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Amtsblatt
der Europäischen Union

DE

Reihe L


2024/1691

13.6.2024

BESCHLUSS (GASP) 2024/1691 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES

vom 11. Juni 2024

zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur maritimen Sicherheit im westlichen Indischen Ozean und im Roten Meer (EUNAVFOR ATALANTA) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2024/570 (ATALANTA/2/2024)

DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —

gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38,

gestützt auf die Gemeinsame Aktion 2008/851/GASP des Rates vom 10. November 2008 über die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur maritimen Sicherheit im westlichen Indischen Ozean und im Roten Meer (EUNAVFOR ATALANTA) (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Am 10. November 2008 hat der Rat die Gemeinsame Aktion 2008/851/GASP angenommen, die eine Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur maritimen Sicherheit im westlichen Indischen Ozean und im Roten Meer (EUNAVFOR ATALANTA) vorsieht.

(2)

Gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Gemeinsamen Aktion 2008/851/GASP hat der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) ermächtigt, die Beschlüsse zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die EUNAVFOR ATALANTA zu fassen.

(3)

Am 6. Februar 2024 hat das PSK den Beschluss (GASP) 2024/570 (2) angenommen, mit dem Konteradmiral Francesco SALADINO mit Wirkung vom 11. Februar 2024 zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte für die EUNAVFOR ATALANTA ernannt wurde.

(4)

Am 18. April 2024 haben die Militärbehörden Spaniens vorgeschlagen, Konteradmiral Manuel ALVARGONZÁLEZ MÉNDEZ als Nachfolger von Konteradmiral Francesco SALADINO mit Wirkung vom 20. Juni 2024 zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte für die EUNAVFOR ATALANTA zu ernennen (im Folgenden „vorgeschlagene Ernennung“).

(5)

Am 29. April 2024 unterstützte der EU-Operationsbefehlshaber der EUNAVFOR ATALANTA die vorgeschlagene Ernennung.

(6)

Am 7. Mai 2024 hat der EU-Militärausschuss die vorgeschlagene Ernennung unterstützt und ist übereingekommen, Konteradmiral Manuel ALVARGONZÁLEZ MÉNDEZ mit Wirkung vom 20. Juni 2024 zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte für die EUNAVFOR ATALANTA zu ernennen.

(7)

Es sollte ein Beschluss zur Ernennung von Konteradmiral Manuel ALVARGONZÁLEZ MÉNDEZ zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte für die EUNAVFOR ATALANTA gefasst werden.

(8)

Der Beschluss (GASP) 2024/570 sollte aufgehoben werden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Konteradmiral Manuel ALVARGONZÁLEZ MÉNDEZ wird mit Wirkung vom 20. Juni 2024 zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur maritimen Sicherheit im westlichen Indischen Ozean und im Roten Meer (EUNAVFOR ATALANTA) ernannt.

Artikel 2

Der Beschluss (GASP) 2024/570 wird aufgehoben.

Artikel 3

Dieser Beschluss tritt am 20. Juni 2024 in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 11. Juni 2024.

Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees

Die Präsidentin

D. PRONK


(1)   ABl. L 301 vom 12.11.2008, S. 33.

(2)  Beschluss (GASP) 2024/570 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 6. Februar 2024 zur Ernennung es Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur maritimen Sicherheit im westlichen Indischen Ozean und im Roten Meer (EUNAVFOR ATALANTA) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2023/2730 (EUNAVFOR ATALANTA/1/2024) (ABl. L, 2024/570, 9.2.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2024/570/oj).


ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2024/1691/oj

ISSN 1977-0642 (electronic edition)