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Amtsblatt |
DE Reihe C |
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C/2025/6534 |
4.12.2025 |
LEITLINIEN DER KOMMISSION
Mitteilung der Kommission: Leitfaden zur praktischen Anwendung der Bestimmungen der Begriffe „Standort“, „Betriebseinrichtung“ und „Anlage“ gemäß Artikel 13 Buchstabe h der Verordnung über das Industrieemissionsportal (Verordnung (EU) 2024/1244)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(C/2025/6534)
Diese Mitteilung der Kommission soll den nationalen Behörden bei der Anwendung der Verordnung (EU) 2024/1244 helfen. Für die Auslegung des EU-Rechts ist ausschließlich der Gerichtshof der Europäischen Union zuständig.
Der Leitfaden wurde von der Europäischen Umweltagentur mit Unterstützung ihres Europäischen Themenzentrums für menschliche Gesundheit und Umwelt entwickelt. Die Kommission möchte den Mitgliedern der Sachverständigengruppe für die Verordnung über das Industrieemissionsportal und den Beobachtern danken, die sich aktiv beteiligt und während des gesamten Projekts, einschließlich Workshops und schriftlicher Konsultationen, unschätzbare Beiträge geleistet haben.
INHALT
| Zusammenfassung | 4 |
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1. |
Einführung | 4 |
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2. |
Geografische Hierarchie | 5 |
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3. |
Begriffsbestimmungen | 7 |
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3.1. |
Standort | 7 |
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3.2. |
Betriebseinrichtung | 8 |
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3.3. |
Anlage | 9 |
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3.4. |
Anlagenteil | 10 |
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4. |
Einstufung der Berichterstattungseinheiten gemäß IEPR | 10 |
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4.1. |
Bestimmung eines Industriestandorts für die Berichterstattung gemäß IEPR | 11 |
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4.2. |
Bestimmung einer Betriebseinrichtung für die Berichterstattung gemäß IEPR | 12 |
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4.3. |
Bestimmung einer Anlage für die Berichterstattung gemäß IEPR | 12 |
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4.3.1. |
Ortsfeste technische Einheit | 13 |
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4.3.2. |
Unmittelbar damit verbundene Tätigkeiten | 15 |
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5. |
Beispiele aus verschiedenen Sektoren | 16 |
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5.1. |
Stromsektor | 16 |
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5.2. |
Abfallwirtschaft | 18 |
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5.3. |
Raffinerie und petrochemischer Standort | 19 |
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5.4. |
Pharmazeutischer Standort | 20 |
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5.5. |
Wasserableitungen aus mehreren Anlagen am selben Standort | 22 |
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5.6. |
Anlagen für die intensive Aufzucht von Geflügel oder Schweinen und Schlachthöfe | 24 |
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5.7. |
Nicht unter die IED fallende Sektoren und Tätigkeiten | 25 |
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5.7.1. |
Mittelgroße Feuerungsanlagen | 25 |
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5.7.2. |
Untertagebau und damit zusammenhängende Tätigkeiten, einschließlich der Gewinnung von Erdöl oder Erdgas in On-Shore- oder Off-Shore-Anlagen (soweit sie nicht unter Anhang I der IED fallen) | 25 |
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5.7.3. |
Tagebau und Steinbruch (sofern sie nicht unter Anhang I der IED fallen und wenn die Oberfläche des Gebiets, in dem der Abbau tatsächlich betrieben wird, 25 ha entspricht) | 25 |
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5.7.4. |
Kommunale Abwasserbehandlungsanlagen (mit einer Leistung von 100 000 Einwohnergleichwerten oder mehr) | 28 |
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5.7.5. |
Futtermittelbasierte Aquakultur mit einer jährlichen Produktionskapazität von über 500 t | 28 |
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5.7.6. |
Anlagen für den Bau und/oder das Abwracken von Schiffen und zum Lackieren von Schiffen oder zum Entfernen von Lackierungen von Schiffen mit einer Kapazität für Schiffe von 100 m Länge oder mehr | 30 |
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5.7.7. |
Elektrolyse von Wasser für die Wasserstofferzeugung in industrieller Produktion – Anlagen, die nicht unter Anhang I der IED fallen | 30 |
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6. |
Schlussfolgerung | 30 |
Abkürzungsverzeichnis
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Abkürzung |
Bezeichnung |
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CID |
Durchführungsbeschluss der Kommission (Commission implementing decision) |
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GuD |
Gas- und Dampf-Kombikraftwerk |
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DAA |
Unmittelbar damit verbundene Tätigkeit (Directly associated activity) |
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EUA |
Europäische Umweltagentur |
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E-PRTR |
Europäisches Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister (European Pollutant Release and Transfer Register) |
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IED |
Richtlinie über Emissionen aus Industrie und Tierhaltung (Industrial and Livestock Rearing Emissions Directive) |
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IEPR |
Verordnung über das Industrieemissionsportal (Industrial Emissions Portal Regulation) |
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INSPIRE |
Geodateninfrastruktur in Europa (Infrastructure for Spatial Information in Europe) |
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LCP |
Großfeuerungsanlage (Large combustion plant) |
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MCP |
Mittelgroße Feuerungsanlage (Medium combustion plant) |
|
MCPD |
Richtlinie über mittelgroße Feuerungsanlagen (Medium Combustion Plant Directive) |
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UNECE |
Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (United Nations Economic Commission for Europe) |
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WI |
Abfallmitverbrennung (Waste co-incineration) |
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WWTP |
Abwasserbehandlungsanlage (Waste water treatment plant) |
ZUSAMMENFASSUNG
Gemäß Artikel 13 Buchstabe h der Verordnung (EU) 2024/1244 (die „Verordnung über das Industrieemissionsportal“ oder „IEPR“) muss die Kommission mit Unterstützung durch die Europäische Umweltagentur und nach Konsultation der Mitgliedstaaten einen Leitfaden für die Durchführung der Verordnung erstellen und regelmäßig aktualisieren. Der Leitfaden enthält Hinweise zur praktischen Anwendung der in dieser Verordnung festgelegten Bestimmungen der Begriffe „Standort“, „Betriebseinrichtung“ und „Anlage“.
Dieser Leitfaden bietet einen Rahmen für die genaue und einheitliche Berichterstattung über Umweltdaten von Industriestandorten in der EU. Er soll dazu beitragen, Folgendes zu klären: i) die Bestimmungen der Begriffe „Standort“, „Betriebseinrichtung“ und „Anlage“ in der Verordnung (EU) Nr. 1089/2010 der Kommission (1) (Geodateninfrastruktur in Europa (INSPIRE-Verordnung)) durch Angleichung an die Begriffsbestimmungen in der IEPR; und ii) die Bestimmung des Begriffs „Anlage“ in der Industrieemissionsrichtlinie (IED) 2010/75/EU, geändert durch die Richtlinie (EU) 2024/1785 (2). In dem Dokument wird erläutert, wie sich diese Begriffsbestimmungen in die hierarchische Berichtsstruktur einfügen, die im Rahmen der INSPIRE-Verordnung für den Austausch von Geodaten vorgeschrieben ist.
Zu den wichtigsten Abschnitten gehören Leitlinien zu folgenden Themen: i) Identifizierung von Standorten, Betriebseinrichtungen und Anlagen; ii) Beschreibung der technischen und betrieblichen Verbindungen zwischen Industrieeinheiten; und iii) Festlegung, wann mehrere Anlagen als eine einzige Betriebseinrichtung zu betrachten sind. In dem Dokument werden auch „unmittelbar damit verbundene Tätigkeiten“ behandelt, die bei der Berichterstattung von Emissionen aus einer Anlage zu berücksichtigen sind.
Dieser Leitfaden enthält verschiedene Beispiele zur Unterstützung der Berichterstattung im Rahmen der IEPR. Er ist jedoch nicht erschöpfend und deckt nicht alle denkbaren Fälle ab. Es obliegt der zuständigen Berichterstattungsbehörde in jedem Mitgliedstaat, den Leitfaden unter Berücksichtigung der nationalen Gegebenheiten anzuwenden.
1. EINFÜHRUNG
Die Verordnung über das Industrieemissionsportal (IEPR) (3) wurde am 24. April 2024 verabschiedet und ersetzt die Verordnung über das Europäische Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister (E-PRTR) (4). Es wird damit ein integriertes Register für die Freisetzung und Verbringung von Schadstoffen auf EU-Ebene eingerichtet und somit das Protokoll der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UNECE) zu Registern über die Freisetzung und Verbringung von Schadstoffen (5) umgesetzt, das gemeinhin als PRTR-Protokoll oder Protokoll von Kiew bezeichnet wird. Die erste Berichterstattung gemäß der überarbeiteten Verordnung wird im Jahr 2028 erfolgen, wenn die Mitgliedstaaten der Kommission Daten über Freisetzungen und Verbringungen, Ressourcennutzung und andere Kontextinformationen aus Industrieanlagen melden, die für das Berichtsjahr 2027 relevant sind.
Mit der IEPR wird die Berichterstattungsebene für Freisetzungen im Vergleich zum E-PRTR geändert, indem von der Ebene der Betriebseinrichtungen (die eine oder mehrere Anlagen umfassen können) auf die Ebene der Anlagen umgestellt wird. Dies ermöglicht eine bessere Angleichung und Kohärenz mit der Industrieemissionsrichtlinie (IED) 2010/75/EU, geändert durch die Richtlinie (EU) 2024/1785 (6) (Richtlinie über Emissionen aus Industrie und Tierhaltung, IED), die Industrieemissionen durch die Genehmigung von Anlagen regelt. Durch die IEPR können daher die Ziele und die Umsetzung der IED besser unterstützt und die Wirksamkeit der IED bewertet werden. Bei der Erstellung des vorliegenden Leitfadens wurde die Zusammenstellung der Answers Given by DG Environment on the Implementation of the Industrial Emissions Directive – Chapter 1 (Antworten der GD Umwelt zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen – Kapitel 1) vom 18. Januar 2019 (7) berücksichtigt.
Die Umstellung auf die Berichterstattung auf Anlagenebene dürfte sich in Bezug auf die meisten industriellen Tätigkeiten, bei denen eine einzelne Betriebseinrichtung eine einzelne Anlage umfasst, nur begrenzt auf die Berichterstattung über Freisetzungen auswirken. In anderen, vielfältigeren und komplexeren Situationen sind Leitlinien und Empfehlungen erforderlich, wie auf die Änderung der Berichterstattungsstruktur zu reagieren ist und wie die in der IEPR festgelegten Bestimmungen der Begriffe „Standort“, „Betriebseinrichtung“ und „Anlage“ in der Praxis anzuwenden sind. Die Erstellung dieser Leitlinien durch die Kommission mit Unterstützung durch die Europäische Umweltagentur (EUA) und nach Konsultation der Mitgliedstaaten ist durch Artikel 13 Buchstabe h der IEPR vorgeschrieben.
Mit diesem Leitfaden soll diese Anforderung erfüllt werden, indem i) Beispiele dafür gegeben werden, was ein Standort, eine Betriebseinrichtung und eine Anlage ist; ii) sektorspezifische Beispiele für die Beziehungen zwischen Betriebseinrichtungen und Anlagen angeführt werden; und iii) Empfehlungen dazu gegeben werden, wie sie für die Berichterstattung über Industrieemissionen anzuwenden und zu handhaben sind. Ein wichtiges Ziel dieses Dokuments ist es, seitens der Industrieunternehmen und der zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten ein gemeinsames Verständnis der Begriffe „Betriebseinrichtung“ und „Anlage“ im Zusammenhang mit der IEPR-Berichterstattung zu schaffen. Mit Erreichen dieses Ziels wird eine größere Kohärenz und Genauigkeit der gemeldeten Daten gewährleistet sein.
Dieser Leitfaden enthält verschiedene Beispiele zur Unterstützung der Berichterstattung im Rahmen der IEPR. Er ist jedoch nicht erschöpfend und deckt nicht alle denkbaren Fälle ab. Es obliegt der zuständigen Berichtsbehörde in jedem Mitgliedstaat, ihn unter Berücksichtigung der nationalen Gegebenheiten anzuwenden.
