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Amtsblatt |
DE Serie C |
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C/2023/570 |
27.10.2023 |
Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses
(Sache M.11290 — INEOS / SINOPEC / ABS JV)
Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall
(Text von Bedeutung für den EWR)
(C/2023/570)
1.
Am 19. Oktober 2023 ist die Anmeldung eines Zusammenschlusses nach Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (1) bei der Kommission eingegangen.Diese Anmeldung betrifft folgende Unternehmen:
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INEOS AG („INEOS“, Schweiz), |
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China Petroleum and Chemical Corporation („SINOPEC“, China), staatseigenes Unternehmen, |
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INEOS Styrolution Sinopec Advanced Materials (Tianjin) Ltd („ABS JV“, China), neu gegründetes Gemeinschaftsunternehmen und kontrolliert von INEOS und Sinopec. |
INEOS und Sinopec werden im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe b und Absatz 4 der Fusionskontrollverordnung die gemeinsame Kontrolle über ABS JV übernehmen.
Der Zusammenschluss erfolgt durch Erwerb von Anteilen an einem neu gegründeten Gemeinschaftsunternehmen.
2.
Die beteiligten Unternehmen sind in folgenden Geschäftsbereichen tätig:|
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INEOS ist ein in privatem Eigentum stehender Mischkonzern, der eine Reihe von Chemikalien herstellt, darunter petrochemische Erzeugnisse, Spezialchemikalien und Ölprodukte, |
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Sinopec ist ein Erdöl- und Petrochemiekonzern mit Sitz in Peking. |
3.
Das Gemeinschaftsunternehmen ABS JV wird in der Entwicklung, im Bau und Betrieb sowie als Eigentümer einer Acrylnitril-Butadien-Styrol-Anlage in China tätig sein, in der in erster Linie Acrylnitril-Butadien-Styrol (ABS) mittels der ABS-Technologie von INEOS hergestellt und der entsprechende Kundendienst erbracht werden soll.
4.
Die Kommission hat nach vorläufiger Prüfung festgestellt, dass das angemeldete Rechtsgeschäft unter die Fusionskontrollverordnung fallen könnte. Die endgültige Entscheidung zu diesem Punkt behält sie sich vor.Dieser Fall kommt für das vereinfachte Verfahren im Sinne der Bekanntmachung der Kommission über die vereinfachte Behandlung bestimmter Zusammenschlüsse gemäß der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates über die Kontrolle von Unternehmenszusammenschlüssen (2) infrage.
5.
Alle betroffenen Dritten können bei der Kommission zu diesem Vorhaben Stellung nehmen.Die Stellungnahmen müssen bei der Kommission spätestens 10 Tage nach dieser Veröffentlichung eingehen. Dabei ist stets folgendes Aktenzeichen anzugeben:
M.11290 — INEOS / SINOPEC / ABS JV
Die Stellungnahmen können der Kommission per E-Mail oder Post übermittelt werden, wobei folgende Kontaktangaben zu verwenden sind:
E-Mail: COMP-MERGER-REGISTRY@ec.europa.eu
Postanschrift:
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Europäische Kommission |
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Generaldirektion Wettbewerb |
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Registratur Fusionskontrolle |
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1049 Bruxelles/Brussel |
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BELGIQUE/BELGIË |
(1) ABl. L 24 vom 29.1.2004, S. 1 („Fusionskontrollverordnung“).
ELI: http://data.europa.eu/eli/C/2023/570/oj
ISSN 1977-088X (electronic edition)