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BESCHLUSS DER KOMMISSION

vom 4. Mai 1988

über die Leitlinien für die Verwaltung des Europäischen Sozialfonds in den Haushaltsjahren 1989 bis 1991

(88/319/EWG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf den Beschluß 83/516/EWG des Rates vom 17. Oktober 1983 über die Aufgaben des Europäischen Sozialfonds (1) in der Fassung des Beschlusses 85/568/EWG (2), insbesondere auf Artikel 6,

nach Stellungnahme des Ausschusses des Europäischen Sozialfonds,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Kommission erlässt vor dem 1. Mai eines jeden Jahres die Leitlinien für die Verwaltung des Fonds in den drei folgenden Haushaltsjahren; diese Leitlinien sind dazu bestimmt, die Maßnahmen festzulegen, die den vom Rat aufgestellten gemeinschaftlichen Prioritäten und insbesondere den Aktionsprogrammen auf dem Gebiet der Beschäftigung und der beruflichen Bildung entsprechen.

Die Mitgliedstaaten wurden angehört.

Die Anträge auf Zuschuß des Europäischen Sozialfonds für das Haushaltsjahr 1989 werden eingereicht, bevor die Verordnung über die Aufgaben und die Effizienz der Strukturfonds und über die Koordinierung ihrer Interventionen untereinander sowie mit denen der EIB und der anderen vorhandenen Finanzinstrumenten in Kraft treten wird;

Es ist notwendig, für die Haushaltsjahre 1989 bis 1991 die Anwendung der Leitlinien für die Verwaltung des Europäischen Sozialfonds in den Haushaltsjahren 1988 bis 1990 mit Ausnahme technischer Anpassungen zu verlängern -

BESCHLIESST:

Artikel 1

Die Anlage zum Beschluß 87/329/EWG der Kommission vom 29. April 1987 über die Leitlinien für die Verwaltung des Europäischen Sozialfonds wird für die Haushaltsjahre 1989 bis 1991 (3) wie folgt geändert:

1. Bei Punkt 1.1.2 wird das Datum »31. Dezember 1987" durch das Datum »31. Dezember 1988" ersetzt.

2. Bei Punkt 2.2 wird der Satz »Die Bedingung der Anwendung neuer Technologien gilt im Jahr 1988 nicht für Spanien" gestrichen.

3. Die Liste der Gebiete, die von hoher Arbeitslosigkeit und Langzeitarbeitslosigkeit betroffen sind und/oder industriell und sektoral umstrukturiert werden, wird wie folgt geändert:

- die folgenden Gebiete werden ergänzt:

Frankreich:

- Haute-Marne,

- Lot-et-Garonne,

- Maine-et-Loire,

- Orne,

- Puy-de-Dome,

- Aisne (davon waren die Bezirke von Catelet und von Bohain-en-Vermandois schon vorrangig),

- Meuse (davon waren schon vorrangig die östlichen Gebiete des Flusses Meuse),

- Somme (davon waren schon einige Zonen vorrangig);

Italien:

- Asti;

Vereinigtes Königreich:

- Dumfries und Galloway;

- die folgenden Gebiete entfallen:

Belgien:

- Bruxelles/Brussel;

Frankreich:

- Charente,

- Correze,

- Côtes-du-Nord,

- Haute-Loire,

- Marne,

- Vaucluse,

- Finistère ohne das Arrondissement Quimper;

Italien:

- Ancona,

- Forli,

- Pavia,

- Piacenza,

- Siena,

- Venezia,

- Pesaro e Urbino ohne die Fördergebiete,

- Pistoia ohne die Fördergebiete,

Niederlande:

- Zuid-Limburg

Vereinigtes Königreich:

- Cheshire;

Artikel 2

Die Leitlinien für die Verwaltung des Europäischen Sozialfonds in den Haushaltsjahren 1989 bis 1991 sind diesem Beschluß als Anlage beigefügt.

Brüssel, den 4. Mai 1988

Für die Kommission

Manuel MARÍN

Vizepräsident

(1) ABl. Nr. L 289 vom 22. 10. 1983, S. 38.

(2) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1985, S. 40.

(3) ABl. Nr. L 167 vom 26. 6. 1987, S. 56.

