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1.
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Die Anhänge I bis IIa erhalten folgende Fassung:
ANHANG I
In Artikel 2 Absätze 1, 2 und 4, Artikel 3 Absatz 3, Artikel 5 Absatz 1, Artikel 6, Artikel 8 Absatz 4, Artikel 17 Absatz 2 und Artikel 31 Absatz 1 genannte Güter und Technologien
Dieser Anhang umfasst alle Güter und Technologien, die in Anhang I der Verordnung (EU) 2021/821 aufgeführt sind, mit Ausnahme derjenigen, die in Teil A angegeben sind. Die Verbote gelten nicht für die Erfüllung bis zum 1. Januar 2026 von vor dem 30. September 2025 im Zusammenhang mit in Teil C aufgeführten Gütern und Technologien geschlossenen Verträgen.
TEIL A
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Beschreibung
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1.
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Systeme für ‚Informationssicherheit‘ und Geräte für die Endverwendung für öffentliche Kommunikationsdienste und die Bereitstellung von Internetdiensten oder für den Schutz dieser Dienste durch den Netzwerkbetreiber, einschließlich der für die Funktion notwendiger Bestandteile, des Aufbaus (einschließlich des Aufbaus vor Ort), der Wartung (Überprüfung), der Reparatur, Überholungs- und Aufarbeitungsdienste in Bezug auf diese Systeme und Geräte, wie folgt:
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a.
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Systeme, Geräte, anwenderspezifische ‚elektronische Baugruppen‘, Module und integrierte Schaltungen für ‚Informationssicherheit‘ in Bezug auf Netzwerke wie Wifi, 2G, 3G, 4G oder Festnetze (klassisch, ADSL oder Glasfaser), wie folgt, und besonders für ‚Informationssicherheit‘ entwickelte Bestandteile hierfür:
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Anmerkung:
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Bezüglich der Erfassung von GNSS (Global Navigation Satellite Systems)-Empfangseinrichtungen mit ‚Kryptotechnik‘ (z. B. GPS oder GLONASS) siehe Nummer 7A005 von Anhang I der Verordnung (EU) 2021/821.
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1.
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entwickelt oder geändert zum Einsatz von ‚Kryptotechnik‘ unter Verwendung digitaler Verfahren, soweit es sich nicht um Authentisierung oder Digitale Signatur handelt, und mit einer der folgenden Eigenschaften:
Technische Anmerkungen:
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1.
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Funktionen der Authentisierung und Digitalen Signatur schließen zugehörige Schlüsselmanagementfunktionen ein.
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2.
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Der Begriff der Authentisierung schließt alle Elemente der Zugangskontrolle ein, welche nicht die Verschlüsselung von Dateien oder Texten ermöglichen, mit Ausnahme derer, die im direkten Zusammenhang mit dem Schutz von Passwörtern, persönlichen Identifikationsnummern (PIN) oder vergleichbarer Daten stehen und den unbefugten Zugriff verhindern.
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3.
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Der Begriff ‚Kryptotechnik‘ beinhaltet nicht ‚feste‘ Datenkompressions- oder Codierungstechniken.
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Anmerkung:
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Unternummer 1.a.1 schließt Einrichtungen, entwickelt oder geändert zum Einsatz analoger ‚Kryptotechnik‘, ein, wenn deren Funktion auf der Verwendung digitaler Verfahren beruht.
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a.
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Verwendung ‚symmetrischer Algorithmen‘ mit einer Schlüssellänge größer 56 Bit oder
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b.
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Verwendung ‚asymmetrischer Algorithmen‘, deren Sicherheit auf einem der folgenden Verfahren beruht:
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1.
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Faktorisierung ganzer Zahlen, die größer als 512 Bit sind (z. B. RSA-Verfahren),
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2.
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Berechnung des diskreten Logarithmus in der Multiplikationsgruppe eines endlichen Körpers mit mehr als 512 Bit (z. B. Diffie-Hellman-Verfahren über Z/pZ) oder
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3.
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Berechnung des diskreten Logarithmus in anderen Gruppen als den unter Unternummer 1.a.1.b.2 aufgeführten mit größerer Ordnung als 112 Bit
(z. B. Diffie-Hellman-Verfahren über einer elliptischen Kurve);
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2.
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‚Software‘, für die Endverwendung für öffentliche Kommunikationsdienste oder die Bereitstellung von Internetdiensten oder für den Schutz dieser Dienste durch den Netzwerkbetreiber, wie folgt:
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a.
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‚Software‘, besonders entwickelt oder geändert für die ‚Verwendung‘ von Einrichtungen, die von Unternummer 1.a.1 erfasst werden, oder von ‚Software‘, die von Unternummer 2.b.1 erfasst wird,
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b.
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Spezifische ‚Software‘ wie folgt:
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1.
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‚Software‘, die die Eigenschaften der von Unternummer 5A002.a.1 erfassten Geräte besitzt oder deren Funktionen ausführt oder simuliert,
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3.
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‚Technologie‘ gemäß der Allgemeinen Technologie-Anmerkung für die ‚Verwendung‘ von Einrichtungen, die von Unternummer 1.a.1 erfasst werden, oder von ‚Software‘, die von Unternummer 2.a oder 2.b.1 dieser Liste erfasst wird, für die Endverwendung für öffentliche Kommunikationsdienste oder die Bereitstellung von Internetdiensten oder für den Schutz dieser Dienste durch den Netzwerkbetreiber.
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TEIL B
Artikel 6 gilt für die folgenden Güter:
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Nummer in Anhang I der Verordnung (EU) 2021/821
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Beschreibung
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0A001
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‚Kernreaktoren‘ und besonders konstruierte oder hergerichtete Ausrüstung und Bestandteile hierfür wie folgt:
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b.
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Metallbehälter oder wichtige vorgefertigte Teile hierfür, einschließlich des Reaktorbehälter-Deckels des Reaktordruckbehälters, besonders konstruiert oder hergerichtet zur Aufnahme des Kerns eines ‚Kernreaktors‘;
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c.
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Bedienungseinrichtungen, besonders konstruiert oder hergerichtet zum Be- und Entladen von Kernbrennstoff in einem ‚Kernreaktor‘;
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d.
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Steuerstäbe, besonders konstruiert oder hergerichtet für die Steuerung der Spaltprozesse in einem ‚Kernreaktor‘, Trage- oder Aufhängevorrichtungen hierfür, Steuerstabantriebe und Stabführungsrohre;
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e.
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Druckrohre, besonders konstruiert oder hergerichtet für die Aufnahme der Brennelemente und des Primärkühlmittels in einem ‚Kernreaktor‘;
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f.
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Rohre (oder Rohrsysteme) aus Zirkoniummetall oder -legierungen, besonders konstruiert oder hergerichtet zur Verwendung als Hüllrohre in einem ‚Kernreaktor‘, in Mengen von mehr als 10 kg;
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Anmerkung:
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Zu Zirkoniumdruckrohren siehe 0A001e, zu Druckröhren siehe 0A001h.
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g.
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Kühlmittelpumpen, besonders konstruiert oder hergerichtet für den Kreislauf des Primärkühlmittels von ‚Kernreaktoren‘;
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h.
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‚innere Einbauten eines Kernreaktors‘, besonders konstruiert oder hergerichtet für die Verwendung in einem ‚Kernreaktor‘, einschließlich Trägerkonstruktionen für den Reaktorkern, Brennelementkanäle, thermische Abschirmungen, Leitbleche, Kerngitter- und Strömungsplatten;
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Anmerkung:
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‚Innere Einbauten eines Kernreaktors‘ (nuclear reactor internals) im Sinne von Unternummer 0A001h sind Hauptstrukturen innerhalb des Reaktorbehälters mit einer oder mehreren Aufgaben wie z. B. Stützfunktion für den Kern, Aufrechterhaltung der Brennstoff-Anordnung, Führung des Primärkühlmittelflusses, Bereitstellung von Strahlungsabschirmungen für den Reaktorbehälter und Steuerung der Innenkern-Instrumentierung.
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i.
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Wärmetauscher wie folgt:
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1.
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Dampferzeuger, besonders konstruiert oder hergerichtet für die Verwendung im Primär- oder Zwischenkühlkreislauf eines ‚Kernreaktors‘,
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2.
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andere Wärmetauscher, besonders konstruiert oder hergerichtet für die Verwendung im Primärkühlkreislauf eines ‚Kernreaktors‘,
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Anmerkung:
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0A001i erfasst nicht Wärmeaustauscher für unterstützende Systeme des Reaktors, wie z. B. Notkühlsysteme oder Nachwärme-Kühlsysteme.
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j.
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Neutronendetektoren, besonders konstruiert oder hergerichtet für die Bestimmung von Neutronenflusshöhen innerhalb des Kerns eines ‚Kernreaktors‘, oder
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k.
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‚externe thermische Abschirmungen‘, besonders konstruiert oder hergerichtet zur Verwendung in einem ‚Kernreaktor‘ zwecks Reduzierung des Wärmeverlusts sowie als Sicherheitshülle für den Reaktorbehälter.
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Technische Anmerkung:
‚Externe thermische Abschirmungen‘ im Sinne von Unternummer 0A001.k sind Hauptstrukturen, die am Reaktorbehälter angebracht sind, um den Wärmeverlust des Reaktors und die Temperatur in der Sicherheitshülle zu reduzieren.
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0C002
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Niedrig angereichertes Uran, erfasst von Nummer 0C002, wenn es in zusammengefügten Kernbrennstoffelementen eingeschlossen ist.
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TEIL C
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Nummer in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 428/2009
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Beschreibung
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5A002
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Systeme für ‚Informationssicherheit‘, Geräte und Bestandteile hierfür wie folgt:
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a.
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Systeme, Geräte, anwenderspezifische ‚elektronische Baugruppen‘, Module und integrierte Schaltungen für ‚Informationssicherheit‘, wie folgt und andere besonders entwickelte Bestandteile hierfür:
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Anmerkung:
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Bezüglich der Erfassung von GNSS (Global Navigation Satellite Systems)-Empfangseinrichtungen mit ‚Kryptotechnik‘ (z. B. GPS oder GLONASS) siehe Nummer 7A005.
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1.
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entwickelt oder geändert zum Einsatz von ‚Kryptotechnik‘ unter Verwendung digitaler Verfahren, soweit es sich nicht um Authentisierung oder Digitale Signatur handelt, und mit einer der folgenden Eigenschaften:
Technische Anmerkungen:
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1.
