbau- und Resilienzfazilitätsverordnung). Die Förderkriterien müssen sicherstellen, dass die ausgewählten Projekte den Technischen Leitlinien für die Anwendung des Grundsatzes der „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entsprechen, indem eine Ausschlussliste verwendet wird und die einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten eingehalten werden. Projekte zur Förderung der Nutzung fossiler Brennstoffe werden nicht gefördert. Ein Projekt, das von einem Unternehmen vorgeschlagen wird, das unter das EU-Emissionshandelssystem (EHS) fällt, kann nur finanziert werden, wenn dadurch die Treibhausgasemissionen erheblich gesenkt werden.
|
|
119
|
P3C3I7 – FEI, Forschungsinfrastruktur und Pilotprojekte – Förderung von Innovation und Forschungsinfrastruktur – wettbewerbsfähige Finanzierung von Innovationsinfrastrukturen
|
Ziel
|
Gewährung von Finanzhilfen für die Entwicklung von Innovationsinfrastrukturen
|
|
Anzahl
|
0
|
3
|
4. QUARTAL
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2023
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Mitteilung von Business Finland über die Gewährung von mindestens 3 Finanzhilfen für Projekte, die gemäß den in Etappenziel 118 festgelegten Förderfähigkeits-/Auswahlkriterien ausgewählt wurden.
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120
|
P3C3I7 – FEI, Forschungsinfrastruktur und Pilotprojekte – Förderung von Innovation und Forschungsinfrastruktur – wettbewerbsfähige Finanzierung von Innovationsinfrastrukturen
|
Ziel
|
Anteil der abgeschlossenen Innovationsinfrastrukturprojekte
|
|
% (Prozent)
|
0
|
90
|
4. QUARTAL
|
2025
|
Mindestens 90 % der Projekte, die im Rahmen der in Etappenziel 118 genannten Aufforderungen zur Einreichung von Anträgen unterstützt werden, müssen durch vorläufige Projektberichte, die von den Projektbegünstigten vorgelegt werden, abgeschlossen sein. Diese entsprechen einer Mittelbindung von mindestens 18 675 000 EUR der für die Maßnahme bereitgestellten 20750000 EUR.
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L. KOMPONENTE P3C4: STÄRKUNG DER WETTBEWERBSFÄHIGKEIT UND ANKURBELUNG DES WACHSTUMS IN KRISENGESCHÜTTELTEN SEKTOREN
Ziel dieser Komponente des finnischen Aufbau- und Resilienzplans ist es, die Exportkapazitäten durch sektorspezifische Investitionen auf der Grundlage der Stärken Finnlands und des internationalen Marktpotenzials zu erhöhen. Das zweite Ziel besteht darin, die Erholung und nachhaltige Erneuerung der Kultur- und Kreativwirtschaft zu unterstützen. Die Kultur- und Kreativbranche verfügt über kreatives Fachwissen und schafft und vermarktet geistiges Eigentum. Dies fördert Innovation und schafft auch in anderen Sektoren einen Mehrwert. Darüber hinaus sollen die Maßnahmen im Rahmen dieser Komponente die Erneuerung der finnischen Tourismusbranche mit dem Ziel unterstützen, den Export von Dienstleistungen zu steigern. Finnlands KMU machen nur 16 % der Ausfuhren aus, was unter vergleichbaren Ländern liegt. Die internationale Unternehmensentwicklung von KMU und die Vermarktung von Innovationen erfordern häufig zusätzliche finanzielle Anstrengungen, die in vielen KMU fehlen. In der Kultur- und Kreativwirtschaft und im Tourismus besteht weiteres Potenzial, das Wachstum der Exporte, insbesondere im Dienstleistungssektor, zu fördern.
Die Komponente soll einen Beitrag zur länderspezifischen Empfehlung 3 von 2020 über Maßnahmen zur Bereitstellung von Liquidität für die Realwirtschaft, insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen, zur Vorwegnahme ausgereifter öffentlicher Investitionsprojekte, zur Förderung privater Investitionen zur Förderung der wirtschaftlichen Erholung und zur Konzentration von Investitionen in den ökologischen und digitalen Wandel, insbesondere in saubere und effiziente Energieerzeugung und -nutzung, nachhaltige und effiziente Infrastrukturen sowie Forschung und Innovation leisten.
Es wird davon ausgegangen, dass keine Maßnahme in dieser Komponente die Umweltziele im Sinne von Artikel 17 der Verordnung (EU) 2020/852 erheblich beeinträchtigt, wobei die Beschreibung der Maßnahmen und der Risikominderungsschritte, die im Aufbau- und Resilienzplan im Einklang mit den Technischen Leitlinien für die Anwendung des Grundsatzes der „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) festgelegt sind, berücksichtigt wird.
L.1.
Beschreibung der Reformen und Investitionen für nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung
Investition 1 (P3C4I1): Programm zur Beschleunigung des Wachstums für kleine Unternehmen
Ziel dieser Investitionen ist es, das Wachstum finnischer Kleinst- und Kleinunternehmen zu beschleunigen und ihre Internationalisierungsfähigkeiten zu stärken.
Die Investition besteht in der Gewährung von Zuschüssen zur Unternehmensentwicklung für Kleinst- und Kleinunternehmen. Zu den wichtigsten Anwendungskriterien in Projekten gehören die Förderung neuer digitaler Lösungen, der ökologische Wandel und damit verbundene FEI-Tätigkeiten.
Die Durchführung der Investition muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein.
Investition 2 (P3C4I2): Schlüsselprogramme für internationales Wachstum
Ziel dieser Investition ist es, das internationale Wachstum von Unternehmen durch spezifische Entwicklungszuschüsse zu fördern.
Die Investition umfasst folgende Maßnahmen:
I.Programm zur Förderung einer CO2-armen Kreislaufwirtschaft und der digitalen Erneuerung in der Industrie und zur Steigerung der Ausfuhren industrieller Dienstleistungen;
II.Ökosystem für den Elektroverkehr mit schweren Nutzfahrzeugen;
III.Fachwissen und Technologie in den Bereichen Gesundheit und Wohlergehen; Ziel ist die Unterstützung der Initiativen im Fahrplan für die Wachstumsstrategie für den Gesundheitssektor, die darauf abzielen, Ökosysteme des Gesundheitssektors sowie neue Lösungen und Innovationen für Exportmärkte zu entwickeln;
IV.Programm für Wachstum und Export von Fachwissen im Bereich Wasser; damit soll die Entwicklung, Erprobung und Internationalisierung von Technologien, Methoden, Dienstleistungskonzepten und -lösungen im Bereich der Wasserbewirtschaftung gefördert werden.
Die Durchführung der Investition muss bis zum 31. Dezember 2025 abgeschlossen sein.
Investition 3 (P3C4I3): Unterstützung für die Erneuerung der Kultur- und Kreativbranche
Ziel dieser Investitionen ist es, das Wachstum der Kultur- und Kreativbranche als starke potenzielle Triebkräfte für künftiges Wirtschaftswachstum zu unterstützen.
Die Investition besteht in der Gewährung von Finanzhilfen für Einrichtungen, die in der Kultur- und Kreativbranche tätig sind. Der Großteil der finanziellen Unterstützung (75 % der zugewiesenen Mittel) richtet sich an Unternehmen und Organisationen der Kultur- und Kreativbranche, um innovative Dienstleistungs-, Produktions- und Betriebsmodelle zu entwickeln und die internationale Wettbewerbsfähigkeit der betreffenden Sektoren und Einrichtungen zu stärken. Der Rest (25 %) der zugewiesenen Mittel dient als Entwicklungs- und Pilotfinanzierung zur Förderung von Innovation und neuer Zusammenarbeit in Unternehmen der Kreativwirtschaft.
Die Durchführung der Investition muss bis zum 31. Dezember 2025 abgeschlossen sein.
Investition 4 (P3C4I4): Förderung eines nachhaltigen und digitalen Wachstums in der Tourismusbranche
Ziel der Investition ist es, nachhaltiges Wachstum und Innovation in der Tourismusbranche zu fördern.
Die Investition besteht in der Beschaffung von Dienstleistungen zur Planung, Entwicklung und Veröffentlichung des Rechners für den digitalen CO2-Fußabdruck für Tourismusdienstleistungen (mit Schulungsmaterial für die Nutzer), zur Planung und Entwicklung nachhaltiger Tourismus-Dienstleistungspakete sowie zur Umsetzung eines nationalen Betriebsmodells für wissensbasierte Management- und Coaching-Programme für Tourismusunternehmen und -regionen zur Unterstützung des nachhaltigen und digitalen Wandels. Darüber hinaus umfasst die Investition den Erwerb von Dienstleistungen für die Entwicklung des Visit Finland Data Hub und anderer digitaler Dienste (Plattform Sustainable Travel Finland und visitfinland.com) durch Integration und offene Schnittstellen in ein umfassendes und konformes Reise- und Tourismusdatenökosystem. Die Investition umfasst auch die Finanzierung von Forschungs-, Versuchs- und Entwicklungsprojekten zur Förderung der Vermarktung von Tourismusunternehmen und Innovationen.
Die Durchführung der Investition muss bis zum 30. Juni 2025 abgeschlossen sein.
L.2.
Etappenziele, Zielwerte, Indikatoren und Zeitplan für die Überwachung und Durchführung der nicht rückzahlbaren finanziellen Unterstützung
|
Anzahl
|
Maßnahme
|
Etappenziel/Zielwert
|
Namen
|
Qualitative Indikatoren (für Etappenziele)
|
Quantitative Indikatoren (für Ziele)
|
Vorläufiger Zeitplan für die Fertigstellung
|
Beschreibung der einzelnen Etappenziele und Zielvorgaben
|
|
|
|
|
|
|
Maßeinheit
|
Ausgangslage
|
Ziel
|
Q
|
Jahre
|
|
|
121
|
P3C4I1 – Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Ankurbelung des Wachstums in krisengeschüttelten Sektoren – Programm zur Beschleunigung des Wachstums
|
Meilenstein
|
Veröffentlichung der Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen zur Unterstützung der Internationalisierungsfähigkeiten von Unternehmen
|
Veröffentlichung der ersten Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen
|
|
|
|
Q2
|
2022
|
Veröffentlichung des ersten wettbewerblichen Aufrufs zur Einreichung von Bewerbungen zur Unterstützung der Internationalisierungsfähigkeiten von Unternehmen. Mit den Förderfähigkeits-/Auswahlkriterien wird sichergestellt, dass die ausgewählten Projekte einen erheblichen Digitalisierungseffekt haben, was insbesondere den Einsatz digitaler Technologien und Betriebsmethoden bei der Geschäftstätigkeit kleiner Unternehmen und bei Internationalisierungsaktivitäten einschließt.
|
|
122
|
P3C4I1 – Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Ankurbelung des Wachstums in krisengeschüttelten Sektoren – Programm zur Beschleunigung des Wachstums
|
Meilenstein
|
Gewährung von Finanzhilfen für alle Projekte zur Internationalisierung von Unternehmen
|
Mitteilung über die Gewährung sämtlicher Finanzhilfen
|
|
|
|
4. QUARTAL
|
2024
|
Mitteilung über die Gewährung aller Finanzhilfen für Projekte, die im Rahmen der Aufforderungen zur Einreichung von Anträgen ausgewählt wurden. Alle Aufforderungen müssen auf den in Etappenziel 121 angegebenen Förderfähigkeits-/Auswahlkriterien beruhen.
|
|
123
|
P3C4I1 – Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Ankurbelung des Wachstums in krisengeschüttelten Sektoren – Programm zur Beschleunigung des Wachstums
|
Ziel
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Abschluss der geförderten Projekte für Internationalisierungsfähigkeiten von Unternehmen
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Anzahl
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0
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110
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Q2
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2026
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Mindestens 110 Projekte, die im Rahmen der in Etappenziel 122 genannten Aufforderungen zur Einreichung von Anträgen unterstützt werden, müssen durch die von den Projektbegünstigten vorgelegten Projektabschlussberichte nachgewiesen werden.
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124
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P3C4I2 – Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Ankurbelung des Wachstums in krisengeschüttelten Sektoren – Schlüsselprogramme für internationales Wachstum
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Meilenstein
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Veröffentlichung der ersten drei Aufforderungen zur Einreichung von Bewerbungen im Rahmen von Schlüsselprogrammen für internationales Wachstum
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Veröffentlichung der ersten drei Aufforderungen zur Einreichung von Bewerbungen
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Q2
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2022
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Es werden mindestens drei Aufforderungen zur Einreichung von Bewerbungen für wichtige Programme für internationales Wachstum veröffentlicht, darunter:
·Förderung einer CO2-armen Kreislaufwirtschaft und der digitalen Erneuerung in der Industrie und Steigerung der Ausfuhren industrieller Dienstleistungen;
·Ökosystem für den Elektroverkehr mit schweren Nutzfahrzeugen;
·Fachwissen und Technologie in den Bereichen Gesundheit und Wohlbefinden zur Unterstützung des Fahrplans der Wachstumsstrategie für den Gesundheitssektor;
·Programm für Wachstum und Export von Fachwissen im Bereich Wasserbewirtschaftung.
Die Förderkriterien stellen sicher, dass die Projekte den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entsprechen, indem eine Ausschlussliste verwendet wird und die einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten eingehalten werden.
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125
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P3C4I2 – Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Ankurbelung des Wachstums in krisengeschüttelten Sektoren – Schlüsselprogramme für internationales Wachstum
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Meilenstein
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Gewährung von Finanzhilfen für alle Projekte im Rahmen von Schlüsselprogrammen für internationales Wachstum
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Mitteilung über die Gewährung sämtlicher Finanzhilfen
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4. QUARTAL
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2023
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Mitteilung über die Gewährung aller Finanzhilfen für Projekte, die im Rahmen der Aufforderungen zur Einreichung von Anträgen ausgewählt wurden. Alle Aufforderungen müssen auf den in Etappenziel 124 angegebenen Förderfähigkeits-/Auswahlkriterien beruhen.
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126
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P3C4I2 – Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Ankurbelung des Wachstums in krisengeschüttelten Sektoren – Schlüsselprogramme für internationales Wachstum
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Ziel
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Abschluss der geförderten Projekte
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Anzahl
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0
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40
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4. QUARTAL
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2025
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Mindestens 40 Projekte, die im Rahmen der in Meilenstein 125 genannten Aufforderungen zur Einreichung von Anträgen gefördert werden, müssen abgeschlossen sein, was durch vorläufige oder abschließende Projektberichte belegt wird, die von den Projektbegünstigten vorgelegt werden.
