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19.7.2021 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 257/1 |
BESCHLUSS (GASP) 2021/1184 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES
vom 15. Juli 2021
zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (Atalanta) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2021/471 (ATALANTA/4/2021)
DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38,
gestützt auf die Gemeinsame Aktion 2008/851/GASP des Rates vom 10. November 2008 über die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Mit Artikel 6 Absatz 1 der Gemeinsamen Aktion 2008/851/GASP hat der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) ermächtigt, die entsprechenden Beschlüsse zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (Atalanta) zu fassen. |
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(2) |
Am 17. März 2021 hat das PSK den Beschluss (GASP) 2021/471 (2) zur Ernennung von Konteradmiral Luca Pasquale ESPOSITO zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte für Atalanta erlassen. |
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(3) |
Der Befehlshaber der EU-Operation hat empfohlen, Kapitän Alejandro CUERDA LORENZO mit Wirkung vom 4. August 2021 zum neuen Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte zu ernennen. Die spanischen Behörden haben mitgeteilt, dass Kapitän Alejandro CUERDA LORENZO nach seiner Ernennung zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte zum Konteradmiral befördert wird. |
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(4) |
Am 21. Juni 2021 hat der EU-Militärausschuss diese Empfehlung unterstützt. |
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(5) |
Der Beschluss (GASP) 2021/471 sollte daher aufgehoben werden. |
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(6) |
Nach Artikel 5 des dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union beigefügten Protokolls Nr. 22 über die Position Dänemarks beteiligt sich Dänemark nicht an der Ausarbeitung und Durchführung von Beschlüssen und Maßnahmen der Union, die verteidigungspolitische Bezüge haben — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Konteradmiral Alejandro CUERDA LORENZO wird mit Wirkung vom 4. August 2021 zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (Atalanta) ernannt.
Artikel 2
Der Beschluss (GASP) 2021/471 wird aufgehoben.
Artikel 3
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
Er gilt ab dem 4. August 2021.
Geschehen zu Brüssel am 15. Juli 2021.
Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees
Die Vorsitzende
S. FROM-EMMESBERGER
(1) ABl. L 301 vom 12.11.2008, S. 33.
(2) Beschluss (GASP) 2021/471 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 17. März 2021 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (Atalanta) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2020/1826 (ATALANTA/2/2021) (ABl. L 98 vom 19.3.2021, S. 1).