2014R0722 — DE — 01.07.2014 — 000.001


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►B

VERORDNUNG (EU) Nr. 722/2014 DES RATES

vom 24. Juni 2014

zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1387/2013 zur Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte landwirtschaftliche und gewerbliche Waren

(ABl. L 192, 1.7.2014, p.9)


Berichtigt durch:

►C1

Berichtigung, ABl. L 293 vom 9.10.2014, S. 58  (722/2014)




▼B

VERORDNUNG (EU) Nr. 722/2014 DES RATES

vom 24. Juni 2014

zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1387/2013 zur Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte landwirtschaftliche und gewerbliche Waren



DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 31,

auf Vorschlag der Europäischen Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Es liegt im Interesse der Europäischen Union, die autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für 100 Waren, die derzeit nicht in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 1387/2013 des Rates ( 1 ) aufgeführt sind, vollständig auszusetzen. Daher sollten diese Waren in den Anhang aufgenommen werden.

(2)

Es liegt nicht länger im Interesse der Europäischen Union, die Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für sieben Waren, die derzeit im Anhang der Verordnung (EU) Nr. 1387/2013 aufgeführt sind, beizubehalten. Daher sollten diese Waren aus dem Anhang gestrichen werden.

(3)

Bei 76 Aussetzungen muss die Warenbezeichnung in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 1387/2013 geändert werden, um technischen Entwicklungen der Waren oder der Marktentwicklung Rechnung zu tragen bzw. sprachliche Anpassungen vorzunehmen. Zudem sollten bei vier zusätzlichen Waren die TARIC-Codes geändert werden. Zusätzlich ist für drei zusätzliche Waren eine Mehrfacheinreihung notwendig. Die Aussetzungen, bei denen Änderungen erforderlich sind, sollten aus der Liste der Aussetzungen in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 1387/2013 gestrichen werden, und die geänderten Aussetzungen sollten wieder in diese Liste aufgenommen werden.

(4)

Bei vier Waren ist es im Interesse der Union notwendig, das Datum für ihre verbindliche Überprüfung zu ändern, um die zollfreie Einfuhr nach diesem Zeitpunkt zu ermöglichen. Nach Überprüfung dieser Waren wurden neue Daten für ihre nächste verbindliche Überprüfung festgelegt. Sie sollten daher aus der Liste der Aussetzungen in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 1387/2013 gestrichen werden und nach den erforderlichen Änderungen wieder in die Liste aufgenommen werden.

(5)

Es ist notwendig, vier Waren, die unter vier verschiedene Warenbezeichnungen fallen, zusammenzufassen. Diese vier Waren sollten fortan unter zwei Warenbezeichnungen fallen. Außerdem ist die derzeitige doppelte Einreihung der vier Aussetzungen in Bezug auf diese vier Waren überflüssig geworden und sollte daher geändert werden. Diese Aussetzungen sollten daher aus der Liste der Aussetzungen in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 1387/2013 gestrichen werden, und die geänderten Aussetzungen sollten wieder in die Liste aufgenommen werden.

(6)

Damit die Wirkung der Aussetzung hinsichtlich der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen, die vom TARIC-Code 4408393010 betroffen sind, angemessen sichergestellt wird, sollte die Aussetzung in Bezug auf diese Waren ab dem 1. Januar 2014 gelten.

(7)

Im Interesse der Klarheit sollten die geänderten Einträge mit einem Asterisk gekennzeichnet werden.

(8)

Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 1387/2013 sollte um besondere Maßeinheiten für einige der neuen Waren, für die Aussetzungen gewährt werden, ergänzt werden, um eine angemessene statistische Überwachung zu ermöglichen. Im Interesse der Kohärenz sollten die besonderen Maßeinheiten für die aus Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 1387/2013 gestrichenen Waren auch aus Anhang II der genannten Verordnung gestrichen werden.

(9)

Die Verordnung (EU) Nr. 1387/2013 sollte daher entsprechend geändert werden.

(10)

Da die Änderungen nach dieser Verordnung ab 1. Juli 2014 wirksam sein müssen, sollte diese Verordnung ab diesem Datum gelten und am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:



Artikel 1

Die Tabelle in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 1387/2013 wird wie folgt geändert:

1. Zwischen dem Titel und der Tabelle wird folgende Anmerkung eingefügt:

„(*) Aussetzung für eine Ware in diesem Anhang, für die der KN- oder der TARIC-Code oder die Warenbezeichnung oder das Datum für die verbindliche Überprüfung durch die Verordnung (EU) Nr. 722/2014 vom 24. Juni 2014 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1387/2013 zur Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte landwirtschaftliche und gewerbliche Waren geändert wurde (ABl. L 192 vom 1.7.2014, S. 9)“;

2. die Zeilen für die Waren in Anhang I dieser Verordnung werden in der Reihenfolge der KN-Codes in der ersten Spalte der Tabelle in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 1387/2013 eingefügt;

3. die Zeilen für die Waren der KN- und der TARIC-Codes in Anhang II dieser Verordnung werden gestrichen.

Artikel 2

Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 1387/2013 wird wie folgt geändert:

1. Die Zeilen mit den besonderen Maßeinheiten für die Waren der in Anhang III dieser Verordnung aufgeführten KN- und der TARIC-Codes werden angefügt;

2. die Zeilen mit den besonderen Maßeinheiten für die Waren der in Anhang IV dieser Verordnung aufgeführten KN- und der TARIC-Codes werden gestrichen.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt ab dem 1. Juli 2014.

Für die Waren des TARIC-Codes 4408393010 gilt sie mit Wirkung vom 1. Januar 2014.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.




ANHANG I

ZOLLAUSSETZUNGEN GEMÄSS ARTIKEL 1 NUMMER 2



KN-Code

TARIC

Warenbezeichnung

Autonomer Zollsatz

Vorgesehenes Datum für eine verbindliche Überprüfung

*ex151190 19

*ex151190 91

*ex151311 10

*ex151319 30

*ex151321 10

*ex151329 30

10

10

10

10

10

10

Palmöl, Kokosöl (Kopraöl), Palmkernöl, zum Herstellen von

— technischen einbasischen Fettsäuren der Unterposition 3823 19 10,

— Fettsäuremethylestern der Positionen 2915 oder 2916,

— Fettalkoholen der Unterpositionen 2905 17, 2905 19 und 3823 70 zur Herstellung von Kosmetika, Waschmitteln oder pharmazeutischen Erzeugnissen,

— Fettalkoholen der Unterposition 2905 16, rein oder gemischt, zur Herstellung von Kosmetika, Waschmitteln oder pharmazeutischen Erzeugnissen,

— Stearinsäure der Unterposition 3823 11 00

— Waren der Position 3401

— Fettsäuren mit hohem Reinheitsgrad der Position 2915 zur Herstellung von chemischen Erzeugnissen, ausgenommen Erzeugnisse der Position 3826 oder

— Waren der Position 1516 (1)

0 %

31.12.2014

ex190190 99

ex210690 98

39

45

Zubereitung in Pulverform mit einem Gehalt an

— aus Weizen gewonnenem Maltodextrin von 15 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 35 GHT

— Molke (Milchserum) von 15 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 35 GHT

— raffiniertem, gebleichtem, desodoriertem und ungehärtetem Sonnenblumenöl von 10 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 30 GHT

— gereiftem, sprühgetrocknetem Mischkäse von 10 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 30 GHT

— Buttermilch von 5 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 15 GHT und

— Natriumkaseinat, Dinatriumphosphat und Milchsäure von 0,1 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 10 GHT

0 %

31.12.2018

ex210610 20

20

Sojaeiweißkonzentrat mit einem Eiweißgehalt, bezogen auf die Trockenmasse, von 65 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 90 GHT, als Pulver oder texturiert

0 %

31.12.2018

ex220720 00

ex220720 00

ex382000 00

20

80

20

Ausgangsstoff bestehend aus

— 88 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 92 GHT Ethanol,

— 2,2 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 2,7 GHT Monoethylenglykol,

— 1,0 GHT, jedoch nicht mehr als 1,3 GHT Methylethylketon,

— 0,36 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 0,40 GHT anionische Tenside (ca. 30 % aktiv),

— 0,0293 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 0,0396 GHT Methylisopropylketon,

— 0,0195 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 0,0264 GHT 5-Methyl-3-heptanon,

— 10 ppm oder mehr, jedoch nicht mehr als 12 ppm Denatoniumbenzoat (Bitrex),

— nicht mehr als 0,01 GHT Duftstoffe,

— 6,5 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 8,0 GHT Wasser

zur Verwendung bei der Herstellung von Scheibenreinigungskonzentrat und anderen Frostschutzmitteln (1)

0 %

31.12.2018

ex270799 99

10

Schweröle und mittelschwere Öle in denen die aromatischen Bestandteile gegenüber den nicht aromatischen Bestandteilen überwiegen, zur Verwendung als Raffinerieeinsatzmaterial, zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren gemäß Zusätzlicher Anmerkung 5 zu Kapitel 27 (1)