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Funktionen der Authentisierung und Digitalen Signatur schließen zugehörige Schlüsselmanagementfunktionen ein.
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2.
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Der Begriff der Authentisierung schließt alle Elemente der Zugangskontrolle ein, welche nicht die Verschlüsselung von Dateien oder Texten ermöglichen, mit Ausnahme derer, die im direkten Zusammenhang mit dem Schutz von Passwörtern, persönlichen Identifikationsnummern (PIN) oder vergleichbarer Daten stehen und den unbefugten Zugriff verhindern.
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3.
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Der Begriff ‚Kryptotechnik‘ beinhaltet nicht ‚feste‘ Datenkompressions- oder Codierungstechniken.
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Anmerkung:
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Unternummer 5A002.a.1 schließt Einrichtungen, entwickelt oder geändert zum Einsatz analoger ‚Kryptotechnik‘, ein, wenn deren Funktion auf der Verwendung digitaler Verfahren beruht.
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|
a.
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Verwendung ‚symmetrischer Algorithmen‘ mit einer Schlüssellänge größer 56 Bit oder
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|
b.
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Verwendung ‚asymmetrischer Algorithmen‘, deren Sicherheit auf einem der folgenden Verfahren beruht:
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1.
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Faktorisierung ganzer Zahlen, die größer als 512 Bit sind (z. B. RSA-Verfahren),
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|
2.
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Berechnung des diskreten Logarithmus in der Multiplikationsgruppe eines endlichen Körpers mit mehr als 512 Bit (z. B. Diffie-Hellman-Verfahren über Z/pZ) oder
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|
3.
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Berechnung des diskreten Logarithmus in anderen Gruppen als den unter Unternummer 5A002.a.1.b.2 aufgeführten mit größerer Ordnung als 112 Bit (z. B. Diffie-Hellman-Verfahren über einer elliptischen Kurve);
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5D002
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‚Software‘ wie folgt:
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a.
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‚Software‘, besonders entwickelt oder geändert für die ‚Verwendung‘ von Einrichtungen, die von Unternummer 5A002.a.1 erfasst werden, oder von ‚Software‘, die von Unternummer 5D002.c.1 erfasst wird,
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c.
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Spezifische ‚Software‘ wie folgt:
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1.
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‚Software‘, die die Eigenschaften der von Unternummer 5A002.a.1 erfassten Geräte besitzt oder deren Funktionen ausführt oder simuliert,
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Anmerkung:
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Nummer 5D002 erfasst nicht ‚Software‘ wie folgt:
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a.
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‚Software‘, erforderlich für die ‚Verwendung‘ von Einrichtungen, die gemäß der Anmerkung zu Nummer 5A002 von der Erfassung ausgenommen sind;
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b.
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‚Software‘, die Funktionen von Einrichtungen bereitstellt, die gemäß der Anmerkung zu Nummer 5A002 von der Erfassung ausgenommen sind.
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5E002
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‚Technologie‘ gemäß der Allgemeinen Technologie-Anmerkung für die ‚Verwendung‘ von Einrichtungen, die von Unternummer 5A002.a.1 erfasst werden, oder von ‚Software‘, die von Unternummer 5D002.a oder 5D002.c.1 dieser Liste erfasst wird.
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ANHANG II
In Artikel 2 Absätze 1, 2 und 4, Artikel 3 Absatz 3, Artikel 5 Absatz 1, Artikel 8 Absatz 4, Artikel 17 Absatz 2, Artikel 31 Absatz 1 und Artikel 45 genannte Güter und Technologien
EINLEITENDE ANMERKUNGEN
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1.
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Sofern nicht anders angegeben, verweisen die Referenznummern in der Spalte ‚Beschreibung‘ auf die Beschreibungen der Güter und Technologien mit doppeltem Verwendungszweck in Anhang I der Verordnung (EU) 2021/821.
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2.
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Eine Referenznummer in der Spalte ‚Referenznummer des Artikels in Anhang I der Verordnung (EU) 2021/821‘ bedeutet, dass die Merkmale des in der Spalte ‚Beschreibung‘ beschriebenen Artikels außerhalb der Parameter liegen, die in der entsprechenden Beschreibung des Artikels mit doppeltem Verwendungszweck, auf das verwiesen wird, festgelegt sind.
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3.
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Begriffe in ‚einfachen Anführungszeichen‘ werden in einer technischen Anmerkung zu dem jeweiligen Eintrag definiert.
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4.
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Begriffe in ‚doppelten Anführungszeichen‘ werden in Anhang I der Verordnung (EU) 2021/821 definiert.
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ALLGEMEINE ANMERKUNGEN
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1.
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Der Zweck der in diesem Anhang genannten Verbote darf nicht dadurch unterlaufen werden, dass nicht verbotene Güter (einschließlich Anlagen) mit einem oder mehreren verbotenen Bestandteilen ausgeführt werden, wenn der (die) verbotene(n) Bestandteil(e) ein Hauptelement des Ausfuhrgutes ist (sind) und leicht entfernt oder für andere Zwecke verwendet werden kann (können).
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Anmerkung:
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Bei der Beurteilung der Frage, ob der (die) verbotene(n) Bestandteil(e) ein Hauptelement bildet (bilden), müssen Menge, Wert und eingesetztes technologisches Know-how sowie andere besondere Umstände berücksichtigt werden, die den (die) verbotenen Bestandteil(e) zu einem Hauptelement machen könnten.
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2.
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Die in diesem Anhang erfassten Güter umfassen sowohl neue als auch gebrauchte Güter.
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ALLGEMEINE TECHNOLOGIE-ANMERKUNG (ATA)
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1.
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Der Verkauf, die Lieferung, die Weitergabe oder die Ausfuhr von ‚Technologie‘, die für die ‚Entwicklung‘, ‚Herstellung‘ oder ‚Verwendung‘ von Gütern ‚unverzichtbar‘ ist, deren Verkauf, Lieferung, Weitergabe oder Ausfuhr nach Teil A (Güter) verboten ist, ist gemäß den Vorgaben des Abschnitts II.B verboten.
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2.
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Der Verkauf, die Lieferung, die Weitergabe oder die Ausfuhr von ‚Technologie‘, die für die ‚Entwicklung‘ oder ‚Herstellung‘ von Gütern ‚unverzichtbar‘ ist, deren Verkauf, Lieferung, Weitergabe oder Ausfuhr nach Anhang IIa Teil A (Güter) kontrolliert wird, ist gemäß den Vorgaben des Abschnitts II.B verboten.
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3.
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‚Technologie‘, die für die ‚Entwicklung‘, ‚Herstellung‘ oder ‚Verwendung‘ von verbotenen Gütern ‚unverzichtbar‘ ist, unterliegt auch dann dem Verbot, wenn sie für nicht verbotene Güter einsetzbar ist.
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4.
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Nicht verboten ist ‚Technologie‘, die das unbedingt erforderliche Minimum für Aufbau, Betrieb, Wartung (Überprüfung) und Reparatur derjenigen Güter darstellt, die nicht verboten sind oder für die eine Ausfuhrgenehmigung nach der Verordnung (EG) Nr. 423/2007, der Verordnung (EU) Nr. 961/2010 oder dieser Verordnung erteilt wurde.
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5.
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Die Verbote hinsichtlich der Weitergabe von ‚Technologie‘ gelten weder für ‚allgemein zugängliche‘ Informationen, ‚wissenschaftliche Grundlagenforschung‘ noch für die für Patentanmeldungen erforderlichen Mindestinformationen.
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II.A GÜTER
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A0.
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Kerntechnische Materialien, Anlagen und Ausrüstung
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Nr.
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Beschreibung
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Referenznummer in Anhang I der Verordnung (EU) 2021/821
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II.A0.001
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Hohlkathodenlampen wie folgt:
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a.
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Jod-Hohlkathodenlampen mit Fenstern aus reinem Silizium oder Quarz oder
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b.
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Uran-Hohlkathodenlampen
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—
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II.A0.002
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Faraday-Isolatoren im Wellenlängenbereich 500 nm–650 nm
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—
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II.A0.003
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Optische Gitter im Wellenlängenbereich 500 nm–650 nm
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—
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II.A0.004
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Optische Fasern im Wellenlängenbereich 500 nm–650 nm, mit Antireflexschichten im Wellenlängenbereich 500 nm–650 nm überzogen und mit einem Kerndurchmesser größer als 0,4 mm und kleiner/gleich 2 mm
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—
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II.A0.005
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Bestandteile eines Kernreaktors und Prüfgeräte, soweit nicht in Nummer 0A001 erfasst, wie folgt:
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b.
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innenliegende Bestandteile oder
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c.
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Ausrüstung für das Verschließen sowie für das Prüfen und Messen der Verschlüsse.
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0A001
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II.A0.006
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Nukleare Nachweissysteme zum Nachweis, zur Identifizierung und zur Quantifizierung radioaktiver Stoffe oder von Kernstrahlung und besonders konstruierte Bestandteile hierfür, soweit nicht in den Unternummern 0A001j und 1A004c erfasst.
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0A001.j
1A004.c
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II.A0.007
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Faltenbalgventile aus Aluminiumlegierungen oder rostfreiem Stahl vom Typ 304, 304L oder 316L.
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Anmerkung:
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Diese Nummer erfasst nicht Faltenbalgventile, die in Unternummer 0B001c6 und Nummer 2A226 erfasst sind.
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0B001.c.6
2A226
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II.A0.008
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Laserspiegel, soweit nicht in Unternummer 6A005e erfasst, aus Substraten mit einem thermischen Ausdehnungskoeffizienten von kleiner/gleich 10–6K-1 bei 20 °C (z. B. Quarzglas oder Saphir).
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Anmerkung:
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Diese Nummer erfasst nicht optische Systeme, die speziell für astronomische Anwendungen entwickelt wurden, sofern die Spiegel kein geschmolzenes Quarz enthalten.
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0B001.g.5,
6A005.e
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II.A0.009
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Laserlinsen, soweit nicht in Unternummer 6A005e2 erfasst, aus Substraten mit einem thermischen Ausdehnungskoeffizienten von kleiner/gleich 10–6K-1 bei 20 °C (z. B. Quarzglas).
