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Amtsblatt
der Europäischen Union

DE

Reihe L


2024/2596

7.10.2024

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2024/2596 DER KOMMISSION

vom 4. Oktober 2024

zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/655 hinsichtlich der endgültigen Zuweisung der Unionsbeihilfe für Schulobst und -gemüse sowie Schulmilch an die Mitgliedstaaten für den Zeitraum 1. August 2023 bis 31. Juli 2024

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2024) 6784)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1370/2013 des Rates vom 16. Dezember 2013 mit Maßnahmen zur Festsetzung bestimmter Beihilfen und Erstattungen im Zusammenhang mit der gemeinsamen Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 6,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Gemäß Artikel 3 der Durchführungsverordnung (EU) 2017/39 der Kommission (2) reichen die Mitgliedstaaten, die am Programm der Union für die Abgabe von Obst und Gemüse, Bananen sowie Milch in Bildungseinrichtungen (im Folgenden „Schulprogramm“) teilnehmen wollen, bei der Kommission jedes Jahr bis zum 31. Januar ihren Antrag auf Unionsbeihilfe für das kommende Schuljahr ein und aktualisieren gegebenenfalls ihren Antrag auf Unionsbeihilfe für das laufende Schuljahr.

(2)

Gestützt auf die von den Mitgliedstaaten bis zum 31. Januar 2023 übermittelten Informationen wurde mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2023/655 der Kommission (3) die endgültige Zuweisung der Unionsbeihilfe für Schulobst und -gemüse sowie Schulmilch an diejenigen Mitgliedstaaten, die am Schulprogramm teilnehmen wollten, für den Zeitraum vom 1. August 2023 bis zum 31. Juli 2024 vorgenommen.

(3)

In den bis zum 31. August 2024 eingereichten Mitteilungen nach Artikel 6 der Durchführungsverordnung (EU) 2017/39 meldeten Portugal und Rumänien Überträge zwischen der endgültigen Mittelzuweisung für Schulobst und -gemüse und der für Schulmilch.

(4)

Der Durchführungsbeschluss (EU) 2023/655 sollte daher entsprechend geändert werden.

(5)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang I des Durchführungsbeschlusses (EU) 2023/655 erhält die Fassung des Anhangs des vorliegenden Beschlusses.

Artikel 2

Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 4. Oktober 2024

Für die Kommission

Janusz WOJCIECHOWSKI

Mitglied der Kommission


(1)   ABl. L 346 vom 20.12.2013, S. 12, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2013/1370/oj.

(2)  Durchführungsverordnung (EU) 2017/39 der Kommission vom 3. November 2016 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Gewährung einer Unionsbeihilfe für die Abgabe von Obst und Gemüse, Bananen und Milch in Bildungseinrichtungen (ABl. L 5 vom 10.1.2017, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2017/39/oj).

(3)  Durchführungsbeschluss (EU) 2023/655 der Kommission vom 10. März 2023 über die endgültige Zuweisung der Unionsbeihilfen für Schulobst und -gemüse sowie Schulmilch an die Mitgliedstaaten für den Zeitraum 1. August 2023 bis 31. Juli 2024 und zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2022/493 (ABl. L 81 vom 21.3.2023, S. 37, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec_impl/2023/655/oj).


ANHANG

„ANHANG I

Schuljahr 2023/2024

Mitgliedstaat

Endgültige Mittelzuweisung für Schulobst und -gemüse

in EUR

Endgültige Mittelzuweisung für Schulmilch

in EUR

Belgien

3 815 785

1 433 417

Bulgarien

2 185 256

1 800 090

Tschechien

3 507 158

3 124 223

Dänemark

1 739 147

1 632 431

Deutschland

20 984 737

9 628 111

Estland

416 641

764 787

Irland

1 986 571

873 414

Griechenland

3 149 503

1 464 086

Spanien

13 751 007

5 736 134

Frankreich

18 176 401

14 523 309

Kroatien

1 322 043

610 533

Italien

15 293 816

6 910 347

Zypern

300 828

252 652

Lettland

677 025

882 003

Litauen

932 083

1 256 256

Luxemburg

299 593

197 646

Ungarn

3 588 755

2 376 098

Malta

314 320

170 050

Niederlande

5 776 465

932 699

Österreich

2 439 606

1 072 595

Polen

12 565 488

12 791 591

Portugal

2 244 412

1 861 261

Rumänien

4 942 588,80

12 669 381,20

Slowenien

689 729

305 638

Slowakei

1 932 221

1 698 579

Finnland

1 672 943

2 731 455

Schweden

0

8 401 227

Insgesamt

124 704 121,80

96 100 013,20

“

ELI: http://data.europa.eu/eli/dec_impl/2024/2596/oj

ISSN 1977-0642 (electronic edition)