0 %

31.12.2018

ex271019 99

10

Katalytisch hydroisomerisiertes und entwachstes Basisöl, das hydrierte, hochisoparaffinische Kohlenwasserstoffe enthält, mit einem Gehalt an

— gesättigten Kohlenwasserstoffen 90 GHT oder mehr,

— Schwefel von nicht mehr als 0,03 GHT,

mit einem Viskositätsindex von 120 oder mehr

0 %

31.12.2018

*ex282300 00

10

Titandioxid (CAS RN 13463-67-7)

— mit einer Reinheit von 99,9 GHT oder mehr,

— mit einer durchschnittlichen Korngröße von 0,7 μm oder mehr, jedoch nicht mehr als 2,1 μm

0 %

31.12.2017

ex282739 85

40

Barium chloride dihydrate (CAS RN 10326-27-9)

0 %

31.12.2018

ex283510 00

20

Natriumhypophosphit (CAS RN 7681-53-0)

0 %

31.12.2018

*ex283699 17

20

Basisches Zirconium(IV)carbonat (CAS RN 57219-64-4)

0 %

31.12.2018

ex284170 00

10

Diammoniumtetraoxomolybdat(2-) (CAS RN 13106-76-8)

0 %

31.12.2018

ex290339 19

10

1-Brom-2-methylpropan (CAS RN 78-77-3) mit einer Reinheit von 99 GHT oder mehr und einem Gehalt von

— nicht mehr als 0,25 GHT 2-Brombutan

— nicht mehr als 0,06 GHT 1-Brombutan

— nicht mehr als 0,06 GHT 1-Brompropan

0 %

31.12.2018

ex290339 90

85

Perfluorbutylethylen (CAS RN 19430-93-4)

0 %

31.12.2018

ex290339 90

87

1H-Perfluorhexan (CAS RN 355-37-3)

0 %

31.12.2018

ex290511 00

10

Methanol (CAS RN 67-56-1) mit einer Reinheit von 99,85 GHT oder mehr

0 %

31.12.2018

*ex290519 00

11

Kalium-tert-butanolat (CAS RN 865-47-4), auch in Tetrahydrofuran im Sinne der Anmerkung 1e zu Kapitel 29 der Kombinierten Nomenklatur gelöst

0 %

31.12.2018

ex290519 00

20

Butyltitanat monohydrat, Homopolymer (CAS RN 162303-51-7)

0 %

31.12.2018

ex290519 00

25

Tetra-(2-ethylhexyl)titanat (CAS RN 1070-10-6)

0 %

31.12.2018

*ex290819 00

10

Pentafluorphenol (CAS RN 771-61-9)

0 %

31.12.2018

ex291090 00

20

2-[(2-Methoxyphenoxy)methyl]oxiran (CAS RN 2210-74-4)

0 %

31.12.2018

ex291229 00

70

4-tert-Butylbenzaldehyd (CAS RN939-97-9)

0 %

31.12.2018

ex291229 00

80

4-Isopropylbenzaldehyd (CAS RN122-03-2)

0 %

31.12.2018

ex291450 00

55

2,2',4,4'-Tetrahydroxybenzophenon (CAS RN 131-55-5)

0 %

31.12.2018

ex291470 00

80

Tetrachlor-p-benzochinon (CAS RN 118-75-2)

0 %

31.12.2018

ex291539 00

25

2-Methylcyclohexylacetat (CAS RN 5726-19-2)

0 %

31.12.2018

ex291614 00

20

Ethylmethacrylat (CAS RN 97-63-2)

0 %

31.12.2018

ex291639 90

48

3-Fluorbenzoylchlorid (CAS RN 1711-07-5)

0 %

31.12.2018

ex291719 90

15

Acetylendicarbonsäuredimethylester (CAS RN 762-42-5)

0 %

31.12.2018

ex291719 90

25

n-Dodecenylbernsteinsäureanhydrid (CAS RN 19780-11-1)

0 %

31.12.2018

ex291739 95

40

Dimethyl-2-nitroterephthalat (CAS RN 5292-45-5)

0 %

31.12.2018

ex291899 90

25

Methyl (E)-3-methoxy-2-(2-chlormethylphenyl)-2-propeonat (CAS RN 117428-51-0)

0 %

31.12.2018

ex291990 00

60

Bisphenol-A bis(diphenylphosphat) (CAS-RN 5945-33-5)

0 %

31.12.2018

ex292142 00

30

4-Nitroanilin (CAS RN 100-01-6)

0 %

31.12.2018

*ex292142 00

86

2,5-Dichloranilin (CAS RN 95-82-9)

0 %

31.12.2017

ex292149 00

50

3,4-Xylidin (CAS RN 95-64-7)

0 %

31.12.2018

ex292249 85

80

12-Aminododecansäure (CAS RN 693-57-2)

0 %

31.12.2018

ex292429 98

37

Beflubutamid (ISO) (CAS RN 113614-08-7)

0 %

31.12.2018

ex292429 98

43

N,N'-(3,3'-Dimethylbiphenyl-4,4'-ylen)di(acetoacetamid) (CAS RN 91-96-3)

0 %

31.12.2018

*ex292529 00

20

N-[3-(Dimethylamino)propyl]-N'-ethylcarbodiimid Hydrochlorid (CAS RN 25952-53-8)

0 %

31.12.2018

ex292690 95

23

Acrinathrin (ISO) (CAS RN 101007-06-1)

0 %

31.12.2018

ex292690 95

27

Cyhalofop-butyl (ISO) (CAS RN 122008-85-9)

0 %

31.12.2018

ex292700 00

60

4,4'-Dicyan-4,4'-azodivaleriansäure (CAS RN 2638-94-0)

0 %

31.12.2018

ex293090 99

37

Ethanthioamid (CAS RN 62-55-5)

0 %

31.12.2018

ex293090 99

43

Trimethylsulfoxoniumiodid (CAS RN 1774-47-6)

0 %

31.12.2018

ex293190 90

33

Di-tert-butylphosphan (CAS RN 819-19-2)

0 %

31.12.2018

ex293220 90

45

2,2-Dimethyl-1,3-dioxan-4,6-dion (CAS RN 2033-24-1)

0 %

31.12.2018

ex293299 00

53

1,3-Dihydro-1,3-dimethoxyisobenzofuran (CAS RN 24388-70-3)

0 %

31.12.2018

*ex293299 00

80

1,3:2,4-Bis-O-(4-methylbenzyliden)-D-glucitol (CAS RN 81541-12-0)

0 %

31.12.2016

*ex293321 00

50

1-Brom-3-chlor-5,5-dimethylhydantoin (CAS RN 16079-88-2)/(CAS RN 32718-18-6)

0 %

31.12.2016

ex293339 99

58

4-Chlor-1-methylpiperidin (CAS RN 5570-77-4)

0 %

31.12.2018

ex293349 90

80

Ethyl-6,7,8-trifluor-1-[formyl(methyl)amino]-4-oxo-1,4-dihydrochinolin-3-carboxylat (CAS RN 100276-65-1)

0 %

31.12.2018

ex293359 95

13

2-Diethylamino-6-hydroxy-4-methylpyrimidin (CAS RN 42487-72-9)

0 %

31.12.2018

*ex293359 95

15

Sitagliptinphosphatmonohydrat (CAS RN 654671-77-9)

0 %

31.12.2018

ex293369 80

65

1,3,5-Triazin-2,4,6(1H,3H,5H)-trithion trinatriumsalz (CAS RN 17766-26-6)

0 %

31.12.2018

ex293399 80

14

2-(2H-Benzotriazol-2-yl)-4-methyl-6-(2-methylprop-2-en-1-yl)phenol (CAS RN 98809-58-6)

0 %

31.12.2018

*ex293500 90

17

6-Methyl-4-oxo-5,6-dihydro-4H-thieno[2,3-b]thiopyran-2-sulfonamid (CAS RN 120279-88-1)

0 %

31.12.2018

*ex293500 90

88

N-(2-(4-Amino-N-ethyl-m-toluidino)ethyl)methansulfonamid Sesquisulfat Monohydrat(CAS RN25646-71-3)

0 %

31.12.2018

ex320411 00

15

Farbmittel C.I. Disperse Blue 360 (CAS RN 70693-64-0) und Zubereitungen auf dessen Grundlage mit einem Anteil des Farbmittels C.I. Disperse Blue 360 von 99 GHT oder mehr

0 %

31.12.2018

*ex320411 00

20

Farbmittel C.I. Disperse Yellow 241 (CAS RN 83249-52-9) und Zubereitungen auf dessen Grundlage mit einem Anteil des Farbmittels C.I. Disperse Yellow 241 von 97 GHT oder mehr

