Urteil des Gerichts (Dritte Kammer) vom 16. Januar 2008 – Inter‑Ikea/HABM – Waibel (idea)

(Rechtssache T‑112/06)

„Gemeinschaftsmarke – Nichtigkeitsverfahren – Gemeinschaftsbildmarke idea – Als ältere Gemeinschaftsmarken und nationale Marken eingetragene Bild- und Wortzeichen IKEA – Relativer Nichtigkeitsgrund – Keine Verwechslungsgefahr – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Art. 52 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EG) Nr. 40/94“

Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Randnrn. 80-81, 85)

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 10. Februar 2006 (Sache R 80/2005‑1) zu einem Nichtigkeitsverfahren zwischen der Inter-Ikea Systems BV und Walter Waibel

Angaben zur Rechtssache

Eingetragene Gemeinschaftsmarke, deren Nichtigerklärung beantragt wurde:	Bildmarke idea für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 20 und 42 – Anmeldung Nr. 283952
Inhaber der Gemeinschaftsmarke:	Walter Waibel
Antragsstellerin im Nichtigkeitsverfahren:	Inter-Ikea Systems BV
Im Nichtigkeitsverfahren geltend gemachte Marken der Antragsstellerin:	Mehrere als Gemeinschaftsmarken und nationale Marken eingetragene Bild- und Wortzeichen für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 20 und 42
Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung:	Nichtigerklärung der Marke idea
Entscheidung der Beschwerdekammer:	Zurückweisung des Antrags

Tenor

1.

Die Klage wird abgewiesen.

2.

Die Inter-Ikea Systems BV trägt die Kosten einschließlich der Kosten, die Walter Waibel im Verfahren vor der Beschwerdekammer entstanden sind.