Dieser Leitfaden ist wie folgt aufgebaut:
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In Abschnitt 2 sind die hierarchischen Berichterstattungsebenen innerhalb industrieller Produktionsstandorte beschrieben. |
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In Abschnitt 3 sind die einzelnen hierarchischen Ebenen definiert. |
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In Abschnitt 4 ist erläutert, wie Standorte, Betriebseinrichtungen und Anlagen für die IEPR-Berichterstattung zu identifizieren sind, und es wird präzisiert, was technische Einheiten und technische Verbindungen sind. |
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In Abschnitt 5 werden die Beziehungen zwischen Betriebseinrichtungen und Anlagen anhand mehrerer Beispiele vorgestellt. |
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Abschnitt 6 enthält abschließende Bemerkungen und eine Liste mit Ressourcen für weitere Informationen. |
Mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1135 der Kommission (8) wurde das EU-Register für Industriestandorte eingerichtet, und dieser Leitfaden soll das „Manual for Reporters“ (Handbuch für Berichterstatter) für das EU-Register für Industriestandorte (9) und alle nachfolgenden Aktualisierungen ergänzen. Das Handbuch enthält alle wesentlichen Informationen zur Beschreibung, wie Industrieunternehmen die in der IEPR und der Richtlinie über Emissionen aus Industrie und Tierhaltung (IED) festgelegten relevanten Datenflüsse melden sollten. Dieser Leitfaden kann zwar als eigenständiges Dokument verwendet werden, es wird jedoch empfohlen, ihn in Verbindung mit dem Handbuch für Berichterstatter für das EU-Register für Industriestandorte zu verwenden.
Dieser Leitfaden behandelt nicht die in Artikel 70 Buchstabe b der überarbeiteten IED festgelegten Aggregationsregeln für die Haltung von Geflügel und Schweinen. Wie in Artikel 70 Buchstabe b Absatz 2 der IED festgelegt, veröffentlicht die Kommission nach Absprache mit den Mitgliedstaaten spezifische Leitlinien „zu den Kriterien für die Einstufung mehrerer Anlagen als eine Einheit“ in diesem Sektor gemäß Artikel 70 Buchstabe b Absatz 1 der IED.
2. GEOGRAFISCHE HIERARCHIE
Die gemäß der IEPR und dem Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1135 der Kommission vorgeschriebene hierarchische Berichterstattung über industrielle Produktionsstandorte basiert auf der INSPIRE-Verordnung (Geodateninfrastruktur in Europa) (10) und umfasst die strukturierte Organisation und Darstellung von Informationen über industrielle Tätigkeiten. Mit der INSPIRE-Verordnung soll ein harmonisierter Rahmen für den Austausch von Geodaten in ganz Europa geschaffen werden, darunter auch Daten zu Umwelt- und Industrieaspekten. Industrielle Produktionsstandorte werden nach Art, Tätigkeit und Umweltauswirkungen kategorisiert. Die hierarchische Struktur umfasst in der Regel verschiedene Ebenen, auf denen Informationen unterschiedlicher Art gemeldet werden können, beispielsweise Standort, Produktionsprozesse und Emissionsdaten. Dieser Ansatz erleichtert die konsistente Integration von Daten aus verschiedenen Quellen und ermöglicht so umfassende räumliche Analysen, grenzübergreifende Vergleiche und fundierte Entscheidungen über Umweltpolitik und industrielle Regulierung.
In der Datenstruktur der INSPIRE-Verordnung sind hierarchische Ebenen innerhalb industrieller Produktionsstandorte auf der Grundlage ihrer geografischen Beziehungen definiert:
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— |
Produktionsstandorte; |
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— |
Produktionsstätten; |
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— |
Produktionsanlagen; |
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— |
Anlagenteile |
Figure 2.1 veranschaulicht die Hierarchie sowie das Szenario, in dem eine technische Verbindung zwischen dem Kraftwerk in Betriebseinrichtung 1 und der Raffinerie und dem Chemiewerk in Betriebseinrichtung 2 besteht. Ungeachtet der technischen Verbindung (d. h. der Stromversorgung, wie durch die Pfeile angezeigt) werden die Betriebseinrichtungen von verschiedenen natürlichen oder juristischen Personen betrieben, sodass es sich um unterschiedliche Betriebseinrichtungen handelt, die nach Betreibern getrennt sind (gemäß der Begriffsbestimmung für „Betriebseinrichtung“ in der IEPR, siehe Abschnitt 3.2). Die verschiedenen Kombinationen von Betriebseinrichtung, Anlage und technischer Verbindung werden in Abschnitt 4 ausführlich behandelt.
Abbildung 2.1
Einfaches schematisches Diagramm eines Industriestandorts
Im PRTR-Protokoll ist die Berichterstattung über industrielle Tätigkeiten in seinem Anwendungsbereich auf Ebene der Betriebseinrichtung vorgeschrieben, wobei eine Betriebseinrichtung im Einklang mit der INSPIRE-Verordnung definiert ist. Gemäß IEPR müssen die Betreiber auf Ebene der Anlage Bericht erstatten, was auf Ebene der Betriebseinrichtung nachverfolgt werden kann. Durch die fortgesetzte Identifizierung der übergeordneten Betriebseinrichtung der Anlagen wird die Kontinuität mit historischen (im Rahmen des E-PRTR berichteten) Zeitreihen gewährleistet, die Informationen zu Emissionen und Verbringungen auf Ebene der Betriebseinrichtung enthalten. Gemäß IEPR ist auch die Berichterstattung über den übergeordneten Standort vorgeschrieben, zu dem die Betriebseinrichtung und die Anlage(n) gehören. Obwohl sich die IEPR nun auf die Meldung von Umweltinformationen über Anlagen konzentriert, bleibt es daher wichtig, Daten auf Betriebseinrichtungs- und Standortebene darstellen zu können.
Figure 2.2 veranschaulicht die vorgeschlagenen neuen Datenflüsse für die Meldung administrativer, geografischer und thematischer Informationen im Rahmen der IEPR. Die meisten Betriebseinrichtungen, die 2022 an das EU-Register für Industriestandorte gemeldet wurden, stehen in einer Eins-zu-Eins-Beziehung zu einer IED-Anlage (z. B. Betriebseinrichtung 1 enthält Anlage 1), und es gibt Betriebseinrichtungen, die mehr als eine Anlage umfassen. Es ist zu beachten, dass die IED-Anlage auch einen Anlagenteil enthalten kann.
Abbildung 2.2
Datenströme zu Industrieemissionen
3. BEGRIFFSBESTIMMUNGEN
In diesem Abschnitt werden die in der IEPR festgelegten Begriffsbestimmungen für Standort, Betriebseinrichtung, Anlage und Anlagenteil erläutert.
3.1. Standort
In Anhang IV Abschnitt 8.2.4 der INSPIRE-Verordnung wird ein Produktionsstandort definiert als das „gesamte, an einem bestimmten geografischen Ort, an dem die Produktionsstätte lag, liegt oder errichtet werden soll, befindliche Gelände. Umfasst die gesamte Infrastruktur und sämtliche Ausrüstungen und Materialien.“ Nach IEPR bezeichnet Standort „den geografischen Standort der Anlage und der Betriebseinrichtung“ (siehe Figure 2.1).
In dem von der Europäischen Umweltagentur (EUA) herausgegebenen „Manual for Reporters“ (Handbuch für Berichterstatter) für das EU-Register für Industriestandorte (11), mit dem die berichtenden Länder bei der Übermittlung von Daten unterstützt werden, wird klargestellt, dass ein Standort einen oder mehrere Industriebereiche umfasst, in denen verschiedene Betreiber in Verbindung stehender Betriebseinrichtungen und Anlagen tätig sind. Damit ein Standort identifiziert werden kann, müssen die folgenden Kriterien erfüllt sein:
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Geografische Nähe: Die Betriebseinrichtungen und ihre Anlagen müssen sich physisch am selben Ort befinden. Die Tatsache, dass ein Standort durch eine physische Barriere wie eine Straße, eine Eisenbahnlinie oder einen Fluss geteilt ist, macht ihn jedoch nicht automatisch zu zwei getrennten Standorten. |
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— |
In Verbindung stehende Tätigkeiten: Wenn mehr als eine Betriebseinrichtung oder Anlage zum selben Standort gehören soll, müssen alle entweder durch eine technische Verbindung miteinander im Zusammenhang stehen oder für einen gemeinsamen Zweck zusammenarbeiten (z. B. eine Betriebseinrichtung, in der Kraftfahrzeuge montiert werden, und damit verbundene Einrichtungen in der Lieferkette der Automobilherstellung am selben Standort). |
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Keine Berücksichtigung der Eigentumsverhältnisse: Die Eigentumsverhältnisse an sich spielen bei der Bestimmung eines Standorts keine Rolle, d. h. ein Standort kann mehrere Betriebseinrichtungen (mit unterschiedlichen Eigentümern/Betreibern) umfassen, wenn diese gemäß dem oben genannten Kriterium miteinander in Verbindung stehen. |
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— |
Keine Berücksichtigung städteplanerischer Aspekte: Mehrere Standorte können sich auf einem einzigen zusammenhängenden Grundstück befinden, das gemäß der Stadtplanung für eine industrielle Nutzung ausgewiesen ist. Falls erforderlich, sind die Standorte anhand des Kriteriums im zweiten Punkt oben zu unterscheiden. |
Figure 3.1 veranschaulicht die Situation, in der drei benachbarte Betriebseinrichtungen zwei Standorte bilden, da es keine in Verbindung stehende Tätigkeiten beider Standorte gibt. Standort 1 umfasst eine Produktionsstätte für Lebensmittel und Getränke, die von einem unabhängigen Brauereiunternehmen betrieben wird. Standort 2 umfasst zwei Betriebseinrichtungen, die unterschiedliche Betreiber haben, aber miteinander in Verbindung stehende Tätigkeiten ausüben.
Abbildung 3.1
Einfache schematische Darstellung zweier Industriestandorte
3.2. Betriebseinrichtung
In Anhang IV Abschnitt 8.2.1 der INSPIRE-Verordnung ist eine Produktionsstätte definiert als „eine oder mehrere am selben Ort von derselben natürlichen oder juristischen Person betriebene Anlagen, die aufgrund ihrer Konstruktion, Ausführung oder Installation bestimmten Produktions- oder industriellen Zwecken dienen und die gesamte Infrastruktur sowie sämtliche Ausrüstungen und Materialien umfassen“.
Eine Betriebseinrichtung ist im Sinne von Artikel 3 Punkt 2 der IEPR „eine oder mehrere Anlagen oder Teile davon, die am gleichen Standort sind und von derselben natürlichen oder juristischen Person betrieben werden“. Es ist weiterhin wichtig, das Konzept der „Betriebseinrichtung“ beizubehalten und zu verwenden, auch wenn die Meldung der Daten thematisch auf Anlagenebene erfolgt. Die Hauptgründe hierfür sind:
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Konformität mit dem PRTR-Protokoll; |
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Einhaltung von Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a der IEPR, wonach das Europäische Industrieemissionsportal ab 2028 Nutzern die Möglichkeit bieten muss, Daten nach Betriebseinrichtung zu suchen und herunterzuladen; |
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Konformität mit der INSPIRE-Verordnung; |
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Übereinstimmung mit den historischen Daten-Zeitreihen, die zuvor im Rahmen des E-PRTR berichtet wurden. |
Jede Betriebseinrichtung muss gemäß IEPR separat gemeldet werden, einschließlich Angaben zu Betreiber, geografischen Koordinaten, Name und Funktion, unabhängig davon, ob der Standort Folgendes umfasst: i) eine Betriebseinrichtung mit einer Anlage; ii) eine Betriebseinrichtung mit mehreren Anlagen (z. B. ein Chemiewerk und ein Kraftwerk mit ein und demselben Betreiber); oder iii) mehrere Betriebseinrichtungen (mit unterschiedlichen Betreibern) mit einer oder mehreren Anlagen (z. B. drei Chemiewerke mit unterschiedlichen Betreibern, eine unabhängig betriebene Abwasserbehandlungsanlage (WWTP) und ein Kraftwerk, das den gesamten Standort versorgt). In allen Fällen muss jede Betriebseinrichtung separat mit ihren eigenen spezifischen Daten und derselben übergeordneten Standortkennung gemeldet werden.
Im Rahmen der IEPR wird eine Betriebseinrichtung auf der Grundlage der Tätigkeiten definiert, für die ein Betreiber an einem Standort verantwortlich ist. Die rechtliche Bestimmung des Begriffs „Betreiber“ gemäß Artikel 3 Punkt 15 der IED und Artikel 3 Punkt 8 der IEPR lautet: „jede natürliche oder juristische Person, die die Anlage, Feuerungsanlage, Abfallverbrennungsanlage oder Abfallmitverbrennungsanlage vollständig oder teilweise betreibt oder besitzt oder der – sofern in den einzelstaatlichen Rechtsvorschriften vorgesehen – die ausschlaggebende wirtschaftliche Verfügungsmacht über deren technischen Betrieb übertragen worden ist“. Betreiber sind für alle IEPR- und IED-Tätigkeiten in der Betriebseinrichtung verantwortlich. Die Grundstückseigentümer sind irrelevant, wenn sie nicht am Betrieb der Einrichtung beteiligt sind.