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127
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P3C4I3 – Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Ankurbelung des Wachstums in krisengeschüttelten Sektoren – Unterstützung für die Erneuerung der Kultur- und Kreativbranche
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Meilenstein
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Veröffentlichung von zwei Aufforderungen zur Einreichung von Anträgen für Projekte zur Unterstützung der Erneuerung der Kultur- und Kreativbranche im Rahmen von Entwicklungshilfe und Pilotbeihilfen
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Veröffentlichung eines ersten Aufrufs zur Einreichung von Anträgen auf Entwicklungshilfe und eines ersten Aufrufs zur Einreichung von Anträgen auf Pilothilfe
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4. QUARTAL
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2021
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Die ersten beiden Aufforderungen zur Einreichung von Bewerbungen (eine von Business Finland und eine vom Ministerium für Bildung und Kultur) werden mit dem Ziel veröffentlicht, die Kreativwirtschaft neu zu beleben, zu wachsen und zu internationalisieren, wobei der Schwerpunkt auf dem digitalen Wandel und der Innovation liegt. Mit den Förderfähigkeits-/Auswahlkriterien wird sichergestellt, dass der Schwerpunkt der Maßnahme auf der Förderung von Elementen liegt, die direkt mit der Digitalisierung der Wirtschaft zusammenhängen (gemäß Interventionsbereich 015 in Anhang VII der Aufbau- und Resilienzfazilitätsverordnung). Die Förderkriterien müssen auch sicherstellen, dass die Projekte den Technischen Leitlinien für die Anwendung des Grundsatzes der „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entsprechen, indem eine Ausschlussliste verwendet wird und die einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten eingehalten werden.
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128
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P3C4I3 – Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Ankurbelung des Wachstums in krisengeschüttelten Sektoren – Unterstützung für die Erneuerung der Kultur- und Kreativbranche
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Ziel
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Vergabe öffentlicher Aufträge für Projekte zur Unterstützung der Erneuerung der Kultur- und Kreativbranche
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Anzahl
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0
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145
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4. QUARTAL
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2024
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Mitteilung über die Gewährung von Finanzhilfen für mindestens 145 Projekte, die im Rahmen aller Aufforderungen zur Einreichung von Anträgen ausgewählt wurden. Alle Aufforderungen müssen auf den in Etappenziel 127 genannten Förderfähigkeits-/Auswahlkriterien beruhen.
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129
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P3C4I3 – Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Ankurbelung des Wachstums in krisengeschüttelten Sektoren – Unterstützung für die Erneuerung der Kultur- und Kreativbranche
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Ziel
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Anteil der abgeschlossenen Projekte zur Erneuerung der Kultur- und Kreativbranche
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% (Prozent)
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0
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90
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4. QUARTAL
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2025
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Mindestens 90 % der Projekte, die im Rahmen der in Etappenziel 128 genannten Aufforderungen zur Einreichung von Anträgen unterstützt werden, müssen durch vorläufige Projektberichte, die von den Projektbegünstigten vorgelegt werden, abgeschlossen sein.
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130
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P3C4I4 – Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Ankurbelung des Wachstums in krisengeschüttelten Sektoren – Unterstützung des nachhaltigen und digitalen Wachstums in der Tourismusbranche
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Meilenstein
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Veröffentlichung der Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen für FEI-Projekte im Tourismussektor
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Veröffentlichung der Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen durch Business Finland
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Q2
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2022
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Business Finland veröffentlicht die Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen für Forschung und Entwicklung & Innovationsförderung für den Tourismussektor. Die Auswahlkriterien konzentrieren sich auf die Förderung von nachhaltigem Wachstum und Innovation im Tourismussektor. Die Mittel sind auf Forschungs-, Experimentierungs- und Entwicklungsprojekte ausgerichtet, die die Kommerzialisierung von Tourismusunternehmen und Innovationen unterstützen, beispielsweise in den Bereichen digitaler und ökologischer Wandel, nachhaltiger Tourismus, virtueller Tourismus, Antizipation des Tourismus und Verbraucherverständnis. Mit den Förderfähigkeits-/Auswahlkriterien wird sichergestellt, dass der Schwerpunkt der Maßnahme auf der Förderung von Elementen liegt, die direkt mit der Digitalisierung der Wirtschaft zusammenhängen (gemäß Interventionsbereich 015 in Anhang VII der Aufbau- und Resilienzfazilitätsverordnung). Die Förderkriterien müssen auch sicherstellen, dass die Projekte den Technischen Leitlinien für die Anwendung des Grundsatzes der „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entsprechen, indem eine Ausschlussliste verwendet wird und die einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten eingehalten werden.
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131
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P3C4I4 – Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Ankurbelung des Wachstums in krisengeschüttelten Sektoren – Unterstützung des nachhaltigen und digitalen Wachstums in der Tourismusbranche
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Ziel
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Anzahl der Einrichtungen, die Unterstützung für FEI-Projekte im Tourismus erhalten haben
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Anzahl
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0
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14
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Q2
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2025
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Mindestens 14 Einrichtungen (Unternehmen) erhalten Unterstützung im Rahmen der Projekte, die im Rahmen der in Meilenstein 130 genannten Aufforderung zur Einreichung von Anträgen ausgewählt wurden, was aus den von den Projektbegünstigten vorgelegten abschließenden Projektberichten hervorgeht.
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132
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P3C4I4 – Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Ankurbelung des Wachstums in krisengeschüttelten Sektoren – Unterstützung des nachhaltigen und digitalen Wachstums in der Tourismusbranche
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Meilenstein
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Inbetriebnahme des entwickelten Rechners für den digitalen CO2-Fußabdruck für Tourismusdienstleistungen
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Inbetriebnahme des entwickelten Rechners für den digitalen CO2-Fußabdruck für die Tourismusbranche
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4. QUARTAL
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2024
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Inbetriebnahme des neu entwickelten Rechners für den digitalen CO2-Fußabdruck für Tourismusdienstleistungen. Der Rechner für den digitalen CO2-Fußabdruck ist integraler Bestandteil des Programms „Nachhaltiges Reisen in Finnland“. Dieses Instrument soll es den Nutzern ermöglichen, die Klimaauswirkungen touristischer Dienstleistungen im Einklang mit dem in der nationalen Tourismusstrategie und dem Digitalen Fahrplan für den Tourismus von Visit Finland dargelegten Ansatz zu messen. Darüber hinaus wird das Schulungsmaterial zur Verwendung des Rechners für den digitalen Fußabdruck für die Nutzer auf der Website Business Finland/Visit Finland veröffentlicht.
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SÄULE 4: Verbesserung der Verfügbarkeit von Sozial- und Gesundheitsdiensten und Steigerung der Kosteneffizienz
M. KOMPONENTE P4C1: VERBESSERUNG DER VERFÜGBARKEIT VON SOZIAL- UND GESUNDHEITSDIENSTEN UND STEIGERUNG DER KOSTENEFFIZIENZ
Mit dieser Komponente des finnischen Aufbau- und Resilienzplans werden mehrere Herausforderungen im Zusammenhang mit der Verfügbarkeit und Kostenwirksamkeit von Sozial- und Gesundheitsdiensten angegangen. Der Zugang zu Sozial- und Gesundheitsdiensten ist in Finnland fragmentiert. Die Fragmentierung des Dienstleistungssystems und seiner digitalen Lösungen macht es sehr schwierig, die notwendigen nationalen Lösungen zu entwickeln, um den gesundheitlichen und sozialen Bedürfnissen der Bevölkerung gerecht zu werden. Ziel dieser Komponente ist es daher, den landesweiten Zugang zu Gesundheits- und Sozialdiensten zu verbessern und den Rückstand bei der Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie zu beseitigen. Die Komponente trägt zur Umsetzung der Reform der siebentägigen Pflegegarantie bei, die darin besteht, die Fristen für die nicht dringende Versorgung in der medizinischen Grundversorgung auf sieben Tage ab der derzeitigen Dreimonatsfrist zu verkürzen. Sie trägt auch dazu bei, die Gewährleistung der Grundversorgung zu verbessern, Ungleichheiten abzubauen, den Schwerpunkt auf eine frühzeitigere Identifizierung und wirksame Prävention zu legen und die Qualität und Kostenwirksamkeit der Gesundheits- und Sozialdienste zu verbessern. Ein weiteres Ziel besteht darin, die Arbeitsbedingungen und das Wohlbefinden der Gesundheits- und Sozialarbeiter zu verbessern. Die Komponente umfasst Reformen und Investitionen, die sich gegenseitig verstärken. Die Reform trägt zur Vorbereitung der Reform des Sozial- und Gesundheitswesens bei. Die Investitionen tragen zu Folgendem bei: I) Umsetzung der Pflegegarantie (einschließlich psychischer Gesundheitsversorgung) und Abbau des Rückstands bei der Erbringung von Dienstleistungen infolge der COVID-19-Pandemie; II) Stärkung der Prävention und der frühzeitigen Ermittlung des sozialen und gesundheitlichen Bedarfs im Rahmen der Umsetzung der Pflegegarantie; III) Stärkung der Wissensbasis und Verbesserung der Beratung zur Unterstützung der Kosteneffizienz von Sozial- und Gesundheitsdiensten; IV) Einführung digitaler Innovationen in Form einer Betreuungsgarantie; und v) Einführung eines personenzentrierten digitalen Informationssystems in Åland.
Die Komponente trägt zur Umsetzung der länderspezifischen Empfehlungen zur Verbesserung der Kosteneffizienz und des gleichberechtigten Zugangs zu Sozial- und Gesundheitsdiensten (länderspezifische Empfehlung 1 2019) und zur Behebung des Arbeitskräftemangels im Gesundheitswesen zur Stärkung der Resilienz des Gesundheitssystems und zur Verbesserung des Zugangs zu Sozial- und Gesundheitsdiensten (C ountry Specific Recommendation 1 2020) bei.
Es wird davon ausgegangen, dass keine Maßnahme in dieser Komponente die Umweltziele im Sinne von Artikel 17 der Verordnung (EU) 2020/852 erheblich beeinträchtigt, wobei die Beschreibung der Maßnahmen und der Risikominderungsschritte, die im Aufbau- und Resilienzplan im Einklang mit den Technischen Leitlinien für die Anwendung des Grundsatzes der „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) festgelegt sind, berücksichtigt wird.
M.1.
Beschreibung der Reformen und Investitionen für nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung
Reform 1 (P4C1R1): Vorbereitung der Reform der Sozialfürsorge und des Gesundheitswesens zur Unterstützung der Umsetzung der Pflegegarantie
Im Rahmen der Vorbereitung der Reform des Sozial- und Gesundheitswesens zielt diese Reform darauf ab, den Zugang zu Gesundheits- und Sozialdiensten zu verbessern, indem die Umsetzung der Pflegegarantie gefördert wird. Mit dieser Reform werden folgende Maßnahmen unterstützt: I) die Pflegegarantie umsetzen und die Erbringung von Dienstleistungen stärken; II) die Prävention und frühzeitige Ermittlung des Bedarfs an Sozial- und Gesundheitsversorgung zu stärken und iii) die Wissensbasis zu stärken und die Orientierungshilfen zu verbessern, um die Kosteneffizienz digitaler Lösungen im Sozial- und Gesundheitswesen zu unterstützen.
Das Gesetz über die Durchführung der Reform der Gesundheits-, Sozial- und Rettungsdienste und über das Inkrafttreten entsprechender Rechtsvorschriften wird voraussichtlich am 1. Juli 2021 in Kraft treten. Die Reform besteht in der Annahme einer Reihe von Rechtsakten zur Reform des Sozialfürsorgesystems und des Gesundheitswesens in Finnland, auf deren Grundlage 22 regionale Sozialgebiete eingerichtet werden sollen. Die Sozialbereiche sind für die Erbringung von Sozial-, Gesundheits- und Rettungsdiensten zuständig. Sie müssen bis zum 1. Januar 2023 einsatzbereit sein.
Die Durchführung der Reform muss bis zum 30. Juni 2023 abgeschlossen sein.
Investition 1 (P4C1I1): Förderung der Umsetzung der Pflegegarantie und Verringerung des Leistungsrückstands aufgrund der COVID-19-Pandemie
Ziel dieser Investition ist es, den Rückstand bei der Bereitstellung von Gesundheits- und Langzeitpflegeleistungen zu verringern.
Im Rahmen der Maßnahme werden folgende Maßnahmen unterstützt: I) Einführung neuer und effizienterer kundenorientierter Ansätze; und ii) Sozial- und Gesundheitsdienste zu entwickeln und sie zugänglicher zu gestalten und besser auf die Bedürfnisse schutzbedürftiger Menschen einzugehen. Die Projekte fördern die Verfügbarkeit von Sozial- und Gesundheitsdiensten unter Verwendung innovativer Betriebsmodelle, z. B. Kunden- und Dienstleistungsberatung, medizinische Termine vor Ort und Fernversorgungsdienste.
Die Durchführung der Investition muss bis zum 31. Dezember 2025 abgeschlossen sein.
Investition 2 (P4C1I2): Stärkung der Prävention und Früherkennung von Gesundheitsproblemen
Ziel dieser Investitionen ist die Einführung neuer sektorübergreifender Ansätze zur Förderung der Inklusion, zur Förderung von Gesundheit und Wohlbefinden sowie zur Stärkung der Prävention und Früherkennung als Mittel zur Förderung der Umsetzung der Pflegegarantie.
Die Maßnahme umfasst die Unterstützung auf regionaler Ebene für ein integriertes multisektorales Dienstleistungsmanagement, einschließlich Sozial- und Gesundheitsdiensten sowie Dienstleistungen in den Bereichen Kultur, Sport und Natur. Die Durchführung der Investition muss bis zum 31. Dezember 2025 abgeschlossen sein.
Investition 3 (P4C1I3): Stärkung der Wissensgrundlage und faktengestützter Entscheidungsfindung zur Steigerung der Kosteneffizienz von Sozialfürsorge und Gesundheitsdiensten
Ziel dieser Investitionen ist es, die Qualität und Kostenwirksamkeit der Sozial- und Gesundheitsdienste durch die Förderung der Erforschung bewährter Verfahren und die Entwicklung wirksamer Überwachungs- und Wirkungsanalysemethoden zu steigern.