0 %

31.12.2015

*ex320411 00

40

Farbmittel C.I. Disperse Red 60 (CAS RN 17418-58-5) und Zubereitungen auf dessen Grundlage mit einem Anteil des Farbmittels C.I. Disperse Red 60 von 50 GHT oder mehr

0 %

31.12.2016

*ex320411 00

50

Farbmittel C.I. Disperse Blue 72 (CAS RN 81-48-1) und Zubereitungen auf dessen Grundlage mit einem Anteil des Farbmittels C.I. Disperse Blue 72 von 95 GHT oder mehr

0 %

31.12.2016

*ex320411 00

60

Farbmittel C.I. Disperse Blue 359 (CAS RN 62570-50-7) und Zubereitungen auf dessen Grundlage mit einem Anteil des Farbmittels C.I. Disperse Blue 359 von 50 GHT oder mehr

0 %

31.12.2016

*ex320411 00

70

Farbmittel C.I. Disperse Red 343 (CAS RN 99035-78-6) und Zubereitungen auf dessen Grundlage mit einem Anteil des Farbmittels C.I. Disperse Red 343 von 95 GHT oder mehr

0 %

31.12.2017

*ex320412 00

10

Farbmittel C.I. Acid Blue 9 (CAS RN 2650-18-2) und Zubereitungen auf dessen Grundlage mit einem Anteil des Farbmittels C.I. Acid Blue 9 von 50 GHT oder mehr

0 %

31.12.2016

ex320412 00

50

Farbmittel C.I. Acid Blue 80 (CAS RN 4474-24-2) und Zubereitungen auf dessen Grundlage mit einem Anteil des Farbmittels C.I. Acid Blue 80 von 99 GHT oder mehr

0 %

31.12.2018

*ex320413 00

10

Farbmittel C.I. Basic Red 1 (CAS RN 989-38-8) und Zubereitungen auf dessen Grundlage mit einem Anteil des Farbmittels C.I. Basic Red 1 von 50 GHT oder mehr

0 %

31.12.2016

*ex320413 00

30

Farbmittel C.I. Basic Blue 7 (CAS RN 2390-60-5) und Zubereitungen auf dessen Grundlage mit einem Anteil des Farbmittels C.I. Basic Blue 7 von 50 GHT oder mehr

0 %

31.12.2017

*ex320413 00

40

Farbmittel C.I. Basic Violet 1 (CAS RN 603-47-4oder CAS RN 8004-87-3) und Zubereitungen auf dessen Grundlage mit einem Anteil des Farbmittels C.I. Basic Violet 1 von 90 GHT oder mehr

0 %

31.12.2017

*ex320415 00

10

Farbmittel C.I. Vat Orange 7 (C.I.Pigment Orange 43) (CAS RN 4424-06-0) und Zubereitungen auf dessen Grundlage mit einem Anteil des Farbmittels C.I. Vat Orange 7 (C.I.Pigment Orange 43) von 20 GHT oder mehr

0 %

31.12.2017

*ex320415 00

60

Farbmittel C.I. Vat Blue 4 (CAS RN 81-77-6) und Zubereitungen auf dessen Grundlage mit einem Anteil des Farbmittels C.I. Vat Blue 4 von 50 GHT oder mehr

0 %

31.12.2018

ex320415 00

70

Farbmittel C.I. Vat Red 1 (CAS RN 2379-74-0)

0 %

31.12.2018

*ex320417 00

10

Farbmittel C.I. Pigment Yellow 81 (CAS RN 22094-93-5) und Zubereitungen auf dessen Grundlage mit einem Anteil des Farbmittels C.I. Pigment Yellow 81 von 50 GHT oder mehr

0 %

31.12.2018

ex320417 00

13

Farbmittel C.I. Pigment Red 48:2 (CAS RN 7023-61-2)

0 %

31.12.2018

*ex320417 00

15

Farbmittel C.I. Pigment Green 7 (CAS RN 1328-53-6) und Zubereitungen auf dessen Grundlage mit einem Anteil des Farbmittels C.I. Pigment Green 7 von 40 GHT oder mehr

0 %

31.12.2016

*ex320417 00

20

Farbmittel C.I. Pigment Blue 15:3 (CAS RN 147-14-8) und Zubereitungen auf dessen Grundlage mit einem Anteil des Farbmittels C.I. Pigment Blue 15:3 von 35 GHT oder mehr

0 %

31.12.2016

*ex320417 00

25

Farbmittel C.I. Pigment Yellow 14 (CAS RN 5468-75-7) und Zubereitungen auf dessen Grundlage mit einem Anteil des Farbmittels C.I. Pigment Yellow 14 von 25 GHT oder mehr

0 %

31.12.2016

*ex320417 00

30

Farbmittel C.I. Pigment Yellow 97 (CAS RN 12225-18-2) und Zubereitungen auf dessen Grundlage mit einem Anteil des Farbmittels C.I. Pigment Yellow 97 von 30 GHT oder mehr

0 %

31.12.2017

*ex320417 00

35

Farbmittel C.I. Pigment Red 202 (CAS RN 3089-17-6) und Zubereitungen auf dessen Grundlage mit einem Anteil des Farbmittels C.I. Pigment Red 202 von 70 GHT oder mehr

0 %

31.12.2016

*ex320417 00

40

Farbmittel C.I. Pigment Yellow 120 (CAS RN 29920-31-8) und Zubereitungen auf dessen Grundlage mit einem Anteil des Farbmittels C.I. Pigment Yellow 120 von 50 GHT oder mehr

0 %

31.12.2014

*ex320417 00

50

Farbmittel C.I. Pigment Yellow 180 (CAS RN 77804-81-0) und Zubereitungen auf dessen Grundlage mit einem Anteil des Farbmittels C.I. Pigment Yellow 180 von 90 GHT oder mehr

0 %

31.12.2014

*ex320417 00

60

Farbmittel C.I. Pigment Red 53:1 (CAS RN 5160-02-1) und Zubereitungen auf dessen Grundlage mit einem Anteil des Farbmittels C.I. Pigment Red 53:1 von 50 GHT oder mehr

0 %

31.12.2016

*ex320417 00

65

Farbmittel C.I. Pigment Red 53 (CAS RN 2092-56-0) und Zubereitungen auf dessen Grundlage mit einem Anteil des Farbmittels C.I. Pigment Red 53 von 50 GHT oder mehr

0 %

31.12.2016

*ex320417 00

70

Farbmittel C.I. Pigment Yellow 13 (CAS RN 5102-83-0oder CAS RN 15541-56-7) und Zubereitungen auf dessen Grundlage mit einem Anteil des Farbmittels C.I. Pigment Yellow 13 von 60 GHT oder mehr

0 %

31.12.2016

*ex320417 00

75

Farbmittel C.I. Pigment Orange 5 (CAS RN 3468-63-1) und Zubereitungen auf dessen Grundlage mit einem Anteil des Farbmittels C.I. Pigment Orange 5 von 80 GHT oder mehr

0 %

31.12.2017

*ex320417 00

80

Farbmittel C.I. Pigment Red 207 (CAS RN 71819-77-7) und Zubereitungen auf dessen Grundlage mit einem Anteil des Farbmittels C.I. Pigment Red 207 von 50 GHT oder mehr

0 %

31.12.2017

*ex320417 00

85

Farbmittel C.I. Pigment Blue 61 (CAS RN 1324-76-1) und Zubereitungen auf dessen Grundlage mit einem Anteil des Farbmittels C.I. Pigment Blue 61 von 35 GHT oder mehr

0 %

31.12.2017

*ex320417 00

88

Farbmittel C.I. Pigment Violet 3 (CAS RN 1325-82-2 oder CAS RN 101357-19-1) und Zubereitungen auf dessen Grundlage mit einem Anteil des Farbmittels C.I. Pigment Violet 3 von 90 GHT oder mehr

0 %

31.12.2017

*ex320419 00

70

Farbmittel C.I. Solvent Red 49:2 (CAS RN 1103-39-5) und Zubereitungen auf dessen Grundlage mit einem Anteil des Farbmittels C.I. Solvent Red 49:2 von 90 GHT oder mehr

0 %

31.12.2018

*ex320419 00

71

Farbmittel C.I. Solvent Brown 53 (CAS RN 64696-98-6) und Zubereitungen auf dessen Grundlage mit einem Anteil des Farbmittels C.I. Solvent Brown 53 von 95 GHT oder mehr

0 %

31.12.2015

*ex320419 00

73

Farbmittel C.I. Solvent Blue 104 (CAS RN 116-75-6) und Zubereitungen auf dessen Grundlage mit einem Anteil des Farbmittels C.I. Solvent Blue 104 von 97 GHT oder mehr

0 %

31.12.2015

*ex320419 00

77

Farbmittel C.I. Solvent Yellow 98 (CAS RN 27870-92-4 oder CAS RN 12671-74-8) und Zubereitungen auf dessen Grundlage mit einem Anteil des Farbmittels C.I. Solvent Yellow 98 von 95 GHT oder mehr

