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16.8.2018 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 207/58 |
DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2018/1143 DER KOMMISSION
vom 10. August 2018
zur Änderung der Entscheidungen 92/260/EWG und 93/197/EWG im Hinblick auf den Test auf Equine Virus-Arteriitis-Infektion
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 5071)
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2009/156/EG des Rates vom 30. November 2009 zur Festlegung der tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Verbringen von Equiden und für ihre Einfuhr aus Drittländern (1), insbesondere auf Artikel 15 Buchstabe a und Buchstabe b Ziffer ii Unterabsatz 1, auf Artikel 16 Absatz 2 und auf Artikel 19 Einleitungssatz und Buchstabe b,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
In der Richtlinie 2009/156/EG sind die tierseuchenrechtlichen Vorschriften für die Einfuhr lebender Equiden in die Union festgelegt. Sie ermächtigt die Kommission unter anderem, die besonderen Voraussetzungen für die zeitweilige Zulassung registrierter Equiden und die Einfuhr von Equiden in die Union festzulegen. |
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(2) |
Gemäß der Entscheidung 92/260/EWG der Kommission (2) gestatten die Mitgliedstaaten die zeitweilige Zulassung von registrierten Pferden, die den tierseuchenrechtlichen Bedingungen und den Bescheinigungsanforderungen entsprechen, welche u. a. in deren Anhang II Buchstaben A bis E aufgeführt sind, in die Union. |
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(3) |
Gemäß der Entscheidung 93/197/EWG der Kommission (3) gestatten die Mitgliedstaaten die Einfuhr von registrierten Equiden und Zucht- und Nutzequiden, die den tierseuchenrechtlichen Bedingungen und den Bescheinigungsanforderungen entsprechen, welche u. a. in deren Anhang II Buchstaben A bis E aufgeführt sind, in die Union. |
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(4) |
Kommen unkastrierte männliche Equiden aus einem Drittland, in dem in den sechs Monaten vor dem Versand offiziell die Equide Virus-Arteriitis-Infektion (EAV) gemeldet wurde, so können sie nur nach einem negativen Test auf EAV oder nach einer Impfung gegen diese Seuche mit regelmäßiger Auffrischung in die Union eingeführt werden. |
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(5) |
Zusätzlich zu den Unionsbedingungen für das Testen oder die Impfung unkastrierter männlicher Equiden, die in die Union verbracht werden sollen, enthält Kapitel 12.9 des Gesundheitskodex für Landtiere („Kodex“) der Weltorganisation für Tiergesundheit (OIE), Ausgabe 2017 (4), Empfehlungen für das Testen unkastrierter männlicher Equide auf EAV. |
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(6) |
Kann weder eine Spermaprobe für den Test eines seropositiven unkastrierten männlichen Equiden gewonnen noch ein lückenloser Impfschutz bescheinigt werden, so ist eine Testpaarung des männlichen Equiden mit zwei seronegativen Stuten nach Artikel 12.9.2 Absatz 4 Buchstabe a des Kodex eine angemessene Alternative, um sicherzustellen, dass diese unkastrierten männlichen Equiden den Virus für EAV nicht mit ihrem Samen weitergeben. |
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(7) |
Aufgrund von Lieferengpässen beim Impfstoff gegen EAV ist es notwendig, ein Testprotokoll für diese Krankheit im Einklang mit den Empfehlungen der OIE zu erstellen und die Gesundheitsbescheinigungen des Anhangs II Buchstaben A bis E der Entscheidung 92/260/EWG bzw. der Entscheidung 93/197/EWG zu ändern. |
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(8) |
Die Entscheidungen 92/260/EWG und 93/197/EWG sollten daher entsprechend geändert werden. |
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(9) |
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang II Buchstaben A bis E der Entscheidung 92/260/EWG wird gemäß Anhang I des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 2
Anhang II Buchstaben A bis E der Entscheidung 93/197/EWG wird gemäß Anhang II des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 3
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 10. August 2018
Für die Kommission
Vytenis ANDRIUKAITIS
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 192 vom 23.7.2010, S. 1.
(2) Entscheidung 92/260/EWG der Kommission vom 10. April 1992 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen und die Beurkundung für die zeitweilige Zulassung registrierter Pferde (ABl. L 130 vom 15.5.1992, S. 67).
(3) Entscheidung 93/197/EWG der Kommission vom 5. Februar 1993 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen und die Beurkundung für die Einfuhr von registrierten Equiden sowie Zucht- und Nutzequiden (ABl. L 86 vom 6.4.1993, S. 16).
(4) http://www.oie.int/index.php?id=169&L=0&htmfile=chapitre_eav.htm
ANHANG I
Die Entscheidung 92/260/EWG wird wie folgt geändert:
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1. |
In Anhang II Buchstaben A bis E erhält bei jeder Gesundheitsbescheinigung Abschnitt III Buchstabe e Ziffer v folgende Fassung:
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2. |
In jeder Gesundheitsbescheinigung in Anhang II Buchstaben A, B und D, wird die Fußnote 6 gelöscht; |
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3. |
In jeder Gesundheitsbescheinigung in Anhang II Buchstaben C und E, wird die Fußnote 7 gelöscht. |
ANHANG II
Die Entscheidung 93/197/EWG wird wie folgt geändert:
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1. |
In Anhang II Buchstaben A, C, D und E erhält bei jeder Gesundheitsbescheinigung Abschnitt III Buchstabe e Ziffer v folgende Fassung:
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2. |
In Anhang II Buchstabe B erhält Abschnitt III Buchstabe e Ziffer v der Gesundheitsbescheinigung folgende Fassung:
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