(1)

Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 schreibt vor, dass Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung zugelassen werden müssen, und regelt die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung. Artikel 10 Absatz 2 der genannten Verordnung sieht für Zusatzstoffe, die gemäß der Richtlinie 70/524/EWG des Rates (2) zugelassen wurden, eine Neubewertung vor.

(2)

Die Stoffe ätherisches Pfefferminzöl von Mentha × piperita L., ätherisches Muskat-Salbei-Öl von Salvia sclarea L. und ätherisches Salbeiöl von Salvia officinalis L. wurden gemäß der Richtlinie 70/524/EWG auf unbegrenzte Zeit als Futtermittelzusatzstoffe für alle Tierarten zugelassen. In der Folge wurden diese Stoffe gemäß Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 als bereits bestehende Produkte in das Register der Futtermittelzusatzstoffe aufgenommen.

(3)

Nach Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 in Verbindung mit deren Artikel 7 wurde ein Antrag auf Zulassung von ätherischem Pfefferminzöl von Mentha × piperita L., ätherischem Muskat-Salbei-Öl von Salvia sclarea L. und ätherischem Salbeiöl von Salvia officinalis L. als Futtermittelzusatzstoffe für alle Tierarten gestellt; in diesem Zusammenhang wurde die Einordnung der Zusatzstoffe in die Zusatzstoffkategorie „sensorische Zusatzstoffe“ und die Funktionsgruppe „Aromastoffe“ beantragt. Dem Antrag waren die nach Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 vorgeschriebenen Angaben und Unterlagen beigefügt.

(4)

Der Antragsteller beantragte, dass die betreffenden Stoffe auch zur Verwendung in Tränkwasser zugelassen werden. Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 ist jedoch die Zulassung von „Aromastoffen“ zur Verwendung in Tränkwasser nicht erlaubt. Daher sollte die Verwendung dieser Zusatzstoffe in Tränkwasser nicht zugelassen werden.

(5)

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden „Behörde“) gelangte in ihren Gutachten vom 16. Oktober 2024 (3), 20. November 2024 (4) und 26. November 2024 (5) zu dem Schluss, dass ätherisches Pfefferminzöl von Mentha × piperita L. bis zu einer Verwendungsmenge von 12 mg/kg Alleinfuttermittel für alle Tierarten sicher ist und dass ätherisches Muskat-Salbei-Öl von Salvia sclarea L. und ätherisches Salbeiöl von Salvia officinalis L. in bestimmten, für jede Art genauer festgelegten Höchstkonzentrationen sicher sind. Außerdem stellte sie fest, dass bezüglich der Verwendung von ätherischem Pfefferminzöl von Mentha × piperita L. bis zur maximalen Verwendungsmenge keine Bedenken im Hinblick auf die Verbraucher bestehen und dass die Verwendung in der maximalen vorgeschlagenen Menge voraussichtlich kein Risiko für die Umwelt birgt. Die Behörde kam weiter zu dem Schluss, dass die Verwendung von ätherischem Muskat-Salbei-Öl von Salvia sclarea L. und ätherischem Salbeiöl von Salvia officinalis L. unter den vorgeschlagenen Verwendungsbedingungen für die Verbraucher und die Umwelt sicher ist. Die Behörde befand, dass ätherisches Pfefferminzöl von Mentha × piperita L., ätherisches Muskat-Salbei-Öl von Salvia sclarea L. und ätherisches Salbeiöl von Salvia officinalis L. als haut- und augenreizend sowie als Haut- und Inhalationsallergene betrachtet werden sollten. Des Weiteren gelangte die Behörde zu dem Schluss, dass ätherisches Pfefferminzöl von Mentha × piperita L., ätherisches Muskat-Salbei-Öl von Salvia sclarea L. und ätherisches Salbeiöl von Salvia officinalis L. als Aromastoffe in Lebensmitteln anerkannt sind und ihre Funktion in Futtermitteln im Wesentlichen derjenigen in Lebensmitteln gleicht, weshalb es nicht als notwendig erachtet wird, die Wirksamkeit weiter nachzuweisen. Sie hat auch den Bericht über die Methode zur Analyse der Futtermittelzusatzstoffe in Futtermitteln geprüft, den das mit der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete Referenzlabor vorgelegt hat.

(6)

In Anbetracht obiger Ausführungen vertritt die Kommission die Auffassung, dass ätherisches Pfefferminzöl von Mentha × piperita L., ätherisches Muskat-Salbei-Öl von Salvia sclarea L. und ätherisches Salbeiöl von Salvia officinalis L. die Bedingungen gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllen. Daher sollte die Verwendung dieser Stoffe gemäß den Angaben im Anhang der vorliegenden Verordnung zugelassen werden. Ferner ist die Kommission der Ansicht, dass geeignete Schutzmaßnahmen ergriffen werden sollten, um schädliche Auswirkungen auf die Gesundheit der Verwender der Zusatzstoffe zu vermeiden.

(7)

Nach Auffassung der Kommission ist es nicht erforderlich, für ätherisches Pfefferminzöl von Mentha × piperita L., ätherisches Muskat-Salbei-Öl von Salvia sclarea L. und ätherisches Salbeiöl von Salvia officinalis L. aus Sicherheitsgründen Höchstgehalte festzulegen. Um eine bessere Kontrolle zu ermöglichen, sollte der empfohlene Höchstgehalt auf dem Etikett der Futtermittelzusatzstoffe angegeben werden. Wird der empfohlene Höchstgehalt überschritten, sollten auf dem Etikett der betreffenden Vormischungen bestimmte Angaben gemacht werden.

(8)

Da es nicht erforderlich ist, die Änderung der Zulassungsbedingungen für die betreffenden Stoffe aus Sicherheitsgründen unverzüglich anzuwenden, sollte den Beteiligten eine Übergangsfrist eingeräumt werden, damit sie sich auf die neuen Anforderungen vorbereiten können, die sich aus der Zulassung ergeben.

(9)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —