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Amtsblatt
der Europäischen Union

DE

Reihe L


2024/1845

28.6.2024

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2024/1845 DER KOMMISSION

vom 27. Juni 2024

zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für Kanada und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, Gebiete oder Zonen derselben, aus denen der Eingang von Sendungen von Geflügel und Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild in die Union zulässig ist

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit („Tiergesundheitsrecht“) (1), insbesondere auf Artikel 230 Absatz 1 und Artikel 232 Absätze 1 und 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 dürfen Sendungen von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus einem Drittland oder Gebiet oder einer Zone oder einem Kompartiment desselben stammen, das bzw. die gemäß Artikel 230 Absatz 1 der genannten Verordnung gelistet ist.

(2)

In der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission (2) sind die Tiergesundheitsanforderungen festgelegt, die Sendungen bestimmter Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs aus Drittländern oder Gebieten oder aus Zonen derselben bzw. — im Fall von Tieren aus Aquakultur — Kompartimenten derselben erfüllen müssen, damit sie in die Union verbracht werden dürfen.

(3)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission (3) wurden die Listen von Drittländern oder Gebieten oder Zonen derselben festgelegt, aus denen der Eingang in die Union der in den Geltungsbereich der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 fallenden Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs zulässig ist. Diese Listen und bestimmte allgemeine Vorschriften in Bezug auf diese Listen sind in den Anhängen I bis XXII der genannten Durchführungsverordnung enthalten.

(4)

Insbesondere enthalten die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 die Listen der Drittländer oder Gebiete oder Zonen derselben, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel und Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist.

(5)

Die Vereinigten Staaten haben der Kommission vier Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza (HPAI) bei Geflügel im Bundesstaat Minnesota gemeldet, die zwischen dem 12. Juni 2024 und dem 18. Juni 2024 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden.

(6)

Nach diesen jüngsten Ausbrüchen der HPAI hat die Veterinärbehörde der Vereinigten Staaten im Umkreis von mindestens 10 km Sperrzonen um die betroffenen Betriebe eingerichtet sowie ein Tilgungsprogramm zur Bekämpfung der HPAI und zur Eindämmung der Ausbreitung dieser Seuche durchgeführt.

(7)

Die Vereinigten Staaten haben der Kommission Informationen zur Seuchenlage in ihrem Hoheitsgebiet und zu den Maßnahmen vorgelegt, die sie zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der HPAI nach diesen jüngsten Ausbrüchen im Bundesstaat Minnesota ergriffen haben.

(8)

Diese Informationen wurden von der Kommission bewertet. Die Kommission ist der Auffassung, dass angesichts der Tiergesundheitslage in den Gebieten, für die die Veterinärbehörde der Vereinigten Staaten Beschränkungen erlassen hat, der Eingang von Sendungen von Geflügel und Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild aus den von den jüngsten Ausbrüchen im Bundesstaat Minnesota betroffenen Gebieten in die Union ausgesetzt werden sollte, um den Tiergesundheitsstatus der Union zu schützen.

(9)

Außerdem haben Kanada und die Vereinigten Staaten der Kommission aktualisierte Informationen zur Seuchenlage in Bezug auf die HPAI in ihren Hoheitsgebieten vorgelegt, die Anlass zur Aussetzung des Eingangs bestimmter Erzeugnisse in die Union gab, wie aus den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hervorgeht.

(10)

Kanada hat aktualisierte Informationen zur Seuchenlage in Bezug auf einen Ausbruch der HPAI bei Geflügel in der Provinz Alberta vorgelegt, der am 27. November 2023 durch Laboranalyse (RT-PCR) bestätigt wurde.

(11)

Die Vereinigten Staaten haben aktualisierte Informationen zur Seuchenlage in Bezug auf 14 Ausbrüche der HPAI bei Geflügel in den Bundesstaaten Kalifornien (1), Michigan (1), Missouri (4) und South Dakota (8) vorgelegt, die zwischen dem 15. November 2023 und dem 9. Mai 2024 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden.

(12)

Kanada und die Vereinigten Staaten haben auch Informationen zu den Maßnahmen vorgelegt, die sie zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der HPAI ergriffen haben. Insbesondere haben Kanada und die Vereinigten Staaten nach den Ausbrüchen der HPAI in ihren Hoheitsgebieten Tilgungsprogramme durchgeführt, um diese Seuche zu bekämpfen und ihre Ausbreitung einzudämmen, sowie auch die erforderliche Reinigung und Desinfektion nach Durchführung der Tilgungsprogramme in den infizierten Geflügelhaltungsbetrieben abgeschlossen.