Der Betreiber (der die Betriebseinrichtung möglicherweise von einem Eigentümer mietet oder selbst Eigentümer ist) ist häufig die in der entsprechenden Genehmigung aufgeführte juristische Person (siehe Kasten 3.1). Bei einer IED-Anlage, für die mehrere Betreiber unter eine einzige Genehmigung (manchmal auch als „Rahmen“-Genehmigung bezeichnet) fallen, sind nach IEPR mehrere Betriebseinrichtungen und Anlagen entsprechend den Verantwortlichkeiten der verschiedenen Betreiber anzugeben. Um die Analyse der Umweltbelastungen durch diese Betriebseinrichtungen zu erleichtern, sollten sie unter demselben übergeordneten Standort gemeldet werden. Es ist zu beachten, dass keine tatsächliche Aufteilung einer Genehmigung erforderlich ist; diese „virtuelle Aufteilung“ dient ausschließlich der IEPR-Berichterstattung. Weitere Einzelheiten sind in Abschnitt 4.2 zu finden.
3.3. Anlage
Die INSPIRE-Verordnung bezieht sich in Anhang IV Abschnitt 8.2.2 auf aufgestellte oder angeschlossene technische Einheiten, etwa Maschinen, Vorrichtungen, Geräte oder Ausrüstung, als einzelne Anlagen oder Produktionslinien innerhalb einer industriellen Betriebseinrichtung, in der bestimmte Prozesse oder Tätigkeiten durchgeführt werden. Diese Einheiten sind in der Regel Teil eines größeren Industriestandorts und zeichnen sich durch ihre Funktionen, Prozesse und Emissionen aus. Anlagen können aus einer oder mehreren technischen Einheiten (z. B. Reaktoren, Öfen oder Motoren) bestehen, die zusammenarbeiten, um eine bestimmte Funktion zu erfüllen.
Die Begriffsbestimmung einer Anlage ist in der IEPR und der IED nun fast identisch. Der einzige Unterschied besteht darin, dass sich die IED in Artikel 3 Punkt 3 auf die Anhänge I, Ia und VII der IED bezieht, während sich die IEPR in Artikel 3 Punkt 1 auf Anhang I der IEPR bezieht, der wiederum auf die Anhänge I und Ia der IED verweist. Daher entspricht die in diesem Leitfaden verwendete Bestimmung des Begriffs „Anlage“ der Begriffsbestimmung in der IEPR, welche die Begriffsbestimmung der IED umfasst, mit Ausnahme der in Teil 1 von Anhang VII der IED aufgeführten Tätigkeiten (Anlagen und Tätigkeiten, bei denen organische Lösungsmittel verwendet werden, da diese nicht unbedingt Teil von Anhang I oder 1a der IED sind).
Kasten 3.1: Bestimmung des Begriffs „Anlage“ in diesem Leitfaden
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Die in diesem Leitfaden verwendete Bestimmung des Begriffs „Anlage“ entspricht der IEPR, die denselben Anwendungsbereich wie die Begriffsbestimmung der IED abdeckt, jedoch die in Anhang VII Teil 1 der IED aufgeführten Tätigkeiten ausschließt. Mit der Bestimmung des Begriffs „Anlage“ in der IEPR soll nicht festgelegt werden, wie Anlagen gemäß der IED bestimmt werden oder wie die BVT-Schlussfolgerungen anzuwenden sind. Die IEPR dient in erster Linie als Berichtsmechanismus, während die IED den Rechtsrahmen für die Bestimmung von Anlagen für Genehmigungszwecke und die Anwendung der BVT-Schlussfolgerungen bildet. Darüber hinaus wird mit der IEPR das Konzept einer „Betriebseinrichtung“ eingeführt, das in der IED nicht enthalten ist. Dies führt zu Fällen, in denen mehrere Betreiber Teile derselben Anlage (z. B. bei Rahmengenehmigungen, wie in Abschnitt 3.2 erläutert) verwalten, die als mehrere Betriebseinrichtungen gemeldet werden, von denen jede eine oder mehrere Anlagen umfasst. |
Obwohl alle Tätigkeiten in Anhang I und Ia der IED nun in der IEPR enthalten sind, umfasst der Anwendungsbereich der IEPR die folgenden zusätzlichen Tätigkeiten:
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— |
Mittelgroße Feuerungsanlagen (MCP) (12) (sofern sie nicht als technische Einheit oder unmittelbar damit verbundene Tätigkeit (DAA – siehe Kapitel 4.3.2) unter Anhang I der IED fallen) mit einer Feuerungswärmeleistung von mindestens 20 MW und weniger als 50 MW; |
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Untertagebau und damit zusammenhängende Tätigkeiten, einschließlich der Gewinnung von Erdöl oder Erdgas in On-Shore- oder Off-Shore-Anlagen (soweit sie nicht unter Anhang I der IED fallen); |
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Tagebau und Steinbruch (soweit sie nicht unter Anhang I der IED fallen und wenn die Oberfläche des Gebiets, in dem der Abbau tatsächlich betrieben wird, 25 ha oder mehr entspricht); |
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— |
Kommunale Abwasserbehandlungsanlagen mit einer Leistung von 100 000 Einwohnergleichwerten oder mehr; |
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— |
Futtermittelbasierte Aquakultur mit einer jährlichen Produktionskapazität von mehr als 500 t; |
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— |
Anlagen für den Bau und/oder das Abwracken von Schiffen und zum Lackieren von Schiffen oder zum Entfernen von Lackierungen von Schiffen mit einer Kapazität für Schiffe von 100 m Länge oder mehr; |
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Elektrolyse von Wasser für die Wasserstofferzeugung mit einer Produktionskapazität von weniger als 50 t pro Tag (13). |
Abschnitt 5 über Branchenbeispiele enthält einen Unterabschnitt, der sich mit nicht unter die IED fallenden Tätigkeiten im Anwendungsbereich der IEPR befasst.
3.4. Anlagenteil
Nach dem INSPIRE-Rahmen können industrielle Tätigkeiten auf mehreren Ebenen gemeldet werden, darunter auf Standort-, Betriebseinrichtungs- und Anlagenebene. Die detaillierteste Berichtsebene im Rahmen der IEPR ist die Ebene des Anlagenteils, die eine detaillierte Verfolgung von Emissionen oder anderen Daten wie Energieverbrauch oder Verbrennungskapazität bestimmter Einheiten innerhalb einer Anlage ermöglicht. Gemäß den INSPIRE-Datenspezifikationen kann eine Anlage verschiedene Teile umfassen, die unterschiedlichen technischen Zwecken dienen; sie werden jedoch gemeinsam als eine einzige Anlage behandelt, wenn sie rechtlich oder technisch miteinander verbunden sind und als eine einzige technische Einheit betrieben werden.
Der Begriff „Anlagenteil“ ist zwar in der IED oder der IEPR nicht ausdrücklich definiert, bezieht sich jedoch in der Regel auf Komponenten oder Abschnitte einer Anlage, einschließlich Großfeuerungsanlagen (LCP) und Abfall(mit)verbrennungsanlagen (WI). Diese Anlagenteile sind für den Gesamtbetrieb einer Anlage von entscheidender Bedeutung und unterliegen spezifischen regulatorischen Anforderungen gemäß Kapitel III und IV der IED sowie detaillierten Berichtspflichten gemäß Artikel 72 der IED und dem Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1135 der Kommission zur Festlegung, welche Art von Informationen die Mitgliedstaaten in welcher Form und mit welcher Häufigkeit für die Berichterstattung über die Umsetzung der IED zu übermitteln haben.
Im EU-Register für Industriestandorte ist der Begriff „Anlagenteil“ ebenfalls nicht definiert, wird jedoch als funktionale Untereinheit innerhalb einer Anlage verstanden. Diese Untereinheiten erfüllen bestimmte Aufgaben oder Prozesse, die zu den Gesamtemissionen oder Umweltauswirkungen der Anlage beitragen, zu der sie gehören. Beispielsweise fallen LCP und WI-Anlagen unter die Kapitel III und IV der IED, aber nur Emissionen aus LCP-Anlagen gemäß Artikel 72 Absatz 3 der IED werden in den IEPR-Berichtsmechanismus gemäß Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1135 der Kommission einbezogen. WI-Anlagen unterliegen keinen entsprechenden Emissionsberichtspflichten gemäß IED oder IEPR, es gelten für diese jedoch andere Anforderungen, wie beispielsweise die Meldung der Nenn-Verbrennungskapazität und der zulässigen Verbrennungskapazität. Sowohl LCP als auch WI-Anlagen werden im EU-Register für Industriestandorte als „Anlagenteile“ gemeldet.
Darüber hinaus werden MCP mit einer Feuerungswärmeleistung zwischen 20 MW und 50 MW ebenfalls als Anlagenteile für IEPR-Meldezwecke klassifiziert, sofern sie nicht bereits unter Anhang I der IED fallen.
4. EINSTUFUNG DER BERICHTERSTATTUNGSEINHEITEN GEMÄSS IEPR
In diesem Abschnitt werden die berichterstattenden Länder dabei unterstützt, die verschiedenen geografischen Merkmale von Industriestandorten, Betriebseinrichtungen und Anlagen zu bestimmen. Jede Ebene der INSPIRE-Hierarchie wird vorgestellt und analysiert (siehe Table 4.1). Komplexe oder differenziert zu betrachtende Situationen erfordern eine Einzelfallprüfung und möglicherweise die Rücksprache mit den Genehmigungsbehörden, der EUA oder der Kommission. Das Helpdesk für die Industrie der EUA ist unter industry.helpdesk@eea.europa.eu zu erreichen.
Tabelle 4.1
Geografische Merkmale von Industrieeinheiten
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Hierarchieebene |
Beschreibung |
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Standort |
Das übergeordnete Gebiet, das eine einzelne Anlage oder mehrere Anlagen mit einer funktionalen Verbindung umfasst, sei es in betrieblicher, wirtschaftlicher oder technischer Hinsicht. |
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Betriebseinrichtung |
Eine Ansammlung von Anlagen oder technischen Einheiten, die unter der gemeinsamen Leitung eines Betreibers stehen. |
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Anlage |
Eine bestimmte ortsfeste technische Einheit oder eine Gruppe technisch miteinander verbundener Einheiten innerhalb einer Betriebseinrichtung, in der industrielle Tätigkeiten stattfinden. |
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Anlagenteil |
Teilkomponenten einer Anlage, wie z. B. eine LCP, eine Inline-Abfall(mit)verbrennungsanlage, eine MCP (die nicht als Teil einer IED-Anlage erfasst ist), die zum Gesamtbetrieb einer Anlage beitragen. |
4.1. Bestimmung eines Industriestandorts für die Berichterstattung gemäß IEPR
Die folgenden Punkte sollten berücksichtigt werden, um die Berichterstattung über einen Industriestandort mit einer oder mehreren Betriebseinrichtungen und Anlagen zu erleichtern.
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Schwerpunkt auf dem Standort: Der Standort bezieht sich auf den physischen Standort, nicht unbedingt auf eine einzelne Betriebseinrichtung oder Anlage. |
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Bedeutung der Verbindung: Tätigkeiten in getrennten Bereichen können als Teil desselben Standorts betrachtet werden, wenn sie in unmittelbarem Zusammenhang mit einer betrieblichen, wirtschaftlichen oder technischen Verbindung stehen. Diese Konzepte lassen sich wie folgt beschreiben.
Die Bedeutung der Verbindung liegt darin, einen besser integrierten Überblick über die industriellen Tätigkeiten zu vermitteln und sicherzustellen, dass die diese Tätigkeiten betreffenden Daten die Vernetzung der Tätigkeiten in verschiedenen Bereichen genau wiedergeben. Dies trägt dazu bei, dass sich der Umfang, die Effizienz und die Reichweite der industriellen Produktion besser verstehen lassen. |
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Eigentumsverhältnisse: Die Eigentumsverhältnisse in Bezug auf die Grundstücke sind für die Bestimmung des Standorts irrelevant. |
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Betreiber: Mehrere Betriebseinrichtungen (mit unterschiedlichen Betreibern) können als am selben Standort gelegen betrachtet werden, wenn zwischen ihren Tätigkeiten (betrieblich, wirtschaftlich oder technisch) ein unmittelbarer funktionaler Zusammenhang besteht. |
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Standortgrenzen: Zäune sind kein verlässlicher Indikator für die Bestimmung der Standortgrenzen. |
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Kurze physische Trennungen: Eine Straße oder eine Wegerechtsfläche, die durch den Standort verläuft, bestimmt nicht die Standortgrenze, wenn die Bereiche relativ nahe beieinander liegen. |
Beispiel für die Bedeutung von Verbindung und Standort: Lagertanks, die über Rohrleitungen mit einem Chemiewerk verbunden sind, gehören zum selben Standort.