0 %

31.12.2016

*ex320419 00

84

Farbmittel C.I. Solvent Blue 67 (CAS RN 12226-78-7) und Zubereitungen auf dessen Grundlage mit einem Anteil des Farbmittels C.I. Solvent Blue 67 von 98 GHT oder mehr

0 %

31.12.2017

*ex320419 00

85

Farbmittel C.I. Solvent Red HPR (CAS RN 75198-96-8) und Zubereitungen auf dessen Grundlage mit einem Anteil des Farbmittels C.I. Solvent Red HPR von 95 GHT oder mehr

0 %

31.12.2017

*ex320420 00

20

Farbmittel C.I. Fluorescent Brightener 71 (CAS RN 16090-02-1) und Zubereitungen auf dessen Grundlage mit einem Anteil des Farbmittels C.I. Fluorescent Brightener 71 von 94 GHT oder mehr

0 %

31.12.2016

*ex320420 00

30

Farbmittel C.I. Fluorescent Brightener 351 (CAS RN 27344-41-8) und Zubereitungen auf dessen Grundlage mit einem Anteil des Farbmittels C.I. Fluorescent Brightener 351 von 90 GHT oder mehr

0 %

31.12.2016

ex320649 70

10

Nichtwässrige Dispersion mit einem Gehalt an

— Aluminiumoxid (CAS RN1344-28-1) von 57 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 63 GHT

— Titandioxid (CAS RN13463-67-7) von 37 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 42 GHT und

— Triethoxycaprylylsilan (CAS RN 2943-75) von 1 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 2 GHT

0 %

31.12.2018

*ex320890 19

15

Chlorierte Polyolefine, in einer Lösung

0 %

31.12.2018

ex320890 19

ex382490 97

45

61

Polymer bestehend aus einem Polykondensat aus Formaldehyd und Naphthalendiol, durch Reaktion mit einem Alkinhalid chemisch modifiziert, gelöst in Propylenglycolmethyletheracetat

0 %

31.12.2018

*ex370199 00

10

Platten aus Quarz oder Glas, beschichtet mit einem Chromfilm und einem lichtempfindlichen oder elektronenempfindlichen Kunstharz, von der für Erzeugnisse der Position 8541 oder 8542 verwendeten Art

0 %

31.12.2018

*ex370710 00

40

Sensibilisierende Emulsion, mit einem Gehalt an

— Naphtochinondiazidester von nicht mehr als 10 GHT,

— Hydroxystyrol-Copolymeren von 2 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 35 GHT und

— epoxidhaltigen Derivaten von nicht mehr als 7 GHT,

gelöst in 1-Ethoxy-2-propylacetat und/oder Ethyllactat

0 %

31.12.2016

*ex380891 90

30

Zubereitung, Endosporen oder Sporen und Proteinkristalle enthaltend, die aus

— Bacillus thuringiensis Berliner subsp. aizawai und kurstaki oder

— Bacillus thuringiensis subsp. kurstaki oder

— Bacillus thuringiensis subsp. israelensis oder

— Bacillus thuringiensis subsp. aizawai oder

— Bacillus thuringiensis subsp. tenebrionis

gewonnen werden

0 %

31.12.2014

ex381121 00

13

Additive

— borathaltige Magnesium-(C16-24)-alkylbenzolsulfonate und

— Mineralöle enthaltend

mit einer Gesamtbasenzahl (GBZ) von mehr als 250, jedoch nicht mehr als 350, zur Verwendung bei der Herstellung von Schmierölen (1)

0 %

31.12.2018

ex381121 00

15

Additive bestehend aus

— Zink-O,O-di(dodecylphenyl) dithiophosphat (CAS RN 11059-65-7)

— Triphenylthiophosphat (CAS RN 597-82-0)

— Triphenylphosphit (CAS RN 101-02-0) und

— Mineralölen

zur Verwendung bei der Herstellung von Schmierölen (1)

0 %

31.12.2018

ex381121 00

17

Additive

— überwiegend sulfuriertes Diisobutylen,

— Calciumsulfonat,

— Polyisobutylen-aminoalkyl-succinat und

— Mineralöle enthaltend

zur Verwendung bei der Herstellung von Schmierölen (1)

0 %

31.12.2018

ex381121 00

25

Additive

— ein Polymethacryl-Copolymer mit Alkylgruppen von 8 bis 18 Kohlenstoffatomen mit N-[3-(Dimethylamino)propyl]methacrylamid, mit einer gewichtsgemittelten Molmasse (Mw) von mehr als 10 000, jedoch nicht mehr als 20 000 enthaltend

— mit einem Gehalt an Mineralölen von mehr als 15 GHT, jedoch nicht mehr als 30 GHT

zur Verwendung bei der Herstellung von Schmierölen (1)

0 %

31.12.2018

ex381121 00

27

Additive

— mit einem Gehalt von 20 GHT oder mehr eines Ethylen-Propylen-Copolymers, durch Succinatanhydridgruppen chemisch modifiziert, das mit 4-(4-Nitrophenylazo)anilin und 3-Nitroanilin reagiert

— Mineralöle enthaltend

zur Verwendung bei der Herstellung von Schmierölen (1)

0 %

31.12.2018

ex381121 00

33

Additive

— Calciumsalze aus den Produkten der Reaktion von Heptylphenol mit Formaldehyd (CAS RN 84605-23-2) und

— Mineralöle enthaltend

mit einer Gesamtbasenzahl (GBZ) von mehr als 40, jedoch nicht mehr als 100, zur Verwendung bei der Herstellung von Schmierölen oder von in Schmierölen verwendeten überbasischen Detergenzien (1)

0 %

31.12.2018

ex381121 00

35

Additive

— 0-Amino-polyisobutylenphenol (CAS RN 78330-13-9),

— Polyisobutylensuccinimid (CAS RN 84605-20-9),

— Alkenylimidazolin (CAS RN 68784-17-8) und

— nonyliertes Diphenylaminderivate (CAS RN 36878-20-3 und CAS RN 27177-41-9) enthaltend

— mehr als 30 GHT, jedoch nicht mehr als 45 GHT Mineralöle enthaltend

zur Verwendung bei der Herstellung von Mineralölen (1)

0 %

31.12.2018

ex381121 00

37

Additive

— ein mit C4-20 Alkoholen verestertes und mit Aminopropylmorpholin modifiziertes Styrol-Maleinsäureanhydrid-Copolymer enthaltend,

— mit einem Gehalt an Mineralölen von mehr als 50 GHT, jedoch nicht mehr als 75 GHT

zur Verwendung bei der Herstellung von Schmierölen (1)

0 %

31.12.2018

ex381121 00

43

Additive

— borierte Succinimidverbindungen (CAS RN 134758-95-5) und

— Mineralöle enthaltend

mit einer Gesamtbasenzahl (GBZ) von mehr als 40, zur Verwendung bei der Herstellung von Schmierölen (1)

0 %

31.12.2018

ex381121 00

45

Additive

— ein Alkylmethacrylat mit Gruppen von 8 bis 18 Kohlenstoffatomen und einem N-[3-(Dimethylamino)propyl]methacrylamid-Copolymer,

— ein Ethylen-Propylen-Copolymer und

— ein mit Bernsteinsäureanhydrid, 4-(4-Nitrophenylazo)anilin und 3-Nitroanilin chemisch modifiziertes Ethylen-Propylen-Copolymer enthaltend

— mit einem Gehalt an Mineralölen von mehr als 15 GHT, jedoch nicht mehr als 30 GHT

auch ein Methacrylpolymer als Fließpunktinhibitor enthaltend, zur Verwendung bei der Herstellung von Schmierölen (1)

0 %

31.12.2018

*ex381129 00

20

Additive für Schmieröle, bestehend aus Reaktionsprodukten von Bis(2-methylpentan-2-yl)dithiophosphorsäure mit Propylenoxid, Phosphoroxid und Aminen mit C12-14-Alkylketten, zur Verwendung als konzentriertes Additiv für die Herstellung von Schmierölen

0 %

31.12.2017

*ex381129 00

40

Additive für Schmieröle, bestehend aus Reaktionsprodukten von 2-Methyl-prop-1-en mit Schwefelmonochlorid und Natriumsulfid (CAS RN 68511-50-2), mit einem Chlorgehalt von 0,01 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 0,5 GHT, zur Verwendung als konzentriertes Additiv für die Herstellung von Schmierölen

0 %

31.12.2017

ex381129 00

60

Additive

— überwiegend sulfuriertes Diisobutylen

— Calciumsulfonat und

— Polyisobutylen-Aminoalkyl-Succinat enthaltend

zur Verwendung bei der Herstellung von Schmierölen (1)

