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Amtsblatt
der Europäischen Union

DE

Reihe C


C/2024/7397

9.12.2024

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union

(C/2024/7397)

Gemäß Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (1) werden die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union (2) wie folgt geändert:

Seite 412

9503 00 35

und andere Bausätze und Baukastenspielzeug

9503 00 39

Der bisherige Wortlaut erhält folgende Fassung:

„Hierher gehören andere Bausätze und Baukastenspielzeug, andere als maßstabsgetreu verkleinerte Modelle, die den Charakter von Spielzeug besitzen. Solche Waren haben folgende Merkmale:

—

Sie bestehen aus mehreren Einzelteilen und werden zusammen in einer Verkaufsverpackung gestellt;

—

die Einzelteile sind sinnvoll aufeinander abgestimmt und sind alleine nicht zum Spielen geeignet. Es kann ein Bauplan des Bausatzes beigefügt sein;

—

das Grundprinzip besteht darin, dass das Konstruieren/Zusammensetzen selbst der Hauptzweck des Spielzeugs ist.

Nicht hierher gehören Waren, die z. B. aus Verpackungsgründen nicht zusammengesetzt gestellt werden (AV 2 a)) und deren Unterhaltungswert sich erst nach dem Zusammenbau ergibt.“


(1)  Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/1987/2658/oj).

(2)   ABl. C 119 vom 29.3.2019, S. 1.


ELI: http://data.europa.eu/eli/C/2024/7397/oj

ISSN 1977-088X (electronic edition)