Bei Lagertanks in einem weit entfernten Hafen muss jedoch durch Sachverständige beurteilt werden, ob sie zum selben Standort wie die Haupteinrichtung gehören. Dabei sind der Grad der technischen Verbindung (z. B. Rohrleitungen, Transportmethoden) und die Gesamtwirkung auf die Umwelt zu berücksichtigen.
4.2. Bestimmung einer Betriebseinrichtung für die Berichterstattung gemäß IEPR
Um die Grenzen einer Betriebseinrichtung zu bestimmen, sollten die folgenden Schritte berücksichtigt werden.
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Eigentum/Betreiber: Ein Betreiber ist für die Tätigkeiten verantwortlich, welche die Grenzen einer Betriebseinrichtung bestimmen. Dabei kann es sich um eine juristische oder natürliche Person handeln, die eine Betriebseinrichtung oder ein Grundstück von einem Eigentümer pachtet, oder um den tatsächlichen Eigentümer. Der Betreiber ist in der entsprechenden Genehmigung angegeben. Bei einer IED-Anlage mit mehreren Betreibern unter einer „Rahmen“-Genehmigung teilt die Bestimmung des Begriffs „Betreiber“ die eine genehmigte Anlage virtuell in mehrere Betriebseinrichtungen (mit einer oder mehreren Anlagen) auf, die jeweils mit bestimmten Tätigkeiten verbunden sind, welche von verschiedenen Betreibern durchgeführt werden. Obwohl es sich technisch gesehen um „Teile der Anlage“ mit separaten Betreibern handelt, ermöglicht dieser Ansatz die Berichterstattung über Betriebseinrichtungen und Anlagen innerhalb der IEPR-Struktur. Eine tatsächliche Aufteilung einer Genehmigung ist nicht erforderlich; diese virtuelle Aufteilung dient lediglich der Angleichung der Berichterstattung an die Bestimmung des Begriffs „Anlage“ gemäß IEPR. |
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Mehrere Anlagen: Eine einzelne Betriebseinrichtung kann mehrere Anlagen umfassen, wenn diese von demselben Unternehmen oder derselben Person betrieben werden, funktional miteinander verbunden sind und sich in angemessener Nähe zueinander befinden. |
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Funktionale Verbindung: Dies bezieht sich auf eine oder mehrere Tätigkeiten in einer vom Betreiber genutzten Betriebseinrichtung. Diese Tätigkeiten müssen nicht technisch miteinander verbunden sein und können sowohl Tätigkeiten, die unter die IED fallen, als auch andere umfassen, z. B. eine industrielle Abwasserbehandlungsanlage, die Sickerwasser oder Klärschlamm behandelt (IED-Tätigkeit 5.3 Buchstabe a oder 5.3 Buchstabe b), und eine kommunale Abwasserbehandlungsanlage, die Haushaltsabwässer behandelt (IEPR-Tätigkeit 6), die vom selben Unternehmen mit unterschiedlichem Grad an Abhängigkeit betrieben werden. Ein Beispiel ist eine kommunale Abwasserbehandlungsanlage, die auch eine Abfallbehandlungstätigkeit umfasst, die von demselben Unternehmen am selben Standort betrieben wird. Die beiden Anlagen sind technisch nicht miteinander verbunden, wohl aber funktional, da das Unternehmen für den Betrieb beider Tätigkeiten verantwortlich ist. |
4.3. Bestimmung einer Anlage für die Berichterstattung gemäß IEPR
Am 18. Januar 2019 erstellte die GD Umwelt eine Zusammenstellung der Answers Given by DG Environment on the Implementation of the Industrial Emissions Directive – Chapter 1 (Antworten der GD Umwelt zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen – Kapitel 1) (14). Diese Fragen und Antworten beziehen sich auf Bestimmungen der Begriffe Anlage, Betreiber, technischer Verbindungen usw. und sie wurden in diesem Abschnitt im Hinblick auf ihre Übereinstimmung mit den Begriffsbestimmungen und Auslegungen der IED und der IEPR berücksichtigt.
Um die Grenzen einer Anlage zu bestimmen, sollten die nachstehenden Punkte berücksichtigt und bewertet werden.
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Mehrere Anlagen: Eine einzelne IEPR-Betriebseinrichtung kann eine oder mehrere Anlagen umfassen, wenn diese von demselben Unternehmen oder derselben Person betrieben werden (siehe Abschnitt 4.2). |
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Geltungsbereich der Genehmigung:
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Identifizieren der Tätigkeit (oder Tätigkeiten), die in Anhang I der IEPR aufgeführt ist (sind). |
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Identifizieren der ortsfesten technischen Einheiten, in denen die Tätigkeiten durchgeführt werden, und ob diese technisch miteinander verbunden sind. Wenn technisch verbunden, ist zu bewerten, ob die Verbindungen stark oder schwach sind. Eine starke technische Verbindung deutet darauf hin, dass die technischen Einheiten als eine Anlage zu betrachten sind. Ist die Verbindung jedoch schwach, deutet dies darauf hin, dass mehr als eine Anlage vorhanden ist. |
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Für IEPR-Tätigkeiten, die nicht in den Anwendungsbereich der IED fallen, ist dieselbe Bewertung der technischen Verbindungen durchzuführen, die Emissionen und Verschmutzungen beeinflussen könnten. Bei dieser Bewertung sollte festgestellt werden, ob eine dieser Tätigkeiten (z. B. unmittelbar damit verbundene Tätigkeiten, DAA) in die betreffende Anlage aufgenommen werden soll. |
Kasten 4.1: Die Bedeutung des Betreibers im Rahmen der IEPR
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Für IED-Regulierungszwecke wird im Fall komplexer Industriestandorte häufig eine „Rahmen“-Genehmigung, die mehrere Betreiber umfasst, verwendet. Diese Art von Genehmigung entspricht in der Regel dem Standortkonzept, wie es in der IEPR definiert und in diesem Leitfaden beschrieben ist. Die Rahmen-Genehmigung bestimmt jedoch nicht die Berichterstattungseinheit im Rahmen des CID der IEPR und der IED, da es hier möglich ist, dass eine einzelne genehmigte Anlage mehr als einen Betreiber hat. Daher erfordert die Bestimmung des Begriffs „Betriebseinrichtung“ gemäß IEPR, die sich auf den Betreiber bezieht, dass eine genehmigte Anlage mit mehreren Betreibern entsprechend den Verantwortlichkeiten der einzelnen Betreiber virtuell in separate Betriebseinrichtungen aufgeteilt wird. Diese virtuelle Aufteilung dient nur zu Berichterstattungszwecken gemäß IEPR und erfordert keine tatsächliche Aufteilung der Genehmigung. |
4.3.1. Ortsfeste technische Einheit
Der Begriff „ortsfeste technische Einheit“ ist weder in der INSPIRE-Verordnung noch in der IEPR oder der IED ausdrücklich definiert. Auf der Grundlage des Konzepts der „technischen Einheit“ und der Anforderung, dass Anlagen ortsfest sein müssen, sollte jedoch die folgende Begriffsbestimmung für die IEPR-Berichterstattung in Betracht gezogen werden.
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Eine ortsfeste technische Einheit bezieht sich im Zusammenhang mit der IEPR auf eine oder mehrere integrierte technische Untereinheiten, die speziell dafür konzipiert und ausgestattet sind, dass mit ihnen Tätigkeiten im Zusammenhang mit einer Anlage (oder eine unmittelbar damit verbundene Tätigkeit) durchgeführt werden, und die sich dauerhaft an einem festen geografischen Standort befinden. |
Kasten 4.2: Die Bedeutung technischer Einheiten
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Die folgenden Leitlinien sollen den zuständigen Behörden und IEPR-Berichterstattern dabei helfen, zu bestimmen, ob eine technische Einheit ortsfest ist.
Eine technische Einheit gilt als „ortsfest“, wenn sie nicht dazu bestimmt ist, von einem Ort zu einem anderen bewegt zu werden. Dies schließt den Einsatz nicht ortsfester Ausrüstung (technischer Einheiten) wie Zerkleinerer, Gabelstapler und anderer Maschinen innerhalb der Anlage nicht aus, diese sollten jedoch von den Berichtspflichten, die für ortsfeste technische Einheiten gelten, ausgenommen werden. Die Entscheidung über den ortsfesten Status technischer Einheiten liegt letztendlich bei der zuständigen Behörde. Für die Zwecke dieses Dokuments bezieht sich „technische Einheit“ nur auf ortsfeste technische Einheiten.
„Nicht ortsfeste“ Einheiten, die für einen Ortswechsel konzipiert sind, wie z. B. Asphaltmischanlagen oder Verbrennungsanlagen für kontaminierte Böden, können als ortsfest betrachtet werden, wenn sie über einen längeren Zeitraum an einem bestimmten Standort betrieben werden. Die zuständigen Behörden beurteilen jeden Fall anhand von Faktoren wie:
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den potenziellen Umweltauswirkungen der Tätigkeiten; |
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der voraussichtlichen und tatsächlichen Dauer des Betriebs an diesem Standort; |
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dem Aufwand und den Ressourcen, die für Transport und Einbau der Einheit erforderlich sind: Beispielsweise ist eine Einheit auf Rädern leichter zu verbringen als eine, die an jedem Standort umfangreiche Bauarbeiten erfordert. |
Zu den wichtigsten Aspekten einer technischen Einheit gehören:
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Integrierte Einheit: Eine technische Einheit ist nicht eine einzelne Ausrüstung, sondern es handelt sich um mehrere Elemente, die als Anlage zusammenarbeiten. Dazu können eines oder mehrere der folgenden Bauteile gehören:
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Speziell konzipiert und ausgestattet: Die Elemente einer technischen Einheit oder Einheiten einer Anlage werden ausgewählt, um bestimmte, in der IEPR aufgeführte Tätigkeiten oder eine unmittelbar damit verbundene Tätigkeit durchzuführen. Dies schließt Tätigkeiten wie die Verbrennung im Freien aus, für die es keine spezielle Ausrüstung gibt. |
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Integrierte Vorgänge: Diese Elemente arbeiten koordiniert zusammen, um ein bestimmtes Ergebnis in der IEPR-Anlage oder der unmittelbar damit verbundenen Tätigkeit zu erzielen. |
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Eine chemische Produktionslinie in einem Werk, bestehend aus miteinander verbundenen Reaktoren, Destillationssäulen und Rohrleitungen zur Verarbeitung von Rohstoffen. |
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Eine spezielle Abwasserbehandlungsanlage, die sich dauerhaft am Standort befindet, um Abwasser aus einer Anlage zu behandeln. |
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Ein Lager mit Tanks und Rohrleitungen für Rohstoffe oder Fertigprodukte, das sich dauerhaft in der Hauptanlage befindet und in diese integriert ist. |
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Es geht nicht um eine einzelne Ausrüstung. |
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Es geht nicht unbedingt ein hohes Maß an technologischer Komplexität damit einher. |
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Es ist nicht erforderlich, dass alle Elemente physisch miteinander verbunden sind oder sich im selben Gebäude befinden. |
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Eine technische Verbindung zwischen technischen Einheiten. |
Eine oder mehrere technische Einheiten, in denen eine oder mehrere Tätigkeiten durchgeführt werden, können als technisch verbunden betrachtet werden, wenn zwischen ihnen eine physische Verbindung oder eine betriebliche Abhängigkeit besteht. Wie stark diese Verbindung und wie hoch der Abhängigkeitsgrad ist, hilft bei der Entscheidung, ob die Einheiten im Rahmen der Berichterstattung gemäß IEPR als eine Anlage oder als separate Anlagen betrachtet werden sollten.