Im Rahmen der Maßnahme werden folgende Maßnahmen unterstützt: I) Verbesserung des nationalen Systems zur Überwachung der Pflegegarantie und Schließung von Informationslücken, die während der COVID-19-Krise festgestellt wurden; II) verstärkte Nutzung von Informationen über Kosten und Kostenwirksamkeit bei der gesellschafts- und gesundheitsbezogenen Entscheidungsfindung, Planung, Beratung und Erbringung von Dienstleistungen; und iii) die Entwicklung von Forschungsarbeiten zur Verbesserung der Wirksamkeit des Sozial- und Gesundheitssystems und iv) die Entwicklung eines Mechanismus zur Bewertung der sozioökonomischen Auswirkungen und von Arbeitsmethoden zur Unterstützung der gesellschaftlichen Entscheidungsfindung im Anschluss an die COVID-19-Krise. Die Umsetzung der Investition soll bis zum 31. Dezember 2025 abgeschlossen sein.
Investition 4 (P4C1I4): Einführung digitaler Innovationen für Sozial- und Gesundheitsdienste
Ziel dieser Investition ist die Bereitstellung digitaler Lösungen zur Unterstützung der Entwicklung von Sozial- und Gesundheitsdiensten und die Förderung der Umsetzung der Pflegegarantie.
Die Maßnahme besteht in der Bereitstellung digitaler Lösungen für Bürgerdienste, professionelle Systeme und Managementlösungen mit dem Ziel, folgende Bereiche zu unterstützen: I) Steigerung der Ressourceneffizienz und Erleichterung des Zugangs zu Dienstleistungen, unter anderem durch eine schnellere Bewertung und Überweisung des Pflegebedarfs sowie durch die Ermöglichung einer häufigeren Ferndiagnose, Überwachung und Behandlung von Krankheiten; II) Unterstützung der frühzeitigen Ermittlung von Problemen und verstärkter Inanspruchnahme von Präventionsdiensten; III) Ermöglichung eines breiteren Spektrums an multidisziplinären Dienstleistungen und Fachwissen zwischen verschiedenen Regionen und Dienstleistern und iv) Stärkung der Rolle der Kunden und damit Steigerung der Effizienz und Wirksamkeit der Dienstleistungen. Nationale und regionale Akteure entwickeln digitale Dienste für Bürger, professionelle Systeme und Managementlösungen.
Zu den Dienstleistungen der Bürgerinnen und Bürger können (I) Vorbedienung und Zugang zu digitalen Lösungen (z. B. Verzeichnisse von Diensten, Symptombewertungen, Selbstversorgungsdienste, Leistungsrechner), (II) Selbstversorgung, Handhabung (z. B. digitale Dienste im Bereich der psychischen Gesundheit, Nachsorge- und Nachsorgeüberwachungsdienste) und (III) digitale Lösungen für Präventions- und Nichtschwellendienste gehören.
Professionelle Systeme können i) Kundensegmentierung und segmentspezifische digitale Dienstleistungsmodelle auf der Grundlage von Kundendatenanalysen umfassen. II) neue Unternehmensmanagementlösungen (z. B. Vermittlung in Langzeitpflegedienste, Arbeitsplanung und Optimierung der häuslichen Pflege) und III) digitale Lösungen für berufsübergreifende Arbeit (z. B. Telekonsultationen, Teamempfänge).
Managementlösungen können die Entwicklung und Umsetzung fortgeschrittener Wissensmanagement- und Analyselösungen umfassen, um eine bessere Kontrolle und nationale Überwachung von Dienstleistungspaketen zu ermöglichen und die Kosteneffizienz des Dienstleistungssystems zu verbessern.
Bei der Entwicklung digitaler Dienste wird dem Bedürfnis schutzbedürftiger Personen, die Zugänglichkeit zu gewährleisten, Rechnung getragen. Die Durchführung der Investition muss bis zum 31. Dezember 2025 abgeschlossen sein.
Investition 5 (P4C1I5): Einführung eines personenorientierten digitalen Gesundheitsinformationssystems in Åland
Ziel dieser Investition ist die Schaffung eines modernen Gesundheitsinformationssystems für Gesundheit und medizinische Versorgung in Åland, das mit den Bedürfnissen der kommunalen Sozialdienste und der privaten Akteure vereinbar sein sollte.
Die Maßnahme besteht in der Entwicklung eines Gesundheitsinformationssystems, das die Dokumentation von Behandlungsprozessen, ärztliche Verschreibungen, Hilfe bei medizinischen Entscheidungen, klinische Aufzeichnungen, die Überweisung an Fachdienste, die Zuweisung von Zeitressourcen sowie grundlegende Qualität und Weiterverfolgung der Produktion umfasst. Die Durchführung der Investition muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein.
M.2.
Etappenziele, Zielwerte, Indikatoren und Zeitplan für die Überwachung und Durchführung der nicht rückzahlbaren finanziellen Unterstützung
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Anzahl
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Maßnahme
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Etappenziel/Zielwert
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Namen
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Qualitative Indikatoren (für Etappenziele)
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Quantitative Indikatoren (für Ziele)
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Vorläufiger Zeitplan für die Fertigstellung
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Beschreibung der einzelnen Etappenziele und Zielvorgaben
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Maßeinheit
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Ausgangslage
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Ziel
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Q
|
Jahre
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133
|
P4C1R1 – Vorbereitung der Reform der Sozialfürsorge und des Gesundheitswesens zur Unterstützung der Umsetzung der Pflegegarantie
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Meilenstein
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Inkrafttreten des ursprünglichen Rechtsrahmens zur Schaffung von Sozialbereichen und zur Reform der Sozial-, Gesundheits- und Rettungsdienste
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Bestimmungen in den Gesetzgebungsakten, aus denen ihr Inkrafttreten hervorgeht
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Q3
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2021
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Inkrafttreten der ersten Rechtsakte, in denen die Schaffung von Sozialbereichen und die Reform der Sozial-, Gesundheits- und Rettungsdienste festgelegt sind, durch:
-Schaffung von 22 Wohlfahrtsgebieten, die mit den Aufgaben der Gesundheits-, Sozial- und Rettungsdienste betraut sind, für die die Gemeinden und die gemeinsamen kommunalen Behörden zuständig waren;
-Übertragung der rechtlichen Verantwortung für die Organisation der Gesundheits-, Sozial- und Rettungsdienste sowie anderer Dienste und Aufgaben im Bereich der Sozialfürsorge;
-Organisation von Rettungsdiensten innerhalb der Sozialbereiche als separater Sektor, der parallel zum Gesundheits- und Sozialwesen tätig ist.
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134
|
P4C1R1 – Vorbereitung der Reform der Sozialfürsorge und des Gesundheitswesens zur Unterstützung der Umsetzung der Pflegegarantie
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Meilenstein
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Inkrafttreten des zusätzlichen Rechtsrahmens zur Vollendung der Einrichtung von Sozialgebieten und der Reform der Sozial-, Gesundheits- und Rettungsdienste
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Bestimmungen in den zusätzlichen Rechtsakten, aus denen hervorgeht, dass sie in Kraft treten
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Q1
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2023
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Inkrafttreten der zweiten Reihe von Rechtsakten, mit denen die Schaffung von Sozialbereichen und die Reform der Sozial-, Gesundheits- und Rettungsdienste abgeschlossen werden, und zwar durch:
-Festlegung der Verwaltungsregeln, Verwaltungsverfahren und Organisationsstrukturen in den Sozialbereichen;
-Übertragung des Betriebs von Krankenhausbezirken, Sonderversorgungsbezirken, Sozialarbeitern und Psychologen in die Wohlfahrtsbereiche (die Sozialgebiete und die Gemeinden sind für die Förderung von Gesundheit und Wohlbefinden zuständig);
-Transfer von Gesundheits- und Sozialpersonal und deren Aufgaben von den Gemeinden und Gemeindeverwaltungen auf die Beschäftigung in den Sozialgebieten;
-Einrichtung eines Finanzierungsmechanismus für die Tätigkeiten der Sozialbereiche bei der Zentralregierung und für Gebühren, die von den Nutzern der Dienste erhoben werden.
-Einrichtung eines Beratungsgremiums für Gesundheits- und Sozialfürsorge, das dem Ministerium für Soziales und Gesundheit untersteht, um die Erfüllung der Aufgaben im Gesundheits- und Sozialbereich zu überwachen und zu bewerten und die nationalen Leitlinien und Leitlinien für Gesundheitsversorgung und Sozialfürsorge zu unterstützen.
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135
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P4C1R1 – Vorbereitung der Reform der Sozialfürsorge und des Gesundheitswesens zur Unterstützung der Umsetzung der Pflegegarantie
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Meilenstein
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Operationalisierung regionaler Sozialgebiete mit der Fähigkeit, Verantwortung für die Organisation von Sozial-, Gesundheits- und Rettungsdiensten zu übernehmen
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Bericht des Ministeriums für Soziales und Gesundheit, in dem bestätigt wird, dass die regionalen Sozialbereiche einsatzbereit und zur Umsetzung der Reform des Sozialschutzes und des Gesundheitswesens bereit sind
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Q2
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2023
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Im Einklang mit dem Fahrplan für die Planung und Vorbereitung der Umsetzung der Reform des Gesundheits- und Sozialwesens werden regionale Wohlfahrtsbereiche eingerichtet, die für die Organisation von Sozial-, Gesundheits- und Rettungsdiensten zuständig sind. Das Ministerium für Soziales und Gesundheit prüft und bestätigt in einem Bericht die Durchführung der notwendigen Maßnahmen zur Unterstützung der Einrichtung der Sozialbereiche. Dies gilt für folgende Bereiche: 1) Management, 2) Verwaltung, 3) Finanzen und 4) Dienstleistungen.
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136
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P4C1I1 – Förderung der Umsetzung der Pflegegarantie und Verringerung des Leistungsrückstands aufgrund der COVID-19-Pandemie
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Ziel
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Anteil der abgeschlossenen nicht dringenden Pflegebesuche, die die 7-Tage-Frist für den Zugang zu medizinischer Versorgung erreichen
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% (Prozent)
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67
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80
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4. QUARTAL
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2025
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Der Anteil der abgeschlossenen nicht dringenden Pflegebesuche, die die Frist von sieben Tagen für den Zugang zu medizinischer Versorgung erreichen, erhöht sich von 67 % (im Januar 2020) auf 80 %. Dies soll durch die Einführung neuer und innovativer operativer Konzepte erreicht werden, die auf schnellere, effizientere und stärker kundenorientierte Betreuung und Dienstleistungen in den Regionen abzielen. Dienstleistungen und Unterstützung werden so entwickelt, dass sie leichter zugänglich sind und den Bedürfnissen schutzbedürftiger Menschen besser gerecht werden.
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137
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P4C1I2 – Stärkung der Prävention und Früherkennung von Gesundheitsproblemen
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Meilenstein
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Entwicklung und Umsetzung regionaler integrierter sektorübergreifender Dienstleistungsmanagementmodelle in 22 Sozialbereichen
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Veröffentlichung eines Durchführungsberichts zur Bestätigung der Einführung regional integrierter Modelle in die 22 Sozialbereiche
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4. QUARTAL
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2024
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Regional integrierte sektorübergreifende Dienstleistungs-Managementmodelle (einschließlich Sozial- und Gesundheitsdienstleistungen sowie kultureller, sportbezogener und naturbezogener Dienstleistungen) werden in 22 Sozialbereichen entwickelt und umgesetzt, die im Rahmen der Reform der Sozialfürsorge und des Gesundheitswesens geschaffen wurden. In einem Durchführungsbericht wird die Einführung der regional integrierten Modelle in die 22 Sozialbereiche bestätigt.
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138
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P4C1I3 – Stärkung der Wissensgrundlage und faktengestützte Entscheidungsfindung zur Steigerung der Kosteneffizienz von Sozial- und Gesundheitsdiensten
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Meilenstein
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Nationales Echtzeit-Überwachungssystem für die in allen Gesundheitszentren verwendete Versorgungsgarantie
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In allen Gesundheitszentren wird ein verbessertes System zur Überwachung der Pflegegarantie eingeführt.
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4. QUARTAL
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2025
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In allen Gesundheitszentren wird ein verbessertes nationales Echtzeit-System zur Überwachung der Versorgungsgarantie über das Primärregister eingeführt (gegenüber 90 % der Zentren im Jahr 2020).
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139
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P4C1I4 – Einführung digitaler Innovationen für Sozial- und Gesundheitsdienstleistungen
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Ziel
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Zunahme des Anteils der Bevölkerung, der soziale Dienste und elektronische Gesundheitsdienste in Anspruch nimmt
|
|
% (Prozent)
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26
|
35
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4. QUARTAL
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2025
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Der Anteil der Bevölkerung (ab 20 Jahren), die elektronische Gesundheits- und Sozialdienste in Anspruch nimmt, wird von 26 % (Ausgangswert 2020) auf 35 % steigen.
In Zusammenarbeit zwischen den Wohlfahrtsgebieten und den nationalen Akteuren (Ministerium für Soziales und Gesundheit, Nationales Institut für Gesundheit und Wohlfahrt, DigiFinland Oy, KELA) werden neue digitale Methoden entwickelt, um die Bereitstellung einer Versorgungsgarantie in der Sozial- und Gesundheitsversorgung zu unterstützen. Dazu gehören tatsächliche elektronische Gesundheitsdienste und elektronische Sozialdienste, z. B. Telefon-, Chat- und Videotermine, Peer-Support-Dienste zwischen Patienten, Kundenberatung und andere elektronische Dienste. Darüber hinaus werden Maßnahmen ergriffen, um die Kompetenzen des Personals der Sozial- und Gesundheitsfürsorge zu fördern und die verstärkte Nutzung digitaler Lösungen sicherzustellen.
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140
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P4C1I5 – Einführung eines personenorientierten digitalen Gesundheitsinformationssystems in Åland
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Ziel
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Anteil der kommunalen Sozial- und Gesundheitsdienste und/oder privaten Pflegeunternehmen, die das Gesundheitsinformationssystem eingeführt haben
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%) (Prozentsatz)
|
0
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80
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Q2
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2026
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Ein Gesundheitsinformationssystem für die Gesundheitsversorgung, Sozialdienste und private Akteure wird von der Ålands Gesundheitsversorgung und medizinischen Versorgung (ÅHS) entwickelt. Das System wird in Betrieb genommen und vom gesamten öffentlichen Gesundheitssystem sowie von 80 % der Sozialdienste der Gemeinden und privaten Akteuren in Åland genutzt.
