Urteil des Gerichts (Vierte Kammer) vom 14. Februar 2008 – Usinor/HABM – Corus UK (GALVALLOY)

(Rechtssache T‑189/05)

„Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke GALVALLOY – Ältere nationale Wortmarke GALVALLIA – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94“

Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Randnrn. 69, 71-72)

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 10. Februar 2005 (Sache R 411/2004‑1) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Usinor SA und der Corus UK Ltd

Angaben zur Rechtssache

Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:	Corus UK Ltd
Betroffene Gemeinschaftsmarke:	Wortmarke GALVALLOY für Waren der Klasse 6 – Anmeldung Nr. 796557
Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts:	Usinor SA
Entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht:	Nationale Wortmarke GALVALLIA für Waren der Klasse 6
Entscheidung der Widerspruchsabteilung:	Zurückweisung der Anmeldung
Entscheidung der Beschwerdekammer:	Aufhebung der Entscheidung der Widerspruchsabteilung

Tenor

1.

Die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 10. Februar 2005 (Sache R 411/2004‑1) wird aufgehoben.

2.

Das HABM trägt seine eigenen Kosten und die Kosten der Usinor SA.

3.

Die Corus UK Ltd trägt ihre eigenen Kosten.