0 %

31.12.2018

ex381129 00

70

Additive aus Dialkylphosphit (mit Alkylgruppen, die mehr als 80 GHT Oleyl-, Palmityl- und Stearylgruppen enthalten), zur Verwendung bei der Herstellung von Schmierölen (1)

0 %

31.12.2018

ex381129 00

80

Additive mit einem Gehalt an

— 2,5-bis(tert-nonyldithio)-[1,3,4]-thiadiazol (CAS RN 89347-09-1) von mehr als 70 GHT und

— 5-(tert-nonyldithio)- 1,3,4-thiadiazol-2(3H)-thion (CAS RN 97503-12-3) von mehr als 15 GHT

zur Verwendung bei der Herstellung von Schmierölen (1)

0 %

31.12.2018

ex381129 00

85

Additive bestehend aus einer Mischung von 3-((C9-11)-isoalkyloxy)tetrahydrothiophen 1,1-dioxid, C10-reich (CAS RN 398141-87-2), zur Verwendung bei der Herstellung von Schmierölen (1)

0 %

31.12.2018

*ex382319 30

*ex382319 30

20

30

Palmöl-Fettsäure-Destillat, auch hydriert, mit einem Gehalt an freien Fettsäuren von 80 GHT oder mehr, zur Verwendung bei der Herstellung von:

— technischen einbasischen Fettsäuren der Position 3823,

— Stearinsäure der Position 3823,

— Stearinsäure der Position 2915,

— Palmitinsäure der Position 2915 oder

— Tierfutterzubereitungen der Position 2309 (1)

0 %

31.12.2018

*ex382319 90

*ex382319 90

20

30

Saure Palmöle aus der Raffination zur Verwendung bei der Herstellung von:

— technischen einbasischen Fettsäuren der Position 3823,

— Stearinsäure der Position 3823,

— Stearinsäure der Position 2915,

— Palmitinsäure der Position 2915 oder

— Tierfutterzubereitungen der Position 2309 (1)

0 %

31.12.2018

*ex382490 97

18

Poly(tetramethylenglycol)bis[(9-oxo-9H-thioxanthen-1-yloxy)acetat] mit durchschnittlicher Polymerkettenlänge von weniger als 5 Monomeren (CAS RN 813452-37-8)

0 %

31.12.2014

ex382490 97

25

Zubereitung von Tetrahydro-α-(1-naphthylmethyl)furan-2-propionsäure (CAS RN 25379-26-4) in Toluol

0 %

31.12.2018

*ex382490 97

33

Zubereitung mit folgenden Inhaltsstoffen

— Trioctylphosphinoxid (CAS RN78-50-2),

— Dioctylhexylphosphinoxid (CAS RN31160-66-4),

— Octyldihexylphosphinoxid (CAS RN31160-64-2) und

— Trihexylphosphinoxid(CAS RN 3084-48-8)

0 %

31.12.2016

*ex382490 97

34

Zinkdimethacrylat (CAS RN 13189-00-9) mit einem Gehalt an 2,6-Di-tert-butyl-alpha-dimethylamino-p-kresol (CAS RN 88-27-7) von nicht mehr als 2,5 GHT, in Form von Pulver

0 %

31.12.2018

ex382490 97

46

Zusatzstoffe für Anstrichfarben und Beschichtungen mit

— einer Mischung von Phosphorsäureestern aus der Reaktion von Phosphorsäureanhydrid mit 4-(1,1-Dimethylpropyl)phenol und Styrol-Allylalkohol-Copolymeren (CAS RN 84605-27-6) und

— einem Gehalt an Isobutylalkohol von 30 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 35 GHT

0 %

31.12.2018

ex382490 97

57

Pulverförmiger Trägerstoff, bestehend aus

— Ferrit (Eisenoxid) (CAS RN 1309-37-1)

— Manganoxid (CAS RN 1344-43-0)

— Magnesiumoxid (CAS RN 1309-48-4)

— Styrolacrylat-Copolymer

der bei der Herstellung von mit Tinten oder Tonern gefüllten Flaschen oder Patronen für Faxgeräte, Drucker oder Fotokopierer pulverförmigem Toner zugesetzt werden soll (1)

0 %

31.12.2018

ex382490 97

63

Katalysator mit einem Gehalt an:

— Dikupferoxid (CAS RN 1317-39-1) von 52 GHT (± 10 GHT)

— Kupferoxid (CAS RN 1317-38-0) von 38 GHT (± 10 GHT) und

— metallischem Kupfer (CAS RN 7440-50-8) von 10 GHT (± 5 GHT)

0 %

31.12.2018

ex382490 97

80

Zubereitung, bestehend aus

— 80 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 90 GHT (S)-α-Hydroxy-3-phenoxy-benzolacetonitril (CAS RN 61826-76-4) und

— 10 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 20 GHT Toluol (CAS RN 108-88-3)

0 %

31.12.2018

ex382490 97

81

N-(2-Phenylethyl)-1,3-benzoldimethanamin -Derivate (CAS RN 404362-22-7)

0 %

31.12.2018

ex382490 97

83

Ungesättigte Fettsäureester C6-24 und C16-18 mit Saccharose (Saccharose-Polysoyat)) (CAS RN 93571-82-5)

0 %

31.12.2018

ex382490 97

ex390690 90

85

87

Wässrige Lösung von Polymerkomponenten und Ammoniak bestehend aus:

— 0,1 GHT oder mehr aber nicht mehr als 0,5 GHT Ammoniak (CAS RN 1336-21-6) und

— 0,3 GHT oder mehr aber nicht mehr als 10 GHT Polycarboxylaten (lineare Polymere der Acrylsäure)

0 %

31.12.2018

ex390110 10

10

Lineares Polyethylen niedriger Dichte (LLDPE) (CAS RN 9002-88-4) in Pulverform mit

— einem Comonomergehalt von 5 GHT oder weniger

— einem Schmelzindex von 15 g/10 min oder mehr, jedoch nicht mehr als 60 g/10 min und

— einer Dichte von 0,924 g/cm3 oder mehr, jedoch nicht mehr als 0,928 g/cm3

0 %

31.12.2018

ex390190 90

30

Lineares Polyethylen niedriger Dichte (LLDPE) (CAS RN 9002-88-4) in Pulverform mit

— einem Comonomergehalt von mehr als 5 GHT, jedoch nicht mehr als 8 GHT

— einem Schmelzindex von 15 g/10 min oder mehr, jedoch nicht mehr als 60 g/10 min und

— einer Dichte von 0,924 g/cm3 oder mehr, jedoch nicht mehr als 0,928 g/cm3

0 %

31.12.2018

ex390190 90

40

Copolymer, nur aus Ethylen und 1-Hexen (CAS RN 25213-02-9):

— mit einem 1-Hexengehalt von mehr als 5 GHT, aber nicht mehr als 20 GHT,

— mit einer spezifischen Dichte von 0,93 oder weniger,

— hergestellt mit einem Metallocen-Katalysator

0 %

31.12.2018

*ex390290 90

94

Chlorierte Polyolefine, auch in einer Lösung oder Dispersion

0 %

31.12.2018

*ex390730 00

60

Polyglycerin-Polyglycidyletherharz (CAS RN 118549-88-5)

0 %

31.12.2017

*ex390740 00

30

Polycarbonat in Form von Pellets oder Granulat, mit einer Dichte von 1,18 oder mehr, jedoch nicht mehr als 1,25 und einem Gehalt an:

— Polycarbonat von 77 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 90 GHT,

— Phosphorsäureester von 8 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 20 GHT,

— Antioxidantien von 0,1 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 1 GHT und

auch mit einem Gehalt an Flammschutzmitteln von 1 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 5 GHT

0 %

31.12.2016

ex390760 80

60

Sauerstoffbindendes Copolymer (nach ASTM D 1434 und 3985), hergestellt aus Benzoldicarbonsäuren, Ethylenglykol und mit Hydroxygruppen substituiertem Polybutadien

0 %

31.12.2018

*ex391000 00

40

Silikone der für die Herstellung von chirurgischen Dauerimplantaten verwendeten Art

0 %

31.12.2016

*ex391390 00

85

Steriles Natriumhyaluronat (CAS RN 9067-32-7)

0 %

31.12.2018

ex391990 00

67

Selbstklebende Kunststofffolie, bestehend aus

— einer Poly(olefin)schicht mit einer Dicke von mehr als 95, jedoch nicht mehr als 110 μm

— einer Klebeschicht mit einer Dicke von mehr als 5, jedoch nicht mehr als 15 μm

— einer Schicht auf der Grundlage von Epoxidharz mit einer Dicke von mehr als 4, jedoch nicht mehr als 100 μm

— einer Schutzfolie aus Poly(ethylenterephthalat) mit einer Dicke von mehr als 35, jedoch nicht mehr als 40 μm