ANHANG

1.2 // 1. // Allgemeines // 1.1. // Die Zuschüsse des Fonds werden zugunsten der Beschäftigung in Gebieten konzentriert, die // 1.1.1. // nach Artikel 7 Absatz 3 des Beschlusses 83/516/EWG des Rates absoluten Vorrang haben; // 1.1.2. // industriell und sektoral umstrukturiert und nach dem Stand vom 31. Dezember 1988 durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - nicht quotengebundene Abteilung - oder nach Artikel 56 des EGKS-Vertrags gefördert werden (siehe zur Unterrichtung beigefügtes Verzeichnis); // 1.1.3. // von hoher Arbeitslosigkeit und Langzeitarbeitslosigkeit betroffen und nach Arbeitslosenquote und Bruttoinlandsprodukt pro Kopf der Bevölkerung bestimmt sind (siehe beigefügtes Verzeichnis). // 1.2. // Vorrangige Maßnahmen, die auf Gebiete mit absolutem Vorrang beschränkt sind, werden mit »AR", vorrangige Maßnahmen, die auf diese Gebiete und auf Gebiete nach dem beigefügten Verzeichnis beschränkt sind, mit »R", vorrangige Maßnahmen ohne regionale Beschränkung mit »N" gekennzeichnet. // 1.3. // Personen, die länger als 12 Monate arbeitslos sind, gelten als Langzeitarbeitslose. // 1.4. // Vorrang wird Maßnahmen der beruflichen Bildung eingeräumt, wenn sie // 1.4.1. // den Teilnehmern Fähigkeiten vermitteln, mit denen diese einen oder mehrere Berufe ausüben können; // 1.4.2. // mindestens 200 Stunden dauern; mögliche berufsvorbereitende Maßnahmen, eingebunden in die Bildungsmaßnahmen, werden nicht eingerechnet; // 1.4.3. // 40 Stunden Ausbildung, weitgehend bezogen auf neue Technologien, umfassen; diese werden auf die Mindestdauer der Ausbildung angerechnet. Dies gilt nicht für Maßnahmen zugunsten geistig Behinderter. // 1.4.4. // bei Maßnahmen zugunsten der Beschäftigung in Griechenland und Portugal wird die Mindestdauer nach 1.4.2 auf 100 Stunden herabgesetzt und 1.4.3 über die Ausbildung für neue Technologien nicht angewandt. // 1.5. // Vorrang wird nur dem theoretischen Teil von Maßnahmen nach dem Modell der Berufsausbildung eingeräumt, jedoch nur in Gebieten absoluten Vorrangs und in anderen Gebieten nur bei Maßnahmen für Behinderte und Familienangehörige von Wanderarbeitnehmern. // 1.6. // Maßnahmen für Ausbilder oder Entwicklungsberater wird für die Besoldung von Angehörigen des öffentlichen Dienstes kein Vorrang eingeräumt. // 1.7. // Die Anträge werden nach Haushaltsposten genehmigt. Reichen die Mittel nicht aus, um für alle vorrangigen Maßnahmen Zuschüsse zu gewähren, wird eine lineare Kürzung vorgenommen; diese wird im Verhältnis zu dem Betrag berechnet, der für jeden Mitgliedstaat verbleibt. Reichen die Mittel aus, um für die vorrangigen Maßnahmen Zuschüsse zu gewähren, wird die Kürzung bei den nicht vorrangigen Maßnahmen angewandt. Bei der Anwendung der Kürzung werden bevorzugt: // 1.7.1. // Maßnahmen, die Teil eines integrierten Programmes sind, für das Zuschüsse mehrerer gemeinschaftlicher Finanzinstrumente gewährt werden, insbesondere integrierte Mittelmeerprogramme (N); // 1.7.2. // Maßnahmen der beruflichen Bildung, die unmittelbar zu einem bestimmten Arbeitsplatz in Unternehmen mit weniger als 500 Beschäftigten führen und mit der Anwendung neuer Technologien, Gegenstand der Forschungs- und Entwicklungsprogramme der Gemeinschaft, verbunden sind (N); // 1.7.3. // Maßnahmen, die auf den Zuschuß des Fonds besonders angewiesen sind (N). // 1.8. // Entscheidungen über Anträge auf Zuschuß müssen gemeinschaftlicher Politik und dem Gemeinschaftsrecht entsprechen. // 1.9. // Bei der Anwendung der Leitlinien berücksichtigt die Kommission die wirtschaftliche und soziale Lage Portugals. // 2. // Vorrangige Maßnahmen für Jugendliche unter 25 Jahren // 2.1. // Berufliche Bildung von Personen unter 18 Jahren, die mindestens 800 Stunden dauert und mindestens 200 Stunden, jedoch nicht mehr als 400 Stunden, Berufserfahrung einschließt und begründete Aussichten auf eine Beschäftigung eröffnet (R); bei Maßnahmen zugunsten der Beschäftigung in Griechenland und Portugal beträgt die Mindestdauer der erforderlichen Berufserfahrung 100 Stunden. // 2.2. // Berufliche Bildung von Personen, deren Qualifikationen sich in der Praxis als unzureichend oder ungeeignet erwiesen haben, wenn die Maßnahmen auf einen qualifizierten Beruf unter Anwendung neuer Technologien (N) oder auf einen Beruf mit begründeten Aussichten auf Beschäftigung vorbereitet (AR). // 2.3. // Beschäftigung oder Niederlassung auf unbestimmte Zeit an zusätzlichen Arbeitsplätzen (R) oder Beschäftigung für mindestens sechs Monate an zusätzlichen Arbeitsplätzen, die einem