Die wichtigsten Aspekte einer technischen Verbindung lassen sich wie folgt unterteilen:
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Physische Verbindung: Dies bezieht sich auf eine direkte physische Verbindung zwischen den technischen Einheiten. Beispiele hierfür sind:
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Betriebliche Abhängigkeit: Dies bezieht sich darauf, wie wichtig die technische Einheit für den Kernbetrieb der anderen Anlage ist. Beispiele hierfür sind:
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Die Stärke der technischen Verbindung ist ein entscheidender Faktor bei der Beurteilung, ob zwei oder mehr technische Einheiten als Teil derselben Anlage betrachtet werden. Für eine starke technische Verbindung spricht, dass eine technische Einheit die Kerntätigkeiten einer anderen technischen Einheit unmittelbar unterstützt und deren Umweltauswirkungen beeinflusst. Beispiele für technische Verbindungen:
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Starke technische Verbindung: Lagertanks, die über Rohrleitungen direkt mit einem Chemiewerk verbunden sind, um diese mit Rohstoffen zu versorgen. Diese eindeutige physische Verbindung deutet auf eine starke technische Verbindung hin, wobei jedoch eine strenge Bewertung erfolgen muss, um sicherzustellen, dass die technische Einheit für den Betrieb der Tätigkeit erforderlich ist. Hätten die beiden Einheiten jedoch unterschiedliche Betreiber, handelte es sich bei ihnen um unterschiedliche Anlagen in unterschiedlichen Betriebseinrichtungen. |
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Schwächere technische Verbindung: Ein separates Lager, in dem Fertigprodukte aus einem Chemiewerk gelagert werden, auch wenn es sich am selben Standort befindet. Ohne eine direkte physische Verbindung oder betriebliche Abhängigkeit könnte die technische Verbindung schwächer sein. |
In Grenzfällen ist es entscheidend, die spezifischen Details und die betriebliche Struktur zu berücksichtigen, um daran festzustellen, ob eine technische Verbindung besteht. Diese Bewertung wird von der zuständigen Behörde durchgeführt, sodass die Entscheidung, ob mehr als eine technische Einheit als Anlage im Sinne der Berichterstattung gemäß IEPR gilt, bei der zuständigen Behörde liegt.
Die Bewertung sollte auf relativ stabilen Anlagenkonfigurationen basieren und vorübergehende oder ungewöhnliche Anordnungen ausschließen. Beispielsweise sollte eine Konfiguration, die nur während einer Umrüstung besteht, oder eine Entscheidung, die auf außergewöhnlichen Umständen beruht – wie beispielsweise eine Anlage, die eine andere Anlage nur gelegentlich mit Rohstoffen versorgt, wenn andere Quellen nicht verfügbar sind –, nicht zur Bestimmung der Anlage herangezogen werden. Auch wenn sich Anlagen im Laufe der Zeit aufgrund von Faktoren wie Fusionen oder Übernahmen verändern können, besteht das Ziel darin, die Struktur aus Standort, Anlage und Einrichtung so stabil und konsistent wie möglich zu halten und damit den typischen Betrieb des Standorts widerzuspiegeln.
4.3.2. Unmittelbar damit verbundene Tätigkeiten
Im Zusammenhang mit der IEPR und der IED beziehen sich „unmittelbar damit verbundene Tätigkeiten“ (DAA) auf Tätigkeiten, die nicht in den Anhängen der IEPR und der IED aufgeführt sind (was bedeutet, dass sie keine separate IED-Genehmigung erfordern würden). DAA sind jedoch:
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funktional und technisch mit einer Anlage am selben Standort verbunden; das bedeutet, dass sie die Kerntätigkeiten der Anlage unterstützen oder ergänzen; |
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wahrscheinlich mit Auswirkungen auf die Gesamtumweltbelastung der Anlage verbunden. |
Zu den wichtigsten Aspekten von DAA gehören:
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Unterstützende oder ergänzende Rolle: DAA erbringen in der Regel Dienstleistungen oder verarbeiten Materialien, die für den Betrieb der IED-Anlage wesentlich sind. |
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Umweltauswirkungen: DAA, nicht jedoch die IED-Tätigkeiten selbst, könnten die Emissionen oder Umweltauswirkungen der Hauptanlage beeinflussen. Bei der Bewertung der Auswirkungen sollte die zuständige Behörde nicht nur das Potenzial für erhöhte Emissionen oder Umweltauswirkungen während des täglichen Betriebs der Anlage berücksichtigen, sondern auch das Risiko von Unfällen mit Freisetzungen. |
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Damit eine Tätigkeit als DAA gilt, muss keine feste physische Verbindung bestehen (wie in der Zusammenstellung der Answers Given by DG Environment on the Implementation of the Industrial Emissions Directive – Chapter 1 (Antworten der GD Umwelt zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen – Kapitel 1) vom 18. Januar 2019 5 angegeben). |
Beispiele für DAA:
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Lagerung von Rohstoffen oder Fertigprodukten, die unmittelbar mit einer Anlage verbunden sind, wie z. B. Tanks oder Silos mit Rohrleitungen, die den Prozess versorgen; |
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Abwasserbehandlungsanlagen, die speziell für die Behandlung von Abwasser aus einer Anlage konzipiert sind; |
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vor Ort erzeugte Energie oder Wärme, die von der Anlage genutzt wird. |
Wenn die nicht unter die IEPR fallende Tätigkeit technisch nicht verbunden ist (z. B. Verwaltungsbüros an einem Industriestandort), sollte sie im Zusammenhang mit der IEPR nicht als DAA betrachtet werden.
Der wesentliche Unterschied zwischen einer DAA und einer separaten Anlage liegt darin, wie stark die technische Verbindung zur IEPR-Tätigkeit ist. Zu berücksichtigende Faktoren sind unter anderem:
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Physische Verbindung: Sind die Tätigkeiten physisch durch Rohrleitungen, Förderbänder oder ähnliche Infrastrukturen miteinander verbunden? |
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Betriebliche Abhängigkeit: Ist die Anlage für ihre Kerntätigkeiten auf die DAA angewiesen? |
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Umweltauswirkungen: Hat die DAA erhebliche Auswirkungen auf die Gesamtemissionen oder den ökologischen Fußabdruck der Anlage? |
Letztendlich liegt die Entscheidung, ob eine Tätigkeit als DAA einzustufen ist, wie bei Anlagen auch, bei der zuständigen Behörde. Diese sollte ihre Entscheidung, ob die Tätigkeit zusammen mit der IEPR-Anlage gemeldet werden muss, auf die oben genannten Faktoren stützen.
Werden in einer Anlage sowohl Tätigkeiten gemäß Anhang I als auch nicht unter Anhang I fallende Tätigkeiten durchgeführt, sollten die Freisetzungen und Verbringungen außerhalb des Standorts, die auf nicht unter Anhang I fallende Tätigkeiten zurückzuführen sind, von den im Rahmen der IEPR gemeldeten Daten ausgenommen werden (es sei denn, es handelt sich um eine DAA). Es ist unter Umständen nicht möglich, die Beiträge der nicht unter Anhang I fallenden Tätigkeiten zu trennen und zu quantifizieren, z. B. wenn es keine Probenahmestelle für die nicht unter Anhang I fallende Tätigkeit gibt (im Falle von stark verflochtenen Abwassersystemen). In diesem Fall kann es praktisch und kostengünstig sein, die Freisetzungen aus nicht unter Anhang I fallenden Tätigkeiten zusammen mit denen aus Tätigkeiten gemäß Anhang I zu melden.
5. BEISPIELE AUS VERSCHIEDENEN SEKTOREN
In diesem Abschnitt werden zur Veranschaulichung der oben beschriebenen Konzepte mehrere Beispiele für verschiedene Sektoren mit unterschiedlicher Komplexität vorgestellt. Komplexe oder differenziert zu betrachtende Situationen erfordern eine Einzelfallprüfung und möglicherweise eine Rücksprache mit den zuständigen Genehmigungsbehörden, der EUA oder der Kommission. Das Helpdesk für die Industrie der EUA ist unter industry.helpdesk@eea.europa.eu zu erreichen.
5.1. Stromsektor
Das Beispiel in Figure 5.1 zeigt einen Stromerzeugungsstandort mit zwei Großfeuerungsanlagen (LCP). Es umfasst: i) zwei 100-MW-Gas- und Dampf-Kombikraftwerke (GuD) mit einer Leistung von jeweils mehr als 50 MW und eigenem Schornstein; ii) einen Verbrennungskessel mit einer Leistung von 45 MW; und iii) einen Notstromdieselgenerator mit einer Leistung von 10 MW. Die einzige relevante IEPR-Tätigkeit in diesem Beispiel ist die Tätigkeit 1.1 Verbrennung von Brennstoffen in Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von 50 MW oder mehr. Es gibt zwar mehrere technische Einheiten, diese würden jedoch alle als Teil einer Anlage betrachtet werden, die wiederum Teil einer einzelnen Betriebseinrichtung und eines einzelnen Standorts wäre. Leitlinien zum Prinzip des gemeinsamen Schornsteins (Artikel 29 der IED) sind in Abschnitt 2.2.3 des „Manual for Reporters“ (Handbuch für Berichterstatter) für die integrierte Datenberichterstattung im Rahmen des E-PRTR und der LCP enthalten. In Abschnitt 2.2.3 wird erläutert, wie festgestellt werden kann, ob die verschiedenen Einheiten als LCP im Sinne von Kapitel III der IED betrachtet werden können. Wenn sie als LCP betrachtet werden, sollten die Einheiten als Teil einer Anlage mit allen erforderlichen Daten, wie Feuerungswärmeleistung, Energieinput, Betriebsstunden oder Emissionen, gemeldet werden.
Der Notstromgenerator in diesem Beispiel ist eine DAA. Er steht in einem eindeutigen technischen Zusammenhang mit der IEPR-Tätigkeit, da sein einziger Zweck darin besteht, Notstrom zu liefern. Der Notstromgenerator und der 45-MW-Kessel, der separat als MCP genehmigt wäre, sollten zusammen mit den Emissionen der Anlage gemeldet werden, jedoch nicht als Teil der LCP. Wie in Anhang I der IEPR angegeben, müssen MCP nicht einzeln gemeldet werden, wenn sie Teil einer IED-Anlage sind.
Im zweiten Beispiel für den Energiesektor in Abbildung 5.2 haben die GuD einen anderen Betreiber als die kleineren Feuerungsanlagen. Daher gibt es in diesem Beispiel zwei Betriebseinrichtungen mit jeweils einer Anlage. Wenn für die Anlage eine Rahmengenehmigung für alle Verbrennungsanlagen erteilt wurde, müsste die Anlage virtuell zweigeteilt werden (wie in der zweiten Abbildung dargestellt), jedoch nur für die Zwecke der IEPR-Berichterstattung. Wie im Handbuch für Berichterstatter dargelegt, würde Betriebseinrichtung 2 eine Anlage umfassen, die Tätigkeit 1.1 durchführt, da die Gesamtleistung von 45 MW + 10 MW den Schwellenwert von 50 MW überschreitet. Für Betriebseinrichtung 2 würden jedoch aufgrund der Aggregationsregeln in Kapitel III, die nur für Einheiten mit einer Kapazität von 15 MW oder mehr gelten, keine LCP als Anlagenteile gemeldet.
Andererseits würde Betriebseinrichtung 1 über eine Anlage verfügen, die Tätigkeit 1.1 durchführt, und entweder zwei Anlagenteile mit jeweils 100 MW oder einen Anlagenteil mit 200 MW. Letzteres wäre der Fall, wenn die beiden Einheiten einen gemeinsamen Schornstein haben oder wenn sie so installiert sind, dass die zuständige Behörde unter Berücksichtigung technischer und wirtschaftlicher Faktoren zu dem Schluss kommt, dass ihre Abgase über einen gemeinsamen Schornstein abgeleitet werden könnten (Artikel 29 der IED).
Abbildung 5.1
Beispiel für eine Stromerzeugungsanlage mit einem Betreiber
Abbildung 5.2
Beispiel für eine Stromerzeugungsanlage mit zwei Betreibern
5.2. Abfallwirtschaft
Dieses Beispiel umfasst eine Abfallbewirtschaftungsanlage mit drei technischen Einheiten: i) einer Deponie; ii) einer Abfallverarbeitungsanlage; und iii) einer Biogasanlage. In Abbildung 5.3 nimmt die nahegelegene Deponie (Anlage 1) nicht verwertbare Abfälle aus der Verarbeitungsanlage auf. Sie ist technisch nicht mit der Biogasanlage oder der Abfallverarbeitungsanlage verbunden, auch wenn sie Abfälle von diesen erhält, da sie als Endlager betrachtet wird. Da der Hauptzweck der Deponie die Entsorgung ist, anders als die auf Verwertung ausgerichteten Tätigkeiten der anderen Einheiten, wird sie als separate Anlage eingestuft (IED-Tätigkeit 5.4).
Anlage 2 ist eine Abfallverarbeitungsanlage, die Abfälle sowohl für die Deponie als auch für die Biogasanlage aufbereitet und auch andere Abfälle an externe Standorte weiterleitet. Obwohl sie die Biogasanlage mit Rohstoffen versorgt, handelt es sich um einen mechanischen Betrieb, und die Biogasanlage könnte Abfälle auch von anderen Standorten beziehen. Da sie eine andere Art von Umweltbelastung mit sich bringt und kein wesentlicher Bestandteil des Biogasproduktionsprozesses ist, wird sie als separate Anlage betrachtet.
