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Amtsblatt
der Europäischen Union

DE

Reihe L


2026/834

10.4.2026

DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2026/834 DES RATES

vom 30. März 2026

über die Verlängerung der Amtszeit des Vorsitzenden der Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (EIOPA)

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1094/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 zur Errichtung einer Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung), zur Änderung des Beschlusses Nr. 716/2009/EG und zur Aufhebung des Beschlusses 2009/79/EG (1) der Kommission, insbesondere auf Artikel 48 Absatz 3,

auf Vorschlag des Rates der Aufseher der Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2021/879 des Rates (2) hat der Rat Frau Petra HIELKEMA für einen Zeitraum von fünf Jahren ab dem 1. September 2021 zur Vorsitzenden der Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (EIOPA) ernannt.

(2)

Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1094/2010 beträgt die Amtszeit des Vorsitzenden der EIOPA (im Folgenden „Vorsitzender“) fünf Jahre und kann einmal verlängert werden. In dieser Verordnung ist ferner vorgesehen, dass der Rat der Aufseher der EIOPA (im Folgenden „Rat der Aufseher“) in den neun Monaten vor Ablauf der fünfjährigen Amtszeit eine Beurteilung vornimmt und dass der Rat unter Berücksichtigung dieser Beurteilung auf Vorschlag des Rates der Aufseher und mit Unterstützung der Kommission die Amtszeit des Vorsitzenden verlängern kann.

(3)

Die erste fünfjährige Amtszeit von Frau Petra HIELKEMA läuft am 31. August 2026 ab.

(4)

Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1094/2010 hat der Rat der Aufseher eine Beurteilung vorgenommen, bei der die von Frau Petra HIELKEMA während ihrer ersten Amtszeit als Vorsitzende erreichten Ergebnisse, die Art und Weise, wie diese Ergebnisse erzielt wurden, sowie die Aufgaben und Anforderungen der EIOPA für die kommenden Jahre bewertet wurden.

(5)

Die Beurteilung ergab, dass die Leistung von Frau Petra HIELKEMA zufriedenstellend war und dass eine Fortsetzung ihrer Funktion als Vorsitzende zur wirksamen Erfüllung des Mandats der EIOPA beitragen würde.

(6)

Der Rat der Aufseher hat daher empfohlen, die Amtszeit von Frau Petra HIELKEMA als Vorsitzende um eine zweite Amtszeit zu verlängern.

(7)

In Anbetracht der Beurteilung durch den Rat der Aufseher und der Empfehlung des Rates der Aufseher ist es angezeigt, die Amtszeit von Frau Petra HIELKEMA als Vorsitzende um eine zweite Amtszeit von fünf Jahren zu verlängern —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Die Amtszeit von Frau Petra HIELKEMA als Vorsitzende der Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (EIOPA) wird mit Wirkung vom 1. September 2026 um einen Zeitraum von fünf Jahren verlängert.

Artikel 2

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 30. März 2026.

Im Namen des Rates

Die Präsidentin

M. PANAYIOTOU


(1)   ABl. L 331 vom 15.12.2010, S. 48, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2010/1094/oj.

(2)  Durchführungsbeschluss (EU) 2021/879 des Rates vom 27. Mai 2021 zur Ernennung der Vorsitzenden der Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (EIOPA) (ABl. L 192, 1.6.2021, S. 14, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec_impl/2021/879/oj).


ELI: http://data.europa.eu/eli/dec_impl/2026/834/oj

ISSN 1977-0642 (electronic edition)