BESCHLUSS DER IM RAT VEREINIGTEN VERTRETER DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL vom 3. Dezember 1991 zur Verlängerung für 1992 der Beschlüsse 90/672/EGKS und 90/673/EGKS über die Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte Eisen- und Stahlerzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (91/634/EGKS)

DIE IM RAT VEREINIGTEN VERTRETER DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL -

im Einvernehmen mit der Kommission -

BESCHLIESSEN:

Artikel 1

Die Bestimmungen der Beschlüsse 90/672/EGKS (1) und 90/673/EGKS (2) über die Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte Eisen- und Stahlerzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern gelten entsprechend für die Zeit vom 1. Januar 1992 bis zum 31. Dezember 1992.

Die Hinweise auf bestimmte Daten in den Jahren 1990 und 1991 in den in Absatz 1 genannten Beschlüssen sind als Hinweise auf Daten in den Jahren 1991 und 1992 zu lesen.

Artikel 2

Die technischen Änderungen im Anhang des Beschlusses 90/672/EGKS sind im Anhang des vorliegenden Beschlusses aufgeführt.

Artikel 3

Dieser Beschluß tritt am 1. Januar 1992 in Kraft. Geschehen zu Brüssel am 3. Dezember 1991. Der Präsident

B. de VRIES

(1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 133. (2) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 151.

ANHANG

Änderungen in Anhang I des Beschlusses 90/672/EGKS

Anhang I, Spalte 2, laufende Nummer 60.0050:

anstatt: "7210 70 21

7210 70 29" muß es heissen: "7210 70 31

7210 70 39".