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0B001.g,
6A005.e.2
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II.A0.010
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Rohre, Verrohrungen, Flansche und Anschlussstücke (Fittings), bestehend aus oder beschichtet mit Nickel oder Nickellegierungen mit mehr als 40 Gew.-% Nickel, soweit nicht in Unternummer 2B350h1 erfasst.
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2B350
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II.A0.011
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Vakuumpumpen, soweit nicht in Unternummer 0B002f2 oder Nummer 2B231 erfasst, wie folgt:
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a.
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Turbomolekularpumpen mit einer Förderleistung größer/gleich 400 l/s,
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b.
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Wälzkolben(Roots-)vakuumpumpen mit einer volumetrischen Ansaugleistung größer als 200 m3/h oder
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c.
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Faltenbalggedichtete Schraubenkompressoren und faltenbalggedichtete Schraubenvakuumpumpen.
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0B002.f.2,
2B231
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II.A0.012
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Abgeschirmte Gehäuse für den Umgang mit, die Aufbewahrung oder die Handhabung von radioaktiven Stoffen (Heiße Zellen).
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0B006
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II.A0.013
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‚Natürliches Uran‘ oder ‚abgereichertes Uran‘ oder Thorium als Metall, Legierung, chemische Verbindung oder Konzentrat sowie jedes andere Material, das einen oder mehrere der vorstehend genannten Stoffe enthält, soweit nicht in Nummer 0C001 erfasst.
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0C001
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II.A0.014
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Detonationskammern mit einer Absorptions-Kapazität von über 2,5 kg TNT-Äquivalent.
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—
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A1.
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Werkstoffe, Chemikalien, ‚Mikroorganismen‘ und ‚Toxine‘
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Nr.
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Beschreibung
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Referenznummer in Anhang I der Verordnung (EU) 2021/821
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II.A1.001
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Lösungsmittel Bis(2-ethylhexyl)phosphorsäure (HDEHP oder D2HPA) (Nummer im Register des Chemical Abstract Service (CAS): 298-07-7), in beliebiger Menge, mit einer Reinheit größer als 90 Gew.-%.
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—
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II.A1.002
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Fluorgas (CAS-Nr. 7782-41-4) mit einer Reinheit größer als 95 Gew.-%.
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—
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II.A1.005
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Elektrolytische Zellen für die Erzeugung von Fluor mit einer Fertigungskapazität von mehr als 100 g Fluor je Stunde.
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Anmerkung:
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Diese Nummer erfasst nicht elektrolytische Zellen, die in Nummer 1B225 erfasst sind.
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1B225
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II.A1.006
|
Katalysatoren, soweit nicht nach Nummer 1A225 verboten, die Platin, Palladium oder Rhodium enthalten, verwendbar zur Förderung der Wasserstoffaustauschreaktion zwischen Wasserstoff und Wasser zur Tritiumrückgewinnung aus Schwerem Wasser oder zur Schwerwasserproduktion.
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1B231,
1A225
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II.A1.007
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Aluminium und Aluminiumlegierungen, soweit nicht in Unternummer 1C002b4 oder 1C202a erfasst, in Roh- oder Halbzeugform mit einer der folgenden Eigenschaften:
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a.
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erreichbare Zugfestigkeit größer/gleich 460 MPa bei 293 K (20 °C) oder
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|
b.
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mit einer Zugfestigkeit größer/gleich 415 MPa bei 298 K (25 °C).
|
|
1C002.b.4,
1C202.a
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II.A1.008
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Magnetische Metalle aller Typen und in jeder Form mit einer Anfangsrelativpermeabilität (initial relative permeability) größer/gleich 120 000 und einer Dicke größer/gleich 0,05 mm und kleiner/gleich 0,1 mm.
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1C003.a
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II.A1.009
|
‚Faser- oder fadenförmige Materialien‘ oder Prepregs wie folgt:
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Anmerkung:
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siehe auch Unternummer II.A1.019.a.
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a.
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‚Faser- oder fadenförmige Materialien‘ aus Kohlenstoff oder Aramid mit einer der folgenden Eigenschaften:
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1.
|
mit einem ‚spezifischen Modul‘ größer als 10 × 106 m oder
|
|
2.
|
mit einer ‚spezifischen Zugfestigkeit‘ größer als 17 × 104 m;
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|
|
b.
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‚Faser- oder fadenförmige Materialien‘ aus Glas mit einer der folgenden Eigenschaften:
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1.
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mit einem ‚spezifischen Modul‘ größer als 3,18 × 106 m oder
|
|
2.
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mit einer ‚spezifischen Zugfestigkeit‘ größer als 76,2 × 103 m;
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|
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c.
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Mit warmaushärtendem Harz imprägnierte endlose ‚Garne‘, ‚Faserbündel‘ (rovings), ‚Seile‘ oder ‚Bänder‘ mit einer Breite kleiner/gleich 15 mm (wenn Prepregs) aus ‚faser- oder fadenförmigen Materialien‘ aus Kohlenstoff oder Glas, soweit nicht in Unternummer II.A1.010.a oder b erfasst.
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Anmerkung:
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Diese Nummer erfasst nicht ‚faser- oder fadenförmige Materialien‘, die in den Unternummern 1C010a, 1C010b, 1C210a und 1C210b erfasst sind.
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1C010.a
1C010.b
1C210.a
1C210.b
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II.A1.010
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Harzimprägnierte oder pechimprägnierte Fasern (Prepregs), metall- oder kohlenstoffbeschichtete Fasern (Preforms) oder ‚Kohlenstofffaser-Preforms‘ wie folgt:
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a.
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hergestellt aus in Unternummer II.A1.009 erfassten ‚faser- oder fadenförmigen Materialien‘;
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b.
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kohlenstoffbeschichtete ‚faser- oder fadenförmige Materialien‘ in Epoxidharz-‚Matrix‘ (Prepregs), erfasst in den Unternummern 1C010a, 1C010b und 1C010c, für die Reparatur von Luftfahrzeug-Strukturen oder Laminaten, bei denen die Größe der Einzelmatten nicht größer ist als 50 cm × 90 cm;
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c.
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Prepregs, erfasst in Unternummer 1C010a, 1C010b oder 1C010c, die mit Phenol- oder Epoxidharzen imprägniert sind, mit einer Glasübergangstemperatur (Tg) kleiner als 433 K (160 °C) und deren Aushärtungstemperatur kleiner als die Glasübergangstemperatur ist.
|
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Anmerkung:
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Diese Nummer erfasst nicht ‚faser- oder fadenförmige Materialien‘, die in Unternummer 1C010e erfasst sind.
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1C010.e
1C210
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II.A1.011
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Verstärkte Siliziumkarbid-Keramik-Verbundwerkstoffe, geeignet für Bugspitzen, Wiedereintrittskörper, Strahlruder, verwendbar für ‚Flugkörper‘, soweit nicht in Nummer 1C107 erfasst.
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1C107
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II.A1.012
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Martensitaushärtender Stahl (maraging steel), soweit nicht in den Nummern 1C116 oder 1C216 erfasst, ‚geeignet für‘ eine Zugfestigkeit größer/gleich 2 050 MPa bei 293 K (20 °C).
Technische Anmerkung:
‚Martensitaushärtender Stahl geeignet für‘ umfasst martensitaushärtenden Stahl vor und nach einer Wärmebehandlung.
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1C216
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II.A1.013
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Wolfram, Tantal, Wolframkarbid, Tantalkarbid und Legierungen mit beiden folgenden Eigenschaften:
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a.
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in Formen mit hohlzylindrischer oder sphärischer Symmetrie (einschließlich Zylindersegmente) mit einem Innendurchmesser größer/gleich 50 mm und kleiner/gleich 300 mm und
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|
b.
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einer Masse über 5 kg.
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Anmerkung:
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Diese Nummer erfasst nicht Wolfram, Wolframkarbid und Legierungen, die in Nummer 1C226 erfasst sind.
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1C226
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II.A1.014
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Elementpulver aus Kobalt, Neodym oder Samarium oder Legierungen oder Mischungen daraus, die mindestens 20 Gew.-% Kobalt, Neodym oder Samarium enthalten, mit einer Partikelgröße von kleiner 200 μm.
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—
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II.A1.015
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Reines Tributylphosphat (TBP) (CAS-Nr. 126-73-8) oder Mischungen mit einem Gehalt an TBP von über 5 Gew.-%.
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—
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II.A1.016
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‚Martensitaushärtender Stahl‘ (maraging steel), soweit nicht nach den Nummern 1C116, 1C216 oder II.A1.012 verboten.
Technische Anmerkung:
‚Martensitaushärtende Stähle‘ sind Eisenlegierungen, die im Allgemeinen gekennzeichnet sind durch einen hohen Nickel- und sehr geringen Kohlenstoffgehalt sowie die Verwendung von Substitutions- oder Ausscheidungselementen zur Festigkeitssteigerung und Ausscheidungshärtung der Legierung.
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—
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II.A1.017
|
Metall, Metallpulver und -material wie folgt:
|
a.
|
Wolfram und Wolframlegierungen, soweit nicht nach Nummer 1C117 verboten, in Form einheitlich kugelförmiger oder staubförmiger Partikel mit einer Partikelgröße kleiner/gleich 500 μm und einem Gehalt an Wolfram von größer/gleich 97 Gew.-%,
|
|
b.
|
Molybdän und Molybdänlegierungen, soweit nicht nach Nummer 1C117 verboten, in Form einheitlich kugelförmiger oder staubförmiger Partikel mit einer Partikelgröße kleiner/gleich 500 μm und einem Gehalt an Molybdän von größer/gleich 97 Gew.-% oder
|
|
c.
|
Wolframmaterialien in fester Form, soweit nicht nach den Nummern 1C226 oder II.A1.013 verboten, mit einer Materialzusammensetzung wie folgt:
|
1.
|
Wolfram und Legierungen mit einem Wolfram-Gehalt von 97 Gew.-% oder mehr,
|
|
2.
|
mit Kupfer infiltriertes Wolfram mit einem Gehalt an Wolfram von größer/gleich 80 Gew.-% oder
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|
3.
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mit Silber infiltriertes Wolfram mit einem Gehalt an Wolfram von größer/gleich 80 Gew.-%.
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|
|
—
|
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II.A1.018
|
Weichmagnetische Legierungen mit einer chemischen Zusammensetzung wie folgt:
|
a.
|
Gehalt an Eisen zwischen 30 % und 60 % oder
|
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b.
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Gehalt an Kobalt zwischen 40 % und 60 %.