In einem alternativen Szenario in Abbildung 5.4 entschied der Betreiber, dass der Zweck der Abfallverarbeitungsanlage – die Verwendung von Vorverfaulungsanlagen, die ausschließlich zur Verbesserung des Materialabbaus und zur Erwärmung des Substrats dienen – darin besteht, als Vorbehandlungsanlage für die Biogasanlage zu dienen. Diese Vorbehandlung ist für das ordnungsgemäße Funktionieren des Faulungsprozesses unerlässlich und umfasst einen biologischen Prozess, der auf die anfängliche mechanische Verarbeitung folgt. Daher sind in diesem Szenario die Abfallbehandlungsanlage und die Biogasanlage (IED-Tätigkeit 5.3 Buchstabe a Ziffer i oder 5.3 Buchstabe b Ziffer i) technisch miteinander verbunden – sie bilden eine einzige Anlage.
Die beiden Anlagen können eine einzige Betriebseinrichtung sein oder auch nicht; dies hängt davon ab, ob sie separate Betreiber haben. Alle diese Einheiten könnten als Teil eines einzigen Standorts betrachtet werden.
Siehe Abschnitt 5.5 für Beispiele für Abwasserverbringungen, von denen einige als Abfallmenge zu melden sind, an einem komplexen Industriestandort mit einer Abwasserbehandlungsanlage.
Abbildung 5.3
Beispiel für einen Abfallentsorgungsstandort mit drei Anlagen
Abbildung 5.4
Beispiel für einen Abfallentsorgungsstandort mit zwei Anlagen
5.3. Raffinerie und petrochemischer Standort
Das Beispiel in Figure 5.5 zeigt eine Raffinerie in der Nähe eines petrochemischen Werks. Zu den Komponenten der Raffinerie gehört eine Destillationsanlage, die das Reformer- und das katalytische Cracking-Verfahren im Fließbett (FCC) mit Produkten versorgt, die dann wiederum die Alkylierungsanlage beliefern. In diesem Beispiel werden alle diese technischen Einheiten von der zuständigen Behörde als technisch eng miteinander verbunden betrachtet und bilden daher eine einzige Anlage. Ein Kraftwerk innerhalb der Raffinerie versorgt jede der technischen Raffinerieeinheiten mit Strom. Obwohl zusätzlicher Strom außerhalb der Raffinerie ins Netz eingespeist wird, ist der überwiegende Teil des benötigten Stroms für den Betrieb der Raffinerie erforderlich. Somit besteht eine starke technische Verbindung, und das Kraftwerk wird ebenfalls als Teil derselben Anlage betrachtet.
Eine der Tätigkeiten der Raffinerie besteht darin, das petrochemische Werk mit Naphtha zu versorgen. Sowohl die Raffinerie als auch das Werk haben denselben Betreiber, aber unterschiedliche Prozesse. In der petrochemischen Anlage wird das Naphtha zu einer Reihe von Derivaten weiterverarbeitet, die in nachgelagerten Prozessen zur Herstellung von Gummi, Kunststoffen, Fasern, Harzen usw. verwendet werden. Das von der Raffinerie produzierte Naphtha wird auch an andere Standorte und Kunden geliefert, und das petrochemische Werk könnte möglicherweise auch Naphtha verwenden, das an anderen Standorten produziert wurde. Daher könnte die zuständige Behörde, welche die Bewertung vornimmt, die technische Verbindung als schwach einstufen. Aus diesem Grund sollten die Raffinerie und das petrochemische Werk als separate Anlagen betrachtet werden. In diesem Beispiel haben diese Anlagen jedoch denselben Betreiber und sind somit Teil einer einzigen Betriebseinrichtung. Da keine weiteren zugehörigen Betriebseinrichtungen vorhanden sind, bildet diese eine Betriebseinrichtung den Standort.
Abbildung 5.5
Beispiel für eine Raffinerie und einen petrochemischen Standort
5.4. Pharmazeutischer Standort
Das Beispiel in Figure 5.6 ist bewusst komplex gehalten, damit daran mehrere Konzepte veranschaulicht werden können.
In Betriebseinrichtung 1 wird ein Verbrennungsprozess zur Erzeugung von Wärme und Strom durchgeführt. Die Wärme wird an die Reaktoren in Betriebseinrichtung 2 weitergeleitet. Die gesamte Betriebseinrichtung 1 ist Eigentum von „Energy Ltd“. Sie umfasst drei Verbrennungseinheiten (Einheiten 1, 2 und 3), die jeweils als eigenständige Kessel mit separaten Schornsteinen gelten und daher von der zuständigen Behörde gemäß Artikel 29 Absatz 2 der IED als separate technische Einheiten angesehen werden. Diese Einheiten sind alle technisch miteinander verbunden und bilden somit eine Anlage, und zwar Anlage 1. Der Hauptzweck dieser Anlage besteht darin, die anderen Anlagen am Standort mit Strom zu versorgen, wobei überschüssiger Strom in das öffentliche Netz eingespeist wird.
Betriebseinrichtung 2 ist eine pharmazeutische Einrichtung im Besitz von „Pharma Ltd“. Diese Betriebseinrichtung umfasst vier verschiedene Untereinheiten. Einheit 4 und Einheit 5 sind die Reaktoren, in denen das pharmazeutische Produkt hergestellt wird. Einheit 6 ist eine Abwasserbehandlungsanlage, die funktional mit den Reaktoren verbunden ist, und Einheit 7 dient der Lagerung von Rohstoffen. Diese Einheiten sind alle technisch miteinander verbunden und für den Betrieb der gesamten Betriebseinrichtung unerlässlich. Daher bilden sie alle eine einzige Anlage, nämlich Anlage 2.
In Betriebseinrichtung 3, die sich im Besitz von „Supply Ltd“ befindet, werden chemische Tätigkeiten durchgeführt, bei denen biochemische und organische Lösungsmittel hergestellt werden. Diese werden in Betriebseinrichtung 2 verwendet, aber auch von anderen Unternehmen außerhalb des Standorts. Diese Betriebseinrichtung verfügt über zwei unabhängige Anlagen, die technisch nicht miteinander verbunden sind und völlig unterschiedliche chemische Verfahren verwenden. Anlage 3 ist ein biochemischer Reaktor, in dem ein biochemisches Lösungsmittel hergestellt wird; zu dieser Anlage gehört eine einzige Einheit, und zwar Einheit 8. Anlage 4 ist ein chemischer Reaktor (Einheit 9), in dem ein organisches Lösungsmittel raffiniert wird.
Die drei von Energy Ltd, Pharma Ltd und Supply Ltd betriebenen Betriebseinrichtungen bilden einen einzigen Standort, da diese drei Unternehmen Tätigkeiten mit einem gemeinsamen Zweck ausüben und in ihrer Art miteinander verbunden sind, in diesem Fall die Herstellung von Arzneimitteln.
Zwar sind Anlage 1 und Anlage 2 technisch miteinander verbunden, doch werden sie von zwei verschiedenen juristischen Personen (Energy Ltd und Pharma Ltd) betrieben. Das bedeutet, dass sie zwar als eine einzige Anlage betrachtet werden könnten, aber im Rahmen der IEPR als separate Anlagen innerhalb separater Betriebseinrichtungen gemeldet werden müssen. Ähnliche Grundsätze gelten für komplexere Chemieanlagen, in denen mehrere IED-Tätigkeiten durchgeführt werden.
Abbildung 5.6
Beispiel für einen pharmazeutischen Standort
Figure 5.7 veranschaulicht die in Figure 5.6 beschriebene Situation, jedoch nachdem Pharma Ltd die Einheiten 8 und 9 von Supply Ltd gekauft und übernommen und die Betriebseinrichtungen 2 und 3 zu einer einzigen Betriebseinrichtung am Standort zusammengelegt hatte.
Abbildung 5.7
Beispiel für einen pharmazeutischen Standort nach einem Betreiberwechsel
5.5. Wasserableitungen aus mehreren Anlagen am selben Standort
Wenn eine unabhängig betriebene industrielle Abwasserbehandlungsanlage verschiedene andere Betriebseinrichtungen an einem Industriestandort versorgt, sollte die Abwasserbehandlungsanlage getrennt und als eigene Betriebseinrichtung und Anlage gemeldet werden. Dies ist beispielsweise bei der IED-Tätigkeit 6.11 der Fall, die definiert ist als „eigenständig betriebene Behandlung von Abwasser, das nicht unter die Richtlinie 91/271/EWG fällt und von einer unter Kapitel II fallenden Anlage eingeleitet wird“. Figure 5.8 veranschaulicht dieses Szenario: Die Abwasserbehandlungsanlage hat einen anderen Betreiber als die Anlagen 1, 3 und 4 und bildet daher eine Betriebseinrichtung mit einer Anlage. Daher sollten Schadstofffreisetzungen für die Abwasserbehandlungsanlage gemeldet werden, wenn die in Anhang II der IEPR festgelegten Schadstoffschwellenwerte überschritten werden. Schadstoffverbringungen sollten für die anderen Anlagen gemeldet werden, wenn diese die in Anhang II festgelegten Schwellenwerte überschreiten.
Wenn die unabhängige Abwasserbehandlungsanlage an diesem Industriestandort in einem unwahrscheinlichen Szenario mit einer kommunalen Abwasserbehandlungsanlage für mehr als 100 000 Einwohnergleichwerte (EW, IEPR-Tätigkeit 6) kombiniert ist, wird empfohlen, sie als separate Anlage zu melden, da sie unabhängig betrieben werden kann. In diesem Fall sollten alle Abwasserverbringungen von den Anlagen 1, 3 und 4 zur kommunalen Abwasserbehandlungsanlage als Schadstoffverbringungen gemeldet werden, sofern sie die in Anhang II der IEPR festgelegten Schwellenwerte überschreiten.
Abbildung 5.8
Beispiel für Wasserableitungen aus mehreren Anlagen am selben Standort, die von einer unabhängig betriebenen Abwasserbehandlungsanlage behandelt werden
Figure 5.9 zeigt den Fall, in dem die Abwasserbehandlungsanlage nicht unabhängig ist, da sie denselben Betreiber wie andere technische Einheiten hat. In diesem Beispiel wird die technische Verbindung zwischen den beiden technischen Einheiten der Anlage 2 (von der zuständigen Behörde) als ausreichend stark angesehen, um eine einzige Anlage zu bilden. Die technische Verbindung zwischen dem chemischen Reaktor, dem biochemischen Reaktor und der Abwasserbehandlungsanlage wird jedoch nicht als ausreichend stark angesehen, um sie alle zu einer einzigen Anlage zusammenzufassen. Die Abwasserverbringungen aus dem chemischen Reaktor der Anlage 2 sollten nicht gemeldet werden, da sie als Verbringungen innerhalb des Standorts gelten, sofern die Abwasserbehandlungsanlage in den Anwendungsbereich der IED-Tätigkeit 5.3 Buchstabe a fällt.
Dies war auch gängige Praxis bei der Meldung von Tätigkeit 5 Buchstabe c im Rahmen des Vorgängers der IEPR (Europäisches Schadstofffreisetzungs- und verbringungsregister, E-PRTR, umgesetzt durch Verordnung 166/2006), wenn die Abfallart gemäß dem Anhang I der Richtlinie 2008/98/EG unter den Rubriken D8 und D9 definiert ist. Fällt die Abwasserbehandlungsanlage hingegen nicht in den Anwendungsbereich der IED-Tätigkeit 5.3 Buchstabe a oder unter die Rubriken D8 und D9, sollten die Abwasserverbringungen aus den Anlagen 1 und 3 als Schadstoffverbringungen gemeldet werden. In beiden Fällen sollten für Anlage 2 Schadstofffreisetzungen gemeldet werden, wenn diese die in Anhang II der IEPR festgelegten Schwellenwerte überschreiten.
Abbildung 5.9
Beispiel für eine Abwasserbehandlungsanlage, die technisch mit einer Einheit derselben Anlage verbunden ist
Figure 5.10 stellt das Szenario dar, in dem eine kommunale Abwasserbehandlungsanlage, die weniger als 100 000 Einwohnergleichwerte bedient, Teil des Standorts ist (da sie funktional mit anderen Einheiten am Standort verbunden ist), aber keine IED- und IEPR-Tätigkeit ausübt. Die Anlagen 1, 2 und 3 würden ihre Abwässer als Schadstoffverbringungen melden. Die Einleitung von Schadstoffen aus der Abwasserbehandlungsanlage in Gewässer sollte jedoch nicht im Rahmen der IEPR gemeldet werden, da diese Abwasserbehandlungsanlage nicht in deren Anwendungsbereich fällt.
