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VERORDNUNG (EWG) Nr. 48/90 DER KOMMISSION

vom 9. Januar 1990

zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3845/89 (2), insbesondere auf Artikel 9,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang zu der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang zu dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.

Die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 hat allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgesetzt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur - auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen - übernimmt und die aufgrund besonderer gemeinschaftlicher Regelungen aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.

In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren den in Spalte 2 angegebenen KN-Code zuzuweisen, und zwar unter Anwendung der in Spalte 3 genannten Begründungen.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die Nomenklatur -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren gehören in der Kombinierten Nomenklatur zu den in Spalte 2 der Tabelle genannten entsprechenden KN-Code.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 21. Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 9. Januar 1990

Für die Kommission

Christiane SCRIVENER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 374 vom 22. 12. 1989, S. 2.

ANHANG

1.2.3 // // // // Warenbezeichnung // Einreihung (KN-Code) // Begründung // // // // (1) // (2) // (3) // // // // 1. Unterhaltungssoftware auf Disketten von der für automatische Datenverareitungsmaschinen verwendeten Art // 8524 90 91 // Einreihung gemäß den allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Anmerkung 6 zu Kapitel 85 sowie nach dem Wortlaut der KN-Code 8524, 8524 90 und 8524 90 91 // 2. Punktmatrixanzeige, bestehend aus einer zwischen zwei Glasplatten eingeschlossenen Flüssigkristallschicht mit einer Anzahl von Punkten (angeordnet in Zeilen und Kolonnen), komplett mit elektronischer Schnittstellenkarte in C-MOS-Technik // 8531 20 90 // Einreihung gemäß den allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Code 8531, 8531 20 und 8531 20 90 // 3. Signallampe, bestehend aus einem Gehäuse aus durchscheinendem, gefärbten Kunststoff (Länge 30 mm, Durchmesser 8 mm), in das eine Lichtquelle, bestehend aus einer Glimmlampe und zwei Widerständen, eingebaut ist. Die Lampe ist mit zwei Anschlußstücken versehen. Sie wird zum Einbau in elektrische Haushaltsgeräte verwendet und zeigt an, daß das Gerät dem Stromnetz angeschlossen ist. Sie kann sowohl für Geräte mit 220 V als auch mit 380 V verwendet werden // 8531 80 90 // Einreihung gemäß den allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 1 Buchstabe f) zu Kapitel 94 und nach dem Wortlaut der KN-Code 8531, 8531 80 und 8531 80 90. Die Signallampe ist mehr als eine Lampe des KN-Code 8539. Sie ist von der Art, wie sie verwendet wird, um das Vorhandensein elektrischer Energie in verschiedenen Geräten anzuzeigen, und deshalb wird sie als Sichtsignalgerät des KN-Code 8531 betrachtet // 4. Optisches Element, bestehend aus einer achteckigen Linse aus Acrylharz, die auf einer einfachen, metallenen Unterlage befestigt ist, von der für die Montage von Tageslichtprojektoren verwendeten Art // 9002 90 91 // Einreihung gemäß den allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Code 9002, 9002 90 und 9002 90 91. Aufgrund der Befestigung auf der metallenen Unterlage wird das Element als gefasst angesehen // // //