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|
—
|
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II.A1.019
|
‚Faser- oder fadenförmige Materialien‘ oder Prepregs, die nicht nach Anhang I oder nach Anhang II (Nummer II.A1.009 oder II.A1.010) der vorliegenden Verordnung verboten oder nicht in Anhang I der Verordnung (EU) 2021/821 aufgeführt sind, wie folgt:
|
a.
|
‚Faser- oder fadenförmige Materialien‘ aus Kohlenstoff,
|
Anmerkung:
|
Unternummer II.A1.019.a erfasst keine Webwaren.
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|
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b.
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mit warmaushärtendem Harz imprägnierte endlose ‚Garne‘, ‚Faserbündel‘ (rovings), ‚Seile‘ oder ‚Bänder‘ aus ‚faser- oder fadenförmigen Materialien‘ aus Kohlenstoff oder
|
|
c.
|
endlose ‚Garne‘, ‚Faserbündel‘ (rovings), ‚Seile‘ oder ‚Bänder‘ aus Polyacrylnitril (PAN).
|
|
—
|
|
|
|
Nr.
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Beschreibung
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Referenznummer in Anhang I der Verordnung (EU) 2021/821
|
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II.A2.001
|
Vibrationsprüfsysteme, Ausrüstung und Bestandteile hierfür, soweit nicht in Nummer 2B116 erfasst:
|
a.
|
Vibrationsprüfsysteme mit Rückkopplungs- oder Closed-Loop-Technik mit integrierter digitaler Steuerung, geeignet für Vibrationsbeanspruchungen des Prüflings mit einer Beschleunigung größer/gleich 0,1 g rms zwischen 0,1 Hz und 2 kHz und bei Übertragungskräften größer/gleich 50 kN, gemessen am ‚Prüftisch‘,
Technische Anmerkung:
‚Vibrationsprüfsysteme mit integrierter digitaler Steuerung‘ sind solche, deren Funktionen — zum Teil oder vollständig — anhand gespeicherter und digital codierter elektrischer Signale automatisch gesteuert werden.
|
|
b.
|
digitale Steuerungen in Verbindung mit besonders für Vibrationsprüfung entwickelter ‚Software‘, mit einer Echtzeit-Bandbreite größer/gleich 5 kHz und konstruiert zum Einsatz in den in Unternummer 2B116a erfassten Systemen,
Technische Anmerkung:
‚Echtzeit-Bandbreite‘ bezeichnet die maximale Rate, bei der eine Steuerung vollständige Zyklen der Abtastung, Verarbeitung der Daten und Übermittlung von Steuersignalen ausführen kann.
|
|
c.
|
Schwingerreger (Shaker units) mit oder ohne zugehörige Verstärker, geeignet für Übertragungskräfte von größer/ gleich 50 kN, gemessen am ‚Prüftisch‘, und geeignet für die in Unternummer 2B116a erfassten Systeme oder
|
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d.
|
Prüflingshaltevorrichtungen und Elektronikeinheiten, konstruiert, um mehrere Schwingerreger zu einem Schwingerregersystem, das Übertragungskräfte größer/gleich 50 kN, gemessen am ‚Prüftisch‘, erzeugen kann, zusammenzufassen, und geeignet für die in Unternummer 2B116a erfassten Systeme.
Technische Anmerkung:
Ein ‚Prüftisch‘ ist ein flacher Tisch oder eine flache Oberfläche ohne Aufnahmen oder Halterungen.
|
|
2B116
|
|
II.A2.002
|
Werkzeugmaschinen und Bestandteile und Steuerungen für Werkzeugmaschinen wie folgt:
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a.
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Werkzeugmaschinen für Schleifbearbeitung mit einer Positioniergenauigkeit mit ‚allen verfügbaren Kompensationen‘ von kleiner (besser)/gleich 15 μm nach ISO 230/2 (1988) oder entsprechenden nationalen Normen entlang einer Linearachse,
|
Anmerkung:
|
Diese Nummer erfasst nicht Werkzeugmaschinen für Schleifbearbeitung, die in den Unternummern 2B201b und 2B001c erfasst sind.
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|
|
b.
|
Bestandteile und Steuerungen, besonders konstruiert für Werkzeugmaschinen, erfasst in Nummer 2B001 oder 2B201 oder in Unternummer a.
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|
2B201.b
2B001.c
|
|
II.A2.003
|
Auswuchtmaschinen und zugehörige Ausrüstung, wie folgt:
|
a.
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Auswuchtmaschinen, konstruiert oder geändert für zahnmedizinische oder andere medizinische Ausrüstung, mit allen folgenden Eigenschaften:
|
1.
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nicht geeignet zum Auswuchten von Rotoren/Baugruppen mit einer Masse größer als 3 kg,
|
|
2.
|
geeignet zum Auswuchten von Rotoren/Baugruppen bei Drehzahlen größer als 12 500 U/min,
|
|
3.
|
geeignet zur Korrektur von Unwuchten in zwei oder mehr Ebenen und
|
|
4.
|
geeignet zum Auswuchten bis zu einer spezifischen Restunwucht von 0,2 gmm/kg der Rotormasse;
|
|
Anmerkung:
|
II.A2.003 erfasst nicht Auswuchtmaschinen, konstruiert oder geändert für zahnmedizinische oder andere medizinische Ausrüstung.
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|
|
b.
|
Messgeräte (indicator heads), konstruiert oder geändert für den Einsatz in Maschinen, erfasst in Unternummer 2B119a.
Technische Anmerkung:
Messgeräte (indicator heads) werden auch als Auswuchtinstrumente bezeichnet.
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2B119
|
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II.A2.004
|
Fernlenk-Manipulatoren, die für ferngesteuerte Tätigkeiten bei radiochemischen Trennprozessen oder in Heißen Zellen eingesetzt werden können, soweit nicht in Nummer 2B225 erfasst, mit einer der folgenden Eigenschaften:
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a.
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Eignung zur Durchdringung der Wand einer Heißen Zelle mit einer Dicke größer/gleich 0,3 m (Durch-die-Wand-Modifikation) oder
|
|
b.
|
Eignung zur Überbrückung der Wand einer Heißen Zelle mit einer Dicke größer/gleich 0,3 m (Über-die-Wand-Modifikation).
|
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2B225
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II.A2.006
|
Öfen, geeignet für Betriebstemperaturen größer als 400 °C, wie folgt:
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b.
|
Mit kontrollierter Atmosphäre betriebene Wärmebehandlungsöfen
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Anmerkung:
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Diese Nummer erfasst nicht Tunnelöfen mit Rollenbahn oder Wagen, Tunnelöfen mit Förderband, Durchschuböfen oder Herdwagenöfen, die für die Herstellung von Glas, Tischgeschirr aus Keramik oder Strukturkeramik konstruiert wurden.
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2B226
2B227
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II.A2.007
|
‚Druckmessgeräte‘, soweit nicht in Nummer 2B230 erfasst, geeignet zum Messen von Absolutdrücken im Bereich von 0 bis 200 kPa, mit den zwei folgenden Eigenschaften:
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a.
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Drucksensoren, hergestellt aus oder geschützt durch ‚Gegen Korrosion durch Uranhexafluorid (UF6)-resistente Werkstoffe‘ und
|
|
b.
|
mit einer der folgenden Eigenschaften:
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1.
|
Messbereich kleiner als 200 kPa und ‚Messgenauigkeit‘ kleiner (besser) als ± 1 % vom Skalenendwert oder
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|
2.
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Messbereich größer/gleich 200 kPa und ‚Messgenauigkeit‘ kleiner (besser) als 2 kPa.
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2B230
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II.A2.011
|
Zentrifugalseparatoren, geeignet zur kontinuierlichen Trennung ohne Aerosolfreisetzung und hergestellt aus einem der folgenden Werkstoffe:
|
a.
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‚Legierungen‘ mit mehr als 25 Gew.-% Nickel und 20 Gew.-% Chrom,
|
|
d.
|
Nickel oder Nickellegierungen mit mehr als 40 Gew.-% Nickel,
|
|
e.
|
Tantal oder Tantallegierungen,
|
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f.
|
Titan oder Titanlegierungen oder
|
|
g.
|
Zirkonium oder Zirkoniumlegierungen.
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Anmerkung:
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Diese Nummer erfasst nicht Zentrifugalseparatoren, die in Unternummer 2B352c erfasst sind.
|
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2B352.c
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II.A2.012
|
Filter aus gesintertem Metall, aus Nickel oder Nickellegierungen mit 40 Gew.-% Nickel oder mehr.
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Anmerkung:
|
Diese Nummer erfasst nicht Filter, die in Unternummer 2B352d erfasst sind.
|
|
2B352.d
|
|
II.A2.013
|
Drück- und Fließdrückmaschinen, soweit nicht in Nummer 2B009, 2B109 oder 2B209 erfasst, mit einer Supportkraft größer als 60 kN und besonders konstruierte Bestandteile hierfür.
Technische Anmerkung:
Im Sinne von Nummer II.A2.013 werden Maschinen mit kombinierter Drück- und Fließdrückfunktion als Fließdrückmaschinen betrachtet.