0 %

31.12.2018

ex392190 10

30

Mehrschichtfolie bestehend aus

— einer Folie aus Poly(ethylenterephthalat) mit einer Dicke von mehr als 100 μm, jedoch nicht mehr als 150 μm

— einer Grundierung aus phenolhaltigem Material mit einer Dicke von mehr als 8 μm, jedoch nicht mehr als 15 μm

— einer Klebeschicht aus synthetischem Kautschuk mit einer Dicke von mehr als 20 μm, jedoch nicht mehr als 30 μm und

— einer transparenten Schutzfolie aus Poly(ethylenterephthalat) mit einer Dicke von mehr als 35 μm, jedoch nicht mehr als 40 μm

0 %

31.12.2018

*ex392190 55

*ex701940 00

*ex701940 00

25

21

29

Prepregplatten oder -rollen, Polyimidharz enthaltend

0 %

31.12.2014

ex392690 97

50

Bedienknopf für Frontplatte von Autoradios aus Polycarbonat auf Basis von Bisphenol A

0 %

31.12.2018

ex440839 30

10

Okoumé-Furnierblätter mit einer Dicke von 6 mm oder weniger, ungeschliffen, ungehobelt, von der für die Herstellung von Sperrholz verwendeten Art

0 %

31.12.2018

*ex560312 90

*ex560313 90

60

60

Vliesstoffe aus nach dem Spinnvliesverfahren hergestelltem (spunbonded) Polyethylen, mit einem Gewicht von mehr als 60g/m2, jedoch nicht mehr als 80g/m2 und einem Luftwiderstand (Gurley) von 8s oder mehr, jedoch nicht mehr als 36s (nach ISO5636/5)

0 %

31.12.2018

ex560393 90

60

Vlies aus synthetischen Polyesterfasern mit

— einem Gewicht von 85 g/m2

— einer konstanten Dicke des Materials von 95 μm (± 5 μm)

— weder bestrichen, noch überzogen

— auf Rollen von 1 m Breite und 2 000 m bis 5 000 m Länge

zur Beschichtung von Membranen für die Herstellung von Osmose- und Umkehrosmosefiltern (1)

0 %

31.12.2018

ex690919 00

25

Keramisches Stützmittel, Aluminiumoxid, Siliziumoxid und Eisenoxid enthaltend

0 %

31.12.2018

*ex690919 00

80

Keramische Kühlkörper mit einem Gehalt an:

— Siliciumcarbid von 66 GHT oder mehr,

— Aluminiumoxid von 10 GHT oder mehr,

zur Erhaltung der Betriebstemperatur von Transistoren, Dioden und integrierten Schaltkreisen in Erzeugnissen der Positionen 8521 oder 8528 (1)

0 %

31.12.2016

*ex701940 00

*ex701940 00

11

19

Gewebe aus Glasseidensträngen, mit Epoxidharz getränkt, mit einem Wärmeausdehnungskoeffizient zwischen 30 °C und 120 °C (gemessen nach IPC-TM-650) von:

— 10 ppm pro °C oder mehr, jedoch nicht mehr als 12 ppm pro °C in der Länge und Breite und

— 20 ppm pro °C oder mehr, jedoch nicht mehr als 30 ppm pro °C in der Dicke, mit einer Glasübergangstemperatur von 152 °C oder mehr, jedoch nicht mehr als 153 °C (gemessen nach IPC-TM-650)

0 %

31.12.2018

*ex702000 10

*ex761699 90

10

77

TV-Standfüße mit oder ohne Halterung zur Befestigung und Stabilisierung eines Fernsehgeräts

0 %

31.12.2016

ex760820 89

30

Nahtlose stranggepresste Rohre aus Aluminiumlegierungen

— mit einem äußeren Durchmesser von 60 mm oder mehr, jedoch nicht mehr als 420 mm, und

— einer Wandstärke von 10 mm oder mehr, jedoch nicht mehr als 80 mm

0 %

31.12.2018

*ex830990 90

10

Dosenverschlüsse aus Aluminium mit

— einem Durchmesser von 99 mm oder mehr, jedoch nicht mehr als 136,5 mm (± 1 mm)

— auch mit einem Zugring (sogenannter „ring pull“)

0 %

31.12.2018

ex841430 81

ex841480 73

60

30

Hermetischer Rotationskompressor für Fluorkohlenwasserstoff-Kältemittel (FKW)

— angetrieben von einem An-Aus-Einphasenwechselstrommotor (AC) oder einem bürstenlosen Gleichstrommotor (BLDC), jeweils mit veränderlicher Drehzahl

— mit einer Nennleistung von nicht mehr als 1,5 kW

von der zur Herstellung von Wärmepumpen-Wäschetrocknern für Privathaushalte verwendeten Art

0 %

31.12.2018

ex843120 00

40

Kühler mit Aluminiumkern und Kunststofftank sowie einer integrierten Trägerstruktur aus Stahl in offener Ausführung mit Rechteckwellendesign von neun Rippen pro 2,54 cm, zur Verwendung bei der Herstellung von Fahrzeugen der Position 842 (1)

0 %

31.12.2018

ex847529 00

ex851410 80

10

10

Glasfaserschmelzofen mit einer kombinierten Schmelzwanne/Düsenwanne:

— elektrisch beheizt,

— mit Öffnung

— mit einer Vielzahl von Düsen (Löchern) aus einer Platin-Rhodium-Legierung

— zum Schmelzen von Glasgemengen und zur Konditionierung von geschmolzenem Glas

— zum Ziehen von Endlosfasern

0 %

31.12.2018

ex850110 99

70

Gleichstromschrittmotor mit

— einem Schrittwinkel von 7,5 Grad (± 0,5 °),

— Zwei-Phasen-Wicklung

— einer Nennspannung von 9 V oder mehr, jedoch nicht mehr als 16,0 V

— für einen spezifischen Temperaturbereich von mindestens – 40 °C bis + 105 °C

— auch mit Anschlussritzel

— auch ohne Motorsteckkontakt

0 %

31.12.2018

*ex850110 99

80

Gleichstromschrittmotor mit

— einem Schrittwinkel von 7,5 Grad (± 0,5°),

— einem Kippmoment bei 25 °C von 25 mNm oder mehr,

— einer Ansteuerfrequenz von 1 500 pps oder mehr,

— Zwei-Phasen-Wicklung und

— einer Nennspannung von 10,5 V oder mehr, jedoch nicht mehr als 16,0 V

0 %

31.12.2018

ex850300 99

50

Stator für bürstenlosen Motor mit

— einem Innendurchmesser von 206,6 mm (± 0,5 mm),

— einem Außendurchmesser von 265,0 mm (± 0,2 mm) und

— einer Breite von 41,00 mm (± 0,3 mm)

von der bei der Herstellung von Waschmaschinen, Wasch- und Trockenmaschinen oder mit Trommeln mit Direktantrieb ausgestatteten Trocknern verwendeten Art

0 %

31.12.2018

ex850440 90

70

Modul zum Umwandeln von Wechselspannung in Gleichspannung und von Gleichspannung in Gleichspannung mit

— einer Nennleistung von nicht mehr als 100 W

— einer Eingangsspannung von 80 V oder mehr, jedoch nicht mehr als 305 V

— einer zertifizierten Eingangsfrequenz von 47 Hz oder mehr, jedoch nicht mehr als 440 Hz

— einem oder mehreren Konstantspannungsausgängen

— einem Betriebstemperaturbereich von – 40 °C bis + 85 °C,

— Stiften zum Anbringen auf einer gedruckten Schaltung

0 %

31.12.2018

*ex850511 00

70

Scheibe bestehend aus einer Legierung von Neodym, Eisen und Bor, beschichtet mit Nickel, die dazu bestimmt ist, nach Magnetisierung ein Dauermagnet zu werden,

— auch in der Mitte gelocht,

— mit einem Durchmesser von nicht mehr als 90 mm,

der in Fahrzeuglautsprechern verwendeten Art

0 %

31.12.2018

ex850710 20

85

Blei-Säure-Akkumulatoren oder -Module von der zum Starten von Kolbenverbrennungsmotoren verwendeten Art mit

— einer Nennkapazität von 32 Ah

— einer Länge von nicht mehr als 205 mm

— einer Breite von nicht mehr als130 mm und

— einer Höhe von nicht mehr als 190 mm

zur Verwendung bei der Herstellung von Waren der Position 8711 (1)

0 %

31.12.2018

*ex850730 20

30

Nickel-Cadmium-Akkumulator oder -Modul, in zylindrischer Form, mit einer Länge von 65,3 mm (± 1,5 mm) und einem Durchmesser von 14,5 mm (± 1 mm), mit einer Nennkapazität von 1 000 mAh oder mehr, zum Herstellen von wiederaufladbaren Batterien (1)