Abbildung 5.10
Beispiel für Wasserableitungen aus zwei Anlagen in eine nicht IED-/nicht IEPR-konforme Abwasserbehandlungsanlage, die von einem unabhängigen Betreiber betrieben wird
5.6. Anlagen für die intensive Aufzucht von Geflügel oder Schweinen und Schlachthöfe
Schlachthöfe befinden sich oft in der Nähe von Intensivhaltungsbetrieben. Figure 5.11 veranschaulicht dieses Szenario, in dem der Schlachthof von „Abattoir Ltd“ und die Geflügelfarm von „Poultry Ltd“ betrieben wird. Auch wenn diese technischen Einheiten eng miteinander verbunden sind, würden sie für die IEPR-Berichterstattung dennoch als zwei separate Betriebseinrichtungen (Betriebseinrichtung 1 und 2) betrachtet werden, da sie unterschiedliche Betreiber haben.
Abbildung 5.11
Ein einfaches Beispiel für eine intensive Geflügelzucht und einen nahe gelegenen Schlachthof
Wenn jedoch „Abattoir Ltd.“ eine Intensivschweinezuchteinheit und eine Sauenhaltungseinheit neben dem Schlachthof errichten und betreiben würde, würden diese Einheiten als eine einzige Betriebseinrichtung gelten, wie in Figure 5.12 dargestellt. In diesem Fall könnten die Schweine- und Sauenhaltungseinheiten und der Schlachthof je nach der von der zuständigen Behörde festgestellten Stärke der technischen Verbindung einzelne Anlagen innerhalb derselben Betriebseinrichtung bilden.
Abbildung 5.12
Ein komplexeres Beispiel für einen industriellen Tierhaltungs- und Verarbeitungsstandort mit verschiedenen Betreibern
5.7. Nicht unter die IED fallende Sektoren und Tätigkeiten
5.7.1. Mittelgroße Feuerungsanlagen
Die IEPR, die IED und die Richtlinie (EU) 2015/2193 (MCPD) beinhalten unterschiedliche Berichtspflichten. Die IEPR-Anforderungen gelten speziell für größere MCP mit einer Wärmeleistung zwischen 20 MW und 50 MW, die nicht unter Anhang I der IED fallen. Diese Werke sowie kleinere MCP unterliegen regelmäßigen Berichtspflichten gemäß der MCPD, die tatsächliche Emissionsdaten, verwendete Brennstoffarten und -mengen sowie die Kapazität auf aggregierter Ebene umfassen.
Gemäß den IEPR-Berichtspflichten sind die größeren MCP (20-50 MW), die eine MCP-Anlage bilden, nur dann separat zu melden, wenn sie nicht Teil einer IED-Anlage sind. An einem Standort mit einer Anlage, die in den Anwendungsbereich der IEPR, aber nicht in den Anwendungsbereich der IED fällt, sind MCP am Standort mit einer Wärmeleistung von 20-50 MW als separate Anlage zu melden. Siehe das Beispiel in Abschnitt 5.7.3, in dem ein Tagebau, der nicht in den Anwendungsbereich von Anhang I der IED fällt, eine MCP als Energiequelle nutzt.
Alle einzelnen technischen MCP-Einheiten sollten als Anlagenteile innerhalb der MCP-Anlage gemeldet werden. Die Emissionen sollten auf Anlagenebene gemeldet werden. Die Anzahl der zu meldenden Anlagen für eine IEPR-MCP-Einrichtung hängt von den technischen Verbindungen ab, die in Abschnitt 4.3.2 beschrieben sind. Mehrere MCP, die zusammen eine Anlage mit einer Feuerungswärmeleistung von mehr als 50 MW bilden, fallen unter die IED-Tätigkeit 1.1 und sollten als Anlage und nicht als MCP gemeldet werden.
Bei der Meldung an das EU-Register für Industriestandorte gelten MCP, die sich einen gemeinsamen Schornstein teilen, als Anlagenteil. Gemäß MCPD sind Feuerungsanlagen zusammenzufassen, wenn sie an einen gemeinsamen Schornstein angeschlossen sind oder „die Abgase dieser mittelgroßen Feuerungsanlagen nach Ansicht der zuständigen Behörde unter Berücksichtigung technischer und wirtschaftlicher Faktoren über einen gemeinsamen Schornstein abgeleitet werden könnten“, wie in Artikel 4 der MCPD ausgeführt. Dieser Ansatz entspricht in gewisser Weise der Definition und Meldung von LCP-Anlagenteilen, jedoch sind die unterschiedlichen Kapazitätsschwellenwerte zu beachten, die jede Tätigkeit definieren (d. h. 20-50 MW oder mehr als 50 MW Wärmeleistung). In der MCPD gibt es keine Bestimmung des Begriffs „Anlage“; die Bestimmung des Begriffs „Betreiber“ entspricht jedoch der in der IEPR. Daher sollten die Verantwortlichkeiten des Betreibers, wie sie in diesem Dokument zur Bestimmung des Anwendungsbereichs einer Betriebseinrichtung verwendet werden, zur Definition von Betriebseinrichtungen herangezogen werden und somit auch die Anlagen in Betriebseinrichtungen definieren.
In der Regel besteht für MCP für die IEPR-Berichterstattung eine Eins-zu-Eins-Beziehung zwischen Betriebseinrichtung und Anlage. Eine MCP kann jedoch mehrere Anlagenteile für die Berichterstattung an das EU-Register für Industriestandorte haben.
5.7.2. Untertagebau und damit zusammenhängende Tätigkeiten, einschließlich der Gewinnung von Erdöl oder Erdgas in On-Shore- oder Off-Shore-Anlagen (soweit sie nicht unter Anhang I der IED fallen)
Dieses Kapitel des Leitfadens gilt für Anlagen, die nicht unter die IED-Tätigkeit 3.6 fallen.
In der Regel besteht bei Untertagebau und damit verbundenen Tätigkeiten eine Eins-zu-Eins-Beziehung zwischen Betriebseinrichtung und Anlage in Abhängigkeit vom Betreiber. Eine mögliche Ausnahme wäre, wenn es mehr als ein Bergwerk in unmittelbarer Nähe gibt, beispielsweise für unterschiedliche Materialien, und diese Bergwerke von demselben Unternehmen betrieben werden. Da zwischen den beiden Bergwerken keine technische Verbindung besteht, könnte dieser Fall als eine Betriebseinrichtung mit zwei Anlagen betrachtet werden.
Bei Öl- und Gasbetrieben besteht in der Regel eine Eins-zu-Eins-Beziehung zwischen Betriebseinrichtung und Anlage. Ein Öl- und Gasfeld mit vielen Bohrlöchern oder Plattformen, die vom selben Unternehmen betrieben werden, sollte als eine Anlage klassifiziert werden. Dies setzt voraus, dass eine technische Verbindung besteht, wenn die Bohrlöcher i) sich die Infrastruktur teilen (z. B. Leitungen, Verarbeitungsanlagen, Lagertanks, Fackelsysteme); ii) als eine Einheit unter demselben Betreiber betrieben werden; und iii) funktional voneinander abhängig sind (d. h. der Betrieb eines Bohrlochs beeinflusst das Emissionsprofil eines anderen). Bei mehreren Betreibern würde der durch das Öl- und Gasfeld definierte Standort als aus mehreren Betriebseinrichtungen bestehend betrachtet werden. Besteht jedoch keine technische Verbindung zwischen verschiedenen Bohrlöchern, könnten diese als unterschiedliche Anlagen betrachtet werden. Wie immer obliegt es der zuständigen Behörde, das Vorliegen einer technischen Verbindung festzustellen.
5.7.3. Tagebau und Steinbruch (sofern sie nicht unter Anhang I der IED fallen und wenn die Oberfläche des Gebiets, in dem der Abbau tatsächlich betrieben wird, 25 ha entspricht)
Dieser Leitfaden gilt für Anlagen, die nicht unter die IED-Tätigkeit 3.6 fallen.
In der Regel besteht zwischen der Betriebseinrichtung und der Anlage für den Bergbau und andere Tätigkeiten eine Eins-zu-Eins-Beziehung. Eine Ausnahme wäre, wenn eine Betriebseinrichtung über mehr als eine Abbaustelle verfügt, an der verschiedene Arten von Material gewonnen werden, oder wenn eine Betriebseinrichtung ursprünglich ein Abbaugebiet für ein bestimmtes Mineral (z. B. einen Steinbruch) und ein weiteres Abbaugebiet für ein anderes Mineral umfasste. Bitte beachten, dass die neue IED-Tätigkeit 3.6 definiert ist als „Gewinnung, einschließlich Aufbereitung vor Ort (Tätigkeiten wie Zerkleinerung, Größenkontrolle, Veredelung und Aufwertung), der folgenden Erze im industriellen Maßstab: Bauxit, Blei, Chrom, Eisen, Gold, Kobalt, Kupfer, Lithium, Mangan, Nickel, Palladium, Platin, Wolfram, Zink und Zinn“. Wenn die zuständigen Behörden eine Reihe von Kriterien zur Festlegung des Anwendungsbereichs und der Grenzen der IED-Tätigkeit 3.6 entwickeln, die auf den Untertagebau und den Tagebau anwendbar sind, die nicht unter Anhang I fallen, können diese Kriterien aus Gründen der Kohärenz auch auf Nicht-IED-Bergwerke angewendet werden.
In einem typischen Steinbruchbetrieb gehören zu den Tätigkeiten das Lösen von Gestein durch Bohren und Sprengen. Der Steinbruch ist eine IEPR-Anlage, und seine Haupttätigkeit ist der Tagebau und der Steinbruch (sofern nicht unter Anhang I der IED-Richtlinie erfasst), d. h. er fällt unter die IEPR-Tätigkeit 5. Vor Ort gibt es oft einen Brecher, der ortsfest oder nicht ortsfest sein kann. Ein ortsfester Brecher würde als Teil der Anlage betrachtet werden, und seine Emissionen müssten gemeldet werden (siehe Figure 5.13).
Darüber hinaus kann der Standort über eine Energiequelle verfügen, beispielsweise eine Verbrennungsanlage, die verschiedene Tätigkeiten in der Betriebseinrichtung mit Strom versorgt. Wenn diese Feuerungsanlage als IEPR-Tätigkeit (z. B. MCP) eingestuft wird, würde sie als separate IEPR-Anlage behandelt werden (15) (wie in Figure 5.14).
Wenn das Kraftwerk von einem anderen Betreiber betrieben würde, würde es natürlich eine zweite Betriebseinrichtung mit einer Anlage bilden. Wenn das Kraftwerk größer als 50 MW wäre, würde es als Tätigkeit 1.1 (Verbrennung von Brennstoffen in Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von 50 MW oder mehr) eingestuft. Alternativ würde ein Kraftwerk mit einer Leistung von weniger als 20 MW nicht in den Anwendungsbereich der IEPR fallen.
Abbildung 5.13
Schematische Darstellung eines typischen Steinbruchbetriebs
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Das Symbol in Figure 5.13 dient ausschließlich zur Veranschaulichung. |
Der Standort kann auch eine Lagerstätte für ungefährliche Abfälle zur Sammlung von Abfällen aus den verschiedenen Tätigkeiten des Standorts umfassen (siehe Abbildung 5.14), dies ist jedoch keine IEPR-Tätigkeit und wird daher nicht als separate Anlage betrachtet. Wenn die Abfalleinheit jedoch für die Sammlung gefährlicher Abfälle, z. B. Altöle, vorgesehen wäre und eine Kapazität von 50 t oder mehr hätte, würde sie unter die IED-Tätigkeit 5.5 fallen und eine separate Anlage für die Zwecke der Berichterstattung im Rahmen der IEPR bilden, es sei denn, sie fiele in den Anwendungsbereich der Richtlinie 2006/21/EG über die Bewirtschaftung von Abfällen aus der mineralgewinnenden Industrie.
Abbildung 5.14
Schematische Darstellung eines typischen Steinbruchs mit Kraftwerk und Lagerstätte für ungefährliche Abfälle
Figure 5.15 veranschaulicht einen komplexen Tagebau, bei dem es vier verschiedene Betreiber und somit vier Betriebseinrichtungen gibt. Betriebseinrichtung 1 besteht aus zwei technischen Einheiten, die eine Anlage bilden und von „Unternehmen A“ betrieben werden. Betriebseinrichtung 2 umfasst vier technisch miteinander verbundene Einheiten, die von „Unternehmen B“ betrieben werden. Betriebseinrichtung 3 verfügt über eine unabhängig betriebene technische Einheit, die von „Unternehmen C“ verwaltet wird. Betriebseinrichtung 4 verfügt über drei Anlagen (ohne technische Verbindung zwischen den Einheiten), die von „Unternehmen D“ betrieben werden.