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—
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|
II.A2.014
|
Flüssig-flüssig Kontakt-Ausrüstung (Mischer-Abscheider, Pulsationskolonnen und Zentrifugalextraktoren) und Flüssigkeitsverteiler, Dampfverteiler oder Flüssigkeitssammler, konstruiert für solche Ausrüstung, bei denen die medienberührenden Flächen ganz aus einem der folgenden Werkstoffe oder Materialien bestehen:
|
Anmerkung:
|
siehe auch Nummer III.A2.008.
|
|
a.
|
hergestellt aus einem der folgenden Werkstoffe oder Materialien:
|
1.
|
‚Legierungen‘ mit mehr als 25 Gew.-% Nickel und 20 Gew.-% Chrom,
|
|
4.
|
Grafit oder ‚Carbon-Grafit‘,
|
|
5.
|
Nickel oder Nickellegierungen mit mehr als 40 Gew.-% Nickel,
|
|
6.
|
Tantal oder Tantallegierungen,
|
|
7.
|
Titan oder Titanlegierungen,
|
|
8.
|
Zirkonium oder Zirkonium-Legierungen oder
|
|
9.
|
Niob (Columbium) oder Nioblegierungen oder
|
|
|
b.
|
aus Edelstahl und einem oder mehreren in Unternummer II.A2.014.a erfassten Materialien.
|
Technische Anmerkung:
‚Carbon-Grafit‘ besteht aus amorphem Kohlenstoff und Grafit, wobei der Grafitgehalt 8 Gew.-% oder mehr beträgt.
|
2B350.e
|
|
II.A2.015
|
Industrielle Geräte und Bestandteile, soweit nicht in Unternummer 2B350d erfasst, wie folgt:
|
Anmerkung:
|
siehe auch Nummer III.A2.009.
|
Wärmetauscher oder Kondensatoren mit einer Wärmeaustauschfläche größer als 0,05 m2 und kleiner als 30 m2 sowie für solche Wärmetauscher oder Kondensatoren konstruierte Rohre, Platten, Coils oder Blöcke, bei denen die medienberührenden Flächen ganz aus einem der folgenden Werkstoffe oder Materialien bestehen:
|
a.
|
hergestellt aus einem der folgenden Werkstoffe oder Materialien:
|
1.
|
‚Legierungen‘ mit mehr als 25 Gew.-% Nickel und 20 Gew.-% Chrom,
|
|
4.
|
Grafit oder ‚Carbon-Grafit‘,
|
|
5.
|
Nickel oder Nickellegierungen mit mehr als 40 Gew.-% Nickel,
|
|
6.
|
Tantal oder Tantallegierungen,
|
|
7.
|
Titan oder Titanlegierungen,
|
|
8.
|
Zirkonium oder Zirkonium-Legierungen,
|
|
11.
|
Niob (Columbium) oder Nioblegierungen oder
|
|
|
b.
|
aus Edelstahl und einem oder mehreren in II.A2.015.a erfassten Materialien.
|
|
Anmerkung:
|
Diese Nummer erfasst nicht Fahrzeugkühler.
|
Technische Anmerkung:
Die für Dichtungen und Verschlüsse und weitere Verschlussfunktionen verwendeten Materialien bestimmen nicht den Kontrollstatus des Wärmetauschers
|
2B350.d
|
|
II.A2.016
|
Pumpen mit Mehrfachdichtung und dichtungslose Pumpen, soweit nicht in Unternummer 2B350i erfasst, geeignet für korrodierende Flüssigkeiten, mit einer vom Hersteller angegebenen maximalen Förderleistung größer als 0,6 m3/h oder Vakuumpumpen mit einer vom Hersteller angegebenen maximalen Förderleistung größer als 5 m3/h (jeweils unter Standard-Bedingungen von 273 K (0 °C) und 101,3 kPa); sowie für solche Pumpen konstruierte Pumpengehäuse, vorgeformte Gehäuseauskleidungen, Laufräder, Rotoren oder Strahlpumpendüsen, bei denen die medienberührenden Flächen ganz aus einem der folgenden Werkstoffe oder Materialien bestehen:
|
Anmerkung:
|
siehe auch Nummer III.A2.010.
|
|
a.
|
hergestellt aus einem der folgenden Werkstoffe oder Materialien:
|
1.
|
‚Legierungen‘ mit mehr als 25 Gew.-% Nickel und 20 Gew.-% Chrom,
|
|
6.
|
Grafit oder ‚Carbon-Grafit‘,
|
|
7.
|
Nickel oder Nickellegierungen mit mehr als 40 Gew.-% Nickel,
|
|
8.
|
Tantal oder Tantallegierungen,
|
|
9.
|
Titan oder Titanlegierungen,
|
|
10.
|
Zirkonium oder Zirkonium-Legierungen,
|
|
11.
|
Niob (Columbium) oder Nioblegierungen oder
|
|
12.
|
Aluminiumlegierungen oder
|
|
|
b.
|
aus Edelstahl und einem oder mehreren in II.A2.016.a erfassten Materialien.
|
Technische Anmerkung:
Die für Dichtungen und Verschlüsse und weitere Verschlussfunktionen verwendeten Materialien bestimmen nicht den Kontrollstatus der Pumpe.
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2B350.i
|
|
A3.
|
Allgemeine Elektronik
|
|
|
Nr.
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Beschreibung
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Referenznummer in Anhang I der Verordnung (EU) 2021/821
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II.A3.001
|
Hochspannungs-Gleichstromversorgungsgeräte mit beiden folgenden Eigenschaften:
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a.
|
Erzeugung von 10 kV oder mehr im Dauerbetrieb über einen Zeitraum von acht Stunden mit einer Ausgangsleistung größer/gleich 5 kW, auch mit sweeping, und
|
|
b.
|
Strom- oder Spannungsregelung besser als 0,1 % über einen Zeitraum von vier Stunden.
|
|
Anmerkung:
|
Diese Nummer erfasst nicht Stromversorgungsgeräte, die in Unternummer 0B001j5 und Nummer 3A227 erfasst sind.
|
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3A227
|
|
II.A3.002
|
Massenspektrometer, soweit nicht in Nummer 3A233 oder Unternummer 0B002g erfasst, für die Messung von Ionen einer Atommasse größer/gleich 200 amu (atomare Masseneinheit) mit einer Auflösung besser als 2 amu bei 200 amu oder größer, und Ionenquellen hierfür wie folgt:
|
a.
|
induktiv gekoppelte Plasma-Massenspektrometer (ICP/MS),
|
|
b.
|
Glühentladungs-Massenspektrometer (GDMS),
|
|
c.
|
Thermoionisations-Massenspektrometer (TIMS),
|
|
d.
|
Elektronenstoß-Massenspektrometer mit beiden folgenden Eigenschaften:
|
1.
|
Molekularstrahl-Einlasssystem, das ein kollimiertes Strahlenbündel der zu analysierenden Moleküle in den Bereich der Ionenquelle injiziert, in der die Moleküle durch einen Elektronenstrahl ionisiert werden, und
|
|
2.
|
eine oder mehrere ‚Kühlfallen‘, die auf 193 K (– 80 °C) kühlen können,
|
|
|
f.
|
Massenspektrometer, ausgestattet mit einer Mikrofluorierungs-Ionenquelle, konstruiert für Actinoide oder Actinoidenfluoride.
|
Technische Anmerkungen:
|
1.
|
Elektronenstoß-Massenspektrometer (electron bombardment mass spectrometers) der Unternummer II.A3.002.d sind auch als Elektronenstoßionisations-Massenspektrometer bekannt.
|
|
2.
|
Eine ‚Kühlfalle‘ der Unternummer II.A3.002.d.2. ist eine Vorrichtung, mit der sich Gasmoleküle abscheiden lassen, indem sie auf kalten Oberflächen kondensieren oder gefrieren. Im Sinne der Unternummer II.A3.002.d.2 ist eine mit geschlossenem Kreislauf arbeitende Helium-Kryopumpe keine ‚Kühlfalle‘.
|
|
3A233
|
|
II.A3.004
|
Frequenzumwandler oder Generatoren, die nicht von Unternummer 0B001b13 erfasst werden, verwendbar zur Motorsteuerung mit variabler oder fester Frequenz, mit allen folgenden Eigenschaften:
|
a.
|
Mehrphasenausgang mit einer Leistung größer/gleich 40 VA,
|
|
b.
|
Betriebsfrequenz größer/gleich 600 Hz und
|
|
c.
|
Frequenzstabilisierung kleiner (besser) als 0,2 %.
|
Technische Anmerkungen:
|
1.
|
Frequenzumwandler im Sinne der Nummer II.A3.004 werden auch als Konverter oder Inverter bezeichnet.
|
|
2.
|
Frequenzumwandler im Sinne der Nummer II.A3.004 können als Generatoren, elektronische Testausrüstung, Wechselstromversorgungsgeräte, Regelantriebe (VSDs, ASDs) oder Verstellantriebe (VFDs, AFDs) bzw. Motoren mit regelbarer Drehzahl in Verkehr gebracht werden.
|
|
3A225
0B001.b.13
|
|
|
|
Nr.
|
Beschreibung
|
Referenznummer in Anhang I der Verordnung (EU) 2021/821
|
|
II.A6.001
|
Stäbe aus Yttrium-Aluminium-Granat (YAG)
|
—
|
|
II.A6.002
|
Optische Ausrüstung und Bestandteile, soweit nicht in Nummer 6A002 oder Unternummer 6A004b erfasst, wie folgt:
Infrarotoptiken im Wellenlängenbereich größer/gleich 9 000 nm und kleiner/gleich 17 000 nm und Bestandteile hierfür, einschließlich Bestandteilen aus Cadmiumtellurid (CdTe).
|
6A002
6A004.b
|
|
II.A6.003
|
Wellenfrontkorrektursysteme für die Verwendung mit einem Laserstrahl mit einem Durchmesser größer als 4 mm und besonders konstruierte Bestandteile hierfür, einschließlich Steuersysteme und Phasenfront-Erkennungssysteme und ‚verformbare Spiegel‘ einschließlich bimorphen Spiegeln.
|
Anmerkung:
|
Diese Nummer erfasst nicht Spiegel, die in den Unternummern 6A004a, 6A005e und 6A005f erfasst sind.
|
|
6A003
|
|
II.A6.004
|
Argonionen-‚Laser‘ mit einer mittleren Ausgangsleistung größer/gleich 5 W.
|
Anmerkung:
|
Diese Nummer erfasst nicht Argonionen-‚Laser‘, die in Unternummer 0B001g5, Nummer 6A005 und Unternummer 6A205a erfasst sind.
|
|
6A005.a.6
6A205.a
|
|
II.A6.005
|
Halbleiter-‚Laser‘ und Bestandteile hierfür wie folgt:
|
a.
|
einzelne Halbleiter-‚Laser‘ mit einer jeweiligen Ausgangsleistung größer als 200 mW, in Mengen größer als 100 oder
|
|
b.
|
Halbleiter-‚Laser‘-Arrays mit einer Ausgangsleistung größer als 20 W.
|
Anmerkungen:
|
1.
|
Halbleiter-‚Laser‘ werden gewöhnlich als ‚Laser‘-Dioden bezeichnet.
|
|
2.
|
Diese Nummer erfasst nicht ‚Laser‘, die in den Unternummern 0B001g5, 0B001h6 und 6A005b erfasst sind.
|
|
3.
|
Diese Nummer erfasst nicht ‚Laser‘-Dioden mit einer Wellenlänge im Bereich 1 200 nm - 2 000 nm.
|
|
6A005.b
|
|
II.A6.006
|
Abstimmbare Halbleiter-‚Laser‘ und abstimmbare Halbleiter-‚Laser‘-Arrays mit einer Wellenlänge größer/gleich 9 μm und kleiner/gleich 17 μm sowie Stacks aus Halbleiter-‚Lasern‘, die wenigstens ein abstimmbares Halbleiter-‚Laser‘-Array mit einer solchen Wellenlänge enthalten.