0 %

31.12.2018

*ex850750 00

*ex850760 00

20

20

Akkumulator oder Modul, in rechteckiger Form, mit einer Länge von nicht mehr als 69 mm, einer Breite von nicht mehr als 36 mm und einer Dicke von nicht mehr als 12 mm, zum Herstellen von wiederaufladbaren Batterien (1)

0 %

31.12.2018

*ex850750 00

30

Nickelhydrid-Akkumulator oder -Modul, in zylindrischer Form, mit einem Durchmesser von nicht mehr als 14,5 mm, zum Herstellen von wiederaufladbaren Batterien (1)

0 %

31.12.2018

*ex850760 00

30

Lithium-Ionen-Akkumulator oder -Modul, in zylindrischer Form, mit einer Länge von 63 mm oder mehr und einem Durchmesser von 17,2 mm oder mehr, mit einer Nennkapazität von 1 200 mAh oder mehr, zum Herstellen von wiederaufladbaren Batterien (1)

0 %

31.12.2014

*ex850760 00

40

Wiederaufladbarer Lithium-Ionen-Akkumulator oder Modul mit

— einer Länge von 1 203 mm oder mehr, jedoch nicht mehr als 1 297 mm

— einer Breite von 282 mm oder mehr, jedoch nicht mehr als 772 mm

— einer Höhe von 792 mm oder mehr, jedoch nicht mehr als 839 mm

— einem Gewicht von 260 kg oder mehr, jedoch nicht mehr als 293 kg

— einer Leistung von 22 kWh oder 26 kWh

— bestehend aus 24 oder 48 Modulen

0 %

31.12.2017

*ex850760 00

50

Module für die Montage von Lithium-Ionen-Akkumulatoren mit:

— einer Länge von 298 mm oder mehr, jedoch nicht mehr als 408 mm,

— einer Breite von 33,5 mm oder mehr, jedoch nicht mehr als 209 mm,

— einer Höhe von 138 mm oder mehr, jedoch nicht mehr als 228 mm,

— einem Gewicht von 3,6 kg oder mehr, jedoch nicht mehr als 17 kg und

— einer Leistung von 485 Wh oder mehr, jedoch nicht mehr als 2 158 Wh

0 %

31.12.2018

*ex850760 00

55

Lithium-Ionen-Akkumulator oder -Modul, in zylindrischer Form, mit:

— einer Grundfläche, die einer im Bauch gestauchten Ellipse ähnelt,

— einer Länge von 49 mm oder mehr (ohne Anschlüsse),

— einer Breite von 33,5 mm oder mehr,

— einer Dicke von 9,9 mm oder mehr,

— einer Nennkapazität von 1,75 Ah oder mehr, und

— einer Nennspannung von 3,7 V,

zum Herstellen von wiederaufladbaren Batterien (1)

0 %

31.12.2017

*ex850760 00

57

Lithium-Ionen-Akkumulator oder -Modul, in Form eines Quaders, mit:

— teilweise abgerundeten Ecken,

— einer Länge von 76 mm oder mehr (ohne Anschlüsse),

— einer Breite von 54,5 mm oder mehr,

— einer Dicke von 5,2 mm oder mehr,

— einer Nennkapazität von 3 100 mAh oder mehr, und

— einer Nennspannung von 3,7 V,

zum Herstellen von wiederaufladbaren Batterien (1)

0 %

31.12.2017

*ex850760 00

80

Lithium-Ionen-Akkumulator oder -Modul, in rechteckiger Form, mit

— einem Metallgehäuse,

— einer Länge von 171 mm (± 3 mm),

— einer Breite von 45,5 mm (± 1 mm),

— einer Höhe von 115 mm (± 1 mm),

— einer Nennspannung von 3,75 V und

— einer Nominalleistung von 50 Ah

zum Herstellen von wiederaufladbaren Batterien für Kraftfahrzeuge (1)

0 %

31.12.2015

*ex851829 95

30

Lautsprecher mit

— einer Impedanz von 3 Ohm oder mehr, jedoch nicht mehr als 16 Ohm,

— einer Nennleistung von 2 W oder mehr, jedoch nicht mehr als 20 W,

— mit oder ohne Kunststoffhalterung und

— mit oder ohne Kabel mit Anschlussstücken,

von der für die Herstellung von Fernsehgeräten und Videomonitoren sowie Heimunterhaltungssystemen verwendeten Art

0 %

31.12.2017

*ex852290 80

97

Tuner zur Umwandlung von Hoch- in Mittelfrequenzsignale, zur Verwendung bei der Herstellung von Waren der Position 8521 (1)

0 %

31.12.2016

*ex852580 19

*ex852580 91

31

10

Fernsehkamera für geschlossene Fernsehsysteme (sog. closed circuit TV/CCTV)

— mit einem Gewicht von nicht mehr als 5,9 kg

— ohne Gehäuse

— mit Abmessungen von nicht mehr als 405 mm × 315 mm

— mit einem ladungsgekoppelten (CCD) Einzelsensorelement oder einem CMOS-Sensor

— mit nicht mehr als 5 effektiven Megapixeln

zur Verwendung in CCTV-Überwachungssystemen (1)

0 %

31.12.2018

ex852580 19

50

Kamerakopf, auch in einem Gehäuse,

— mit den Abmessungen (ohne Kabelbuchse) von nicht mehr als 27 × 30 × 38,5 mm (Breite × Höhe × Länge),

— mit drei MOS-Bildsensoren mit 2 oder mehr effektiven Megapixeln pro Sensor und Prismenblock zur Verteilung der RGB-Spektralfarben auf die drei Sensoren,

— mit C-Mount zur Objektivaufnahme,

— mit einem Gewicht von nicht mehr als 70 Gramm,

— mit einem digitalen Videoausgang in LVDS-Technologie,

— mit einem permanenten EEPROM-Speicher zur lokalen Speicherung von Kalibrierdaten zur Farbwiedergabe und Fehlerpixelkompensation

von der zur Herstellung von miniaturisierten Industriekamerasystemen verwendeten Art

0 %

31.12.2018

ex852580 19

55

Kameramodul mit einer HD-Auflösung von 1 920 × 1 080 Pixeln, mit zwei Mikrofonen, zur Verwendung bei der Herstellung von Waren der Position 8528 (1)

0 %

31.12.2018

*ex852859 70

10

Farb-Videomonitor mit Flüssigkristallanzeige (LCD), ausgenommen mit anderen Geräten kombinierte Monitore, mit einer Eingangsgleichstromspannung von 7 V oder mehr, jedoch nicht mehr als 30 V, mit einer Bildschirmdiagonalen von 33,2 cm oder weniger,

— ohne Gehäuse, mit Rückwand und Einbaurahmen,

— oder mit Gehäuse,

für den in industrieller Montage durchgeführten dauerhaften Einbau oder die dauerhafte Befestigung in Waren der Kapitel 84 bis 90 und 94 (1)

0 %

31.12.2018

*ex852990 65

50

Tuner zur Umwandlung von Hoch- in Mittelfrequenzsignale, zur Verwendung bei der Herstellung von Waren der Position 8528 (1)

0 %

31.12.2016

*ex852990 92

42

Wärmeableiter und Kühlrippen aus Aluminium, zur Einhaltung der Betriebstemperatur von Transistoren und integrierten Schaltungen, zur Verwendung bei der Herstellung von Waren der Positionen 8527 oder 8528 (1)

0 %

31.12.2018

*ex852990 92

*ex854890 90

44

55

LCD Module, ausschließlich bestehend aus einer oder mehreren TFT-Glas- oder Kunststoff-Zellen, nicht in Kombination mit einer Touch-Screen-Möglichkeit, mit oder ohne Rückbeleuchtungs-Einheit, mit oder ohne Inverter und einer oder mehreren elektronischen Platinen mit Kontrollelektronik nur für die Pixel-Adressierung

0 %

31.12.2018

ex853641 90

30

Ein würfelförmiges Leistungsrelais mit

— einer elektromechanischen Schaltfunktion

— einem Elektrisierungsstrom von 3 Ampere oder mehr, jedoch nicht mehr als 16 Ampere

— einer Treiberspannung von 5 Volt oder mehr, jedoch nicht mehr als 24 Volt

— einem Abstand zwischen den Schaltstiften von 12,5 mm oder weniger

0 %

31.12.2018

*ex853670 00

10

Optische Steckvorrichtungen oder Verbinder zur Verwendung bei der Herstellung von Erzeugnissen der Position 8521 oder 8528 (1)

0 %

31.12.2016

ex853710 91

40

Elektronische Steuereinheiten, hergestellt nach Klasse 2 der IPC-A-610E-Norm, mit einer Hauptstromversorgung von 400 V Wechselstrom, einer logischen Stromversorgung von 24 V Gleichstrom, mindestens ausgestattet mit

— einer oder mehreren bestückten Leiterplatten mit logischen und programmierbaren Schaltkreisen sowie anderen elektronischen Bauelementen wie Anschlüssen, Kondensatoren, Spulen oder Widerständen,

