12.12.2015   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 328/62


DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2015/2320 DER KOMMISSION

vom 8. Dezember 2015

zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.

(2)

In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.

(3)

In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in den in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Code einzureihen.

(4)

Es ist angemessen vorzusehen, dass die verbindlichen Zolltarifauskünfte, die für die von dieser Verordnung betroffenen Waren erteilt wurden und mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines bestimmten Zeitraums von dem Berechtigten gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates (2) weiterverwendet werden können. Dieser Zeitraum sollte auf drei Monate festgelegt werden.

(5)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter den in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Code eingereiht.

Artikel 2

Verbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 für einen Zeitraum von drei Monaten ab Inkrafttreten dieser Verordnung weiterverwendet werden.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 8. Dezember 2015

Für die Kommission,

im Namen des Präsidenten,

Heinz ZOUREK

Generaldirektor für Steuern und Zollunion


(1)   ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.

(2)  Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1).


ANHANG

Warenbezeichnung

Einreihung

(KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

Eine Ware, bestehend aus glänzendem, durchsichtigem Gewebe (100 % Polyester) mit einer maschinengestickten Verzierung, gestellt auf 300 cm langen Stützrollen.

Eine der beiden Längskanten der Ware ist mit Interlock-Stich eingefasst und in der Einfassung mit einem gewebeummantelten Bleiband versehen. Die gegenüberliegende Kante ist dicht gewebt, damit der Stoff nicht ausriefelt, wobei die Schussfadenenden in Form von Fransen über das Gewebe hinausreichen.

Die Länge des von der Rolle abgeschnittenen Gewebes entspricht der Breite einer künftigen Gardine. Um aus diesem Gewebe eine Gardine herzustellen, wird es einfach von der dicht gewobenen Kante aus auf die gewünschte Länge gekürzt und anschließend an dieser Kante sowie den beiden anderen, durch das Abschneiden von der Rolle entstanden Schnittkanten gesäumt. Die mit dem Interlock-Stich eingefasste Kante bildet das untere Ende der Gardine und bleibt unverändert.

Siehe Abbildungen (*1).

6303 92 90

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 2 a) und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 7 d) zu Abschnitt XI sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 6303 , 6303 92 und 6303 92 90 .

Die Ware hat den wesentlichen Charakter einer fertigen Gardine der Position 6303 , da es nur einer einfachen Bearbeitung bedarf, um aus ihr eine Gardine herzustellen. Sobald das Gewebe von der Rolle abgeschnitten ist, muss es lediglich auf die gewünschte Länge gekürzt und gesäumt werden (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 6303 , zweiter Absatz).

Die unfertige Ware gilt als konfektioniert, weil sie bereits eine gesäumte Kante (die mit Interlock-Stich eingefasste Kante) aufweist.

Die Ware ist daher als Gardine aus synthetischen Chemiefasern in den KN-Code 6303 92 90 einzureihen.


Image 1

Image 2

Image 3

1

2

3


(*1)  Die Abbildungen dienen nur zur Information.