öffentlichen Bedürfnis entsprechen (AR). // 2.4. // Berufliche Bildung durch Beschäftigungsinitiativen von örtlichen Gruppen, möglichst mit Hilfe der regionalen oder kommunalen Verwaltungen im Rahmen der lokalen Entwicklung von Beschäftigungsmöglichkeiten (N). // 3. // Vorrangige Maßnahmen für Personen über 25 Jahren // 3.1. // Berufliche Bildung für das Personal in Unternehmen mit weniger als 500 Beschäftigten, deren Umschulung im Hinblick auf die Einführung neuer Technologien oder die Verbesserung der Verwaltungsmethoden notwendig ist (R); abweichend von 1.4.2 beträgt die Mindestdauer 100 Stunden. // 3.2. // Beschäftigung oder Niederlassung auf unbestimmte Zeit von Langzeitarbeitslosen an zusätzlichen Arbeitsplätzen oder Beschäftigung für mindestens sechs Monate an zusätzlichen Arbeitsplätzen, die einem öffentlichen Bedürfnis entsprechen (AR). // 3.3. // Berufliche Bildung durch Beschäftigungsinitiativen von örtlichen Gruppen, möglichst mit Hilfe der regionalen oder kommunalen Verwaltungen im Rahmen der lokalen Entwicklung von Beschäftigungsmöglichkeiten (R). // 4. // Vorrangige Maßnahmen, für die keine Altersgrenze gilt // 4.1. // Programmes Maßnahmen, die einen Teil eines integrierten Programmes bilden, für das Zuschüsse mehrerer gemeinschaftlicher Finanzinstrumente gewährt werden (N). // 4.2. // Maßnahmen, die gemeinsam von Trägern aus mehreren Mitgliedstaaten getroffen werden (N). // 4.3. // Berufliche Bildung, die mit Maßnahmen zur Umstrukturierung von Industrieunternehmen verbunden ist, um technologischem Wandel oder wesentlichen Veränderungen der Nachfrage im betroffenen Wirtschaftszweig zu begegnen; die Umstrukturierung muß sich entscheidend auf die beruflichen Fähigkeiten auswirken und innerhalb von zwei Jahren mindestens 15 % der Beschäftigten betreffen. Die Ausbildung kann sowohl Arbeitnehmer betreffen, die zur weiteren Beschäftigung im unternehmen umgeschult werden, als auch Arbeitnehmer, die arbeitslos werden und an anderer Stelle einen Arbeitsplatz benötigen (R). Vorrang wird auch ausserhalb der vorrangigen Gebiete eingeräumt, wenn die Umstrukturierung sich auf die beruflichen Fähigkeiten von mindestens 25 % der Beschäftigten auswirkt, in dem betroffenen Gebietsteil besonders hohe Arbeitslosigkeit herrscht oder die öffentliche Verwaltung ausserordentliche Maßnahmen zur Förderung der beruflichen Bildung und der Schaffung von Arbeitsplätzen getroffen hat (N). // 4.4. // Berufliche Bildung, die unmittelbar zu einem bestimmten Arbeitsplatz in Unternehmen mit weniger als 500 Beschäftigten führt und mit der Anwendung neuer Technologien, Gegenstand der Forschungs- und Entwicklungsprogramme der Gemeinschaft, verbunden ist (N). // 4.5. // Berufliche Bildung für Langzeitarbeitslose, die den Bedürfnissen dieser Personen entspricht, Motivtion und Beratung einschließt und begründete Aussichten auf eine Beschäftigung eröffnet (R). // 4.6. // Berufliche Bildung, Beschäftigung oder Niederlassung an zusätzlichen Arbeitsplätzen von Frauen, wenn es sich um berufliche Tätigkeiten handelt, in denen diese nicht ausreichend vertreten sind (N). // 4.7. // Maßnahmen für Wanderarbeitnehmer und deren Familienangehörige, um // 4.7.1. // ihre Eingliederung in das Aufnahmeland durch berufliche Bildung verbunden mit Sprachunterricht zu fördern (N); für Personen über 25 Jahre gilt dies nur während der ersten drei Jahre nach dem Wechsel des Wohnsitzes; // 4.7.2. // die kenntnis der Muttersprache zu erhalten und berufliche Bildung, falls notwendig, verbunden mit einer Nachschulung in der Muttersprache zu vermitteln, wenn sie auf den Arbeitsmarkt ihres Herkunftslandes zurückkehren wollen; dies gilt nur für Staatsangehörige der Mitgliedstaaten (N). // 4.8. // Maßnahmen für Behinderte, die fähig sind, sich in den freien Arbeitsmarkt einzugliedern (R). // 4.9. // Berufliche Bildung von mindestens 400 Stunden Dauer für Personen mit mindestens drei Jahren Berufserfahrung für eine Beschäftigung als Ausbilder oder Entwicklungsberater (zur Förderung örtlicher Initiativen) (AR). // 5. // Spezifische maßnahmen innovatorischen Inhalts // // Innovatorische Maßnahmen für höchstens 100 Personen, wenn diese Maßnahmen Grundlage für eine spätere Förderung durch den Fonds im Rahmen der Arbeitsmarktpolitik der Mitgliedstaaten abgeben. Diese müssen neue Wege für den Inhalt, die Methoden oder die Organisation von Maßnahmen erproben, für die der Fonds Zuschüsse gewähren kann (N). Die Begrenzung auf 100 Personen gilt nicht für Maßnahmen, die Teil eines integrierten Mittelmeerprogramms sind.