Anmerkungen:
|
1.
|
Halbleiter-‚Laser‘ werden gewöhnlich als ‚Laser‘-Dioden bezeichnet.
|
|
2.
|
Diese Nummer erfasst nicht Halbleiter-‚Laser‘, die in den Unternummern 0B001h6 und 6A005b erfasst sind.
|
|
6A005.b
|
|
II.A6.007
|
‚Abstimmbare‘ Festkörper-‚Laser‘ und besonders konstruierte Bestandteile hierfür wie folgt:
|
a.
|
Titan-Saphir-‚Laser‘ oder
|
|
Anmerkung:
|
Diese Nummer erfasst nicht Titan-Saphir- und Alexandrit-‚Laser‘, die in den Unternummern 0B001g5, 0B001h6 und 6A005c1 erfasst sind.
|
|
6A005.c.1
|
|
II.A6.008
|
Neodym-dotierte (andere als Glas-) ‚Laser‘ mit einer Ausgangswellenlänge größer als 1 000 nm und kleiner/gleich 1 100 nm und einer Ausgangsenergie je Puls größer als 10 J.
|
Anmerkung:
|
Diese Nummer erfasst nicht Neodym-dotierte (andere als Glas-)‚Laser‘, die in Unternummer 6A005c2b erfasst sind.
|
|
6A005.c.2
|
|
II.A6.009
|
Akustooptische Bestandteile wie folgt:
|
a.
|
Aufnahmeröhren und Halbleiter-Bildsensoren, die eine Bildwiederholungsfrequenz größer/gleich 1 kHz erlauben,
|
|
b.
|
die Bildwiederholungsfrequenz bestimmendes Zubehör oder
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|
6A203.b.4.c
|
|
II.A6.010
|
Strahlungsfeste Kameras oder Linsen hierfür, soweit nicht in Unternummer 6A203c erfasst, besonders konstruiert oder ausgelegt als unempfindlich gegen Strahlungsbelastungen größer als 50 × 103 Gy (Silizium) (5 × 106 Rad (Silizium)) ohne betriebsbedingten Qualitätsverlust.
Technische Anmerkung:
Der Ausdruck Gy (Silizium) bezieht sich auf die in Joule pro Kilogramm ausgedrückte Energie, die von einer ionisierender Strahlung ausgesetzten Probe von nicht abgeschirmtem Silizium absorbiert wird.
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6A203.c
|
|
II.A6.011
|
Abstimmbare, gepulste Farbstoff-(Dye-)Laserverstärker und -Oszillatoren mit allen folgenden Eigenschaften:
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a.
|
Ausgangswellenlänge zwischen 300 nm und 800 nm,
|
|
b.
|
mittlere Ausgangsleistung größer als 10 W und kleiner/gleich 30 W,
|
|
c.
|
Pulsfrequenz größer als 1 kHz und
|
|
d.
|
Pulsdauer kleiner als 100 ns.
|
Anmerkungen:
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1.
|
Diese Nummer erfasst nicht Single-Mode-Oszillatoren.
|
|
2.
|
Diese Nummer erfasst nicht abstimmbare, gepulste Farbstoff-(Dye-)Laserverstärker und -Oszillatoren, die in den Unternummern 6A205c und 0B001g5 sowie in Nummer 6A005 erfasst sind.
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|
6A205.c
|
|
II.A6.012
|
gepulste CO2-‚Laser‘ mit allen folgenden Eigenschaften:
|
1.
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Ausgangswellenlänge zwischen 9 000 nm und 11 000 nm,
|
|
2.
|
Pulsfrequenz größer als 250 Hz,
|
|
3.
|
mittlere Ausgangsleistung größer als 100 W und kleiner/gleich 500 W und
|
|
4.
|
Pulsdauer kleiner als 200 ns.
|
|
Anmerkung:
|
Diese Nummer erfasst nicht gepulste CO2- ‚Laser‘-Verstärker und -Oszillatoren, die in den Unternummern 6A205d, 0B001h6 und 6A005d erfasst sind.
|
|
6A205.d
|
|
II.A6.013
|
Kupferdampf-‚Laser‘ mit allen folgenden Eigenschaften:
|
1.
|
Ausgangswellenlänge zwischen 500 nm und 600 nm und
|
|
2.
|
mittlere Ausgangsleistung größer/gleich 15 W.
|
|
6A005.b
|
|
II.A6.014
|
Gepulste CO-‚Laser‘ mit allen folgenden Eigenschaften:
|
1.
|
Ausgangswellenlänge zwischen 5 000 nm und 6 000 nm,
|
|
2.
|
Pulsfrequenz größer als 250 Hz,
|
|
3.
|
mittlere Ausgangsleistung größer als 100 W und
|
|
4.
|
Pulsdauer kleiner als 200 ns.
|
|
Anmerkung:
|
Diese Nummer erfasst nicht industrielle Hochleistungs-CO-‚Laser‘ (typischerweise 1-5 kW) für Anwendungen wie Schneiden und Schweißen, da es sich bei solchen ‚Lasern‘ um Dauerstrich-‚Laser‘ oder um ‚Laser‘ handelt, deren Pulsdauer größer ist als 200 ns.
|
|
|
|
A7.
|
Navigation und Luftfahrtelektronik
|
|
|
Nr.
|
Beschreibung
|
Referenznummer in Anhang I der Verordnung (EU) 2021/821
|
|
II.A7.001
|
Trägheitsnavigationssysteme und besonders konstruierte Bestandteile hierfür wie folgt:
|
I.
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Trägheitsnavigationssysteme, die für den Einsatz in ‚zivilen Luftfahrzeugen‘ von einer Zivilluftfahrtbehörde in einem Mitgliedstaat des Wassenaar-Arrangements zugelassen sind, und besonders konstruierte Bestandteile wie folgt:
|
a.
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Trägheitsnavigationssysteme (INSs) (kardanisch oder strapdown) und Trägheitsgeräte, konstruiert für Lageregelung, Lenkung oder Steuerung von ‚Luftfahrzeugen‘, (Über- oder Unterwasser-) Schiffen, Land- oder ‚Raumfahrzeugen‘, mit einer der folgenden Eigenschaften und besonders konstruierte Bestandteile hierfür:
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1.
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Navigationsfehler (trägheitsfrei) kleiner (besser)/gleich 0,8 nautische Meilen/h ‚Circular Error Probable‘ (CEP) nach normaler Ausrichtung oder
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2.
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spezifiziert zum Betrieb bei linearen Beschleunigungswerten größer als 10 g;
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b.
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Hybride Trägheitsnavigationssysteme mit einem integrierten weltweiten Satelliten-Navigationssystem (GNSS) oder ‚Datenbankgestützten Navigationssystem‘ (‚DBRN‘) zur Lageregelung, Lenkung oder Steuerung, nach normaler Ausrichtung, mit einer Positionsgenauigkeit des INS, nach Ausfall des GNSS oder des ‚DBRN‘ von bis zu vier Minuten Dauer, von kleiner (besser) als 10 m ‚CEP‘;
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c.
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Trägheitsgeräte für Azimut, Kurs oder Nordweisung mit einer der folgenden Eigenschaften und besonders konstruierte Bestandteile hierfür:
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1.
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konstruiert für eine Azimut-, Kurs- oder Nordweisungsgenauigkeit kleiner (besser)/gleich 6 Bogenminuten (rms) bei 45 Grad geografischer Breite oder
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2.
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konstruiert für Nicht-Betriebs-Schockwerte (non-operating shock level) von größer/gleich 900 g über eine Zeitdauer von größer/gleich 1 ms.
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Anmerkung:
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Die in den Unternummern I.a und I.b genannten Parameter müssen unter einer der folgenden Umgebungsbedingungen eingehalten werden:
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1.
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Zufallsverteilte Vibration (input random vibration) mit einer Gesamtstärke von 7,7 g rms in der ersten halben Stunde und einer Gesamttestzeit von 1,5 Stunden in allen drei Achsen mit folgenden Schwingungseigenschaften:
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a.
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spektrale Leistungsdichte (power spectral density, PSD) von 0,04 g2/Hz im Frequenzbereich 15 Hz bis 1 000 Hz und
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b.
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spektrale Leistungsdichte von 0,04 g2/Hz bei 1 000 Hz auf 0,01 g2/Hz bei 2 000 Hz abfallend,
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2.
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Roll- und Gierrate größer/gleich +2,62 rad/s (150°/s) oder
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3.
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nationale Prüfbedingungen äquivalent den in den Unternummern 1 und 2 beschriebenen Bedingungen.
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Technische Anmerkung:
I.b. Bezieht sich auf Systeme, in denen ein INS und andere unabhängige Hilfsnavigationseinrichtungen in eine Einheit integriert sind, um eine bessere Leistung zu erreichen.
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II.
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Theodolitensysteme mit eingebauten Trägheitsgeräten, die besonders konstruiert sind für zivile Überwachungszwecke und konstruiert für eine Azimut-, Kurs- oder Nordweisungsgenauigkeit kleiner (besser)/gleich 6 Bogenminuten (rms) bei 45 Grad geografischer Breite, und besonders konstruierte Bestandteile hierfür.
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III.
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Trägheitsgeräte oder sonstige Geräte, die in Nummer 7A001 oder 7A101 erfasste Beschleunigungsmesser enthalten, sofern diese Beschleunigungsmesser als MWD-Sensoren (Measurement While Drilling) zur Messung während des Bohrvorgangs bei Arbeiten an Bohrlöchern besonders konstruiert und entwickelt sind.
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7A003
7A103
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A9.
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Luftfahrt, Raumfahrt und Antriebe
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Nr.
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Beschreibung
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Referenznummer in Anhang I der Verordnung (EU) 2021/821
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II.A9.001
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Sprengbolzen.
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—
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II.B. TECHNOLOGIE
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Nr.
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Beschreibung
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Referenznummer in Anhang I der Verordnung (EU) 2021/821
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II.B.001
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Technologie, die für die Entwicklung, Herstellung oder Verwendung der in Abschnitt II.A (Güter) aufgeführten Güter erforderlich ist.