Das System umfasst die Dokumentation von Behandlungsprozessen, ärztlichen Verschreibungen, Hilfe für medizinische Entscheidungen, klinische Aufzeichnungen, die Überweisung an spezialisierte Dienste, die Zuweisung von Zeitressourcen sowie die Grundqualität und die Weiterverfolgung der Produktion. Während des Beschaffungsprozesses können andere spezialisierte Pflegesysteme, z. B. Logistik- und Betriebssysteme, an das System angeschlossen werden.
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SÄULE 5. REPowerEU
N. KOMPONENTE P5C1. REPowerEU
Das REPowerEU-Kapitel trägt dazu bei, die Herausforderung der Verringerung der Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen anzugehen. Die Ziele der Komponente bestehen darin, den Einsatz erneuerbarer Energien zu fördern und Forschung und Entwicklung für den ökologischen Wandel zu intensivieren. All diese Ziele dürften dazu beitragen, die Klimaziele der Union für 2030, Finnlands Ziel, bis 2035 CO2-Neutralität zu erreichen, sowie das Ziel, den Anteil erneuerbarer Energiequellen am Energiemix Finnlands zu erhöhen, zu erreichen. Alle drei Investitionen im REPowerEU-Kapitel haben eine grenzüberschreitende oder länderübergreifende Dimension oder Wirkung. Insbesondere tragen die Maßnahme „Investitionen in den Übergang zu sauberen Energien“ und die Maßnahme „Offshore-Windenergie in Åland“ zur Sicherung der Energieversorgung in der Union insgesamt bei, während die Maßnahme „FuE für den ökologischen Wandel“ zur Entwicklung grüner Kompetenzen der Arbeitskräfte in der Union beiträgt.
Das REPowerEU-Kapitel trägt zur Umsetzung der länderspezifischen Empfehlungen bei, um die investitionsbezogene Wirtschaftspolitik auf Forschung und Innovation, CO2-arme Wirtschaftspolitik und Energiewende zu konzentrieren (länderspezifische Empfehlung 3 von 2019), Investitionen in den ökologischen und digitalen Wandel, insbesondere in saubere und effiziente Energieerzeugung und -nutzung, zu konzentrieren (länderspezifische Empfehlung 3 von 2020), die allgemeine Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen zu verringern, indem der Einsatz erneuerbarer Energien beschleunigt wird, unter anderem durch eine weitere Beschleunigung der Genehmigungsverfahren, öffentliche und private Investitionen in die Dekarbonisierung der Industrie zu fördern (länderspezifische Empfehlung 3 von 2022 und länderspezifische Empfehlung 4 von 2023) und die politischen Anstrengungen zur Vermittlung und zum Erwerb der für den grünen Wandel erforderlichen Kompetenzen zu verstärken (länderspezifische Empfehlung 4 in der länderspezifischen Empfehlung 2023).
Es wird erwartet, dass keine Maßnahme im Rahmen dieser Komponente eine erhebliche Beeinträchtigung der Umweltziele im Sinne des Artikels 17 der Verordnung (EU) 2020/852 verursacht, wobei die Beschreibung der Maßnahmen und der im Aufbau- und Resilienzplan festgelegten Abhilfemaßnahmen im Einklang mit den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) zu berücksichtigen ist.
N.1.
Beschreibung der Reformen und Investitionen für nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung
Reform 1 (P5C1R1): Genehmigung des ökologischen Wandels
Ziel der Reform ist es, die Bearbeitungszeiten von Umweltgenehmigungsverfahren für Investitionen in erneuerbare Energien in Finnland zu verkürzen.
Finnland erlässt Rechtsakte über Umweltgenehmigungsverfahren, die alle Verfahren im Zusammenhang mit erneuerbaren Energien abdecken, um ein kombiniertes Genehmigungsverfahren zu erreichen, das zu einem einzigen offiziellen Entscheidungs- und Überprüfungsverfahren führt. Die Rechtsakte fördern das Modell der einzigen Anlaufstelle und enthalten Bestimmungen über angemessene und wirksame Verfahrensregeln für Umweltgenehmigungen. Finnland erlässt auch Gesetzgebungsakte, um die neuen gestrafften Verfahren für die Bearbeitung von Umweltgenehmigungsanträgen in einer neuen einzigen nationalen Behörde zu zentralisieren.
Im Rahmen dieser Maßnahme wird Unterstützung für die Entwicklung und Einführung digitaler Prozesse und den Einsatz befristeter Ressourcen gewährt, um die erforderlichen Rechtsvorschriften auszuarbeiten und den Rückstand bei Anträgen auf Umweltverträglichkeitsprüfungen zu bearbeiten. Ziel ist es, die Genehmigungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen und die Umsetzung der Rechtsvorschriften zu unterstützen.
Die Durchführung der Reform muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein.
Investition 1 (P5C1I1): Investitionen in den Übergang zu sauberen Energien
Ziel der Investition ist es, zum Ziel Finnlands beizutragen, bis 2035 CO2-Neutralität zu erreichen, indem die Einführung neuer sauberer Technologien für die Energieerzeugung und -nutzung gefördert und/oder die Entwicklung der Erzeugung und Speicherung von erneuerbarem Wasserstoff in kommerziellem Umfang gefördert wird.
Mit der Investition werden Großprojekte im Bereich der erneuerbaren Energien in der Demonstrationsphase mit Schwerpunkt auf der technischen Durchführbarkeit und/oder Projekte entlang der Wasserstoff-Wertschöpfungskette für die Erzeugung von erneuerbarem Wasserstoff unterstützt. Hierzu können zählen:
-erneuerbare Kraftstoffe im Verkehrssektor (elektrische Kraftstoffe und Biokraftstoffe),
-Wärmeerzeugung ohne Verbrennung,
-sonstige Projekte im Bereich der erneuerbaren Energien, einschließlich großer Projekte zur nachhaltigen Biogaserzeugung, bei denen wenig verbrauchte Betriebsmittel eingesetzt werden (ausgenommen Übertragung und Verteilung von Biogas), großmaßstäbliche Solarenergieprojekte und Projekte zur Förderung der Energiespeicherung,
-Wichtige Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse (IPCEI) im Wasserstoffsektor,
-sonstige inländische Investitionen in erneuerbaren Wasserstoff.
Die Projektauswahlkriterien umfassen den Beitrag zur Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien und Wasserstoffs und den potenziellen Beitrag zur langfristigen Entwicklung und Vermarktung einschlägiger Technologien.
Die Unterstützung erfolgt in Form einer oder mehrerer Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen unter der Verantwortung des Ministeriums für Wirtschaft und Beschäftigung und/oder des Wirtschaftsministeriums Finnlands.
Um sicherzustellen, dass die Maßnahme den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entspricht, schließen die in den Leistungsbeschreibungen für künftige Aufforderungen zur Einreichung von Projektvorschlägen enthaltenen Förderkriterien die folgende Liste von Tätigkeiten aus: I) Tätigkeiten im Zusammenhang mit fossilen Brennstoffen, einschließlich nachgelagerter Nutzung
; II) Tätigkeiten im Rahmen des EU-Emissionshandelssystems (EHS), mit denen prognostizierte Treibhausgasemissionen erreicht werden, die nicht unter den einschlägigen Referenzwerten liegen
; III) Tätigkeiten im Zusammenhang mit Abfalldeponien, Verbrennungsanlagen
und Anlagen zur mechanisch-biologischen Behandlung
; und iv) Tätigkeiten, bei denen die langfristige Beseitigung von Abfällen der Umwelt schaden kann. In der Leistungsbeschreibung wird darüber hinaus vorgeschrieben, dass nur Tätigkeiten ausgewählt werden dürfen, die mit den einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten im Einklang stehen.
Die Förderkriterien stellen sicher, dass alle Projekte zu den Klimaschutzzielen beitragen, die sich auf mindestens einen der Interventionsbereiche 024ter, 028, 029, 030a, 032, 033 und 034bis0 beziehen, die einen Klimakoeffizienten von 100 % gemäß Anhang VI der Verordnung (EU) 2021/241 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Februar 2021 zur Einrichtung der Aufbau- und Resilienzfazilität aufweisen
.
Die Durchführung der Investition muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein.
Investition 2 (P5C1I2): FuE für den ökologischen Wandel
Ziel der Investition ist die Unterstützung von Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten, deren Schwerpunkt auf der Förderung von Lösungen für erneuerbare Energien in Finnland liegt. Zu diesem Zweck werden drei strategische Forschungs- und Entwicklungsprojekte unterstützt.
Das erste Projekt konzentriert sich auf drei Forschungsbereiche, in denen ein erhebliches Potenzial zur Verringerung der CO2-Emissionen besteht: 1) Stromspeicherung und Beschleunigung sauberer Energie, 2) Energieeffizienz und Dekarbonisierung der Industrie und 3) Wirtschaft mit erneuerbarem Wasserstoff. Das Projekt umfasst die Unterstützung von Forschern mit dem Ziel, das Fachwissen in diesen Bereichen zu erweitern.
Das zweite Projekt zielt darauf ab, den Übergang zu sauberer Energie und die effiziente Nutzung natürlicher Ressourcen zu unterstützen, um die Energieabhängigkeit Finnlands von Russland zu verringern, neues unternehmerisches Know-how zu schaffen und zur Erreichung der Klima- und Biodiversitätsziele beizutragen. Im Rahmen des Projekts wird ein Fahrplan für das Jahr 2035 mit politischen Empfehlungen für ein sauberes Energiesystem erstellt.
Das dritte Projekt konzentriert sich auf den Umfang und die Auswirkungen weiterer Investitionen in erneuerbare Energien, insbesondere Solar- und Windenergie, zur Untersuchung der Kosten und des Nutzens, zur Bewertung der Unterstützung durch Landbesitzer und die Öffentlichkeit und zur Bewertung der Hierarchie des Klimaschutzes, um die Energieerzeugung mit den Umwelt- und Biodiversitätszielen in Einklang zu bringen. Im Rahmen des Projekts werden die REPowerEU-Ziele, einschließlich i) Wind- und Solarenergie, ii) datengesteuerter Optimierung der Nutzung von Energiequellen und iii) Ressourceneffizienz in das Programm der Promotionsschule LUKE zur Förderung des Kompetenzaufbaus einbezogen, und es wird ein Fahrplan für neu entstehende Systeme für erneuerbare Energien als Teil des finnischen Energiesystems erstellt, einschließlich einer Bewertung der Auswirkungen des Wachstums von Solar- und Windenergie auf Land-, Küsten- und Offshore-Gebiete.
Die Durchführung der Investition muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein.
Investition 3 (P5C1I3): Offshore-Windenergie in Åland
Ziel der Investition ist die Förderung der Erzeugung von Windenergie in der autonomen Region Åland. Mit der Investition wird die Vorbereitungsphase eines Offshore-Windenergieprojekts unterstützt.
Um sicherzustellen, dass die Maßnahme mit den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) im Einklang steht, schließen die in der Leistungsbeschreibung für mögliche künftige Aufforderungen zur Einreichung von Projektvorschlägen enthaltenen Förderkriterien die folgende Liste von Tätigkeiten aus: I) Tätigkeiten im Zusammenhang mit fossilen Brennstoffen, einschließlich nachgelagerter Nutzung
; II) Tätigkeiten im Rahmen des EU-Emissionshandelssystems (EHS), mit denen prognostizierte Treibhausgasemissionen erreicht werden, die nicht unter den einschlägigen Referenzwerten liegen
; III) Tätigkeiten im Zusammenhang mit Abfalldeponien, Verbrennungsanlagen
und Anlagen zur mechanisch-biologischen Behandlung
; und iv) Tätigkeiten, bei denen die langfristige Beseitigung von Abfällen der Umwelt schaden kann. In der Leistungsbeschreibung wird darüber hinaus vorgeschrieben, dass nur Tätigkeiten ausgewählt werden können, die mit den einschlägigen EU- und nationalen Umweltvorschriften im Einklang stehen.
Die Förderkriterien stellen sicher, dass alle Projekte zu den Klimaschutzzielen beitragen und mit den Interventionsbereichen 028 verbunden sind, deren Klimakoeffizient gemäß Anhang VI der Verordnung (EU) 2021/241 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Februar 2021 zur Einrichtung der Aufbau- und Resilienzfazilität 100 % beträgt.
Die Durchführung der Investition muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein.
N.2.
Etappenziele, Zielwerte, Indikatoren und Zeitplan für die Überwachung und Durchführung der nicht rückzahlbaren finanziellen Unterstützung
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Anzahl
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Maßnahme
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Etappenziel/Zielwert
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Namen
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Qualitative Indikatoren (für Etappenziele)
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Quantitative Indikatoren (für Ziele)
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Vorläufiger Zeitplan für die Fertigstellung
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Beschreibung der einzelnen Etappenziele und Zielvorgaben
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Maßeinheit
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Ausgangslage
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Ziel
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Q
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Jahre
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141
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P5C1R1: Genehmigung des ökologischen Wandels
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Ziel
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Abbau des Rückstands bei Umweltverträglichkeitsprüfungen
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Anzahl
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0
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228
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4. QUARTAL
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2025
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Zwischen dem 1. Januar 2023 und dem 31. Dezember 2025 werden mindestens 228 Umweltverträglichkeitsprüfungen abgeschlossen.
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142
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P5C1R1: Genehmigung des ökologischen Wandels
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Meilenstein
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Digitale Dienste für die Entwicklung von Umweltgenehmigungen
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Erwerb von Dienstleistungen für die Entwicklung von Umweltgenehmigungen und digitaler „Lizenzierung und Überwachung“
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Q2
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2025
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Der Erwerb von Digitalisierungsdiensten wird in Bezug auf Folgendes abgeschlossen:
I)die Informationsstruktur der Umweltgenehmigung und -aufsicht bei amtlichen Transaktionen im Zusammenhang mit der Erzeugung sauberer Energie und
II)digitale „Lizenzierung und Überwachung“, einschließlich Änderungen der Funktionalität des Überwachungssystems und der Entwicklung digitaler Dienste.