(13)

Die Kommission hat die von Kanada und den Vereinigten Staaten vorgelegten Informationen bewertet und ist der Auffassung, dass sie angemessene Garantien dafür geboten haben, dass die Tiergesundheitslage, die zur Aussetzung des Eingangs von Sendungen bestimmter Erzeugnisse aus den betroffenen Zonen dieser Drittländer in die Union gemäß den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 geführt hat, keine Gefahr mehr für die Gesundheit von Mensch oder Tier in der Union darstellt und dass folglich der Eingang dieser Sendungen aus den betroffenen Zonen Kanadas und der Vereinigten Staaten, aus denen der Eingang in die Union ausgesetzt worden war, in die Union wieder zulässig sein sollte.

(14)

Daher sollten die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 geändert werden, um der derzeitigen Seuchenlage in Bezug auf die HPAI in den Vereinigten Staaten und Kanada Rechnung zu tragen.

(15)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2024/1694 der Kommission (4) wurden die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 dahin gehend geändert, dass Anfangsdaten für die zuvor geschlossenen Zonen US-2.603 und US-2.604 in die Einträge für die Vereinigten Staaten aufgenommen wurden. Im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2024/1694 wurden Fehler in Bezug auf die Schlussdaten für diese Zonen in Anhang V Teil 1 Abschnitt B und Anhang XIV Teil 1 Abschnitt B der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 festgestellt. Daher sollten die betreffenden Daten entsprechend berichtigt werden.

(16)

Unter Berücksichtigung der derzeitigen Seuchenlage in den Vereinigten Staaten in Bezug auf die HPAI und um unnötige Störungen des Handels mit Kanada und den Vereinigten Staaten zu vermeiden, sollten die mit der vorliegenden Verordnung an den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 vorzunehmenden Änderungen unverzüglich wirksam werden. Die Berichtigung der Fehler in den Schlussdaten für die Zonen US-2.603 und US-2.604 in den Einträgen für die Vereinigten Staaten in den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 sollte ab dem Datum des Inkrafttretens der Durchführungsverordnung (EU) 2024/1694 gelten.

(17)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden gemäß Teil I des Anhangs der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden gemäß Teil II des Anhangs der vorliegenden Verordnung berichtigt.

Artikel 3

Inkrafttreten und Anwendbarkeit

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Artikel 2 gilt jedoch ab dem 14. Juni 2024.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 27. Juni 2024

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN


(1)   ABl. L 84 vom 31.3.2016, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2016/429/oj.

(2)  Delegierte Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission vom 30. Januar 2020 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Vorschriften für den Eingang von Sendungen von bestimmten Tieren, bestimmtem Zuchtmaterial und bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs in die Union und für deren anschließende Verbringung und Handhabung (ABl. L 174 vom 3.6.2020, S. 379, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_del/2020/692/oj).

(3)  Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission vom 24. März 2021 zur Festlegung der Listen von Drittländern, Gebieten und Zonen derselben, aus denen der Eingang in die Union von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates zulässig ist (ABl. L 114 vom 31.3.2021, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2021/404/oj).

(4)  Durchführungsverordnung (EU) 2024/1694 der Kommission vom 12. Juni 2024 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für Kanada und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, Gebiete oder Zonen derselben, aus denen der Eingang von Sendungen von Geflügel und Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild in die Union zulässig ist (ABl. L, 2024/1694, 13.6.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2024/1694/oj).


ANHANG

TEIL I

ÄNDERUNG DER DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2021/404

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden wie folgt geändert:

1.

Anhang V wird wie folgt geändert:

a)

in Teil 1 wird Abschnitt B wie folgt geändert:

i)

im Eintrag für Kanada erhält die Zeile für die Zone CA-2.223 folgende Fassung:

„CA

Kanada

CA-2.223

BPP, BPR, DOC, DOR, SP, SR, POU-LT20, HEP, HER, HE-LT20

N, P1

 

27.11.2023

18.6.2024“

ii)

im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.512 folgende Fassung:

„US

Vereinigte Staaten

US-2.512

BPP, BPR, DOC, DOR, SP, SR, POU-LT20, HEP, HER, HE-LT20

N, P1

 

15.11.2023

7.6.2024“

iii)

im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.519 folgende Fassung:

„US

Vereinigte Staaten

US-2.519

BPP, BPR, DOC, DOR, SP, SR, POU-LT20, HEP, HER, HE-LT20

N, P1

 

20.11.2023

7.6.2024“

iv)

im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.524 folgende Fassung:

„US

Vereinigte Staaten

US-2.524

BPP, BPR, DOC, DOR, SP, SR, POU-LT20, HEP, HER, HE-LT20

N, P1

 

