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Amtsblatt |
DE Reihe C |
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C/2024/7397 |
9.12.2024 |
Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union
(C/2024/7397)
Gemäß Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (1) werden die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union (2) wie folgt geändert:
Seite 412
9503 00 35
und andere Bausätze und Baukastenspielzeug
9503 00 39
Der bisherige Wortlaut erhält folgende Fassung:
„Hierher gehören andere Bausätze und Baukastenspielzeug, andere als maßstabsgetreu verkleinerte Modelle, die den Charakter von Spielzeug besitzen. Solche Waren haben folgende Merkmale:
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Sie bestehen aus mehreren Einzelteilen und werden zusammen in einer Verkaufsverpackung gestellt; |
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die Einzelteile sind sinnvoll aufeinander abgestimmt und sind alleine nicht zum Spielen geeignet. Es kann ein Bauplan des Bausatzes beigefügt sein; |
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das Grundprinzip besteht darin, dass das Konstruieren/Zusammensetzen selbst der Hauptzweck des Spielzeugs ist. |
Nicht hierher gehören Waren, die z. B. aus Verpackungsgründen nicht zusammengesetzt gestellt werden (AV 2 a)) und deren Unterhaltungswert sich erst nach dem Zusammenbau ergibt.“
(1) Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/1987/2658/oj).
ELI: http://data.europa.eu/eli/C/2024/7397/oj
ISSN 1977-088X (electronic edition)