Verzeichnis der Gebiete mit hoher Arbeitslosigkeit und Langzeitarbeitslosigkeit und/oder industrieller und sektoraler Umstrukturierung

BELGIQUE/BELGIË

Arrondissements/arrondissementen:

Aalst, Arlon, Ath, Bastogne, Charleroi, Dinant, Hasselt, Huy, Liège, Maaseik, Marche-en-Famenne, Mons, Mouscron, Namur, Neufchâteau, Nivelles, Oudenaarde, Philippeville, Soignies, Thuin, Tongeren, Tournai, Verviers, Virton, Waremme.

DANMARK

Amtskommunerne:

Bornholm, Frederiksborg,

Thyborön-Harboöre, Thyholm, Lemvig, Ulborg-Vemb, Ringköbing, Holmsland, Skjern, Egvad (Ringköbing Amtskommune).

Hanstholm, Thisted, Sydthy, Morsö, Sallingsund, Sundsöre (Viborg Amtskommune).

Gundsö, Roskilde, Lejre, Bramsnös (Roskilde Amtskommune).

Kommuner Nord for Limfjorden, naar bortses fra AAlborg kommune (Nordjylland Amtskommune)

DEUTSCHLAND

Länder:

Berlin, Saarland.

Arbeitsmarktregionen:

Aachen, Ahaus, Amberg, Bochum, Braunschweig-Salzgitter, Bremen, Bremerhaven, Cuxhaven, Dortmund-Lüdinghausen, Duisburg, Essen, Fulda, Gelsenkirchen, Hagen, Krefeld, Lübeck-Ostholstein, Mülheim, Oberhausen, Osnabrück, Recklinghausen, Schwandorf, Siegen, Steinfurt, Wesel-Mörs.

Gebietsteile der Arbeitsmarktregion Bayreuth, die im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe 'Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur' Fördergebiete sind und die Gebietsteile von Rheinland-Pfalz, die an das Saarland angrenzen (1).