Technische Anmerkung:
Der Ausdruck ‚Technologie‘ bezeichnet auch Software.
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—
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ANHANG IIa
In Artikel 3 Absätze 1, 3 und 5, Artikel 5 Absatz 2, Artikel 8 Absatz 4, Artikel 18 Absatz 1, Artikel 31 Absatz 1 und Artikel 45 genannte Güter und Technologien
EINLEITENDE ANMERKUNGEN
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1.
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Sofern nicht anders angegeben, verweisen die Referenznummern in der Spalte ‚Beschreibung‘ auf die Beschreibungen der Güter und Technologien mit doppeltem Verwendungszweck in Anhang I der Verordnung (EU) 2021/821.
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2.
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Eine Referenznummer in der Spalte ‚Referenznummer des Artikels in Anhang I der Verordnung (EU) 2021/821‘ bedeutet, dass die Merkmale des in der Spalte ‚Beschreibung‘ beschriebenen Artikels außerhalb der Parameter liegen, die in der entsprechenden Beschreibung des Artikels mit doppeltem Verwendungszweck, auf das verwiesen wird, festgelegt sind.
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3.
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Begriffe in ‚einfachen Anführungszeichen‘ werden in einer technischen Anmerkung zu dem jeweiligen Eintrag definiert.
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4.
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Begriffe in ‚doppelten Anführungszeichen‘ werden in Anhang I der Verordnung (EU) 2021/821 definiert.
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ALLGEMEINE ANMERKUNGEN
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1.
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Der Zweck der in diesem Anhang angegebenen Kontrollen darf nicht dadurch unterlaufen werden, dass nicht erfasste Güter (einschließlich Anlagen) mit einem oder mehreren erfassten Bestandteilen ausgeführt werden, wenn der (die) erfasste(n) Bestandteil(e) das Hauptelement des Gutes ist (sind) und leicht entfernt oder für andere Zwecke verwendet werden kann (können).
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Anmerkung:
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Bei der Beurteilung, ob der (die) erfasste(n) Bestandteil(e) ein Hauptelement bildet (bilden), müssen Menge, Wert und eingesetztes technologisches Know-how sowie andere besondere Umstände berücksichtigt werden, die den (die) erfassten Bestandteil(e) zum Hauptelement des Gutes machen könnten.
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2.
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Die in diesem Anhang erfassten Güter umfassen sowohl neue als auch gebrauchte Güter.
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ALLGEMEINE TECHNOLOGIE-ANMERKUNG (ATA)
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1.
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Der Verkauf, die Lieferung, die Weitergabe oder die Ausfuhr von ‚Technologie‘, die für die ‚Verwendung‘ von Gütern ‚unverzichtbar‘ ist, deren Verkauf, Lieferung, Weitergabe oder Ausfuhr nach Teil A (Güter) kontrolliert wird, wird gemäß den Vorgaben des Abschnitts III.B kontrolliert.
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2.
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Der Verkauf, die Lieferung, die Weitergabe oder die Ausfuhr von ‚Technologie‘, die für die ‚Entwicklung‘ oder ‚Herstellung‘ von Gütern ‚unverzichtbar‘ ist, deren Verkauf, Lieferung, Weitergabe oder Ausfuhr nach Teil A (Güter) kontrolliert wird, ist gemäß den Vorgaben von Anhang II Abschnitt II.B verboten.
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3.
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‚Technologie‘, die für die ‚Verwendung‘ von erfassten Gütern ‚unverzichtbar‘ ist, unterliegt auch dann der Kontrolle, wenn sie für nicht erfasste Güter einsetzbar ist.
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4.
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Nicht erfasst ist ‚Technologie‘, die das unbedingt erforderliche Minimum für Aufbau, Betrieb, Wartung (Überprüfung) und Reparatur derjenigen Güter darstellt, die nicht erfasst sind oder für die eine Ausfuhrgenehmigung nach der Verordnung (EG) Nr. 423/2007, der Verordnung (EU) Nr. 961/2010 oder der vorliegenden Verordnung erteilt wurde.
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5.
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Die Kontrollen hinsichtlich der Weitergabe von ‚Technologie‘ gelten weder für ‚allgemein zugängliche‘ Informationen, ‚wissenschaftliche Grundlagenforschung‘ noch für die für Patentanmeldungen erforderlichen Mindestinformationen.
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III.A. GÜTER
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A0.
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Kerntechnische Materialien, Anlagen und Ausrüstung
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Nr.
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Beschreibung
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Referenznummer in Anhang I der Verordnung (EU) 2021/821
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III.A0.015
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‚Handschuhboxen‘, besonders konstruiert für radioaktive Isotope, Strahlenquellen oder Radionuklide.
Technische Anmerkung:
‚Handschuhbox‘ bezeichnet ein Gerät, das der Person, die das Gerät von außen bedient, Schutz vor gefährlichen Dämpfen, Partikeln oder Strahlen bietet, die von den Materialien erzeugt werden, die die Person mittels in das Gerät integrierter Griffe oder Handschuhe innerhalb des Geräts behandelt oder bearbeitet.
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0B006
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III.A0.016
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Systeme zur Überwachung toxischer Gase, ausgelegt für den Dauerbetrieb und zur Feststellung von Schwefelwasserstoff, und besonders konstruierte Detektoren hierfür.
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0A001
0B001.c
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III.A0.017
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Heliumleckdetektoren
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0A001
0B001.c
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A1.
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Werkstoffe, Chemikalien, ‚Mikroorganismen‘ und ‚Toxine‘
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Nr.
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Beschreibung
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Referenznummer in Anhang I der Verordnung (EU) 2021/821
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III.A1.003
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Ringförmige Dichtungen und Verschlüsse mit einem Innendurchmesser von kleiner/gleich 650 mm, bestehend aus einem der folgenden Materialien:
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a.
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Copolymere des Vinylidenfluorids, die ungereckt zu mindestens 75 % eine beta-kristalline Struktur aufweisen,
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b.
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fluorierte Polyimide, die mindestens 10 Gew.-% gebundenes Fluor enthalten,
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c.
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fluorierte Phosphazen-Elastomere, die mindestens 30 Gew.-% gebundenes Fluor enthalten,
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d.
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Polychlortrifluorethylen (PCTFE, z. B. Kel-F ®),
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e.
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Fluorelastomere (z. B. Viton ®, Tecnoflon ®),
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f.
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Polytetrafluorethylen (PTFE).
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III.A1.004
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Persönliche Ausrüstung für den Nachweis von Kernstrahlung, einschließlich Personen-Dosimeter.
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Anmerkung:
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Diese Nummer erfasst nicht Kernstrahlungsnachweissysteme, die in Unternummer 1A004c erfasst sind.
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1A004.c
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III.A1.020
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Stahllegierungen als Stahlblech oder Stahlplatten mit einer der folgenden Eigenschaften:
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a.
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Stahllegierungen ‚geeignet für‘ eine Zugfestigkeit größer/gleich 1 200 MPa bei 293 K (20 °C) oder
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b.
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Stickstoffstabilisierter Duplexstahl.
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|
Anmerkung:
|
Der Ausdruck Legierungen ‚geeignet für‘ erfasst Legierungen vor und nach einer Wärmebehandlung.
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Technische Anmerkung:
‚Stickstoffstabilisierter Duplexstahl‘ besitzt eine Zweiphasen-Mikrostruktur bestehend aus Körnern ferritischen und austenitischen Stahls unter Zusatz von Stickstoff zur Stabilisierung der Mikrostruktur.
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1C116
1C216
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III.A1.021
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Kohlenstoff/Kohlenstoff-Verbundwerkstoffe.
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1A002.b.1
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III.A1.022
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Nickellegierungen in Roh- oder Halbzeugform, mit mindestens 60 Gew.-% Nickel.
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1C002.c.1.a
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III.A1.023
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Titanlegierungen in Form von Titanblech oder Titanplatte ‚geeignet für‘ eine Zugfestigkeit größer/gleich 900 MPa bei 293 K (20 °C).
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Anmerkung:
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Der Ausdruck Legierungen ‚geeignet für‘ erfasst Legierungen vor und nach einer Wärmebehandlung.
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1C002.b.3
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III.A1.024
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Treibstoffe und chemische Bestandteile für Treibstoffe, wie folgt:
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a.
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Toluoldiisocyanat (TDI),
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b.
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Methylendiphenyldiisocyanat (MDI),
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c.
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Isophorondiiscocyanat (IPDI),
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f.
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hydroxyterminiertes Polyether (HTPE) oder
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g.
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hydroxyterminiertes Caprolactonether (HTCE)
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Technische Anmerkung:
Diese Nummer bezieht sich auf den Reinstoff und jede Mischung, die zu mindestens 50 % aus den oben genannten Chemikalien besteht.
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1C111
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III.A1.025
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‚Schmiermittel‘, die als Hauptbestandteil eine der folgenden Verbindungen oder einen der folgenden Stoffe enthalten:
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a.
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Perfluoroalkylether (CAS-Nr. 60164-51-4),
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b.
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Perfluoropolyalkylether, PFPE (CAS-Nr. 6991-67-9).
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Technische Anmerkung:
‚Schmiermittel‘ bedeutet Öle und Flüssigkeiten.
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1C006
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III.A1.026
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Beryllium-Kupfer- oder Kupfer-Beryllium-Legierungen in Form von Platten, Blechen, Streifen oder gewalzten Stangen, bestehend größtenteils aus Kupfer und aus anderen Elementen mit weniger als 2 Gew.-% Beryllium
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1C002.b
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Nr.
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Beschreibung
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Referenznummer in Anhang I der Verordnung (EU) 2021/821
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III.A2.008
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Flüssig-flüssig-Kontakt-Ausrüstung (Mischer-Abscheider, Pulsationskolonnen und Zentrifugalextraktoren) und Flüssigkeitsverteiler, Dampfverteiler oder Flüssigkeitssammler, konstruiert für solche Ausrüstung, bei denen die medienberührenden Flächen ganz aus rostfreiem Stahl bestehen.
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Anmerkung:
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siehe auch Nummer II.A2.014.
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Anmerkung:
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Für rostfreien Stahl mit mehr als 25 Gew.-% Nickel und 20 Gew.-% Chrom siehe Unternummer II.A2.014.a.