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143
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P5C1R1: Genehmigung des ökologischen Wandels
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Meilenstein
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Inkrafttreten des Rechtsakts/der Rechtsakte zur Einführung des neuen Umweltgenehmigungsverfahrens
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Bestimmung in dem/den Rechtsakt(en), aus der/denen das Inkrafttreten des Rechtsakts/der Rechtsakte hervorgeht
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4. QUARTAL
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2025
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Die Rechtsakte, die erforderlich sind, um das neue Umweltgenehmigungsverfahren einzuführen und die Zuständigkeit für Umweltgenehmigungen von regionalen Behörden auf eine einzige nationale Behörde zu übertragen, treten in Kraft.
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144
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P5C1R1: Genehmigung des ökologischen Wandels
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Meilenstein
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Operationalisierung der einzigen nationalen Behörde für Umweltgenehmigungen und die damit verbundenen digitalen Dienste
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Die einzige nationale Behörde ist betriebsbereit und die einschlägigen digitalen Dienste sind einsatzbereit.
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Q2
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2026
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Die einzige nationale Behörde muss einsatzfähig sein. Die in Etappenziel 142 genannten digitalen Dienste müssen betriebsbereit sein.
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145
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P5C1I1: Investitionen in den Übergang zu sauberen Energien
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Meilenstein
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Veröffentlichung einer Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen für Projekte für den Übergang zu sauberen Energien
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Veröffentlichung des Aufrufs zur Einreichung von Vorschlägen
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Q2
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2024
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Veröffentlichung einer Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen für Projekte im Zusammenhang mit neuen sauberen Technologien für die Energieerzeugung und -nutzung und/oder zur Förderung der Entwicklung der Erzeugung und Speicherung von erneuerbarem Wasserstoff in kommerziellem Maßstab. Die Leistungsbeschreibung umfasst Förderkriterien, mit denen sichergestellt wird, dass die ausgewählten Projekte den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entsprechen, indem eine Ausschlussliste verwendet wird und die einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten eingehalten werden.
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146
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P5C1I1: Investitionen in den Übergang zu sauberen Energien
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Meilenstein
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Gewährung aller Finanzhilfen für Projekte für den Übergang zu sauberen Energien
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Mitteilung über die Gewährung sämtlicher Finanzhilfen
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Q2
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2025
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Die Auswahl aller Projekte im Zusammenhang mit neuen sauberen Technologien für die Energieerzeugung und -nutzung und/oder zur Förderung der Entwicklung der Erzeugung und Speicherung von erneuerbarem Wasserstoff in kommerziellem Umfang erfolgt gemäß den Kriterien der Aufforderung zur Einreichung von Anträgen im Rahmen des Etappenziels 145. Alle Entscheidungen über die Gewährung von Fördermitteln werden den Projektantragstellern gewährt, die im Rahmen der Aufforderung zur Einreichung von Anträgen ausgewählt wurden.
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147
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P5C1I1: Investitionen in den Übergang zu sauberen Energien
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Meilenstein
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Abschluss der geförderten Projekte für den Übergang zu sauberen Energien
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Abschluss des geförderten Projekts/der geförderten Projekte
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Q2
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2026
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Abschluss von Projekten, die einer Erhöhung der neuen Kapazitäten für erneuerbare Energien und/oder Speicherkapazitäten um mindestens 54 MW entsprechen.
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148
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P5C1I2: FuE für den ökologischen Wandel
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Meilenstein
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Fertigstellung der Forschungsinfrastruktur für saubere Energie
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Die Forschungsinfrastruktur für saubere Energie ist fertiggestellt.
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Q2
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2026
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Die neue Anlage für experimentelle Forschung in den Bereichen erneuerbarer Wasserstoff und emissionsfreier Verkehr ist fertiggestellt und einsatzbereit.
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149
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P5C1I2: FuE für den ökologischen Wandel
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Ziel
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Zuweisung von Forschern an REPowerEU-bezogene Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten
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Anzahl der entsandten Forscher
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0
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35
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Q2
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2025
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Forschungsöffnungen werden in drei Themenbereichen eingerichtet, darunter i) Stromspeicherung und Beschleunigung sauberer Energie, ii) Energieeffizienz und Dekarbonisierung der Industrie und iii) Wirtschaft mit erneuerbarem Wasserstoff. Die Zuweisung von mindestens 35 Forschern an den drei Themenbereichen durch das VTT wird abgeschlossen.
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|
150
|
P5C1I2: FuE für den ökologischen Wandel
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Ziel
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Auswahl der Doktoranden im LUKE-Studiengang
|
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Anzahl
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0
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4
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Q3
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2024
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Im Hinblick auf die Förderung des Aufbaus von Kompetenzen im REPowerEU-Bereich werden mindestens vier Doktorandenstellen im finnischen Institut für natürliche Ressourcen (LUKE) für REPowerEU-Themen zugewiesen, darunter i) Wind- und Solarenergie, ii) datengesteuerte Optimierung der Nutzung von Energiequellen und iii) Ressourceneffizienz.
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151
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P5C1I2: FuE für den ökologischen Wandel
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Meilenstein
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Veröffentlichung von Fahrplänen für saubere Energie
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Veröffentlichung des Fahrplans für die Entwicklung sauberer Energiesysteme auf der SYKE-Website und Veröffentlichung des Fahrplans für Systeme zur Nutzung erneuerbarer Energien auf der LUKE-Website
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Q2
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2026
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Ein Fahrplan für die Entwicklung sauberer Energiesysteme bis 2035 wird vom Konsortium des Finnischen Umweltinstituts (SYKE), der Geologischen Untersuchung Finnlands (GTK) und des VTT veröffentlicht.
LUKE veröffentlicht einen Fahrplan für neu entstehende Systeme für erneuerbare Energien als Teil des finnischen Energiesystems, einschließlich einer Bewertung der Auswirkungen des Wachstums von Solar- und Windenergie auf Land, Küsten- und Offshore-Gebiete.
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152
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P5C1I3: Offshore-Windenergie in Åland
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Meilenstein
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Vorlage der Berichte
|
Vorlage der Berichte
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Q2
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2026
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Die Berichte über die Offshore-Windenergie von Åland sind abzuschließen.
Die Berichte erstrecken sich mindestens auf folgende Bereiche: i) der entstehende Wasserstoffmarkt und die künftige Integration in das Windkraftpotenzial und ii) Lösungen zur Integration des Windenergiepotenzials und der grenzüberschreitenden Übertragung von Strom und potenziellem künftigen Wasserstoff aus Åland.
|
2.Geschätzte Gesamtkosten des Aufbau- und Resilienzplans
Die geschätzten Gesamtkosten des Aufbau- und Resilienzplans Finnlands belaufen sich auf 1949227000 EUR.
Die Gesamtkosten des REPowerEU-Kapitels werden auf 127 090 000 EUR veranschlagt. Insbesondere belaufen sich die geschätzten Gesamtkosten der in Artikel 21c Absatz 3 Buchstaben b bis e der Verordnung (EU) 2023/435 genannten Maßnahmen auf 127 090 000 EUR. Keine Maßnahme im Rahmen des geänderten finnischen ARP samt REPowerEU-Kapitel fällt unter Artikel 21c Absatz 3 Buchstabe a der Verordnung (EU) 2021/241.
ABSCHNITT 2: FINANZIELLE UNTERSTÜTZUNG
1.Finanziellen Beitrag
Die in Artikel 2 Absatz 2 genannten Tranchen werden wie folgt strukturiert:
1.1.Erste Tranche (nicht rückzahlbare Unterstützung):
|
Anzahl
|
Verbundene Maßnahme (Reform oder Investition)
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Etappenziel/Zielwert
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Namen
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2
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P1C1R2 – Umgestaltung des Energiesystems – Reform der Energiebesteuerung zur Berücksichtigung technologischer Entwicklungen
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Meilenstein
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Inkrafttreten des Verbrauchsteuergesetzes für Strom und bestimmte Brennstoffe
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3
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P1C1I1 – Umgestaltung des Energiesystems – Investitionen in die Energieinfrastruktur
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Meilenstein
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Veröffentlichung der ersten Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen für Energieinfrastrukturprojekte
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6
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P1C1I2 – Umgestaltung des Energiesystems – Investitionen in neue Energietechnologien
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Meilenstein
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Veröffentlichung der ersten Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen für Investitionen in neue Energietechnologien
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14
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P1C2R2 – Industrielle Reformen und Investitionen zur Unterstützung des ökologischen und digitalen Wandels – Strategische Förderung der Kreislaufwirtschaft und Reform des Abfallgesetzes
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Meilenstein
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Annahme der Entschließung der Regierung zur Umsetzung des strategischen Programms für eine Kreislaufwirtschaft
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16
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P1C2I1 – Industrielle Reformen und Investitionen zur Unterstützung des ökologischen und digitalen Wandels – CO2-armer Wasserstoff und CO2-Abscheidung und -Nutzung
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Meilenstein
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Veröffentlichung der ersten nationalen Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen für die Herstellung und Nutzung von emissionsarmem Wasserstoff sowie die Abscheidung und Nutzung von Kohlendioxid
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19
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P1C2I2 – Industrielle Reformen und Investitionen zur Unterstützung des ökologischen und digitalen Wandels – Direkte Elektrifizierung und Dekarbonisierung industrieller Prozesse
|
Meilenstein
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Veröffentlichung der ersten Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für direkte Elektrifizierung und kohlenstoffarme Industrieprozesse zur Verringerung der CO2-Emissionen der Industrie
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22
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P1C2I3 – Industrielle Reformen und Investitionen zur Unterstützung des ökologischen und digitalen Wandels – Wiederverwendung und Recycling wichtiger Werkstoffe und industrieller Ströme
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Meilenstein
|
Veröffentlichung der ersten Aufforderung zur Einreichung von Anträgen für Investitionsprojekte zur Förderung der Wiederverwendung von Abfallmaterialien und Nebenströmen.
|
|
31
|
P1C3I2 -Verringerung der Klima- und Umweltauswirkungen des Gebäudebestands – Programm für eine kohlenstoffarme bauliche Umwelt
|
Meilenstein
|
Veröffentlichung einer ersten Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen zur Förderung einer kohlenstoffarmen baulichen Umwelt
|
|
34
|
P1C4R1 – CO2-arme Lösungen für Städte und Verkehr – Fahrplan für einen kohlenstofffreien Verkehr
|
Meilenstein
|
Annahme der Entschließung LVM/2021/62 der Regierung zur Verringerung der Treibhausgasemissionen des Binnenverkehrs
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|
35
|
P1C4R1 – CO2-arme Lösungen für Städte und Verkehr – Fahrplan für einen kohlenstofffreien Verkehr
|
Meilenstein
|
Veröffentlichung eines Regierungsbeschlusses über zusätzliche nationale Maßnahmen zur Verringerung der Emissionen aus dem inländischen Verkehr
|
|
37
|
P1C4R2 – CO2-arme Lösungen für Städte und Verkehr – Steuerreform für nachhaltigen Verkehr
|
Meilenstein
|
Inkrafttreten von Gesetzesänderungen zum Einkommensteuergesetz (1205/2020) in Bezug auf die Besteuerung von Beschäftigungsbeihilfen im Rahmen der Mobilität
|
|
52
|
P1C5I2 – Ökologische Nachhaltigkeit und naturbasierte Lösungen – klimaresiliente Maßnahmen im Landnutzungssektor
|
Meilenstein
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Veröffentlichung der ersten Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für Projekte im Bereich Präzisionsforstwirtschaft
|
|
71
|
P2C2R2 – Verbesserung der Wirksamkeit und Transparenz der Reformen und Investitionen des Aufbau- und Resilienzplans durch Entwicklung von Informationssystemen, Verwaltung und Rechnungsprüfung
|
Meilenstein
|
Inkrafttreten des Gesetzes über die Durchführung des Aufbau- und Resilienzplans
|
|
72
|
P2C2R2 – Verbesserung der Wirksamkeit und Transparenz der Reformen und Investitionen des Aufbau- und Resilienzplans durch Entwicklung von Informationssystemen, Verwaltung und Rechnungsprüfung
|
Meilenstein
|
Archivsystem für Audit und Kontrollen: Informationen für die Überwachung der Umsetzung der Aufbau- und Resilienzfazilität
|
|
91
|
P3C2R1 – Reform des kontinuierlichen Lernens
|
Meilenstein
|
Inkrafttreten des Gesetzes über das Servicezentrum für Weiterbildung und Beschäftigung
|
|
96
|
P3C2I1 – Digitalisierungsprogramm für kontinuierliches Lernen
|
Meilenstein
|
Fertigstellung der IT-Architektur für Dienstleistungen des kontinuierlichen digitalen Lernens
|
|
103
|
P3C3I2 – FEI, Forschungsinfrastruktur und Pilotprojekte – FEI-Finanzierungspaket zur Unterstützung des ökologischen Wandels – Beschleunigung von Schlüsselsektoren und Stärkung der Kompetenz (Finnland-Akademie)
|
Meilenstein
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Veröffentlichung eines ersten Aufrufs zur Einreichung von Anträgen auf Forschungsförderung durch die Akademie Finnlands zur Erhöhung der Kompetenzen in Schlüsselsektoren
|
|
115
|
P3C3I6 – FEI, Forschungsinfrastruktur und Pilotprojekte – Förderung von Innovation und Forschungsinfrastruktur – Nationale Forschungsinfrastrukturen
|
Meilenstein
|
Veröffentlichung einer Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen für die Erneuerung und Entwicklung nationaler Forschungsinfrastrukturen
|
|
127
|
P3C4I3 – Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Ankurbelung des Wachstums in krisengeschüttelten Sektoren – Unterstützung für die Erneuerung der Kultur- und Kreativbranche
|
Meilenstein
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Veröffentlichung von zwei Aufforderungen zur Einreichung von Anträgen für Projekte zur Unterstützung der Erneuerung der Kultur- und Kreativbranche im Rahmen von Entwicklungshilfe und Pilotbeihilfen
|
|
133
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P4C1R1 – Vorbereitung der Reform der Sozialfürsorge und des Gesundheitswesens zur Unterstützung der Umsetzung der Pflegegarantie
|
Meilenstein
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Inkrafttreten des ursprünglichen Rechtsrahmens zur Schaffung von Sozialbereichen und zur Reform der Sozial-, Gesundheits- und Rettungsdienste
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Ratenbetrag
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273 307 672 EUR
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1.2.Zweite Tranche (nicht rückzahlbare Unterstützung):
|
Anzahl
|
Verbundene Maßnahme (Reform oder Investition)
|
Etappenziel/Zielwert
|
Namen
|
|
9
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P1C1I3 – Umgestaltung des Energiesystems – Investitions- und Reformpaket in Åland
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Meilenstein
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Veröffentlichung der ersten Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen für Investitionen in erneuerbare Energien in Åland
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|
11
|
P1C2R1 – Industrielle Reformen und Investitionen zur Unterstützung des ökologischen und digitalen Wandels – Reform des Klimagesetzes und kohlenstoffarme Industrialisierung
|
Meilenstein
|
Inkrafttreten des geänderten Klimagesetzes
|
|
26
|
P1C3R2 – Verringerung der Klima- und Umweltauswirkungen des Gebäudebestands – Aktionsplan zum Ausstieg aus der Heizung von fossilen Brennstoffen
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Meilenstein
|
Veröffentlichung des Aktionsplans zum Ausstieg aus der Heizung mit fossilen Brennstoffen
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38
|
P1C4R2 – CO2-arme Lösungen für Städte und Verkehr – Steuerreform für nachhaltigen Verkehr
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Meilenstein
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Inkrafttreten der Gesetzesänderungen des Einkommensteuergesetzes (1205/2020) in Bezug auf eine Steuerbefreiung für das Aufladen von Elektroautos oder wiederaufladbaren Hybridfahrzeugen
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39
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P1C4I1 – CO2-arme Lösungen für Städte und Verkehr – Öffentliche Lade- und Betankungsinfrastruktur für Strom und Wasserstoff
|
Meilenstein
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Veröffentlichung der Aufforderungen zur Einreichung von Bewerbungen zur Verbesserung der Verteilungsinfrastruktur für Gas-, Elektro- und Wasserstofffahrzeuge
|
|
48
|
P1C5I1 – Ökologische Nachhaltigkeit und naturbasierte Lösungen – Gipsbehandlung und Nährstoffrecycling
|
Meilenstein
|
Projekte für die Lieferung, den Transport und die Verteilung von Gips werden vergeben.