Darüber hinaus können verschiedene nicht ortsfeste Ausrüstungen auf dem gesamten Standort eingesetzt werden, die zu unterschiedlichen Zeiten in verschiedenen Betriebseinrichtungen betrieben werden. Da es sich jedoch um nicht ortsfeste Einheiten handelt, sollten ihre Emissionen nicht in die Berichterstattung für eine bestimmte Anlage einbezogen werden.
Abbildung 5.15
Beispiel für einen komplexen Tagebau
5.7.4. Kommunale Abwasserbehandlungsanlagen (mit einer Leistung von 100 000 Einwohnergleichwerten oder mehr)
In der Regel besteht bei kommunalen Abwasserbehandlungsanlagen eine Eins-zu-Eins-Beziehung zwischen Betriebseinrichtung und Anlage. Es kann jedoch vorkommen, dass ein separates, aber damit verbundenes Abfallunternehmen, das Schlamm oder Deponiesickerwasser annimmt und behandelt, von demselben Unternehmen betrieben wird und sich in derselben Betriebseinrichtung befindet. In diesem Fall gäbe es zwei oder mehr Anlagen in der Betriebseinrichtung.
Wenn der Betreiber einer Industrieanlage eine kommunale Abwasserbehandlungsanlage besitzt (oder wenn seine Abwasserbehandlungsanlage auch als kommunale Abwasserbehandlungsanlage fungiert), wird empfohlen, dies als zwei verschiedene Anlagen zu melden. Die Industrieanlage sollte dann eine indirekte Freisetzung (eine Schadstoffverbringung) an die kommunale Abwasserbehandlungsanlage melden (sofern die Verbringung über den in Anhang II der IEPR festgelegten Schwellenwerten liegt).
5.7.5. Futtermittelbasierte Aquakultur mit einer jährlichen Produktionskapazität von über 500 t
Für die Begriffsbestimmung von Betriebseinrichtungen gilt dasselbe Prinzip wie bei der Berichterstattung nach der E-PRTR-Verordnung (siehe Abschnitt 4.2). Aquakulturanlagen verfügen in der Regel über mehrere Gehege, Fließkanäle oder Becken, die von demselben Betreiber verwaltet werden. Es wird eine gewisse geografische Nähe zwischen den Anlagen erwartet, damit sie als dieselbe Betriebseinrichtung betrachtet werden können. Dies könnten beispielsweise mehrere Käfige sein, die sich in einer Bucht vor derselben Insel befinden, wenn sie demselben Betreiber gehören. Käfige an verschiedenen separaten Standorten entlang der Küste verschiedener kleiner Inseln eines Archipels, die an einem einzigen Standort zusammenlaufen, würden ebenfalls als dieselbe Betriebseinrichtung betrachtet, wenn sie denselben Betreiber haben.
Bei der Definition dieser Tätigkeit gilt die Kapazitätsschwelle auf der Ebene der Anlage. Daher ist bei der Bestimmung der Anzahl der Anlagen innerhalb einer Betriebseinrichtung Vorsicht geboten, um zu vermeiden, dass die Anlage unbeabsichtigt unter die in Anhang I der IEPR festgelegte Kapazitätsschwelle fällt. Die Bestimmung des Begriffs „technische Verbindung“ ist daher wichtig (siehe Abschnitt 4.1). Technische Verbindung in einer Meeresaquakultureinrichtung bedeutet, dass mehrere Käfige, Gehege oder Einheiten physisch oder funktional miteinander verbunden sind, beispielsweise durch gemeinsame Infrastruktur (Fütterung, Wassersysteme, Überwachung) oder Logistik (z. B. eine zentrale Stelle für die Lagerung von Futtermitteln, den Umgang mit Chemikalien, die Ernte und die Abfallentsorgung), und als ein einziger Produktionsbetrieb geführt werden.
Auch wenn verschiedene aquatische Arten unterschiedliche Umweltprobleme mit sich bringen können, ist ihre bloße Anwesenheit kein triftiger Grund, dieselbe Betriebseinrichtung in mehrere Anlagen aufzuteilen, da die Beschreibung dieser Tätigkeit nicht artenbezogen ist. Im Rahmen der Aquakultur kann es Fälle geben, in denen ein Unternehmen eine Reihe von Gehegen besitzt, einige Gehege jedoch (vorübergehend) mit einem anderen Unternehmen/Betreiber geteilt werden. In diesem Fall sollte die Gruppe von Gehegen auf der Grundlage des Eigentums an den Gehegen als eine Betriebseinrichtung betrachtet werden. Der Eigentümer wäre für die Berichterstattung aller Emissionen aller Betreiber verantwortlich, die seine Gehege nutzen. Es ist zu beachten, dass die Verwendung des Begriffs „Eigentümer“ in diesem Zusammenhang eine Ausnahme von der allgemeinen Verwendung des Begriffs „Betreiber“ in diesem Leitfaden darstellt. In einer Situation, in der eine zuständige Behörde beschließt, die Freisetzungen im Namen der Betreiber gemäß Artikel 6 Absatz 9 der IEPR zu quantifizieren, müssen die Betreiber dies nicht selbst tun und sie ihren Behörden melden.
Figure 5.16 zeigt ein Szenario, in dem zwei Betreiber jeweils eine Fischzuchtanlage mit einer unterschiedlichen Anzahl einzelner Fischgehege bewirtschaften. Diese Gehege sind in der Regel miteinander verbunden und bilden dadurch eine technische Einheit, die in der Aquakulturbranche als „Fischzucht“ bezeichnet wird. Dagegen ist in Figure 5.17 ein etwas anderes Szenario dargestellt, in dem Anlage 1 und Anlage 2 demselben Unternehmen gehören, aber möglicherweise Fische anderer Unternehmen beherbergen. Wie oben erläutert, gehören diese Anlagen aufgrund ihrer Eigentumsverhältnisse zu einer einzigen Betriebseinrichtung (Betriebseinrichtung 1). Darüber hinaus umfasst Figure 5.17 ein großes Fischbecken, das von einem anderen Unternehmen betrieben wird und eine separate Betriebseinrichtung darstellt.
Abbildung 5.16
Beispiel einer Meeresfischzucht mit zwei Betreibern
Abbildung 5.17
Beispiel einer Meeresfischzucht mit mehr als einem Betreiber
5.7.6. Anlagen für den Bau und/oder das Abwracken von Schiffen und zum Lackieren von Schiffen oder zum Entfernen von Lackierungen von Schiffen mit einer Kapazität für Schiffe von 100 m Länge oder mehr
Diese Tätigkeit (IEPR-Tätigkeit 8) umfasst sehr unterschiedliche Prozesse (d. h. Bau, Abwracken, Lackieren oder Entfernen von Lackierungen). In den meisten Fällen führt eine Anlage nur einen dieser Prozesse durch. Dies führt in der Regel zu einer Eins-zu-Eins-Beziehung zwischen Betriebseinrichtung und Anlage für diese Tätigkeit. Ein sehr großer Komplex, der demselben Betreiber gehört, könnte jedoch über verschiedene Bereiche verfügen, die jeweils einer dieser Tätigkeiten gewidmet sind (z. B. einen Bereich für den Bau von Schiffen und einen anderen für deren Lackierung; beide Bereiche für Schiffe mit einer Länge von 100 m oder mehr). In diesem Fall sollten zwei Anlagen in der Betriebseinrichtung gemeldet werden, da die Umweltauswirkungen unterschiedlich sind und die Prozesse nicht miteinander in Zusammenhang stehen.
5.7.7. Elektrolyse von Wasser für die Wasserstofferzeugung in industrieller Produktion – Anlagen, die nicht unter Anhang I der IED fallen
Diese Tätigkeit umfasst Anlagen, die Wasserelektrolyse durchführen, die nicht unter die Tätigkeit 6.6 der IED fällt (definiert als „Wasserelektrolyse für die Wasserstofferzeugung mit einer Produktionskapazität von über 50 t pro Tag“). Die zuständigen Behörden sollten zur Definition der Anlagen dieselben Kriterien anwenden wie für die Anlagen, die unter die Tätigkeit 6.6 fallen, da es sich um dieselbe Tätigkeit handelt, jedoch mit unterschiedlichen Kapazitätsschwellenwerten.
6. SCHLUSSFOLGERUNG
Dieser Leitfaden enthält detaillierte Informationen darüber, wie die Berichterstatter Standorte, Betriebseinrichtungen und Anlagen im Rahmen der IEPR identifizieren und melden sollten. In dem Dokument wird die hierarchische Berichterstattungsstruktur herausgestellt, die gemäß der IEPR und der IED auf der Grundlage der INSPIRE-Verordnung erforderlich ist, um die Integration von Geo- und Umweltdaten für die Politikgestaltung zu erleichtern.
In dem Leitfaden werden die Unterschiede und Beziehungen zwischen Standorten, Betriebseinrichtungen und Anlagen erläutert, einschließlich der Kriterien für die Identifizierung technischer Einheiten, ortsfester Anlagen und unmittelbar verbundener Tätigkeiten. Außerdem wird auf die Komplexität in der Frage eingegangen, wann mehrere Anlagen aufgrund technischer Verbindungen und betrieblicher Abhängigkeiten als Teil einer einzigen Betriebseinrichtung zu betrachten sind.
Eine Analyse des Datensatzes des EU-Registers für Industriestandorte 2022 zeigt, dass die meisten Betriebseinrichtungen eine Eins-zu-Eins-Beziehung zu Anlagen haben, wobei es einige Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten gibt.
Komplexe Situationen erfordern eine Einzelfallprüfung und möglicherweise eine Konsultation mit den Genehmigungsbehörden, der EUA oder der Kommission. Das Helpdesk für die Industrie der EUA ist unter industry.helpdesk@eea.europa.eu zu erreichen.
(1) https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=CELEX:02010R1089-20231119.
(2) https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX%3A02010L0075-20240804.
(3) https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=OJ:L_202401244.
(4) https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=CELEX:32006R0166.
(5) https://eur-lex.europa.eu/eli/prot/2006/61/oj/deu.
(6) https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX%3A02010L0075-20240804.
(7) https://circabc.europa.eu/ui/group/06f33a94-9829-4eee-b187-21bb783a0fbf/library/cbcfa4fc-cb8e-4cd7-bf7a-cbba10c28fb4?p=1&n=10&sort=modified_DESC.
(8) https://eur-lex.europa.eu/legal-content/de/ALL/?uri=CELEX:32018D1135.
(9) Neueste Fassung vom 19. Dezember 2024: https://cdr.eionet.europa.eu/help/euregistry/Documents/EU%20Registry_Manual%20for%20Reporters_v1.12.pdf.
(10) https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=CELEX:02010R1089-20231119, Anhang IV Abschnitt 8.2.
(11) https://cdr.eionet.europa.eu/help/eprtr_lcp/Documents/E-PRTR-LCP%20Manual%20for%20reporters%20v1.6.pdf.
(12) Feuerungsanlagen, die Tätigkeiten gemäß Artikel 2 der Richtlinie (EU) 2015/2193 ausführen.
(13) Die IEPR-Tätigkeit bezieht sich zwar nur auf eine „industrielle Produktion“, es wird jedoch davon ausgegangen, dass eine Tätigkeit mit einer Produktionskapazität von über 50 t pro Tag in den Anwendungsbereich der Tätigkeit 6.6 der IED fällt. Es versteht sich daher, dass sich Tätigkeit 9 in Anhang I der IEPR auf Anlagen mit einer Kapazität unterhalb dieses Schwellenwerts bezieht.
(14) https://environment.ec.europa.eu/topics/industrial-emissions-and-safety/industrial-and-livestock-rearing-emissions-directive-ied-20_en, unter Punkt „Guidance and implementing rules“ in Abschnitt „Implementation“.
(15) Mittelgroße Feuerungsanlagen, die im Rahmen der IEPR berichtspflichtig sind, sind als „Tätigkeiten gemäß Artikel 2 der Richtlinie 2015/2193 (soweit sie nicht unter Anhang I der Richtlinie 2010/75/EU fallen) definiert. […] mit einer Feuerungswärmeleistung von mindestens 20 MW und weniger als 50 MW“. MCP sind nicht berichtspflichtig, wenn sie unter Anhang I der IED fallen. Wenn sie jedoch eine Energiequelle für eine nicht unter die IED fallende Tätigkeit sind (wie in Abschnitt 5.7.3 beschrieben), sollten sie als solche gemeldet werden, sofern sie eine Feuerungswärmeleistung von 20-50 MW haben.
ELI: http://data.europa.eu/eli/C/2025/6534/oj
ISSN 1977-088X (electronic edition)