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27.1.2020 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 21/16 |
DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2020/113 DER KOMMISSION
vom 23. Januar 2020
zur Änderung der Entscheidung 2009/11/EG über die Zulassung von Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Spanien
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 232)
(Nur der spanische Text ist verbindlich)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 des Rates (1), insbesondere auf Artikel 20 Buchstaben p und t,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Gemäß Anhang IV Teil B Abschnitt IV Nummer 1 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 wird für die Einstufung von Schweineschlachtkörpern der Muskelfleischanteil mit von der Kommission zugelassenen Einstufungsverfahren geschätzt und können nur statistisch gesicherte Schätzverfahren, die auf objektiven Messungen an einem oder mehreren Teilen des Schweineschlachtkörpers beruhen, zugelassen werden. Voraussetzung für die Zulassung eines Einstufungsverfahrens ist, dass sein statistischer Schätzfehler einen bestimmten Toleranzwert nicht überschreitet. Dieser Toleranzwert ist in Anhang V Teil A der Delegierten Verordnung (EU) 2017/1182 der Kommission (2) festgelegt. |
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(2) |
Mit der Entscheidung 2009/11/EG der Kommission (3) wurde die Anwendung von neun Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Spanien zugelassen. |
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(3) |
Änderungen der Geräte oder der Einstufungsverfahren sollten nicht zulässig sein, es sei denn, die Änderung wird ausdrücklich im Wege eines Durchführungsbeschlusses der Kommission genehmigt. |
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(4) |
Spanien hat bei der Kommission beantragt, die Zulassung des Verfahrens „Ultrafom 300“ aus dem Verzeichnis der Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern in seinem Hoheitsgebiet zu streichen, da dieses Verfahren in seinem Hoheitsgebiet nicht mehr angewendet wird. |
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(5) |
Spanien hat bei der Kommission die Zulassung eines neuen Verfahrens und die Aktualisierung der Formeln für drei Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern in seinem Hoheitsgebiet beantragt und im Protokoll gemäß Artikel 11 Absatz 3 der Delegierten Verordnung (EU) 2017/1182 eine detaillierte Beschreibung des Zerlegeversuchs übermittelt, in der die Grundsätze dieser Verfahren, die Ergebnisse des Zerlegeversuchs sowie die Formeln zur Berechnung des Muskelfleischanteils genannt sind. |
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(6) |
Die Prüfung des Antrags hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung dieser Einstufungsverfahren erfüllt sind. Diese Einstufungsverfahren sollten somit in Spanien zugelassen werden. |
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(7) |
Die Entscheidung 2009/11/EG sollte daher entsprechend geändert werden. |
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(8) |
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Die Entscheidung 2009/11/EG wird wie folgt geändert:
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1. |
Artikel 1 wird wie folgt geändert:
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2. |
Der Anhang wird gemäß dem Anhang des vorliegenden Beschlusses geändert. |
Artikel 2
Dieser Beschluss ist an das Königreich Spanien gerichtet.
Brüssel, den 23. Januar 2020
Für die Kommission
Janusz WOJCIECHOWSKI
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671.
(2) Delegierte Verordnung (EU) 2017/1182 der Kommission vom 20. April 2017 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Handelsklassenschemata der Union für Schlachtkörper von Rindern, Schweinen und Schafen und zur Meldung der Marktpreise für bestimmte Kategorien von Schlachtkörpern und lebenden Tieren (ABl. L 171 vom 4.7.2017, S. 74).
(3) Entscheidung 2009/11/EG der Kommission vom 19. Dezember 2008 zur Zulassung von Verfahren der Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Spanien (ABl. L 6 vom 10.1.2009, S. 79).
ANHANG
Der Anhang wird wie folgt geändert:
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1. |
Teil 3 wird gestrichen. |
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2. |
Die Teile 5, 6 und 7 erhalten folgende Fassung: „ Teil 5 FAT-O-MEAT’ER (FOM II)
Teil 6 AutoFOM III
Teil 7 Manuelles Verfahren (ZP)
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3. |
Folgender Teil 10 wird angefügt: „ Teil 10 OptiScan TP
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