— Schaltern,

— einem automatischen Unterbrecher,

— einer Sicherung,

— internen Verbindungskabeln,

— einem Hauptschalter,

— elektrischen Anschlüssen oder Kabeln zum Anschließen externer Geräte,

— einem Metallgehäuse mit Abmessungen von 370 × 300 × 80 mm oder mehr, jedoch nicht mehr als 570 × 420 × 125 mm,

zur Steuerung und zum Betrieb von Anlagen der zum Recycling und zur Sortierung von Kunststoff-, Metall- oder Glasverpackungen verwendeten Art

0 %

31.12.2018

ex853710 99

30

Nicht speicherprogrammierbare Motorbrücken ICs, bestehend aus

— einer oder mehreren nicht miteinander verbundenen integrierten Schaltungen auf getrennten Lead Frames,

— auch mit diskreten MOSFET-Transistoren kombiniert zum Steuern von Gleichstrommotoren in Automobilen,

— verbaut in einem Kunststoff-Gehäuse

0 %

31.12.2018

*ex853890 99

95

Grundplatte aus Kupfer, zur Verwendung als Kühlkörper in IGBT-Modulen, die mit weiteren Bauelementen außer IGBT-Chips und Dioden für eine Spannung von 650 V oder mehr, jedoch nicht mehr als 1 200 V, ausgelegt sind (1)

0 %

31.12.2018

ex854430 00

30

Kabelbaum für die Multifunktionsmessung mit einer Spannung von 5 V oder mehr, jedoch nicht mehr als 90 V, geeignet für die Messung von allen oder einigen der folgenden Größen:

— einer Fahrgeschwindigkeit von nicht mehr als 24 km/h

— einer Motordrehzahl von nicht mehr als 4 500 rpm

— einem hydraulischen Druck von nicht mehr als 25 MPa

— einer Masse von nicht mehr als 50 Tonnen,

zur Verwendung bei der Herstellung von Fahrzeugen der Position 8427 (1)

0 %

31.12.2018

ex871491 10

ex871491 10

ex871491 10

23

33

70

Rahmen aus Aluminium oder Aluminium und Kohlenstoff, zur Verwendung bei der Herstellung von Fahrrädern (1)

0 %

31.12.2018

ex871491 30

ex871491 30

ex871491 30

23

33

70

Vorderradgabeln, gefedert, aus Aluminium, zur Verwendung bei der Herstellung von Fahrrädern (1)

0 %

31.12.2018

*ex900211 00

50

Objektiv

— mit einer Brennweite von nicht weniger als 25 mm und nicht mehr als 150 mm,

— bestehend aus Linsen aus Glas oder Kunststoff mit einem Durchmesser von nicht weniger als 60 mm und nicht mehr als 190 mm

0 %

31.12.2018

ex901410 00

30

►C1  

Elektronischer Kompass, als geomagnetischer Sensor, in einem für die vollautomatisierte Leiterplattenbestückung geeigneten Gehäuse, z. B. CSWLP, LGA, SOIC, im Wesentlichen bestehend aus:

— der Kombination einer oder mehrerer anwendungsspezifischer monolithisch integrierter Schaltungen (ASIC) und

— einem oder mehreren mikromechanischen Sensorelement(en) (MEMS) mit mechanischen Elementen in dreidimensionalen Strukturen auf dem Halbleitermaterial in Halbleitertechnik gefertigt,

von der bei der Herstellung von Waren der Kapitel 84 bis 90 und 94 verwendeten Art

 ◄

0 %

31.12.2018

*ex902290 00

10

Panel für Röntgengeräte (Röntgenflachdetektor/X-Ray Sensors) bestehend aus einer Glasplatte mit einer Matrix aus Dünnfilmtransistoren, beschichtet mit einem Film aus amorphem Silizium, welcher mit einer Cäsiumjodid-Schicht (Scintillator) und einer metallisierenden Schutzschicht belegt wurde, oder beschichtet mit einem Film aus amorphem Selen

0 %

31.12.2018

*ex940540 39

*ex940540 99

80

07

Umgebungslicht-LED-Platine zum Einbau in Waren der Position 8528 (1)

0 %

31.12.2015

(1)   Die Aussetzung der Zölle unterliegt den Artikeln 291 bis 300 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission vom 2. Juli 1993 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (ABI. L 253 vom 11.10.1993, S. 1).




ANHANG II

ZOLLAUSSETZUNGEN GEMÄSS ARTIKEL 1 NUMMER 3



KN Code

TARIC

ex151190 19

10

ex151190 91

10

ex151311 10

10

ex151319 30

10

ex151321 10

10

ex151329 30

10

ex282300 00

10

ex283699 17

20

ex290339 90

70

ex290519 00

11

ex290723 00

10

ex290819 00

10

ex291539 00

20

ex292142 00

86

ex292149 00

70

ex292529 00

20

ex293299 00

80

ex293321 00

50

ex293359 95

15

ex293499 90

55

ex293500 90

17

ex293500 90

88

ex320411 00

20

ex320411 00

40

ex320411 00

50

ex320411 00

60

ex320411 00

70

ex320412 00

10

ex320413 00

10

ex320413 00

30

ex320413 00

40

ex320415 00

10

ex320415 00

60

ex320417 00

10

ex320417 00

15

ex320417 00

20

ex320417 00

25

ex320417 00

30

ex320417 00

35

ex320417 00

40

ex320417 00

50

ex320417 00

60

ex320417 00

65

ex320417 00

70

ex320417 00

75

ex320417 00

80

ex320417 00

85

ex320417 00

88

ex320419 00

70

ex320419 00

71

ex320419 00

73

ex320419 00

77

ex320419 00

84

ex320419 00

85

ex320420 00

20

ex320420 00

30

ex320890 19

15

ex370199 00

10

ex370710 00

40

ex380891 90

30

ex381129 00

20

ex381129 00

40

ex381230 80

75

ex382319 30

20

ex382319 90

20

ex382490 97

18

ex382490 97

33

ex390290 90

94

ex390730 00

60

ex390740 00

30

ex391000 00

40

ex391390 00

85

ex392190 55

25

ex560312 90

60

ex560313 90

60

ex690919 00

80

ex701940 00

10

ex701940 00

20

ex702000 10

10

ex761699 90

77

ex810890 50

85

ex830990 90

10

ex850110 99

80

ex850511 00

70

ex850730 20

30

ex850750 00

20

ex850750 00

30

ex850760 00

20

ex850760 00

30

ex850760 00

40

ex850760 00

50

ex850760 00

55

ex850760 00

57

ex850760 00

80

ex851829 95

30

ex852290 80

97

ex852580 19

31

ex852580 91

10

ex852859 70

10

ex852990 65

50

ex852990 65

55

ex852990 65

60

ex852990 92

42

ex852990 92

44

ex852990 92

48

ex853670 00

10

ex853670 00

20

ex853890 99

95

ex900211 00

50

ex902290 00

10




ANHANG III

BESONDERE MASSEINHEITEN GEMÄSS ARTIKEL 2 NUMMER 1



KN Code

TARIC

Besondere Maßeinheiten

ex390110 10

10

m3

ex390190 90

30

m3

ex391990 00

67

m2

ex392190 10

30

m2

ex392330 90

10

p/st

ex392690 97

50

p/st

ex392690 97

55

m2

ex392690 97

65

p/st

ex560314 90

40

m2

ex560393 90

60

m2

ex841199 00

40

p/st

ex841199 00

50

p/st

ex842490 00

30

p/st

ex843120 00

40

p/st

ex847529 00

10

p/st

ex848340 29

60

p/st

ex850300 99

50

p/st

ex850440 90

50

p/st

ex850440 90

60

p/st

ex850870 00

20

p/st

ex853641 90

30

p/st

ex853710 91

40

p/st

ex853710 99

30

p/st

ex853710 99

98

p/st

ex853890 99

95

p/st

ex854370 90

23

p/st

ex854430 00

30

p/st

ex900190 00

35

p/st

ex900190 00

45

p/st

ex901410 00

30

p/st

ex902580 40

30

p/st

ex902910 00

20

p/st

ex903180 38

20

p/st

ex940190 80

20

p/st

ex940190 80

30

p/st

ex940190 80

40

p/st

ex940540 39

50

p/st

ex940540 99

3

p/st

ex940540 99

6

p/st




ANHANG IV

BESONDERE MASSEINHEITEN GEMÄSS ARTIKEL 2 NUMMER 2



KN Code

TARIC

Besondere Maßeinheiten

ex852990 92

48

p/st

ex853670 00

20

p/st



( 1 ) Verordnung (EU) Nr. 1387/2013 des Rates vom 17. Dezember 2013 zur Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte landwirtschaftliche und gewerbliche Waren und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 1344/2011 (ABl. L 354 vom 28.12.2013, S. 201).