ESPAÑA

Comunidades autónomas/provincias:

Alava, Alicante, Asturias, Baleares, Barcelona, Cantabria, Castellón de la Plana, Gerona, Guipuzcoa, Hüsca, Lérida, Madrid, Navarra, Rioja, Tarragona, Terül, Valencia, Vizcaya, Zaragoza.

FRANCE

Départements:

Aisne, Allier, Ardennes, Ariège, Aude, Bouches-du-Rhône, Calvados, Cantal, Charente-Maritime, Corse-du-Sud, Haute Corse, Creuse, Dordogne, Gard, Gironde, Hérault, Indre-et-Loire, Loire, Loire-Atlantique, Lot-et-Garonne, Haute Marne, Maine-et-Loire, Manche, Meuse, Meurthe-et-Moselle, Morbihan, Moselle, Nord, Orne, Pas-de-Calais, Puy-de-Dôme, Pyrénées-Atlantiques, Hautes-Pyrénées, Pyrénées-Orientales, Haute-Saône, Sarthe, Seine-Maritime, Somme, Tarn, Tarn-et-Garonne, Var, Vosges.

Les zones aidées dans l'Ardèche et les zones aidées limitrophes aux Vosges dans le Bas-Rhin et le Haut-Rhin (2).

Dans le Finistère l'arrondissement de Quimper. Les arrondissements d'Autun et de Charolles dans la Saône-et-Loire.

L'arrondissement d'Albertville dans la Savoie.

ITALIA

Province:

Alessandria, Asti, Brescia, Ferrara, Genova, Gorizia, Grosseto, La Spezia, Livorno, Lucca, Massa-Carrara, Perugia, Pisa, Pordenone, Ravenna, Rieti, Roma, Rovigo, Savona, Terni, Torino, Trieste, Valle d'Aosta, Viterbo.

Zone assistite nelle province di Arezzo, Como, Pesaro e Urbino, Pistoia, Treviso, Vercelli (3). Milano (eccetto il Centro ma compresa la periferia industriale).

LUXEMBOURG

NEDERLAND

Gebieden vastgesteld door de Commissie voor de Regionale Ontwikkelingsprogrammering:

Agglomeratie Haarlem, Alkmaar en omstreken, Arnhem/Nijmegen, IJmond, Kop van Noord-Holland, Oost-Groningen, Twente, Zaanstreek.

In Zuidoost-Noord-Brabant de textielzone Helmond.

UNITED KINGDOM

Counties/Local authority areas:

Central, Cleveland, Clwyd, Cornwall, Derbyshire, Dumfries and Galloway, Durham, Fife, Greater Manchester, Gwent, Gwynedd, Highlands, Humberside, Isle of Wight, Lothian, Merseyside, Mid Glamorgan, Northumberland, Nottinghamshire, South Glamorgan, South Yorkshire, Staffordshire, Strathclyde, Tayside, Tyne and Wear, West Glamorgan, West Midlands.

Travel-to-work-areas:

Workington in Cumbria;

Llanelli in Dyfed;

The Districts of Dover and Thanet in Kent;

Accrington, Blackburn, Burnley, Lancaster, Nelson, Rossendale and Blackpool in Lancashire;

Coalville in Leicestershire;

Parts of Grimsby, of Hull and of Scunthorpe in Lincolnshire; Corby in Northamptonshire;

North Warwickshire and Nuneaton and Bedworth Boroughs in Warwickshire;

Bradford, Castleford, Dewsbury, Halifax, Huddersfield, Leeds, Heighley, Todmorden and Wakefield in West Yorkshire.

(1) Dreizehnter Rahmenplan der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur, Deutscher Bundestag, Drucksache 10/1279 vom 11. 4. 1984, S. 150.

(2) Décret 82/379 du 6. 5. 1982 relatif à la prime d'aménagement du territoire, Journal Officiel de la République française du 7. 5. 1982, p. 1 294.

(3) - Decreto 902 del 9. 11. 1976, Gazzetta ufficiale della Repubblica Italiana del 11. 1. 1977;

- Comitato interministeriale per il coordinamento della politica industriale, deliberazione del 27. 3. 1980, Gazzetta ufficiale della Repubblica Italiana N. 104 del 16. 4. 1980, p. 3 386, p. 3 390.

- Decreto del 16. 5. 1986, Gazzetta ufficiale della Repubblica Italiana del 14. 7. 1986.

- Decreto del 15. 4. 1987, Gazzetta ufficiale della Repubblica Italiana del 3. 12. 1987.