|
|
55
|
P2C1I1 – Digitale Konnektivität – Entwicklung der Qualität und Verfügbarkeit von Kommunikationsnetzen
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Meilenstein
|
Inkrafttreten von Gesetzesänderungen zum Breitbandbeihilfenrecht
|
|
58
|
P2C1I2 – Verkehr und Landnutzung – Projekt Digirail
|
Meilenstein
|
Prüflabor für Modellierungsanlagen für das gemeinsame europäische automatische Zugsicherungssystem (ERTMS) ist betriebsbereit
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|
61
|
P2C2I1 – Programm für die digitale Wirtschaft – Echtzeitökonomie (RTE)
|
Meilenstein
|
Das minimale tragfähige Ökosystem („Minimum Viable Ecosystem“, MVE) wurde geschaffen und in Betrieb genommen.
|
|
64
|
P2C2I3 – Beschleunigung von Schlüsseltechnologien (Mikroelektronik, 6G, künstliche Intelligenz und Quanteninformatik)
|
Ziel
|
Vergabe von Mikroelektronikprojekten
|
|
66
|
P2C2I3 – Beschleunigung von Schlüsseltechnologien (Mikroelektronik, 6G, künstliche Intelligenz und Quanteninformatik)
|
Meilenstein
|
Projekte zur Entwicklung von 6G, KI und Quanteninformatik werden vergeben
|
|
72a
|
P2C2R2 – Verbesserung der Wirksamkeit und Transparenz der Reformen und Investitionen des Aufbau- und Resilienzplans durch Entwicklung von Informationssystemen, Verwaltung und Rechnungsprüfung
|
Meilenstein
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Inkrafttreten des Erlasses des Finanzministeriums über Risikomanagement und Kontrollen zur Gewährleistung des Schutzes der finanziellen Interessen der Union und der Einhaltung der geltenden Rechtsvorschriften der Union und der Mitgliedstaaten sowie Veröffentlichung von Leitlinien der Koordinierungsstelle für die Durchführungsstellen der ARF.
|
|
77
|
P3C1R1 – Beschäftigung und Arbeitsmarkt – nordisches Modell der Arbeitsvermittlungen
|
Meilenstein
|
Inkrafttreten des Gesetzes über öffentliche Arbeits- und Unternehmensdienstleistungen zur Regelung des nordischen Arbeitsvermittlungsmodells für das Verfahren der Arbeitsuchenden
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|
81
|
P3C1R3 – Beschäftigung und Arbeitsmarkt – Straffung des arbeits- und bildungsbasierten Einwanderungsprozesses
|
Meilenstein
|
Inkrafttreten der Änderungen des Gesetzes über Studenten, Forscher und Praktikanten (719/2018)
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|
83
|
P3C1R3 – Beschäftigung und Arbeitsmarkt – Straffung des arbeits- und bildungsbasierten Einwanderungsprozesses
|
Meilenstein
|
Einrichtung eines beschleunigten Verfahrens für Spezialisten, Wachstumsunternehmer und die sie begleitenden Familienangehörigen
|
|
93
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P3C2R1 – Reform des kontinuierlichen Lernens
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Meilenstein
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Veröffentlichung der ersten Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen für Schulungen zur Stärkung digitaler und grüner Kompetenzen
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|
98
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P3C2I2 – Verbesserung des Bildungsniveaus durch Erhöhung der Zahl der Studierendenplätze in der Hochschulbildung
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Ziel
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Erhöhung der Zahl der Studienaufenthalte in Hochschuleinrichtungen
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100
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P3C3I1 – FEI, Forschungsinfrastruktur und Pilotprojekte – FEI-Förderpaket zur Förderung des ökologischen Wandels – Führende Unternehmen
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Meilenstein
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Veröffentlichung einer Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen für Projekte führender Unternehmen
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106
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P3C3I3 – FEI, Forschungsinfrastruktur und Pilotprojekte – FEI-Finanzierungspaket zur Unterstützung des ökologischen Wandels – Beschleunigung von Schlüsselsektoren und Stärkung der Kompetenz (Business Finland)
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Meilenstein
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Veröffentlichung einer Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen für FEI-Projekte, die darauf abzielen, die Kompetenzen in Schlüsselsektoren zu erhöhen, durch Business Finland
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109
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P3C3I4 – FEI, Forschungsinfrastruktur und Pilotprojekte – FEI-Finanzierungspaket zur Unterstützung des ökologischen Wandels – Unterstützung innovativer Wachstumsunternehmen
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Meilenstein
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Veröffentlichung einer Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen für FEI-Projekte zur Unterstützung innovativer Wachstumsunternehmen durch Business Finland
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112
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P3C3I5 – FEI, Forschungsinfrastruktur und Pilotprojekte – Förderung von Innovation und Forschungsinfrastruktur – Lokale Forschungsinfrastrukturen
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Meilenstein
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Veröffentlichung einer Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen für die Erneuerung und Entwicklung lokaler Forschungsinfrastrukturen
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113
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P3C3I5 – FEI, Forschungsinfrastruktur und Pilotprojekte – Förderung von Innovation und Forschungsinfrastruktur – Lokale Forschungsinfrastrukturen
|
Ziel
|
Gewährung von Finanzhilfen für die Erneuerung und Entwicklung lokaler Forschungsinfrastrukturen
|
|
116
|
P3C3I6 – FEI, Forschungsinfrastruktur und Pilotprojekte – Förderung von Innovation und Forschungsinfrastruktur – Nationale Forschungsinfrastrukturen
|
Ziel
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Gewährung von Finanzhilfen für die Erneuerung und Entwicklung nationaler Forschungsinfrastrukturen
|
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118
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P3C3I7 – FEI, Forschungsinfrastruktur und Pilotprojekte – Förderung von Innovation und Forschungsinfrastruktur – wettbewerbsorientierte Finanzierung von Innovationsinfrastrukturen
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Meilenstein
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Veröffentlichung einer Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen für die Entwicklung von Innovationsinfrastrukturen
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121
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P3C4I1 – Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Ankurbelung des Wachstums in krisengeschüttelten Sektoren – Programm zur Beschleunigung des Wachstums
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Meilenstein
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Veröffentlichung der Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen zur Unterstützung der Internationalisierungsfähigkeiten von Unternehmen
|
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124
|
P3C4I2 – Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Ankurbelung des Wachstums in krisengeschüttelten Sektoren – Schlüsselprogramme für internationales Wachstum
|
Meilenstein
|
Veröffentlichung der ersten drei Aufforderungen zur Einreichung von Bewerbungen im Rahmen von Schlüsselprogrammen für internationales Wachstum
|
|
130
|
P3C4I4 – Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Ankurbelung des Wachstums in krisengeschüttelten Sektoren – Unterstützung des nachhaltigen und digitalen Wachstums in der Tourismusbranche
|
Meilenstein
|
Veröffentlichung der Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen für FEI-Projekte im Tourismussektor
|
|
Ratenbetrag
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436 940 643 EUR
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1.3.Dritte Tranche (nicht rückzahlbare Unterstützung):
|
Anzahl
|
Verbundene Maßnahme (Reform oder Investition)
|
Etappenziel/Zielwert
|
Namen
|
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7
|
P1C1I2 – Umgestaltung des Energiesystems – Investitionen in neue Energietechnologien
|
Meilenstein
|
Gewährung sämtlicher Finanzhilfen für Investitionen in Energietechnologien
|
|
20
|
P1C2I2 – Industrielle Reformen und Investitionen zur Unterstützung des ökologischen und digitalen Wandels – Direkte Elektrifizierung und Dekarbonisierung industrieller Prozesse
|
Meilenstein
|
Vergabe aller öffentlichen Aufträge für Projekte im Bereich direkte Elektrifizierung und kohlenstoffarme Industrieprozesse
|
|
23
|
P1C2I3 – Industrielle Reformen und Investitionen zur Unterstützung des ökologischen und digitalen Wandels – Wiederverwendung und Recycling wichtiger Werkstoffe und industrieller Ströme
|
Meilenstein
|
Vergabe sämtlicher Zuschüsse für Wiederverwendungs- und Recyclingprojekte
|
|
47
|
P1C5R1 – Ökologische Nachhaltigkeit und naturbasierte Lösungen – Modernisierung der Naturschutzvorschriften
|
Meilenstein
|
Inkrafttreten des geänderten Naturschutzgesetzes
|
|
50
|
P1C5I1 – Ökologische Nachhaltigkeit und naturbasierte Lösungen – Gipsbehandlung und Nährstoffrecycling
|
Meilenstein
|
Vergabe von Projekten zur Nährstoffverwertung und -rückgewinnung
|
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53
|
P1C5I2 – Ökologische Nachhaltigkeit und naturbasierte Lösungen – klimaresiliente Maßnahmen im Landnutzungssektor
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Meilenstein
|
Gewährung aller Finanzhilfen für die zur Förderung ausgewählten Präzisionsforstprojekte
|
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68
|
P2C2R1 – Entwicklung des Informationssystems für Wohn- und Gewerbeimmobilien
|
Meilenstein
|
Annahme von Rechtsvorschriften zur Ausweitung des Geltungsbereichs des Informationssystems für Wohn- und Gewerbeimmobilien
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79
|
P3C1R1 – Beschäftigung und Arbeitsmarkt – nordisches Modell der Arbeitsvermittlungen
|
Meilenstein
|
Alle fünf digitalen Funktionen, die nach dem nordischen Arbeitsvermittlungsmodell erforderlich sind, sind in das Informationssystem der öffentlichen Arbeitsverwaltungen (TE-PES) integriert und einsatzbereit.
