02011R0343 — DE — 01.02.2017 — 001.001
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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 343/2011 DER KOMMISSION vom 8. April 2011 (ABl. L 096 vom 9.4.2011, S. 12) |
Geändert durch:
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Amtsblatt |
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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2017/822 DER KOMMISSION vom 15. Mai 2017 |
L 123 |
1 |
16.5.2017 |
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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 343/2011 DER KOMMISSION
vom 8. April 2011
zur Eröffnung und Verwaltung von EU-Zollkontingenten für Wein mit Ursprung in Bosnien und Herzegowina
Artikel 1
(1) Für Einfuhren von im Anhang aufgeführten Weinen mit Ursprung in Bosnien und Herzegowina in die Europäische Union werden Zollkontingente zum Nullzollsatz eröffnet.
(2) Der Nullzollsatz wird unter folgenden Bedingungen angewandt:
a) Den eingeführten Weinen liegt ein Herkunftsnachweis gemäß dem Protokoll 2 zum Interimsabkommen und zum Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen bei;
b) für die eingeführten Weine werden keine Ausfuhrerstattungen gewährt.
Artikel 2
Die in Artikel 1 genannten Zollkontingente werden von der Kommission gemäß den Artikeln 308a, 308b und 308c der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 verwaltet.
Artikel 3
Die Mitgliedstaaten und die Kommission arbeiten eng zusammen, um die Einhaltung dieser Verordnung sicherzustellen.
Artikel 4
Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 1. Januar 2011.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
ANHANG
Zollkontingente für in die Europäische Union eingeführte Weine mit Ursprung in Bosnien und Herzegowina
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Laufende Nummer |
KN-Ccode (1) |
TARIC-Unterposition |
Warenbezeichnung |
Jährliche Kontingentsmenge (in hl) (2) |
Zollsatz (3) |
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09.1528 |
2204 10 93 |
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Qualitätsschaumwein, anderer als Champagner oder Asti Spumante; anderer Wein aus frischen Weintrauben, in Behältnissen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger |
25 500 |
Frei |
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2204 10 94 |
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2204 10 96 |
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2204 10 98 |
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2204 21 06 |
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2204 21 07 |
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2204 21 08 |
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2204 21 09 |
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ex 2204 21 93 |
19, 29, 31, 41 und 51 |
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ex 2204 21 94 |
19, 29, 31, 41 und 51 |
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2204 21 95 |
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ex 2204 21 96 |
11, 21, 31, 41 und 51 |
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2204 21 97 |
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ex 2204 21 98 |
11, 21, 31, 41 und 51 |
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09.1529 |
2204 22 10 |
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Anderer Wein aus frischen Weintrauben, in Behältnissen mit einem Inhalt von mehr als 2 l aber nicht mehr als 10 l |
15 100 |
Frei |
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2204 22 93 |
11, 21, 31, 41 und 51 |
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ex 2204 22 94 |
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2204 22 95 |
11, 21, 31, 41 und 51 |
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ex 2204 22 96 |
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2204 22 97 |
11, 21, 31, 41 und 51 |
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2204 22 98 |
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2204 29 10 |
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2204 29 93 |
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ex 2204 29 94 |
11, 21, 31, 41 und 51 |
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2204 29 95 |
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ex 2204 29 96 |
11, 21, 31, 41 und 51 |
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2204 29 97 |
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ex 2204 29 98 |
11, 21, 31, 41 und 51 |
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(1) Unbeschadet der Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur ist der Wortlaut der Warenbezeichnung nur als Hinweis zu verstehen; maßgebend für die Präferenzregelung nach diesem Anhang ist der Geltungsbereich des KN-Codes. Bei KN-Codes mit dem Zusatz „ex“ ist der KN-Code zusammen mit der entsprechenden Warenbezeichnung für die Präferenzregelung maßgebend. (2) Auf Antrag der Parteien können Konsultationen aufgenommen werden, um die Kontingente durch Übertragung von Mengen aus dem Kontingent für die Positionen ex 2204 22 und ex 2204 29 (laufende Nummer 09.1529) auf das Kontingent für die Positionen ex 2204 10 und ex 2204 21 (laufende Nummer 09.1528) anzupassen. Für das Jahr 2017 gilt das volle Kontingent, unabhängig vom Tag des Inkrafttretens oder des Beginns der vorläufigen Anwendung des Protokolls. (3) In der Bescheinigung auf dem Dokument VI1 gemäß Artikel 43 der Verordnung (EG) Nr. 555/2008 der Kommission vom 27. Juni 2008 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 479/2008 des Rates über die gemeinsame Marktorganisation für Wein hinsichtlich der Stützungsprogramme, des Handels mit Drittländern, des Produktionspotenzials und der Kontrollen im Weinsektor (ABl. L 170 vom 30.6.2008, S. 1) ist die Einhaltung dieser Anforderung wie folgt zu vermerken: „Für die in dieser Bescheinigung aufgeführten Waren werden keine Ausfuhrbeihilfen gewährt.“ |
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