20.11.2023

5.6.2024“

v)

im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.588 folgende Fassung:

„US

Vereinigte Staaten

US-2.588

BPP, BPR, DOC, DOR, SP, SR, POU-LT20, HEP, HER, HE-LT20

N, P1

 

18.12.2023

7.6.2024“

vi)

im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.598 folgende Fassung:

„US

Vereinigte Staaten

US-2.598

BPP, BPR, DOC, DOR, SP, SR, POU-LT20, HEP, HER, HE-LT20

N, P1

 

12.12.2023

7.6.2024“

vii)

im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.606 folgende Fassung:

„US

Vereinigte Staaten

US-2.606

BPP, BPR, DOC, DOR, SP, SR, POU-LT20, HEP, HER, HE-LT20

N, P1

 

30.12.2023

7.6.2024“

viii)

im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.618 folgende Fassung:

„US

Vereinigte Staaten

US-2.618

BPP, BPR, DOC, DOR, SP, SR, POU-LT20, HEP, HER, HE-LT20

N, P1

 

16.1.2024

12.6.2024“

ix)

im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.621 folgende Fassung:

„US

Vereinigte Staaten

US-2.621

BPP, BPR, DOC, DOR, SP, SR, POU-LT20, HEP, HER, HE-LT20

N, P1

 

23.1.2024

7.6.2024“

x)

im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.626, US-2.627 und US-2.628 folgende Fassung:

„US

Vereinigte Staaten

US-2.626

BPP, BPR, DOC, DOR, SP, SR, POU-LT20, HEP, HER, HE-LT20

N, P1

 

21.2.2024

6.6.2024

US-2.627

N, P1

 

21.2.2024

6.6.2024

US-2.628

N, P1

 

23.2.2024

6.6.2024“

xi)

im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.630 folgende Fassung:

„US

Vereinigte Staaten

US-2.630

BPP, BPR, DOC, DOR, SP, SR, POU-LT20, HEP, HER, HE-LT20

N, P1

 

23.2.2024

6.6.2024“

xii)

im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.637 folgende Fassung:

„US

Vereinigte Staaten

US-2.637

BPP, BPR, DOC, DOR, SP, SR, POU-LT20, HEP, HER, HE-LT20

N, P1

 

9.4.2024

15.6.2024“

xiii)

im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.648 folgende Fassung:

„US

Vereinigte Staaten

US-2.648

BPP, BPR, DOC, DOR, SP, SR, POU-LT20, HEP, HER, HE-LT20

N, P1

 

9.5.2024

7.6.2024“

xiv)

im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach der Zeile für die Zone US-2.659 folgende Zeilen für die Zonen US-2.660 bis US-2.663 angefügt:

„US

Vereinigte Staaten

US-2.660

BPP, BPR, DOC, DOR, SP, SR, POU-LT20, HEP, HER, HE-LT20

N, P1

 

12.6.2024

 

US-2.661

N, P1

 

13.6.2024

 

US-2.662

N, P1

 

18.6.2024

 

US-2.663

N, P1

 

18.6.2024“

 

b)

in Teil 2 werden im Eintrag für die Vereinigten Staaten nach der Beschreibung der Zone US-2.659 folgende Beschreibungen der Zonen US-2.660 bis US-2.663 angefügt:

„Vereinigte Staaten

US-2.660

State of Minnesota

Lyon 02

Lyon County: A circular zone of a 10 km radius starting with North point (GPS coordinates: 95.7760908°W 44.6294996°N)

US-2.661

State of Minnesota

Stearns 22

Stearns County: A circular zone of a 10 km radius starting with North point (GPS coordinates: 94.5848922°W 45.4211965°N

US-2.662

State of Minnesota

Swift 08

Swift County: A circular zone of a 10 km radius starting with North point (GPS coordinates: 95.7879735°W 45.4457667°N)

US-2.663

State of Minnesota

Pipestone 01

Pipestone County: A circular zone of a 10 km radius starting with North point (GPS coordinates: 96.2484511°W 44.2585254°N)“

2.

in Anhang XIV Teil 1 wird Abschnitt B wie folgt geändert:

a)

im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.223 folgende Fassung:

„CA

Kanada

CA-2.223

POU, RAT

N, P1

 

27.11.2023

18.6.2024

GBM

P1

 

27.11.2023

18.6.2024“

b)

im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.512 folgende Fassung:

„US

Vereinigte Staaten

US-2.512

POU, RAT

N, P1

 

15.11.2023

7.6.2024

GBM

P1

 

15.11.2023

7.6.2024“

c)

im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.519 folgende Fassung:

„US

Vereinigte Staaten

US-2.519

POU, RAT

N, P1

 

20.11.2023

7.6.2024

GBM

P1

 

20.11.2023

7.6.2024“

d)

im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.524 folgende Fassung:

„US

Vereinigte Staaten

US-2.524

POU, RAT

N, P1

 

20.11.2023

5.6.2024

GBM

P1

 

20.11.2023

5.6.2024“

e)

im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.588 folgende Fassung:

„US

Vereinigte Staaten

US-2.588

POU, RAT

N, P1

 

18.12.2023

7.6.2024

GBM

P1

 

18.12.2023

7.6.2024“

f)

im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.598 folgende Fassung:

„US

Vereinigte Staaten

US-2.598

POU, RAT

N, P1

 

12.12.2023

7.6.2024

GBM

P1

 

12.12.2023

7.6.2024“

g)

im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.606 folgende Fassung:

„US

Vereinigte Staaten

US-2.606

POU, RAT

N, P1

 

30.12.2023

7.6.2024

GBM

P1

 

30.12.2023

7.6.2024“

h)

im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.618 folgende Fassung:

„US

Vereinigte Staaten

US-2.618

POU, RAT

N, P1

 

16.1.2024

12.6.2024

GBM

P1

 

16.1.2024

12.6.2024“

i)

im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.621 folgende Fassung:

„US

Vereinigte Staaten

US-2.621

POU, RAT

N, P1

 

23.1.2024

7.6.2024

GBM

P1

 

23.1.2024

7.6.2024“

j)

im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.626, US-2.627 und US-2.628 folgende Fassung:

„US

Vereinigte Staaten

US-2.626

POU, RAT

N, P1

 

21.2.2024

6.6.2024

GBM

P1

 

21.2.2024

6.6.2024

US-2.627

POU, RAT

N, P1

 

21.2.2024

6.6.2024

GBM

P1

 

21.2.2024

6.6.2024

US-2.628

POU, RAT

N, P1

 

23.2.2024

6.6.2024

GBM

P1

 

23.2.2024

6.6.2024“

k)

im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.630 folgende Fassung:

„US

Vereinigte Staaten

US-2.630

POU, RAT

N, P1

 

23.2.2024

6.6.2024

GBM

P1

 

23.2.2024

6.6.2024“

l)

im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.637 folgende Fassung:

„US

Vereinigte Staaten

US-2.637

POU, RAT

N, P1

 

9.4.2024

15.6.2024

GBM

P1

 

9.4.2024

15.6.2024“

m)

im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.648 folgende Fassung:

„US

Vereinigte Staaten

US-2.648

POU, RAT

N, P1

 

9.5.2024

7.6.2024

GBM

P1

 

9.5.2024

7.6.2024“

n)

im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach den Zeilen für die Zone US-2.659 folgende Zeilen für die Zonen US-2.660 bis US-2.663 angefügt:

„US

Vereinigte Staaten

US-2.660

POU, RAT

N, P1

 

12.6.2024

 

GBM

P1

 

12.6.2024

 

US-2.661

POU, RAT

N, P1

 

13.6.2024

 

GBM

P1

 

13.6.2024

 

US-2.662

POU, RAT

N, P1

 

18.6.2024

 

GBM

P1

 

18.6.2024

 

US-2.663

POU, RAT

N, P1

 

18.6.2024

 

GBM

P1

 

18.6.2024“

 

TEIL II

BERICHTIGUNG DER DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2021/404

(1)

In Anhang V Teil 1 Abschnitt B erhalten im Eintrag für die Vereinigten Staaten die Zeilen für die Zonen US-2.603 und US-2.604 folgende Fassung:

„US

Vereinigte Staaten

US-2.603

BPP, BPR, DOC, DOR, SP, SR, POU-LT20, HEP, HER, HE-LT20

N, P1

 

28.12.2023

1.6.2024

US-2.604

N, P1

 

28.12.2023

1.6.2024“

(2)

In Anhang XIV Teil 1 Abschnitt B erhalten im Eintrag für die Vereinigten Staaten die Zeilen für die Zonen US-2.603 und US-2.604 folgende Fassung:

„US

Vereinigte Staaten

US-2.603

POU, RAT

N, P1

 

28.12.2023

1.6.2024

GBM

P1

 

28.12.2023

1.6.2024

US-2.604

POU, RAT

N, P1

 

28.12.2023

1.6.2024

GBM

P1

 

28.12.2023

1.6.2024“


ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2024/1845/oj

ISSN 1977-0642 (electronic edition)