19.9.2023   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 230/14


BESCHLUSS (GASP) 2023/1790 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES

vom 14. September 2023

zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Missionseinsatzkräfte der militärischen Ausbildungsmission der Europäischen Union in Mosambik (EUTM Mozambique) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2022/1482 (EUTM Mozambique/2/2023)

DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —

gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38,

gestützt auf den Beschluss (GASP) 2021/1143 des Rates vom 12. Juli 2021 über eine militärische Ausbildungsmission der Europäischen Union in Mosambik (EUTM Mozambique) (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Gemäß Artikel 5 Absatz 1 des Beschlusses (GASP) 2021/1143 hat der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) ermächtigt, Beschlüsse über die politische Kontrolle und strategische Leitung der EUTM Mozambique, einschließlich der geeigneten Beschlüsse zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Missionseinsatzkräfte der EUTM Mozambique, zu fassen.

(2)

Mit dem Beschluss (GASP) 2022/1482 (2) hat das PSK den Flottillenadmiral Rogério Paulo Figueira MARTINS de BRITO zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte der militärischen Ausbildungsmission der EU in Mosambik (EUTM Mozambique) ernannt.

(3)

Am 14. Juli 2023 haben die portugiesischen Behörden vorgeschlagen, Brigadegeneral João CARLOS de BASTOS JORGE GONÇALVES als Nachfolger des Flottillenadmirals Rogério Paulo Figueira MARTINS de BRITO mit Wirkung vom 15. September 2023 zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte der EUTM Mozambique zu ernennen.

(4)

Am 27. Juli 2023 hat der Befehlshaber der EU-Mission diesen Vorschlag unterstützt.

(5)

Am 31. Juli 2023 hat der EU-Militärausschuss empfohlen, Brigadegeneral João CARLOS de BASTOS JORGE GONÇALVES mit Wirkung vom 15. September 2023 zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte der EUTM Mozambique zu ernennen.

(6)

Es sollte ein Beschluss über die Ernennung von Brigadegeneral João CARLOS de BASTOS JORGE GONÇALVES zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte der EUTM Mozambique mit Wirkung vom 15. September 2023 gefasst und der Beschluss (GASP) 2022/1482 aufgehoben werden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Brigadegeneral João CARLOS de BASTOS JORGE GONÇALVES wird mit Wirkung vom 15. September 2023 zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte der militärischen Ausbildungsmission der Europäischen Union in Mosambik (EUTM Mozambique) ernannt.

Artikel 2

Der Beschluss (GASP) 2022/1482 wird aufgehoben.

Artikel 3

Dieser Beschluss tritt am 15. September 2023 in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 14. September 2023.

Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees

Die Vorsitzende

D. PRONK


(1)   ABl. L 247 vom 13.7.2021, S. 93.

(2)  Beschluss (GASP) 2022/1482 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 25. August 2022 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Missionseinsatzkräfte der militärischen Ausbildungsmission der Europäischen Union in Mosambik (EUTM Mozambique) (EUTM Mozambique/1/2022) (ABl. L 233 vom 8.9.2022, S. 50).