2001D0622 — DE — 02.09.2008 — 001.001


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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

vom 27. Juli 2001

zur Änderung der Entscheidungen 92/160/EWG und 97/10/EG hinsichtlich der Regionalisierung Südafrikas und zur Aufhebung der Entscheidung 1999/334/EG über Schutzmaßnahmen im Hinblick auf registrierte Pferde aus Südafrika

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 2367)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2001/622/EG)

(ABl. L 216, 10.8.2001, p.26)

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Amtsblatt

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►M1

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 8. August 2008

  L 235

16

2.9.2008




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ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

vom 27. Juli 2001

zur Änderung der Entscheidungen 92/160/EWG und 97/10/EG hinsichtlich der Regionalisierung Südafrikas und zur Aufhebung der Entscheidung 1999/334/EG über Schutzmaßnahmen im Hinblick auf registrierte Pferde aus Südafrika

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2001) 2367)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2001/622/EG)



DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 90/426/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Festlegung der tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Verbringen von Equiden und für ihre Einfuhr aus Drittländern ( 1 ), zuletzt geändert durch die Entscheidung 2001/298/EG der Kommission ( 2 ), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 2 Buchstabe a),

gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG ( 3 ), zuletzt geändert durch die Richtlinie 96/43/EG ( 4 ), insbesondere auf Artikel 18,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Mit der Entscheidung 92/160/EWG der Kommission ( 5 ), zuletzt geändert durch die Entscheidung 2000/619/EG ( 6 ), wurde die Regionalisierung bestimmter Drittländer für die Einfuhr von Equiden festgelegt.

(2)

Mit der Entscheidung 97/10/EG der Kommission ( 7 ) wurden die tierseuchenrechtlichen Vorschriften für die Einfuhr registrierter Pferde aus Südafrika sowie die Regionalisierung Südafrikas festgelegt.

(3)

Nach der Meldung von Ausbrüchen der afrikanischen Pferdepest (AHS) in der westlichen Kap-Provinz Südafrikas im Mai 1999 hat die Kommission die Entscheidung 1999/334/EG vom 7. Mai 1999 über Schutzmaßnahmen im Hinblick auf registrierte Pferde aus Südafrika ( 8 ) erlassen.

(4)

Im AHS-freien Stadtgebiet von Kapstadt und in der Überwachungszone um das seuchenfreie Gebiet wurden seit mehr als zwei Jahren keine Fälle von afrikanischer Pferdepest verzeichnet.

(5)

Die zuständigen Behörden Südafrikas haben der Kommission einen umfassenden Abschlussbericht über den Ausbruch von 1999 und die seitdem durchgeführten Maßnahmen übermittelt. Die wichtigsten Punkte dieses Berichts wurden auch im November 2000 auf der Jahrestagung der nationalen Referenzlaboratorien für afrikanische Pferdepest in Algete, Spanien, vorgelegt.

(6)

Die zuständigen Behörden Südafrikas haben jedoch eine Änderung der Regionalisierung entsprechend den gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften und des Standards des Internationalen Tierseuchenamts (OIE) beantragt.

(7)

Um die Einfuhr von registrierten Pferden aus Südafrika zu erlauben, ist es erforderlich, die Regionalisierung für Einfuhren von Equiden durch Änderung des Anhangs der Entscheidung 92/160/EWG anzupassen, die im Anhang der Entscheidung 97/10/EG festgelegten Grenzen der Überwachungs- und Schutzzonen zu ändern und die Entscheidung 1999/334/EG aufzuheben.

(8)

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses —

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:



Artikel 1

Im Anhang der Entscheidung 92/160/EWG erhält der Eintrag betreffend Südafrika folgende Fassung:

„Südafrika (3)

Das Stadtgebiet von Kapstadt innerhalb folgender Grenzen:



Nördliche Grenze:

Blaauwberg Road (M14);

Östliche Grenze:

Koeberg Road (M14), Plattekloof Road (M14), N7 Highway, N1 Highway und M5 Highway;

Südliche Grenze:

Ottery Road, Prince George's Drive, Wetton Road, Riverstone Road, Tennant Road, Newlands Drive, Paradise Road, Union Drive, Rhodes Drive bis zur Newslands Forststation über Echo Gorge des Table Mountain bis Camps Bay;

Westliche Grenze:

Küstenlinie von Camps Bay bis Blaauwberg Road.“

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Artikel 3

Die Entscheidung 1999/334/EG wird aufgehoben.

Artikel 4

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

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( 1 ) ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 42.

( 2 ) ABl. L 102 vom 12.4.2001, S. 63.

( 3 ) ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 56.

( 4 ) ABl. L 162 vom 1.7.1996, S. 1.

( 5 ) ABl. L 71 vom 18.3.1992, S. 24.

( 6 ) ABl. L 215 vom 9.8.2001, S. 55.

( 7 ) ABl. L 3 vom 7.1.1997, S. 9.

( 8 ) ABl. L 126 vom 20.5.1999, S. 19.