|
|
80
|
P3C1R2 – Beschäftigung und Arbeitsmarkt – Abschaffung zusätzlicher Tage bei Arbeitslosigkeit
|
Meilenstein
|
Inkrafttreten der Änderungen des Arbeitslosensicherheitsgesetzes im Hinblick auf das Auslaufen zusätzlicher Tage der Arbeitslosenversicherung
|
|
82
|
P3C1R3 – Beschäftigung und Arbeitsmarkt – Straffung des arbeits- und bildungsbasierten Einwanderungsprozesses
|
Meilenstein
|
Inkrafttreten der Änderungen des Ausländergesetzes (301/2004)
|
|
92
|
P3C2R1 – Reform des kontinuierlichen Lernens
|
Meilenstein
|
Fertigstellung eines mittelfristigen Zukunftsmodells für den Arbeitskräfte- und Kompetenzbedarf
|
|
101
|
P3C3I1 – FEI, Forschungsinfrastruktur und Pilotprojekte – FEI-Förderpaket zur Förderung des ökologischen Wandels – Führende Unternehmen
|
Ziel
|
Gewährung von Finanzhilfen für Projekte führender Unternehmen
|
|
104
|
P3C3I2 – FEI, Forschungsinfrastruktur und Pilotprojekte – FEI-Förderpaket zur Unterstützung des ökologischen Wandels – Beschleunigung der Schlüsselsektoren und Stärkung der Kompetenz (Finnische Akademie)
|
Ziel
|
Vergabe von Finanzhilfen für Forschungsprojekte zur Steigerung der Kompetenzen in Schlüsselsektoren durch die Akademie Finnlands
|
|
107
|
P3C3I3 – FEI, Forschungsinfrastruktur und Pilotprojekte – FEI-Finanzierungspaket zur Unterstützung des ökologischen Wandels – Beschleunigung von Schlüsselsektoren und Stärkung der Kompetenz (Business Finland)
|
Ziel
|
Vergabe öffentlicher Aufträge für FEI-Projekte durch Business Finland mit dem Ziel, die Kompetenzen in Schlüsselsektoren zu erhöhen
|
|
110
|
P3C3I4 – FEI, Forschungsinfrastruktur und Pilotprojekte – FEI-Finanzierungspaket zur Unterstützung des ökologischen Wandels – Unterstützung innovativer Wachstumsunternehmen
|
Ziel
|
Gewährung von Finanzhilfen für innovative Wachstumsunternehmen
|
|
119
|
P3C3I7 – FEI, Forschungsinfrastruktur und Pilotprojekte – Förderung von Innovation und Forschungsinfrastruktur – wettbewerbsorientierte Finanzierung von Innovationsinfrastrukturen
|
Ziel
|
Gewährung von Finanzhilfen für die Entwicklung von Innovationsinfrastrukturen
|
|
125
|
P3C4I2 – Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Ankurbelung des Wachstums in krisengeschüttelten Sektoren – Schlüsselprogramme für internationales Wachstum
|
Meilenstein
|
Gewährung von Finanzhilfen für alle Projekte im Rahmen von Schlüsselprogrammen für internationales Wachstum
|
|
134
|
P4C1R1 – Vorbereitung der Reform der Sozialfürsorge und des Gesundheitswesens zur Unterstützung der Umsetzung der Pflegegarantie
|
Meilenstein
|
Inkrafttreten des zusätzlichen Rechtsrahmens zur Vollendung der Einrichtung von Sozialgebieten und der Reform der Sozial-, Gesundheits- und Rettungsdienste
|
|
135
|
P4C1R1 – Vorbereitung der Reform der Sozialfürsorge und des Gesundheitswesens zur Unterstützung der Umsetzung der Pflegegarantie
|
Meilenstein
|
Operationalisierung regionaler Sozialgebiete mit der Fähigkeit, Verantwortung für die Organisation von Sozial-, Gesundheits- und Rettungsdiensten zu übernehmen
|
|
145
|
P5C1I1 – REPowerEU – Investitionen in den Übergang zu sauberen Energien
|
Meilenstein
|
Veröffentlichung einer Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen für Projekte für den Übergang zu sauberen Energien
|
|
146
|
P5C1I1 – Investitionen für den Übergang zu sauberen Energien
|
Meilenstein
|
Gewährung aller Finanzhilfen für Projekte für den Übergang zu sauberen Energien
|
|
150
|
P5C1I2 – REPowerEU – FuE für den ökologischen Wandel
|
Ziel
|
Auswahl der Doktoranden im LUKE-Studiengang
|
|
Ratenbetrag
|
282 978 419 EUR
|
1.4.Vierte Tranche (nicht rückzahlbare Unterstützung):
|
Anzahl
|
Verbundene Maßnahme (Reform oder Investition)
|
Etappenziel/Zielwert
|
Namen
|
|
4
|
P1C1I1 – Umgestaltung des Energiesystems – Investitionen in die Energieinfrastruktur
|
Meilenstein
|
Gewährung sämtlicher Zuschüsse für Energieinfrastrukturinvestitionen
|
|
13
|
P1C2R2 – Industrielle Reformen und Investitionen zur Unterstützung des ökologischen und digitalen Wandels – Strategische Förderung der Kreislaufwirtschaft und Reform des Abfallgesetzes
|
Meilenstein
|
Inkrafttreten der wichtigsten Prozesse des überarbeiteten Abfallgesetzes
|
|
15
|
P1C2R2 – Industrielle Reformen und Investitionen zur Unterstützung des ökologischen und digitalen Wandels – Strategische Förderung der Kreislaufwirtschaft und Reform des Abfallgesetzes
|
Meilenstein
|
Abschluss einer nationalen Vereinbarung mit wichtigen Akteuren über eine CO2-arme Kreislaufwirtschaft
|
|
17
|
P1C2I1 – Industriereformen und Investitionen zur Unterstützung des ökologischen und des digitalen Wandels – CO2-armer Wasserstoff und CO2-Abscheidung und -Nutzung
|
Meilenstein
|
Durchführungsvereinbarung
|
|
27
|
P1C3R2 – Verringerung der Klima- und Umweltauswirkungen des Gebäudebestands – Aktionsplan zum Ausstieg aus der Heizung von fossilen Brennstoffen
|
Ziel
|
Verringerung der Zahl der getrennten Häuser mit getrennter Ölheizung
|
|
32
|
P1C3I2 -Verringerung der Klima- und Umweltauswirkungen des Gebäudebestands – Programm für eine kohlenstoffarme bauliche Umwelt
|
Meilenstein
|
Vergabe sämtlicher öffentlicher Aufträge für Projekte zur Unterstützung einer baulichen Umwelt mit geringem CO2-Ausstoß
|
|
56
|
P2C1I1 – Digitale Konnektivität – Entwicklung der Qualität und Verfügbarkeit von Kommunikationsnetzen
|
Ziel
|
Anzahl zusätzlicher Wohnungen mit Zugang zu schnellen Breitbandanschlüssen (100/100 Mbit/s).
|
|
59
|
P2C1I2 – Verkehr und Landnutzung – Projekt Digirail
|
Ziel
|
Prüfstrecke mit funkgestütztem ERTMS (nicht im gewerblichen Eisenbahnverkehr)
|
|
62
|
P2C2I1 – Programm für die digitale Wirtschaft – Echtzeitökonomie (RTE)
|
Meilenstein
|
Der strukturierte Austausch digitaler Geschäftsinformationen ist voll funktionsfähig.
|
|
75
|
P2C3I1 – Zivile Kompetenzen im Bereich der Cybersicherheit
|
Meilenstein
|
Entwicklung einer digitalen Plattform für ziviles Training im Bereich der Cybersicherheit
|
|
78
|
P3C1R1 – Beschäftigung und Arbeitsmarkt – nordisches Modell der Arbeitsvermittlungen
|
Ziel
|
Anstieg der jährlichen Zahl der nach dem nordischen Arbeitsvermittlungsmodell durchgeführten Vorstellungsgespräche bei der Arbeitssuche
|
|
84
|
P3C1R3 – Beschäftigung und Arbeitsmarkt – Straffung des arbeits- und bildungsbasierten Einwanderungsprozesses
|
Ziel
|
Rückgang der durchschnittlichen Zahl der Tage für die Bearbeitung von Anträgen auf Erteilung von Aufenthaltstiteln auf der Grundlage von Arbeit und Ausbildung
|
|
89
|
P3C1I1 – Beschäftigung und Arbeitsmärkte – Entwicklung der Arbeitsfähigkeit, der Produktivität und des Wohlergehens am Arbeitsplatz
|
Ziel
|
Ausweitung des Arbeitsprogramms und des Modells für individuelle Unterbringung und Unterstützung auf 11 neue Bereiche
|
|
90
|
P3C1I1 – Beschäftigung und Arbeitsmärkte – Entwicklung der Arbeitsfähigkeit, der Produktivität und des Wohlergehens am Arbeitsplatz
|
Ziel
|
Zahl der Arbeitsplätze und arbeitsmedizinischen Einrichtungen, die an Maßnahmen zur Förderung der psychischen Gesundheit und der Arbeitsfähigkeit teilgenommen haben
|
|
95
|
P3C2R1 – Reform des kontinuierlichen Lernens
|
Ziel
|
Zahl der Berufsberater, die an Schulungen teilgenommen haben, um ihr Fachwissen zu verbessern
|
|
122
|
P3C4I1 – Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Ankurbelung des Wachstums in krisengeschüttelten Sektoren – Programm zur Beschleunigung des Wachstums
|
Meilenstein
|
Gewährung von Finanzhilfen für alle Projekte zur Internationalisierung von Unternehmen
|
|
128
|
P3C4I3 – Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Ankurbelung des Wachstums in krisengeschüttelten Sektoren – Unterstützung für die Erneuerung der Kultur- und Kreativbranche
|
Ziel
|
Vergabe öffentlicher Aufträge für Projekte zur Unterstützung der Erneuerung der Kultur- und Kreativbranche
|
|
131
|
P3C4I4 – Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Ankurbelung des Wachstums in krisengeschüttelten Sektoren – Unterstützung des nachhaltigen und digitalen Wachstums in der Tourismusbranche
|
Ziel
|
Anzahl der Einrichtungen, die Unterstützung für FEI-Projekte im Tourismus erhalten haben
|
|
132
|
P3C4I4 – Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Ankurbelung des Wachstums in krisengeschüttelten Sektoren – Unterstützung des nachhaltigen und digitalen Wachstums in der Tourismusbranche
|
Meilenstein
|
Inbetriebnahme des entwickelten Rechners für den digitalen CO2-Fußabdruck für Tourismusdienstleistungen.
|
|
137
|
P4C1I2 – Stärkung der Prävention und Früherkennung von Gesundheitsproblemen
|
Meilenstein
|
Entwicklung und Umsetzung regionaler integrierter sektorübergreifender Dienstleistungsmanagementmodelle in 22 Sozialbereichen
|
|
Ratenbetrag
|
308 577 468 EUR
|
1.5.Fünfte Tranche (nicht rückzahlbare Unterstützung):
|
Anzahl
|
Verbundene Maßnahme (Reform oder Investition)
|
Etappenziel/Zielwert
|
Namen
|
|
12
|
P1C2R1 – Industrielle Reformen und Investitionen zur Unterstützung des ökologischen und digitalen Wandels – Reform des Klimagesetzes und kohlenstoffarme Industrialisierung
|
Meilenstein
|
Inkrafttreten der aktualisierten Klima- und Energiestrategie, des mittelfristigen Plans für die Klimaschutzpolitik und sektorspezifischer Fahrpläne für eine CO2-arme Wirtschaft
|
|
40
|
P1C4I1 – CO2-arme Lösungen für Städte und Verkehr – Öffentliche Lade- und Betankungsinfrastruktur für Strom und Wasserstoff
|
Ziel
|
Mittelbindungen für Ladegeräte für Elektrofahrzeuge und Wasserstofftankstellen
|
|
49
|
P1C5I1 – Ökologische Nachhaltigkeit und naturbasierte Lösungen – Gipsbehandlung und Nährstoffrecycling
|
Ziel
|
Mit Gips behandelte Felder und ein kombinierter Rückgang des herkömmlichen Düngemitteleinsatzes
|
|
51
|
P1C5I1 – Ökologische Nachhaltigkeit und naturbasierte Lösungen – Gipsbehandlung und Nährstoffrecycling
|
Ziel
|
Standorte mit verbessertem Nährstoffrecycling oder -rückgewinnung
|
|
54
|
P1C5I2 – Ökologische Nachhaltigkeit und naturbasierte Lösungen – klimaresiliente Maßnahmen im Landnutzungssektor
|
Ziel
|
Abschluss von Projekten im Bereich Präzisionsforstwirtschaft
|
|
63
|
P2C2I2 – Beschleunigung der Datenwirtschaft und Digitalisierung – Virtual Finland
|
Meilenstein
|
Die gemeinsame virtuelle Plattform Finnlands (Virtual Finland joint platform) und integrierte Dienste sind einsatzbereit
|
|
67
|
P2C2I3 – Beschleunigung von Schlüsseltechnologien (Mikroelektronik, 6G, künstliche Intelligenz und Quanteninformatik)
|
Meilenstein
|
Abschluss der geförderten Projekte
|
|
69
|
P2C2R1 – Entwicklung des Informationssystems für Wohn- und Gewerbeimmobilien
|
Meilenstein
|
Inkrafttreten der Rechtsvorschriften zur Ausweitung des Geltungsbereichs des Informationssystems für Wohn- und Gewerbeimmobilien
|
|
73
|
P2C3R1 – Gewährleistung einer wirksamen Überwachung und Durchsetzung der Verhinderung der Geldwäsche
|
Meilenstein
|
Inkrafttreten der Änderungen des Handelsregistergesetzes und des Gesetzes über das Bank- und Zahlungskontenkontrollsystem
|
|
76
|
P2C3I2 – Cybersicherheitsübungen
|
Ziel
|
Zahl der Beamten mit
abgeschlossene Cybersicherheitsschulung
|
|
85
|
P3C1R4 – Beschäftigung und Arbeitsmarkt – Stärkung der multidisziplinären Dienste für junge Menschen (Ohjaamo-Dienste)
|
Ziel
|
Anzahl der Sachverständigen, die für die Bereitstellung integrierter Gesundheits-, Sozial- und/oder Bildungsdienste in Ohjaamo, One-Stop-Guidance-Zentren, finanziert werden
|
|
97
|
P3C2I1 – Digitalisierungsprogramm für kontinuierliches Lernen
|
Ziel
|
Anteil der neuen operativen digitalen Dienste für kontinuierliches Lernen
|
|
108
|
P3C3I3 – FEI, Forschungsinfrastruktur und Pilotprojekte – FEI-Finanzierungspaket zur Unterstützung des ökologischen Wandels – Beschleunigung von Schlüsselsektoren und Stärkung der Kompetenz (Business Finland)
|
Ziel
|
Anteil der abgeschlossenen FEI-Projekte in Schlüsselsektoren, die von Business Finland finanziert werden
|
|
111
|
P3C3I4 – FEI, Forschungsinfrastruktur und Pilotprojekte – FEI-Finanzierungspaket zur Unterstützung des ökologischen Wandels – Unterstützung innovativer Wachstumsunternehmen
|
Ziel
|
Anteil der abgeschlossenen Projekte für innovative Wachstumsunternehmen
|
|
120
|
P3C3I7 – FEI, Forschungsinfrastruktur und Pilotprojekte – Förderung von Innovation und Forschungsinfrastruktur – wettbewerbsorientierte Finanzierung von Innovationsinfrastrukturen
|
Ziel
|
Anteil der abgeschlossenen Innovationsinfrastrukturprojekte
|
|
126
|
P3C4I2 – Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Ankurbelung des Wachstums in krisengeschüttelten Sektoren – Schlüsselprogramme für internationales Wachstum
|
Ziel
|
Abschluss der geförderten Projekte
|
|
129
|