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2B350.e
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III.A2.009
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Industrielle Geräte und Bestandteile, soweit nicht in Unternummer 2B350d erfasst, wie folgt:
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Anmerkung:
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siehe auch Nummer II.A2.015.
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Wärmetauscher oder Kondensatoren mit einer Wärmeaustauschfläche größer als 0,05 m2 und kleiner als 30 m2 sowie für solche Wärmetauscher oder Kondensatoren konstruierte Rohre, Platten, Coils oder Blöcke, bei denen die medienberührenden Flächen ganz aus rostfreiem Stahl bestehen.
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Anmerkung 1:
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Für rostfreien Stahl mit mehr als 25 Gew.-% Nickel und 20 Gew.-% Chrom siehe Unternummer II.A2.015a.
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Anmerkung 2:
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Diese Nummer erfasst nicht Fahrzeugkühler.
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Technische Anmerkung:
Die für Dichtungen und Verschlüsse und weitere Verschlussfunktionen verwendeten Materialien bestimmen nicht den Kontrollstatus des Wärmetauschers.
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2B350.d
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III.A2.010
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Pumpen mit Mehrfachdichtung und dichtungslose Pumpen, soweit nicht in Unternummer 2B350i erfasst, geeignet für korrodierende Flüssigkeiten, mit einer vom Hersteller angegebenen maximalen Förderleistung größer als 0,6 m3/h oder Vakuumpumpen mit einer vom Hersteller angegebenen maximalen Förderleistung größer als 5 m3/h (jeweils unter Standard-Bedingungen von 273 K (0 °C) und 101,3 kPa); sowie für solche Pumpen konstruierte Pumpengehäuse, vorgeformte Gehäuseauskleidungen, Laufräder, Rotoren oder Strahlpumpendüsen, bei denen die medienberührenden Flächen ganz aus rostfreiem Stahl bestehen.
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Anmerkung:
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siehe auch Nummer II.A2.016.
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Anmerkung: Für rostfreien Stahl mit mehr als 25 Gew.-% Nickel und 20 Gew.-% Chrom siehe Unternummer II.A2.016a.
Technische Anmerkung:
Die für Dichtungen und Verschlüsse und weitere Verschlussfunktionen verwendeten Materialien bestimmen nicht den Kontrollstatus der Pumpe.
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2B350.i
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III.A2.017
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Funkenerodiermaschinen (EDM) zum Entfernen oder Schneiden von Metallen, Keramiken oder ‚Verbundwerkstoffen‘, wie folgt, und besondere konstruierte Ramm-, Senk- oder Drahtelektroden hierfür:
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a.
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Funkenerodiermaschinen mit Ramm- oder Senkelektroden,
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b.
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Funkenerodiermaschinen mit Drahtelektroden.
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Anmerkung:
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Funkenerodiermaschinen werden auch als Drahterodiermaschinen bezeichnet.
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2B001.d
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III.A2.018
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Rechnergesteuerte oder ‚numerisch gesteuerte‘ Koordinatenmessmaschinen (CMM) mit einer dreidimensionalen (volumetrischen) Längenmessabweichung (MPPE) an einem Punkt innerhalb des Arbeitsbereiches der Maschine (d. h. innerhalb der Achslängen) kleiner (besser)/gleich (3 + L/1 000 ) μm (L ist die Messlänge in mm), geprüft nach ISO 10360-2 (2001), und hierfür konstruierte Messsonden.
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2B006.a
2B206.a
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III.A2.019
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Rechnergesteuerte oder ‚numerisch gesteuerte‘ Elektronenstrahlschweißmaschinen und besonders konstruierte Bauteile hierfür.
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2B001.e.1.b
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III.A2.020
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Rechnergesteuerte oder ‚numerisch gesteuerte‘ Laserschweiß- und Laserschneidmaschinen und besonders konstruierte Bauteile hierfür.
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2B001.e.1.c
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III.A2.021
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Rechnergesteuerte oder ‚numerisch gesteuerte‘ Plasmaschneidmaschinen und besonders konstruierte Bauteile hierfür.
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2B001.e.1
|
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III.A2.022
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Vibrationsprüfgeräte, besonders konstruiert für Rotoren oder rotierende Ausrüstungen und Maschinen, geeignet zum Messen von Frequenzen zwischen 600 und 2 000 Hz.
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2B116
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III.A2.023
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Flüssigringvakuumpumpen und besonders konstruierte Bauteile hierfür.
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2B231
2B350.i
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III.A2.024
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Drehschiebervakuumpumpen und besonders konstruierte Bauteile hierfür.
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Anmerkung 1:
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Nummer III.A2.024 erfasst nicht Flügelzellenpumpen, die für andere spezifische Ausrüstungen besonders konstruiert sind.
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Anmerkung 2:
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Die Erfassung von Drehschiebervakuumpumpen, besonders konstruiert für andere Geräte, richtet sich nach der Erfassung der anderen Geräte.
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2B231
2B235.i
0B002.f
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III.A2.025
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Luftfilter, wie folgt, mit einem Durchmesser von mehr als 1 000 mm:
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a.
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HEPA-Filter (High Efficiency Particulate Air filters),
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b.
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ULPA-Filter (Ultra Low Penetration Air filters).
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Anmerkung:
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Die Nummer III.A2.025 erfasst nicht für medizinische Ausrüstung besonders konstruierte Luftfilter.
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2B352.d
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A3.
|
Allgemeine Elektronik
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Nr.
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Beschreibung
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Referenznummer in Anhang I der Verordnung (EU) 2021/821
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III.A3.004
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Spektrometer oder Diffraktometer, konstruiert für den indikativen Test oder die quantitative Analyse der Elementzusammensetzung von Metallen oder Legierungen ohne chemisches Aufschließen des Materials.
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III.A3.005
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‚Frequenzumwandler‘, Frequenzgeneratoren und drehzehlverzahlveränderliche elektrische Antriebe mit allen folgenden Eigenschaften:
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a.
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Mehrphasen-Ausgangsleistung von 10 W oder mehr,
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b.
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Betriebsfrequenz größer/gleich 600 Hz und
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c.
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Frequenzstabilisierung kleiner (besser) als 0,2 %.
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Technische Anmerkung:
‚Frequenzumwandler‘ umfasst Frequenzkonverter und Frequenzinverter.
Anmerkungen:
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1.
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Nummer III.A3.005 erfasst nicht Frequenzumwandler, die mit Kommunikationsprotokollen oder Schnittstellen für spezifische Industriemaschinen (wie Werkzeugmaschinen, Spinnmaschinen, Leiterplattenmaschinen) ausgestattet sind, sodass die Frequenzumwandler bei Erfüllung der oben genannten Leistungsmerkmale nicht zu anderen Zwecken verwendet werden können.
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2.
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Nummer III.A3.005 erfasst nicht für Fahrzeuge besonders konstruierte Frequenzumwandler mit einer zwischen Frequenzumwandler und Fahrzeug-Kontrolleinheit gegenseitig kommunizierten Kontrollsequenz.
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3A225
0B001.b.13
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|
Nr.
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Beschreibung
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Referenznummer in Anhang I der Verordnung (EU) 2021/821
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III.A6.012
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‚Vakuum-Druckmesser‘ mit elektrischem Antrieb und einer Messgenauigkeit von 5 % oder weniger (besser).
Technische Anmerkung:
‚Vakuum-Druckmesser‘ umfasst Pirani-Sensoren, Penning-Sensoren und Kapazitätsmanometer.
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0B001.b
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III.A6.013
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Mikroskope und zugehörige Ausrüstungen und Detektoren, wie folgt:
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a.
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Rasterelektronenmikroskope;
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b.
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Raster-Augur-Mikroskope;
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c.
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Durchstrahlungs-Elektronenmikroskope;
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e.
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Rasterkraftmikroskope;
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f.
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Ausrüstung und Detektoren, besonders konstruiert zur Verwendung mit den in III.A6.013 a bis e erfassten Mikroskopen, für den Einsatz in der Werkstoffanalyse unter Verwendung folgender Techniken:
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1.
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Röntgenphotoelektronenspektroskopie (XPS),
|
|
2.
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energiedispersive Röntgenspektroskopie (EDX, EDS) oder
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3.
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Elektronenspektroskopie für die chemische Analyse (ESCA).
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6B
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A7.
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Navigation und Luftfahrtelektronik
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|
|
Nr.
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Beschreibung
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Referenznummer in Anhang I der Verordnung (EU) 2021/821
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III.A7.002
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Beschleunigungsmesser mit piezoelektrischem Keramikmesswandler, mit einer Empfindlichkeit von 1 000 mV/g oder besser (höher)
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7A001
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A9.
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Luftfahrt, Raumfahrt und Antriebe
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|
|
Nr.
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Beschreibung
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Referenznummer in Anhang I der Verordnung (EU) 2021/821
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III.A9.002
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‚Kraftmessdosen‘, geeignet zum Messen der Schubkraft von Raketenmotoren, mit einer Messkapazität von mehr als 30 kN.
Technische Anmerkung:
‚Kraftmessdosen‘ bezeichnet Geräte und Wandler zum Messen von Spann- und Kompressionskraft.
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Anmerkung:
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Nummer III.A9.002 erfasst nicht Ausrüstung, Geräte oder Wandler, besonders konstruiert zum Wiegen von Fahrzeugen, z. B. Brückenwaagen.
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9B117
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III.A9.003
|
Gasturbinen zur Stromerzeugung, Bauteile und zugehörige Ausrüstung wie folgt:
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a.
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Gasturbinen besonders konstruiert zur Stromerzeugung, mit einer Leistung von mehr als 200 MW;
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|
b.
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Schaufeln, Statoren, Brennkammern und Einspritzdüsen, besonders konstruiert für in Unternummer III.A9.003.a erfasste Gasturbinen zur Stromerzeugung;
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c.
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Ausrüstung besonders konstruiert für die ‚Entwicklung‘ und ‚Herstellung‘ von in Nummer III erfassten Gasturbinen zur Stromerzeugung. A9.003.a.
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9A001
9A002
9A003
9B001
9B003
9B004
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III.B. TECHNOLOGIE
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Nr.
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Beschreibung
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Referenznummer in Anhang I der Verordnung (EU) 2021/821
|
|
III.B.001
|
‚Technologie‘, die für die Verwendung der in Teil III.A (Güter) aufgeführten Güter erforderlich ist.
Technische Anmerkung:
Der Ausdruck ‚Technologie‘ bezeichnet auch Software.
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