P3C4I3 – Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Ankurbelung des Wachstums in krisengeschüttelten Sektoren – Unterstützung für die Erneuerung der Kultur- und Kreativbranche
|
Ziel
|
Anteil der abgeschlossenen Projekte zur Erneuerung der Kultur- und Kreativbranche
|
|
136
|
P4C1I1 – Förderung der Umsetzung der Pflegegarantie und Verringerung des Leistungsrückstands aufgrund der COVID-19-Pandemie
|
Ziel
|
Anteil der abgeschlossenen nicht dringenden Pflegebesuche, die die 7-Tage-Frist für den Zugang zu medizinischer Versorgung erreichen
|
|
138
|
P4C1I3 – Stärkung der Wissensgrundlage und faktengestützte Entscheidungsfindung zur Steigerung der Kosteneffizienz von Sozial- und Gesundheitsdiensten
|
Meilenstein
|
Nationales Echtzeit-Überwachungssystem für die in allen Gesundheitszentren verwendete Versorgungsgarantie
|
|
139
|
P4C1I4 – Einführung digitaler Innovationen für Sozial- und Gesundheitsdienstleistungen
|
Ziel
|
Zunahme des Anteils der Bevölkerung, der soziale Dienste und elektronische Gesundheitsdienste in Anspruch nimmt
|
|
141
|
P5C1R1 – REPowerEU – Genehmigung des ökologischen Wandels
|
Ziel
|
Abbau des Rückstands bei Umweltverträglichkeitsprüfungen
|
|
142
|
P5C1R1 – REPowerEU – Genehmigung des ökologischen Wandels
|
Meilenstein
|
Digitale Dienste für die Entwicklung von Umweltgenehmigungen
|
|
143
|
P5C1R1 – REPowerEU – Genehmigung des ökologischen Wandels
|
Meilenstein
|
Inkrafttreten des Rechtsakts/der Rechtsakte zur Einführung des neuen Umweltgenehmigungsverfahrens
|
|
149
|
P5C1I2 – REPowerEU – FuE für den ökologischen Wandel
|
Ziel
|
Zuweisung von Forschern an REPowerEU-bezogene Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten
|
|
Ratenbetrag
|
316 340 688 EUR
|
1.6.Sechste Tranche (nicht rückzahlbare Unterstützung):
|
Anzahl
|
Verbundene Maßnahme (Reform oder Investition)
|
Etappenziel/Zielwert
|
Namen
|
|
1
|
P1C1R1 – Umgestaltung des Energiesystems – Erhebliche Verringerung des Energieverbrauchs von Kohle bis 2026
|
Ziel
|
Verringerung des Energieverbrauchs von Kohle um 40 % bis 2026 gegenüber 2019
|
|
5
|
P1C1I1 – Umgestaltung des Energiesystems – Investitionen in die Energieinfrastruktur
|
Ziel
|
Abschluss der geförderten Projekte
|
|
8
|
P1C1I2 – Umgestaltung des Energiesystems – Investitionen in neue Energietechnologien
|
Ziel
|
Abschluss der geförderten Projekte
|
|
10
|
P1C1I3 – Umgestaltung des Energiesystems – Investitions- und Reformpaket in Åland
|
Meilenstein
|
Abschluss der geförderten Projekte
|
|
18
|
P1C2I1 – Industrielle Reformen und Investitionen zur Unterstützung des ökologischen und digitalen Wandels – CO2-armer Wasserstoff und CO2-Abscheidung und -Nutzung
|
Ziel
|
Mit Endbegünstigten unterzeichnete rechtliche Vereinbarungen
|
|
18a
|
P1C2I1 – Industrielle Reformen und Investitionen zur Unterstützung des ökologischen und digitalen Wandels – CO2-armer Wasserstoff und CO2-Abscheidung und -Nutzung
|
Meilenstein
|
Das Ministerium hat die Investition abgeschlossen
|
|
21
|
P1C2I2 – Industrielle Reformen und Investitionen zur Unterstützung des ökologischen und digitalen Wandels – Direkte Elektrifizierung und Dekarbonisierung industrieller Prozesse
|
Ziel
|
Abschluss der geförderten Projekte
|
|
24
|
P1C2I3 – Industrielle Reformen und Investitionen zur Unterstützung des ökologischen und digitalen Wandels – Wiederverwendung und Recycling wichtiger Werkstoffe und industrieller Ströme
|
Ziel
|
Abschluss der geförderten Projekte
|
|
25
|
P1C3R1 – Verringerung der Klima- und Umweltauswirkungen des Gebäudebestands – Reform des Bodennutzungs- und Baugesetzes
|
Meilenstein
|
Inkrafttreten des reformierten Grundstücks- und Baugesetzes
|
|
33
|
P1C3I2 -Verringerung der Klima- und Umweltauswirkungen des Gebäudebestands – Programm für eine kohlenstoffarme bauliche Umwelt
|
Meilenstein
|
Abschluss der geförderten Projekte
|
|
36
|
P1C4R1 – CO2-arme Lösungen für Städte und Verkehr – Fahrplan für einen kohlenstofffreien Verkehr
|
Ziel
|
Verringerung der Emissionen des inländischen Verkehrs um mindestens 29 % bis 2025 im Vergleich zu 2005
|
|
57
|
P2C1I1 – Digitale Konnektivität – Entwicklung der Qualität und Verfügbarkeit von Kommunikationsnetzen
|
Ziel
|
Anzahl zusätzlicher Wohnungen mit Zugang zu schnellen Breitbandanschlüssen (100/100 Mbit/s).
|
|
60
|
P2C1I2 – Verkehr und Landnutzung – Projekt Digirail
|
Ziel
|
Gewerbliche Pilotstrecke mit ERMTS
|
|
70
|
P2C2R1 – Entwicklung des Informationssystems für Wohn- und Gewerbeimmobilien
|
Meilenstein
|
Die Ausweitung des Geltungsbereichs des Informationssystems für Wohn- und Gewerbeimmobilien wurde technisch umgesetzt.
|
|
74
|
P2C3R1 – Gewährleistung einer wirksamen Überwachung und Durchsetzung der Verhinderung der Geldwäsche
|
Ziel
|
Erhöhung des Automatisierungsgrads bei der Datenverarbeitung und beim Datenaustausch zwischen Behörden
|
|
90bis
|
P3C1I1 – Beschäftigung und Arbeitsmärkte – Entwicklung der Arbeitsfähigkeit, der Produktivität und des Wohlergehens am Arbeitsplatz
|
Ziel
|
Zahl der Arbeitsplätze und arbeitsmedizinischen Einrichtungen, die an Maßnahmen zur Förderung der psychischen Gesundheit und der Arbeitsfähigkeit teilgenommen haben
|
|
94
|
P3C2R1 – Reform des kontinuierlichen Lernens
|
Ziel
|
Zahl der Personen, die an Schulungen teilgenommen haben, um auf Veränderungen im Arbeitsleben, einschließlich Digitalisierung und ökologischer Wandel, zu reagieren
|
|
99
|
P3C2I3 – Steigerung des Kompetenzniveaus und Erneuerung des kontinuierlichen Lernens, Digitalisierung und Modernisierung der Bildung in Åland
|
Ziel
|
Anteil modernisierter Kurse mit bedeutenden digitalen Elementen im Tertiärbereich Åland
|
|
102
|
P3C3I1 – FEI, Forschungsinfrastruktur und Pilotprojekte – FEI-Förderpaket zur Förderung des ökologischen Wandels – Führende Unternehmen
|
Ziel
|
Anteil der abgeschlossenen Projekte führender Unternehmen
|
|
105
|
P3C3I2 – FEI, Forschungsinfrastruktur und Pilotprojekte – FEI-Finanzierungspaket zur Unterstützung des ökologischen Wandels – Beschleunigung von Schlüsselsektoren und Stärkung der Kompetenz (Finnland-Akademie)
|
Ziel
|
Anteil der abgeschlossenen zentralen Forschungsprojekte der Schlüsselbereiche, die von der Akademie Finnlands finanziert werden
|
|
114
|
P3C3I5 – FEI, Forschungsinfrastruktur und Pilotprojekte – Förderung von Innovation und Forschungsinfrastruktur – Lokale Forschungsinfrastrukturen
|
Ziel
|
Anteil der abgeschlossenen lokalen Forschungsinfrastrukturprojekte
|
|
117
|
P3C3I6 – FEI, Forschungsinfrastruktur und Pilotprojekte – Förderung von Innovation und Forschungsinfrastruktur – Nationale Forschungsinfrastrukturen
|
Ziel
|
Anteil der abgeschlossenen nationalen Forschungsinfrastrukturprojekte
|
|
123
|
P3C4I1 – Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Ankurbelung des Wachstums in krisengeschüttelten Sektoren – Programm zur Beschleunigung des Wachstums
|
Ziel
|
Abschluss der geförderten Projekte für Internationalisierungsfähigkeiten von Unternehmen
|
|
140
|
P4C1I5 – Einführung eines personenorientierten digitalen Gesundheitsinformationssystems in Åland
|
Ziel
|
Anteil der kommunalen Sozial- und Gesundheitsdienste und/oder privaten Pflegeunternehmen, die das Gesundheitsinformationssystem eingeführt haben
|
|
144
|
P5C1R1 – REPowerEU – Genehmigung des ökologischen Wandels
|
Meilenstein
|
Operationalisierung der einzigen nationalen Behörde für Umweltgenehmigungen und die damit verbundenen digitalen Dienste
|
|
147
|
P5C1I1 – REPowerEU – Investitionen in den Übergang zu sauberen Energien
|
Meilenstein
|
Abschluss der geförderten Projekte für den Übergang zu sauberen Energien
|
|
148
|
P5C1I2 – REPowerEU – FuE für den ökologischen Wandel
|
Meilenstein
|
Fertigstellung der Forschungsinfrastruktur für saubere Energie
|
|
151
|
P5C1I2 – REPowerEU – FuE für den ökologischen Wandel
|
Meilenstein
|
Veröffentlichung von Fahrplänen für saubere Energie
|
|
152
|
P5C1I3 – REPowerEU – Offshore-Windenergie in Åland
|
Meilenstein
|
Vorlage der Berichte
|
|
Ratenbetrag
|
330 914 964 EUR
|
ABSCHNITT 3 ZUSÄTZLICHE REGELUNG
1.Vorkehrungen für die Überwachung und Durchführung des Aufbau- und Resilienzplans
Die Überwachung und Durchführung des Aufbau- und Resilienzplans Finnlands erfolgen gemäß den folgenden Modalitäten:
·Die Umsetzung, Überwachung und Berichterstattung des finnischen Aufbau- und Resilienzplans wird auf höchster Ebene der finnischen Regierung von einer Arbeitsgruppe sichergestellt, die sich aus Ministern zusammensetzt und in der der Finanzminister den Vorsitz führt. Seine Aufgabe besteht darin, die Umsetzung des finnischen Programms für nachhaltiges Wachstum, das aus dem finnischen Aufbau- und Resilienzplan finanziert wird, zu lenken und zu überwachen. Die ministerielle Arbeitsgruppe verfolgt auch auf politischer Ebene die Umsetzung der Reformen und Investitionen im Zusammenhang mit dem Programm und befasst sich mit damit zusammenhängenden wirtschafts- und unternehmerischer Fragen.
·Darüber hinaus wird die Umsetzung des finnischen Programms für nachhaltiges Wachstum administrativ von der interministeriellen Koordinierungsgruppe koordiniert, die sich aus ständigen Sekretären aller Ministerien zusammensetzt und unter dem Vorsitz des Finanzministeriums steht. Die Aufgaben auf zentraler Ebene im Zusammenhang mit der Koordinierung, Verwaltung, Kontrolle und Prüfung des finnischen Aufbau- und Resilienzprogramms werden mit dem Finanzministerium konsolidiert.
·Das Finanzministerium wird bei der Durchführung und Überwachung des Plans von einem technischen Sekretariat unterstützt, das in Verbindung mit der Staatskasse unter der Leitung des Finanzministeriums tätig ist. Das Sekretariat fungiert als Verbindungsstelle auf nationaler Ebene zwischen den Ministerien und den für die Durchführung und Überwachung des Plans zuständigen Stellen.
·Das Finanzministerium überwacht regelmäßig die Erreichung der Ziele und Etappenziele im Zusammenhang mit Reformen und Investitionen auf der Grundlage von Informationen, die von den zuständigen öffentlichen Verwaltungen (Ministerium für Wirtschaft und Beschäftigung, Umweltministerium, Ministerium für Verkehr und Kommunikation, Business Finland, Energiebehörde, Zentrum für Wohnungswesen und Wohnungsbau Finnlands (ARA), Regionalzentren für wirtschaftliche Entwicklung, Verkehr und Umwelt usw.) gesammelt und gemeldet werden.
·Das Finanzministerium ist in seiner Funktion als Finanzkontrolleur für die Durchführung von Kontrollen und Prüfungen sowie für die Erstellung einer Zusammenfassung der Prüfungen zuständig. Sie legt eine Prüfstrategie fest und führt Prüfungen sowohl der Kontrollsysteme als auch der Projekte und Maßnahmen durch. Die verschiedenen Ministerien und Agenturen, die für die Reformen und Investitionen zuständig sind, sind im Rahmen ihres jeweiligen Zuständigkeitsbereichs für Kontrollen, Prüfungen, Korrekturen und Wiedereinziehungen zuständig.
2.Modalitäten für die Gewährung des uneingeschränkten Zugangs der Kommission zu den zugrunde liegenden Daten
Um der Kommission uneingeschränkten Zugang zu den zugrunde liegenden relevanten Daten zu gewähren, trifft Finnlands folgende Vorkehrungen:
·Das Finanzministerium als zentrale Koordinierungsstelle für Finnlands Aufbau- und Resilienzplan sammelt Informationen über die Fortschritte bei den Indikatoren, die als Etappenziele und Zielwerte für die im Rahmen des Plans finanzierten Reformen und Investitionen ausgewählt wurden. Die einschlägigen Daten werden auf lokaler Ebene und zentral auf nationaler Ebene in einem speziellen IT-Instrument übermittelt und zur Überwachung der Fortschritte bei der Verwirklichung der Etappenziele und Zielwerte verwendet. Das IT-Tool wird auch als Archiv qualitativer Finanzinformationen und anderer obligatorischer Daten, z. B. über Endempfänger, verwendet. Das Technische Sekretariat extrahiert die Daten aus dem IT-Tool und teilt sie dem Finanzministerium mit. Das EU-Sekretariat des Finanzministeriums erstellt Zahlungsanträge, die bei der Europäischen Kommission einzureichen sind.
·Gemäß Artikel 24 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2021/241 übermittelt Finnland bei der Kommission nach Erreichen der einschlägigen vereinbarten Etappenziele und Zielwerte gemäß Abschnitt 2.1 dieses Anhangs einen ordnungsgemäß begründeten Antrag auf Zahlung des Finanzbeitrags. Finnland stellt sicher, dass die Kommission auf Anfrage uneingeschränkten Zugang zu den zugrunde liegenden einschlägigen Daten hat, die die ordnungsgemäße Begründung des Zahlungsantrags stützen, und zwar sowohl für die Bewertung des Zahlungsantrags gemäß Artikel 24 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2021/241 als auch für Prüfungs- und Kontrollzwecke.